Month: April 2025

Am Freitag, den 21. März 2025, kam es an der Regionalen Schule „Hermann Burmeister“ in Stralsund zu einem Amok-Alarm.
Ein Achtklässler mit Migrationshintergrund beantwortete die Aufforderung eines Lehrers, in der Pause das Schulgebäude zu verlassen, mit folgenden Worten: „Du Nazi, Du Hurensohn, Du Schwanzlutscher, Dich stech‘ ich ab, eins gegen eins, dich mach’ ich platt“.
Der Lehrer ermahnte den Schüler, daraufhin packte dieser den Lehrer am Kragen. Der Lehrer erteilte Hausverbot, was der Schüler ignorierte. Daraufhin wollte der Lehrer den Schüler nach draußen schieben. Der Schüler versuchte, den Lehrer zu schlagen.
Ein weiterer Lehrer eilte zu Hilfe, zusammen drängten sie den Jugendlichen nach draußen. Der Schüler montierte daraufhin einen Sattel von einem Fahrrad ab, lief zu den Lehrern und versuchte, auf die Lehrer einzuschlagen.
4 weitere Lehrer und drei weitere Erwachsene kamen zu Hilfe. Die Lehrer lösten die Hofpause auf. Die Schulkinder liefen weinend und schreiend in die Klassenzimmer, die abgeschlossen wurden.
Die Polizei fuhr mit 4 Einsatzwagen vor. Ein Polizist wollte mit dem Jugendlichen reden, wurde aber von diesem ins Gesicht geschlagen. Daraufhin wurde der Schüler von den Polizisten überwältigt.

Traumatische Erlebnisse für Schüler, Lehrer und Eltern an einer Schule und niemand berichtet: kein Zeitungsbericht, keine Meldung im Radio oder Fernsehen.
Traumatische Erlebnisse für Schüler, Lehrer und Eltern an einer Schule und niemand ergreift Konsequenzen: der Schüler wird weiter beschult (zunächst online, dann wieder vor Ort) und die einzige Idee, die das Schulamt für Kinder und Lehrer hat, sind Angebote für Gespräche mit Psychologen. Fassungslosigkeit beim Lehrpersonal über den handlungsschwachen Arbeitgeber, Fassungslosigkeit der Eltern über einen Staatsapparat, der nicht fähig ist, Schüler wirkungsvoll zu schützen.

Und dies ist kein Einzelfall: so wurde in einer Schule nahe Greifswald ein Mädchen von einem Schüler mit Migrationshintergrund mit einem Messer bedroht. Konsequenzen für den Angreifer: keine, aber das angegriffene Mädchen hat die Schule verlassen.

Warum berichten die Medien nicht? Warum dieses Kartell des Schweigens? Weil die Kinder von Frau Schwesig auf eine Privatschule gehen und sicher sind vor solchen Übergriffen? Wer schützt unsere Kinder?

Schulen müssen ein sicherer Ort sind. Nur in geschützten Räumen ist Lernen überhaupt möglich.

Amokalarm in Regionaler Schule in StralsundGewalt in den Schulen wird totgeschwiegen – Offenes Bürgerforum

Was früher nach Verschwörungstheorie klang, ist heute Regierungspraxis: In Großbritannien werden weiße Männer ab sofort härter bestraft als alle anderen. Der „Sentencing Council“, eine typisch britische Schattenbehörde ohne demokratische Kontrolle, hat neue Strafmaßregeln veröffentlicht – mit „kulturellen“ Ausnahmen für Frauen, ethnische und religiöse Minderheiten. Übersetzt: Wer als heterosexueller, weißer Brite verurteilt wird, darf künftig mit voller Härte des Gesetzes rechnen.

Kritik kommt – ausnahmsweise – auch von konservativer Seite. Der Schattenjustizminister Robert Jenrick von den oppositionellen Konservativen nennt das, was es ist: „Zwei-Klassen-Justiz“ und „offene Diskriminierung“. Selbst der linke Premier Keir Starmer und seine Justizministerin Mahmood geben sich plötzlich empört – doch kaum jemand glaubt ihnen. Zu offen war ihre Zuneigung zu offenen Grenzen, Migranten und islamischen Lobbygruppen. Ihr Widerstand gegen die neue Regelung? Politisches Theater fürs Volk, das man längst nicht mehr ernst nimmt.

Parallel läuft in Großbritannien der autoritäre Umbau auf Hochtouren: Zensur im Netz, Verhaftungen wegen Flaggen, Schulprotesten oder missliebigen Meinungen. Wer Kritik an Massenmigration äußert, bekommt Besuch von der Polizei. Wer sich dagegen nicht wehrt, bekommt bald die Rechnung – auch vor Gericht.

Was hier installiert wird, ist keine „gerechtere Justiz“, sondern ein ideologischer Strafapparat. Der britische Staat erklärt seine eigenen Bürger zum Feind – solange sie weiß sind, männlich, oder es wagen, sich gegen den Kulturbruch zu stellen. Willkommen im woke gewaschenen Empire.

Zwei-Klassen-Justiz in Großbritannien: Weiß, männlich, schuldig – Zur Zeit

Wie die »B.Z.« berichtete, will die Stadt-/Landesregierung von Berlin einen jährlichen Gedenktag für Muslime und dem Islam einführen. Dieser solle auch ein Aktionstag gegen Islamfeindlichkeit sein.

Dies sollen der SPD-Fraktionschef Raed Saleh und sein CDU-Kollege Dirk Stettner anlässlich des muslimischen Zuckerfestes am Montag gegenüber der Deutschen Presse-Agentur mitgeteilt haben, heißt es in der »B.Z.«.

Gegenüber der Deutschen Presseagentur erklärte Saleh: »Wie viele andere Religionen sind die Musliminnen und Muslime, wie auch ihre Religion, ein fester und nicht mehr wegzudenkender Bestandteil Berlins.« Und: »Unser Ziel muss es sein, dass alle Berlinerinnen und Berliner sich mit unserer Stadt identifizieren und frei leben können.« [Siehe hierzu Bericht »Tagesspiegel«.]

Und Stettner erklärte: »Berlin steht für Vielfalt und Zusammenhalt aller Religionen. Wir treten gemeinsam jeder Form von Diskriminierung entgegen.« Sowie: »Mit der Einführung des 15. März als festem Gedenk- und Aktionstag gegen Islamfeindlichkeit stärken wir den gesellschaftlichen Zusammenhalt.«

Dazu soll der Gedenktag auch ein Tag der offenen Moscheen und des Bürgerdialogs werden.

Hintergrund ist, dass die UNO den 15. März zum »Internationalen Tag zur Bekämpfung der Islamfeindlichkeit« weltweit erklärt hatte. Dies war eine Reaktion auf den islamfeindlichen Anschlag in Neuseeland.

Einen Tag zum Gedenken an die weltweite Christenverfolgung gibt es nicht, obwohl weltweit keine andere Religion so vielen Anschlägen und Angriffen ausgesetzt ist.

Der Niedergang des Christentums ist auch für die Berliner Politiker kein Thema. Es wird so hingenommen.

Gunnar Schupelius kritisiert in der BILD-Zeitung die Pläne scharf: Es gebe in Berlin keine Anschläge auf Muslime. Die Gefahr sei nicht vergleichbar mit der Gefahr, der Juden in Berlin ausgesetzt sind.

Schupelius erklärt: »Wer das Christentum kritisiert, der gilt als progressiv und bekommt Applaus. Wer dem Islam öffentlich mit Kritik begegnet, wird schnell als islamfeindlich oder auch als Rassist eingestuft. Es besteht die Gefahr, dass sich der geplante Gedenktag in einen Tag der Zensur und der Denkverbote verkehrt.«

Berlin will Aktions- und Gedenktag gegen Islamfeindlichkeit einführen

Das EU-Parlament hat die Immunität des außenpolitischen Sprechers der AfD, Petr Bystron, aufgehoben, weil dieser 2022 ein Foto von Angela Merkel auf Twitter geteilt hatte.

Der Grund? Bizarr: Weil Merkel auf dem Bild ihren Arm hebt, wird dies als Nazigruß interpretiert – allerdings nur, weil Bystron es gepostet hat.

Staatsanwalt: Winken ist kein Nazigruß

Diese Farce hat eine Vorgeschichte: Im Jahr 2022 winkte Bystron während eines Protests gegen die COVID-19-Maßnahmen der Menge zu.

Die Staatsanwaltschaft leitete umgehend Ermittlungen ein: „Nazigruß!“

Daraufhin erstatteten Hunderte AfD-Anhänger Anzeige gegen Angela Merkel, die beim Winken fotografiert worden war. Doch in jedem Fall urteilte die Staatsanwaltschaft: „Kein Nazigruß, keine Ermittlungen.“

Genau dieses Merkel-Foto nutzte Bystron vor Gericht zu seiner Verteidigung – mit Erfolg. Das Gericht entschied, dass nicht jeder erhobene rechte Arm einen Nazigruß darstellt. „Na toll!“, dachte Bystron. „Dann sollte die Verwendung des Merkel-Fotos kein Problem sein.“

Bystron-Meme: Merkels Winken plötzlich verfassungswidrig

Weit gefehlt! Nun behauptet die Staatsanwaltschaft, es handele sich doch um einen Nazigruß – und erhob Anklage gegen Bystron wegen Verbreitung verfassungswidriger Symbole!

Seltsam? Mehr als das. Die Anklage wurde ein ganzes Jahr nach der Veröffentlichung des Bildes auf X erhoben.

Der mutmaßliche Verstoß gegen § 86 StGB fiel der Staatsanwaltschaft erst mit Beginn des EU-Wahlkampfes auf – als Bystron gemeinsam mit Spitzenkandidat Krah die AfD-Liste anführte. Was für ein Zufall!

Trump: Keine politische Gerechtigkeit mehr

Absurd? Willkommen in Deutschlands Version von „Lawfare“. Bystron winkt – Nazigruß. Merkel winkt – kein Nazigruß. Bystron postet ein Foto von Merkel –

Nazigruß! Einen deutlicheren Fall politischen Justizmissbrauchs gegen die Opposition dürfte es in Deutschland kaum geben.

Glücklicherweise setzt Donald Trump solchen Praktiken in den USA ein Ende. Hoffen wir, dass diese Welle bald auch Deutschland erreicht. Sie ist dringend nötig.

Wahnsinn: Petr Bystron von der AfD verliert Immunität, weil er ein Merkel-Foto geteilt hat, von dem sie behaupteten, es sei kein Nazigruß – bis er es veröffentlichte | The Gateway Pundit | von Assistant Editor

Polen verändert sich rasant. Das Land erlebt einen Geburtenrückgang und gleichzeitig eine Masseneinwanderung, sagt Paweł Lisicki, der einflussreiche Herausgeber des polnischen Medienmagazins Do Rzezcy.

„Polen folgt dem Weg des Westens, d.h. Frankreich, Italien und anderen Ländern. Alles läuft nach dem gleichen Muster ab. Die Massenmigration von Muslimen in Polen ist eine Tatsache“, sagte Lisicki in einem Gespräch mit Wojciech Cejrowski in der Mediensendung Anti-System: “Wir folgen dem Westen in den Abgrund.“

Eine der öffentlichsten Manifestationen dieser Veränderungen sind die muslimischen Darbietungen während des Ramadan, vor allem am 29. März, der das Ende des Ramadan, der Fastenzeit für Muslime, markiert. Am 30. März beginnt der Ramadan Bajram, ein dreitägiges Fest, das als Eid al-Fitr bekannt ist und von dem Videos aus polnischen Städten im Umlauf sind. Sie zeigen große Menschenansammlungen, wie sie in Ländern wie Deutschland, Frankreich und Belgien üblich sind.

Poland is becoming increasingly "multicultural" as immigration numbers ramp up.

First video from Gdańsk and second video from Kraków. pic.twitter.com/t5jYNpYUdg

— Remix News & Views (@RMXnews) March 30, 2025

„Ich wusste nicht, dass Polen bald mit dem Islam in Verbindung gebracht werden würde. Ich habe im Internet viele Videos gesehen, in denen Muslime Bajram feierten. Wilde Menschenmassen, die nicht in die Moscheen passten. Sie sehen aus wie Neuankömmlinge, die denken, dass sie ihre Rituale vollziehen“, fügte Lisicki hinzu.

Daraufhin sagte Cejrowski: „Vielleicht sind sie ein ernüchternder Denkanstoß für die Nation, wenn die Nation hinschaut. Schon bevor wir mit „Antisystem“ begonnen haben, habe ich gesagt, dass es nicht möglich ist, Genehmigungen für den Bau von Moscheen zu erteilen. Und warum? Weil für Muslime das Land unter der Moschee für immer heilig ist. Jede einmal erteilte Genehmigung ist ein unumkehrbarer Akt, und nach staatlichem Recht kann man nicht in unumkehrbare Rechte eingreifen. Alle Genehmigungen für Moscheen haben diesen Makel. Eine der Beteiligten ist viel stärker als alle anderen. Der Staat stimmt zu, dass der andere Teil glaubt, dass diese Genehmigung für immer gilt. Ich weise schon seit langem darauf hin, aber niemand hört mir zu.

Wierni muzułmanie świętują koniec ramadanu. Zbierają się w miastach przy meczetach nieraz jest ich tylu, że trzeba zamykać ulice. Nareszcie Polska jest europejska! pic.twitter.com/8nGj6pnT5r

— Marek Dzierżak (@dzierzakm) March 30, 2025

Auch polnische Politiker haben diese Trends erkannt. So erklärte Präsidentschaftskandidat Sławomir Mentzen von der Konföderationspartei auf X: „Wir müssen die Grenzen für Einwanderer aus muslimischen Ländern sofort schließen! Bevor es zu spät ist, bevor Polen wie Großbritannien, Frankreich oder Schweden wird. Dies ist die letzte Chance. Wir müssen anfangen, sie abzuschieben, anstatt zu versuchen, sie zu integrieren!“

Trzeba natychmiast zamknąć granicę dla imigrantów z państw muzułmańskich! Zanim będzie za późno, zanim w Polsce będzie jak w Wielkiej Brytanii, Francji czy Szwecji.

To jest ostatnia szansa. Trzeba rozpocząć deportacje, zamiast próbować ich integrować!pic.twitter.com/uuDg4ipSc1

— Sławomir Mentzen (@SlawomirMentzen) March 30, 2025

Die Videos waren in Polen umstritten, einem Land, das im Vergleich zu anderen europäischen Ländern sehr homogen ist und traditionell katholisch ist. Die Rechten warnten vor dem demografischen Wandel und den Problemen, die mit der wachsenden Bevölkerung aus dem Nahen Osten verbunden sind, wie sie in Frankreich und Deutschland zu beobachten sind, einschließlich organisierter Kriminalität, islamischem Radikalismus und Terroranschlägen.

Die Linken sprachen von einer wunderbaren Demonstration des kulturellen Austauschs, wie etwa Mateusz Grzeszczuk, der behauptete: „Angst kommt von Unwissenheit. Unwissenheit kommt von Faulheit.“
Ungeachtet dessen, was Grzeszczuk sagt, gibt es berechtigte Bedenken gegenüber der Masseneinwanderung, die durch Probleme im benachbarten Deutschland und in anderen Ländern deutlich geworden sind, die mit extrem polarisierenden gesellschaftlichen Problemen zu kämpfen haben, darunter höhere Kriminalitätsraten und wachsende kulturelle Spaltungen.

In den letzten Jahrzehnten wurden Christen im gesamten Nahen Osten systematisch verfolgt, aus ihren Häusern vertrieben und zur Zielscheibe von Terroranschlägen. Dies hat zu einem dramatischen Rückgang der Zahl der Christen geführt, und die Verbliebenen leben in ständiger Angst, dass sie als Nächste dran sein werden.

‘We are following the West into the abyss’ – Videos of Islamic Eid al-Fitr celebrations show Poland is rapidly changing

Als die Polizei den 27-jährigen Levis E.* aus Kamerun am 12. November 2024 im südfranzösischen Toulon verhaftet, weiss sie noch nicht, was für ein spektakulärer Fall sich hinter dem Angriff im öffentlichen Verkehr versteckte. Wie aus lokalen Zeitungen zu entnehmen ist, hat er an jenem Tag eine Frau in einem Zug mit Fäusten traktiert, woraufhin ihn die Bahnpolizei verhaftete.

Erst die anschliessend erhobene DNA-Probe bringt Licht in eine der brutalsten und rätselhaftesten Gewaltorgien der letzten Jahre: Levis E. ist der «Tueur au Parpaing» («Der Mörder mit dem Pflasterstein»), wie ihn die französischen Medien mittlerweile nennen. Er soll in drei europäischen Ländern mindestens sieben Menschen mit schweren Steinen oder Betonklötzen attackiert haben. Sein Ziel war es jedes Mal, seine Opfer zu erschlagen.

Erst, als alle Informationen aus Verfahrensakten und einer Vielzahl von Medienberichten aus Frankreich und den Niederlanden zusammengetragen sind, wird klar: Levis E. ist durch halb Westeuropa getourt und hat immer wieder zugeschlagen. Seine Opfer sind oft Randständige oder Obdachlose. Doch auch Passanten, die wahrscheinlich rein zufällig in den Fokus des Mannes geraten sind.

Steinwerfer: Exklusiv: Serientäter will 7 Opfer töten – auch in Bern – 20 Minuten

Der älteste bekannte Fall, der mit Levis E. in Verbindung gebracht wird, betrifft einen Angriff im Juli letzten Jahres in Dijon, Frankreich, bei dem eine Krankenschwester mit einem großen Betonstein auf den Kopf geschlagen wurde. Obwohl der Verdächtige identifiziert wurde, blieb er auf freiem Fuß, obwohl er bereits einen förmlichen Ausweisungsbefehl erhalten hatte, um das Land zu verlassen.

Weitere Anschläge folgten, als der Täter sich frei in Westeuropa bewegte, darunter drei Vorfälle im Oktober. Am 8. Oktober wurde ein 30-jähriger Berufstätiger namens Marco fast getötet, als ihm bei einem Spaziergang durch Bern (Schweiz) eine 10 Kilo schwere Betonplatte aus 6,5 Metern Höhe auf den Kopf fiel.

Zwei Wochen später, am 23. Oktober, wurde ein Obdachloser ins Krankenhaus eingeliefert, nachdem ihm ein Betonblock auf den Kopf gefallen war, während er im Pariser Vorort Évry schlief, bevor ein weiterer Obdachloser in Straßburg bei einem fast identischen Angriff schwer verletzt wurde.

Die DNA auf den Waffen brachte Levis. E mit den ersten beiden Anschlägen in Verbindung, während der dritte Anschlag auf Videoaufnahmen festgehalten wurde, auf denen er identifiziert wurde.

Der Amoklauf setzte sich im November fort, als am 5. November ein identischer Angriff auf einen anderen Mann verübt wurde, der in der niederländischen Hafenstadt Rotterdam auf der Straße schlief. Remix News berichtete ausführlich über diesen Angriff, nachdem das Videomaterial veröffentlicht worden war, das sich in den sozialen Medien verbreitete.

Einige Tage später, am 10. November, wurde ein 39-jähriger moldawischer Staatsangehöriger in Lyon mit demselben Modus Operandi ermordet – ein Betonblock wurde verwendet, um den Mann im Schlaf zu erschlagen.

Die französischen Behörden vermuten außerdem, dass ein ungelöster Fall aus dem Jahr 2020 in Colmar, bei dem ein 80-jähriger Obdachloser mit einem Stein erschlagen wurde, ebenfalls mit Levis E. in Verbindung stehen könnte, und zwar aufgrund neu übereinstimmender forensischer Beweise.

In einem Interview mit 20 Minuten sprach das Opfer im Berner Fall über den Angriff. „Ich war gut gekleidet und kam von der Arbeit nach Hause“, erinnerte sich Marco. „Und selbst wenn dem nicht so wäre – auch ein Obdachloser sollte in dieser Situation Hilfe bekommen.“

„Plötzlich spürte ich diesen gewaltigen Schlag auf den Schädel, von da an dröhnte es nur noch in meinem Kopf, richtig laut“, sagte er, “ich hörte und sah einige Sekunden lang nichts mehr.“

„Nach zwei Schritten wurden meine Beine schwach, und ich musste mich an die Wand kauern. Ich wurde immer schwächer und merkte, wie ich langsam schwächer wurde“, fügte er hinzu und sagte, dass er sich das Geschehen nun wie einen Albtraum vorstellen könne.

Später teilten ihm die Ärzte mit, dass er einen Angriff überlebt habe, der ihn statistisch gesehen hätte töten müssen.

In der Haft soll Levis E. davon gesprochen haben, „den Teufel und Dämonen zu sehen“, was auf eine mögliche Geisteskrankheit hindeutet – dies bleibt jedoch unbestätigt.

Staatsanwälte in mehreren Gerichten erheben jedoch Anklage wegen versuchten Mordes und Mordes, und es wird erwartet, dass die Prozesse noch in diesem Jahr beginnen.

Wave of terror across Europe: Cameroonian migrant linked to brutal concrete slab attacks in France, Switzerland, and Netherlands

Ein Mann, der von den belgischen Behördengesucht wurde, ist am Montagabend in Bozen festgenommen worden. Er steht im Verdacht an einem tödlichen Brandanschlag in Belgien beteiligt gewesen zu sein.

Am späten Montagnachmittag bemerkten Polizisten einen Mann, der beim Anblick der Einsatzkräfte plötzlich die Richtung wechselte und in Richtung Rittner Seilbahn ging. Die Beamten wurden misstrauisch, verfolgten ihn und kontrollierten seine Identität. Bei dem Mann handelt es sich um einen 47-jährigen indischen Staatsbürger, der regulär in Belgien gemeldet ist. Einen erkennbaren Bezug zur Provinz Bozen hatte er offenbar nicht. Die Polizei brachte ihn zur genaueren Überprüfung zur Quästur.

Dort stellte sich bei einer Datenbankabfrage heraus, dass gegen ihn ein europäischer Haftbefehl der Justizbehörden in Mons (Belgien) vorliegt – wegen vorsätzlicher Brandstiftung mit Todesfolge.

Der Hintergrund: In der Nacht zum 2. Dezember 2024 wurde in Mons ein Brand in einem Minimarkt gelegt, der sich rasch auf die darüber liegenden Wohnungen ausbreitete. Während sich viele Bewohner retten konnten, kam ein Mann im ersten Stock ums Leben, berichtet die Quästur. Eine Obduktion ergab, dass er durch Rauchvergiftung und Verbrennungen starb, als er über ein Fenster zu entkommen versuchte. Laut Ermittlungen sollen drei Verdächtige, darunter der 47-jährige Inder, den Brand gelegt haben. Alle drei, ebenfalls indischer Herkunft und Betreiber eines konkurrierenden Minimarkts in der Nähe, hätten sich zuvor negativ über die neue Konkurrenz geäußert. Bei dem Brand wurden auch sie selbst schwer verletzt.

Nach Abschluss der polizeilichen Maßnahmen wurde der Ausländer ins Gefängnis von Bozen gebracht. Er wartet dort auf die Entscheidung des Berufungsgerichts Trient über seine Auslieferung nach Belgien.

Indischer Brandstifter und Mörder in Bozen verhaftet – UnserTirol24

Während der Verfassungsschutz das AfD-Gutachten auffällig lange „aktualisiert“, geht der Bundestag bereits zum nächsten Tabubruch über: Die zweitstärkste Fraktion soll künftig gar nicht mehr sprechen dürfen.

Die Demokratie verteidigen – durch Ausschluss und Zensur? In Berlin wird ausgerechnet dieser groteske Widerspruch zur neuen Staatsräson erklärt. Der Verfassungsschutz hält das überfällige Gutachten zur AfD weiter unter Verschluss, angeblich zur „Aktualisierung“. Hinter den Kulissen ist längst klar: Es soll als Grundlage für ein Parteiverbot dienen.

SPD, Grüne, Linke und selbst Teile der CDU können den Tag kaum erwarten. Doch damit nicht genug: Während sich das Bundesamt für Verfassungsschutz mit bizarrer Verzögerungstaktik bedeckt hält, schafft der Bundestag Fakten. Auf Grundlage von Paragraph 27 der Geschäftsordnung soll der AfD ab sofort kein Rederecht mehr zustehen – ein beispielloser Akt der politischen Ausgrenzung, der seinesgleichen in Europa sucht.

Begründet wird das mit „rassistischer Hetze“ und der angeblichen „psychischen Belastung“ für Parlamentarier, wenn sie AfD-Reden hören müssen. Mikrofone sollen stummgeschaltet, Wortmeldungen ignoriert, ganze Sitzreihen entmachtet werden – eine autoritäre Farce unter dem Etikett „Hygiene im Hohen Haus“.

Dabei bräuchte es in dieser angespannten Lage mehr Meinungsvielfalt statt Gleichschaltung. Wer Millionen Wähler ihrer parlamentarischen Stimme beraubt, spielt nicht Demokratie, sondern betreibt Machtsicherung durch Ausschluss. Die Altparteien versuchen, durch Geschäftsordnungstricks und Geheimdienst-Schützenhilfe die unliebsame Konkurrenz auszuschalten – weil sie inhaltlich längst versagt haben.

Die AfD kündigt zurecht Verfassungsklage an – doch Vertrauen in unabhängige Rechtsprechung ist angesichts der politisierten Debatten um Karlsruhe und angeblich „demokratische Stabilität“ nur begrenzt vorhanden.

Was bleibt, ist der Eindruck eines Staates im Abwehrkampf gegen seine eigene Bevölkerung. Der Ausnahmezustand wird zur Normalität erklärt, der Ausschluss der Opposition zur Notwendigkeit – und das Gutachten, das alles legitimieren soll, wartet noch auf den letzten Feinschliff.

Verbotsfantasien und Maulkorb: Altparteien zementieren den Ausnahmezustand – Zur Zeit

Politjustiz, Zensurgesetze, Ausgrenzung, Kündigung von Bankkonten – das Repertoire zum Machterhalt der herrschenden Polit-Kaste ist mannigfaltig. Der Ausschluss von Wahlen der französischen Spitzenpolitikerin Marine Le Pen am gestrigen Montag war nur ein weiterer Akt der Kampagne, jeglichen Politikwechsel in Europa zu verhindern. Über allem weht die Flagge der Europäischen Union.

Opposition wird eliminiert

Einen Tag nach dem Urteilsspruch beherrscht die Verurteilung der Politikerin Marine Le Pen durch ein französisches Gericht die Schlagzeilen. Sie wurde wegen mutmaßlicher Veruntreuung nicht nur zu einer teilbedingten Haftstrafe und 100.000 Euro Geldstrafe verurteilt, sondern auch für fünf Jahre von Wahlen ausgeschlossen (unzensuriert berichtete). Eine Berufung hat keine aufschiebende Wirkung. Damit entledigte sich die herrschende Polit-Kaste mithilfe der Justiz der gefährlichsten Konkurrentin für die Präsidentenwahl 2027.

In einem Fernsehinterview auf TF1 sagte Le Pen am Abend:

Ich werde nicht zulassen, dass ich auf diese Weise ausgeschaltet werde. Ich werde alle rechtlichen Möglichkeiten ausschöpfen, die ich habe. Es gibt einen kleinen Weg. Er ist sicherlich schmal, aber er existiert.

Zum Vergleich: 2016 wurde die damalige Chefin des Internationalen Währungsfonds (IWF) und heutige Präsidentin der Europäischen Zentralbank (EZB), Christine Lagarde, ebenfalls in Frankreich, in einem Strafprozess zwar rechtskräftig verurteilt, ging allerdings völlig straffrei aus. Das Gericht begründete dies mit der “Persönlichkeit” Lagardes und ihrem “internationalen Ansehen”.

Wahl in Rumänien annulliert

Nur wenige Wochen vor dem Urteil in Frankreich wurde in Rumänien der Politiker Călin Georgescu von den Präsidentenwahlen am 4. Mai ausgeschlossen. Im November hatte der unabhängige, als „rechtsextrem“ und „russlandfreundlich“ geframte Kandidat den ersten Wahlgang für sich entschieden. Unter fadenscheinigen Gründen und haltlosen Anschuldigungen gegen den Wahlsieger annullierte das Verfassungsgericht allerdings den Wahlgang und setzte einen neuen Wahltermin fest, an dem der Favorit nun nicht mehr teilnehmen darf.

Im Nachbarland Moldawien wurde letzte Woche die russlandfreundliche Gouverneurin der autonomen Region Gagausien festgenommen. Ihr werden verschiedene „Finanz- und Wahlrechtsverstöße“ vorgeworfen, die im Zusammenhang mit ihrer Wahl zur Autonomieverantwortlichen 2023 stehen. Die moldawische Regierung strebt eine EU-Mitgliedschaft an.

AfD ausgegrenzt und kriminalisiert

Der Fantasie, einen Politikwechsel zu verhindern, scheinen in Europa keine Grenzen mehr gesetzt zu sein. Da man sich bei den deutschen Kartellparteien trotz geheimdienstlicher Aktivitäten nur geringe Chancen ausrechnet, die AfD verbieten zu können, scheint man jetzt auch dort den Weg zu gehen, unliebsame Politiker von Wahlen ausschließen zu lassen. Derzeit basteln SPD und CDU an einem Gesetzesentwurf, gegen „Hass und Hetze“, wonach Politiker das passive Wahlrecht verlieren können, wenn sie zweimal wegen „Volksverhetzung“ verurteilt wurden.

Ungeachtet, dass die AfD von den Bürgern bei der Bundestagswahl mit rund zehn Millionen Stimmen zur zweitstärksten Fraktion gemacht wurde, werden ihr weiterhin alle zustehenden Positionen und Ämter vorenthalten. Im Osten halten sich die Systemparteien nur noch mit abenteuerlichen Koalitionen und Minderheitsregierungen an der Macht. Die Entziehung des passiven Wahlrechts dürfte der Weisheit letzter Schluss sein, um einen Machtwechsel zu verhindern.

Machtkartell setzt in Europa zum Vernichtungsschlag gegen Opposition an – Unzensuriert

Es heißt: „Alle Kräfte der Welt sind nicht so mächtig wie eine Idee, deren Zeit gekommen ist.“

Wie dem auch sei, das globalistische Establishment in Rumänien steht möglicherweise vor einer überwältigenden Idee: Zuerst haben sie die erste Wahlrunde wegen einer gefälschten „russischen Desinformationskampagne“ auf TikTok abgesagt und danach ihrer Demokratie weiter geschadet, indem sie dem absoluten Favoriten Georgescu die Teilnahme an der Wiederholung der Wahlen im Mai verboten haben.

Nach all der Einmischung in die Wahlen würde man doch erwarten, dass die etablierten Kräfte die Situation nun endlich unter Kontrolle hätten, oder? FALSCH.

The head of Romania's AUR party, George Simion, who is banned from entering Ukraine, is comfortably leading in a new poll ahead of Romania's presidential election with 35% support.

Simion's foreign policy views are generally more radical than those of Georgescu, who was removed… pic.twitter.com/HPmHstB9Ws

— Chay Bowes (@BowesChay) March 31, 2025

Reuters berichtete:

„Der rechtsextreme Oppositionsführer George Simion führte eine am Montag veröffentlichte Meinungsumfrage an, fünf Wochen vor der ersten Runde einer Wiederholungswahl der Präsidentschaftswahlen, die darüber entscheiden könnte, ob Rumänien seinen prowestlichen Kurs beibehält.“

Rumänien wird den zweistufigen Wahlprozess im Mai neu starten, nachdem das Verfassungsgericht die erste Abstimmung in einer höchst politisierten Entscheidung für ungültig erklärt hatte.

Nach dem Georgescu-Verbot unterstützten patriotische Kräfte Simion, den Vorsitzenden der zweitgrößten Partei Rumäniens, der AUR.

„Eine vom Meinungsforschungsinstitut Verifield durchgeführte und von Nicusor Dan, einem der Kandidaten, in Auftrag gegebene Meinungsumfrage ergab, dass Simion im ersten Wahlgang voraussichtlich 35 % der Stimmen erhalten würde, etwas mehr als in früheren Umfragen.

Demnach würde Victor Ponta, ein ehemaliger linker Ministerpräsident, dessen Politik inzwischen ultranationalistischer geworden ist, 21,1 % der Stimmen erhalten und der Bukarester Bürgermeister Dan, der als Unabhängiger antritt, 20,8 %.“

Auch die Unterstützung für Simions AUR-Partei stieg auf über 31 %.

The AUR party in Romania has reached a record-high 31.7% in the latest opinion poll, smashing its previous record by 7 percentage points.

They are now 10.5 percentage points ahead of PSD.

The presidential election will take place in 5 weeks. pic.twitter.com/g5bB4GhQ8m

— Visegrád 24 (@visegrad24) April 1, 2025

Weiterlesen:

Globalisten geraten in Panik, als der rumänische Rechtsaußen George Simion fünf Wochen vor der Wiederholung der Präsidentschaftswahlen im Mai seinen Vorsprung in den Meinungsumfragen ausbaut | The Gateway Pundit | von Paul Serran