Es ist gerade mal 15 Jahre her, dass Deutschland in der Welt für seine Rechtsstaatlichkeit und Effizienz in der Welt beneidet wurde. Jetzt stehen wir als die globalen Deppen da, die in Misswirtschaft versinken. Dies ist das Ergebnis der Politik einer Frau, die einst verkündet hat, Kanzlerin für alle Deutschen sein zu wollen, aber damit meinte, Kanzlerin der Linken und Grünen zu sein. Ihr einziger „Erfolg“ ist, dass sie tatsächlich zur Kultfigur aller Deutschlandhasser und Systemwechsler geworden ist. Sogar die Antifa kämpft für Merkel und soll nach Willen der Grünen damit in Zukunft direkt finanziert werden ohne noch lästige Förderanträge stellen zu müssen.
Was für eine Entwicklung! In den siebziger Jahren musste die linksextremistische RAF noch Banken überfallen, um an Geld für ihre Terrorakte zu kommen, die Antifa kann sich aus den Mitteln des Programms „Demokratie leben“, besser bekannt als „Kampf gegen rechts“, bedienen. Vielleicht sollte man noch darüber nachdenken, die Antifa von den Benzinsteuern zu befreien, wenn sie Nachschub für ihre Terrorakte einkauft – der Phantasie sind keine Grenzen gesetzt.
Zurück zu Merkel. In einem bekannten Bestseller wurden Merkel und ihre Regierung als „die Getriebenen“ bezeichnet, was schon im Titel andeutet, dass die Kanzlerin ihre fatale Entscheidung, Deutschlands Grenzen für alle, auch Menschen ohne oder mit sichtbar gefälschten Papieren zu öffnen, unter öffentlichem Druck gefällt hat. Seitdem sind fast fünf Jahre vergangen, aber der Ministererlass, der die Rechtsstaatlichkeit an unsern Grenzen aushebelt, besteht immer noch. Täglich kommen immer noch mehr als 400 illegale Einwanderer, das sind im Jahr mehr als 120.000, zusätzlich zu denen, die wegen Familiennachzugs oder UN-Migrationspakt ohnehin kommen.
Auf ihren Pressekonferenzen zur Coronakrise haben Merkel und ihre Satrapen betont, dass die Grenzen Deutschland auf keinen Fall geschlossen werden sollen, auch nicht für Wirtschaftsmigranten ohne oder mit sichtbar gefälschten Papieren. In Zeiten, wo den Bürgern strengste Regeln verordnet werden, sollen die Grenzen offen wie Scheunentore für unkontrollierte Masseneinwanderung bleiben. Im Ankunftszentrum Heidelberg wurden kürzlich 5 Neuankömmlinge positiv auf Covid 19 getestet. Im Erstaufnahmezentrum Suhl wurde ein Fall bekannt gegeben. In einer Zeit, wo die Infektionsrate um 50% gestiegen ist, was der Chef des Robert-Koch-Instituts Wieler, ein Merkelfreund, der auch für das Offenhalten der Grenzen plädiert, in einer öffentlichen Verlautbarung mit lediglich 10% angegeben hat, werden ungeprüft Infizierte ins Land geholt. Das ist kein Regierungsversagen mehr, sondern kriminelle Böswilligkeit.
Merkel ist nicht bereit, eine Fehlentscheidung zu korrigieren, selbst wenn die Folgen für das Land mit jedem Tag sichtbar fataler werden. Ringsum werden die Ländergrenzen geschlossen, Deutsche werden in manche Länder schon nicht mehr eingelassen, aber in Deutschland werden notwendige Maßnahmen nicht getroffen, weil die Kanzlerin dies nicht will. Es scheint aber auch niemanden zu geben, der ihr endlich in den Arm fällt und für ihre längst überfällige Ablösung sorgt.
Das ist nur möglich, weil die Presse ihre Aufgabe, die Regierung zu kontrollieren, schon längst nicht mehr nachkommt. Stattdessen werden Merkels Einlassungen kritiklos verbreitet. Das einzige, was der Kanzlerin einfällt ist, das noch vorhandene Steuergeld per Gießkanne auszuschütten. Dabei lobt sie sich nach Politbürokratenart selbst. Sie sehe ihre Regierung für die ökonomischen Folgen des Virus finanziellgut gerüstet. „Wir haben in den letzten Jahren gut gewirtschaftet. Die finanziellen Reserven sind vorhanden“. Wie dpa berichtete, hat die Bundesregierung am Freitag ein entsprechendes Paket geplant, welches unter anderem Liquiditätshilfen für Unternehmen beinhaltet. So soll virusbedingten Insolvenzen und den Verlusten von Arbeitsplätzen vorgebeugt werden.
In den letzten Jahren wurde dem wirtschaftlichen Rückgrat Deutschlands, der Automobilindustrie, enormer, schwer wieder gut zu machender Schaden zugefügt – aus Gründen grüner Weltverbesserungsideologie, die meint, individuelle Mobilität abschaffen zu müssen. Dabei ist gerade in Corona-Krisenzeiten individuelle Mobilität unverzichtbar. Zum Glück haben wir unsere Autos noch, denn in den Öffentlichen Transportmitteln dürfen wir uns ja wegen der Ansteckungsgefahr nicht mehr fortbewegen.
Merkel will die Krise mit Geld zuschütten. Sie verschleudert in Notzeiten lieber das Volksvermögen, als sinnvolle Maßnahmen zu treffen. Wenn ihr von den Regierenden niemand widerspricht, müssen wir das tun, laut und unüberhörbar. Schreiben Sie E-Mails ans Kanzleramt, sagen Sie ihre Meinung auf der Website der Kanzlerin, schreiben Sie ihrem zuständigen Bundestagsabgeordneten und fordern Sie Rechenschaft!
Es geht um nicht weniger, als unser Land und unsere Zukunft.
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