Month: October 2024

Der Thüringer AfD-Chef plant rechtliche Schritte gegen die Vorsitzende des BSW (Bündnis Sahra Wagenknecht). Grund dafür ist ihre Darstellung seiner „Remigrations“-Politik, die er als gezielte Falschbehauptung empfindet. Auf X deutete er an, sie wegen Verleumdung anzuzeigen.

Wagenknechts Fehlinterpretation oder bewusste Verfälschung

Wie die Bild berichtet, bezeichnete Wagenknecht im TV-Duell mit Alice Weidel zur Bundestagswahl Höcke als Unterstützer einer Politik, die „20 bis 30 Millionen Menschen abschieben“ wolle. Eine Aussage, die Höcke vehement zurückweist. Er und seine Unterstützer sehen in diesen Äußerungen eine Verzerrung, die nicht nur ihn persönlich angreift, sondern auch inhaltlich AfD-Positionen verzerrt. Höcke hatte in einem Bürgerdialog und seinem Buch „Nie zweimal in denselben Fluss“ klar Position bezogen: Es gehe um ein Remigrations-Projekt, das allerdings nicht auf konkrete Zahlen festgelegt sei. Wagenknecht habe in ihren Vorwürfen zwei voneinander getrennte Aussagen vermischt, um Höcke in ein falsches Licht zu rücken.

Vermischung von Aussagen

Höcke wirft Wagenknecht vor, zwei seiner Aussagen vermischt zu haben. Zum einen hatte er bei einem Bürgerdialog in Gera im Dezember 2023 von der Reduzierung illegaler Migranten „um einige Millionen“ gesprochen. Zum anderen hatte er in Bezug auf den demografischen Wandel vorgerechnet, dass Deutschland mit 20 bis 30 Prozent weniger Menschen leben könne – was auch ökologisch sei. Diese vermeintliche Vermischung von Zahlen und Kontext bildet den Kern des Streits. Höcke sieht seine Position durch Wagenknechts wiederholte Aussagen verfälscht und erwägt daher eine Anzeige wegen Verleumdung.

Höckes Positionen gut begründet

Aus Sicht der AfD ist Höcke einmal mehr das Opfer einer linken Darstellung, die von Wagenknecht aufrechterhalten wird. Während diese den Erfolg ihrer neuen Partei BSW auf sozialistische Rhetorik stützt, sieht Höcke seine Politik als nüchterne und notwendige Antwort auf die demografischen Herausforderungen Deutschlands. „Remigration“ wird dabei nicht als radikale Abschiebung von Millionen dargestellt, sondern als ein Mittel zur Stabilisierung einer überlasteten Nation, die mit den Folgen unkontrollierter Migration ringt.

Wagenknecht-Verhalten zeugt von Nervosität

Für die AfD und ihre Anhänger ist Wagenknechts ständige Falschdarstellung jedoch ein Zeichen von Nervosität. Das neue Bündnis Sahra Wagenknecht scheint im politischen Spektrum als eine Bedrohung für die AfD wahrgenommen zu werden, was Wagenknecht zu einer Verfälschung der AfD-Positionen zwingt, um sich zu profilieren. Dass sie nun möglicherweise vor Gericht zur Rechenschaft gezogen wird, könnte ein Zeichen dafür sein, dass ihre linke Attacke gegen die AfD nicht unwidersprochen bleibt.

Wehren gegen linke Verfälschungen

Sollte es tatsächlich zu einer Klage kommen, könnte dies eine Stärkung der AfD und ihrer Wählerbasis bedeuten. Höcke selbst sieht in dieser Auseinandersetzung die Gelegenheit, die AfD-Positionen gegen eine überdrehte Linke zu verteidigen und sich einmal mehr als Vorkämpfer gegen „linke Verfälschungen“ zu zeigen. Eine mögliche Anzeige wäre nicht nur eine politische Maßnahme, sondern ein symbolischer Sieg gegen die Propaganda Wagenknechts.

Verleumdung: Höcke plant rechtliche Schritte gegen Sahra Wagenknecht – Unzensuriert

Der Genderwahn macht auch vor den Kleinsten der Kleinen nicht halt. Immer mehr Kindergärten bieten bei der Anmeldung eines Kindes mehr als zwei Geschlechter als Auswahlmöglichkeiten an. In den Kindergärten in Graz stehen beispielsweise sechs Geschlechter – neben „männlich“ und „weiblich“ auch „divers“, „inter“, „offen“ und „keine Angabe“ – als Optionen zur Verfügung.

Linz folgt offenkundig dem Beispiel der steirischen Landeshauptstadt. Denn auch in der oberösterreichischen Landeshauptstadt gibt es bei der Anmeldung zu einem Kindergarten die genannten Auswahlmöglichkeiten bezüglich des Geschlechts des Kindes. Scharfe Kritik dazu kommt von FPÖ-Stadtrat und Bürgermeisterkandidat Michael Raml: „Es ist kompletter Irrsinn, dass nunmehr auch schon Kleinkinder in den Genderwahn hineingezogen werden. Wir müssen zur Normalität in unseren Kindergärten zurückkehren!“

Wie Raml näher ausführt, ist der Hintergrund für den Genderwahn im Kindergarten offenbar eine Novelle des Meldegesetzes, welches die scheidende schwarz-grüne Bundesregierung 2022 verabschiedet hat. Diese Änderung schlägt sich jetzt auch im Anmeldeformular der Stadt Linz nieder. „Die Bundesregierung hat scheinbar nicht einmal davor zurückgeschreckt, gesellschaftliche Randdebatten auch in unsere Kindergärten zu tragen. Ich lehne das entschieden ab. Ich will keine Belastung und Verwirrung unserer Kindergartenkinder mit absurden Geschlechterdebatten bereits im Kindergartenalter. Die Stadtverwaltung soll alle Möglichkeiten ausschöpfen, um von diesen irrsinnigen ‚Wahlmöglichkeiten’ absehen zu können”, fordert Raml.

Es ist bezeichnend für die angeblich konservative ÖVP, dass sie diese Novelle des Meldegesetzes mitgetragen und damit die kulturmarxistische Ideologie ihres ökokommunistischen Koalitionspartners, der Grünen, gefördert hat.

In immer mehr Kindergärten greift der Genderwahn um sich – Zur Zeit

Am heutigen Montagabend erreichte die Polizei Trier gegen 19:50 Uhr der Hinweis eines Zeugen, dass es im Bereich von Trier-Nord oder Messegelände möglicherweise zu einer geplanten Auseinandersetzung zweier rivalisierender Gruppen von Männern mit syrischem bzw. libanesischem Hintergrund kommen könnte.

Anlass für dieses Aufeinandertreffen könnte eine Auseinandersetzung sein, die am Sonntagabend gegen 23:15 Uhr auf dem Stockplatz in Trier stattfand. Hier war ein Syrischer Staatsangehöriger mit einer kleinen Gruppe von aus dem Libanon stammenden Männern aneinandergeraten. Dabei kam es zu einer gefährlichen Körperverletzung zum Nachteil des Syrers, dem ein Gegenstand an den Kopf geschlagen wurde. Die Verletzung musste in einem Krankenhaus ambulant behandelt werden. Ursprung des Streits könnten mutmaßlich Anfeindungen aufgrund des aktuellen Nahostkonflikts gewesen sein.

Gegen 20:30 Uhr stellte eine Streife eine Gruppe von bis zu 15 PKW auf dem Parkplatz Messegelände fest. Beim Erkennen des Streifenwagens verließen alle PKW den Ort über die Konrad-Adenauer-Brücke zum Moselufer in Richtung Trier-Nord bzw. in die Innenstadt. Es gelang der Streife, einen PKW aus der Gruppe anzuhalten. Im Rahmen der Kontrolle der Insassen wurde festgestellt, dass diese offensichtlich syrisch stämmig waren. In den Fahrzeugen wurden mehrere Hieb- und Stichwaffen, von Messern bis hin zu einer Eisenstange, aufgefunden und sichergestellt.

Gegen die Personen wurden Ermittlungen aufgenommen, sie erhielten ein Aufenthaltsverbot für die Stadt Trier.

Aufgrund der Hinweise und Feststellungen rief der Leiter des Führungsstabs, Polizeidirektor Christian Hamm, einen Sondereinsatz auf. Ab 20:45 Uhr verstärkte die Polizei Trier die Fahndung und die offensive, mobile sowie stationäre Kontrolle von Fahrzeugen im Stadtbereich, um potentielle Teilnehmer an der beabsichtigten Auseinandersetzung festzustellen und diese zu verhindern. Hierbei wurde die Polizeiinspektion Trier von Kräften der Kriminalpolizei, der umliegenden Polizeiinspektionen und der Bundespolizei unterstützt.

Im Laufe des Einsatzes kontrollierten die Polizeikräfte eine Vielzahl von Fahrzeugen und Insassen, einige von ihnen offenbar zu den Verabredeten gehörend und durchweg mit Migrationshintergrund aus dem arabischen Raum. Dabei wurden weitere Schlag- und Stichwaffen sichergestellt. Auch gegen diese Verantwortlichen wurden Ermittlungsverfahren eingeleitet und Aufenthaltsverbote ausgesprochen.

Der Polizeieinsatz dauert zurzeit noch an. So wird die Polizei Trier die gesamte Nacht über mit offen erkennbaren und zivilen Kräften im Stadtgebiet präsent sein, um etwaige Störungen frühzeitig erkennen und entschlossen unterbinden zu können.

Zeugen, die Hinweise auf das geplante Aufeinandertreffen haben oder ein Zusammentreffen von potentiellen Teilnehmern beobachtet haben, möchten sich bitte mit der Polizeiinspektion Trier, Tel. 0651/97795210, in Verbindung setzen.

POL-PPTR: Polizei verhindert mit Großaufgebot Aufeinandertreffen rivalisierender Gruppen | Presseportal

Am Montag, den 14. Oktober 2024, nahmen die Mittelschulen und Gymnasien des Departements Indre-et-Loire an der nationalen Hommage an Samuel Paty und Dominique Bernard teil, die beiden von islamistischen Terroristen ermordeten Lehrer. Der akademische Direktor Christian Mendivé nutzte die Gelegenheit, um den Laizismus wieder in den Vordergrund zu rücken (…).

„Heute (Montag) wurde eine Schweigeminute abgehalten, und im Laufe der Woche werden Dinge mit den Lehrern und ihren Schülern unternommen. Während der Schweigeminute gab es viele Emotionen, in der Gruppe, da der Moment sehr feierlich war. Vier Vorfälle wurden uns gemeldet: In drei Collèges waren es Schüler, die die Schweigeminute mit einem Ruf wie „Allah Akbar“ störten. In einem anderen Collège war es ein Familienvater, der darum bat, die Schweigeminute nicht abzuhalten oder seine Tochter zu entlassen.“ (…) La Nouvelle République

Indre-et-Loire : dans trois collèges différents et au cri de type “Allah Akbar”, des élèves perturbent la minute de silence pour Samuel Paty et Dominique Bernard. Dans un quatrième établissement, un père s’oppose à l’hommage – Fdesouche

Die Bundespolizei nahm am Sonntagmittag einen Mann in einem Regionalexpress vorläufig fest, nachdem dieser einen Bundespolizisten angriff.

Gegen 12 Uhr kontrollierte ein Bundespolizist in zivil im Regionalexpress 1 einen 28-jährigen syrischen Staatsangehörigen auf der Strecke von Potsdam nach Berlin-Charlottenburg, da der Mann dem Zugpersonal keinen gültigen Fahrausweis vorlegen konnte. Unvermittelt reagierte der 28-Jährige mit Schlägen in Richtung des Bundespolizisten und traf ihn mit der Faust am Kopf.

Beim Eintreffen der alarmierten Kräfte am Bahnhof Charlottenburg verhielt sich der 28-Jährige weiterhin aggressiv und bedrohte die Einsatzkräfte mit Worten. Bei der Fesselung des Mannes wehrte sich dieser gegen die Maßnahme.

Der Bundespolizist erlitt eine Platzwunde an der Lippe und Schmerzen am Kiefer, woraufhin er sich in ärztliche Behandlung begab.

Die Bundespolizei leitete Ermittlungen wegen des Verdachts des Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte, Bedrohung, Beleidigung, Körperverletzung und Erschleichens von Leistungen gegen den syrischen Staatsangehörigen ein. Nach Abschluss aller Maßnahmen entließen ihn die Einsatzkräfte auf freien Fuß.

BPOLD-B: Mann ohne Fahrausweis greift Bundespolizisten an | Presseportal

Kamala Harris steht im Zentrum eines Plagiats-Skandals. Der österreichische Plagiatsjäger Stefan Weber deckte auf, dass Passagen aus Harris’ Buch von 2009 möglicherweise kopiert wurden. 

Kamala Harris, die Vizepräsidentin der USA und Präsidentschaftskandidatin der Demokraten, sieht sich schweren Plagiatsvorwürfen ausgesetzt. In ihrem 2009 erschienenen Buch „Smart on Crime“, das sie als damalige Bezirksstaatsanwältin von San Francisco veröffentlichte, sollen Passagen entdeckt worden sein, die stark an Texte anderer Autoren erinnern – teils wortwörtlich.

Der Salzburger Plagiatsjäger Stefan Weber, bekannt für seine Arbeit bei der Enthüllung von Textkopien, hat  diese Vorwürfe aufgedeckt. Weber, der bereits in mehreren prominenten Fällen Plagiate entlarvte, lieferte die Beweise, die nun in Screenshots auf der Plattform X (ehemals Twitter) veröffentlicht wurden. Fünf Textstellen aus dem Buch sollen wortgleich oder sehr ähnlich zu bereits bestehenden Quellen sein.

#PLAGIARISM ALLEGATION AGAINST #KAMALA #HARRIS

* In her book „Smart on Crime“, she copied without reference from #Wikipedia and various other sources.

* A „live“ interview was also partly copy-pasted from
her book. Why no free talk?https://t.co/cc0ORjJwum via @antiplag

— „Plagiatsjäger“ (@SprachPhilo) October 14, 2024

Berichte über den möglichen Plagiats-Skandal sind bereits in internationalen Medien erschienen. In den USA berichtete unter anderem die New York Post, auch britische Medien wie Telegraph oder Daily Mail informieren über die Vorwürfe.

Harris schrieb das Buch gemeinsam mit der Ghostwriterin Joan O’C. Hamilton, die angibt, von den Vorwürfen überrascht zu sein. Sie zeigte sich schockiert, als sie von den mutmaßlichen Plagiaten erfuhr.

Der Zeitpunkt der Enthüllung ist brisant, da Harris bereits im Fokus politischer Diskussionen steht. Ob die Vorwürfe ihrer Karriere schaden werden, bleibt abzuwarten. Stefan Weber hat in der Vergangenheit jedoch schon öfter prominente Persönlichkeiten in Bedrängnis gebracht.

Plagiatsvorwürfe gegen Kamala Harris: Österreichischer Plagiatsjäger klagt an – oe24.at

Infolge der grandiosen Ergebnisse für die AfD bei den Ostwahlen taten sich einige Bundestagsabgeordnete, unter anderem der CDU-Politiker Marco Wanderwitz, zusammen, um sich um einen Verbotsantrag gegen die Alternative zu bemühen.

Nach langen Ankündigungen und mehreren großen linken Kampagnen ist es nun soweit: Dem Bundestag liegt ein von 37 Bundestagsabgeordneten unterschriebener AfD-Verbotsantrag vor, über den nun in den kommenden Wochen verhandelt werden kann. Hauptinitiator des Antrags ist der CDU-Politiker Marco Wanderwitz, der 2021 sein Direktmandat an die AfD verloren hat und bereits mehrfach aufgrund seiner Aussagen zur AfD und den Ostdeutschen in Kritik geraten ist. Neben einigen logischen Fehlern greift der Verbotsantrag auch die längst widerlegte Deportationslüge von Potsdam auf und entlarvt sich damit als eindeutig parteiisch.

Deportationslüge vor Gericht gescheitert

Im Januar dieses Jahres inszenierte das teilweise von Steuergeldern finanzierte Correctiv-Netzwerk einen Skandal rund um eine Vortragsveranstaltung in Potsdam, bei der unter anderem der identitäre Aktivist Martin Sellner über Remigration referierte. Remigration wurde dabei mit der gewaltsamen Deportation von Migranten und Staatsbürgern mit Migrationshintergrund gleichgesetzt. Correctiv selbst musste in den Monaten nach dem „Skandal“ von der Deportationslüge abrücken. Anderen linken Organisationen wie Campact, die dennoch an der Lüge festhielten, wurde dies gerichtlich untersagt.

Jurist zerpflückt Verbotsantrag

Neben der Deportationslüge gibt es jedoch noch einige weitere Schwächen in dem Verbotsantrag. So kritisiert der Jurist Christian Conrad unter anderem den „folgenschweren dogmatischen (und logischen) Fehler“, sich auf die Einstufung des Verfassungsschutzes zu beziehen, um zu beweisen, dass die AfD verfassungswidrig sei. Auch die Berufung auf einige wenige Strafverfahren gegen AfD-Politiker kann keinerlei Auswirkungen auf ein Parteiverbot haben, insbesondere da die Verfahren „allesamt nicht rechtskräftig abgeschlossen“ sind und daher die Unschuldsvermutung gilt. Insgesamt geht er davon aus, dass das Bundesverfassungsgericht den Verbotsantrag „als nicht hinreichend begründet zurückweisen“ wird.

An Remigration festhalten

Der eindeutig aus politischen Gründen gestellte AfD-Verbotsantrag, der die CDU von einem unliebsamen Konkurrenten befreien soll, sollte innerhalb der AfD zu keinerlei Nervosität führen. Statt sich in vorauseilendem Gehorsam von Begriffen oder rechten Akteuren zu distanzieren, sollte der grundsätzliche Kurs, der die AfD jüngst im Osten zu fulminanten Siegen führte, bundesweit übernommen werden. Langfristig kann so der größtmögliche Einfluss auf die Gesellschaft genommen werden, und wie Kickl und die FPÖ in Österreich gezeigt haben, führt das Bekenntnis zur Remigration auch landesweit zum Wahlsieg.

AfD-Verbotsantrag wärmt Deportationslüge von Potsdam auf (heimatkurier.at)

Vivian Kubrick, die Tochter des verstorbenen Stanley Kubrick, eines der größten Filmemacher aller Zeiten, veröffentlichte am Sonntagabend eine bemerkenswerte Kritik an den Linken, die Präsident Trump in seinem jüngsten Video „Woke Military“ angriffen.

Stanley Kubrick gilt als einer der größten Filmemacher aller Zeiten. Zu Kubricks Filmen gehören Dr. Seltsam, 2001: Odyssee im Weltraum, Uhrwerk Orange, The Shining, Full Metal Jacket und Eyes Wide Shut.

Kubrick führte nicht nur Regie bei seinen Filmen, sondern schrieb und produzierte auch viele seiner berühmtesten Filme.

Vivian, die selbst sehr talentiert ist, schrieb die Filmmusik für FULL METAL JACKET und drehte auch den Dokumentarfilm The Making of THE SHINING.

Am Sonntag veröffentlichte Präsident Donald Trump die folgende Nachricht auf seinem Twitter-Account: „WIR WERDEN KEIN WOKES MILITÄR HABEN!“

Schauen Sie sich dieses kurze Video an, in dem die 4 wichtigsten Waffen zur Selbstverteidigung verglichen werden, und sehen Sie, ob Sie am Ende die Waffe wechseln möchten

Der Präsident stellte ein Video mit Szenen aus dem Bootcamp in Full Metal Jacket den tanzenden Drag Queens im aktuellen Militär gegenüber.

Das Video:

WE WILL NOT HAVE A WOKE MILITARY! pic.twitter.com/zpWZhSKcEs

— Donald J. Trump (@realDonaldTrump) October 13, 2024

Stunden später äußerte sich Vivian Kubrick zu dem Video.

Vivian Kubrick reagierte damit auf die Kritiker, die darauf bestanden, dass ihr verstorbener Vater die Verwendung des Filmmaterials durch Trump in seinem Tweet nicht gutgeheißen hätte.

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AN DIEJENIGEN, DIE DENKEN, DASS MEIN VATER NICHT GEWOLLT HÄTTE, DASS #TRUMP DAS MATERIAL VON FMJ VERWENDET

Hier sind meine Gedanken: Ich stimme prinzipiell zu, dass ein Anti-Kriegs-Film nicht mit der Förderung der Idee eines harten, nicht wachen US-Militärs und damit des Krieges selbst vereinbar ist – allerdings sind dies sehr gefährliche und befremdliche Zeiten, und daher ist die Verwendung dieses Filmmaterials zweifellos eine reine Notwendigkeit.
Denn ich bin sicher, dass die Ironie der Verwendung von FMJ-Filmmaterial Trump und seinem Team nicht entgangen ist – Trump ist stets bemüht, Kriege zu beenden und friedliche Methoden anzuwenden.

Aber genau darum geht es in FMJ: um die schockierenden und komplizierten Paradoxien der menschlichen Natur.

Und deshalb braucht man auf diesem zerstrittenen Planeten ein sehr starkes Militär – ich bleibe also bei der Idee, dass das FMJ-Material in erster Linie wegen seiner kraftvollen, realistischen Darstellung des Bootcamps verwendet wurde, der die völlig demoralisierende und unangemessene Verbreitung der WOKE-Ideologie im US-Militär gegenübergestellt wird.

Dem stimme ich selbst zu, und ich bin sicher, dass mein Vater damit einverstanden gewesen wäre.

Um ehrlich zu sein, glaube ich, dass mein Vater (der Reagan unterstützte) die Rettung Amerikas, ja der Welt, vor den hochgradig zerstörerischen globalistischen Kräften, die diesen Planeten zu übernehmen drohen, sehr gutheißen würde.

Und wenn diese Aufnahmen von FMJ Trump dabei helfen, deutlich zu machen, dass das US-Militär gut ausgebildete, superharte, zielstrebige und engagierte Krieger braucht und nicht die demoralisierenden Auswirkungen des „Woke-ism“ einführt und Leute anlockt, die sich nur melden, um ihre sexuellen Umwidmungen bezahlt zu bekommen, dann hat Trump meinen Segen.

Da ich meinen Vater sehr gut kannte, kann ich Ihnen versichern, dass er ein tiefes Verständnis dafür hatte, wie paradox die menschliche Natur ist! Das erklärt, warum er zur gleichen Zeit, in der er Antikriegsfilme drehte, eine große Leidenschaft für Waffen hatte (zur Selbstverteidigung, nicht zur Jagd), und er hatte ziemlich viele davon!

Mein Vater hatte großen Respekt vor dem Leben – seine Filme sind ein untrüglicher Beweis für seine Liebe zum Leben, zur Freiheit und zum Streben nach Glück!

Auf dieser Grundlage bin ich sehr zuversichtlich, dass er ein Trump-Unterstützer ist und die unpassende Verwendung von FMJ verzeihen würde, wenn es der Sache der Freiheit dient!

Kapiert?

Hier ist der Tweet von Vivian:

TO THOSE WHO THINK MY FATHER WOULDN’T HAVE WANTED #TRUMP TO USE FMJ FOOTAGE

Here are my thoughts: I agree in principle that an anti-war movie is incongruous with promoting the idea of a tough non-woke US military and thus war itself – however – these are very dangerous and… https://t.co/0bSXz8nL3V

— Vivian Kubrick (@ViKu1111) October 13, 2024

Wunderbar.

Und, ja… Vivian hat ein Bild von Präsident Trump, der ein Attentat überlebt hat, als ihr Twitter-Profilbild.

The Gateway Pundit hat sich an Vivian Kubrick gewandt. Sie sagte uns, sie werde uns bald eine Stellungnahme zukommen lassen.

Vivian Kubrick, Daughter of Filmmaker Stanley Kubrick, Weighs in on President Trump’s Use of Footage from Full Metal Jacket in His Latest Video… YOU WON’T WANT TO MISS THIS! | The Gateway Pundit | by Jim Hoft

Ein prestigeträchtiges Zugprojekt in Deutschland, mit dem eine Flotte von wasserstoffbetriebenen Lokomotiven in das Schienennetz eingeführt werden sollte, ist trotz staatlicher Investitionen in Höhe von über 50 Millionen Euro gescheitert.

Als Teil der deutschen „Energiewende“, der Umstellung des Landes auf so genannte grüne Energie, sollte das Taurus-Projekt ein leuchtendes Beispiel für die Nutzung sauberer Energie im öffentlichen Verkehr sein.

Mehr als 50 Millionen Euro an Steuergeldern wurden in das Projekt gesteckt, darunter 24 Millionen Euro für eine Wasserstofftankstelle.

Das Geld war Teil einer größeren Summe von 500 Millionen Euro von verschiedenen Investoren, berichtet die Frankfurter Neue Presse.

Doch anstatt ein leuchtendes Beispiel für den Rest Europas zu sein, ist das Projekt Berichten zufolge gescheitert. Die meisten Züge stehen in Depots und warten auf Reparaturen, weil die Technik unzuverlässig ist.

Anstatt in Fahrzeugen zu reisen, die nur Wasser und Dampf ausstoßen, müssen sich viele deutsche Reisende nun mit Busfahrplänen und Schienenersatzverkehren herumschlagen, die mit Diesel betrieben werden.

„Die Verwaltungschefs der Hochtaunuskommunen äußern ihren Unmut darüber, dass das Taunusnetz nur noch auf Unzuverlässigkeit setzt“, schreibt die Frankfurter Neue Presse.

Der französische Transportindustrie- und Schienenverkehrskonzern Alstom SA, der hinter den Fahrzeugen steht, ist nicht in der Lage, die Züge ins Rollen zu bringen und begründet dies mit Materialengpässen und „eingeschränkter Funktionalität einzelner Brennstoffzellen“.

Das Unternehmen sei mit den „außergewöhnlichen“ Bedingungen „überfordert“, heißt es. Es bestehe eine „eingeschränkte Funktionsfähigkeit einzelner Brennstoffzellen“.

Beobachter wie der Leiter des Labors für Brennstoffzellentechnik an der Fachhochschule Frankfurt am Main, Enno Wagner, führen die als Ausrede angeführten technischen Probleme darauf zurück, dass die Wasserstofftechnologie für den täglichen Zugbetrieb noch nicht ausgereift und damit unzuverlässig sei.

Die Brennstoffzellentechnologie ist hochkomplex und neu im alltäglichen und breiten Einsatz. „Dafür sind umfangreiche Feldtests notwendig, die auch vom Staat unterstützt werden sollten. “

Daher sei die Entscheidung Deutschlands, sofort eine komplette Flotte durch die neuen Lokomotiven zu ersetzen, „vielleicht etwas voreilig“ gewesen, sagte Wagner letztes Jahr.

Alstom versprach, die Verfügbarkeit der wasserstoffbetriebenen Züge kurzfristig zu erhöhen, das Werkstattpersonal und die technische Unterstützung zu erweitern sowie Hardwarekomponenten zu erneuern und Software-Updates zu installieren.

Die Flotte wird außerdem ein Modernisierungsprogramm für die Brennstoffzellen durchlaufen, das irgendwann im Jahr 2025 beginnt.

Der verantwortliche Verkehrsverbund in Deutschland, der Rhein-Main-Verkehrsverbund (RMV), einer der größten des Landes, sucht nun angeblich nach einem Ausweg.

Angeblich ist er „verzweifelt“ und prüft, ob es möglich ist, bestimmte Verträge zu kündigen.

Ulrich Krebs, Landrat und Mitglied der Christlich Demokratischen Union, sagte, dass „eine ständige Planung im Betriebsablauf nicht mehr akzeptabel ist“ und forderte die Rückkehr der Dieselzüge.

Krebs, der auch Vorsitzender des RMV-Aufsichtsrats ist, ist offen dafür, das 500-Millionen-Euro-Projekt trotz des 25-Jahres-Vertrags zu beenden.

Inwieweit eine Kündigung der Verträge rechtlich überhaupt möglich wäre, dazu hält sich der RMV bisher bedeckt, so die Frankfurter Neue Presse.

Das Taunus-Projekt steckt dem Vernehmen nach seit fast zwei Jahren in der Krise.

Auf Anfragen nach einer Ausstiegsstrategie reagiert die RMV-Pressestelle dem Vernehmen nach ausweichend und lapidar mit dem Hinweis, man bestehe auf der Einhaltung der getroffenen Vereinbarungen. Alstom ist im Rahmen dieser Verträge verpflichtet, genügend Fahrzeuge für einen effizienten Betrieb zu liefern.

Nach Angaben des RMV wurde Alstom bereits mit Sanktionen belegt und soll die „Folgekosten der schlechten Qualität der Züge“ übernehmen. Dazu gehören u.a. die erhöhten Reparaturkosten.

Außerdem muss der Hersteller Ersatzwagen liefern und bei Bedarf die Kosten für den Busverkehr anstelle der Bahn übernehmen.

Darüber hinaus würden die Unterhaltszahlungen an das Unternehmen gekürzt. Es wird behauptet, dass ein erheblicher Teil dieser Zahlungen im Jahr 2023 nicht geleistet wurde.

German government threw €50 million at failing hydrogen trains (brusselssignal.eu)

Ende Juni hatten rund eine Million Franzosen mehr ihr Kreuz beim Rassemblement National (RN) als beim Linksbündnis Nouveau Front populaire (Neue Volksfront) gemacht, in der zweiten Runde sogar fast 1,7 Millionen. Dennoch kommt der RN aufgrund des eigenartigen französischen Wahlrechts mit 142 Sitzen nur für den dritten Rang gemessen an der Anzahl der Sitze im Parlament.

Nichtsdestotrotz wirkt die Stimmung innerhalb der autochthonen Bevölkerung. So wird die französische Regierung das Einwanderungsgesetz ab Jänner verschärfen.

„Keine Tabus“ bei Gesetzesänderungen

Nach den Morden an einer 19-jährigen Studentin durch einen ausreisepflichtigen Marokkaner und einem 17-jährigen Burschen durch einen Algerier hatte Innenminister Bruno Retailleau „Mut zu Härte“ angekündigt. Es solle “kein Tabu“ mehr geben, über das Einwanderungsgesetz zu diskutieren.

Bei den Linken allerdings schon. Sie demonstrierten schon Anfang des Jahres gegen die drohende Gesetzesänderung. Das linke Parteienbündnis empört sich über die geplanten Vorhaben und bezeichnet es als „Geschenk für die extreme Rechte“: Als gefährlich eingestufte illegale Einwanderer sollen statt 90 Tagen künftig 210 Tage in Abschiebehaft gehalten werden können.

Europaweites Kasperltheater

Ob das Gesetz, das im Jänner ins Parlament eingebracht werden soll, eine Mehrheit findet, ist noch unklar. Denn Premierminister Michel Barnier, ein Konservativer, hat keine Mehrheit im Parlament, sondern ist auf Stimmen der Opposition angewiesen. Stimmen vom RN will er aber nicht haben. Ein Kasperltheater, wie so oft in der EU, wo rechte Parteien ausgegrenzt werden.

Dort ist man sachlich und kühl und scheut auch nicht einen Misstrauensantrag, wenn das Einwanderungsgesetz nicht verschärft werde, so ein Sprecher.

„Zum Schutz der Franzosen“: Schärferes Einwanderungsgesetz ab Jänner – Unzensuriert