Die Liste der Gründe, warum die Masseneinwanderung für Österreich eine Katastrophe ist, ist lang: Im vergangenen Jahr gab es 4.865 Fälle von Sozialhilfebetrug. Alarmierend ist, dass fast alle dieser Betrugsfälle von Ausländern begangen werden.
Seit 2018 hat die Task Force Sozialleistungsbetrug (SOLBE) Betrug mit Sozialleistungen in Höhe von 135,6 Millionen Euro aufgedeckt. Von diesen Fällen sind 70 Prozent der Verdächtigen Ausländer. Berücksichtigt man jedoch, dass auch viele der straffällig gewordenen Österreicherinnen und Österreicher einen ausländischen Hintergrund haben, wird deutlich, dass es sich überwiegend um eine Betrugsart handelt, die von Ausländerinnen und Ausländern sowie Österreicherinnen und Österreichern mit Migrationshintergrund begangen wird.
„Mehr als 70 Prozent der Tatverdächtigen sind keine österreichischen Staatsbürger“, so Gerald Tatzgern, Leiter der Abteilung für Sozialbetrugsbekämpfung. Eine häufige Form des Betrugs ist, dass sich Paare in verschiedenen Wohnungen anmelden, um höhere Leistungen zu erhalten, obwohl sie im selben Haus oder in derselben Wohnung leben.
Es gibt zahlreiche schockierende Fälle. So erhielt beispielsweise ein bosnischer Mann jeden Monat 1 250 € an Sozialleistungen, während er in seinem Heimatland eine Reihe von Eigentumswohnungen vermietete und damit gute Gewinne erzielte. In diesem Fall gingen den Steuerzahlern insgesamt 100 000 Euro verloren.
„Wenn wichtige Sozialsysteme missbraucht werden, gehen Polizei und Finanzbehörden konsequent gegen die Täter vor“, sagte Innenminister Gerhard Karner.
Die meisten Fälle, nämlich 2.626, wurden in Wien aufgedeckt, die zweitmeisten Fälle gab es in Niederösterreich mit insgesamt 508. Seit ihrer Gründung im Jahr 2018 hat die Behörde 25.156 Fälle untersucht.
Die Zahl der Ausländer, die einen solchen Betrug begehen, ist wirklich erstaunlich, da der Anteil der Ausländer an der Gesamtbevölkerung nur 16,2 Prozent beträgt. Von den Österreichern, die als Sozialhilfebetrüger gelistet sind, haben viele auch einen Auslandsbezug, aber klare Daten dazu gibt es nicht.
Österreich will aber sein Sozialsystem nicht abschaffen, auch wenn ein großer Teil davon an Ausländer geht, von denen viele noch nie im Land gearbeitet haben.
„Mit ihren Ermittlungen sorgt die Task Force Sozialleistungsbetrug dafür, dass die Sozialsysteme fair bleiben und jenen zur Verfügung stehen, die sie tatsächlich brauchen“, so Karner.
Die Task Force führt auch Informationskampagnen durch, um die Öffentlichkeit für Sozialhilfebetrug zu sensibilisieren, und ermutigt die Öffentlichkeit, anonyme Hinweise im Internet zu geben.
Sozialhilfebetrug ist jedoch oft schwer zu verfolgen, was bedeutet, dass weit mehr Fälle unentdeckt bleiben.
Darüber hinaus ist Sozialhilfebetrug bei weitem nicht das einzige Problem, das durch Österreichs explodierende Migrantenpopulation verursacht wird. Die erst diesen Monat veröffentlichte Kriminalstatistik zeigt, dass unglaubliche 46,8 Prozent aller Tatverdächtigen in Österreich Ausländer sind.
Wie der Kurier berichtet, haben sich die Strafanzeigen von Kindern im Alter von 10 bis 14 Jahren in den letzten Jahren verdoppelt und erreichen im Jahr 2024 12.049. Der Anteil der nicht-österreichischen Tatverdächtigen in dieser Altersgruppe liegt bei 48 Prozent. Anzeigen mit syrischen Minderjährigen hätten sich „praktisch verzehnfacht“, so Karner, von 150 im Jahr 2020 auf rund 1.000 im vergangenen Jahr.
“Man muss die Fakten klar und deutlich ansprechen. Die Zahl der Anzeigen von syrischen Verdächtigen fällt auf”, sagte Karner Anfang des Monats.
Auch das benachbarte Deutschland leidet unter solchen Fällen von Sozialhilfebetrug. In einem Fall wurden Hunderttausende Euro an Sozialleistungen an eine Migrantenfamilie überwiesen, die bereits Millionen mit illegalen Aktivitäten verdient hatte.
In der deutschen Kleinstadt Braunschweig wurden Asylbewerber, meist aus dem Sudan, beschuldigt, Sozialhilfebetrug in Millionenhöhe begangen zu haben. Der „Rekordhalter“ in diesem Fall hatte 12 Identitäten, die er wechselte, um unter jedem neuen Namen Leistungen zu erhalten. Allein im Jahr 2017 verfolgten die Behörden in der Stadt 300 verschiedene Fälle.
Dem Regierungsbericht zufolge meldeten sich die Flüchtlinge mehrfach in der Landesaufnahmestelle in Braunschweig an. Da sie wussten, dass sie unter verschiedenen Namen Leistungen erhalten können, gaben sie sich mindestens drei bis vier verschiedene Identitäten.
„Mal lassen sie sich einen Bart wachsen, mal setzen sie eine Brille auf, mal sind die Haare kürzer – immer haben sie einen anderen Nachnamen“, sagt SOKO-Leiter Jörn Memenga.
In einem anderen Fall aus dem Jahr 2018 verhalf ein kriminelles Syndikat nigerianischen Einwanderern zur Aufenthaltsgenehmigung, indem es den Berliner Behörden gefälschte Papiere anbot. Trotz wiederholter interner Warnungen soll die Ausländerbehörde die Anträge über Jahre hinweg genehmigt haben.
Migranten in Deutschland beteiligen sich auch an Scheinehen und verdienen dabei viel Geld, wenn sie diesen „Ehefrauen“ helfen, eine Aufenthaltsgenehmigung in Deutschland zu erhalten. Nicht nur das, die neuen „falschen“ Väter dieser Kinder erhalten dann auch noch Kindergeld für jedes Kind. Einer von ihnen, ein nigerianischer Migrant, der sich selbst „Mr. Cash Money“ nannte, hatte 22 Ehefrauen und verdiente durch seine Machenschaften Zehntausende von Euro durch Kindergeldzahlungen. Jonathan A., so sein richtiger Name, ist bei weitem nicht der einzige, und die Behörden schätzen, dass es in den letzten Jahren Zehntausende solcher Fälle gegeben hat.
Austrians getting robbed blind: Nearly all welfare fraud cases are committed by foreigners