Die „Schwimmoper“ in Wuppertal (Foto) hat ein ernstes Problem: Aggressive jugendliche Migranten machen den Badebetrieb zur Belastung. Weil sie nicht nur das Personal, sondern auch andere Gäste beleidigen und belästigen, muss das Schwimmbad an den Wochenenden mittags für eine Stunde dichtmachen, berichtet die Bild.
„Diese Gruppen junger ausländischer Männer stehen im Nichtschwimmerbecken oder sitzen auf der Tribüne, dann kommt es plötzlich zur Rudelbildung und es hagelt Beleidigungen und gibt Belästigungen“, erklärt Alexandra Szlagowski (51), die Chefin des Sport- und Bäderamtes in Wuppertal, im Gespräch mit Bild. „Die Situation ist immer schlimmer geworden, seit letztem Herbst extrem“ Sogar in den Umkleidekabinen soll es bereits zu sexuellen Übergriffen gekommen sein.
Der französische Jihadist Peter Cherif, der mit den Verantwortlichen des Anschlags auf das Satireblatt „Charlie Hebdo“ Kontakt gehabt haben soll, ist wegen Beteiligung an einer terroristischen Gruppe am Donnerstag zu lebenslanger Haft verurteilt worden. Bei dem Attentat wurden zwölf Menschen von Islamisten getötet.
Der 42-Jährige, der zur Führung von Al-Kaida auf der Arabischen Halbinsel zählte, soll im Jemen seinen Kindheitsfreund Chérif Kouachi und dessen Bruder Said auf die Anschläge in Paris vorbereitet haben. Die Kouachi-Brüder hatten am 7. Jänner 2015 bei ihrem Angriff auf die Redaktion von „Charlie Hebdo“ in Paris zwölf Menschen getötet.
Die beiden Jihadisten wurden einige Tage später von Spezialeinheiten der Polizei erschossen. Cherif war im Dezember 2015 im ostafrikanischen Dschibuti festgenommen und nach Frankreich ausgeliefert worden. Eine Verbindung zum dem Anschlag auf „Charlie“ bestritt er.
Dem 42-Jährigen wurde zudem die Entführung dreier Franzosen 2011 im Jemen zur Last gelegt. Cherif räumte vor Gericht ein, an der Geiselnahme im Jemen beteiligt gewesen und als Übersetzer fungiert zu haben. Die drei entführten Franzosen, die damals für eine Hilfsorganisation im Jemen arbeiteten, waren nach fünfmonatiger Gefangenschaft freigekommen.
5 Jahre Karl Schmähammer und seine Laienspielertruppe machen sich richtig bezahlt. Die sind jeden Cent wert, wenn man einen Feind des Volkes bezahlen würde. Und exakt diese Abwracktruppe will gegen den Wähler eine Regierung zimmern. Exakt diese Erfolglose wollen eine Koalition der Schwachen und Verlierer gegen die Starken und Sieger bilden. Offenbar war der Warnschuss des Wählers vom Sonntag nicht effektiv genug. Offenbar ist noch Luft nach oben. Das liefern wir als Bürger noch gerne.
Ein 15-Jähriger aus Wuppertal steht im Verdacht, mehrere Attentate geplant zu haben. Er sitzt seit knapp zwei Wochen in U-Haft.
Der Jugendliche ist seit September als Gefährder eingestuft. Das hat die Deutsche Presse-Agentur aus Sicherheitskreisen erfahren. Die ersten Hinweise auf ihn seien nach dem Anschlag im benachbarten Solingen eingegangen. Davor sei er nicht aufgefallen.
“Ihm wird unter anderem vorgeworfen, Anschläge auf jüdische Einrichtungen geplant zu haben”, so Alexandra Wiese, Staatsanwältin und Pressesprecherin der Zentralstelle Terrorismusverfolgung NRW am Freitag im WDR-Interview. Außerdem soll auch ein Anschlag während einer Klassenfahrt in die Niederlande im Gespräch gewesen sein. Er soll sich dazu mit einem Kontaktmann ausgetauscht haben.
Der 15-Jährige war nach Hinweisen vorsorglich in Gewahrsam genommen worden. Eine Durchsuchung bei ihm zu Hause hatte zunächst nichts ergeben. Dann wertete die Polizei Datenträger aus, die sie zuvor sichergestellt hatte – daraus habe sich dann ein “dringender Tatverdacht” ergeben, heißt es von Wiese. Daraufhin sei der Jugendliche am 20. September in Untersuchungshaft gekommen. Weitere Details nannte die Generalstaatsanwaltschaft nicht. Auch der Anwalt des 15-Jährigen wollte zu den Vorwürfen keine Stellung nehmen.
Laut “Spiegel” soll sich der 15-Jährige bei TikTok mit Flaggen der Terrormiliz Islamischer Staat gezeigt haben. Sicherheitsexperten warnen schon länger, dass Islamisten Netzwerke wie Tiktok benutzen, um junge Leute für sich einzunehmen. Außerdem habe er nach dem Anschlag von Solingen mit einem Islamisten im Ausland gechattet. Der soll ihn angestachelt haben, ein Attentat zu verüben – offenbar auf Festivals oder jüdische Gemeinden.
“Konkrete Zusammenhänge zu dem Anschlag in Solingen konnte bislang nicht festgestellt werden, sie sind Gegenstand der aktuellen Ermittlungen “, sagte Staatsanwältin Wiese. Die Hinweise auf ihn seien erst nach dem Anschlag von Solingen eingegangen, hieß es weiter aus Sicherheitskreisen. Das Gemeinsame Terrorabwehrzentrum von Bund und Ländern in Berlin habe sich dann mit ihnen beschäftigt.
Ein versprengtes Häuflein Elend, ungewaschene Rastalockenregimenter, tertiärdemente Omas gegen Rechts, LGBTQ’s for Palästina, deutsche Berufskrakeeler gingen in Wien auf die Straßen, sie führen den Kampf gegen die Demokratie in Österreich. Das Wahlergebnis vom Sonntag ruft sie auf die Barrikaden. Sie fühlen sich als Demokraten und ziehen ausgerechnet gegen die Demokratie, also die Wähler und ihr Wahlrecht auf der Straße zu Felde. Sie führen den „antifaschistischen Kampf“ und an ihrer Seite die Antisemiten, die islamistischen Faschisten, Hamas-Versteher und Terror-Befürworter. Ja, wie geht sich das aus?
Ein Gericht in Nantes hat einen ehemaligen Kandidaten einer linksextremen Partei wegen Vergewaltigung und Folterung eines 4-jährigen behinderten Mädchens angeklagt.
Gegen Pierre-Alain Cottineau (32), einen prominenten LGBTQ-Aktivisten und ehemaligen Kandidaten für die Departementswahlen in Frankreich, wird von den Behörden in Nantes ermittelt, nachdem Videos von seinem mutmaßlichen Missbrauch eines vierjährigen behinderten Kindes an die Öffentlichkeit gelangt waren.
Cottineau ist Mitglied der linksextremen Partei La France insoumise, aus der er nun ausgeschlossen wurde. Ein Sprecher der Partei erklärte, die Vorwürfe gegen ihn seien „mit Entsetzen“ entdeckt worden.
Cottineau, der für seinen Aktivismus für die LGBT-Bewegung bekannt ist, wurde 2018 zum Präsidenten des Regenbogenschutzes (Le Refuge Arc-en-ciel) gewählt, bevor er dessen erstes „Forum“ zur Bekämpfung von Homophobie und Transphobie veranstaltete.
Laut französischen Medienberichten enthält die Anklageschrift insbesondere Anklagen wegen „sexueller Nötigung, barbarischer Handlungen und Verbreitung von kinderpornografischen Bildern“ im Fall des kleinen Mädchens.
Le Journal de Dimanche berichtet, dass Cottineau die Straftaten zugegeben hat.
Ein Richter am Gericht in Nantes leitet die Ermittlungen zu den Vorwürfen der „Vergewaltigung mit Folter oder barbarischen Handlungen“, des „sexuellen Übergriffs auf eine Minderjährige unter 15 Jahren durch eine Autoritätsperson“ und der „Aufnahme, des Besitzes und der Verbreitung von pornografischen Bildern einer Minderjährigen“.
Le Figaro berichtet, dass Cottineau während seiner polizeilichen Verhaftung zugegeben hat, „pädophile Neigungen“ zu haben.
Das Material soll bei einer Durchsuchung von Cottineaus Wohnung ans Licht gekommen sein. Es wird behauptet, dass er mehrere Missbrauchsvideos von dem Kind gefilmt hat, das Berichten zufolge „an einer erheblichen Behinderung leidet“, und das Material über verschlüsselte Messaging-Apps wie Telegram weitergegeben hat.
Nachdem das Material von niederländischen Ermittlern entdeckt worden war, wurde das französische Amt für Minderjährige (Ofmin) kontaktiert, das eine Untersuchung in Gang setzte, die die Polizei zu Cottineau führte.
Die 4-Jährige wurde in eine spezielle Kinderabteilung des Universitätskrankenhauses von Nantes gebracht.
Andreas Schwarzkopf, CC BY-SA 3.0 , via Wikimedia Commons
Es ist ja offensichtlich ein sehr edler Menschenschlag, der uns als Flüchtlinge in Deutschland aufsucht.
Wenn sie als Alleinstehende hier bei uns aufschlagen und das Wörtchen „Asyl“ flüstern, erhalten sie die Wohnung bezahlt, die ärztliche Versorgung und einen monatlichen Regelbedarf von 460 Euro (256 Euro notwendiger + 204 Euro persönlicher Bedarf).
Dass sie denen, die jeden Morgen aufstehen, um ihnen dieses Geld zu erarbeiten, etwas zurückgeben sollten, scheint der Mehrheit von ihnen eine absurde Vorstellung. Ihr Beitrag für die Gemeinschaft, die sie ernährt, könnte darin bestehen, öffentliche Grünanlagen zu pflegen, die sonst bei leeren Kassen verkommen würden.
In der Gemeinde Stollberg im Erzgebirge pflegen seit Montag drei Asylbewerber öffentliche Grünanlagen und Spielplätze, wie der MDR berichtet. Dafür erhalten sie nach Angaben des Landratsamtes 80 Cent pro Stunde. Viel ist das nicht. Jedoch wären es bei fünf Stunden täglich, fünf Tage die Woche immerhin 80 Euro im Monat zusätzlich zu den bisherigen Leistungen.
Die Mehrheit der angeschriebenen „Flüchtlinge“ erschien aber nicht zu dieser Arbeit, zu der sie gesetzlich verpflichtet sind. Sie müssen mit Leistungskürzungen rechnen. Der MDR berichtet:
Wie ein Sprecher im Landratsamt Annaberg-Buchholz MDR SACHSEN erklärte, dürfen die sogenannten Arbeitsgelegenheiten nicht einfach verweigert werden. Das Asylbewerberleistungsgesetz sehe bei unentschuldigtem Fernbleiben eine „Leistungseinschränkung“ vor. Einem Alleinstehenden werde der monatliche Regelbedarf um knapp die Hälfte von 460 Euro auf 228 Euro gekürzt. Die Zahlungen für die Unterkunft und für Arztbehandlungen werden dagegen nicht gekürzt.
Selbstverständlich gilt dies nicht, wenn die Flüchtlinge an Sprach- oder Integrationskursen teilnehmen oder ähnlichem. Trotzdem kritisieren „Flüchtlingsnetzwerke“ die Maßnahmen. Sie seien eine „Bestrafung von Flüchtlingen durch Arbeit“ und „rechter Populismus“.
Der Oberbürgermeister von Stollberg, Marcel Schmidt (Freie Wähler), sieht das anders: „Wer hierher kommt und Leistungen in Anspruch nimmt, für den ist es doch selbstverständlich, dass er dafür etwas tut.“
Nein, ist es nicht, wie ein anderer (linker!) Bürgermeister, von Templin, schon 2016 feststellte (Minute 2:45): „Gerade kulturelle Unterschiede sind größer als erwartet.“
Eigentlich wollten die Linken in Wien gegen die FPÖ demonstrieren. Doch sie hatten die Rechnung ohne die immer auffälliger werdenen pro-palästinensischen Aktivisten gemacht. Foto: Leonhard Lenz / wikimedia commons, public domain
Die von zahlreichen linken Organisationen, Parteien sowie den Mainstream-Medien fleißig beworbene Wiederkehr der sogennanten “Donnerstagsdemos” gegen die FPÖ verlief durchaus skurril. Denn unter die Demonstranten, die gestern durch die Wiener Innenstadt zogen, mischten sich auch Pro-Palästina-Aktivisten, die offensichtlich die Einheit der Linken gehörig störten.
Linke gegen Linke
Wie auf mehreren Videos auf X zu sehen ist, mischten sich Dutzende pro-palästinensische Demonstranten unter die anderen, teils linksextremen Teilnehmer der ersten “Donnerstagsdemo”, seit die FPÖ ihren fulminanten Wahlsieg bei der Nationalratswahl am 29. September eingefahren hat.
Obwohl die Organisatoren bereits im Vorfeld gefleht hatten, keine Nationalflaggen mit auf die Demonstration zu nehmen, marschierten die Aktivsten mit zahlreichen palästinensischen Flaggen auf und skandierten “internationale Solidarität mit Palästina”, was wiederum andere Linke sichtlich in Unbehagen versetzte.
“Facists go home” gegen jüdische Hochschüler
Zum vollständigen Eklat kam es allerdings, als Vertreter der jüdischen Hochschülerschaft, bekannt durch ihre permanente Hetze gegen die FPÖ und alle Patrioten in Österreich, eine Rede hielten und der “palästinensische Block” diese zu stören versuchte. So skandierten die Pro-Palästinenser “Facists go home!” und “You‘re committing genocide!” in Anspielung auf die vermeintlichen Kriegsverbrechen Israels an Palästinensern.
Während der Rede von JöH-Präsident @alonishay bei der heutigen Donnerstagsdemo skandierte der Palästina-Block „Fascists go home!“ und „You‘re committing genocide“. pic.twitter.com/TlyBzSb7CS
— Jüdische österreichische Hochschüler:innen (@joehwien) October 3, 2024
Dass Linke ihresgleichen bei einer gemeinsamen Demonstration als “Faschisten” bezeichnen, dürfte wohl ein Novum sein. Viele Nutzer in den sozialen Medien schrieben bereits von einer Selbstzerfleischung der linken Bewegung.
Mainstream schweigt
Von diesen Konflikten und auch der aufgeheizten Stimmung untereinander war freilich in den Jubelartikeln in den System-Medien ob der Rückkehr der Donnerstags-Demonstrationen gegen die FPÖ nichts zu lesen. Ebensowenig wie über die linksradikalen Teilnehmer und ihre fragwürdigen Botschaften, die auf der Demo in Wien zu sehen waren. So wurde der Demonstrationszug etwa von einem Spruchband begleitet, auf dem der Schriftzug “gegen Nazibullen” zu lesen war. Andere Beobachter berichteten wiederum, dass auffällig viele Migranten an der Demonstration teilgenommen haben sollen.
Kurz nachdem der Mord an der 19-jährigen Philippine frankreichweit für Empörung sorgte, wurde nun ein weiterer Fall einer Vergewaltigung durch einen algerischen Transsexuellen bekannt. Dieser wird aufgrund seiner sexuellen Orientierung nicht abgeschoben.
Erst vor wenigen Tagen ließ der Fall eines 22-jährigen Marokkaners ohne Aufenthaltsgenehmigung, der längst hätte abgeschoben werden sollen, die Stimmen nach einer härteren Migrationspolitik immer lauter werden. Dieser hatte die noch jugendliche Philippine zuerst vergewaltigt und dann ermordet. Nun wurde eine erneute medienwirksame Vergewaltigung durch einen algerischen Migranten publik. Dieser wurde zu lediglich vier Jahren Gefängnis verurteilt, während sein Flüchtlingsstatus anerkannt bleibt, da er sich als Frau identifiziert und mitten in einer Geschlechtsumwandlung befindet.
Keine Abschiebung
Innerhalb Frankreichs sorgt die Bestätigung des Flüchtlingsstatus und insbesondere die dazugehörige Begründung des Gerichts für große Aufregung. Da dem Algerier aufgrund seiner „Transidentität“ in seiner Heimat Verfolgung droht, sei eine Abschiebung inhuman und nicht möglich. Auch die begangene Straftat, immerhin die Vergewaltigung eines Minderjährigen unter 15 Jahren, sei an sich kein Grund, um den Flüchtlingsstatus abzuerkennen, so das Gericht.
Vergewaltiger integriert sich
Die Entscheidung wurde auch durch die lange Aufenthaltsdauer des Migranten in Frankreich begründet. Dieser ist bereits vor 14 Jahren eingewandert. Im Gefängnis nehme er an freiwilligen Integrationskursen teil, was eine Abschiebung angeblich unnötig mache. Eine medizinische Untersuchung habe ergeben, dass eine Wiederholungstat unwahrscheinlich ist. Inwiefern diesem Urteil zu vertrauen ist, ist angesichts der gestörten sexuellen Identität des Migranten fraglich.
Remigration statt Transidentität
Statt ausländische Vergewaltiger im Land zu lassen und ihnen den für arabische Verhältnisse angenehmen Gefängnisaufenthalt zu bezahlen, wäre eine konsequente Politik der Remigration sinnvoll. Auch durch den Schutz der Grenzen kann solchen Vergewaltigungen vorgebeugt werden. Durch die Unterbringung in einer Musterstadt auf afrikanischem Boden können Migranten, die in ihrer Heimat potenziell verfolgt würden, aus Europa abgeschoben werden, ohne unbedingt in ihre eigentliche Heimat zurückzukehren.
