Foto: Ralf Hettler / Wikimedia (CC BY-SA 3.0)
Hassan A. N., ein 38-jähriger Serienstraftäter aus dem Iran, zeigt auf schockierende Weise die Schwächen der deutschen Abschiebepolitik. Trotz zahlloser Verbrechen in Europa, darunter ein Brandanschlag auf ein Kino in Krefeld, kann der polizeibekannte Schwerverbrecher nicht abgeschoben werden. Der Iran verweigert seine Rücknahme.
Chronologie der Verbrechen
Seit seiner Ankunft in Deutschland im Jahr 2002 hat Hassan A. N. eine erschreckende Bilanz von Straftaten vorzuweisen. Nach mehreren Verurteilungen in Frankreich, darunter 23 Haftstrafen, reiste er zurück nach Deutschland, wo er unter anderem wegen gefährlicher Körperverletzung, versuchter Vergewaltigung und Sachbeschädigung verurteilt wurde. Zuletzt eskalierte sein Verhalten, wie Rosenheim24 berichtet hatte, mit dem Brandanschlag auf das „Cinemaxx“-Kino in Krefeld. Doch trotz dieser bedrohlichen Vorgeschichte bleibt, wie die Bild aktuell berichtet, eine Abschiebung aus.
Das System versagt
Die Flüchtlingsministerin von Nordrhein-Westfalen, Josefine Paul (Grüne), erklärte, dass ohne Reisedokumente und Freiwilligkeitserklärung keine Rückführung möglich sei. Genau diese Bedingungen machen eine Abschiebung in vielen Fällen unmöglich. Hassan A. N. ist kein Einzelfall, sondern Symptom eines Systems, das gefährliche Straftäter schützt, während die Sicherheit der Bevölkerung gefährdet wird. Weder Frankreich noch der Iran zeigen Bereitschaft, Verantwortung zu übernehmen. Fälle wie dieser sorgen bundesweit für Entsetzen. „Es ist unfassbar, dass Straftäter unsere Gesetze so ausnutzen können“, kritisieren Bürgerinitiativen.
Einzig AfD Partei mit klaren Antworten
In der politischen Landschaft Deutschlands steht nur die AfD für eine konsequente Abschiebepolitik. „Solche Fälle verdeutlichen, dass wir eine politische Wende brauchen“, so ein Sprecher der Partei. Sie fordert verbindliche Rückführungsabkommen und Sanktionen gegen Länder wie den Iran, die sich der Rücknahme ihrer Staatsangehörigen verweigern. Zudem spricht sich die Partei dafür aus, kriminelle Ausländer in Abschiebehaft zu nehmen, bis ihre Ausweisung durchgesetzt wird. Die AfD sieht in solchen Fällen ein weiteres Zeichen dafür, dass die etablierten Parteien keine Kontrolle über die Migrationspolitik haben und sich zunehmend dem Druck einer „Wohlfühlpolitik“ beugen, anstatt klare Maßnahmen zu ergreifen.
Skandal um iranischen Serienstraftäter: Abschiebung erneut gescheitert – Unzensuriert