Umfrage: Nach Aus der Verhandlungen geht FPÖ gestärkt hervor
Nachdem auch die zweiten Regierungsverhandlungen nach der Nationalratswahl im September 2024 gescheitert sind, zeigt sich eine gewisse Ratlosigkeit im Land.
Keine klaren Zukunftsperspektiven
Die Kleine Zeitung hat die Stimmung nach dem Ende der blau-schwarzen Regierungsverhandlung im Rahmen einer Umfrage eingefangen. Das Institut Spectra befragte rund 1.000 Österreicher, wovon sich ein starkes Drittel für Neuwahlen, ein weiteres Drittel für eine Bürokratenregierung und ein schwaches Drittel für einen neuen schwarz-roten Versuch mit jemandem Dritten ausspricht. Eine ÖVP-SPÖ-Regierung allein halten nur die wenigsten Österreicher für eine gute Lösung (zehn Prozent).
FPÖ geht gestärkt hervor
Bei der Sonntagsfrage zieht die FPÖ den anderen davon. Statt 28,85 Prozent würden jetzt 35 Prozent der Österreicher die Freiheitlichen wählen. Währenddessen würde die ÖVP von 26,27 auf nur noch 19 Prozent abstürzen.
Interessant, dass die SPÖ nicht aus der Schwäche der ÖVP und den gescheiterten Regierungsverhandlungen nicht profitieren kann. Die unter Parteichef Andras Babler deutlich nach links gerutschte Partei würde nur 22 Prozent der Stimmen erreichen. Das ist ein kleines Plus von 0,86 Prozent. Ebenso geht es den anderen gesellschaftspolitisch links ausgerichteten Parteien Neos, die von 9,14 auf zehn Prozent, und die Grünen, die von 8,24 auf neun Prozent kämen.
Wenig Vertrauen in ÖVP bei Kernproblemen
Inhaltlich geht es den Österreichern weiterhin vor allem um die Lösung der Probleme in den Bereichen Sicherheit und Einwanderung sowie Gesundheit. Größte Lösungskompetenz im Hauptthema attestieren die Österreicher den Freiheitlichen, bei sozialen und gesundheitspolitischen Fragen erhält die SPÖ Vertrauen, bei Wirtschaftsthemen die ÖVP. Der ÖVP trauen die Österreicher jedenfalls nur eine geringe Lösungskompetenz bei den beiden wichtigsten Themen zu. Und dennoch säße sie bei allen derzeit verhandelbaren Lösungen auf der Regierungsbank.
Umfrage: Aus der Verhandlungen schadet einer Partei massiv – Unzensuriert
Größte polnische Gewerkschaft unterstützt konservativen Präsidentschaftskandidaten
Der konservative Kandidat für die bevorstehenden polnischen Präsidentschaftswahlen hat versprochen, sich für den Schutz von Arbeitnehmern und Familien einzusetzen, die Klimapolitik der EU abzulehnen und christliche Werte zu achten.
Karol Nawrocki gab dieses Versprechen im Rahmen einer Vereinbarung ab, die er mit Polens größter Gewerkschaft Solidarność unterzeichnete, der Organisation, die in den 1980er Jahren eine zentrale Rolle bei der Beendigung der kommunistischen Herrschaft im Land spielte.
Als Gegenleistung für die Unterstützung der Solidarność, die Hunderttausende von Mitgliedern hat, sagte Nawrocki, dass er im Falle seiner Wahl zum nächsten Präsidenten Polens eine Anhebung des Rentenalters (60 Jahre für Frauen, 65 Jahre für Männer) nicht zulassen, den Mindestlohn und das Sonntagsverkaufsverbot verteidigen, den Wirtschaftspatriotismus fördern, das öffentliche Gesundheitswesen unterstützen und die polnische Landwirtschaft schützen werde.
Nawrocki sagte, er werde sich auch für die Beibehaltung von Sozialleistungen für Familien und die Achtung christlicher Werte einsetzen.
Außerdem versprach er, die negativen Auswirkungen des Green Deals der EU zu begrenzen und sich für ein Klima-Referendum einzusetzen. „Ich garantiere, dass ich ein Verteidiger der polnischen Förster, Landwirte und Bergleute sein werde, und solange wir nicht die flexibelste und stabilste Energiequelle haben – die Kernenergie – werde ich nicht zulassen, dass polnische Bergwerke zerstört werden“, fügte er hinzu.
Nawrocki hat sich auch verpflichtet, ein nationales Referendum über den europäischen Green Deal abzuhalten, da dieser die Lebensgrundlage der polnischen Landwirte und Stadtbewohner gleichermaßen gefährdet.
Der polnische Präsident hat zwar hauptsächlich eine zeremonielle Funktion, kann aber gegen Gesetzesvorlagen ein Veto einlegen, das nur mit einer Dreifünftelmehrheit im Parlament überstimmt werden kann.
Der derzeitige Präsident, Andrzej Duda, ein Verbündeter der konservativen Oppositionspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS), hat im vergangenen Jahr versucht, die liberale Agenda der derzeitigen Regierung zurückzudrängen. Dudas zweite fünfjährige Amtszeit endet dieses Jahr, und er kann nicht erneut kandidieren.
Karol Nawrocki, von Beruf Historiker, ist ein unabhängiger Kandidat, der von der PiS unterstützt wird. Er hat gesagt, dass er als Christ und Katholik die strengen polnischen Abtreibungsgesetze unterstützt und gleichgeschlechtliche Lebenspartnerschaften ablehnt, und er hat erklärt, dass die traditionellen sozialen Werte verteidigt werden müssen.
Jüngsten Meinungsumfragen zufolge werden von den zahlreichen Kandidaten, die ins Rennen gegangen sind, Nawrocki und der Warschauer Bürgermeister Rafał Trzaskowski – der von der regierenden liberalen Bürgerkoalition nominiert wurde – in die zweite Wahlrunde einziehen.
Die erste Runde findet am 18. Mai statt, die Stichwahl ist für den 1. Juni geplant.
Auf der Solidaritätsveranstaltung am Donnerstag sagte der Gewerkschaftsvorsitzende Piotr Duda, er werde die Hunderttausende von Mitgliedern, ihre Familien und alle gleichgesinnten Bürger ermutigen, für Nawrocki zu stimmen.
Nawrocki selbst erinnerte daran, dass die Solidarnosc, ein Symbol der polnischen Demokratie und des Antikommunismus, 1980 entstanden war, weil „die kolonialen, kommunistischen Behörden weder mit der polnischen Wirtschaft noch mit dem Leben der normalen Polen zurechtkamen … und leider sieht es unter den neuen Umständen im Jahr 2025 ganz ähnlich aus“.
Largest Polish Trade Union Endorses Conservative Presidential Candidate ━ The European Conservative
Bozen: Tunesier greift Ordnungskräfte an
Am späten Donnerstagabend ist ein 27-jähriger Tunesier in der Bozner Innenstadt wegen Drogenhandels festgenommen worden. Der Mann, der ohne festen Wohnsitz und ohne gültige Aufenthaltspapiere im Land lebte, fiel den Beamten der Polizei in der Nähe des Obstmarktes wegen seines verdächtigen Verhaltens auf.
Als die Polizisten den Tunesier kontrollieren wollten, weigerte er sich, seine Personalien anzugeben, und wurde zunehmend aggressiv. In der Nähe des Mannes entdeckten die Beamten Verpackungsmaterial für Drogen. Der Mann wurde daraufhin zur Identitätsfeststellung ins Polizeipräsidium Bozen gebracht.
Dort angekommen, eskalierte die Situation weiter. Der Mann, der bereits wegen Drogendelikten und Eigentumsdelikten vorbestraft ist und in einer Notunterkunft untergebracht war, griff einen Polizisten an und verletzte ihn im Gesicht und am Oberkörper. Anschließend zog er ein scharfes, spitzes Objekt aus seiner Kleidung und bedrohte die Beamten, bevor er sich selbst leicht verletzte.
Erst der Einsatz von Pfefferspray und die Androhung eines Elektroschockers brachten den Mann unter Kontrolle. Bei der Durchsuchung fanden die Polizisten 11 Gramm Haschisch, fertig abgepackt zum Verkauf. Der Mann wurde festgenommen und wegen Widerstands und Gewalt gegen die Polizei, Drogenhandels und der Weigerung, seine Identität preiszugeben, angezeigt. Er bleibt vorerst in Polizeigewahrsam. Er soll bald abgeschoben werden.
Schwaz: Türkischsprechende bedrohen Jugendliche mit dem Messer
Bereits am vergangenen Samstag, den 8. Februar, ist es zu einem beunruhigenden Vorfall gekommen, der erst jetzt bekannt wurde. Drei Jugendliche wurden auf ihrem Weg zum Eislaufen bedroht – einer von ihnen sogar mit einem Messer.
Gegen 19.30 Uhr gingen ein 14-Jähriger, ein 16-Jähriger und eine 13-Jährige in Richtung Sportplatz, als sie drei unbekannte Jugendliche bemerkten, die offenbar Böller zünden wollten. Als die 13-Jährige in deren Richtung blickte, wurden die Unbekannten aggressiv. Sie stänkerten, kamen näher und stießen die beiden Jungen. Dabei wurden sie in türkischer Sprache beschimpft, teilt die Polizei Schwaz in einer Aussendung mit.
Der 14-Jährige wollte sich aus der Situation zurückziehen und ging weiter in Richtung Dorf. In diesem Moment zog einer der Unbekannten ein Butterfly-Messer und täuschte zweimal einen Stich in seinen Rücken an. Die drei Jugendlichen setzten ihren Weg zum Sportplatz fort, während die Täter in Richtung Fußgängerunterführung verschwanden. Es wurde niemand verletzt.
Die Polizei Schwaz bittet nun um Hinweise und sucht Zeugen, die Angaben zu den Unbekannten machen können. Wer etwas beobachtet hat, wird gebeten, sich unter der Telefonnummer 059133 / 7250 zu melden.
Beschreibung der Täter
- Täter mit Messer: Ca. 165 cm groß, kräftige Statur, dunkle Haare, sprach ein wenig Deutsch, dunkel gekleidet
- Zweiter Täter: Ca. 190 cm groß, breite Statur, kurze schwarze Haare, sprach gutes Deutsch, dunkle Kleidung
- Dritter Täter: Ca. 160 cm groß, kräftige Statur, dunkel gekleidet
Alle Unbekannten waren schätzungsweise zwischen 13 und 17 Jahre alt.
Drohung mit Butterfly-Messer: Jugendliche bedrängt und bedroht – UnserTirol24
Köln: Schwarzafrikaner schlagen und beleidigen Jugendlichen der ein Regenbogenarmband trägt
Mit Bildern aus der polizeilichen Videobeobachtung fahndet die Polizei nach drei Jugendlichen, die am 23. Juli 2024 (Dienstag) einen 15-Jährigen in Köln-Kalk beleidigt und geschlagen haben sollen.
Nach bisherigem Ermittlungsstand sollen die Unbekannten den Jugendlichen gegen 17.30 Uhr auf der Trimbornstraße auf sein regenbogenfarbenes Armband angesprochen haben und ihn anschließend beschimpft, bis zur S-Bahn-Haltestelle verfolgt und mit einem schwarzen Ledergürtel geschlagen haben. Anschließend seien sie weggerannt.
Lichtbilder der gesuchten Tatverdächtigen sind unter folgendem Link abrufbar: https://polizei.nrw/fahndung/159418
Hinweise zur Identität und/oder dem Aufenthaltsort der Gesuchten nehmen die Ermittler der Kriminalpolizei telefonisch unter 0221 229-0 oder per E-Mail an poststelle.koeln@polizei.nrw.de entgegen.
POL-K: 250213-1-K 15-Jährigen beleidigt und verletzt – Öffentlichkeitsfahndung nach … | Presseportal
Die verlogene Brandmauer wird fallen, die AfD kann Deutschland retten. Chrupalla und Grosz LIVE
Nach Anschlag von München: Grüne Politiker reagieren mit Textbausteinen
Nachdem fasst alle großen Medien in ihren Schlagzeilen von einem »Auto« sprechen, dass in die Menschenmenge gefahren ist, so als gäbe es keinen Fahrer, kommen die Reaktionen der Politiker.
Schauen wir uns die Reaktionen der Grünen an. Was fällt Ihnen dabei auf?
Annalena Baerbock (Grüne) schrieb auf X:
»Schlimme Nachrichten erreichen uns aus München. Ich wünsche den Verletzten von Herzen schnelle und vollständige Genesung. Vielen Dank an die Polizei und Einsatzkräfte vor Ort für ihren Einsatz. Die Hintergründe müssen jetzt vollständig aufgeklärt werden.«
Robert Habeck (Grüne) schrieb auf X:
»Schreckliche Nachrichten aus #München, ich bin entsetzt angesichts dieser sinnlosen Tat. In Gedanken bin ich zuallererst bei den Verletzten. Ihnen gute, gute Genesung! Danke an die Polizei und alle Einsatzkräfte, die die Menschen vor Ort versorgen und betreuen. Wichtig ist, dass die Hintergründe jetzt schnell aufgeklärt werden.«
Katharina Schulze (Grüne) schrieb auf X:
»Was für schreckliche Nachrichten aus #München. Ich bin tief erschüttert und in Gedanken bei den Opfern und ihren Angehörigen. Mein Dank gilt der Polizei und den Rettungskräften!«
Felix Banaszak (Grüne) schrieb auf X:
»Das sind schlimme Nachrichten aus München. Ich bin in Gedanken bei den Verletzten und ihren Familien. Danke an Polizei und Einsatzkräfte vor Ort für die schnelle Hilfe. Jetzt müssen die Hintergründe aufgeklärt werden.«
Franziska Brantner (Grüne) schrieb auf X:
»Schlimme Nachrichten aus München, wir sind in Gedanken bei den Verletzten und deren Angehörigen. Danke an Polizei und Einsatzkräfte vor Ort. Noch wissen wir wenig. Wichtig, dass die Sicherheitsbehörden aufklären können.«
Und? Was fällt Ihnen auf?
Es sind Variationen, Textbausteine, die immer wieder auftauchen, wenn bestimmte Politiker auf solche Ereignisse reagieren. Sie benennen den Täter nicht. Sie sagen nicht, dass sich in Deutschland etwas Grundlegendes ändern soll.
Wie soll man da als Bürger das Gefühl bekommen, dass die (grünen) Politiker empathisch mitfühlen und wirklich an Lösungen für diese Probleme interessiert sind?
Nach Anschlag von München: Grüne Politiker reagieren mit Textbausteinen
Stadt Linz gab 134.000 Euro für Integrationsprojekt von Randale-Asylanten aus – ohne Erfolg
Foto: Z.V.g.
134.000 Euro investierte die Stadt Linz in ein Ausbildungsprogramm für Asylwerber – wie sich jetzt zeigt, war das Projekt allerdings nicht nur teuer, sondern auch erfolglos. Die Integrationsmaßnahme namens “Code.Fusion” sollte die Migranten zu Informatikern ausbilden, zehn Burschen nahmen an der Qualifikation zum “Junior Developer” teil. Das Programm ist zu Ende und die Ergebnisse mehr als überschaubar: Von den zehn Asylanten sind neun arbeitslos.
Auch Ex-AMS-Chef profitierte von gescheitertem Projekt
Nicht nur kostete das Integrationsprojekt die Stadt Linz 110.000 Euro, dazu kamen noch einmal 24.000 Euro für “Beratungsleistungen” des ehemaligen Geschäftsführers des AMS. Und nicht nur das: Zu allem Überfluss sollen auch mehrere Teilnehmer an den Krawallen zu “Halloween” im Jahr 2022 beteiligt gewesen sein. Damals hatten etwa 200 meist migrantische Jugendliche randaliert, alleine im Bezirk Amstetten kam es zu 25 Verletzten. In der Linzer Innenstadt gab es sechs Festnahmen und zwei verletzte Polizisten.
Anfrage von FPÖ-Raml deckte Missstände auf
Aufgedeckt wurde der Misserfolg des Projekts durch den Linzer Sicherheitsstadtrat Michael Raml. „Wir haben von Anfang an vor diesem fragwürdigen Projekt gewarnt. Doch die Mehrheit der Stadtregierung hat es trotzdem durchgeboxt – auf Kosten der Linzer Steuerzahler”, sagte Raml dazu. Er betonte, dass Statistiken mittlerweile bestätigen würden, dass ein Großteil der Migranten erhebliche Schwächen im Lesen und Schreiben haben. Dass die Stadt Linz dann ausgerechnet Migranten eine solche steuerfinanzierte Ausbildung zukommen lässt, gehe an den “Erfordernissen der Realität” vorbei.
Es kann nicht sein, dass ausgerechnet Personen, die durch Krawalle negativ aufgefallen sind, mit einer teuren Ausbildung belohnt werden, während unsere heimischen Jugendlichen und Lehrlinge sich ihre Chancen selbst erarbeiten müssen.
Linz zeigt, wie man mit Steuergeldern nicht umgehen sollte
Raml fordert, statt in sinnlose Integrationsprojekte lieber in die eigene Jugend und in echte Fachkräfte zu investieren. Die Stadt Linz plant derweil keine ähnlichen Projekte. Raml will sicherstellen, dass eine solche Geldverschwendung nicht wieder passiert, denn die Linzer würden sich von ihrer Stadtregierung eine verantwortungsvolle Budgetpolitik erwarten. Besonders skandalös findet Raml, dass auch der ehemalige AMS-Chef 24.000 Euro erhalten hat, der Betrag war per Stadtsenatsbeschluss bewilligt worden. Auch das sei ein weiteres Signal für den leichtfertigen Umgang mit Steuergeld, findet Raml.
Der Anschlag von München erklärt, warum die AfD sich verdoppelt!
Ein 24-jähriger Asylbewerber aus Afghanistan, polizeibekannt wegen Ladendiebstahl und Drogenhandel, ist in der bayerischen Landeshauptstadt mit seinem weißen Mini in eine Demonstration gerast und hat 28 Menschen schwer verletzt. Viele von ihnen ringen mit dem Tod. All diese Taten sind das direkte Ergebnis der verheerenden Migrationspolitik, die uns alle seit 2015 in ihrem Würgegriff hält und unser Land von Tag zu Tag weniger lebenswert und vor allem gefährlicher macht. Diese Politik wurde von allen Parteien getragen mit Ausnahme der AfD. In der heutigen Ausgabe von „Achtung, Reichelt!“ erklären wir ruhig, nüchtern, fair und für jedermann verständlich, warum in wenigen Tagen Millionen Menschen die AfD wählen werden, die sich das vor wenigen Jahren noch nicht hätten vorstellen können. Doch eigentlich braucht es diese Erklärung kaum noch, ein Blick auf die Münchener Bilder des Grauens genügt. Es ist wichtig, diese politische Erschütterung zu verstehen, anstatt sie immer weiter niederzubrüllen. Die Details in dieser Folge! Jetzt auch alle anderen „Achtung, Reichelt!”-Folgen ansehen: • Achtung, Reichelt! Folgen