Während man in Frankreich Marine Le Pen durch Polit-Justiz mundtot machen möchte, gehen die Skandale in der EU munter weiter. Jetzt kam heraus, dass Ursula von der Leyen Klima-Hetzer gegen Kritiker bezahlen ließ.
Kritiker der Brüsseler Klimapolitik wurden attackiert
Der Verdacht stand schon länger im Raum, aber jetzt hat EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen zugegeben, Umweltorganisationen mit Steuergeld unterstützt zu haben. Der Skandal dabei: Geld gab es offensichtlich nicht nur für Klima- und Umweltschutz-Lobbying, sondern auch für politische Schmutzkampagnen. Ziel der Aktion: Kritiker der Brüsseler Klimapolitik zu attackieren.
Unzulässige Lobbying-Tätigkeiten
Exxpress.at hat als Beweis dafür ein Dokument der Europäischen Kommission veröffentlicht. In diesem gibt es das Eingeständnis:
Die Kommission stellt fest, dass die von den NGOs vorgelegten Arbeitsprogramme…unzulässige Lobbytätigkeiten enthielten.
Geld für Schmutzkampagne gegen konservative Politiker
Bei dieser unzulässigen Lobbytätigkeit geht es um das milliardenschwere Förderprogramm „LIFE“, mit dem eigentlich Umweltprojekte und Klimamaßnahmen gefördert werden sollten. Tatsächlich sollen mit diesem Geld aber auch Organisationen bezahlt worden sein, die gegen konservative Politiker und kritische Stimmen mobil gemacht haben.
Methode auch in der Bundesregierung
Dieser EU-Skandal reiht sich nahtlos in weitere Machenschaften der Brüsseler Bürokratie ein, etwa in die vielen Korruptions-Fälle, die laufend ans Licht kommen. Und er zeigt einmal mehr die Mittel auf, zu denen das System greift, wenn politische Gegner diskreditiert werden sollen. Die Finanzierung mit Steuergeld für die linke Organisation „Oma gegen rechts“, die in Deutschland aufgedeckt worden war, beweist zudem nur, dass solche Methoden auch von Bundesregierungen angewendet werden.
Berichten zufolge sind Globalisten in der Europäischen Union bereit, Elon Musk mit einer Milliarde Dollar zu bestrafen, weil er oppositionelle Stimmen nicht zensiert und gegen das „Desinformationsgesetz“ auf X verstoßen hat.
Die orwellsche Europäische Kommission leitete im Dezember 2022 ein formelles Verfahren gegen Elon Musks Social-Media-Plattform Platform X ein, da diese angeblich gegen den Digital Services Act (DSA) verstößt. Als Kampf gegen Online-Missbrauch getarnt, wirkt diese Maßnahme eher wie ein Affront gegen den Widerstand der Plattform gegen Zensur.
Die globalistischen Politiker und Eliten der EU sind gegen die uneingeschränkte Meinungsfreiheit, da sie ihre Möglichkeiten zur Kontrolle der Öffentlichkeit einschränkt.
Beim Gipfeltreffen des Weltwirtschaftsforums Anfang 2023 warnte ein EU-Kommissar Elon Musk vor möglichen Sanktionen, falls er in Sachen Zensur nicht nachgeben sollte.
Die Vorwürfe des nicht gewählten Beamten gegen Platform X betreffen mehrere Bereiche, darunter den Umgang mit illegalen Inhalten, die Moderation von Inhalten, die Effektivität des „Community Notes“-Systems, Transparenz in der Werbung und die Gestaltung der Benutzeroberfläche. Im Kern scheinen diese Vorwürfe jedoch überzogen und beeinträchtigen möglicherweise das Recht der Plattformen auf Selbstregulierung und die Wahrung der Meinungsfreiheit.
Die Entscheidung der Kommission basiert auf einer Voruntersuchung, die eine Analyse des von Platform X im September vorgelegten Risikobewertungsberichts, ihres Transparenzberichts vom 3. November 2023 sowie Antworten auf eine formelle Informationsanfrage umfasst.
Im August 2024 schickte die Europäische Union einen Brief an Elon Musk, in dem sie den X-Besitzer aufforderte, Präsident Donald Trump während seines geplanten Interviews mit dem GOP-Vorsitzenden zu zensieren.
Der Brief wurde von Thierry Breton verschickt und ist auf den 12. August 2024 datiert.
Thierry Breton ist ein französischer Geschäftsmann, Politiker, Schriftsteller und derzeit Kommissar für den Binnenmarkt der Europäischen Union.
In dem Brief warnt Thierry Elon Musk: „Sie sind gesetzlich verpflichtet, die Einhaltung des EU-Rechts und insbesondere des DSA durch X in der EU sicherzustellen.“
Breton drohte dann Elon Musk mit Präsident Trump, wenn dieser ihm erlauben würde, während des Interviews frei zu sprechen.
Musk forderte die EU auf, sich zum Teufel zu scheren.
Die Europäische Union steht kurz davor, Elon Musks Social-Media-Plattform X mit einer Rekordstrafe von einer Milliarde Dollar zu belegen, nachdem sie gegen wegweisende Gesetze zur Bekämpfung illegaler Inhalte und Desinformation verstoßen hat, berichteten Quellen der New York Times.
Der Schritt dürfte die Spannungen mit den USA verschärfen, da er sich gegen einen der engsten Berater von Präsident Donald Trump richtet. Berichten zufolge werden eine Geldstrafe und die Forderung nach Produktänderungen verhängt.
Die Strafen sollen Berichten zufolge noch in diesem Sommer bekannt gegeben werden und sind die ersten im Rahmen des neuen EU-Gesetzes, das Social-Media-Unternehmen zur Überwachung ihrer Plattformen zwingen soll.
Antisemitismus ist vielfach importiert (Bild: Pixabay).
Eine neue Studie offenbart Erschreckendes: Judenfeindlichkeit nimmt unter jungen Menschen mit muslimischem Migrationshintergrund dramatisch zu – befeuert durch TikTok, Moscheen und islamistische Ideologien.
Es ist ein Weckruf, den man nicht mehr ignorieren kann: Die neue IFES-Studie im Auftrag des Österreichischen Parlaments zeigt schwarz auf weiß, worauf viele schon seit Jahren immer wieder hinweisen – der Antisemitismus in Österreich ist längst kein Randphänomen mehr. Er wird jünger, aggressiver – und er ist importiert.
Die Zahlen sprechen eine klare Sprache: Fast jeder dritte Jugendliche mit türkischem oder arabischem Migrationshintergrund relativiert den Holocaust, findet Verständnis für Judenhass oder vergleicht Israel mit Nazi-Deutschland. 15 Prozent der unter 25-Jährigen halten die Darstellung der Konzentrationslager für übertrieben – ein schockierender Befund. Und es ist nicht die “alte Rechte”, die hier aufmarschiert – es sind TikTok-Konsumenten, Moschee-Gänger und junge Männer, deren Weltbild mehr vom Koran als vom österreichischen Schulbuch geprägt ist.
Seit Jahrzehnten wird in Europa Migration schöngeredet. Probleme wie Integrationsverweigerung, Bildungsferne, patriarchale Strukturen und ein tiefsitzender Hass auf westliche Werte werden unter den Teppich gekehrt. Jetzt zeigt sich die Quittung – und sie ist bitter. Antisemitismus wird zunehmend zur identitätsstiftenden Haltung innerhalb migrantischer Milieus. Der Nahostkonflikt wird importiert, jüdische Mitbürger werden zur Zielscheibe, und der Holocaust zur Nebensache.
Wer glaubt, das sei ein Nebenschauplatz, irrt. Denn Antisemitismus ist der Lackmustest jeder liberalen Demokratie. Wenn junge Männer in Innsbruck, Bozen, Wien, Graz oder Linz meinen, Juden „verständlicherweise“ zu hassen, dann steht nicht nur der jüdische Teil unserer Gesellschaft unter Druck – sondern das gesamte Fundament eines freien Europas.
Die Studie zeigt auch: Wer patriarchal denkt, ist eher antisemitisch. Wer klassische Nachrichten meidet, lebt in einer Echokammer der Verschwörungsmythen. Wer sich auf TikTok über den Nahostkonflikt „informiert“, trifft dort auf glorifizierte Hamas-Terroristen und Holocaustverharmlosung. Das ist die neue Realität unserer Jugendkultur – eine Kultur, in der ein durchgestrichener Davidstern neben einem palästinensischen Emoji steht und als mutiger Protest gefeiert wird.
Es ist bezeichnend, dass genau jene Gruppen, die beim Thema Rassismus am lautesten „Diskriminierung!“ rufen, nun selbst zu den radikalsten Hetzern werden. Der importierte Antisemitismus ist keine Einbildung rechter Kreise – er ist ein gesellschaftliches Gift, das bereits wirkt.
Hier ist die politische Verantwortung gefragt. Und zwar nicht mit Lippenbekenntnissen oder weiteren Integrationsprojekten für ein Publikum, das sich weigert, sich zu integrieren. Es braucht eine klare Linie:
Wer antisemitisch hetzt, muss spürbare Konsequenzen erfahren – auch strafrechtlich.
Wer in Schulen oder Moscheen Antisemitismus verbreitet, gehört zur Rechenschaft gezogen – mit sofortiger Wirkung.
Wer das Existenzrecht Israels infrage stellt, sollte nicht auch noch vom österreichischen Sozialstaat alimentiert werden.
Der Holocaust darf nicht relativiert, Israel nicht dämonisiert und jüdisches Leben nicht mehr bedroht werden – und schon gar nicht von jenen, die in diesem Land Schutz und Zukunft suchen.
Es ist längst an der Zeit, die Nebelkerzen zu beenden: Kritik an Israel ist legitim – aber was hier passiert, ist keine Kritik, sondern blanker Hass. Die Gleichsetzung Israels mit Nazi-Deutschland, das Leugnen der Schoah, das Verbreiten antisemitischer Karikaturen und die Glorifizierung von Terroristen – all das ist kein Diskurs, das ist ein Angriff auf die offene Gesellschaft.
Wenn wir diese Entwicklung nicht stoppen, droht Europa in ein Klima zu kippen, in dem jüdische Mitbürger nicht mehr sicher sind – nicht auf der Straße, nicht im Netz, nicht im Klassenzimmer.
Die IFES-Studie ist mehr als eine Momentaufnahme. Sie ist ein Alarmsignal. Und es wird Zeit, hier hart durchzugreifen!
„Immer wieder hört man neuerdings Menschen darüber sprechen, dass sie auswandern wollen oder Pläne schmieden, unter bestimmten Umständen das Land zu verlassen.“
So beginnt der zweite Absatz eines Beitrags, der mit einem belauschten, eher einem frei erfundenen Gespräch begonnen hat, in dem sich zwei „Frauen am Lietzensee“ darüber unterhalten, dass man aus Deutschland fliehen müsse, weil Putin plane, das Land in spätestens zwei Jahren zu überrennen.
Es ist selten, dass man Hysterie und die Ergebnisse von ideologischer Verblödung, instigiert durch Medien und deren Vertreter, die offenkundig die ersten sind, die auf die eigenen Lügen hereinfallen, so konkret greifen kann, wie in diesem Beitrag.
In der Soziologie gibt es seit dem Beginn des 20. Jahrhunderts ein Theorem, das so genannte Thomas Theorem, das heruntergekocht sagt, dass sich das, was Leute glauben, denken, sich einbilden, in ihren Handlungen niederschlagen wird.
Man muss nicht Psychologie studieren, um zu sehen, dass das Thomas-Theorem für diejeningen, die sein Anwendungsfall sind, erhebliche Probleme mit sich bringen kann, dass der Schritt in die psychologische, wenn nicht mentale Störung nicht sonderlich weit ist. Und dann finden wir uns im Bereich von F00 bis F99 wieder, dem Bereich, in dem die International Classification of Diseases die mentalen Störungen, die Persönlichkeits- und die Verhaltensstörungen sammelt. Viele davon haben ihre Basis in dem Verlust der Verbindung zwischen dem, was jemand glaubt was sei und dem, was tatsächlich ist.
Nun der Verlust der Verbindung zur Realität letztlich ein Zustand, den Ideologen früher oder später erleiden müssen, wenn sie die Entscheidung, ob sie Ideologie vor Realität setzen oder Realität als Korrektiv ihrer Ideologie zulassen, zugunsten der Ideologie getroffen haben.
Ein afghanischer Migrant hat gestern vor Gericht gestanden, einen 13-jährigen Jungen aus dem französischen Dorf Croisilles anal vergewaltigt zu haben. Er sagte, er habe die Tat aus „Rache“ an Frankreich begangen, weil sein Asylantrag abgelehnt wurde. In diesem Fall gestand er auch die Vergewaltigung einer obdachlosen Frau im selben Dorf.
Das Dorf wurde durch die Einrichtung eines Aufnahmezentrums für Migranten in den Medien bekannt.
Zalakahan S., der Afghane in diesem Fall, legte das Geständnis in Paris während eines separaten Mordprozesses ab, der ihm wegen eines Vorfalls aus dem Jahr 2022 bevorsteht, bei dem er versucht haben soll, einem Touristen in den Hals zu stechen.
Zalakahan S. sagte, er habe den Jungen beim Fußballspielen beobachtet, sein Handy gestohlen und das Opfer anschließend brutal vergewaltigt.
Bei der Verhandlung gab Zalakahan S. die Vergewaltigung des Jungen über einen Dolmetscher zu, da er kein Französisch spricht. Er sagte auch, er „hasse Europa“.
Der Vorfall ereignete sich gegen 15.30 Uhr in der Nähe des Fußballstadions, wobei der Junge nach der Vergewaltigung flüchtete und im Haus eines Anwohners Zuflucht suchte.
Zalakahan S. war den Behörden bereits bekannt, weil er 2020 aus dem Aufnahmezentrum Croisilles verwiesen wurde, nachdem er gedroht hatte, einen Mitarbeiter zu töten, aber trotz der Straftat kehrte er im März 2022 dorthin zurück.
Die Mutter des vergewaltigten Jungen ist eine ehrenamtliche Mitarbeiterin, die Migranten in der Stadt Croisilles unterrichtet. Es ist auch nicht die einzige Vergewaltigung von Zalakahan S.. Er vergewaltigte auch eine obdachlose Frau in derselben Stadt, was er während des Prozesses auch gestand.
Ein Justizbeamter der Stadt versuchte zunächst, die Vergewaltigung herunterzuspielen, indem er sagte, die meisten Vergewaltigungen seien „interfamiliär“. Drei Kinder in dem 2.000-Seelen-Dorf wurden jedoch von Flüchtlingen sexuell missbraucht.
Der Bürgermeister von Croisilles, Gérard Dué, wird beschuldigt, die Vergewaltigung zu vertuschen, so der Journalist Amaury Bucco, der die Geschichte aufdeckte. Der Bürgermeister gab lediglich zu, dass ein Telefon gestohlen wurde, erwähnte aber nicht die Vergewaltigung. Er hat sich bisher nicht zu den Vergewaltigungsvorwürfen geäußert. Er könnte jedoch ein starkes Motiv dafür haben, da er im Mittelpunkt eines politischen Kampfes stand, um das Migrantenzentrum in das Dorf zu bringen. Er wurde von hochrangigen Vertretern, darunter Emmanuel Macron, für seine Bemühungen zugunsten der Migranten beglückwünscht.
Das Verfahren gegen den Mann wegen des versuchten Mordes in Paris läuft noch.
Die Staatsanwaltschaft von Arras erwägt nun eine gerichtliche Untersuchung der Vorfälle in Croisilles vor dem Gericht von Béthune, da es sich um Straftaten handelt.
Dies waren nicht die einzigen Vorfälle in Croisilles seit der Eröffnung des Migrationszentrums im Jahr 2017. Im Jahr 2020 wurde ein weiterer afghanischer Migrant zu einer sechsmonatigen Haftstrafe verurteilt, weil er einen Jungen sexuell missbraucht hatte, und 2018 vergriff sich ein marokkanischer Migrant an einem Mädchen in einem Supermarkt.
Der 16-jährige Leichtathletik- und Footballstar Austin Metcalf wurde am Mittwochmorgen während eines Leichtathletik-Meisterschaftstreffens im Kuykendall Stadium in Frisco, Texas, brutal erstochen.
Metcalf, ein Schüler der elften Klasse der Frisco Memorial High School, wurde am helllichten Tag angegriffen – bei einer von der Schule genehmigten Veranstaltung, bei der harte Arbeit, Disziplin und Sportsgeist zur Schau gestellt werden sollten.
Fahndungsfoto von Karmelo Anthony (Quelle: FOX DFW)
Dieser schreckliche Gewaltakt ereignete sich gegen 10 Uhr morgens während des Meisterschaftstreffens der University Interscholastic League im Bezirk 11-5A. Zeugen berichten, der Angriff sei schnell erfolgt und habe kaum Zeit für ein Eingreifen gelassen.
Am Mittwoch, dem 2. April 2025, gegen 10:00 Uhr, rückten Polizei und Feuerwehr Frisco zu einem Vorfall bei einem Leichtathletik-Meeting im Block 6900 der Stadium Lane aus. Bei einer Auseinandersetzung zwischen zwei Schülern stach einer auf den anderen ein. Trotz lebensrettender Maßnahmen von Polizei und Feuerwehr, darunter Wiederbelebung und Blutspende, starb das 16-jährige Opfer.
Der Verdächtige, der 17-jährige Karmelo Anthony aus Frisco, befindet sich in Untersuchungshaft und stellt keine weitere Gefahr für die Öffentlichkeit dar. Ihm wird Mord vorgeworfen. Eine Kaution wurde noch nicht festgesetzt.
Dies ist eine aktive und laufende Untersuchung, für die Ressourcen der School Resource Division, der Patrol Division und der Criminal Investigations Division des FPD eingesetzt werden …
Die Polizei von Frisco trauert mit allen Betroffenen dieses verheerenden Verlustes und spricht der Familie des Opfers, den Schülern und Mitarbeitern, die unvorstellbaren Schmerz erleiden, ihr tiefstes Beileid aus. Die Polizei arbeitet mit dem Schulbezirk Frisco zusammen und wird in dieser unglaublich schwierigen Zeit weiterhin die notwendige Unterstützung leisten.
Laut NBC News gab Jeff Metcalf an, dass sein Sohn Austin Metcalf getötet wurde, nachdem Karmelo Anthony sich darüber aufgeregt hatte, dass man ihm gesagt hatte, er sei am falschen Ort .
Metcalf sagte, sein Sohn habe den Schüler, der ihn angegriffen hatte, nicht gekannt. Austins Zwillingsbruder Hunter war in der Nähe, als es zu der Auseinandersetzung kam – er wurde Zeuge der Messerstecherei und versuchte verzweifelt, die Blutung zu stoppen.
„Es waren Zwillinge, eineiige Zwillinge, und sein Bruder hielt ihn fest und versuchte, die Blutung zu stoppen, und er starb in den Armen seines Bruders“, sagte Metcalf gegenüber NBC News.
Ich eilte dorthin und sah ihn auf der Trage. Sie sagten, er atmete nicht. Ich sah das ganze Blut und die Wunde. Ich war sehr besorgt. Ich musste seinen Bruder finden, und wir eilten ins Krankenhaus. Wir beteten, und es ist Gottes Plan. Ich verstehe ihn nicht, aber sie konnten ihn nicht retten. Das ist Mord.
„Ich will nicht urteilen, aber was für Eltern hatte dieses Kind? Was wurde ihm beigebracht? Er brachte ein Messer zu einem Leichtathletik-Wettkampf mit und ermordete meinen Sohn, indem er ihm ins Herz stach. Der Typ war am falschen Ort, und sie forderten ihn auf, sich zu bewegen, woraufhin er sich verbeugte. Das ist Mord“, sagte Metcalf.
„Wissen Sie was, ich vergebe dieser Person bereits“, fügte er hinzu. „Schon jetzt. Gott kümmert sich um alles. Gott wird sich um mich kümmern. Gott wird sich um meine Familie kümmern.“
Brook Fesco, Schulleiter des Frisco Memorial, informierte Eltern und Mitarbeiter in einer emotionalen E-Mail, die Fox News vorliegt, dass Metcalf an seinen Verletzungen gestorben sei, und nannte es eine „unvorstellbare Tragödie“.
„Als Eltern sind Ihre Begleitung und Unterstützung wichtig, um Ihrem Kind bei der Trauerbewältigung zu helfen. Wenn Sie persönlich darüber sprechen, können Sie erörtern, wie Ihre Familie den Verlust versteht und damit umgeht. Sie können auch mit Ihrem Kind besprechen, wie es seinen Klassenkameraden ein unterstützender Freund sein kann“, schrieb Fesco.
Dieser Verlust könnte Ihr Kind auch an vergangene Verluste erinnern. Das Wichtigste, was Sie tun können, ist, Ihrem Kind die Möglichkeit zu geben, gehört zu werden und seine Gefühle auszudrücken.
Bildnachweis: Jeff Metcalf / Facebook
Auch Austins Vater, Jeff Metcalf, organisierte eine Spendenkampagne auf der GoFundMe-Seite.
Laut der Spendenkampagne:
Mein Sohn, Austin Metcalf, wurde heute bei einem Leichtathletikwettkampf in der Schule auf tragische Weise erstochen . Sie konnten ihn nicht retten. Er war ein aufgeweckter junger Mann mit einer großen Zukunft vor sich. Er war ein Anführer. Sein Lächeln erhellte den Raum. Seine Leidenschaft für Football war unglaublich. Er wurde in der vergangenen Saison zum wertvollsten Spieler der Mannschaft gewählt und hatte einen Notendurchschnitt von 4,0.
Er freute sich darauf, sein Spiel auf die nächste Stufe zu heben. Sein Engagement, seine Hingabe, seine Führungsstärke und seine schiere Entschlossenheit verhalfen ihm zu dem gewünschten Erfolg. Sein Zwillingsbruder Hunter spielte an seiner Seite.
Wir alle werden ihn in Erinnerung behalten, weil er das Leben anderer geprägt hat. Ich liebe dich für immer, Sohn. Es ist kein Abschied, sondern ein „Bis später“. Gott wird auf uns aufpassen, bis wir uns wiedersehen. Ruhe in Frieden. In Liebe, Papa
Die Hälfte aller im Jahr 2025 in Spanien ermordeten Frauen wurde von Ausländern getötet, obwohl diese nur 13,4 % der Bevölkerung des Landes ausmachen. Diese Zahl ist alarmierend, insbesondere wenn man bedenkt, dass sich der Anteil der im Ausland geborenen Täter seit Beginn der Datenerfassung im Jahr 2003 verdreifacht hat.
Dieser Trend wirft ernste Fragen über die Wirksamkeit der Migrations- und Integrationspolitik der aufeinander folgenden Regierungen in den letzten Jahrzehnten auf. Besonders besorgniserregend ist die hohe Rate von Femiziden, die von Personen aus Marokko begangen werden, die statistisch gesehen fast sechsmal häufiger solche Verbrechen begehen als Spanier. Die rumänische Bevölkerungsgruppe weist ebenfalls ein beunruhigendes Muster auf, mit einer 3,4-mal höheren Rate als der nationale Durchschnitt im Verhältnis zur Bevölkerungsgröße.
Besorgniserregend ist auch die hohe Konzentration dieser Straftaten in bestimmten Regionen. Besonders hervorzuheben sind Andalusien und Katalonien, Regionen, in denen die ausländische Bevölkerung in den letzten Jahren stark zugenommen hat. Andalusien hat seit 2003 die höchste absolute Zahl an Frauenmorden zu verzeichnen, dicht gefolgt von Katalonien und der Region Valencia. Besonders alarmierend ist die Tatsache, dass in der Region Madrid die Zahl der ausländischen Täter inzwischen die der Spanier übersteigt.
Trotz dieser Zahlen wurde José Antonio Fúster, nationaler Sprecher der rechtsgerichteten Partei VOX, kürzlich eines „Hassverbrechens“ beschuldigt, nachdem er öffentlich erklärt hatte, dass die in einer Nacht in Barcelona verhafteten Personen hauptsächlich Araber seien. Fúster besteht darauf, dass er nur die Wahrheit gesagt hat. Er beruft sich auf zuvor durchgesickerte Polizeiberichte – die bereits von anderen Medien und sozialen Netzwerken veröffentlicht wurden – und behauptet, sein Ziel sei es gewesen, vor den tatsächlichen Folgen der von verschiedenen Regierungen betriebenen Einwanderungspolitik der „offenen Tür“ zu warnen.
Fúster betont, dass sein Fall dazu benutzt wird, Vox politisch „einzuschüchtern“, eine Partei, die für ihre Kritik an unkontrollierter Einwanderung bekannt ist und für eine restriktivere Politik eintritt, um die Sicherheit der spanischen Bürger zu gewährleisten. Er betont auch, dass der Zusammenhang zwischen illegaler Einwanderung und Kriminalität nicht aus Angst vor Rassismus- oder Fremdenfeindlichkeitsvorwürfen ignoriert werden kann, und betont, wie wichtig es ist, diese Themen klar und ohne Zögern anzusprechen.
In einem Gespräch mit europeanconservative.com sagte er:
Die Bereitstellung objektiver Daten und die Analyse der Schäden, die durch Formen der Einwanderung verursacht werden, die mit unserer Gesellschaft unvereinbar sind, können kein Hassverbrechen sein.
Angesichts einer möglichen Verurteilung mache er sich keine Sorgen darüber, was passieren könnte, denn „es gibt Zehntausende von Mitstreitern bei VOX“, die ihn ersetzen könnten. Entscheidend seien „nicht die Menschen, sondern die Ideen“.
Die Ministerin für Gleichstellung, Ana Redondo, bestreitet kategorisch, dass es ein spezifisches Problem im Zusammenhang mit der Einwanderung gibt, und bezeichnete die Kritik als „gefährlich“ und „fremdenfeindlich“. Ihre offizielle Position steht jedoch in krassem Gegensatz zu den von ihrem Ministerium vorgelegten Daten, die darauf hindeuten, dass es jenseits des politischen Diskurses ein grundsätzliches Problem gibt.
Die Thüringer Landesregierung steht in der Kritik, öffentliche Gelder an das “Antidiskriminierungsnetzwerk” Thadine zu vergeben, dessen politische Neutralität infrage gestellt wird. Das Netzwerk, bestehend aus 26 Vereinen, darunter die bekannte Amadeu-Antonio-Stiftung (AAS), erhält staatliche Fördermittel, offiziell zur Bekämpfung von Diskriminierung und Rechtsextremismus.
Verbindungen zur politischen Linken
Mehrere Mitglieder des Netzwerks wie die Beratungsstelle „Ezra“ werden dem linksextremen oder migrationsfreundlichen Spektrum zugeordnet. Zudem sind Vorstandsmitglieder wie Nancy Frind und Katja Nonn gleichzeitig für die Partei „Die Linke“ politisch aktiv und haben öffentlich die Bekämpfung der AfD betont. Wie das Freilich Magazin berichtet, nährt dies den Vorwurf, dass „Thadine“ als Vorfeldorganisation der Linken agiert, ein Kritikpunkt, den die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag schon mehrfach geäußert hat.
Die finanzielle Unterstützung solcher Netzwerke wirft Fragen zur politischen Neutralität auf, da gemeinnützige Organisationen, die öffentliche Gelder erhalten, verpflichtet sind, überparteilich zu agieren. Die Tatsache, dass der Präsident des Thüringer Verfassungsschutzes, Stephan Kramer, im Stiftungsrat der AAS sitzt, deren Programm „Perspektive Ost“ ausschließlich gegen Rechtsextremismus gerichtet ist, verstärkt die Diskussion über eine mögliche Einseitigkeit.
Landesregierung unter Druck
Trotz dieser Bedenken hat die CDU-geführte Landesregierung unter Ministerpräsident Mario Voigt im aktuellen Haushalt die finanzielle Unterstützung für zivilgesellschaftliche Projekte wie „Thadine“ nicht reduziert, sondern sogar erhöht. Dies wird von Kritikern als Versuch gewertet, politische Unterstützung von Seiten der Linken zu sichern, insbesondere angesichts der fehlenden eigenen Mehrheit im Landtag. Angesichts der Debatte fordern Stimmen aus der Opposition, insbesondere die AfD-Fraktion, eine Überprüfung der Förderpraxis und eine stärkere Kontrolle der politischen Neutralität geförderter Organisationen. Es wird betont, dass staatliche Mittel nicht zur Unterstützung parteipolitischer Agenden verwendet werden sollten, sondern der gesamten Gesellschaft zugutekommen müssen.
In Deutschland häufen sich Sexualstraftaten, insbesondere Gruppenvergewaltigungen, die seit 2015 um mehr als 90 Prozent zugenommen haben. Laut Polizeilicher Kriminalstatistik (PKS) wurden im Jahr 2023 in Nordrhein-Westfalen (NRW) 5.065 Fälle von sexuellem Missbrauch von Kindern gemeldet. Bundesweit weist die PKS 126.470 Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung aus.
Die frauenpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion NRW, Enxhi Seli-Zacharias, kritisierte, dass ein Großteil der Täter, konkret 60 Prozent aller Vergewaltiger in NRW, bereits polizeibekannt sei. Diese Zahl verdeutliche, dass viele Sexualstraftäter ihre Taten wiederholt begingen. Die Politikerin forderte eine konsequentere Strafverfolgung und härtere Maßnahmen, um solche Straftaten zu verhindern.
Seli-Zacharias betonte, dass die Strafandrohung und das Strafmaß die Täter abschrecken müssten. „Die Täter und deren Motive haben sich verändert. Unsere Gesellschaft darf nicht länger wegsehen, während insbesondere Frauen und Kinder schutzlos bleiben“, sagte sie. Bewährungsstrafen hätten in vielen Fällen nicht die gewünschte abschreckende Wirkung. Sie kritisierte, dass der Politik bislang der Mut fehle, konsequent durchzugreifen, um weitere Opfer zu verhindern. „Ich habe keine Lust mehr, mir immer die Sichtweise der Täter anzuhören, mich interessieren die Opfer und deren Familien“, sagte Seli-Zacharias.
Im Landtag hat die AfD-Fraktion deshalb einen Antrag eingebracht, der eine Erleichterung der chemischen Kastration von Sexualstraftätern fordert. Diese medizinische Maßnahme sei bewährt, reversibel und wirksam, um Rückfälle zu verhindern. „Es darf nicht sein, dass Täter nach Verbüßen ihrer Strafe wieder auf freien Fuß kommen und erneut zuschlagen können. Der Schutz der Opfer muss endlich über dem Täterschutz stehen“, betonte Seli-Zacharias.
Seli-Zacharias sprach sich auch für eine Behandlungspflicht für Sexualstraftäter aus, um die Rückfallquote drastisch zu senken. „Durch die Einführung einer verpflichtenden Behandlung für Sexualstraftäter kann einerseits die Rückfallquote drastisch gesenkt werden. Andererseits werden durch die Abschreckung der Täter Opfer präventiv verhindert“, so die AfD-Politikerin abschließend.
In der Nacht auf Dienstag ist es auf dem Radweg an der Reschenbrücke in Bozen zu einer brutalen Auseinandersetzung zwischen fünf Asylanten gekommen. Mehrere Notrufe gingen bei der Polizei ein, die sofort mit verstärkten Kräften einschritt.
Beim Eintreffen fanden die Beamten fünf Marokkaner in einer heftigen Schlägerei vor. Sie traten, stießen und schlugen sich gegenseitig mit großer Gewalt.
Besonders schockierend: Ein am Boden liegender Mann, offenbar bewusstlos, wurde weiterhin brutal mit Fußtritten gegen das Gesicht traktiert und erlitt einen Nasenbeinbruch. Trotz der präsenten Polizeikräfte setzten die Kontrahenten die Auseinandersetzung fort, sodass zusätzliche Einsatzkräfte zur Verstärkung angefordert wurden.
Erst nach erheblichem Kraftaufwand gelang es, die Beteiligten zu trennen. Alle fünf wiesen Verletzungen auf, darunter Prellungen und Schnittwunden. Einer der Männer hatte eine tiefe Schnittverletzung an der Stirn, die offenbar durch ein Messer verursacht wurde. Die Waffe wurde unweit des Tatorts sichergestellt.
Die Beteiligten, allesamt Männer marokkanischer Herkunft im Alter zwischen 21 und 28 Jahren, waren als Asylbewerber in Bozen untergebracht und wohnten in Notunterkünften für Obdachlose. Sie sind polizeibekannt und haben Vorstrafen, unter anderem wegen Raub und Diebstahl.
Nach der Erstversorgung im Krankenhaus wurden vier der Beteiligten zur Polizeiwache gebracht, während der fünfte, ein 26-jähriger mit Vorstrafen wegen Diebstahls und Bedrohung, aufgrund seiner schweren Verletzungen im Krankenhaus stationär behandelt wurde.
Die fünf Asylanten wurden wegen schwerer Körperverletzung und teils auch wegen Widerstands gegen die Polizei festgenommen. Während der Identifizierung leisteten einige von ihnen erheblichen Widerstand, um eine erkennungsdienstliche Behandlung zu verhindern.
