Gestern Mittag (5. März) weigerte sich ein Mann den Essener Hauptbahnhof zu verlassen. Zur Durchsetzung des Hausrechts baten Mitarbeiter der Deutschen Bahn AG die Bundespolizei um Unterstützung. Hier leistete er wenig später Widerstand.
Gegen 12:20 Uhr informierten Bahnmitarbeiter die Bundespolizei über eine renitente Person im Hauptbahnhof Essen. Die Einsatzkräfte begaben sich unverzüglich zum Bahnsteig zu Gleis 4. Dort saß ein 24-Jähriger auf einer Bank und schlief augenscheinlich. Die Sicherheitsangestellten gaben an, dass der Mann nicht in Besitz einer Fahrkarte sei und auch keine Reiseabsichten vorweisen könne. Trotz mehrfacher Aufforderung habe er den Hauptbahnhof nicht verlassen. Er soll sich gegenüber den Mitarbeitern verbal aggressiv geäußert haben. Die Polizisten sprachen den ghanaischen Staatsbürger an und baten um ein Ausweisdokument. Dies ignoriert er jedoch, so dass eine Identitätsfeststellung vor Ort nicht möglich war. Da der 24-Jährige sich weigerte, die Beamten zur Bundespolizeiwache zu begleiten, ergriffen diese seine Oberarme. Auf dem Weg zur Dienststelle blieb der in Italien lebende Mann plötzlich stehen und sperrte sich gegen die Laufrichtung. Zudem versuchte der Aggressor sich aus den Griffen zu befreien. Die Uniformierten fixierten ihn, wogegen er sich vehement wehrte. Eine Bodycam zeichnete die Widerstandshandlungen auf.
Bei einer Durchsuchung konnte schließlich eine italienische Identitätskarte aufgefunden werden. Ermittlungen ergaben, dass sich der Mann unerlaubt im Bundesgebiet aufhält. Nach Rücksprache mit der Ausländerbehörde Essen nahmen die Polizisten den Mann vorläufig fest und führten ihn dem Gewahrsam der Polizei Essen zu.
Die Bundespolizisten leiteten ein Ermittlungsverfahren wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte und Verstoßes gegen das Aufenthaltsgesetz ein. Die Beamten wurden bei dem Einsatz nicht verletzt.
Ein weiterer Flug mit afghanischen Migranten ist in Deutschland gelandet. Ein Anwalt erhebt schwere Vorwürfe gegen Olaf Scholz und Annalena Baerbock – darunter Gefährdung der Bevölkerung und Einschleusung von Ausländern – und hat nun Strafanzeige eingereicht.
In der Anzeige heißt es, es gebe keine belastbare Rechtsgrundlage, auf deren Basis diese Personen – und das auch noch auf Kosten der Steuerzahler – nach Deutschland gebracht würden. Zudem fordert Fischer die Aufhebung der Immunität von Scholz.
Giorgia Meloni, Italiens feste und entschlossene Ministerpräsidentin, hat mit ihrer kategorischen Weigerung, italienische Truppen in die Ukraine zu schicken, die europäischen Verhandlungstische erschüttert und damit die interventionistische Obsession der europäischen Linken, verkörpert durch Frankreich und Großbritannien, bloßgestellt.
Meloni machte während eines Gipfeltreffens zur Ukraine in London deutlich, dass Italien der Diplomatie Vorrang vor ungezügeltem Militarismus einräume.
Melonis Entscheidung ist keine Laune, sondern eine strategische Haltung, die Italiens Vorsicht gegenüber einem Konflikt widerspiegelt, der eskalieren und Europa weiter destabilisieren könnte.
Bei einem Treffen mit europäischen Staats- und Regierungschefs, darunter dem britischen Premierminister Keir Starmer und dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron, betonte Meloni, die Entsendung von Soldaten in die Ukraine sei „schwierig umzusetzen und wenig effektiv“.
BREAKING 🚨🚨🚨
Italy rejects sending Italian troops to Ukraine.
Italian Prime Minister Meloni tells France and UK they are on their own if they go into Ukraine. pic.twitter.com/WOounqwH32
Ihre direkte Ablehnung der Vorschläge aus Paris und London, die sie zwar im privaten Kreis äußerte, die aber schnell an die Öffentlichkeit gelangte, war ein direkter Schlag für die Ambitionen einer „Koalition der Willigen“, die die europäische Linke so leidenschaftlich fordert.
Dieser Schritt erfolgt in einem angespannten Kontext. Starmer kündigte in London einen Plan an, eine Friedenstruppe in der Ukraine anzuführen. Er wird dabei von Macron unterstützt, der auf der Entsendung europäischer Truppen als Teil eines Friedensabkommens besteht.
Meloni hingegen vertritt eine konservative und pragmatische Vision und warnte, eine Spaltung des Westens wäre „für alle fatal“, auch für die Ukraine. Er plädierte für die Einheit des Westens, weigerte sich jedoch, sich auf militärische Abenteuer einzulassen.
Melonis Haltung steht im Widerspruch zur kriegerischen Dringlichkeit der europäischen Linken, die davon besessen zu sein scheint, ihre militärische Stärke zur Schau zu stellen und dabei die Risiken für ihre Bürger zu ignorieren.
Frankreich hat unter Macron wiederholt auf ein stärkeres militärisches Engagement gedrängt und im Februar sogar angedeutet, Europa müsse sich auf das Schlimmste vorbereiten.
JUST IN: 🇮🇹🇺🇦 Italian Prime Minister Meloni rejects offers from France and UK to send troops to Ukraine.
Großbritannien kündigte unterdessen ein Darlehen in Höhe von 2,26 Milliarden Pfund sowie die Möglichkeit der Entsendung von Soldaten an und zeigte damit eine Bereitschaft, die Meloni für unverantwortlich hält.
Die Weigerung Italiens ist kein Einzelfall. Meloni hat die Ukraine konsequent unterstützt, allerdings immer unter der Prämisse der Verteidigung, nicht des Angriffs.
BIG BREAKING NEWS 🚨 Italian PM Giorgia Meloni declares that Italy will not send troops to Ukraine.
HUGE SETBACK for UK PM Keir Starmer & Zelensky!!
Recently she said "Leftists don't like when Meloni, Modi, Trump, Milei meet"
Die NATO und Europa stehen unter Druck, ihre Militärausgaben zu erhöhen, doch Italien unter Meloni investiert lieber in die Luftverteidigung und logistische Unterstützung, als in die Gefährdung von Menschenleben in einem endlosen Krieg.
Diese Ablehnung findet auch in der transatlantischen Debatte Anklang. Während europäische Staats- und Regierungschefs wie Starmer auf eine größere militärische Autonomie Europas drängen, betont Meloni die Notwendigkeit einer Abstimmung mit den Vereinigten Staaten und vermeidet es, sich ausschließlich auf die linken Ambitionen von Paris und London zu verlassen.
Auf dem Gipfel in London schlug Meloni ein Treffen mit den europäischen und US-amerikanischen Staats- und Regierungschefs vor, um die Einheit des Westens zu stärken – ein direkter Schlag gegen die spaltenden Narrative der Linken.
Melonis Entscheidung hat unterschiedliche Reaktionen hervorgerufen. Manche loben sie als mutige Anführerin, die ihr Volk beschützt. Andere, insbesondere in den progressiven Medien, werfen ihr vor, sie würde Europa angeblich schwächen.
Und doch steigt ihre Popularität in Italien weiter an; jüngsten Meinungsumfragen zufolge liegt sie dank ihres konservativen und interventionsfeindlichen Ansatzes bei 45 Prozent.
Die Linke mit ihrer Besessenheit, jede Krise zu militarisieren, wird einmal mehr lächerlich dargestellt.
Während Macron und Starmer von Armeen träumen, die niemand angefordert hat, zeigt Meloni, dass wahre Stärke im gesunden Menschenverstand liegt und nicht in den kriegerischen Fantasien einer abgekoppelten progressiven Elite.
Unter ihrer Führung wird Italien nicht zur Marionette einer linken Agenda, die aus reinem politischen Egoismus den Frieden in Europa aufs Spiel setzt.
Was für eine Schande für die Kriegsträumer von Paris und London!
Am Mittwochnachmittag (05.03.2025) kam es in einem Zug am Bahnhof Ludwigsburg zum Streit zwischen einer Zugbegleiterin und zwei algerischen Staatsangehörigen. Als die 50-Jährige die Bundespolizei informieren wollte, packte sie einer der Männer am Arm.
Gegen 16:10 Uhr soll es in einem stehenden Zug am Bahnhof Ludwigsburg zu einem Streit zwischen einer 50-jährigen Zugbegleiterin und zwei algerischen Staatsangehörigen im Alter von 20 und 30 Jahren gekommen sein. Nach bisherigem Kenntnisstand soll der 20-Jährige der Zugbegleiterin den Fahrschein einer anderen Person vorgezeigt haben, woraufhin sich mutmaßlich ein Streitgespräch zwischen den algerischen Staatsangehörigen und der Zugbegleiterin entwickelte. Als die 50-jährige deutsche Staatsangehörige die Bundespolizei über den Sachverhalt informieren wollte, soll sie der 30-Jährige am Arm gepackt und so sehr zugedrückt haben, dass sie Schmerzen verspürte. Die Tatverdächtigen wurden durch eintreffende Streifen der Landes- und Bundespolizei noch am Tatort angetroffen.
Nun ermittelt die Bundespolizei unter anderem wegen des Verdachts des Betrugs und der Körperverletzung.
Schaut man sich die Sondierungsverhandlungen an, hat man den Eindruck, die abgewirtschaftete SPD hätte die Wahl haushoch gewonnen Merz & Co. sind so vollkommen eingeknickt, dass Merz schon, bevor er eventuell Kanzler wird, nicht mehr ernst genommen werden kann. In den USA spottete eine einflußreiche Tageszeitung auf der Titelseite: Deutschland braucht einen Neuanfang und bekommt „this Guy“, garniert mit einem Foto, das auch auf dem Cover von „Tichys Einblick“ zu sehen ist.
Nichts davon ist überraschend. Schon im Wahlkampf konnte man beobachten, dass Merz alle seine Äußerungen, die hoffen ließen, dass er zu einer Politik der Vernunft zurückkehren könnte, widerrufen hat. Ausnahme war das Versprechen, die Schuldenbremse nicht anzutasten. Schließlich musste das CDU-Wählerklientel irgendwie bei der Stange gehalten werden. Nun haben Merz und Söder auch das kassiert. Angeblich hätte sich die Weltlage in der letzten Woche so dramatisch geändert, dass gigantische Schulden aufgenommen werden müssten, um die Bundeswehr und die Infrastruktur auf Vordermann zu bringen. Beides wurde trotz Rekordsteuereinnahmen sträflich vernachlässigt.
Was meint Merz mit „dramatisch veränderten Umständen“? Den vom ukrainischen Präsidenten verursachen Eklat im Oval Office? Selenski hat aber etwas, was Merz offenbar nicht hat: Berater, die noch Sinn für Realitäten haben. Nach einer halben Woche hat Selenski klein beigegeben. Es wird Frieden und ein Rohstoffabkommen geben. Statt sich von Klingbeil und Esken vorführen zu lassen, hätte Merz nach der Regierungsbildung in Ruhe Kassensturz machen und alle unnötigen Ausgaben streichen können. Stattdessen lässt er sich von Klingbeil erpressen (Es ist keineswegs sicher, dass es zu einer Koalition kommt) und setzt sich dem Gespött der Welt aus. Was wird eine Regierung Merz von den seltenen Erden bekommen, die von den USA demnächst in der Ukraine abgebaut werden, nachdem er Präsident Trump ohne Not beleidigt hat?
Merz hat sich in den Sondierungsgesprächen bereit erklärt, die Wahlen rückgängig zu machen, einen bereits aufgelösten Bundestag zu missbrauchen, um eine Schuldenlast gigantischen Ausmaßes, außerdem die Lockerung der Schuldenbremse beschließen zu lassen. Um jeden Widerspruch von vornherein zu ersticken, sollen Länder und Kommunen etwas von der. Geldschwemme abbekommen. Es ist der größte und perfideste Wahlbetrug, der in Nachkriegsdeutschland begangen werden soll. Wo sind die vernünftigen Leute in der Union, die es angeblich noch geben soll, die den völlig von der Rolle gefallenen Merz noch stoppen? Selbst Figuren, wie Karsten Linnemann, auf die man eine kleine Hoffnung haben zu können glaubte, sind ein Totalausfall. Merz kann es einfach nicht, er darf nicht Kanzler werden. Wenn die CDU die Sondierungen nicht stoppt und ihn ersetzt, wird Lars Klingbeil das tun. Nachdem Merz der SPD eine Geldschwemme verschafft hat, gibt es keinen Grund, ihn noch zum Kanzler zu küren. Klingbeil wird ihn durchfallen lassen und Neuwahlen anstreben in der Hoffnung, dass sich genügend enttäuschte Wähler von der Union anwenden und rot-rot-grün eine Mehrheit bekommt. Merz wird der historischen Schande überlassen.
Fast 10.000 politisch motivierte Straftaten wurden rund um die Bundestagswahl 2025 angezeigt, die Mehrheit davon waren Sachbeschädigungen – etwa 7.000 Mal wurden vor allem Wahlplakate beschädigt oder zerstört, dazu kommen etwa 400 “Propaganda-Delikte”.
Mehr linke als rechte Straftaten
Seit Jahresbeginn wurden laut Lagebericht des Bundeskriminalamts (BKA) insgesamt 9.631 politisch motivierte Delikte mit Bezug zur Bundestagswahl registriert. Der größte Teil, 6.318 Taten, wurde weder als politisch “links” noch als “rechts” eingeordnet. Unter den zuordenbaren Straftaten kamen allerdings die meisten aus dem linken Spektrum: 2.172 Mal wurden links-motivierte Taten gemeldet, 1.130 strafbare Vorfälle wurden als rechts eingestuft. “Ausländisch” und “religiös” motivierte Kriminalität wurde hinsichtlich des Bundestagswahlkampfes nur selten beobachtet.
Viel mehr linke als rechte Gewalt im Wahlkampf
Zwar handelt es sich bei der politisch motivierten Kriminalität überwiegend um Vandalismus, allerdings wurden auch 192 Gewaltdelikte angezeigt. Davon waren die allermeisten links motiviert, nämlich 118. Politisch rechts motivierte Gewaltdelikte gab es hingegen nur 19, 54 Vorfälle wurden als “sonstige” eingeordnet.
Polizeigewerkschafter: Politik zeigt zu wenig Dankbarkeit
Von einer “neuen Dimension für uns Polizisten” sprach angesichts der Zahlen Jochen Kopelke, Bundesvorsitzender der Gewerkschaft der Polizei (DGPol), der sich von den Spitzen der verschiedenen Parteien mehr Dankbarkeit für den Einsatz seiner Polizisten wünscht:
Sachbeschädigung, verbotene Zeichen, Körperverletzung und Bedrohung beschäftigten die Polizei im Bundestagswahlkampf. Nur durch verstärkten Polizeischutz und hohe Einsatzbereitschaft konnten wir diese Bundestagswahl schützen.
In den USA nimmt der Epstein-Skandal erneut an Fahrt auf. Nach der umstrittenen Veröffentlichung von FBI-Akten, die nur alte und unvollständige Informationen enthielten, hat Floridas Generalstaatsanwältin Pam Bondi nun eine „LKW-Ladung“ an Dokumenten erhalten, die bislang in der Southern District of New York (SDNY) unter Verschluss gehalten wurden.
„Ich gab den Behörden eine Frist bis Freitagmorgen um 8 Uhr, und plötzlich tauchte ein riesiger Stapel an bisher versteckten Akten auf“, erklärte Bondi in einem Interview mit Fox News-Moderator Sean Hannity. Laut ihren Aussagen sollen diese Dokumente brisante Informationen enthalten, die ursprünglich nicht zur Veröffentlichung vorgesehen waren.
Der Direktor des Federal Bureau of Investigation (FBI) Kash Patel, der nun mit der Sichtung der Akten betraut wurde, soll einen detaillierten Bericht darüber erstellen, warum diese Dokumente von der Justiz zurückgehalten wurden. Bondi machte unmissverständlich klar, dass sie die vollständige Transparenz fordere: „Die amerikanische Öffentlichkeit hat ein Recht darauf, die Wahrheit zu erfahren.“
Die Akten könnten neue Einblicke in die Hintergründe des Epstein-Falls liefern und werfen erneut die Frage auf, warum die Biden-Regierung diese Dokumente nicht längst offengelegt hat. „Diese Leute glauben nicht an Transparenz oder Ehrlichkeit“, kritisierte Bondi.
Während das FBI nun die Sichtung der Dokumente übernommen hat, bleibt unklar, wie lange es dauert, bis die Inhalte tatsächlich an die Öffentlichkeit gelangen. Bondi versprach jedoch: „Alles wird ans Licht kommen.“
Weltweit steigt die Zahl der diagnostizierten Autismus-Fälle seit Jahren an. Das gilt insbesondere für Kinder. Seit Beginn der 2000er-Jahre nehmen die Autismus-Spektrum-Störungen zu, von vormals im Promillebereich liegen sie jetzt im Bereich von ein bis drei Prozent.
Neue Studie
Impfungen stehen schon länger im Verdacht, Ursache für die Autismus-Epidemie zu sein, was allerdings ins Reich der Verschwörungstheorien verwiesen und damit nicht weiter debattiert wurde. Nun zeigt eine Studie aus den USA die Zusammenhänge zwischen Impfungen und neurologischen Entwicklungsstörungen bei Kindern.
Autismus, ADHS und Epilepsie
Demnach wäre die Wahrscheinlichkeit für geimpfte Kinder um 170 Prozent höher, eine Autismus-Diagnose zu erhalten, als für ungeimpfte Kinder. Das Risiko für andere neurologische Entwicklungsstörungen wie ADHS, Epilepsie, Gehirnhautentzündungen, Tic-Störungen und Lernschwierigkeiten sei um 212 Prozent erhöht, zeigen die Autoren Anthony R. Mawson und Binu Jacob in einer von Experten begutachteten Studie, die in Science, Public Health Policy and the Law veröffentlicht wurde.
Gleiche Tendenzen bei Frühgeborenen
Die Studie basiert auf Daten von 47.155 Kindern, die seit ihrer Geburt im Medicaid-Programm des US-Bundesstaates Florida eingeschrieben waren.
Laut den Autoren steige das Risiko, an Autismus zu erkranken, mit der Anzahl von Impfungen. Auch bei Frühchen zeigt sich der Zusammenhang: Geimpfte Frühgeborene hätten ein höheres Risiko für neurologische Entwicklungsstörungen als ungeimpfte.
Mehr Impfungen, mehr Autismus-Fälle
Das Risiko für Autismus sei bei einmal geimpften Kindern 1,7 Mal höher als bei ungeimpften. Bei Kindern mit elf oder mehr Impfungen liege das Autismus-Risiko um 340 Prozent höher als bei ungeimpften Minderjährigen und um 89 Prozent höher als bei Kindern mit nur einer Impfung.
Mehr Forschung gefordert
Die Autoren warnen, dass der aktuelle US-amerikanische Impfplan für Kinder ein möglicher Faktor für den Anstieg von Autismus-Diagnosen sein könnte. Sie verweisen darauf, dass die Anzahl der im Impfplan enthaltenen Impfstoffe seit 1983 fast verdreifacht wurde. Sie empfehlen daher, geplante Erweiterungen des Impfplans auszusetzen, bis weitere Sicherheitsprüfungen durchgeführt wurden.
Am Dienstag (4. März) stellte ein Mitarbeiter der Eurobahn einen Mann mit einem abgelaufenen Online-Ticket fest, dieser versuchte sich der Kontrolle mittels Gewalt zu entziehen. Einen legalen Aufenthalt konnte er nicht nachweisen.
Gegen 11:00 Uhr wurden die Einsatzkräfte am Dortmunder Hauptbahnhof durch einen Bahnmitarbeiter um Unterstützung gebeten. Als die Uniformierten am Bahnsteig eintrafen, konnten sie eine körperliche Auseinandersetzung feststellen. Die Beteiligten wurden getrennt und zu dem Sachverhalt befragt. Der Zugbegleiter gab an den algerischen Staatsbürger im Zug angetroffen zu haben. Während der Kontrolle der Fahrausweise zeigte der 20-Jährige ein abgelaufenes Online-Ticket vor. Bei dem Halt des Zuges in Dortmund versuchte er sich dann der Kontrolle durch Flucht zu entziehen. Um diese zu verhindern, griff der Bahnmitarbeiter den Mann am Kragen und hielt ihn dort fest. Um das Festhalten zu unterbinden, trat der Algerier nach dem Zugbegleiter und traf diesen am Handgelenk. Ein umstehender Reisender wurde auf die Situation aufmerksam, eilte zur Hilfe und hielt den Beschuldigten bis zu dem Eintreffen der Bundespolizeistreife fest. Zur Klärung des Sachverhaltes wurden die Beteiligten zur Dienststelle am Dortmunder Hauptbahnhof geführt. Der algerische Staatsbürger konnte kein gültiges Ausweisdokument vorweisen. Der Abgleich der mündlich genannten Daten mit einem polizeilichen System bestätigte die Angaben des 20-Jährigen. Hierbei wurden zwei Fahndungsnotierungen bekannt. Mehrere Staatsanwaltschaften ließen aufgrund von Diebstahlsdelikten nach dem Mann suchen. Durch eine Rücksprache mit der zuständigen Ausländerbehörde konnte der Wohnort des Mannes, eine Erstaufnahme-Einrichtung, in Erfahrung gebracht werden, so dass er nach Abschluss der polizeilichen Maßnahmen seinen Weg fortsetzen konnte. Die Bundespolizei leitete ein Ermittlungsverfahren wegen Körperverletzung, Betrugs und des unerlaubten Aufenthaltes ohne gültigen Pass ein. Die ausschreibenden Behörden wurden separat über den Aufenthaltsort des Mannes in Kenntnis gesetzt. Der Zugbegleiter wurde leicht verletzt, ist aber weiter arbeitsfähig. Der Zeuge wurde nicht verletzt.
