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Der neueste Skandal brodelt im deutschen Politkessel und es geht heiß her: Die Grünen-Abgeordnete Tuba Bozkurt zieht die Reißleine und tritt aus dem Präsidium des Berliner Abgeordnetenhauses zurück. Grund dafür ist ihr geschmackloser Kommentar zum tragischen Tod des Mannheimer Polizisten Rouven L., der die Republik schockierte. Doch halt, festhalten, ihr Mandat klemmt sie sich weiterhin unter den Nagel.
Die türkischstämmige Politikerin hatte während einer Rede von Berlins Innensenatorin Iris Spranger (SPD) zum „schrecklichen Tod von Mannheim” die rhetorische Perle „Mannheim ist tot?“ gedroschen. Ihre grünen Kumpane, jene moralischen Saubermänner und -frauen, konnten sich ihr hämisches Gelächter nicht verkneifen. Ein echter Klassiker für die Grünen, könnte man meinen, immer bereit für einen Fauxpas im Scheinwerferlicht.
Die Grünen-Fraktion wagt nun den taktischen Rückzug und spricht von einem „Fehler”. Ach, wirklich? Nach einer „intensiven und selbstkritischen Aussprache” kam man zu dem Schluss, dass Bozkurts Aussetzer und das darauffolgende Lachen der Fraktion nicht den feinsten Moment darstellten. Plötzlich sind sie wieder die großen Verteidiger der Polizei, die „tagtäglich ihr Leben und ihre Gesundheit für unsere Sicherheit aufs Spiel setzen”.
Und während sie jetzt Morddrohungen gegen Frau Bozkurt beklagen, bleibt die Frage: Wo bleibt das Rückgrat? Der Vorfall wird einmal mehr unter den Teppich jener politischen Korrektheit gekehrt, die scheinbar nur dann zum Vorschein kommt, wenn es dem eigenen Image dient. Ehrlicher Einsatz für die Polizei? Oder doch nur eine weitere Runde im politischen Opportunismus? Sie entscheiden.
So bleibt von dem grünen Drama eine Lektion: Politische Integrität sieht anders aus. Bozkurts Rücktritt aus dem Präsidium mag ein Zugeständnis sein, doch ihr Festhalten am Abgeordnetenmandat ist ein klarer Hinweis darauf, dass die Wurzeln des Problems tief sitzen. Es ist ein Schauspiel, das aufzeigt, wie flexibel die Moral sein kann, wenn die Stühle wackeln.
Grüne Fehltritte: Halbherziger Rücktritt nach Spott über tragischen Polizistenmord – Zur Zeit