Month: March 2025

Gökay Akbulut sitzt für die Kommunisten (firmieren unter dem Namen Die Linke) im Bundestag. Ein Vorgeschmack darauf, wie die Partei zu Gewalt und Polizei steht, lieferte sie unlängst anlässlich einer Eisenbahnreise von Heidelberg nach Stuttgart. Der Zug sei voll mit Fußballfans gewesen. Der VfB Stuttgart hatte an diesem Tag ein Auswärtsspiel beim FSV Mainz 05.

Akbulut scheint ordentlich „getankt“ zu haben und suchte offenbar Streit. Auf einige Mitreisende wirkte die 42-Jährige alkoholisiert. Akbulut ist nach den bisherigen Ermittlungen schon angetrunken in den Zug gestiegen sein. Sie beleidigte nach Zeugenaussagen Fußballfans als „Drecksnazis“, „Faschos von Stuttgart“ sowie „Missgeburten“ und bewarf die Mitreisende mit einer Weinflasche. Die „Stuttgarter Zeitung“ berichtete unter Berufung auf zwei Augenzeugen, die Politikerin habe zuvor andere Passagiere beleidigt.

Akbulut inszenierte sich als Opfer: „Als der Zug in den Stuttgarter Bahnhof einfuhr, wollte ich nur noch schnell raus. Ich stand unter Schock, schrie und rief nach der Polizei.“ Ihre Genossen forderten lauthals: „Wir erwarten von Innenminister Strobl eine lückenlose Aufklärung dieses Angriffs und strafrechtliche Konsequenzen für die Täter.“ Dem Wunsch kommen die Behörden nun nach.

Der Mitschnitt eines Handys bestätigt die Pöbeleien der Kommunistin. „Auf den Aufnahmen ist zu hören, wie Frau Akbulut Personen höchstselbst beleidigt“ An AfD-Parolen, von denen Akbulut in ihrer Darstellung gesprochen hatte, kann sich keiner der Zeugen erinnern. Trotzdem versuchte Akbulut ihre Mitreisenden mit Strafanzeigen zu überziehen. Sie sei schon beim Weg durch den überfüllten Zug sexistisch und rassistisch beleidigt worden: Die Antifa bedrohte anschließend diverse Fußball-Fan-Clubs. Da es gegen die Fußballfans keinen Tatverdacht gibt, richten sich die polizeilichen Ermittlungen jetzt gegen Akbulut.

Die Ermittlungsbehörde hat beim Bundestag einen Antrag auf Aufhebung der Immunität der Abgeordneten gestellt, um auch wegen des Verdachts der Beleidigung ermitteln zu können. Seither schweigt die Abgeordnete.

Die 1982 in der Türkei geborene Gökay Akbulut engagiert sich in ihrem Gastland Deutschland – dessen Staatsbürgerschaft sie zwischenzeitlich erwarb – für den Kurdenverein Civaka Azad. Darüber hinaus ist sie Mitglied der linksextremen Gewerkschaft GEW, sowie der Rosa Luxemburg-Stiftung und „attac2.

Ermittlungen gegen Bundestagsabgeordnete der Linken – Zur Zeit

147 Bewohner wurden aus der Unterkunft evakuiert und zwischenzeitlich in der Bürgerhalle untergebracht. Nach der Durchsuchung der Einrichtung konzentriert sich die Polizei jetzt auf die Durchsuchung anderer Gebäude. Nach ersten Erkenntnissen wurde das Opfer vom Täter mit einem Messer angegriffen und schwer verletzt. Hintergrund des Streits ist eine persönliche Auseinandersetzung zwischen dem Täter und dem Opfer.

Die Fahndung nach dem 33-jährigen Tatverdächtigen dauert an. Die Polizei hat mehrere Objekte in Gronau durchsucht, ohne den Täter anzutreffen und geht derzeit weiteren Hinweisen nach. 

POL-BOR: Gronau – Nachtrag 1. Zur Meldung “Mann mit Messer verletzt” | Presseportal

Vor der Bluttat soll es laut Polizei zwischen dem 33-jährigen Iraker und dem bei der Stadt Gronau angestellten Hausmeister mit iranischen Wurzeln zum Streit gekommen sein.

Gronau: Hausmeister in Flüchtlingsheim niedergestochen | Regional | BILD.de

Am Donnerstagabend kam es in einer kommunalen Unterbringungseinrichtung an der Lowicker Straße zu einem Streit zwischen zwei alkoholisierten Bewohnern. Im Verlauf der persönlichen Auseinandersetzung verletzte ein 23-Jähriger seinen 41-jährigen Kontrahenten mit einem Messer am Rücken. Beide Männer kommen aus Guinea. Der 23-Jährige konnte durch Einsatzkräfte der Polizei noch vor Ort festgenommen werden. Die Beamten stellten ein Klappmesser sicher und leiteten ein Strafverfahren ein. Auf Anordnung der Staatsanwaltschaft entnahm ihm eine Ärztin eine Blutprobe, dabei leistete er Widerstand. Der 41-Jährige konnte das Bocholter Krankenhaus nach ambulanter Behandlung wieder verlassen.

POL-BOR: Bocholt – Gefährliche Körperverletzung | Presseportal

Der 26-jährige Taha Ali ist Mittelfeldspieler beim Fußballverein Malmö FF und spielt auch für die Männer-Nationalmannschaft.

Für ihn ist der Fußball jedoch nicht sein wichtigstes Engagement. Es geht ihm vielmehr darum, zur Islamisierung Schwedens beizutragen, indem er mehr riesige Moscheen baut, um ein „besserer Muslim“ zu werden.

Der Fußballstar ist einer der Verantwortlichen für die Spendensammlung für die „größte Moschee Skandinaviens“ in Helsingborg.
Im Januar dieses Jahres gab Taha Ali, der einen somalischen Migrationshintergrund hat, sein Debüt beim Spiel der schwedischen Fußballnationalmannschaft der Männer gegen Estland. Ali erzielte in diesem Spiel ein Tor und auf Vereinsebene spielt er für das Spitzenteam Malmö FF, während ausländische Vereine an ihm interessiert sind.

Ali würde gerne mit Malmö FF die schwedische Meisterschaft gewinnen, aber das ist nicht sein größtes Lebensziel. Vielmehr möchte er, dass es zu seinen Lebzeiten mehr Moscheen in Schweden gibt, und er hat in diesem Frühjahr bereits zwei Spendenaktionen für riesige Moscheen gestartet.

Die eine betrifft eine 1.900 Quadratmeter große Moschee im Bezirk Väla Södra am Stadtrand von Helsingborg. Die andere ist für eine 2.203 Quadratmeter große Moschee im Stadtteil Järva im Norden Stockholms in der Nähe von Tensta bestimmt, wo Taha Ali aufgewachsen ist.

🔹Er will Schweden mit der „größten Moschee Skandinaviens“ islamisieren!

Die Website der Kampagne für die Moschee in Helsingborg, „Moskéhjälpen“, beschreibt das Gebäude als „Skandinaviens größtes Moscheeprojekt“. Er weist auch darauf hin, dass die Moschee bald fertiggestellt sein wird und dass das gesamte Moscheegelände eine Fläche von 10.000 Quadratmetern umfasst.

Das Fundraising ist gut organisiert und hat mehrere muslimische Influencer angezogen, die zu den Kampagnen in den sozialen Netzwerken beigetragen haben. Bisher wurden 59,2 Millionen Schwedische Kronen von den 68 Millionen gesammelt, die benötigt werden, um den Bau der Moschee in Helsingborg zu ermöglichen.

🔹„ Da ich extrem privilegiert bin, möchte ich etwas zurückgeben“.

In einem Interview erklärte Taha Ali, dass er sich an Spendenkampagnen für riesige Moscheen beteiligt habe, weil er „danach strebt, ein besserer Muslim zu sein“ und „etwas zurückgeben möchte“.

Ich möchte etwas zurückgeben. Ich habe das Gefühl, dass ich durch alles, was mir im Leben geschenkt wurde, extrem privilegiert bin. Ich weiß, dass ich, wenn ich viel von dem gebe, was ich habe, später etwas zurückbekommen werde“, sagte Taha Ali gegenüber Sydsvenskan.

🔹 „Die Medien verbreiten negative Vorstellungen über den Islam“.

Taha Ali erklärt, dass er in den letzten fünf bis zehn Jahren religiöser geworden ist, nachdem er sich mehr Wissen über den Islam angeeignet hat. Gleichzeitig ist er der Meinung, dass es in Schweden viele negative Vorstellungen über den Islam und die Moscheen gibt.

Seiner Meinung nach erhalten „die negativen Aspekte“ des Islam in Schweden viel Aufmerksamkeit, weil „sie sich in den Medien gut verkaufen“. Was hingegen nicht so viel Aufmerksamkeit erregt, sind all die positiven Dinge, die aus den Moscheen hervorgehen.

• Zum Beispiel gibt es Jugendfußball, Hausaufgabenhilfe, außerschulische Zentren und andere Aktivitäten für Kinder und Jugendliche“, erklärt Herr Ali gegenüber Sydsvenskan.

Une star du football veut des mosquées géantes dans toute la Suède – Résistance Républicaine / Samnytt

Weil mit den Grundgesetz-Änderungen nicht nur die riesigen Sonderschulden von Friedrich Merz durchgewunken wurden, sondern auch die Schuldengrenzen für die Bundesländer gelockert wurden, sieht Berlin nun darin eine Art Freifahrtsschein, mehr Schulden für die Unterbringung von Migranten und Asylbewerbern aufzunehmen [siehe Bericht von G. Schupelius in der »B.Z.«].

Die Lockerung besteht darin, dass jedes Bundesland  künftig pro Jahr neue Schulden »in Höhe von 0,35 Prozent des nominalen Bruttoinlandsprodukts« aufnehmen darf. Solche Neuverschuldungen waren den Bundesländern zuvor nicht erlaubt gewesen.

Dementsprechend begrüßt Berlins Regierender Bürgermeister dann auch die Gesetzesänderungen. Denn Berlin klagt über die hohen Kosten für die für die Unterbringung von Migranten, Asylbewerbern und Flüchtlingen. Die Grenze von rund einer Milliarde Euro für diese Kosten sei nämlich längst überschritten, heißt es.

Die Berliner Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey (SPD) spricht deshalb von einem »Notfallkredit für die Geflüchtetenkosten«.

Merz macht es möglich: Berlin plant neue Schulden für Migranten und Asylbewerber

Eine Qualitätsprüfung der Arbeiterkammer (AK) Oberösterreich für Döner-Imbissbuden hat erschreckende Ergebnisse geliefert. Viele Proben wurden als „wertgemindert“ eingestuft. Besonders besorgniserregend: Neben geschmacklichen Mängeln wurden bei mehreren Proben auch erhöhte Keimzahlen festgestellt.

Preisanstieg, aber keine Qualitätssteigerung

Der Kebab, einst als günstiges und schnelles türkisches Essen bekannt, ist von der Inflation nicht verschont geblieben. Die Prüfer der AK stellten fest, dass der Preis für einen Geflügel-Döner in den letzten zwei Jahren um satte 28 Prozent gestiegen ist. Kostete ein Döner damals durchschnittlich 4,61 Euro, liegt der Preis heute bei 5,91 Euro. Rindfleisch-Döner schlagen mittlerweile mit bis zu acht Euro zu Buche. Trotz der steigenden Kosten scheint jedoch, wie OE24 berichtet, die Qualität nicht überall mitgewachsen zu sein – im Gegenteil.

Vier Proben mit besorgniserregenden Mängeln

Auf der unteren Seite der Ergebnis-Skala finden sich zahlreiche Kebab-Proben, die als „wertgemindert“ eingestuft wurden. Während bei einer Probe vor allem der Geschmack und die Konsistenz negativ aufgefallen sind – mit fauligen Zwiebeln, muffigem Brot und trockenem Fleisch –, wiesen mehrere Proben nicht nur geschmackliche Defizite, sondern auch hygienische Mängel auf.

Besonders besorgniserregend: Zwei Proben überschritten die Richtwerte für Hefen, während eine Probe erhöhte Mengen des Keims Staphylococcus aureus aufwies. Dieser kann in hoher Konzentration Toxine produzieren, die zu Übelkeit, Erbrechen und Durchfall führen. Das wirft wiederum Fragen zur Einhaltung hygienischer Standards auf.

Kebab erneut in der Hygiene-Kritik

Es ist nicht das erste Mal, dass durch den türkischen Imbiss Hygiene-Skandale aufgedeckt werden. Wie unzensuriert berichtete, hatte der Verzehr eines Kebab in Kärnten 2023 sogar zum Tod eines Mannes geführt. Der neuerliche Test beweist einmal mehr, dass Döner-Konsumenten sich nicht auf Qualität verlassen können. Zusätzlich sorgt die Kombination aus steigenden Preisen und mangelnder Qualität für Unmut bei den Verbrauchern.

Kebab-Qualitätsprüfung sorgt für Schock-Ergebnisse – Unzensuriert

Ein 28-jähriger Flüchtling aus Somalia muss sich vor Gericht verantworten, nachdem er während einer Familienhochzeitsfeier in ein Haus in Deutschland eingebrochen ist und die 9-jährigen Zwillinge sexuell missbraucht hat.

Das Landgericht Darmstadt verhandelte, wie Mahamad A. am 5. Oktober letzten Jahres gegen 23 Uhr durch eine unverschlossene Haustür in das Haus in Ginsheim-Gustavsburg (Hessen) eindrang.

Während unten rund 30 Gäste eine Hochzeit feierten, soll sich der mit Alkohol und Cannabis berauschte somalische Migrant nach oben in die Kinderzimmer begeben haben, berichtet Bild.

Staatsanwalt Dominik van Gember schilderte, wie sich der Verdächtige zunächst in das Zimmer des Jungen im ersten Stock schlich, sich entblößte und versuchte, dem Jungen die Schlafanzughose auszuziehen. Als das Kind, Ben (Name geändert), vor Angst aufwachte, rannte es zu seiner Mutter, der Ärztin Elke H., die zunächst glaubte, es habe sich das Geschehen eingebildet, und es wieder ins Bett brachte. Wenige Augenblicke später erschien jedoch seine Zwillingsschwester Marie (Name geändert), die bis auf die Unterhose ausgezogen war.

„Ich ging mit ihr ins Bad, und in diesem Moment rief Ben: ‘Hilfe, Hilfe, hier ist jemand!’“ erinnerte sich Elke H.. Der Verdächtige war angeblich wieder in Bens Zimmer eingedrungen.

Ein Bundespolizist, der sich unter den Hochzeitsgästen befand, griff ein und hielt Mahamad A. bis zum Eintreffen der Polizei fest. Die Behörden fanden ihn im Besitz von zwei ausgestopften Tieren, die er beim Betreten des Anwesens bei sich hatte.

Das Gericht erfuhr, dass der Verdächtige seit 2017 in Deutschland lebte und zuvor als Gabelstaplerfahrer gearbeitet hatte.

Bei einer polizeilichen Befragung stritt er die Vorwürfe ab und erklärte: „Ich habe nichts getan“.

Später erklärte der Angeklagte vor Gericht, er habe zwar zugegeben, in das Haus eingebrochen zu sein, könne sich aber nicht mehr an seine Taten erinnern.

Die beiden minderjährigen Opfer sollen in den kommenden Tagen vor Gericht aussagen.

Somali refugee on trial in Germany for breaking into house and sexually abusing 9-year-old twins during wedding celebration

Nach Jahrzehnten wird zwei linksextremen Terrorverdächtigen endlich der Prozess gemacht. Das Berliner Kammergericht bot den beiden einen Handel an: Wenn sie geständig sind, erwartet sie nur eine verhältnismäßig kurze Bewährungsstrafe, auch die Untersuchungshaft wird nach dem ersten Verhandlungstag aufgehoben. Ein Angebot, auf das die Angeklagten gerne eingingen.

Linksextreme Terrorgruppe wollte Gefängnis angreifen

Im April 1995 wollten Peter K. (65) und Thomas W. (62) mit der linksextremen Gruppierung “K.O.M.I.T.E.E.” die Baustelle eines Berliner Abschiebegefängnisses angreifen. Mit 120 Kilogramm Sprengstoff in Propangasflaschen versuchten sie, einen Brandanschlag auf das Gebäude zu verüben. Hintergrund waren die Auslieferungen von PKK-Sympathisanten an die Türkei, die K. und W. verhindern wollten. Aufgeflogen sind die beiden damals nur, weil sie beim Verladen des Sprengstoffs zufällig von einer Polizeistreife gestört wurden. Die mutmaßlichen Terroristen flüchteten, tauchten in Südamerika unter.

Keine Reue und trotzdem keine Haftstrafe

Im vergangenen Dezember erhob die Bundesstaatsanwaltschaft Anklage wegen der Verabredung der Herbeiführung einer Sprengstoffexplosion. In der letzten Woche reisten die Beschuldigten dann freiwillig nach Deutschland und ließen sich in Berlin festnehmen, um sich ihrem Prozess zu stellen. Obwohl sie ihre Meinung nicht geändert haben, werden sie dank ihres Geständnisses wohl nur zu einer Bewährungsstrafe von 18 bis 22 Monaten Haft verurteilt. Abschiebungen lehnen sie weiter als “unerträglich” ab, dazu präsentierten sie auch noch ihre Erleichterung über das voraussichtlich glimpfliche Ende des Verfahrens.

Auch die nun aufgehobene Untersuchungshaft dauerte nur wenige Tage. Ein endgültiges Urteil soll es im April geben. Dann dürfen beide auch wieder zurück nach Südamerika, einer von ihnen könnte sich in Venezuela ganz unbehelligt wieder seinem Bio-Bauernhof widmen.

Gäbe es für rechtsextreme Terroristen gleich viel Nachsicht?

Für viele Beobachter ist das zu erwartende Urteil schon jetzt ein Skandal. Als “Doppelstandards der Justiz” kommentierte deshalb auch ein Linksextremismus-Kenner für Info-Direkt das Vorgehen des Gerichts:

Wie würden das Berliner Kammergericht und die Medien wohl reagieren, wenn zwei rechte Aktivisten 120 Kilogramm Sprengstoff an der Baustelle eines Einreisezentrums für Migranten angebracht hätten und die Zündung gerade noch in letzter Minute verhindert worden wäre? Würden diese Personen für ein Geständnis ebenfalls aus der U-Haft entlassen, und würde ihnen dafür auch ein mildes Urteil angeboten werden? Wohl kaum.

Prozess gegen Linksterroristen: Keine Reue, trotzdem nur Bewährung – Unzensuriert

Am Mittwochnachmittag (19. März) soll es zu einer Auseinandersetzung zwischen einem 46-jährigen Syrer und einer 17-jährigen Syrerin am Bahnhofsvorplatz in Mühldorf am Inn gekommen sein. Der Mann soll geäußert haben, dass er mit ihrem Kleidungsstil der 17-Jährigen nicht einverstanden sei, sie unter anderem als “Hure” betitelt und ihr erhebliche körperliche Gewalt angedroht haben. Die Bundespolizei ermittelt nun wegen diverser Straftaten.

Gegen 16.30 Uhr meldete ein Bürger der Bundespolizei eine verbale Auseinandersetzung von zwei Personen auf dem Vorplatz des Bahnhofes Mühldorf am Inn. Beamte vom örtlichen Bundespolizeirevier trafen beide Personen, einen 46-jährigen syrischen Staatsangehörigen und eine ihm unbekannte 17-jährige Syrerin, an. Der Beschuldigte soll ihr gegenüber angedroht haben, ihr auf den Kopf zu schlagen und auf dem Boden auf sie zu einzutreten. Ferner soll er sie als “Nutte”, “Schlampe” und “Hure” bezeichnet haben. Der Grund: Ihr Kleidungsstil während des Fastenmonats Ramadan. Die Szene soll durch umstehende Personen und auch die Geschädigte gefilmt worden sein.

Eine Prüfung der Personalien des Beschuldigten ergab, dass dieser bereits wegen diverser Straftaten polizeibekannt ist. Darunter: Körperverletzung, Beleidigung, Diebstahl, sexuelle Nötigung sowie Widerstand und tätlicher Angriff auf Vollstreckungsbeamte. Wegen der letztgenannten Straftat wurde der Strafrest einer Freiheitsstrafe in Höhe von einem Jahr und zehn Monaten zur Bewährung ausgesetzt und eine Führungsaufsicht (§ 68b StGB) gegen den Beschuldigten angeordnet. Diese sieht vor, dass der 46-Jährige während der Bewährungszeit unter anderem kein Alkohol und keine Betäubungsmittel zu sich nehmen darf. Dies muss er durch Kontrollen mehrfach im Monat nachweisen. Verstöße gegen Auflagen der Führungsaufsicht sind strafbar (§ 145a StGB).

Bundespolizisten stellten bei dem Beschuldigten einen Atemalkoholwert von 2,25 Promille fest und fanden in seinem Rucksack diverse Flaschen mit hochprozentigem Alkohol. Ihn erwartet nun ein Strafverfahren wegen Beleidigung, Bedrohung und Verstoß gegen die Führungsaufsicht. Ob dies zur Rücknahme seiner Bewährung führt, wird die Strafvollstreckungskammer am Landgericht Traunstein zu prüfen haben.

Bundespolizeidirektion München: Mit dem Kleidungsstil nicht einverstanden: Syrerin … | Presseportal

Ein Stück, das nur im linken Paralleluniversum funktioniert: 500 afrikanische Migranten quartieren sich im Pariser Theater Gaîté lyrique ein – eingeladen von gutmeinenden Kulturtreibenden. Das Theater geschlossen, die Hygiene katastrophal, Gewalt und Drogen inklusive. Anwohner und Geschäftsleute zahlen den Preis, bis hin zu fünfstelligen Verlusten.

Dienstagmorgen dann der unerwartete Schlussakt: Die Polizei räumt das Theater, 46 Festnahmen, einigen droht die Abschiebung. Polizeipräfekt Nuñez zeigt klare Kante – was prompt für Schnappatmung bei Linkspolitikern sorgt. Die Linksaußenpartei La France insoumise und Konsorten wähnen „Polizeigewalt“, während vor dem Theater längst keine Kultur mehr blüht, sondern nur noch Chaos.

Die Empörung kommt wie bestellt: Proteste werden angekündigt, Migranten als Opfer stilisiert, Lösungen? Fehlanzeige. Währenddessen fragt sich der normale Bürger: Wie konnte man diesen Irrsinn monatelang dulden?

Das Theater hat dichtgemacht, die Geschäftsleute rechnen ihre Verluste, der Staat versucht, wieder Ordnung herzustellen – und Linke spielen weiterhin empört Opposition. Vielleicht sollten sie künftig Theaterstücke schreiben, statt sie lahmzulegen.

Theater vorbei: Polizei holt Migranten aus linkem Lustspiel – Zur Zeit