Month: November 2024

Die rot-pinke Stadtregierung hat offenbar den Kampf gegen Parallelgesellschaften verloren. Die Eröffnung einer Propaganda-Zentrale für den politischen Islam in Wien-Favoriten zeugt von diesem Versagen.

Diese Zentrale für sämtliche religiöse Angelegenheiten in Österreich ist im ehemaligen Generali-Gebäude beim Reumannplatz eröffnet worden. Die Einrichtung firmiert unter dem Titel „Zentrale der Islamischen Föderation Wien (IFW)“. Dabei soll es sich um den verlängerten Arm der türkisch-nationalistischen Bewegung Milli Görüş handeln.

“Das hat in Favoriten nichts verloren”

So ein Verwaltungsgebäude des Milli-Görüş-Ablegers IFW habe in Favoriten nichts verloren, stattdessen müsse Wien der weiteren Entwicklung von Parallelgesellschaften massiv entgegenwirken, fordern seit Bekanntwerden der Einrichtung beim Reumannplatz der Obmann der FPÖ-Favoriten, Landtagsabgeordneter Stefan Berger, und der Klubobmann der FPÖ-Favoriten, Christian Schuch.

In einer Aussendung sagten sie:

Laut Krone.at-Bericht ist das primäre Ziel von Milli Görüş die Durchsetzung der „gerechten Ordnung“ in der Türkei. Die „islamische Zivilisation“ solle die „westliche Zivilisation“ in der Vorherrschaft ablösen, um anschließend die Mission in die Welt hinauszutragen.

Aufbau von Strukturen, die es mit Österreich nicht gut meinen

Beide FPÖ-Politiker fragen sich: Was habe eine solche Organisation bei uns verloren? Noch dazu in einem Bezirk, in dem es in Sachen Integration ohnehin vorne und hinten krachen würde? Es könne doch nicht sein, dass immer gezielter starke Strukturen aufgebaut werden, die es mit Österreich nicht gut meinen und durch die alles darangesetzt wird, dass Zuwandergruppen sich immer weiter in Gegengesellschaften abkapseln, betonten Berger und Schuch.

Unsere Traditionen spielen keine Rolle mehr

Tatsächlich liegt im Favoritner Bildungswesen ohnehin einiges im Argen. Immer mehr Schüler driften schon jetzt in eine Parallelgesellschaft ab, in der unsere Werte, unsere Sprache und unsere Traditionen kaum bis gar keine Rolle spielen. Wenn nun auch noch die IFW einen immer stärker werdenden Einfluss auf die Entwicklung von Schülern nimmt, kann sich jeder ausmalen, was das für die Zukunft des 10. Wiener Bezirkes beziehungsweise der Stadt Wien bedeutet.

„Westliche Zivilisation ablösen“: Politischer Islam eröffnet Propaganda-Zentrale – Unzensuriert

Die SPD und die CDU haben sich heute, Dienstag, darauf geeinigt, am 23. Februar 2025 eine neue Regierung in Deutschland wählen zu wollen. Das Vorspiel dazu entlarvte die wirklichen Demokratie-Gefährder.

Jene Partei nämlich, die SPD, die zum Beispiel der AfD stets vorwirft, die Demokratie abschaffen zu wollen, entpuppte sich selbst als Gefahr für diese. Das wurde deutlich, als die Bundeswahlleiterin Ruth Brand nach dem Platzen der deutschen Ampel vor Neuwahlen gewarnt hatte, weil Papier zum Drucken von Wahlzetteln fehlen würde. Nicht zu unrecht witterte die Opposition politische Einflussnahme, denn sowohl Industrieverbände als auch die Kommunen widersprachen dieser Behauptung, wie auch die Neue Züricher Zeitung (NZZ) berichtete.

Demokratiepolitisch bedenklich

Tatsächlich nämlich wurde Ruth Brand im vergangenen Jahr von der SPD-Innenministerin Nancy Faeser zur Bundeswahlleiterin ernannt. Brands Nähe zur SPD ließe vermuten, dass ihre Warnung vor Neuwahlen auch dazu dienen hätte können, ihre mutmaßlichen Parteifreunde länger im Amt zu halten. Das wäre nicht nur Freunderlwirtschaft in Reinkultur, sondern auch demokratiepolitisch äußerst bedenklich.

Der SPD ist einiges zuzutrauen, seit Nancy Faeser versucht hatte, das Compact-Magazin zu verbieten und damit die Pressefreiheit in Deutschland einzuschränken. Nur weil die Zeitung ihren ideologischen Erwartungen nicht entspricht. Zum Glück wurden Faeser dann von einem Gericht die Grenzen ihrer Macht und ihres Wirkens aufgezeigt.

Kein Papier für Neuwahlen: So wird die Demokratie mit Füßen getreten! – Unzensuriert

Die Polizei in Amsterdam wurde kritisiert, weil sie nicht angemessen auf das antisemitische Pogrom in Amsterdam am Donnerstagabend reagierte. Einige der israelischen Opfer des Pogroms haben jedoch ausgesagt, dass Polizeibeamte an dem stundenlangen Angriff auf israelische Fußballfans beteiligt waren, wie Channel 12 News berichtet.

Einer dieser Zeugen, Ariel, sagte, dass er mit seinem Freund nach dem Ende des Fußballspiels am Abend aus dem Zug stieg. Sie begegneten einem Migranten mit einer palästinensischen Flagge, der sie anschrie, aber sie ignorierten ihn und erreichten auf dem Weg zu ihrem Hotel den Hauptplatz. Auf dem Platz warteten Tausende von Muslimen auf sie, die sie anschrieen und beschimpften, und nach ein paar Minuten begann die Menge, ihnen und anderen Fans hinterherzulaufen.

An einer der Ecken bemerkten Ariel und sein Freund Polizisten, die am Straßenrand standen. Sie gingen auf sie zu und baten um Hilfe, aber anstatt ihnen zu helfen, schlug der Polizist mit seinem Schlagstock auf Ariel ein. „Die Polizisten schrien uns an und der Polizist schlug mich mit dem Schlagstock, den er in der Hand hatte, und verletzte mich am Bein. Mein Bein verfärbte sich. Er versuchte, mir einen weiteren Schlag zu versetzen und mich anzugreifen, aber es gelang mir, wegzulaufen“, sagte Ariel.

„Wir rannten weiter und die Migranten verfolgten uns und griffen uns weiter an. Meine Freunde wurden getreten und geschlagen. Die Polizei war nicht zur Stelle und unternahm nichts. Wir mussten uns allein verteidigen. Erst als alles in den Medien aufflog, begleiteten sie uns vom Hotel zum Flughafen und versuchten, uns ein Gefühl der Sicherheit zu geben. Ich habe den Polizisten nur um Hilfe gebeten, und er hat mich geschlagen“, so Ariel weiter.

Yeheli Eliasi, 14, reiste mit seinem Bruder und seinem Großvater zu dem Spiel in Amsterdam, und alle drei trafen nach dem Spiel auf eine gewalttätige Menschenmenge vor dem Zug. „Nachdem wir die Straße in Richtung Hotel überquert hatten, wurde ein Feuerwerkskörper nach uns geworfen, der ins Wasser fiel und einen sehr lauten Lärm verursachte“, sagte er.

Yeheli sagte, dass etwa alle 30 Sekunden weitere Feuerwerkskörper auf ihn und seine Angehörigen geworfen wurden und dass ihre Angreifer sie ständig beschimpften. Sie fanden ein Bettgestell und nahmen die Tischbeine ab, „nur zur Selbstverteidigung“, sagte er.

Sie hielten die Teile des Bettgestells weiterhin fest, während sie in Richtung ihres Hotels rannten. „Plötzlich kamen zwei Autos mit Zivilpolizisten, die uns verhaften wollten. Sie sagten uns, wir sollten uns auf den Boden legen, nahmen die Stöcke weg und begannen, uns zu treten. Ich bekam einen Tritt in die Hand, mein Großvater einen Tritt ins Bein und mein kleiner Bruder fing an, vor Angst zu weinen“, sagte Yeheli.

Die drei versuchten, den Polizisten zu erklären, dass sie die Stöcke nur mitgenommen hatten, um sich auf dem Weg zum Hotel zu schützen: „Einer der Polizisten bedachte unsere Situation und bat die anderen Polizisten, uns zum Hotel zu bringen. Sie stimmten zu, aber als wir ins Auto stiegen, sahen wir zu unserer Überraschung Aufkleber mit der Aufschrift ‘Palästinensische Befreiung gegen Israel’. Schließlich gelang es uns, das Hotel zu erreichen, aber die ganze Nacht hindurch hörten wir Rufe, Schreie und Migranten unter unserem Fenster“, fügte er hinzu.

Amsterdam pogrom victims say some police participated in beatings of Israelis | Israel National News – Arutz Sheva

So wird das wohl nichts mit den Waffenverbotszonen:

Am letzten Mittwochabend  beretts haben Fahnder des Staatsschutzes in Elmshorn gerade mal noch das Schlimmste verhindert und einen 17-Jährigen verhaftet, der einen Terror-Anschlag geplant haben soll.

Der Deutsch-Türke wollte wohl auf einem Weihnachtsmarkt mit einem Lastwagen gezielt Menschen töten, wie aus abgehörten Gesprächen und mitgelesener Kommunikation hervorgeht. Die Ermittler gehen logischerweise einem islamistischen Hintergrund aus.

Natürlich haben die Sicherheitsbehörden wie fast immer Unterstützung aus dem Ausland erhalten. Es war der US-Geheimdienst, der die entsprechenden Informationen weiter gab und die Fahnder aktivierte. Der mutmaßliche Täter sitzt nun in Untersuchungshaft.

Interessant ist, dass die Islamterroristen auch immer jünger werden und wahrscheinlich kommt dieser Killer mit einer viel zu geringen Strafe davon. Man darf sich gar nicht vorstellen, wie viele Islamterroristen sich mittlerweile dank dieser katastrophalen Migrationspolitik in Deutschland aufhalten.

Schleswig Holstein: Terroranschlag verhindert

Am Samstagabend ist in der norddeutschen Stadt Rostock ein brutaler Messerangriff verübt worden. Eine Gruppe von etwa zehn jungen Arabern attackierte zwei Gleichaltrige, nachdem es zuvor zu einer Auseinandersetzung zwischen zwei Migrantengruppen gekommen war. Zeugen berichteten von einer Schlägerei in der Nähe eines Supermarktes, bei der bis zu zehn Personen auf einen am Boden liegenden Mann einschlugen.

Die Täter, die im Alter von 18 bis 21 Jahren sein sollen, werden wegen versuchten Totschlags gesucht. Trotz intensiver Fahndung gelang es der Polizei bislang nicht, die gewalttätige Migrantengruppe zu fassen.

Der Vorfall ereignet sich in einem Umfeld zunehmender Gewaltkriminalität in Rostock, berichtet die JF. So stieg die Zahl der Gewalttaten in der Stadt um 4,8 Prozent, mit einem deutlichen Anstieg von Messerangriffen. Laut Statistik waren rund 27 Prozent der Tatverdächtigen ohne deutsche Staatsbürgerschaft, was eine Diskrepanz zur Gesamtbevölkerung darstellt.

Auch deutschlandweit ist ein Anstieg von Messerangriffen zu verzeichnen, besonders im Zusammenhang mit Körperverletzung und Raubüberfällen. 2023 meldete das Bundeskriminalamt einen Anstieg von fast zehn Prozent bei Messerangriffen, was Besorgnis erregt.

Fachleute wie Ulrich Stöckle von der Berliner Charité warnen vor den steigenden Belastungen für Kliniken, die zunehmend Opfer solcher Gewalttaten behandeln müssen.

Araber stechen zwei Männer nieder – UnserTirol24

Die Southport-Unruhen sind kaum vorbei, da rumort es unter den britischen Bauern. Deren Sprecher Jeremy Clarkson spricht davon, ländliche Gegenden würden „ethnisch gesäubert“, um neue Städte für Migranten zu schaffen.

Keir Starmer erhält keine Ruhe. Nach den Southport-Unruhen im Sommer und den Protesten im Herbst, die vorerst nach der Inhaftierung des Aktivisten und Journalisten Tommy Robinson endeten, droht der Winter im Zeichen eines Bauernprotests zu stehen.

Bauernlegen

Dabei vermischen sich soziale Nöte der Bauern mit der Wut über die Ersetzungsmigration. Anlass der Proteste ist eine Änderung des britischen Steuerrechts, welche die maximale Summe an landwirtschaftlichen Kapitalanlagen, die steuerfrei vererbt werden können, auf eine Million Pfund begrenzt. „Landwirtschaftliche Kapitalanlagen“ („agricultural assets“) – so spricht die englische Bürokratie über Höfe, die oft seit Generationen von derselben Familie bewirtschaftet werden. Eine Million Pfund klingt nach viel, aber darunter fällt der gesamte Hof mit allem, was darauf ist. Im Zweifelsfall hängt die Erbschaftsteuer dann an der Einschätzung eines Gutachters über den aktuellen Grundstückswert der Felder.

Kundgebung aus Angst vor Repression abgesagt

Für den 19. November war ein großer Protest des britischen Bauernbunds, der National Farmers Union, geplant. Im Land des „Two-Tier-Kier“ bekamen die Verbandsfunktionäre aber offensichtlich Angst und sagten den Protest aus „juristischen Bedenken“ ab.

Clarkson: Ethnische Säuberung für Windkraft und Migrantenstädte

Das versetzte den wortgewaltigsten Fürsprecher der britischen Bauern in Rage. Der Landwirt, Autor und TV-Star Jeremy Clarkson verspricht, trotzdem am 19. November in London zu sein. Für ihn ist die Erbschaftsteuer ein Versuch der Regierung, sich Bauernland für linke Projekte anzueignen, wenn Erben verkaufen müssen, um die Steuern zu bezahlen: „Ich bin zunehmend davon überzeugt, dass Starmer und Reeves [Schatzkanzlerin, britische Finanzministerin] einen finsteren Plan haben. Sie wollen unser Ackerland mit neuen Städten für Einwanderer und Windkraftanlagen für das Netto-Null-Ziel überziehen. Doch bevor sie das tun können, müssen sie das Land von Landwirten ethnisch säubern“, so Clarkson. Für Starmer und für ganz Britannien wird sich diesen Winter zeigen, ob der nächste Massenprotest ins Haus steht.

Bauernprotest in England

In der Nacht von Samstag auf Sonntag (10. November) hat sich ein 53-jähriger Mann in einem Zug vom Haltepunkt Hamm-Westtünnen zum Hauptbahnhof Hamm vor anderen Reisenden entblößt und anschließend in den Zug uriniert.

Alarmierte Einsatzkräfte der Bundespolizei nahmen den Mann daraufhin im Hauptbahnhof Hamm in Empfang.

Den Angaben des Zugbegleiters zufolge, hatte er den Mann bereits einige Stunden zuvor am Haltepunkt Hamm-Westtünnen von der Weiterfahrt ausgeschlossen, da er andere Reisende belästigte. Als der Zug auf der Rückfahrt in Richtung Hamm erneut in Westtünnen anhielt, sei der Mann wieder in den Zug eingestiegen. Bei dem Versuch des Zugbegleiters ihn daran zu hindern, wurde er von ihm weggestoßen und beleidigt. Während der Fahrt zum Hauptbahnhof habe der 53-Jährige dann plötzlich seine Genitalien vor anderen Reisenden entblößt und anschließend in den Zug uriniert.

Gänzlich unbekannt war den Einsatzkräften der alkoholisierte Mann nicht, hatten sie ihn doch schon bei seinem unfreiwilligen Aufenthalt in Westtünnen kontrolliert und beanzeigt. Auch dort soll er Reisende belästigt haben und zudem sexuelle Handlungen an sich vorgenommen haben.

Auf der Wache der Bundespolizei leistete er Widerstand gegen die polizeilichen Maßnahmen. Die Bundespolizei leitete ein Ermittlungsverfahren gegen den marokkanischen Staatsangehörigen ein und nahm ihn zur Verhinderung weiterer Straftaten in Gewahrsam.

BPOL NRW: Nach sexueller Belästigung und Urinieren im Zug – Bundespolizei leitet … | Presseportal

Nachdem das BSW in Sachsen die Sondierungsgespräche beendet hat, weil man sich nicht auf eine gemeinsame „Friedensformel“ einigen konnte, scheinen die Thüringer Brombeerkoalitionäre CDU, SPD und BSW unbeeindruckt weitermachen zu wollen. Das haben die drei Spitzenverhandler Mario Voigt (CDU), Katja Wolf (BSW) und Georg Maier (SPD) am 10.11. in der „Frankfurter Allgemeinen“ demonstriert. Wer sich den kurzen Text anschaut, stellt schnell fest, dass außer Wortgeklingel die künftige Koalition nichts zu bieten hat.

Der Artikel startet mit der kühnen Aussage, die Landtagswahl hätte den „Variantenreichtum möglicher Regierungskooperationen neu bestimmt“. Nein, nicht die Wahl hat das getan. Die Wähler haben sehr eindeutig für eine liberal-konservative Regierung gestimmt. Es sind die drei Politiker, die fest entschlossen sind, den Wählerwillen zu missachten und für Thüringen an einer neuen linken Regierung zu basteln, koste es, was es wolle.

Angeblich gehe es um Pragmatismus statt um politische Grabenkämpfe, es gehe nicht um Parteiinteressen, sondern um das Land.

Wirklich? In den drei Punkten, die folgen, ist davon wenig zu spüren.
An der Spitze der Bemühungen stehen nicht etwa Überlegungen, wie man die Thüringer Wirtschaft vor dem weiteren Absturz bewahrt und vom angehäuften Schuldenberg herunterkommt, sondern „gleichwertige Lebensverhältnisse“. Darin steht nichts außer der Beteuerung, dass man im wunderschönen Thüringen an jedem Ort gut leben können muss.

Unter Punkt zwei: „Kultur des Ermöglichens“ folgt die Ankündigung, künftig Fördermittel „ohne übermäßige Dokumentationspflichten oder die Vorausschau des Antragstellers für die nächsten fünf Jahre“ an alle zu bewilligen, die „Mut zu Ideen“ haben. Eine klarere Einladung zur Fördermittel-Abzocke kann kaum ausgesprochen werden. Wo das Geld herkommen soll, darüber wird kein Wort verloren, denn es müssten dafür neue Schulden gemacht werden.

In Punkt drei „Kooperation statt staatliches Mikromanagement“ wird eine weitere Entbürokratisierung versprochen, aber so, dass außer der blumigen Ankündigung nichts zu entnehmen ist, wie das erreicht werden soll, etwa durch konkrete Abschaffung von Vorschriften und Gesetzen.

Den Thüringern wird versprochen, dass ihnen das Leben leichter gemacht werden soll, damit sie Vertrauen in die Politik zurückgewinnen.
Der ganze Beitrag ist, wie ausgerechnet Benjamin Hoff (Linke) auf X feststellte, „eine Aneinanderreihung von Plattitüden aus dem Baukasten des Politsprechs. Ihm fehlt Originalität, da er weder Kante noch Profil zeigen soll. Dafür Wohlfühlworte und nichts, was nicht jede andere Koalition in jeder anderen Farbkonstellation auch verspricht“. Frage an Herrn Hoff: Wird die Linke dennoch diese Koalition mit ihrer Stimme stützen?

Frage an die Thüringer: Warum lasst ihr euch das bieten, statt den Koalitionären zu zeigen, was ihr wollt?

Thüringer Brombeer-Pragmatismus: Geld verteilen ohne Kontrolle – Vera Lengsfeld