Am Dienstag, den 6. Mai, sollte Friedrich Merz (CDU) zum neuen Bundeskanzler gewählt werden. Doch 18 Abgeordnete von Union und SPD verweigerten CDU-Chef Friedrich Merz beim ersten Wahlgang die Stimme (unzensuriert berichtete). Die Wahl war geheim – doch die Suche nach den Abweichlern läuft bereits heiß.
Verdacht in den eigenen Reihen
Besonders in der Unionsfraktion herrscht Nervosität. Wie die Bild berichtet, wurde schon am Vorabend der Wahl mit harter Hand klargemacht: Es wird nur einen Wahlgang geben – wer ausschert, soll die Folgen tragen. Doch offenbar ließen sich nicht alle beeindrucken. Im Fokus steht jetzt CDU-Mann Andreas Mattfeldt, der kurz vor der Wahl einen kryptischen Post absetzte und die eigene Parteispitze attackierte. Zwar beteuert Mattfeldt, er habe „für Friedrich Merz gestimmt“, doch seine Worte nähren weiter die Spekulationen. In Wahrheit, so raunen Insider, dürfte die Unzufriedenheit mit Merz in Teilen der CDU/CSU weit größer sein, als es die Führung zugeben will.
Linker Flügel in der SPD als Unruhestifter
Auch in der SPD bröckelt die Fassade der Geschlossenheit. Besonders das linke Forum DL21 gerät ins Zwielicht. Dort haben sich Abgeordnete zusammengeschlossen, die mit der Wahl von Merz zum Kanzler fremdeln. Auf ihren Kanälen machten einige von ihnen zuletzt durch besonders Merz-kritische Töne von sich reden. Zwar fehlen Beweise, doch die bloße Existenz solcher Gerüchte setzt die Partei unter Druck. Viele in der SPD wissen: Ein solcher Vertrauensbruch kommt nicht aus dem Nichts – irgendwo in den eigenen Reihen muss der Widerstand gewachsen sein.
Der Schaden ist angerichtet
Ob je ans Licht kommt, wer die 18 Abweichler waren, ist fraglich. Doch der politische Schaden ist längst angerichtet. Die geheimen Nein-Stimmen gegen Merz werfen einen langen Schatten auf die künftige Regierungsarbeit. In beiden Lagern wächst das Misstrauen, die Stimmung ist gereizt, die Risse in den Fraktionen sind unübersehbar. Der Blick auf die Kanzlerwahl zeigt: Hinter der Fassade der Macht gären tiefe Gräben, die bei nächster Gelegenheit erneut aufbrechen könnten. Die Union und die SPD stehen vor einer Legislatur, die von innerer Instabilität geprägt sein dürfte. Die Geschichte zeigt: Wo einmal Verrat gesät wurde, folgt selten Einigkeit – sondern meist der nächste Machtkampf.
Weidel fordert Merz zum Rücktritt auf
Das Armutszeugnis von Merz Scheitern ist gleichzeitig ein Sieg für die patriotische AfD. Sie warnt schon seit langem vor der politischen Instabilität des neuen schwarz-roten Bündnisses und befürchtet einen politischen Stillstand des wirtschaftlich und gesellschaftlich schon lange schwächelnden Deutschlands. Die Parteivorsitzende Alice Weidel forderte Merz nach der Schande des Scheiterns im ersten Wahlgan (zum ersten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik) zum Rückrtitt auf. Entsprechend in Panik sind auch die etablierten Medien. So schreibt das profil, dass die Ereignisse nur Wasser auf den Mühlen der AfD sind.