Die deutsche Bundesregierung ist wegen ihrer Entscheidung in die Kritik geraten, über 8 Millionen Euro an Steuergeldern für die Verbesserung der Energieeffizienz in vier marokkanischen Moscheen auszugeben.
Von 2015 bis 2021 hat die Regierung in Berlin über die Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) 8,09 Millionen Euro für Projekte bereitgestellt, die sich hauptsächlich auf die Installation von LED-Beleuchtung, Solarsystemen und Photovoltaikanlagen in islamischen Gotteshäusern in ganz Marokko konzentrieren.
Die Initiative hat eine Debatte ausgelöst, insbesondere bei Abgeordneten der Partei Alternative für Deutschland (AfD), die die Angemessenheit solcher Ausgaben in Frage stellten. Die AfD-Bundestagsfraktion hat daraufhin eine Anfrage an die zuständige Regierungsstelle gestellt, in der sie eine Erklärung für die Verwendung der Gelder verlangt.
In ihrer offiziellen Antwort erklärte die Bundesregierung, die Initiative sei Teil eines umfassenderen Programms zur Förderung der deutschen Entwicklungszusammenarbeit in Marokko, einschließlich der „Förderung der Beschäftigung durch Energieeffizienz und erneuerbare Energien in Moscheen“.
Ein Großteil der Mittel wurde für die technische Beratung und Unterstützung von lokalen Unternehmen und Fachleuten in den Bereichen Energieeffizienz und erneuerbare Energien verwendet.
Zu den weiteren Maßnahmen, die im Rahmen der Initiative beschlossen wurden, gehörte die „Unterstützung bei der Durchführung von Schulungskursen für Imame und Lehrer in Moscheen, um das Bewusstsein für die möglichen Vorteile von Energieeffizienz und erneuerbaren Energien zu schärfen“, heißt es in der offiziellen Antwort der Regierung.
Der überwiegende Teil der Mittel – 5,9 Millionen Euro – wurde für die „Entsendung von Fachleuten“ ausgegeben, nur 404.000 Euro wurden für die eigentlichen Sachgüter aufgewendet. Zu den weiteren Kosten gehörten Finanzierung, Verwaltungskosten und Steuern.
Die Entscheidung, Steuergelder in ausländische religiöse Einrichtungen zu investieren, hat bei Kritikern die Frage aufgeworfen, ob solche Gelder nicht besser für inländische Energieeffizienzprogramme verwendet werden sollten.
Die AfD-Fraktion fragte sich auch, warum die in den Moscheen installierten LED-Lampen von Tadmamt, einem französischen Unternehmen, hergestellt wurden, anstatt Materialien aus Deutschland zu verwenden.
Die Berliner Regierung betonte, dass die Initiative von der lokalen Bevölkerung gut angenommen wurde und kein Missbrauch von Geldern gemeldet wurde.
German government spends €8 million on installing LED lights in Moroccan mosques