Unfassbare Zahlen aus Hamburg: knapp 60 Prozent aller Gefängnisinsassen sind Ausländer, deren Inhaftierung in Deutschland jährlich mehr als 80 Millionen Euro an Steuergeld verschlingt. Die meisten Ausländer stammen aus der Türkei, Polen, Afghanistan, Algerien und Albanien. Abschiebungen finden so gut wie nicht statt.
Eine Kleine Anfrage von AfD-Fraktionschef Dirk Nockemann zeigt: in Hamburg werden immer mehr Ausländer inhaftiert. Laut Senatsantwort befinden sich mit Stand Mai 2024 insgesamt 1.251 Ausländer in Hamburgs Justizvollzugsanstalten – das entspricht einem Anteil von 58,1 Prozent. Die meisten stammen aus der Türkei (149), Polen (128), Afghanistan (84), Algerien (69) und Albanien (61).
Kaum Abschiebungen
Zur Erinnerung: hamburgweit liegt der Ausländeranteil bei 20 Prozent. Der Migrationshintergrund der Inhaftierten mit deutschem Pass wird nicht erfasst. Zum Vergleich: 2022 waren es 1.024 ausländische Inhaftierte, was einem Ausländeranteil von 54,9 Prozent entspricht. Innerhalb von nicht einmal zwei Jahren ist der Anteil also um knapp 4 Prozentpunkte gestiegen. Aus der Anfrage geht auch hervor, dass in den Jahren zwischen 2022 und 2024 lediglich 241 (!) Ausländer aus oder nach der Strafhaft abgeschoben wurden. Gegenwärtig befinden sich 320 Vorgänge in Bearbeitung.
Astronomische Kosten
Zu den Kosten der ausländischen Straftäter ist der jeweilige Tageshaftkostensatz (THKS) zugrunde gelegt. Der aktuellste Tageshaftkostensatz stammt aus 2022. In dem Jahr lagen die Kosten bei 215,67 Euro. Bezogen auf 1.024 ausländische Inhaftierte betragen die Gesamtkosten für 2022 somit 80,6 Millionen Euro. Der Tageshaftkostensatz wird jährlich für das vorangegangene Jahr berechnet, sodass die letzte aktuelle Zahl die des Vorjahres ist, daher liegt lediglich die Zahl für 2022 vor.
AfD übt deutliche Kritik
Dazu der Fraktionschef und innenpolitische Sprecher Dirk Nockemann: „Die Zahl ausländischer Straftäter in Hamburgs Gefängnissen steigt seit Jahren. Die Gefängnisse werden immer mehr überlastet. Auch die Kosten steigen unvermindert an. Über 80 Millionen Euro kosteten ausländische Straftäter den Hamburger Steuerzahler allein 2022 – Tendenz steigend. So kann es nicht weitergehen. Ausländische Straftäter haben in unserem Land nichts verloren – Abschiebungen müssen daher noch konsequenter und schneller vollzogen werden! Im Übrigen ist es dem deutschen Steuerzahler kaum verständlich zu machen, warum Türken oder Polen ihre Strafe nicht im Heimatland verbüßen können. Entsprechende Abkommen könnten jederzeit geschlossen werden, aber wie so oft scheitert es am politischen Willen von Rot-Grün.“
Hamburger Gefängnisse: 60 Prozent Ausländer – 80 Millionen Euro Kosten (heimatkurier.at)