Month: October 2024

Alles andere als lustig wird es kommendes Jahr für Tausende Berliner, die sich auf massive Mieterhöhungen einstellen müssen. Ein Treiber der Preiserhöhung ist wie so oft die Ersetzungsmigration und die damit verbundenen gesellschaftlichen Folgen.

Die landeseigene Wohnungsbaugesellschaft GEWOBAG erhöht zum 1. Januar 2025 für 20.003 Wohnungen die Miete um durchschnittlich 8,3 Prozent. Laut einem Schreiben der GEWOBAG an die Mieterbeiräte, das dem Tagesspiegel vorliegt, wird die Miete in den betroffenen Gebäuden im Durchschnitt um 32 Euro steigen. Die geringste Erhöhung beträgt 2,51 Euro, während die höchste Steigerung bei 207,33 Euro im Monat liegt. Begründet wird die Mieterhöhung in dem Schreiben mit einer angeblich rechtlich zulässigen Anpassung.

Gigantische Preise, mäßige Qualität

Wenn man sich die Summen ansieht, könnte man fast meinen, es handele sich um Luxuswohnungen. Doch die Realität sieht anders aus. Es handelt sich nämlich um Sozialwohnungen für überwiegend Bedürftige, für die die öffentliche Hand die Mietkosten übernimmt. Die Vermieter dieser Wohnungen verlangen dreist hohe Mieten, weil sie wissen, dass die öffentliche Hand sie sowieso bezahlt. Am Ende des Tages landet das Geld nicht bei den Bedürftigen, sondern direkt bei den Vermietern, die sich damit eine goldene Nase verdienen.

Migration verschärft das Problem

Die Massenzuwanderung steigert künstlich die Nachfrage am Wohnungsmarkt bei gleichzeitig anhaltendem Angebot. Das unnatürliche Bevölkerungswachstum in der BRD stellt den Staat vor massive Herausforderungen. Doch auch bei diesem konkreten Problem spielt Migration eine bedeutende Rolle. Denn Sozialunterkünfte dieser Art werden überproportional oft von Migranten in Anspruch genommen. Während sie in diesen Wohnungen leben, kassieren die Vermieter unverschämt ab. Beide auf Steuerzahlerkosten!

Bis zu 20.000 Euro im Monat: Preisexplosion bei Sozialunterkünften in Berlin (heimatkurier.at)

Kamala Harris überraschte viele Menschen, als sie während ihrer Debatte mit Donald Trump behauptete, sie sei Waffenbesitzerin. Die Leute begannen sich sofort zu fragen, welche Art von Waffe sie besitzt und wie lange sie sie schon hat.

Erstaunlicherweise wurde sie während ihres peinlichen Auftritts bei 60 Minutes danach gefragt.

Harris behauptete, sie besitze eine „Glock“ und habe sie bei Besuchen auf dem Schießstand abgefeuert.

My background is in law enforcement. Yes, I own a glock.pic.twitter.com/gTbjrEMCPA

— Kamala Harris (@KamalaHarris) October 8, 2024

Wären Sie schockiert zu erfahren, dass Harris die Waffe verbieten wollte, von der sie jetzt behauptet, sie zu besitzen?The Federalist berichtet:

Kamala Harris wollte die Waffe verbieten, von der sie jetzt behauptet, sie zu besitzen

Vizepräsidentin Kamala Harris hat in den letzten Wochen behauptet, eine stolze Waffenbesitzerin zu sein, die sich nicht scheut, ihr Recht auf Selbstverteidigung nach dem Zweiten Verfassungszusatz auszuüben. Die Erfolgsbilanz der Demokratin in Sachen radikale Waffenkontrolle, insbesondere während ihrer Amtszeit in der kalifornischen Politik, zeigt jedoch, dass sie versucht hat, die Art von Schusswaffe zu verbieten, die sie zu besitzen behauptet…

Im Gegensatz zu dem, was die Harris-Kampagne in den sozialen Medien postet, ist „Glock“ keine Feuerwaffe, sondern der Name einer beliebten Firma, die Handfeuerwaffen herstellt. Nicht nur das „g“ in Glock sollte großgeschrieben werden, um zu verdeutlichen, dass es sich um ein Eigennamen handelt, sondern Harris hätte auch näher erläutern sollen, welche Art von Glock sie zu besitzen behauptet, indem sie das Modell und das Kaliber nennt…

Jede Glock Pistole ist mit einer Kombination aus Abzug, Schlagbolzen und Fallsicherung ausgestattet, die ein versehentliches Auslösen verhindern soll. Nach kalifornischem Recht gelten die meisten Glock-Modelle jedoch als „unsichere Handfeuerwaffen“, weil sie die strengen Sicherheits- und Schussanforderungen des Staates nicht erfüllen.

Laut der vom Generalstaatsanwalt Rob Bonta geführten Liste für den Verkauf von Handfeuerwaffen stammen die einzigen im Golden Gate State zum Verkauf zugelassenen Glock-Waffen aus der Generation 3- Reihe des Herstellers, die 1998 auf den Markt kam und in die Liste aufgenommen wurde.

Regeln für dich, aber nicht für mich.

Kamalas plötzliche Behauptungen, sie werde nicht gegen die Waffen der Bürger vorgehen, finden keinen Widerhall. Sie hat eine Vorgeschichte zu diesem Thema, und die ist nicht gut für gesetzestreue Waffenbesitzer.

OOPS! Kamala Harris Wanted to Ban the Type of Gun She Now Claims to Own | The Gateway Pundit | by Mike LaChance

Am Sonntag wurde in Bülach eine Frau Opfer eines mutmasslichen Gewaltverbrechens. Die Kantonspolizei Zürich fahndete nach dem flüchtigen Täter. Am Montag konnte er geschnappt werden.

Bluttat in Bülach ZH am Sonntagnachmittag: Kurz vor 15 Uhr fanden Anwohner eine schwer verletzte Frau vor einem Haus in einem Mehrfamilienhausquartier und alarmierten die Polizei. Trotz sofortiger Wiederbelebungsmassnahmen der Einsatzkräfte konnte der Notarzt später nur noch ihren Tod feststellen. «Zum jetzigen Zeitpunkt müssen wir davon ausgehen, dass die Frau Opfer eines Tötungsdelikts wurde», sagt Alexander Renner, Mediensprecher der Kantonspolizei Zürich, gegenüber BRK News. Der Täter, ein 47-jähriger Afghane, war auf der Flucht. Die Polizei fahndete mit Hochdruck. 

Am Montag teilt die Kantonspolizei Zürich mit: Der Täter ist gefasst. Er wurde durch das Bundesamt für Zoll und Grenzsicherheit BAZG am Grenzübergang in Neuhausen SH angehalten und der Schaffhauser Polizei übergeben. Am Dienstag kommt heraus: Der Mann war offenbar polizeibekannt. Dies erfuhr der «Tagesanzeiger» von der Zürcher Staatsanwaltschaft. 

«Es war ihm auf Anordnung der Staatsanwaltschaft unter Strafandrohung unter anderem untersagt, sich dem Opfer zu nähern», sagt ein Sprecher gegenüber dem Blatt. Der Mann habe regelmässig eine Beratung besucht und sich bis zum Sonntag an die jeweiligen Auflagen gehalten, hiess es weiter. 

Beim Opfer handelt um eine Afghanin (†29). Der mutmassliche Täter ist laut Polizei ihr Ehemann. Das Paar habe gemeinsame Kinder, sagen Anwohner gegenüber «20 Minuten». «Wir hörten Schreie der Kinder», so ein Zeuge. Zuerst sei er davon ausgegangen, sie würden im Garten spielen. 

Doch dann habe ein Nachbar geschrien: «Hör auf, hör auf, hör auf!» Am Tatort sei die Frau mit Blutspuren am Hals auf dem Boden gelegen, schildert der Anwohner. «Die Tochter weinte. Als wir fragten, was passiert ist, antwortete sie: ‹Papa hat Mama getötet.›»

Laut einem anderen Zeugen wohnte das Opfer nicht am Tatort, sondern ein paar Strassen weiter. «Ich kenne sie nur vom Sehen her. Aber ihre Verwandten wohnen in dem Block», sagt er gegenüber der Pendlerzeitung. Die genauen Hintergründe zum Delikt sind noch unklar. 

Täter nach Tötungsdelikt in Bülach ZH auf der Flucht – Blick

Die nicht gewählte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen plant in ihrer zweiten Amtszeit einen radikalen Umbau des EU-Budgets. Medienberichten zufolge soll der Großteil des Geldes nicht mehr über 530 EU-Programme verteilt werden, sondern künftig über 27 nationale Ausgabenpläne an die Mitgliedstaaten fließen.

Natürlich sind Vereinfachung und Kosteneffizienz erstrebenswerte Ziele. Doch wer die EU kennt, weiß, dass Brüssel in Wirklichkeit ganz andere Pläne verfolgt: Die Entmachtung der Mitgliedstaaten, die nichts bedeutet als Totalitarismus. Und so verhält es sich auch mit von der Leyens Haushaltsreform. Sie bedeutet, dass die EU unfolgsame Mitgliedstaaten, die sich nicht an die Vorgaben der Zentrale halten, mit Geldentzug bestrafen kann.

Das „Handelsblatt“ schreibt: „Künftig soll der Haushalt der Präsentation zufolge nach vier Kategorien gegliedert werden: Außenpolitik, Wettbewerbsfähigkeit, Verwaltung und die Zuschüsse an die Mitgliedstaaten. Die Ukrainehilfen würden dann unter die Außenpolitik fallen, die Ausgaben für Forschung, Digitales sowie Verteidigung unter die Wettbewerbsfähigkeit.“

Mitgliedstaaten, die beispielsweise die Kriegshetze der EU in Bezug auf den Ukrainekrieg nicht mittragen wollen, müssen künftig mit Geldkürzungen rechnen. Gleiches gilt für Mitgliedstaaten, die den Asyl- und Migrationspakt der EU oder von der Leyens aberwitzigen „Green Deal“ ablehnen. Sie alle müssen wegen Ungehorsams gegenüber der EU mit finanziellen Sanktionen rechnen. Kein Wunder also, wenn die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ schreibt, dass die Europäische Kommission und damit von der Leyen im Falle der Umsetzung der Haushaltsreform „große Macht“ erhielten.

Scharfe Kritik an den Plänen von der Leyens übt der freiheitliche Delegationsleiter im Europäischen Parlament, Harald Vilimsky, der in einer Aussendung schreibt: „Die EU-Kommission unter Ursula von der Leyen würde damit eine völlig unangemessene Rolle bei der Verteilung der Gelder erhalten, die ja von den Mitgliedsstaaten eingezahlt werden. Das fügt sich nahtlos in den zentralistischen Machtausbau, den wir schon aus der ersten Periode der Kommission von der Leyen kennen. Für uns ist klar: Wir müssen den Machthunger von Kommissionschefin von der Leyen und den zunehmenden Druck nach weiterer Zentralisierung zu Lasten der Souveränität der Mitgliedsstaaten stoppen.“

Von der Leyens Griff nach der totalen Macht – Zur Zeit

Der AfD-Kreisverband Hof hat Mitte September eines seiner Mitglieder verloren: Kreisrat Detlef Scharf verstarb am 18.09.2024 nach einem Herzinfarkt. Dies teilte der Kreisvorsitzende Oliver Koller mit. Was jedoch erst vor wenigen Tagen bekannt wurde: Die Frankenpost wollte keine Traueranzeige für den Verstorbenen veröffentlichen – „aus grundsätzlichen Erwägungen“. Das stieß in den Sozialen Medien auf viel Kritik.

Die „Frankenpost“ in Hof hat sich „aus grundsätzlichen Erwägungen“ geweigert, eine Traueranzeige für einen #AfD-Kreisrat abzudrucken. Was ist das für ein Grundsatz? Die Charakterlosigkeit? @Frankenpost pic.twitter.com/x3SQw6qo4b

— Dr. Maximilian Krah MdEP (@KrahMax) October 5, 2024

Weiterlesen:

Empörung im Netz: Frankenpost verweigert Traueranzeige für AfD-Kreisrat (freilich-magazin.com)

Dass er gestern Abend im ICE von Berlin nach Leipzig ohne Ticket vom Zugpersonal erwischt wurde, passte dem 26-jährigen Syrer offenbar gar nicht. Seinen Unmut darüber, machte er auch sofort gegenüber den Leipziger Bundespolizisten nach Ankunft des Zuges im Leipziger Hauptbahnhof sehr deutlich.

Nicht nur dass er sich der Personalienfeststellung entziehen wollte – nein, er fing auch sofort an die Beamten zu beleidigen und trat nach den Polizisten, um seine Festnahme zu verhindern. Die Beamten brachten den Mann zu Boden und legten ihm Handschellen an. Auch auf dem Weg zur Wache wehrte er sich vehement gegen die Maßnahmen. In der Dienst-stelle setzte er seine Beleidigungen fort, bedrohte und bespuckte die Bundespolizisten.

Nachdem die Beamten seine Identität klären konnten, stellte sich heraus, dass der 26-Jährige von mehreren Staatsanwaltschaften gesucht wird, da er unbekannten Aufenthaltes ist.

Die Bundespolizei Leipzig hat gegen den 26-jährigen Syrer Ermittlungsverfahren wegen Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte, Bedrohung, Beleidigung und Erschleichen von Leistungen eingeleitet.

BPOLI L: Bundespolizisten angegriffen, bedroht und beleidigt | Presseportal

At a pro-Hamas rally in Berlin, Germany, a Muslim immigrant on top of a police car leads chants of “kill all the Jews”.

They are celebrating the one-year anniversary of the October 7th massacre.

pic.twitter.com/6UywObRiAl

— Dr. Maalouf ‏ (@realMaalouf) October 7, 2024

Berlin bleibt doch Berlin !

Germany: Muslim migrant climbs atop police car, leads screams of ‘Kill all the Jews’ as cops look on (jihadwatch.org)

Die Schüler des Lycée Sévigné in Tourcoing stehen noch immer unter Schock. Am Montag, den 7. Oktober, kam es zu einer gewalttätigen Auseinandersetzung zwischen einer Schülerin und einer Lehrerin, wie das Blatt JDD aus übereinstimmenden Polizeiquellen erfuhr und wie auch der Sender Europe 1 berichtete.

Unseren Informationen zufolge hatte eine Lehrerin für technische und medizinisch-soziale Wissenschaften eine Schülerin „aufgefordert, ihr Kopftuch abzunehmen“, als diese, die gerade dabei war, die Einrichtung zu verlassen, ihr Kopftuch aufsetzte, während sie sich noch in der Schule befand.

Die Schülerin weigerte sich, ihr Kopftuch abzulegen und begann, die Lehrerin zu „ohrfeigen und zu schubsen“, wie ein Polizist dem JDD erklärte. Die Lehrerin reagierte auf diesen Angriff, indem sie die Schülerin ohrfeigte. Daraufhin eskaliert die Situation. In einem Wutanfall beschloss die Schülerin, ihre Lehrerin zu „verprügeln“, bevor sie flüchtete. Die Lehrerin wurde vorübergehend vom Gymnasium ausgeschlossen und es wurde eine Anzeige erstattet. Die Schülerin wurde gestern um 18.40 Uhr festgenommen. Nach den vorliegenden Informationen ist sie volljährig und der Polizei unbekannt.

In diesem angespannten Klima machten die Lehrer des Lycée Sévigné bereits am Dienstag von ihrem Recht auf Schulverzicht Gebrauch, um auf den Angriff vom Vortag zu reagieren. Es fand kein Unterricht statt, sodass die Schülerinnen und Schüler unter dem Schock dieses Ereignisses standen. Die Solidaritätsgeste der Lehrer unterstreicht den Ernst der Lage und die Notwendigkeit, Maßnahmen zum Schutz von Lehrern zu ergreifen, die mit solchen Gewalttaten konfrontiert sind.

Der Abgeordnete des Departements Nord, ehemalige Innenminister und gewählte Abgeordnete von Tourcoing, Gérald Darmanin, reagierte auf X: „Ich möchte dieser Lehrerin in Tourcoing meine volle Unterstützung zukommen lassen, die, während sie lediglich dafür sorgte, dass der Laizismus – unser gemeinsames Gut – respektiert wurde, von einer Schülerin geschlagen wurde. Jeder muss unsere Lehrer unterstützen und diese Gewalt gegen die Republik selbst verurteilen. „Xavier Bertrand, Präsident der Region Hauts-de-France, reagierte ebenfalls auf den Angriff: “Meine ganze Unterstützung gilt der Lehrerin, die am Lycée Sévigné in Tourcoing angegriffen wurde. Der Laizismus ist einer der Grundpfeiler der Schule der Republik, er ist nicht verhandelbar. Geben wir nicht nach“. www.lejdd.fr

Tourcoing (59) : une élève agresse sa professeure après une demande de retirer son voile – Fdesouche

Dem Mainstream gehen schon langsam die Argumente aus, die gegen einen Volkskanzler Herbert Kickl sprechen. Nun bedient er sich deutscher Möchtegern-Satiriker, die Österreicher beschimpfen.

Während Christian Ortner in der Presse der Realität ins Auge sieht und zum Schluss kommt, dass die ÖVP rituellen Selbstmord begehe, wenn sie wieder mit der SPÖ regiert, holt die Kronen Zeitung – offenbar noch immer geschockt vom Ergebnis der Nationalratswahl – den deutschen „Show Man“ Jan Böhmermann zu Hilfe, um ihr Trauma vom blauen Sieg aufzuarbeiten.

„Österreich brunzt gegen Stromzaun“

Böhmermann darf sich in einem Interview, das er dem Vernehmen nach mit der APA und der Krone im Doppelpack geführt hatte, abfällig gegen die Menschen in Österreich äußern wie es bisher kaum vorstellbar gewesen ist. „Österreich brunzt gegen Stromzaun“, „Die Scheiße habt ihr euch selber eingebrockt. Jetzt müsst ihr schauen, wie ihr damit klarkommt. Und mit der Scheiße meine ich nicht nur die braune Scheiße, sondern auch die bestehende Fast-Unmöglichkeit jetzt eine vernünftige, stabile Regierung zu bilden“.

“Es enttäuscht, wie dumm die Menschen sind”

Wer glaubt, dass der FPÖ-Hetzer damit seine Munition verschossen hat, irrt gewaltig. Er spricht davon, dass „widerständige Kunst mit 30 Prozent Rechtsextremen im Parlament doch erst richtig lustig wird“. Und er beschimpft die Wähler als „dumm“. Böhmermann wörtlich:

Wenn es uns einmal gelungen ist, uns aus finstersten Zeiten herauszuarbeiten, dann kann uns das auch wieder gelingen. Es enttäuscht natürlich trotzdem, wie dumm die Menschen sind.

Deutscher Schreckensprophet

Es wäre nicht die Kronen Zeitung, die, um FPÖ-Chef Herbert Kickl zu schaden, nicht davor zurückschreckte, sogar einen Selbstmord und einen Abschiedsbrief eines freiheitlichen Mitarbeiters im Parlament zu erfinden, hätte sie Böhmermann nicht unwidersprochen typische ÖVP-Wahlkampf-Propaganda verbreiten lassen. So durfte der deutsche Schreckensprophet auch die Mär wiederholen, wie schlecht Herbert Kickl doch als damaliger Innenminister gewesen sei.

Unsinn über österreichische Innenpolitik

Die Kronen Zeitung hätte nur im Archiv nachschauen müssen, um zu erkennen, welchen Unsinn der deutsche „Politik-Experte“ über die österreichische Innenpolitik verbreitet hatte. Denn ihr Star-Journalist Michael Jeannée bezeichnete Kickl damals als den „besten Innenminister der Zweiten Republik“. Und die Popularität der damaligen schwarz-blauen Regierung erreichte 65 Prozent, einen Wert, von dem die schwarz-grüne Koalition oder die im „Böhmermann-Land“ regierende Ampel nur träumen können.

Böhmermann schimpft: „Die braune Scheiße habt ihr euch selbst eingebrockt“ – Unzensuriert

Am Freitagabend gegen 23:30 Uhr wurden Einsatzkräfte des Polizeihauptreviers Güstrow auf eine vorherige Auseinandersetzung in der Feldstraße aufmerksam gemacht. Nach bisherigen Erkenntnissen sollen dort zwei Personengruppen aufeinander gestoßen sein, wobei es zwischen einem 21-jährigen Afghanen und einem 16-jährigen Syrer zu Streitigkeiten kam. In der weiteren Folge griff der 21-Jährige den 16-Jährigen körperlich an, ehe die beiden männlichen Begleiter des Angegriffenen dazwischen gingen. Im Anschluss entfernte sich die 4-köpfige Personengruppe um den 21-jährigen Afghanen in Richtung Eisenbahnstraße, wo sie letztlich durch die eingesetzten Polizeikräfte angetroffen und kontrolliert werden konnte. Hierbei befand sich der vermeintliche Angreifer in Begleitung eines 20-jährigen afghanischen Staatsangehörigen und zwei deutschen Frauen (14,18).

Inwiefern zudem eine Bedrohung mit einem Messer durch den 21-jährigen Afghanen stattgefunden hat, ist gegenwärtig Bestandteil des Verfahrens im Kriminalkommissariat Güstrow. Dort werden nun Ermittlungen wegen gefährlicher Körperverletzung und Bedrohung gegen den 21-jährigen Afghanen geführt, der zur Tatzeit zudem einen Atemalkoholgehalt von 1,84 Promille aufwies.

POL-HRO: Körperliche Auseinandersetzung zwischen zwei Personengruppen in Güstrow | Presseportal