Month: December 2024

Die deutsche Polizei hat die Wohnung eines 14-jährigen Jungen in Bayern durchsucht, nachdem er angeblich den Hashtag #AllesFürDeutschland gepostet hatte. Die Razzia ereignete sich am frühen Morgen des Nikolaustages, am 6. Dezember.

Die Polizei erklärte, dass es sich bei dem Begriff um ein Symbol einer verfassungswidrigen Organisation handelt, was gegen § 86a des deutschen Strafgesetzbuches verstößt. In der Geschichte, über die die Junge Freiheit zuerst berichtete, wird beschrieben, wie der Teenager über den TikTok-Kanal „deutscher.patriot1161“ postet. Die angebliche Straftat wurde im November begangen, als der Teenager zweimal den Hashtag #AllesFürDeutschland postete, der während der Nazizeit von der SA verwendet wurde.

In Deutschland ist es üblich, dass am Nikolaustag eine weihnachtsmannähnliche Figur Schokolade und Obst in die Schuhe von Jungen und Mädchen steckt, die diese am Vorabend draußen lassen. Der Weihnachtsmann basiert auf der historischen Figur des Heiligen Nikolaus, eines frühchristlichen Bischofs, der für seine heimlichen Geschenke bekannt war.

Der Durchsuchungsbefehl beschreibt die Polizeirazzia als „verhältnismäßig und der Schwere der Tat angemessen“. Er besagt auch, dass der Jugendliche „zum Zeitpunkt der Tat“ reif genug war, um die Unrechtmäßigkeit seiner Beiträge zu erkennen und „in Übereinstimmung mit dieser Erkenntnis“ gehandelt hat.

Der betreffende Jugendliche hat jedoch erklärt, er habe nicht gewusst, dass der Begriff „Alles für Deutschland“ nach dem deutschen Strafgesetzbuch verboten ist.

Bei der Durchsuchung durchsuchte die Polizei die Zimmer von zwei Jugendlichen, darunter der ältere Bruder, und fotografierte verschiedene Gegenstände, darunter persönliche Dokumente, E-Mail-Adressen, Telefonnummern und Bücher. Auch ein Telefon wurde als „Tatwerkzeug“ beschlagnahmt. Auch der Bruder wurde während der Hausdurchsuchung von der Polizei verhört.

Die beiden Brüder sind bei der Polizei nicht vorbestraft.

Die Junge Freiheit berichtet, dass die Familie rechtliche Schritte erwägt.

Die Phrase wurde vor allem durch den Prozess gegen den Landesvorsitzenden der Alternative für Deutschland (AfD) in Thüringen, Björn Höcke, bekannt, der zu einer Geldstrafe verurteilt wurde, weil er dieselbe Phrase auf einer AfD-Veranstaltung verwendet hatte. Bemerkenswert ist, dass Höcke wesentlich älter ist als der Teenager in diesem Fall.

Die Polizei führt in Deutschland zunehmend Hausdurchsuchungen wegen Beleidigungen von Politikern und Verstößen gegen die Sprachregelung durch

Die deutsche Linke versucht derzeit, die Strafen zu erhöhen und die Staatsanwaltschaft zu ermächtigen, gegen Politikerbeleidiger vorzugehen.

German police raid home of 14-year-old boy for posting banned hashtag on TikTok

Medienberichte zeichnen ein alarmierendes Bild: Überforderte Sozialsysteme, Wohnungsnot und steigende Spannungen überall in Europa. Es ist Zeit, eine klare Grenze zu ziehen und die Zuwanderung zu stoppen, um Stabilität und Sicherheit wiederherzustellen.

Die Diskussion über Migration hat sich in den vergangenen Monaten dramatisch zugespitzt – und das aus gutem Grund. Medienberichte zeichnen ein düsteres Bild: überfüllte Aufnahmeeinrichtungen, Gemeinden und Länder am Rande der Handlungsfähigkeit und wachsende soziale Unzufriedenheit sowie Unsicherheit. Diese Entwicklungen sind nicht mehr zu übersehen. Es ist an der Zeit, im Sinne unseres Wohlstandes und unserer Zukunft hier endlich durchzugreifen: Wie viel kann ein Land bewältigen, bevor es selbst Schaden nimmt?

Wir erleben es tagtäglich: Berichte über überfüllte Flüchtlingsunterkünfte, Ausschreitungen in Ballungszentren und ein deutlich wahrnehmbarer Kontrollverlust an unseren Grenzen. Es ist kein Zufall, dass immer mehr Menschen in Europa sich um ihre Sicherheit sorgen. Die Zahlen sprechen für sich. Auch Österreich verzeichnet einen beispiellosen Anstieg an Asylanträgen – viele davon von Menschen, deren Absichten mindestens hinterfragenswürdig sind.

Mit der Zuwanderung kommen nicht nur neue Herausforderungen für unser Sozialsystem, sondern auch steigende Kriminalität und Spannungen innerhalb unserer Gesellschaft. Polizeiberichte zeigen, dass die Sicherheitslage in vielen Regionen immer angespannter wird.

Viele Gemeinden stehen mit dem Rücken zur Wand. Sozialer Wohnraum ist knapp, und selbst linke Politiker mussten zuletzt immer wieder einräumen, dass eine Integration der zuletzt angekommenen Menschen – aber auch jener, die schon länger hier aufhältig sind – nur schleppend vorankommt oder bereits nicht mehr möglich ist. Wir stoßen mit unseren Kapazitäten an unsere Grenzen: Lehrer, Sozialarbeiter, medizinisches Personal, Experten aller Fachrichtungen berichten von einer Überlastung, die so nicht länger hinnehmbar ist.

Die Zahlen sprechen eine deutliche Sprache. Allein in diesem Jahr hat die Zahl der Asylsuchenden erneut ein Rekordniveau erreicht, wie aktuelle Berichte zeigen. Gleichzeitig steigen die Sozialausgaben in einem Maße, das viele Bürger zurecht infrage stellen. Es gibt schlicht nicht mehr genug, um allen gerecht zu werden. Mit einem “Weiter wie bisher” wird es nur schlimmer werden.

Ein Zuwanderungsstopp ist der einzige Weg, um die Situation in den Griff zu bekommen. Nur so können wir sicherstellen, dass die Menschen, die hier leben – unsere Familien, unsere Kinder – in einem sicheren Umfeld leben können. Ein solcher Schritt würde nicht nur die Systeme entlasten, sondern auch Raum für eine ehrliche Analyse schaffen. Wie können wir bestehende Herausforderungen lösen? Wie können wir eine erfolgreiche Integration derjenigen gewährleisten, die nun mal bereits hier sind und bis auf Weiteres wohl auch bleiben werden?

Ein Zuwanderungsstopp wäre ein verantwortungsbewusster und absolut notwendiger Schritt, um zu verhindern, dass unsere Sozialsysteme zusammenbrechen und die gesellschaftliche Stimmung weiter kippt.

Unsere Bürger haben ein Recht auf Sicherheit. Sie haben ein Recht darauf, dass ihre Sorgen ernst genommen werden. Sie haben ein Recht darauf, dass die Regierung endlich handelt, bevor die Probleme unlösbar werden.

Ein Zuwanderungsstopp ist kein Akt der Feindseligkeit, sondern ein Zeichen der Stärke und ein Signal der Handlungsfähigkeit. Es zeigt, dass wir die Kontrolle über unsere Grenzen zurückerlangen wollen und bereit sind, die Interessen der Menschen in diesem Land zu schützen. Es ist an der Zeit, klare Prioritäten zu setzen: die Sicherheit unseres Volkes und die Stabilität der Sozialsysteme muss endlich wieder an oberster Stelle stehen.

Die Fakten sprechen für sich. Die unkontrollierte Zuwanderung gefährdet den sozialen Frieden. Wenn immer mehr Menschen in eine Situation geraten, in der sie weder angemessen unterstützt noch integriert werden können, leidet nicht nur die Gesellschaft als Ganzes, sondern auch jeder Einzelne.

Eines ist klar: Ohne einen Zuwanderungsstopp riskieren wir, die Kontrolle über eine der drängendsten Fragen unserer Zeit zu verlieren. Es ist und darf keine Frage von Ideologie sein, sondern von Verantwortung – gegenüber unserem Land und den Menschen, die hier leben.

Klare Kante zeigen: Warum ein Zuwanderungsstopp jetzt notwendig ist – UnserTirol24

Am Mittwoch (11.12.2024) überschritt ein 36-Jähriger zunächst unbefugt die Geleise am Hauptbahnhof Heilbronn. Als er von Beamten der Bundespolizei kontrolliert wurde, beleidigte er die Beamten und leistete Widerstand.

Am Mittwochmittag um 14:45 Uhr wurde die Bundespolizei über eine alkoholisierte Person in Kenntnis gesetzt, welche am Hauptbahnhof Heilbronn über mehrere Gleise gelaufen sein soll.

Durch eine alarmierte Streife konnte der 36-jährige tunesische Staatsangehörige in der Bahnhofsunterführung angetroffen werden. Dieser zeigte sich sofort uneinsichtig und kam den polizeilichen Anweisungen nicht nach. Zudem beleidigte er die Beamten mehrfach. Als sich der Tatverdächtige in einer aggressiven Haltung den Beamten näherte, wurde er zu Boden gebracht und gefesselt. Hierbei leistete der 36-Jährige Widerstand und verletzte eine Beamtin leicht am Finger.

Gegen den mit über 2 Promille alkoholisierten tunesischen Staatsangehörigen wird nun wegen des Verdachts des unbefugten Aufenthalts im Gleisbereich, der Beleidigung und des Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte ermittelt.

BPOLI S: Nach Ordnungswidrigkeit: Widerstand geleistet und Beamtin verletzt | Presseportal

Am 11. Dezember 2024, gegen 20:55 Uhr, ereignete sich am Bahnhof Radeberg ein gewalttätiger Vorfall. Ein 26-jähriger Tunesier und ein 23-jähriger Syrer griffen gemeinsam einen 27-jährigen Tunesier an.

Die Angreifer schlugen auf das Opfer ein und warfen eine Glasflasche in dessen Richtung, die jedoch nicht traf. In diesem Moment griff ein Beamter der Bundespolizei, der sich außer Dienst befand und zivil unterwegs war, ein und versuchte, die beiden Parteien zu trennen.

Ein Zugbegleiter setzte einen Notruf ab und alarmierte die Bundespolizei, woraufhin Streifen der Landespolizei und der Bundespolizei kurz darauf am Bahnhof eintrafen. Die Beamten überprüften die Beteiligten, die vermutlich unter dem Einfluss von Alkohol und anderen Drogen standen.

Infolgedessen wurde gegen den 26-jährigen Tunesier und den 23-jährigen Syrer ein Strafverfahren wegen Körperverletzung eingeleitet.

BPOLI DD: Körperverletzung am Bahnhof Radeberg | Presseportal

Gestern Mittag wurde ein 19-jähriger Syrer im ICE von Berlin nach Leipzig vom Zugpersonal ohne Ticket erwischt. Die Leipziger Bundespolizei erwartete ihn bereits bei der Ankunft des Zuges im Leipziger Hauptbahnhof, da er dem Zugpersonal seine Daten nicht preisgab.

Als der Syrer aus dem Zug ausstieg und die Polizisten sah, flüchtete er über die Gleisanlagen in Richtung Bahnsteig 26 und altes Heizhaus. Dort erwartete ihn bereits eine zweite Streife, welche in diesem Bereich unterwegs war und über die Fluchtrichtung des Mannes informiert wurde. Der 19-Jährige reagierte gegenüber den Beamten sofort aggressiv und bedrohte sie mit einer Glasflasche. Trotz mehrerer Aufforderungen ließ der Mann die Flasche nicht fallen, sondern ging weiterhin aggressiv auf die Bundespolizisten zu. Nach einem Schlag auf den Unterarm fiel die Flasche zu Boden und die Beamten überwältigten den Syrer und legten ihm Handschellen an. Der weiterhin aggressive 19-Jährige wurde anschließend zur Wache verbracht.

Die Bundespolizei Leipzig hat gegen den 19-jährigen Mann Ermittlungsverfahren wegen Bedrohung, tätlichen Angriffs auf Vollstreckungsbeamte, Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte und Erschleichen von Leistungen eingeleitet. Dazu kommen noch Ordnungswidrigkeitsverfahren wegen unerlaubtem Aufenthalt im Gleisbereich.

BPOLI L: Ohne Ticket unterwegs und Bundespolizisten mit Glasflasche bedroht | Presseportal

Nächste Niederlage für die linksextremistischen Polit-Aktivisten des selbsternannten „Recherchenetzwerks“ Correctiv. Das Landgericht Berlin hat gestern, Mittwoch, entschieden, dass die AfD-Bundestagsabgeordnete Beatrix von Storch Correctiv hinsichtlich dessen Berichterstattung über das sogenannte “Geheimtreffen von Potsdam” “dreckige Lügen” vorwerfen darf.

Von Meinungsfreiheit gedeckt

Der Gerichtsverhandlung vorangegangen war eine Klage, die Correctiv auf zivilrechtlichem Wege gegen von Storch eingebracht hatte. Man wollte einen Teil aus einer Rede der Politikerin beim Landesparteitag der AfD Berlin in Jüterbog verbieten lassen, in dem sie die Berichterstattung über das angebliche “Geheimtreffen von Potsdam” eine “dreckige Correctiv-Lüge” nannte. Wie die Abgeordnete auf der Plattform X berichtet, befand das Gericht, dass ihre inhaltliche Beurteilung des Hetzartikels eine vom Grundgesetz geschützte Meinungsäußerung und keine Tatsachenbehauptung war. Das Urteil ist nicht rechtskräftig, Correctiv will dagegen Rechtsmittel einlegen.

Kein klassischer Journalismus

In einer kurzen Würdigung des Urteils stellte Rechtsanwalt Christian Wirth fest, dass Correctiv keinen klassischen Journalismus betreibe, sondern sich auf die Ebene des politischen Meinungskampfes begebe. Wer sich in diesen Kampf begebe, müsse auch härtere Äußerungen ertragen. Das sei im Rahmen der Meinungsfreiheit gedeckt und das Gericht habe das genauso erkannt.

Soeben gewonnen 😀💪🏼 vor dem Landgericht: Ich *darf* sagen: #Correctiv verbreitet dreckige Lügen.

Danke meinem Kollegen und Anwalt, @ChrWirthMdB , der nicht „aus dem Völkerrecht kommt“- sondern Spitzenanwalt ist. 👏👍🙏 pic.twitter.com/rJoisvCnUn

— Beatrix von Storch (@Beatrix_vStorch) December 11, 2024

Correctiv-Aktivisten ziehen gegen Beatrix von Storch den Kürzeren – Unzensuriert

Fast jeder zweite ausländische Arzt fällt bei den notwendigen Sprachtests durch. Dieser Umstand offenbart die gefährliche Naivität und Verantwortungslosigkeit des deutschen Gesundheitssystems.

Fremdsprachige Ärzte – eine tickende Zeitbombe


Laut Freilich-Recherchen schaffen knapp 50 % der ausländischen Ärzte nicht die Sprachprüfung, die für ihre Berufsausübung in Deutschland verpflichtend ist. Diese erschreckenden Zahlen werfen die Frage auf: Wie können Ärzte, die die deutsche Sprache kaum beherrschen, Patientensicherheit gewährleisten? Fehlkommunikation führt zu Diagnostikfehlern, Behandlungsversagen und im schlimmsten Fall zum Tod von Patienten.

Ein Gesundheitssystem am Limit


Angesichts des Fachkräftemangels greift Deutschland blindlings auf ausländische Ärzte zurück. Doch anstatt Qualität zu sichern, wird ein marodes System mit halbgaren Lösungen geflickt. Patienten werden so zu Versuchskaninchen in einem Experiment, das längst gescheitert ist.

AfD fordert strengere Sprachstandards

Die Alternative für Deutschland (AfD) kritisiert seit Jahren die unverantwortliche Personalpolitik im Gesundheitswesen. Sie fordert strenge Sprachstandards und eine konsequente Überprüfung der Qualifikationen ausländischer Ärzte. Wer die Anforderungen nicht erfüllt, darf keinen Zugang zum deutschen Gesundheitssystem erhalten – Punkt. Zudem will die AfD stärker auf Absolventen mit deutschem Abitur als Medizinstudenten setzen. Diese bringen die notwendigen Sprachkenntnisse bereits mit und könnten langfristig die Lücken im Gesundheitssystem schließen. Die Ignoranz der etablierten Parteien gefährdet nicht nur Patienten, sondern untergräbt das Vertrauen in unsere Medizin.

Schluss mit Kuschelpolitik

Es braucht klare Konsequenzen: Ärzte mit mangelnden Sprachkenntnissen haben in deutschen Kliniken und Praxen nichts zu suchen. Statt weiter auf multikulturelle Experimente zu setzen, muss endlich wieder die Qualität im Mittelpunkt stehen. Die Gesundheit der Bürger darf nicht länger aufs Spiel gesetzt werden, nur um politische Korrektheit zu wahren.

Kollaps durch Sprachbarrieren: Wie das deutsche Gesundheitssystem an ausländischen Ärzten scheitert

Ein tunesischer Migrant steht vor Gericht, weil er seinen Mitbewohner, ebenfalls ein tunesischer Migrant, fast erstochen hat, nachdem er behauptet hatte, dieser habe versucht, ihn zu vergewaltigen. Der Tunesier gab bereits während des Prozesses zu, dass er den Mann töten wollte, sagte aber, dass der Angriff aufgrund des Vergewaltigungsversuchs des Mitbewohners nach islamischem Recht gerechtfertigt sei.

Der 19-Jährige, der sich zum Zeitpunkt des Angriffs am 1. Mai in einem Asylbewerberheim in Trossingen in der Gottlieb-Daimler-Straße aufhielt, stach seinem Mitbewohner unvermittelt mit einem Küchenmesser in den Bauch, um ihn zu töten. Außerdem stach er dem Mann in den Rücken. Das Leben des Opfers konnte nur durch eine Notoperation gerettet werden.

Der mutmaßliche Täter gab an, sein Mitbewohner habe ihn unter Drogen gesetzt und vergewaltigt, während er schlief, behauptete dann aber, es habe sich nur um eine „versuchte“ Vergewaltigung gehandelt. Er gab an, dass Sperma auf seinem rechten Hosenbein gefunden wurde und sagte dann, dass es auf seinem linken Hosenbein war, aber das scheint seine einzige Behauptung zu sein, dass sein Mitbewohner irgendetwas Sexuelles getan hat.

Das 34-jährige Opfer bestreitet nicht nur, seinen Mitbewohner jemals vergewaltigt zu haben, sondern sagte auch, dass er nach einem schweren Verkehrsunfall in Tunesien nach Deutschland kam, um sich medizinisch behandeln zu lassen. Jetzt hat er Behinderungen von dem Unfall und Wunden von der Messerattacke.

„Er wollte mich umbringen“, sagte das Opfer. Er sagte, er und der mutmaßliche Messerstecher hätten sich vor dem Angriff gut verstanden, weshalb er nicht nachvollziehen könne, warum er zur Zielscheibe wurde.

Der Täter zeigte nach Angaben der Schwäbischen Zeitung jedoch keine Schuld an der Messerstecherei. Er habe gesagt, dass „ein Muslim das unter diesen Umständen darf“, schreibt die Zeitung unter Berufung auf die angebliche Vergewaltigung.

Inzwischen hat die Jugendkammer des Landgerichts Rottweil den Täter wegen der Diagnose Schizophrenie in der geschlossenen Psychiatrie untergebracht. Der Reporter der Schwäbischen scheint jedoch Zweifel an der psychiatrischen Diagnose zu äußern: Der Mann habe drei Stunden lang vor Gericht „geduldig, knapp und klar“ Fragen beantwortet, „bei offenbar klarem Verstand“.

Während seiner Zeugenaussage sagte der Mann: „Ich bin nicht krank“. Er fügte auch hinzu, dass „ich völlig normal aufgewachsen bin“.

Während seiner Aussage gab er jedoch auch zu, dass er es trotz dreimaliger Versuche nicht über die siebte Klasse hinaus geschafft hat. Außerdem wurde er von seinem Vater geschlagen, hat keine Berufsausbildung und hat zahlreiche Jobs ausprobiert, unter anderem als Friseur und Seemann, wobei er jedes Mal scheiterte.

Er zahlte viel Geld an einen Schleuser, um nach Deutschland zu kommen und „ein besseres Leben“ zu führen. Es ist anzumerken, dass sich Tunesien nicht im Kriegszustand befindet und die Asylanträge von Migranten aus diesem Land fast immer abgelehnt werden. In vielen Fällen bleibt der Migrant aufgrund von Schwierigkeiten bei der Abschiebung ohnehin in Deutschland.

Der Mann kam ebenfalls ohne Deutsch- oder Englischkenntnisse und ohne Schulabschluss nach Deutschland. Er schaffte es auf die italienische Insel Lampedusa, nachdem er einem Schleuser 1.000 Euro bezahlt hatte. Im August 2023 kam er im deutschen Freiburg an und wurde in verschiedene Einrichtungen verlegt. Nach einer Woche in Trossingen kam es bereits zu regelmäßigen Gewaltausbrüchen des Tunesiers.

‘A Muslim is allowed to do that’ – A Tunisian migrant who nearly stabbed his roommate said the attack was justified due to a male-on-male rape attempt

Am Sonntag, den 8. Dezember, drangen 11.000 syrische Migranten in den Essener Weihnachtsmarkt ein, skandierten „Allahu Akbar“ und gaben Schüsse ab.

Seit Anfang der Woche verbreiteten sich Smartphone-Videos der Szene in den sozialen Medien und lösten eine Reihe von wütenden und besorgten Reaktionen auf das Ausmaß der Demonstration, das Verhalten der Teilnehmer und die mangelhafte Reaktion der Polizei aus.

Diese jüngste Versammlung syrischer Migranten war der Polizei bekannt und von ihr vorbereitet worden. Die geplante Demonstration wurde jedoch immer größer, als der Sturz von Bashar al-Assad und seine anschließende Flucht aus der syrischen Hauptstadt Damaskus bestätigt wurde. Die Zahl der Teilnehmer übertraf bei weitem die im Voraus geschätzten Zahlen: Während nur 300 Teilnehmer erwartet wurden, säumten schließlich Tausende von Syrern mit Fahnen die Straßen der Stadt.

In den Videos, die in den sozialen Medien kursieren, ist der Kontrast zwischen der Aggressivität der Demonstranten und der festlichen, familiären Atmosphäre des Weihnachtsmarktes auffällig. Im Internet wurde die Frage gestellt, ob die Wahl des Ortes zufällig oder absichtlich erfolgte. Sie sehen in der Wahl des Weihnachtsmarktes einen Angriff der Demonstranten auf ein Symbol der christlichen Zivilisation.

Deutschland: Die Weihnachtsmärkte werden von syrischen Islamisten belagert. Sie demonstrieren, wo das Christentum gefeiert wird.

Zufällige Ortswahl oder gezielte Machtdemonstration?pic.twitter.com/EhNdMzNGrf

— Tina Lipp (@tinamystik) December 9, 2024

Die Essener Polizei verteidigt sich damit, dass sie die Versammlung angemessen gesichert habe, unter anderem mit einem Hubschrauber. Die Besorgnis der Bevölkerung erklärt sich aus den Schüssen und dem Einsatz von Rauchgranaten durch die Demonstranten.

Die Essener Bevölkerung ist umso sensibler für mögliche Gewalttaten, als die Stadt Ende September Schauplatz einer gewalttätigen Messer- und Machetenattacke mit anschließender Brandstiftung war, bei der 31 Menschen, darunter auch Kinder, verletzt wurden. Der Täter war ein syrischer Migrant.

Ähnliche Szenen wurden auch aus Stuttgart, Dresden und Leipzig gemeldet.

Der Weihnachtsmarkt von #Dresden ❗

Da ist nichts mehr von Weihnachtsstimmung und christlicher Vorfreude auf das Weihnachtsfest zu sehen. Keine glänzenden Kinderaugen, stattdessen feiern Syrer die Befreiung Syriens von #Assad.
Sie treten unsere Kultur mit den Füßen und… pic.twitter.com/dwMn5HW2bc

— Lexa 🇩🇪 (@rebew_lexa) December 9, 2024

Syrian Demonstrators Storm German Christmas Markets ━ The European Conservative