Drei Männer haben am Samstagnachmittag in einer Straßenbahn in Karlsruhe mit einer vermeintlichen Maschinenpistole hantiert. Da die Polizei derzeit nicht gänzlich ausschließen kann, dass es sich um eine echte Schusswaffe handelt, werden Zeugen gesucht, die Hinweise auf die Tatverdächtigen geben können. Ein Zeuge meldete sich nachträglich per E-Mail bei der Polizei und gab an, zuvor in der Straßenbahnlinie 1 aus der Einkaufstasche eines Fahrgasts das Schulterstück einer Schusswaffe erkannt zu haben. Außerdem sei dem Mann ein Waffenmagazin auf den Boden gefallen. Er hätte sich auch in wohl arabischer Sprache mit einem zweiten Mitreisenden unterhalten. Bei den weiteren Ermittlungen der Kriminalpolizei, insbesondere durch Sichtung des Videomaterials der Überwachungskamera wurde festgestellt, dass es sich bei den Tatverdächtigen um eine Personengruppe von drei Männern handelte. Diese waren an der Haltestelle Europaplatz in die Bahn eingestiegen und hantierten um 14.21 Uhr im Wagen ganz offen mit einer schwarzen Maschinenpistole und einem dazu gehörigen Magazin. An der Haltestelle Kronenplatz stiegen die Männer schließlich aus der Bahn. Die übrigen Fahrgäste in der Bahn reagierten nicht auf die Situation. Da auch nach Sichtung der Videoaufnahmen durch einen Waffensachverständigen des Landeskriminalamts Baden-Württemberg nicht gänzlich ausgeschlossen werden konnte, dass es sich bei der Maschinenpistole um eine echte Schusswaffe handelte, suchen Staatsanwaltschaft und Kriminalpolizei Karlsruhe nun nach den drei Tatverdächtigen. Diese können wie folgt beschrieben werden: Zwei der Männer waren zirka 25 bis 30 Jahre alt, hatten ein arabisches Aussehen mit schlanker Figur und dunklen, schwarzen Haaren. Einer davon trug eine schwarze Camouflage-Hose, eine dunkelgrüne Jacke und führte einen schwarz-silber-roten Rucksack mit sich. Der zweite hatte eine graue Cargohose, einen hellen Pullover und eine grüne Jacke an. Er hatte eine große rot-gelbe Plastiktüte dabei. Der dritte Mann wird auf 30 bis 35 Jahre und einer Größe von 190 cm geschätzt. Er war etwas korpulenter und hatte dunkle, schwarze Haare. Er trug Jeans und einen schwarzen Kapuzenpullover mit der weißen Aufschrift “Uncle Sam” sowie schwarze Sportschuhe. Einer der Männer führte ein blaues Mountainbike in der Bahn mit. Zeugen, die zu den Handlungen in der Straßenbahn oder zu den Männern sachdienliche Hinweise geben können, werden gebeten, sich beim Kriminaldauerdienst der Kriminalpolizei Karlsruhe unter der Telefonnummer 0721 666-5555 zu melden.
Am Sonntag, kurz vor 9 Uhr Morgens, wählte der mutmaßliche Täter selbst den Notruf. Er habe seine Familie ermordet. Ein Großaufgebot an Beamten raste zur angegebenen Adresse. Dort bot sich ein erschütterndes Bild. Ein 31-jähriger Mann, der nach Informationen der Zeitung „heute“ einen türkischen Migrationshintergrund haben soll, hatte Frau und Kind erstochen. Sein zweites Kind überlebte, dürfte aber ebenso schwer verletzt sein. Die Tat ereignete sich in einem Reihenhaus in der Kalman-Gasse in Kottingbrunn, Niederösterreich. Dort hatte der mutmaßliche Täter seine 23-jährige Frau und ein Kleinkind im Alter von 2 Jahren mit zahlreichen Messerstichen ermordet. Die Stich- und Schnittverletzungen waren so schwer, dass keine medizinische Hilfe mehr möglich war. Den kleinen Sohn, der erst 11 Monate alt ist, wollte der Familienvater scheinbar ersticken. Dieser überlebte die Tat, soll aber große Probleme mit der Atmung gehabt haben. Er wurde mit dem Notarzthubschrauber ins Krankenhaus gebracht.Der 31-jährige „Austro-Türke“ ließ sich vor Ort von den Einsatzkräften widerstandslos festnehmen. Die Vorgeschichte der schrecklichen Beziehungstat soll in den nächsten Stunden und Tagen geklärt werden. Der mutmaßliche Täter soll sich geständig verhalten.
Der tägliche Mord- und Gewalthorror in Mitteleuropa ist um eine Facette reicher. Der Tatort eines sinnlosen Doppelmordes, mutmaßlich verübt durch einen „südländischen“ Immigranten, war diesmal ein Kino im niederländischen Groningen. Nach aktuellen Angaben der Polizei ermordete der wegen Gewalt und Drogendelikten vorbestrafte Ergün Senarabaci ohne ersichtlichen Grund ein Ehepaar, das im Kino der Pathé-Kette als Putzpersonal beschäftigt war. Die Toten wurden am Samstag Morgen gefunden. Vor sinnloser Gewalt angeblich psychisch beeinträchtigter Immigranten ist man jetzt auch im Kino nicht mehr sicher. Dabei kommt einem die Vorgeschichte sehr bekannt vor, wenn man sie mit Mordgeschehen aus anderen Westeuropäischen Ländern vergleicht. Der mutmaßliche Täter ist vielfach vorbestraft und psychisch extrem auffällig. Gegen ihn besteht ein Besuchsverbot bei seiner Ex-Freundin und der gemeinsamen Tochter, weil es „einen Vorfall“ gegeben hatte. Nachbarn berichten, dass er schon öfter von der Polizei entfernt werden musste, wenn er sich nackt auf eine stark befahrene Straße legte. Zudem radelte er im Winter nur in der Unterhose bekleidet durch die Stadt.Zur Vorgeschichte des 33-jährigen Ergün Senarabaci zählen tätliche Angriffe auf Polizeibeamte sowie eine Marihuana-Plantage in seiner Wohnung. Den letzten Gerichtstermin musste er erst vor Kurzem wahrnehmen, er war unter Drogeneinfluss am Steuer eines Fahrzeuges erwischt worden. Viele Nachbarn mieden ihn, weil er unberechenbar und verwirrt wirkte. Und doch gab es keine ernsthaften behördlichen Maßnahmen, um ihn selbst oder zumindest die Bevölkerung vor ihm zu schützen. Nach der Tat, für welche die Polizei Senarabaci für dringend tatverdächtig hält, ergriff dieser die Flucht. Die Behörden fahnden mit Hochdruck nach dem Flüchtigen. Es wird empfohlen, sich dem Verdächtigen nicht zu nähern, da er wahrscheinlich bewaffnet und extrem gefährlich ist. Die letzte registrierte Wohnadresse Senarabacis liegt in Rotterdam. Nicht zuletzt deshalb rätselt man, weshalb der Mann sich überhaupt in Groningen aufhielt. Groningen ist ein weithin bekannter Tourismusort mit uralter Geschichte. Die Universitätsstadt hat etwas mehr Einwohner als Linz und gilt als „Radfahrerstadt“. Über 60 Prozent des Verkehrs besteht aus Fahrradverkehr. Nach einer aktuellen Studie sind die Bewohner die „zufriedensten“ Menschen in den Niederlanden. Im Gemeinderat regiert eine Koalition aus stimmenstarken grünlinken Parteien, der Bürgermeister stammt hingegen aus einer konservativen Kleinpartei.
Am Sonnabend (26.10.2019) wurde der Polizei bekannt, dass es in einer Großfamilie zu erheblichen Streitigkeiten zwischen zwei rivalisierenden Gruppen innerhalb der Familie gekommen sei. Zur Klärung der Angelegenheit habe man ein Treffen am späten Abend auf dem Parkplatz eines Verbrauchermarktes in der Straße An der Mühle vereinbart. Dabei solle auch eine scharfe Schusswaffe zum Einsatz kommen. Gegen 23.00 Uhr konnten die Einsatzkräfte der Polizei mit Unterstützung von Sondereinsatzkräften der Polizei Bremen eine vierköpfige Männergruppe auf dem Parkplatz antreffen. Die Gruppe war von der polizeilichen Maßnahme völlig überrascht und ließ sich widerstandslos festnehmen. Eine mitgeführte Schusswaffe sowie andere Schlagwerkzeuge wurden beschlagnahmt. Die Männer wurden in das Polizeigewahrsam eingeliefert. Die Polizei hat die weiteren Ermittlungen aufgenommen.
“Gehen mir auf den Sack!” – Kurz vor der Thüringen-Wahl outet sich Mike Mohring als seriöser bürgerlicher Kandidat – beschimpft die AfD, also die einzige parlamentarische Opposition in Thüringen mit Björn Höcke, mit Hass und Polemik – mit den anderen Parteien über Linke, Grüne , FDP kann ja die CDU problemlos koalieren. Die Morddrohung die Mohring vor kurzem bekam, stammt von einem linksradikalem Politaktivist namens Kolja Weber – also hat nichts mit AfD zutun, obwohl Mohring HIER versucht das politisch zu instrumentalisieren!
Direktor ist kein geschützter Begriff. Auch bei nur anderthalb oder fünf Mitarbeitern kann man diesen Titel führen. Ich könnte mich zur Direktorin oder zum CEO meines Blogs machen. Aber ich brauche das für mein Selbstbewusstsein nicht.
Der Direktor des Instituts für Demokratie und Zivilgesellschaft Jena, Ableger der von einer ehemaligen Stasi-Informantin geleiteten Amadeu Antonio Stiftung, ist vor das Berliner Landgericht gezogen. Das wirft mehrere Fragen auf.
Es geht um meine Rezension seines Buches „Deutschland rechts außen“, die bereits am 16. 09. 2019 auf meinem Blog erschienen ist. Gleichzeitig hatte ich den Text seiner Lektorin zur Verfügung gestellt. Das Resümee meiner Lektüre ist zugegebenermaßen nicht sehr freundlich. Ich schrieb, dass ich ein eigenes Buch schreiben müsste, um alle Falschdarstellungen Quents zu berichtigen. In der Rezension hatte ich etliche Kostproben aufgezählt. Aber nicht darum geht es, sondern um eine Fußnote, die ich vermisst habe, obwohl sie vorhanden sein soll. Quent hatte einen Monat Zeit, die Richtigstellung meines angeblichen Fehlers, dass ich zu einer seiner Behauptungen die Quelle vermisste, anzumahnen. Er tat es nicht.
Warum fällt Quent erst am 15.10., dem letztmöglichen Tag ein, seinen Anwalt in Bewegung zu setzen, weil er sein Persönlichkeitsrecht verletzt sieht? Es gehe ihm darum, die Verbreitung des Wahlhelfers, der Zeitung einer überparteilichen Initiative, zu unterbinden, in der meine Rezension abgedruckt wurde, weil wir es wichtig fanden, die Thüringer über die Qualität der Publikationen des Direktors eines mit Landesmitteln, also ihren Steuergeldern, geförderten Instituts zu unterrichten. Allerdings wusste er, dass die Verteilung längst im Gange war. Vorsorglich hatten wir ihn noch einmal darauf hingewiesen. Dass er mit der Unterbindung der Verbreitung des Wahlhelfers gleichzeitig die Verbreitung einer deutlichen Kritik am Spitzenkandidaten der AfD Höcke verhindert hätte, ist mehr als kurios.
Warum zieht Quent noch am Freitag, dem 25. 10. vor Gericht, um eine einstweilige Verfügung zu erwirken, die gar nicht mehr relevant ist, weil die Verteilung des Wahlhelfers längst abgeschlossen war? Wer sich diese Frage stellt, kommt schnell zu dem Schluss, dass es sich um teure Symbolpolitik handelt. Eine einstweilige Verfügung ist übrigens erst mit Zustellung rechtswirksam. Sie wurde verfügt, ohne die Gegenseite anzuhören. Wir werden Widerspruch einlegen.
Wer bezahlt die teuren juristischen Feldzüge Quents?
Tatsächlich haben die Eheleute, um die es in diesem Fall geht, nach Informationen dieser Zeitung seit längerer Zeit getrennt gelebt. Er in der früher gemeinsamen Wohnung bei Mendig in Rheinland-Pfalz, knapp 70 Kilometer von Limburg entfernt, sie mit den beiden Kindern im Limburger Frauenhaus. Der Mann mit tunesischen Vorfahren ist in Deutschland geboren und aufgewachsen, die tunesische Frau war Lehrerin. https://www.fnp.de/lokales/limburg-weilburg/limburg-brutale-tat-mann-zertruemmert-ehefrau-einer-kopf-zr-13169196.html
Anstelle die Bevölkerung umfassend aufzuklären, haben die deutschen Behörden nach dem unfassbar brutalen Axtmord von Limburg ganz andere Sorgen. Die Öffentlichkeit wird mit Klagedrohungen eingeschüchtert – niemand soll erfahren, welchen Hintergrund der Täter von Limburg hat. Sogar in der einflussreichen Bild-Zeitung wurde der Hinweis „Migrationshintergrund“ wieder entfernt. Auf Druck der Regierung?Äußerst widerwillig gab die Polizei in einem Twitter-Kommentar zu, dass der Täter von Limburg, der seine 31-jährige Frau bei hellichtem Tag erst mit dem Auto rammte und dann mit einer Axt zerstückelte, „keinen deutschen Namen trägt“. Wer das Video im Internet gesehen hat, welches eine Brutalität zeigt, die in Westeuropa so lange keinen Platz mehr hatte und jedem westlich erzogenen Menschen wenn nicht blankes Entsetzen dann die Tränen in die Augen treibt, ahnt sehr schnell: Ein autochthoner Deutscher war das – wieder einmal – nicht.
Wir haben bei unseren Recherchen am Nachmittag nur eine deutsche Zeitung gefunden, die es überhaupt gewagt hat, die Frage nach einem Migrationshintergrund zu stellen. Als dieser geklärt war, schrieb eine andere Zeitung, nämlich die Bild darüber – zog diese Information aber innerhalb kürzester Zeit wieder zurück.
Im Merkel-Deutschland des Jahres 2019 gibt es ihn also wieder, den DDR-Stacheldraht im Kopf. Gerade erst hat eine Umfrage bestätigt, dass 75% der Deutschen die Meinungsfreiheit massiv gefährdet sehen. Man darf gewissen Fakten nicht mehr aussprechen und offenbar auch nicht mehr publizieren. Die seltsame Zurückhaltung, Name, Umfeld und Herkunft eines Täters zu nennen erstreckt sich allerdings niemals auf die wenigen Fälle, wo es sich um einen tatsächlich autochthonen Einwohner handelt. Da weiß man innerhalb kürzester Zeit alles bis hin zu Jugendfreunden, Schuhgröße, Fotos aus der Küche und den Umstand, dass er einmal mit einer Schinkensemmel in der Hand an einem AfD-Stand vorübergegangen ist.In einer demokratischen, freien Gesellschaft kennt man die Pressefreiheit. Da entscheidet jeder Journalist und Medienschaffende für sich, was und wie er seine Nachrichteninhalte publiziert. Selbstverständlich sind Gesetze wie das Persönlichkeitsrecht zu beachten, doch gibt es in solchen Gesetzen aus gutem Grund Ausnahmen für die Medienarbeit. Das öffentliche Interesse kann in verschiedenen Fällen wichtiger sein als der Schutz der Anonymität des Täters. Noch gibt es keine Gesetze, welche die Nennung der Herkunft oder des Migrationshintergrundes von Tätern, speziell Gewalttätern verbieten. Doch in Deutschland drohen die Behörden mittlerweile ganz offen allen Bürgern, welche Aufnahmen von Tatorten veröffentlichen wollen. Im Fall des Axt-Mörders von Limburg droht man wegen Anzeige aufgrund von Gewaltdarstellung. Ganz schön weit hergeholt gegenüber Menschen, welche ihre Mitmenschen über einen Sachverhalt informieren wollen, den es in dieser Dramatik in Westeuropa erst seit einigen Jahren gibt. Dabei hat jeder Bürger, der einen Blog oder YouTube Kanal betreibt alle Rechte und Pflichten eines Journalisten. Es gibt in einer freien Gesellschaft keine staatlichen Organe, welche Lizenzen an ihnen genehme Berichterstatter ausstellen. Eine freie Demokratie kennt, schätzt und schützt die Medien als vierte Gewalt im Staat, welche eine wichtige Kontrollfunktion ausübt. Wichtig ist dabei die Unabhängigkeit und die Freiheit in der Berichterstattung. Sobald in eines dieser Prinzipien eingegriffen wird, es beeinträchtigt oder gar verhindert wird, stellt sich die Frage, wie demokratisch und frei dieser Staat noch sein kann.Der politischen Linken ist es speziell in den letzten Jahren sehr wichtig, den Begriff „Volk“ zum einen zu kriminalisieren, wenn man damit eine homogene Gruppe von Menschen aus einer Ethnie benennt. Zum Anderen möchte man den Begriff umdeuten. Volk wäre jeder, der innerhalb der Staatsgrenzen wohnt, egal aus welchem Land der Welt und aus welcher Ethnie er stammt. Widerstand gegen diese Umdeutung, welche der Gesellschaft mit großem Druck und Zwang übergestülpt wird, ist bestenfalls in der politischen Rechten erkennbar. Die Parteien der Mitten schweigen – oder stimmen offen zu. Das Nicht-Nennen der tatsächlichen Herkunft von Gewalttätern zählt zu diesem Spiel. Dabei weist aktuell noch jede Statistik in Westeuropa ganz klar aus, dass Migranten aus speziellen Teilen der Welt eine viel höhere Affinität zu Gewaltverbrechen an den Tag legen als die Menschen, welche man in westeuropäischen Ländern als angestammte Bevölkerung kennt. Das Verheimlichen von Hintergründen oder die Bezeichnung migrantischer Täter als „Deutsche“ sind Teile der Strategie, die Grenzen zwischen autochthoner und zugewanderter Bevölkerung zu verwischen.
