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Bei einer bundesweiten Schwerpunktaktion hat die Finanzpolizei zahlreiche Verfehlungen bei Kebab-Ständen in Österreich festgestellt. Von den 221 kontrollierten Betrieben arbeiteten die meisten nicht gesetzeskonform, insgesamt wurden 272 Verstöße aufgedeckt. Den betroffenen Betrieben – der Großteil davon von Ausländern geführt – drohen nun empfindliche Geldstrafen.
Anzeigen und Hinweise riefen Behörden auf den Plan
Die Schwerpunktkontrollen wurden nach mehreren Hinweisen und Anzeigen zwischen dem 12. und 16. August in allen Bundesländern durchgeführt. Im Fokus der Kontrollen standen vor allem Schwarzarbeit, nicht vorhandene oder nicht verwendete Registrierkassen sowie Verstöße gegen die Gewerbeordnung.
Lange Liste an Gesetzesverstößen
Von den insgesamt 418 kontrollierten Dienstnehmern waren 286 ausländischer Herkunft. Dabei stellten die Behörden in vielen Fällen Verstöße fest: 51 Mal fehlten korrekte Arbeitszeitaufzeichnungen, es gab 40 Meldeverstöße zur Sozialversicherung, 13 Verstöße gegen das Ausländerbeschäftigungsgesetz und 10 Verstöße gegen das Arbeitslosenversicherungsgesetz. Zudem wurden zwei Fälle von Lohndumping aufgedeckt und in 48 Fällen Verstöße gegen die Gewerbeordnung festgestellt.
Keine Registrierkassen, fehlende Rechnungen, ausstehende Abgaben
Besonders eklatant waren die Missstände bei der Einhaltung der Registrierkassenpflicht. In 48 Fällen fehlten Registrierkassen oder wurden schlichtweg nicht benutzt. Außerdem wurden in 60 Fällen keine oder falsche Rechnungen ausgestellt. Im Zuge der Kontrollen konnten knapp 40.000 Euro an ausstehenden Abgaben eingetrieben werden. Wegen schlechter Hygienebedingungen mussten bei drei Kebab-Ständen die Lebensmittelaufsichtsbehörden eingeschaltet werden.
Schon vor einem Jahr Kebab-Skandal wegen verseuchten Hühnerfleischs
Auf die Betreiber kommen nun Nachzahlungen, hohe Strafen und weitere Ermittlungen zu, um die zahlreichen Verstöße aufzuklären und Konsequenzen zu ziehen. Erst vor einem Jahr war eine ähnliche Schwerpunktaktion bei Kebab-Lokalen durchgeführt worden – ebenfalls mit wenig erfreulichen Ergebnissen. Anlass dazu waren zahlreiche Fälle von Salmonellen-Vergiftungen quer durch Europa durch verdorbenes Hühner-Billigfleisch aus Polen gewesen, ein 63-jähriger Kärntner bezahlte den “Genuss” eines solchen Imbisses gar mit dem Leben.
Finanzpolizei deckt massive Verstöße bei Kebab-Ständen auf: Hohe Strafen drohen – Unzensuriert