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Seine politischen Drehungen und Wendungen reichten Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) noch nicht. Er…

Posted by Fred Alan Medforth on Friday, December 20, 2019

Den Alternativbewegten ging es darum, „Netze zu bauen, vielfältige Kanäle zu ziehen, ein Milieu zu entwickeln, Nischen und Ritzen zu besetzen, den Staat zu unterlaufen, zu zerbröckeln, brüchig zu machen“. (zit. nach Kasper 2017: 215) Was sich liest wie die praktische Verwirklichung der Philosophie Gilles Deleuze’ zielte nicht zufällig auf den Staat als den Inbegriff des bürgerlich (und damit selbst partikularen) Allgemeinen. Im organisierten Kapitalismus der fordistischen Industriegesellschaft prägte jener nämlich die Wirtschaft insofern, als er qua Strukturförderung, Arbeits- und Tarifrecht sowie Steuer-, Sozial- und Beschäftigungspolitik den allgemeinen Rahmen absteckte, innerhalb dessen sich private Unternehmen bewegen konnten. Er begründete damit eine allgemeine Sphäre der öffentlichen Auseinandersetzung über die Gestaltung des Gemeinwesens, in welcher eine Einigung über die Verteilung der wachsenden Wohlstandsgewinne hergestellt werden konnte. Dass mit der Ablehnung der fordistischen Arbeitsgesellschaft die linksradikal angestrebte Staatserosion einherging, war im Zuge des Aufstiegs des „desorganisierten Kapitalismus“ (Claus Offe) also nur konsequent und folgerichtig. Wie alle Ideologen betrachten auch Progressivisten des 21. Jahrhunderts die Welt nicht so, wie sie ist, sondern so, wie sie es gerne hätten. Schon allein aus diesem Grunde ist es ihnen unmöglich, die eigene historische Rolle zu reflektieren, die sie innerhalb des seit den mittleren 1970er Jahren vonstattengehenden gesellschaftlichen Disruptionsprozesses bis heute einnehmen: die Rolle des ideologischen Katalysators. Als avantgardistische, sprich: antizipierend-konformistische Vorkämpfer sind sie zugleich die objektiven Nachkömmlinge der Alternativbewegung, die sich nichts weniger als die Zerstörung der letzten Reste bürgerlicher Zivilisation auf die Fahnen geschrieben hatte. Wie jede Ideologie einer sich im historisch-sozialen Aufstieg befindenden Gesellschaftsgruppe war und ist auch der postindustrielle Linksliberalismus beziehungsweise Linksradikalismus – letzterer als dessen brutalisierte Form – bloßer Ausdruck einer auf Herrschaft zielenden Klasse. Allem Gefasel von „Inklusivität“ zum Hohn hat diese Klasse mittlerweile nämlich „ein historisch nahezu unübertroffenes Niveau an Exklusivität erlangt. Lebenslanges Lernen, der Konsum schier unerschöpflicher Mengen von Wissens- und Kulturgütern, Kodeverfeinerungen und die permanente Optimierung aller Lebensvollzüge ist der Preis, den die Privilegierten für ihre Zugehörigkeit zu entrichten haben. Weniger begünstigte Milieus, die vor dem Hintergrund dieser avancierten Standards als weniger kultiviert, weniger gesundheitsbewusst und weniger selbstdiszipliniert erscheinen, werden von den Mitgliedern des postindustriellen Bürgertums intuitiv aussortiert und wirkungsvoll daran gehindert, in die Machtzentren aufzuschließen.“ (Koppetsch 2019a: 225; Hvb. im Orig.) Dennoch verstehen sich Linksliberalismus wie Linksradikalismus – wiederum anderen historischen Aufstiegsideologien entsprechend – als universelles Menschheitsbeglückungsprojekt. Die Feinderklärung gegen alles, was auch nur im Entferntesten an Normalität, Gleichförmigkeit und Fremdbestimmung erinnert, zeigt aber eben, dass sie dies keineswegs sind. Diejenigen, die der Soziologe David Riesmann als „außengeleitete Charaktere“ beschrieb (Riesmann 1956) und die Linksradikale als alt, weiß, männlich und heterosexuell – kurz: als „normal“ – imaginieren und personifizieren, sind heutzutage nicht nur allüberall der Lächerlichkeit preisgegeben, sondern dienen längst als reaktionäres Projektionsobjekt, das den antirassistischen, antisexistischen, antikapitalistischen etc. Hass auf sich zieht. Analog zu Horkheimers Ausführungen in Die Juden und Europa (3), in denen er den Verlust der ökonomischen Bedeutung der Zirkulationssphäre als historisch-materielles Konstituens des Antisemitismus bestimmte, kann das zeitgemäße, geradezu manisch wirkende Ressentiment gegen den „alten weißen Mann“ – sprich: den fordistischen Normalarbeitnehmer des Westens – als ideologische Verdoppelung von realhistorischen und -ökonomischen Tendenzen dechiffriert werden: Auch die „ideologische Praxis“ des postindustriellen linksradikalen Bewusstseins treibt dahin, „Objekte des sozialen Unrechts im Geist noch einmal zu erniedrigen, um dem Unterschied den Anstrich der Vernunft zu geben.“ (Horkheimer 1939: 325 f.). Der Linksradikalismus mag im Gegensatz zum historischen Antisemitismus bisher nur in Einzelfällen „praktisch“ geworden sein – die ideologische Form der Feindbestimmung trägt identische Züge.
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Denn tatsächlich handelt es sich auch beim antiweißen Rassenhass, der natürlich ebenso Ausdruck von Selbsthass sein kann, um eine unbewusste Personifizierung von gesellschaftlichen und ökonomischen Verhältnissen, die mitsamt ihren Vertretern ohnehin im Niedergang begriffen sind. Die Verlierer der globalwirtschaftlichen Entwicklung der beiden Jahrzehnte von 1988 bis 2008 – der Hochphase der sogenannten Globalisierung – sind nämlich weniger die Einwohner der Entwicklungs- und Schwellenländer als hauptsächlich die unteren und mittleren Bevölkerungsschichten der westlichen OECD-Staaten. 
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Dabei nahm die radikalisierte Spielart des Linksliberalismus, der von diesem ohnehin nur noch mit Mühe unterscheidbare Linksradikalismus, im Transformationsprozess von der spät- in die nachbürgerliche Gesellschaft die Rolle der ideologischen Vorhut ein. Weit vom Selbstanspruch entfernt, in irgendeiner Weise kritisch oder auch nur oppositionell zu sein, treiben deren Vertreter den antibürgerlichen Disruptions- und Zerstörungsprozess weiter voran, weshalb „linke Kritik“, insbesondere, wenn sie von linksradikalen Bohemiens vorgetragen wird, zur contradictio in adiecto geworden ist (6): „Bis in die siebziger Jahre hinein wurde Kultur immer noch als Sphäre begriffen, in der andere, gegenkulturelle oder auch rein ästhetische Werte gelten. Das hat sich vollkommen verändert. 
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Folgerichtig ändert sich der Ort gesellschaftlicher Opposition, er wandert ins konservative Lager ein“. (Koppetsch 2019b) Da jedoch auch letzteres dem totalitären Ausgreifen der zum Wahn gewordenen, linksfaschistischen Ideologie kaum standzuhalten vermag, ist „objektiv antifaschistischer Widerstand“ (Thomas Maul) heutzutage allein dem Rechtspopulismus vorbehalten, mit dessen Aufstieg nichts anderes als die „verdrängte Kehrseite“ (Reckwitz 2019: 24) der postindustriellen Gesellschaft erscheint. Politische Richtungsverortungen der klassischen bürgerlichen Epoche, die allerdings schon seit den 1930er Jahren weitgehend obsolet geworden waren, haben im nachbürgerlichen Zeitalter endgültig ihre ursprüngliche Geltung verloren. In den Worten des Fox News-Kommentators und wahren Konservativen Tucker Carlson, die nicht zufällig nach dem ihm wohl unbekannten Horkheimer (7) klingen, der ganz Ähnliches ein halbes Jahrhundert zuvor festgehalten hatte: „Links und rechts sind keine aussagekräftigen Kategorien mehr […]. Der Graben verläuft zwischen denen, die vom Status quo profitieren, und denen, die es nicht tun.“ (Carlson 2018: 18).

redaktion-bahamas.org/artikel/2019/83-die-brutalisierung-des-linksliberalismus/

https://www.reitschuster.de/post/l%C3%BCcken-tv-wie-lanz-zdf-zuschauer-in-die-irre-f%C3%BChren?fbclid=IwAR3ylj1z_eh6PL6PPn2hAgcunlNyrJ0Kyv4TpA1jD_tle2N2beM74zZ1if0

Posted by Fred Alan Medforth on Friday, December 20, 2019

Wehrt euch mit Klimafragen an die Politiker.

Es ist schon mehr als erstaunlich wie ruhig die Betroffenen auf den geplanten tiefen Griff in ihre Taschen und die angekündigte Zerstörung des Industriestandorts Deutschland reagieren. Es ist, als ob der Schuss nicht gehört wurde. Ja, das Perfide ist, dass die Politik die neue, unverschämte Steuererhöhung mit ein paar angeblichen Entlastungen garniert. Aber jeder, wirklich jeder, kann wissen, was wirklich auf uns zukommt. 
Der Bundestag billigte bereits mit der Mehrheit von Union, SPD und Grünen den im Vermittlungsausschuss zuvor ausgehandelten Bund-Länder-Kompromiss. Darin geht es darum, dass der CO2-Einstiegspreis für die Bereiche Verkehr und Gebäude 2021 bei 25 statt der zuvor von der Regierung geplanten zehn Euro pro Tonne liegen soll. Um vom Eigentlichen abzulenken, wird von den Qualitätsmedien aber an den Anfang der Berichterstattung gestellt, dass es billigere Bahntickets geben und die energetischen Gebäudesanierung steuerlich gefördert werden soll.

Angekündigt wird auch die Erhöhung der Pendlerpauschale ab 2021, ebenso die entsprechende Mobilitätsprämie für Geringverdiener. Die Pendlerpauschale soll für die Jahre 2021 bis 2023 von 30 auf 35 Cent pro Kilometer steigen, zusätzlich nun für die Jahre 2024 bis 2026 auf 38 Cent. Dies gilt aber erst ab dem 21. Entfernungskilometer. Während die Preiserhöhung sofort kommt, kommen die „Entlastungen“ erst in ein paar Jahren, wenn sie nicht bis dahin wieder kassiert werden. Denn die Politiker behandeln den Steuerbürger inzwischen als Eslein streck dich.

Ein noch größerer Angriff auf unsere Gesellschaft ist der von Ursula von der Leyen präsentierte „Green Deal“ für die EU. Als erster Kontinent soll Europa bis 2050 klimaneutral werden. Um dieses Ziel zu erreichen, hat die Europäische Kommission ein äußerst drastisches Maßnahmenpaket für einen „ökologischen Wandel“ beschlossen. Die zeitlich gestaffelten Maßnahmen reichen von drastischen Emissionssenkungen über Investitionen in Spitzenforschung und Innovation bis hin zum Erhalt unserer natürlichen Umwelt.

Angeblich sollen die CO2-Steuer und der „Green Deal“ ausschließlich dem „Klimaschutz“ zugutekommen. Das zu einer Zeit, in welcher immer mehr Wissenschaftler ihre Stimme gegen die Theorie des angeblich menschengemachten Klimawandel erheben. Während im Pariser Abkommen Indien und China, den mit Abstand größten CO2-Emittenten, eine weitere Erhöhung ihres CO2-Ausstoßes zugestanden wird, soll die EU „klimaneutral“ werden. Das ist absurd. Nebenbei mehren sich die Zweifel an der CO2-Schädlichkeit für das Klima.

Es wird höchste Zeit, dass sich die Bürger gegen die Klimadiktatur, die von den Politikern vor unseren Augen errichtet wird, wehren und unseren Lebensstil verteidigen.

Ein guter Anfang wäre, sich an der Aktion zu beteiligen, den Politikern Fragen zu ihrer „Klimapolitik zu stellen. Es haben sich bereits knapp 20.000 Bürger an dieser Aktion beteiligt, es sollten aber noch mehr werden, um den Druck auf die Politik zu erhöhen.

Hier geht es zu den Fragen an die Politiker. Beteiligen Sie sich, denn wer schweigt, stimmt zu!

vera-lengsfeld.de/2019/12/20/das-verarmungsprogramm-kommt-knueppeldick-co2-steuer-und-green-deal/

Am gestrigen Abend (18.12.19) informierte die Mutter eines 15-jährigen Mädchens die Polizei darüber, dass ihre Tochter vermutlich vergewaltigt worden sei.

Den einsetzten Beamten vertraute sich die Jugendliche an und berichtete folgendes: Das Mädchen habe sich gegen 19:30 Uhr von der Greifswalder Einsteinstraße nach Hause begeben wollen. Auf ihrem Weg habe sie nach einiger Zeit einen ihr unbekannten Mann bemerkt, der sie verfolgt habe. In der Max-Plank-Straße habe der Unbekannte sie plötzlich mehrfach geschubst, sodass sie auch gefallen sei. Auf dem Gelände eines Spielplatzes (Nähe Greifschule) habe er sie vergewaltigt. Nachdem sie sich körperlich gewehrt hatte, sei ihr schließlich die Flucht gelungen. Sie sei nach Hause gelaufen. Ob der Mann ihr gefolgt sei, konnte sie nicht sagen.

Noch in der Nacht wurde der vermutete Tatort durch den Kriminaldauerdienst kriminaltechnisch untersucht. Ein Fährtenhund konnte aufgrund eines fehlenden Geruchsvorhaltes nicht angesetzt werden. Eine Fahndung nach dem unbekannten Tatverdächtigen blieb bislang ohne Erfolg. Das Mädchen wurde ärztlich und rechtsmedizinisch untersucht. Sie ist körperlich leicht verletzt. Die Ermittler der Kriminalpolizeiinspektion Anklam wurden alarmiert und führten noch in der Nacht eine Vernehmung des Mädchens durch.

In ihrer Vernehmung bestätigte die Geschädigte den geschilderten Sachverhalt. Den unbekannten Tatverdächtigen beschrieb die Jugendliche als etwa 40 Jahre alt mit kräftiger Statur, er habe einen südländischen Teint gehabt, sein kurzes Haar und der “Zickenbart” seien bräunlich gewesen. Zum Tatzeitpunkt habe der Mann eine dunkle Weste über einem Pullover und eine dunkle Jogginghose getragen.

Zeugen, die sachdienliche Hinweise oder Angaben zur Identität des unbekannten Tatverdächtigen geben können, wenden sich bitte an die Einsatzleitstelle unter 0395 / 55822224, die Internetwache der Landespolizei M-V unter www.polizei.mvnet.de oder an jede andere Polizeidienststelle.

presseportal.de/blaulicht/pm/108747/4473794

Bereits am späten Montagabend (16. Dezember 2019) ist es auf der Velberter Straße in Heiligenhaus zu einem sexuellen Übergriff auf eine 41 Jahre alte Frau gekommen. Nach ersten Ermittlungen, welche aus Opferschutzgründen bislang nicht öffentlich gemacht wurden, wendet sich die Kriminalpolizei der Kreispolizeibehörde Mettmann nun an die Öffentlichkeit und bittet um Zeugenhinweise.

Nach aktuellem Ermittlungsstand war die Heiligenhauserin gegen 21:30 Uhr zu Fuß entlang der Velberter Straße unterwegs, als sie auf Höhe des dortigen großen Supermarktes (Höhe Dümgesweg) plötzlich von hinten von einem Mann gepackt und zu Boden gestoßen wurde. Anschließend verging er sich in sexueller Art und Weise an der Frau. Danach flüchtete er zu Fuß in unbekannte Richtung.

Die Heiligenhauserin begab sich zu einer Familienangehörigen, welche die Polizei informierte. Ein Rettungswagen brachte das Opfer im Anschluss in ein Krankenhaus, wo es zur stationären Behandlung aufgenommen wurde.

Unmittelbar nach Kenntnis von der Tat leitete die Polizei eine Fahndung nach dem Täter ein, dabei wurde neben starken Kräften auch ein Personenspürhund eingesetzt. Leider verlief die Fahndung bislang ohne Erfolg, weshalb sich die Polizei nun mittels folgender Täterbeschreibung an die Öffentlichkeit wendet: 

– männlich – etwa 45 bis 50 Jahre alt  – etwa 1,85 bis 1,90 Meter groß – dunkle Haare – Vollbart – trug dunkle Kleidung – hatte laut Opfer ein “südländisches Erscheinungsbild” 

Die Polizei fragt: Wer hat am Montagabend in der Nähe des Tatorts eine Person gesehen, auf die die Beschreibung zutrifft? Wer kann weitere Angaben machen oder kennt vielleicht sogar den Täter? Sachdienliche Hinweise nimmt die Polizei in Heiligenhaus jederzeit unter der Rufnummer 02056 9312-6150 entgegen.

presseportal.de/blaulicht/pm/43777/4473922

Migranten-Tumulte am Landesgericht Steyr: Bei einem Prozess gegen einen 19-jährigen Türken und einen Albaner (21) wegen Falschaussagen und Körperverletzung drehten 16 Ausländer, alles Freunde der Angeklagten, völlig durch. Die respektlosen Gäste aus der Türkei, Tschetschenien und aus Albanien führten sich bei Gericht so dermaßen auf, dass sie von der Polizei aus dem Justizgebäude hinauskomplimentiert werden mussten.20 Polizisten waren nötig, um den randalierenden Mob zu bändigen. Die rabiaten Ausländer wurden schließlich hinausgedrängt und wegen Ordnungsstörung angezeigt. Der Türke fasste wegen Falschaussagen vier Monate bedingter Haft aus, der Brutalo-Albaner muss 4.800 Euro Strafe zahlen. Beide Urteile sind nicht rechtskräftig.

wochenblick.at/tuerken-albaner-und-tschetschenen-drehen-bei-verhandlung-durch/

Eine 15-Jährige war am Mittwoch zwischen 13:00 Uhr und 13:15 Uhr im Linienbus der Linie 534 einer sexuellen Belästigung ausgesetzt. Die Jugendliche stieg nach der Schule dem Bus am Bahnhof Ludwigsburg in Richtung Möglingen zu. Unterwegs rutschte ein Mann neben sie auf die Sitzbank und berührte sie in der Folge unsittlich. Dieses Verhalten hielt der Mann bis Schwieberdingen bei. Dort stieg er aus dem Bus aus. Der bislang unbekannte Täter wird als circa 25 Jahre alt, dunkelhäutig und bekleidet mit Arbeitskleidung beschrieben. Im Bus befand sich eine blonde, circa 25 Jahre alte Frau, die den Vorfall beobachtet haben soll. Insbesondere diese Zeugin wird von der Kriminalpolizei gebeten sich unter Tel. 07141 18 9 zu melden.

presseportal.de/blaulicht/pm/110974/4473517