Kabarettistin Monika Gruber bringt den links/grün und buntgestreiften, woken Wahnsinn auf den Punkt, aber schauen sie selbst. Und nicht vergessen, den Kanal zu abonnieren, um kein Video mehr zu verpassen.
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Schweiz: „Burka-Verbot“ wird ab 1. Januar nächsten Jahres umgesetzt, Verstöße gegen das Gesetz können bis zu 1.100 Euro kosten
Am 6. November kündigte die Schweizer Regierung an, dass am 1. Januar nächsten Jahres ein „Burka-Verbot“ in Kraft treten wird, das das Tragen von Gesichtsschleiern an öffentlichen Orten verbietet. Nach Angaben des Bundesrats wird das Verbot ab dem festgelegten Datum in Kraft treten, und wer dagegen verstößt, riskiert eine Geldstrafe von bis zu 1.000 Schweizer Franken, also etwa 1.100 EURO. In einem Schweizer Referendum im Jahr 2021 wurde die von muslimischen Organisationen kritisierte Politik knapp angenommen.
51,2 % der Schweizer Wähler hatten für das Verbot gestimmt. Es wurde von der gleichen Gruppe erlassen, die 2009 den Bau neuer Minarette in der Schweiz verhindert hatte.
Die Bestimmung wird durch das Bundesgesetz über das Verbot der Gesichtsverhüllung umgesetzt. Verstöße gegen das Gesetz werden mit einer Verwaltungsstrafe geahndet, um den bürokratischen Aufwand zu minimieren. Die Ordnungsbusse soll 100 Franken betragen und kann vor Ort bezahlt werden. Wird die Busse jedoch angefochten, läuft das normale Verfahren, und die maximale Busse beträgt in diesem Fall 1’000 Schweizer Franken.
Die Schweizer Regierung hat klargestellt, dass das Verbot der Gesichtsverhüllung weder in Flugzeugen noch in diplomatischen und konsularischen Gebäuden durchgesetzt werden wird. Außerdem wird es weiterhin erlaubt sein, das Gesicht in Gotteshäusern und anderen religiösen Stätten zu verhüllen. Nach Angaben der Verwaltung wird die Gesichtsverhüllung aus traditionellen Gründen, aus Gründen der Gesundheit und Sicherheit oder aus witterungsbedingten Gründen erlaubt sein.
Darüber hinaus werden sie zu Werbe-, Kreativ- oder Unterhaltungszwecken erlaubt sein. Wenn die zuständige Behörde eine vorherige Genehmigung erteilt und die öffentliche Ordnung aufrechterhalten wird, können Gesichtsverhüllungen auch zum persönlichen Schutz im Zusammenhang mit der Meinungs- und Versammlungsfreiheit erlaubt werden.
Ein Verbot der Gesichtsverhüllung, einschließlich der Burka, die von muslimischen Frauen getragen wird, wurde im September letzten Jahres vom Schweizer Bundesrat verabschiedet. Mit 151 zu 29 Stimmen verabschiedete der Nationalrat schließlich das Gesetz, das zuvor vom Bundesrat gebilligt worden war. Trotz der Opposition der Grünen und der Zentrumsdemokraten wurde die Maßnahme von der Schweizerischen Volkspartei durchgesetzt. Diese Entscheidung folgt auf ein landesweites Referendum im Jahr 2021, in dem sich die Schweizer Wähler für ein Verbot von Bandannas und Skimasken aussprachen, die häufig von Demonstranten verwendet werden, sowie von Gesichtsverhüllungen wie Burkas und Niqabs, die nur Augenschlitze lassen.
Obwohl das Gesetz das Verhüllen von Mund, Nase oder Augen in öffentlichen Bereichen und privat zugänglichen Gebäuden verbietet, gibt es einige Ausnahmen. Ähnliche Verbote gibt es bereits in zwei Schweizer Kantonen, St. Gallen im Norden und Tessin im Süden. Die Schweiz steht damit auf einer Linie mit Ländern wie Belgien und Frankreich, die solche Beschränkungen aufgrund ihres jeweiligen nationalen Rechts eingeführt haben.
Für eine Initiative zur Verfassungsänderung sind in der Schweiz 100.000 Unterschriften erforderlich, während ein Referendum über Parlamentsgesetze mit 50.000 Unterschriften ausgelöst werden kann. Eine nationale Abstimmung ergibt sich aus der Einleitung eines Referendums. Die Anschaffung neuer Kampfjets und das Burka-Verbot zur Gesichtsverhüllung waren in jüngster Zeit Gegenstand von Referenden.
Switzerland bans burqa, law to take effect from 1st January 2025
Frankreich: „Ich bin Muslim, du wirst zur Hölle fahren“: Nach einer Polizeikontrolle wird ein Fahrradkurier mit einer Duldungsverfügung in das zentrale Abschiebezentrum (CRA) von Sète gebracht; der algerische Migrant bedroht bei seiner Ankunft einen Polizisten
Der in Alès wohnhafte algerische Staatsbürger wurde am Mittwoch, den 6. November, vor dem Strafgericht von Montpellier angeklagt, nachdem er am 1. November einen Polizisten bei seiner Ankunft im Abschiebelager von Sète tätlich angegriffen hatte. Im Zweifel für den Angeklagten wurde er wegen Beleidigung freigesprochen.
Dieser algerische Staatsangehörige, der das Land verlassen muss, wird in Alès von der Polizei aufgegriffen. Als Fahrradkurier hatte er einer Bac-Besatzung die Vorfahrt genommen, woraufhin diese seine Identität überprüfte. Aufgrund seiner Situation wird der 30-jährige Mann am 1. November in das Zentrum für administrative Abschiebungen (CRA) in Sète gebracht, wo es ab seiner Ankunft nicht mehr mit rechten Dingen zugeht. Am Mittwoch, den 6. November, stand der Vater von zwei sehr kleinen Kindern (19 Monate und 16 Tage) vor dem Strafgericht von Montpellier wegen Gewalt und Beleidigung gegen einen Polizisten sowie wegen Sachbeschädigung in dem Raum, in dem er untergebracht worden war.
„Ich bin Muslim, du wirst zur Hölle fahren“
Bei der Anhörung greift die Vorsitzende, Julie Marot, das Verfahren wieder auf, in dem der Mann bei seiner Aufnahme in der CRA als „aufgeregt, virulent, nervös“ beschrieben wird. „Ich war aufgeregt. Ich habe gearbeitet und sie haben mich verhaftet“, rechtfertigt er sich. Dann reißt er während der Abwesenheit der Beamten die Tapete in dem kleinen Raum, in dem er untergebracht ist, herunter und beschimpft einen der Polizisten. Laut diesem soll der Mann gesagt haben: „Ich bin Muslim und ich werde dich beerdigen, du Hurensohn…“. Auf der Anklagebank bestreitet der Angeklagte diese Äußerungen jedoch. „Ich wollte ihm sagen: ‚Ich bin Muslim, du wirst zur Hölle fahren‘, weil er unfreundlich zu mir gewesen war. Aber ich konnte meinen Satz nicht beenden.”
[…]
Im Zweifelsfall sprach das Gericht den Angeklagten für die Beleidigung frei und verurteilte ihn wegen der Gewalt und der Sachbeschädigung zu sechs Monaten Haft mit Haftbefehl. Die Entschädigung des Polizisten, der als Nebenkläger auftrat, war Gegenstand einer Verweisung auf die zivilrechtlichen Interessen. Midi-Libre
Afghane will Mord an bekanntem Wiener Gastronom “gemeinsam mit dem Teufel” verübt haben
Wer in Wien echtes Schweizer Fondue liebt, kennt sein Gesicht: “Chamäleon”-Chef Hans S. war bei seinen Gästen beliebt, kümmerte sich höchstpersönlich trotz fortgeschrittenen Alters um ihren perfekten Käse-Genuss. Jetzt ist er tot. Mutmaßlich kaltblütig ermordet von einem jungen Afghanen, dem er bei der Integration helfen wollte.
Bei seiner Einvernahme soll er allerdings wirre Aussagen getätigt haben, wonach er den Mord “mit dem Teufel als Komplizen” begangen habe, wie die Kronenzeitung am Sonntag berichtet.
Weiterlesen:
Mord in Wien: Afghanen-Opfer war bekannter Gastronom | Exxpress
Wählen wir die Verfassungsfeinde, Demokratiebrecher, Gesellschaftszerstörer ab! Am 24. November!
Barbarisches Verbrechen in Rotterdam: Einem schlafenden Obdachlosen wird mit einem Betonblock der Kopf eingeschlagen, das Opfer ist in kritischem Zustand (Video)
„Am Dienstag, den 5. November 2024, gegen 4.00 Uhr morgens, warf eine Person eine Betonplatte auf den Kopf eines obdachlosen Mannes, der am Lievehaven Maritime Museum in Rotterdam in den Niederlanden schlief“, erklärt die Polizei. (…)
Die Polizei startete am Samstag auf Ersuchen der Bundesstaatsanwaltschaft einen Zeugenaufruf bezüglich des Täters eines Mordversuchs in Rotterdam in den Niederlanden. Nach der Tat nahm der Verdächtige einen Zug in Richtung Belgien und könnte sich daher in Belgien aufhalten. (…) Jeder, der diese Person erkennt oder weiß, wo sie sich aufhält, wird gebeten, die Ermittler über avisderecherche@police.belgium.eu oder die gebührenfreie Nummer 0800 30 300 zu kontaktieren. Sud Info Belgique
Der 37-jährige obdachlose Mann wurde durch die Aktion schwer verletzt und befindet sich weiterhin in kritischem Zustand im Krankenhaus. Ein Sicherheitsbeamter fand ihn einige Stunden nach dem Vorfall. (…) Volkskrant
Deutscher Staat als Beute: Grüne mit staatsnahem Posten
Foto: Sven Teschke/Wikimedia .com (CC BY-SA 3.0)
Als Familienministerin war Anne Spiegel (Grüne) gescheitert. Aber nicht bei der Selbstversorgung.
Umstrittene, empathielose Politikerin
Denn die zurückgetretene Grüne hat eine neue Stelle gefunden, nämlich als Top-Managerin eines gemeinnützigen Unternehmens. Pikant daran: Das Unternehmen wird seit Jahren in Millionenhöhe durch das Familienministerium gefördert.
Der Rücktritt ließ sich nicht länger vermeiden, nachdem die ehemalige Familien- und Umweltministerin in Rheinland-Pfalz wegen ihrer Rolle bei der Flutkatastrophe im Ahrtal mit 135 Toten unter starken politischen Druck geraten war. Damals wurde öffentlich bekannt, wie desinteressiert sie auf die Flutkatastrophe reagiert hatte. Nur zehn Tage danach fuhr Spiegel vier Wochen auf Auslandsurlaub.
Versorgung der politischen Freunde
Zwei Jahre nach ihrem Rücktritt startet sie in hoher Position bei „Krisenchat“, das erst 2020 gegründet wurde und sich durch Spenden und Förderungen des Bundes finanziert. 2025 soll das gemeinnützige Unternehmen zwei Millionen Euro aus dem Haushaltstopf des Familienministeriums erhalten.
Laut Bild-Zeitung soll Spiegel seit längerem auf Jobsuche gewesen sein, zuletzt sogar die Rückkehr in die Politik versucht haben. Doch niemand wollte sie nehmen. Danach soll sie bei ihren Parteifreunden gebeten haben, ihr einen Arbeitsplatz zu verschaffen. Erledigt.
Neuer Job bei Unternehmen, das von grüner Ex-Ministerin gefördert wurde – Unzensuriert
Wir sind das Gaza Europas geworden! Wilders kritisiert schreckliche Nacht der Gewalt gegen Juden in Amsterdam
Der Vorsitzende der größten politischen Partei der Niederlande hat das Land als „Gaza Europas“ bezeichnet, nachdem in den frühen Morgenstunden des Freitags in Amsterdam eine Welle der Gewalt ausgebrochen war, die sich gegen Juden richtete.
Auf erschütternden Videoaufnahmen ist zu sehen, wie jüdische Menschen von einem Mob muslimischer Männer verprügelt, in die Grachten geworfen und sogar überfahren werden. In einem Fall ist ein Angreifer zu hören, der schreit: „Das ist für Palästina, Motherfucker“, während er wiederholt auf einen reglosen Mann eintritt. Nach Berichten der Jerusalem Post suchten einige jüdische Besucher Zuflucht in nahe gelegenen Gebäuden, als die Menschenmenge versuchte, sich einen Weg ins Innere zu bahnen.
Bei den Angegriffenen handelte es sich zunächst offenbar um israelische Fußballfans, die wegen des Europa-League-Spiels zwischen Maccabi Tel Aviv und Ajax in der Stadt waren. Andere Aufnahmen aus der Nacht zeigen jedoch, wie ein muslimischer Mob durch die niederländische Hauptstadt zieht und Passanten verhört und auffordert, ihre Herkunft zu nennen.
Der niederländische Politiker Geert Wilders bezeichnete die Angriffe, die weithin verurteilt wurden, als „Pogrom von Amsterdam“ und forderte dringende Maßnahmen der Regierung.
Wilders, Vorsitzender der niederländischen Partei für die Freiheit (PVV), reagierte in den sozialen Medien mit Nachdruck. „Wir sind zum Gaza Europas geworden“, erklärte er, verurteilte das Versagen der Amsterdamer Behörden, das zu verhindern, was er als ‘Judenjagd’ bezeichnete, und forderte den sofortigen Rücktritt der Amsterdamer Bürgermeisterin.
Wilders kritisierte den mangelnden Polizeischutz und verlangte von den Beamten der Stadt Rechenschaft und warnte, dass er derartige Gewalt unter keinen Umständen dulden werde.
„Es reicht nicht aus, die Jagd auf Juden in Amsterdam zu verurteilen. Die Täter müssen das Land verlassen“, schrieb Wilders auf X.
„Ich warne seit über 20 Jahren vor dem wachsenden Judenhass in den Niederlanden aufgrund der anhaltenden Masseneinwanderung und Islamisierung unseres Landes. Ich will eine Dringlichkeitsdebatte mit Ministerpräsident Dick Schoof“, fügte er hinzu.
Auch israelische Beamte zeigten sich alarmiert über die Gewalt und die Reaktion der niederländischen Behörden. Der ehemalige israelische Ministerpräsident Naftali Bennett forderte alle, die etwas tun können, auf, „mit allen Mitteln Leben zu retten“, während Außenminister Gideon Sa’ar bestätigte, dass die israelische Botschaft mit den niederländischen Behörden zusammenarbeitet und Notrufnummern für die Gefährdeten eingerichtet hat. Zwei Rettungsflugzeuge aus Tel Aviv standen bereit, um bei der Evakuierung der gefährdeten Personen zu helfen, aber der Einsatz wurde schließlich abgesagt.
In einer Erklärung äußerte das israelische Ministerium für Diaspora-Angelegenheiten seine tiefe Besorgnis über die Untätigkeit der niederländischen Behörden. Nach Angaben des stellvertretenden Generaldirektors des Ministeriums hatten israelische Beamte die niederländischen Sicherheitsbehörden vor einem geplanten Angriff auf jüdische Fans gewarnt und um 19 Uhr am Abend vor dem Ausbruch der Gewalt konkrete Informationen weitergegeben. Trotz dieser Informationen behauptete das israelische Ministerium, die niederländischen Behörden hätten es versäumt, einen angemessenen Schutz zu mobilisieren.
Wilders ging in seiner Kritik noch weiter, indem er Justizminister David van Weel ins Visier nahm und die mangelnde Polizeipräsenz und die fehlende Weitsicht der niederländischen Beamten in Frage stellte.
„Warum gab es nicht genug Polizei? Warum wurde das nicht vorhergesehen? Warum schafft man diesen Abschaum nicht aus dem Land? Wo ist die gebotene Eile?“, fragte er.
Der niederländische Nationalist setzt sich seit langem für eine strengere Einwanderungspolitik ein und brachte die Gewalt mit dem in Verbindung, was er als „Islamisierung“ in den Niederlanden bezeichnet. Er rief zu einer Dringlichkeitsdebatte unter den Gesetzgebern auf, um die eskalierende antisemitische Gewalt zu thematisieren und Maßnahmen vorzuschlagen, darunter die Abschiebung der für die Angriffe Verantwortlichen.
Die Nacht der Gewalt schockierte die jüdische Gemeinde in Amsterdam und führte zu dringenden Forderungen nach stärkeren Sicherheitsmaßnahmen zum Schutz jüdischer Einwohner und Besucher.
„Rechtsmittel“ eingelegt: Von der Leyen verweigert weiterhin Auskunft über Impfstoffbestellung
Foto: European Union, 2021 und Screenshot / Facebook / FPÖ-TV
Im Sommer hatte der Europäische Gerichtshof EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen mangelnde Transparenz vorgeworfen.
35 Milliarden Euro per Telefon ausgegeben
Anlass war ihre Beschaffung der Corona-Impfstoffe im Jahr 2021. Damals hatte sie bei Pfizer-Chef Albert Bourla 900 Millionen Corona-Impfstoff-Dosen ohne Ausschreibung mit Anrufen und SMS bestellt. Ein beispielloser und für die EU vollkommen ungewöhnlicher Einkauf.
Bis heute weiß niemand, wie viel Geld – Steuergeld der Europäer – von der Leyen dafür ausgegeben hat. Gemutmaßt wird, dass sie 35 Milliarden (!) Euro ausgab. Im Frühjahr wurden deshalb Strafermittlungen gegen von der Leyen aufgenommen. Es geht um „Einmischung in öffentliche Aufgaben, Zerstörung von SMS, Korruption und Interessenkonflikten“.
Weiter Geheimniskrämerei rund um Milliardengeschäft
Auch andere Gerichtsverfahren gegen von der Leyen sind in diesem Zusammenhang anhängig. Wie nun bekannt wurde, hat die EU-Kommission Ende September gegen zwei Urteile Berufung eingelegt. Sie will damit verhindern, dass bestimmte Informationen über die Corona-Impfstoffbestellung bei Pfizer offengelegt werden müssen, was mit den Urteilen verlangt worden war.
Nicht nur in Amsterdam ! Arabische Israel-Hasser greifen Spieler von TuS Makkabi in Berlin an
Mein 13-jähriger Sohn hatte gestern mit seinen Freunden von
@makkabifussball Berlin ein Fußballspiel in Neukölln. Leider wurde die Atmosphäre während des Spiels zunehmend aggressiv und feindselig. Unsere Kinder wurden mehrfach beleidigt und sogar bespuckt – und das, ohne dass der Schiedsrichter eingriff oder überhaupt aufmerksam wurde. Nach dem Spiel eskalierte die Situation weiter: Kinder und Erwachsene wurden verfolgt und lautstark beschimpft. Mein Sohn kam tief erschüttert nach Hause und erfuhr erst über WhatsApp von seinen Freunden, dass die Lage später noch bedrohlicher wurde. Die
@polizeiberlin war wohl schließlich vor Ort. In den Medien habe ich bis jetzt jedoch nichts über diesen Vorfall gelesen.
https://twitter.com/ShlomoAfanasev/status/1854813599308403144/history