Die bayerische Gesundheitsministerin Judith Gerlach hat angesichts der zunehmenden militärischen Bedrohung durch Russland und der Unsicherheit in der NATO durch die zweite Amtszeit von US-Präsident Donald Trump kriegsbereite Krankenhäuser gefordert.
„Die militärische Bedrohung Europas durch Russland und der mögliche Ausstieg des neuen US-Präsidenten Trump aus der bestehenden Sicherheitspartnerschaft bedeuten auch für das deutsche Gesundheitssystem und die Zivilgesellschaft insgesamt massiven Handlungsbedarf“, sagte sie in einem am 17. März veröffentlichten Interview mit der deutschen Zeitung Augusbergh Allgeimene.
Da der wahrscheinlich neue deutsche Bundeskanzler Friedrich Merz vor Kürzungen im Vorfeld des vorgeschlagenen Finanzpakets warnte, das die Staatsverschuldung erhöhen würde, sagte Gerlach, sie wolle, dass das Land flächendeckende Programme umsetze, um die Krankenhäuser auf einen möglichen Konflikt vorzubereiten.
Sie forderte einen umfassenden zivilen Einsatzplan, um das deutsche Gesundheitssystem darauf vorzubereiten, das derzeitige Niveau der medizinischen und pflegerischen Versorgung der Bürger aufrechtzuerhalten und darüber hinaus verletzte Soldaten behandeln zu können.
„Es geht um nichts weniger als die Vorbereitung des gesamten Gesundheitssystems auf alle Arten von Krisen – auch auf alle Arten von militärischen Angriffen“, sagte sie.
„Denn ein intaktes Gesundheitssystem ist für die Verteidigung eines Landes genauso wichtig wie die Bundeswehr“, so Gerlach weiter.
Ihr Plan umfasse entsprechend angepasste Standards, Infrastruktur und Vorratshaltung. „Wir müssen vor allem mutige Entscheidungen treffen – auch darüber, was in Zeiten der Knappheit entbehrlich ist: von der Meldepflicht über Standards und Audits bis hin zum Personalbedarf“, betonte die CDU-Abgeordnete.
Gerlach forderte, dass Deutschland auch die Bürokratie verschlanken, die regulatorischen Anforderungen bei Engpässen in der Versorgung mit kritischen Medikamenten lockern und die IT-Systeme der Krankenhäuser vor ausländischen Cyberangriffen schützen müsse.
„Die IT-Infrastruktur muss vor ausländischen Angriffen geschützt werden. Deutschland und Europa müssen auch wieder mehr zum Produktionsstandort für die Pharmaindustrie werden“, sagte sie.
Sie betonte zudem, dass Deutschland und Europa wieder pharmazeutische Produktionskapazitäten aufbauen müssen und mahnte: „Wir müssen unsere Arzneimittelversorgung sichern.“
Gerlach sprach sich auch für den Einsatz von Zivildienstleistenden im Gesundheitssystem aus, der ebenso wichtig sei wie eine mögliche Wehrpflicht.
„Wir sollten nicht nur über eine mögliche Wehrpflicht diskutieren, sondern auch über einen Zivildienst zur Unterstützung von Einrichtungen mit wenig Personal“, sagte sie.
Ihre Äußerungen fielen in eine Zeit, in der die belgische Universität Gent ähnliche Schritte unternahm und die Behandlung von Kriegsopfern in ihren medizinischen Lehrplan aufnahm.
Bavarian health minister calls for war-ready hospitals amid rising threats