Foto: AfD – Alternative für Deutschland
Das Bundesgesundheitsministerium musste aufgrund eines Gerichtsbeschlusses die geheimgehaltenen Corona-Dokumente des Robert Koch Institutes (RKI) freigeben. Doch vieles in den Unterlagen war zuvor seitenweise geschwärzt worden. Am 6. Mai soll bei einem weiteren Gerichtstermin entschieden werden, ob die geschwärzten Stellen kenntlich gemacht werden müssen. Das Ministerium versucht allerdings, diesen Termin zu verschieben.
Zwangsmaßnahmen ohne wissenschaftliche Evidenz
“Wovor hat Minister Karl Lauterbach Angst?“, fragt AfD-Bundestagsabgeordnete und Mitglied des Gesundheitsausschusses des Bundestages, Christina Baum, in einer Aussendung. „Bereits heute wissen wir, dass die Grundlage für all die schrecklichen Zwangsmaßnahmen keine wissenschaftlichen, sondern politische waren, auch wenn der Name der zuständigen Person noch verborgen ist“, schreibt die Politikerin. Ein Wissen, das nur einer Klage des Multipolar-Magazins und einem Gerichtsentscheid zu verdanken ist, der das Ministerium zur Veröffentlichung der RKI-Protokolle zwang. Doch vieles bleibt noch im Verborgenen.
Was war über Nebenwirkungen bekannt?
Für Baum ist es offensichtlich, dass sich hinter den geschwärzten Seiten deutlich mehr verbirgt als lediglich, wie behauptet, die Sorge um den Datenschutz der Mitarbeiter. So wurden unter anderem Passagen zu Impf-Nebenwirkungen und Impfstoff-Empfehlungen geschwärzt. Baum fordert Lauterbach auf, mit seinen Spielchen aufzuhören und endlich alle Karten offen auf den Tisch zu legen. Die Bürger hätten endlich Antworten verdient, warum sie beleidigt, wie Schwerverbrecher verfolgt und bis an den Rand der Existenzvernichtung getrieben wurden.
AfD-Abgeordnete Baum: Herr Lauterbach, die Bürger haben Antworten verdient! – Unzensuriert