Berichten zufolge sind Globalisten in der Europäischen Union bereit, Elon Musk mit einer Milliarde Dollar zu bestrafen, weil er oppositionelle Stimmen nicht zensiert und gegen das „Desinformationsgesetz“ auf X verstoßen hat.
Die orwellsche Europäische Kommission leitete im Dezember 2022 ein formelles Verfahren gegen Elon Musks Social-Media-Plattform Platform X ein, da diese angeblich gegen den Digital Services Act (DSA) verstößt. Als Kampf gegen Online-Missbrauch getarnt, wirkt diese Maßnahme eher wie ein Affront gegen den Widerstand der Plattform gegen Zensur.
Die globalistischen Politiker und Eliten der EU sind gegen die uneingeschränkte Meinungsfreiheit, da sie ihre Möglichkeiten zur Kontrolle der Öffentlichkeit einschränkt.
Beim Gipfeltreffen des Weltwirtschaftsforums Anfang 2023 warnte ein EU-Kommissar Elon Musk vor möglichen Sanktionen, falls er in Sachen Zensur nicht nachgeben sollte.
Die Vorwürfe des nicht gewählten Beamten gegen Platform X betreffen mehrere Bereiche, darunter den Umgang mit illegalen Inhalten, die Moderation von Inhalten, die Effektivität des „Community Notes“-Systems, Transparenz in der Werbung und die Gestaltung der Benutzeroberfläche. Im Kern scheinen diese Vorwürfe jedoch überzogen und beeinträchtigen möglicherweise das Recht der Plattformen auf Selbstregulierung und die Wahrung der Meinungsfreiheit.
Die Entscheidung der Kommission basiert auf einer Voruntersuchung, die eine Analyse des von Platform X im September vorgelegten Risikobewertungsberichts, ihres Transparenzberichts vom 3. November 2023 sowie Antworten auf eine formelle Informationsanfrage umfasst.
Im August 2024 schickte die Europäische Union einen Brief an Elon Musk, in dem sie den X-Besitzer aufforderte, Präsident Donald Trump während seines geplanten Interviews mit dem GOP-Vorsitzenden zu zensieren.
Der Brief wurde von Thierry Breton verschickt und ist auf den 12. August 2024 datiert.
Thierry Breton ist ein französischer Geschäftsmann, Politiker, Schriftsteller und derzeit Kommissar für den Binnenmarkt der Europäischen Union.
In dem Brief warnt Thierry Elon Musk: „Sie sind gesetzlich verpflichtet, die Einhaltung des EU-Rechts und insbesondere des DSA durch X in der EU sicherzustellen.“
Breton drohte dann Elon Musk mit Präsident Trump, wenn dieser ihm erlauben würde, während des Interviews frei zu sprechen.
Musk forderte die EU auf, sich zum Teufel zu scheren.
Die EU drohte daraufhin mit der Schließung von X, wenn Elon Musk die Gegenstimmen auf seiner Social-Media-Plattform nicht zensieren würde.
Nun will die EU Elon Musk mit einer Milliarde Dollar bestrafen, weil er nicht genehmigte Stimmen und Inhalte nicht abgeschaltet hat.
Der Irish Star berichtete:
Die Europäische Union steht kurz davor, Elon Musks Social-Media-Plattform X mit einer Rekordstrafe von einer Milliarde Dollar zu belegen, nachdem sie gegen wegweisende Gesetze zur Bekämpfung illegaler Inhalte und Desinformation verstoßen hat, berichteten Quellen der New York Times.
Der Schritt dürfte die Spannungen mit den USA verschärfen, da er sich gegen einen der engsten Berater von Präsident Donald Trump richtet. Berichten zufolge werden eine Geldstrafe und die Forderung nach Produktänderungen verhängt.
Die Strafen sollen Berichten zufolge noch in diesem Sommer bekannt gegeben werden und sind die ersten im Rahmen des neuen EU-Gesetzes, das Social-Media-Unternehmen zur Überwachung ihrer Plattformen zwingen soll.
Europa ist verloren.