Der aktuelle Bericht des österreichischen Nachrichtendienstes DSN legt alarmierende Zahlen vor: Mehr als 650 Islamisten werden in Österreich beobachtet, über 100 von ihnen gelten als Hochrisiko-Gefährder. Dennoch scheint die Politik weiter zu zögern, wenn es darum geht, endlich harte Konsequenzen zu ziehen. Wie viele Anschläge müssen noch passieren, bevor entschiedene Maßnahmen ergriffen werden?
Die Zahlen, die Nachrichtendienstchef Omar Haijawi-Pirchner in einem aktuellen Interview präsentierte, sind schockierend – oder besser gesagt: Sie wären es, wenn man nicht längst wüsste, dass Österreich ein massives Problem mit radikalem Islamismus hat. Mehr als 650 Islamisten werden hierzulande überwacht, über 100 gelten als Hochrisiko-Gefährder. Das sind keine Einzelgänger, sondern eine veritable Bedrohung für die Sicherheit der Bürger.
Die Entwicklung ist keineswegs neu. Bereits seit Jahren ist klar, dass islamistische Netzwerke in Österreich nicht nur existieren, sondern aktiv Anschläge vorbereiten oder zumindest ideologisch und logistisch unterstützen. Vom Bataclan-Attentat 2015 über den blutigen Terroranschlag in Wien 2020 bis hin zu den jüngsten Vorfällen – die Liste ist lang und zeigt eines ganz deutlich: Das Problem ist hausgemacht.
Warum wird nicht rigoroser durchgegriffen?
Warum befinden sich diese 650 Islamisten überhaupt noch in Österreich? Warum werden bekannte Gefährder nicht umgehend abgeschoben oder zumindest konsequent inhaftiert? Während immer wieder von „rechtsstaatlichen Prinzipien“ die Rede ist, scheint der Schutz der Bevölkerung zunehmend zweitrangig zu werden. Parallel dazu steigen die Gefährdungslage und die Zahl der Attentate oder vereitelten Anschläge – sei es der geplante Angriff auf das Taylor-Swift-Konzert in Wien oder der brutale Messermord in Villach.
Es ist doch absurd: Während Bürger für kleinste Gesetzesverstöße bestraft werden, können sich islamistische Extremisten offen in Österreich bewegen, sich vernetzen, radikalisieren und Terrorpläne schmieden. Immer wieder wird betont, dass man Radikalisierung „präventiv bekämpfen“ müsse – doch wer schützt die Gesellschaft vor jenen, die bereits gefährlich sind?
Grenzen sichern, Gefährder ausweisen!
Statt halbherzigen Präventionsmaßnahmen braucht es klare Kante. Länder wie Dänemark oder Frankreich zeigen, dass ein härteres Durchgreifen möglich ist. Radikalisierte Islamisten müssen umgehend abgeschoben werden, auch wenn sie sich auf die Staatsbürgerschaft berufen. Wer unsere Werte mit Füßen tritt, hat kein Recht, sich hinter dieser Gefälligkeit der Staatsbürgerschaft zu verschanzen.
Zudem müssen die Grenzen konsequent geschützt werden. Es darf nicht sein, dass immer wieder radikale Islamisten ungehindert ins Land gelangen – so wie etwa die Attentäter des Pariser Bataclan-Massakers, die sich zuvor in Österreich aufhielten. Asyl darf nicht zur Einladung für Terroristen werden.
Die Bürger haben ein Recht auf Sicherheit. Die Politik muss endlich handeln, statt das Problem kleinzureden oder auf spätere Generationen zu verschieben. Wie lange wird der nächste Anschlag wohl auf sich warten lassen?
Islamistische Gefährder unter uns: Wie lange schauen wir noch weg? – UnserTirol24