Kassel: Afrikaner würgt Syrer

Opfer einer Körperverletzung wurde letzten Mittwochabend, gegen 19 Uhr, ein 36-jähriger Mann aus Melsungen. Der Vorfall ereignete sich im Kasseler Hauptbahnhof am Gleis 10. Der 36-Jährige aus dem Schwalm-Eder-Kreis, ein syrischer Asylbewerber, wollte den bislang unbekannten Täter lediglich nach der Uhrzeit fragen. Daraufhin soll der Mann aggressiv geworden sein und sein Opfer am Hals gewürgt und ihn beschimpft haben. Danach verschwand der Gewalttätige. Zwei ältere Damen aus Würzburg und Hildesheim, 81 und 77 Jahre alt, hatten den Vorfall bemerkt. Angaben zum Täter konnten sie aber nicht machen. Nach Einschätzung des Opfers soll es sich um einen Somalier gehandelt haben. Die Bundespolizeiinspektion Kassel hat die Ermittlungen aufgenommen und u.a. ein Strafverfahren wegen Körperverletzung eingeleitet. Wer Angaben zu dem Fall machen kann, wird gebeten, sich unter der Tel.-Nr. 0561/81616-0 bzw. unter der kostenfreien Service-Nr. 0800 8 666 000 oder über www.bundespolizei.de zu melden.

presseportal.de/blaulicht/pm/63990/4303382

Stuttgart: Afrikaner bedroht Reisende mit Messer

Ein 24-Jähriger hat am Donnerstagmorgen (20.06.2019) gegen 01:00 Uhr drei Männer im Alter von 16 bis 20 Jahren am Stuttgarter Hauptbahnhof mit einem Küchenmesser bedroht. Nach ersten Erkenntnissen soll der somalische Staatsangehörige die Personengruppe in einem Schnellrestaurant am Stuttgarter Hauptbahnhof zunächst belästigt haben, sodass es in der Folge zu verbalen Streitigkeiten zwischen den Beteiligten kam. Daraufhin zog der 24-jährige Mann offenbar ein Küchenmesser aus seinem Rucksack hervor und soll die jungen Männer im Anschluss verbal und unter Vorhalten des Messers bedroht haben. Eine alarmierte Streife der Bundespolizei nahm den Tatverdächtigen am Vorplatz des Stuttgarter Hauptbahnhofs vorläufig fest und verbrachte ihn auf das Polizeirevier. Nach Sicherstellung des Küchenmessers, welches eine Klingenlänge von etwa 20 cm aufwies, konnte der 24-Jährige das Polizeirevier wieder verlassen. Der im Rems-Murr-Kreis wohnhafte Mann muss nun mit einem Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der Bedrohung rechnen. Die Bundespolizei sucht in diesem Zusammenhang nach Zeugen und weiteren eventuellen Geschädigten. Diese werden gebeten sich unter der Telefonnummer +49711870350 zu melden.

presseportal.de/blaulicht/pm/116091/4303297

Westerland/Husum: Dunkelhäutiger belästigt Frauen im Zug

Mittwochabend wurde die Bundespolizei über einen Sachverhalt im Zug von Westerland nach Husum informiert. Offensichtlich hatte ein Mann nach Abfahrt des Zuges in Westerland vor zwei Frauen exhibitionistische Handlungen vorgenommen. Er hatte seinen Mantel geöffnet und seine Genitalien gezeigt. Die Bundespolizei sucht nun Zeugen, die in dem Zug am Mittwochabend (22.22 Uhr ab Westerland) in Richtung Husum waren und Hinweise auf die männliche Person geben können. Eine Beschreibung des Tatverdächtigen konnte gegeben werden. Der Mann war im Alter von ca. 25 Jahren, athletisch und dunkelhäutig, bekleidet mit einem Sweatshirt, kurzer grauer Hose und einen Basecap. Sachdienliche Hinweise werden erbeten an die Bundespolizeiinspektion Flensburg unter 0461 / 31 32 – 0.

presseportal.de/blaulicht/pm/50066/4303242

Pinneberg: Drei “Südländer” bedrängen 14-jähriges Mädchen sexuell

Bereits am Mittwoch, den 19. Juni 2019, soll eine Schülerin im Bereich des Bahnhofes Pinneberg von drei unbekannten Männern sexuell belästigt worden sein. Die Polizei bittet im Rahmen der Ermittlungen um Zeugenhinweise. Ersten Erkenntnissen der Polizei zufolge befand sich eine 14-Jährige gegen 23 Uhr fußläufig gegenüber des Bahnhofes am Waldrand (Fahlt), als drei entgegenkommende männliche Personen sie gezielt ansprachen und in eindeutig sexuellen Absichten festhielten und fortan bedrängten. Die Kriminalpolizei Pinneberg hat die Ermittlungen aufgenommen und sucht die drei Personen mit kurz rasierten Haaren und südländischem Aussehen. Etwaige Beobachtungen oder sonstige Hinweise nehmen die Ermittler unter 04101-2020 entgegen.

presseportal.de/blaulicht/pm/19027/4303136

Antisemitischer Angriff in Hamburg: Marokkaner greift Juden an

Beamte des Polizeikommissariats 14 haben gestern einen 45-jährigen Marokkaner vorläufig festgenommen, nachdem dieser zwei Männer jüdischen Glaubens und eingesetzte Beamte bespuckt, bedroht und beleidigt haben soll. Nach derzeitigem Stand der Ermittlungen sind zwei Männer jüdischen Glaubens auf den Beamten am Rathausportal zugegangen und haben angegeben, von einem Mann im Rathaus bedroht worden zu sein. Der Beamte ließ sich die Person zeigen und sprach diese umgehend an. Der Mann, ein 45-jähriger Marokkaner, versuchte zunächst zu flüchten, hielt jedoch auf Ansprache des Beamten an. Plötzlich lief der Mann zu den beiden Geschädigten und bespuckte sie. Der Beamte schritt sofort ein und versuchte auf den Marokkaner einzuwirken. Der 45-Jährige verhielt sich aggressiv und unkooperativ und reagierte nicht auf die Ansprachen des Beamten, sodass der Einsatz von Pfefferspray gegen ihn angedroht wurde. Weil sich der Mann nicht beruhigen ließ, wurden ihm Handfesseln angelegt. Trotz der Handfesseln spuckte der Mann erneut um sich. Ihm wurde daraufhin eine Spuckschutzhaube angelegt. Während der gesamten Maßnahme sprach der Mann abwechselnd deutsch und arabisch. Der Marokkaner wurde zur Durchführung weiterer polizeilicher Maßnahmen dem PK 14 zugeführt. Der Staatsschutz (LKA 7) übernahm die weitere Sachbearbeitung. Der Beschuldigte wurde nach Abschluss der kriminalpolizeilichen Maßnahmen entlassen, da keine Haftgründe vorlagen.

presseportal.de/blaulicht/pm/6337/4302981

Wer hetzt, riskiert den Bürgerkrieg

„Der Mord an dem Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke zeigt schlaglichtartig, auf welche Abgründe unser Land zusteuert.“ Das habe ich vor zwei Tagen geschrieben. Seitdem hat sich die Fahrt in den Abgrund, in dem bürgerkriegsähnliche Zustände lauern, beschleunigt. Die Hexenjagd-Atmosphäre, die seit 2015 unser Land immer mehr beherrscht, hat sich ins Unerträgliche gesteigert.

Der Mord an Lübcke ist längst noch nicht aufgeklärt, ein rechtsextremer Hintergrund wird bis heute lediglich vermutet, aber die verbalen Schlachten werden geführt, als wären die Vermutungen Tatsachen. Das ist umso erstaunlicher, als eine der ersten Meldungen zum Mord war, dass Ermittler der 20-köpfigen Sonderkommission bei Untersuchungen im Garten des Ermordeten Manipulationen festgestellt haben. Dem Spiegel, hieß es, lägen Informationen vor, nach denen ein Sanitäter die Stelle auf der Terrasse, auf der Lübcke gefunden wurde, verändert haben soll. Bei dem Sanitäter soll es sich um einen Bekannten des Getöteten handeln. Ob auch der Tatort verändert wurde, scheint nach wie vor nicht bekannt zu sein. Der Spiegel hatte spekuliert, dass der Sanitäter einige Bereiche gesäubert habe, um den Angehörigen den schrecklichen Anblick zu ersparen. Außerdem würde eine Kirmes, die in der Nähe des Hauses stattfand, die Untersuchungen erschweren.

Der jetzige Tatverdächtige wurde durch eine DNA-Spur ausfindig gemacht. Welche Relevanz diese Spur angesichts der Veränderungen in der Umgebung des Tatorts hat, muss untersucht werden.
Statt aber die Untersuchungen abzuwarten, bis Genaueres feststeht, wird die furchtbare Tat auf erschreckende Weise instrumentalisiert.

Politik und Medien heizen in unverantwortlicher Weise die ohnehin angespannte Stimmung im Land an. Es wird die Angst vor einer rechtsextremistischen Terrorszene geschürt, von der man sich fragt, wo die Behörden waren, als sich diese angeblich jetzt akute Gefahr entwickelt hat. Abgesehen vom Fall NSU, in dem der Verfassungsschutz eine bis heute nicht geklärte Rolle gespielte und in dem massenweise Akten vernichtet worden sind, bevor sie ausgewertet werden konnten, hat man von der achtköpfigen Terrorgruppe in Chemnitz gehört, die am vergangenen 3. Oktober angeblich mit nur einem Luftgewehr den Umsturz unserer demokratischen Grundordnung geplant, aber nicht vollzogen hat.

Ist man ein Schelm, wenn man da annimmt, dass die Angst vor den kommenden Landtagswahlen der eigentliche Antrieb für das verbale Trommelfeuer gegen den politischen Mitbewerber AfD ist?
Und wieder legt die Antifa die Lunte. Die taz meldete, dass „Erkenntnissen der Autonomen Antifa Freiburg zufolge“ eine Wahlkampfspende des mutmaßlichen Lübcke-Täters an die Thüringer AfD gegangen sei. Wie im Falle des Zeckenbiss-Videos aus Chemnitz werden die Verlautbarungen der Linksextremisten für bare Münze genommen.

Hier sind die aktuellen Umfrageergebnisse: In allen drei Bundesländern, in denen im Herbst gewählt wird, liegt die AfD aktuell vorn: Thüringen: 25% (CDU 22%), Sachsen: 28% (CDU 25%), Brandenburg: 22% (CDU 16%)

Annegret Kramp-Karrenbauer, statt die CDU endlich aus der Merkel-Sackgasse herauszuführen und eine Politik anzubieten, die für bürgerliche Nicht-Wähler ein attraktives Angebot wäre, reiht sich in den Chor derer ein, die der AfD eine Mitschuld am Mord zuschieben wollen.
Flankiert wird ihr Vorstoß von zwei Ex-Generalsekretären der CDU, Tauber und Polenz, die in der Vergangenheit keine Gelegenheit ausgelassen haben davor zu warnen, islamistische Attentate zu instrumentalisieren und mit dem Islam in Verbindung zu bringen.

Im Fall Lübcke tun sie genau das. Tauber fordert sogar, Andersdenkenden die Freiheitsrechte zu entziehen. Er fordert die „konsequente Anwendung des Artikels 18 unseres Grundgesetzes“. Damit unterstellt er Andersdenkenden, einen Kampf gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung zu führen. Nur ein solches Verhalten würde die Anwendung des Art. 18 GG rechtfertigen.
Das sind totalitäre Forderungen, die in einer demokratischen Partei nichts zu suchen hätten. Aber selbst der Möchtegern-Kanzlerkandidat Friedrich Merz stimmt Tauber zu. Damit hat er erneut demonstriert, dass sich alle irren, die Hoffnung auf Veränderung mit ihm verbinden.

Statt die Extremisten zur Strecke zu bringen, hat sich der Kampf gegen Rechts auf Andersdenkende fokussiert. Heute ist man nicht mehr Nazi, man wird dazu gestempelt. Wie seinerzeit bei den historischen Hexenverfolgungen genügt die Anzeige – die Zuweisung wird sofort als Tatsche behandelt. Wehren kann man sich gegen diese Stigmatisierung kaum. Auf diese Weise nehmen die Nazis ständig zu, je stärker der Kampf gegen rechts geführt wird.

Wie sieht die Bundesregierung die Gefahr, die vom Rechtsextremismus ausgeht?

Diese Zahlen des BKA hat die Bundesregierung am 25. Mai 2019 in einer Antwort auf eine Anfrage der AfD mitgeteilt:
Im ersten Quartal 2019 gab es 114 Angriffe auf AfD-Politiker, 15 auf die von der CDU, 1 der CSU, 21 der SPD und 4 auf Sonstige.
In diesem Zeitraum gab es 254 linksextremistische Straftaten und 71 rechtsextremistische. Die Wirklichkeit weicht von der Propaganda erheblich ab.

Wie gefährlich das Schüren von Hysterie ist, können wir täglich am Beispiel der Klima-Angst erleben. Mehrere Deutsche Städte haben den „Klimanotstand“ ausgerufen. Im Notstand sind alle Rettungsmittel erlaubt. Das jedenfalls scheinen Linksradikale zu glauben. In Köln-Ehrenfeld hat die linksautonome Szene ein Feuer im Porschezentrum gelegt. Bei der Tat wurden mehrere der hochwertigen Wagen zerstört.
Auf ihrer Homepage feiern sich die Linksradikalen: „Heute nacht haben wir vier backfrische Porsche Cayenne der Premium-Klasse (550 PS, 180.000 Euro je Fahrzeug) auf dem Gelände des Porschezentrums Köln-Ehrenfeld abgebrannt. Jeden morgen fahren unzählige 3,5 Tonnen Autos vor um je 35 Kilo Kind vor der Schule abzuladen. Das muss ein Ende haben! ‘Ende Geländewagen’ spürbar werden lassen!“

Jede verbale Zündelei kann verheerende Folgen haben. Das scheinen Politiker und Medien aber vergessen zu haben. Bis sie feststellen müssen, dass sie die Geister, die sie riefen, nicht mehr los werden. Und kein Meister da ist, der ihnen zu Hilfe kommen würde. Die französischen Adeligen haben so lange mit den Revolutionären geflirtet, bis sie auf der Guillotine landeten. Ludwig XVI. hatte für das Gerät, das ihn vom Leben in den Tod beförderte, sogar noch eine Verbesserung vorgeschlagen. Die russischen Adelstöchter, die für die Bolschewiken Diamanten an ihren Busen schmuggelten, landeten fast ausnahmslos vor den Erschießungs-Pelotons derselben.
Die Geschichte wiederholt sich nicht, aber lernen sollte man aus ihr.

vera-lengsfeld.de/2019/06/20/wer-hetzt-riskiert-den-buergerkrieg/#more-4480

Erfurt: Afghane läuft Amok

Eine Streife der Bundespolizei musste gestern in Erfurt einschreiten, weil ein Mann handgreiflich wurde. Die Streife war gerade auf dem Weg zur Dienststelle, als ein 24-jähriger Afghane auffiel, der laut schreiend im Bereich der Bahnhofsunterführung unterwegs war. In der Folge kam es zu einem Wortgefecht mit einem 32-jährigen Deutschen, den der Afghane daraufhin ins Gesicht schlug. Den Beamten gelang es, die Auseinandersetzung zu unterbinden und den Angreifer festzunehmen. Auch im polizeilichen Gewahrsam verhielt sich der Mann weiterhin aggressiv. Gegen diesen leitete die Bundespolizei ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der Körperverletzung ein. Nach Abschluss aller polizeilichen Maßnahmen durfte er die Dienststelle wieder verlassen. Der 32-Jährige Geschädigte wurde durch den Schlag an der Nase verletzt und musste durch den Rettungsdienst zur Behandlung ins Katholische Krankenhaus gebracht werden.

presseportal.de/blaulicht/pm/74167/4302535

“Schwarzfahrt” eskaliert im Essener Hauptbahnhof: “Wichser”, “Bastarde” , “Nazis”

“Bastard”, dieses alte deutsche Wort benutzen doch heute wohl nur noch “Duisburger” die nicht gerade der niederrheinischen Zivilisation angehören… 

Nachdem ein 26-jähriger Duisburger gestern Abend (19. Juni) einen Zug ohne Fahrausweis nutzte, bedrohte er einen Bahnmitarbeiter mit dem Tode. Im Essener Hauptbahnhof beleidigte er Einsatzkräfte der Bundespolizei und griff einen Beamten an. Gegen 22:00 Uhr wurde die Bundespolizei im Essener Hauptbahnhof zum einfahrenden RE 2 gerufen. Dort sollte es zu einer Bedrohung von Bahnmitarbeitern gekommen sein. Nachdem der Zug am Bahnsteig hielt, rannte der Duisburger sofort zu den Einsatzkräften und beleidigte diese lautstark als “Wichser”, “Bastarde” und “Nazis”. Weil er dabei immer näherkam, wurde er überwältigt und gefesselt. In der Bundespolizeiwache trat der hoch aggressive 26-Jährige einem Bundespolizisten mehrmals gegen den Oberschenkel. Wie spätere Ermittlungen ergaben, hatte der Mann den RE 2 ohne Fahrausweis genutzt. Als ein Bahnmitarbeiter ihn daraufhin aufforderte den Zug zu verlassen, soll er diesen beleidigt und mit dem Tode bedroht haben. Zur Verhinderung weiterer Straftaten, wurde der Duisburger später in das Polizeigewahrsam eingeliefert. Gegen den wegen zahlreicher Gewaltdelikte polizeibekannten 26-Jährigen, wurde ein Strafverfahren wegen Beförderungserschleichung, Beleidigung, Bedrohung und tätlichen Angriffs auf Polizeibeamte eingeleitet.

presseportal.de/blaulicht/pm/70116/4302437