Month: September 2024

In Deutschland beziehen immer mehr Ausländer im Alter die Stütze – und das, obwohl sie keinen einzigen Cent in das Sozialsystem einbezahlt, geschweige denn gearbeitet haben. Die deutsche Bevölkerung wird zugunsten von Sozialmigranten ausgebeutet.

Immer mehr Ausländer beziehen in Deutschland im Alter die Stütze. Mittlerweile hat jeder zweite Bürgergeldempfänger keinen deutschen Pass. Durch die fortschreitende Ersetzungsmigration wandert eine größer werdende Zahl von Ausländern im Rentenalter in das Sozialsystem ein. Natürlich erhalten die meisten Geldleistungen – obwohl sie keinen einzigen Cent einbezahlt, geschweige denn gearbeitet haben.

Bundesweit: mehr als zwei Drittel Ausländer
Laut der Bundesagentur für Arbeit (BA) haben 62,8 Prozent aller erwerbsfähigen und leistungsberechtigten Personen nach Sozialgesetzbuch (SGB) II Migrationshintergrund. Das entspricht etwa 2,5 Millionen von insgesamt rund 3,9 Millionen erwerbsfähigen Leistungsberechtigten in Deutschland. Im Westen haben mit 67,5 Prozent aller Bürgergeldempfänger deutlich mehr als im Osten Migrationshintergrund. Negativrekordhalter unter den Bundesländern ist Hessen mit unglaublichen 76,2 Prozent migrantischen Leistungsempfängern.

Grundsicherung – da, wo sie NICHT hingehört
Die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung ist grundsätzlich für jene Bürger gedacht, deren Rente sehr gering ausfällt oder die wegen einer Krankheit früher arbeitsunfähig wurden. Deutschlandweit erhalten rund 1,2 Millionen Einwohner die Grundsicherung. Seit dem Jahr 2015 ist der Anteil der migrantischen Grundsicherungsempfänger von 170.977 auf 301.110 angestiegen – die Zahl der Bezieher ebenjener Leistung mit deutscher Staatsbürgerschaft ist im selben Zeitraum gerade mal um 40.000 Personen angewachsen.

Zuwachs: mehr als 70.000 in 1 (!) Jahr
Im Vergleich zum Vorjahr ist die Anzahl der ausländischen erwerbsfähigen Leistungsbezieher deutschlandweit um 3,9 Prozent bzw. satte 71.708 Personen angestiegen. AfD-Bundestagsabgeordneter René Springer deckte durch seine Anfragen die genauen Zahlen zur Grundsicherung auf.

Rund ein Viertel ausländische Grundsicherungsempfänger
Derzeit sind 24,9 Prozent aller Grundsicherungsempfänger in Deutschland Ausländer. Ukrainische Staatsbürger sind mit 7,2 Prozent die größte Gruppe, jedoch dicht gefolgt von den Top-8-Asylherkunftsländern mit gut 3,4 Prozent. Wiederum unter jenen Staaten ist Syrien mit 1,3 Prozent an der Spitze.

Remigration statt Ausländerente
Die aktuellen Zahlen zeigen wieder einmal, wie schädlich unkontrollierte Massenmigration für das heimische Sozialsystem ist. Die Leidtragenden dieser Negativentwicklung sind letztlich die deutschen Bürger. Deshalb ist die einzig effektive Antwort auf Familiennachzug und Sozialstaatsmigranten: Remigration!

https://heimatkurier.at/masseneinwanderung/zur-last-der-deutschen-renter-immer-mehr-auslaender-beziehen-stuetze

Während kriminelle Vergewaltiger, Personen, die ihre Gastgeber öffentlich angreifen und verletzen, zum Teil auch schwer, frei herumlaufen, während Händler sich nicht gegen Mehrfach-Ladendiebe wehren sollen, um nicht als rechts verschrien zu werden, sitzt ein unschuldiger Soldat, der seit 18 Jahren seinem Land treu dient, im Gefängnis, weil er von seinem Recht auf körperliche Unversehrtheit Gebrauch gemacht hat. Die Haft erfolgte auf Grund eines Urteils wegen Gehorsamsverweigerung in Bezug auf die Anordnung zur “Impfung“ gegen Covid-19 im Rahmen der Duldungspflicht der Bundeswehr. Inzwischen hat sich die Bundeswehr von dieser Impfpflicht verabschiedet und Ministerpräsident Söder plädierte nur wenige Stunden nach der Verhaftung Bittners für eine Amnestie bei allen laufenden Corona-Bußgeldbescheiden im Freistaat.

Die umstrittene „Impfung“ ist ,wie wir inzwischen aus den RKI-Protokollen wissen, ohne Nutzen. Massive Nebenwirkungen sind ebenfalls zu erwarten.

Alexander Bittner wurde zu 6 Monaten Freiheitsstrafe auf Bewährung verurteilt. Als Bewährungsauflage galt die Zahlung von 2.500 Euro. Diese leistete er nicht, weil er die Zahlung als eine Art Schuldeingeständnis wertete. Schließlich führte es dazu, dass die Bewährung widerrufen wurde und eine Ladung zum Haftantritt folgte. Als er der Ladung nicht nachkam, stellte die Staatsanwaltschaft Ingolstadt einen Haftbefehl aus, der umgehend durch die Polizeiinspektion Ingolstadt vollstreckt wurde.
„Ich habe nichts Falsches gemacht“, so Alexander Bittner und ist deshalb die Haft von einem halben Jahr nicht freiwillig angetreten.

Als er der Ladung der Bundeswehr zu einem Arztbesuch folgte, wurde er in der Kaserne trotz des noch nicht beschiedenen Gnadengesuchs verhaftet. So ist der Umgang mit einem stets treu dienenden Soldaten der deutschen Bundeswehr, der von seinem Grund- und Menschenrecht auf körperliche Unversehrtheit, sowie von seinem Recht nach Soldatengesetz Paragrafen 17a „…Er darf seine Gesundheit nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig beeinträchtigen“ Gebrauch gemacht hat um.

Aus diesem Grund fordern wir die sofortige Freilassung von Alexander Bittner!

Alexanders Freiheit ist auch unsere Freiheit.

Um die höchst mögliche Aufmerksamkeit für dieses Unrecht zu erzeugen, bitten wir so viele Menschen wie möglich, zu unterschreiben und diesen Offenen Brief zu verbreiten.

Hier kann man die Petition für seine Freilassung unterschreiben:

Freiheit für Alexander Bittner – FREE PEOPLE (free-people.online)

Freiheit für Alexander Bittner! – Vera Lengsfeld (vera-lengsfeld.de)

Das Oberlandesgericht Hamburg hatte im Juli der vom Norddeutschen Rundfunk (NDR) produzierten „Tagesschau“ untersagt, weiterhin zu behaupten, dass bei einem angeblichen „Geheimtreffen“ in Potsdam (Brandenburg) die Abschiebung deutscher Staatsbürger besprochen worden sei. Nachdem das Urteil nun vom Landgericht bestätigt wurde, ist in den Redaktionsstuben des ARD-Senders Feuer am Dach. Geklagt hatte der Staatsrechtler Ulrich Vosgerau.

ARD-Tagesschau verbreitete Falschnachrichten

Die Falschnachrichten des Senders beruhten auf einem Artikel der linken „Rechercheplattform“ Correctiv, in dem suggeriert worden war, dass bei einem sogenannten „Geheimtreffen“ in Potsdam über „Deportationen“ von Menschen mit Migrationshintergrund, auch deutscher Staatsbürger, gesprochen worden sei.

Transportiert hat der Sender die Gerüchte in der „Tagesschau“. Teil einer Kampagne des öffentlich-rechtlichen Senders “gegen rechts“, die vom Gericht als Verbreitung von Falschnachrichten beurteilt wurde und ihm jetzt auch in zweiter Instanz untersagt wurde.

Sender uneinsichtig

Doch statt einzugestehen, dass man, bewusst oder unbewusst, einem vermeintlichen Tatsachenbericht von Correctiv aufgesessen war, setzte der NDR noch einen drauf. So bezeichnete der Sender vor Gericht das Verfahren als „eine juristische Einmischung in eine öffentliche Debatte“ und als „insgesamt unangemessen“. Weiters hält man ein entsprechendes Äußerungsverbot „im öffentlichen Meinungskampf zu aktuellen gesellschaftspolitischen Themen“ für deplatziert.

Im Klartext: Wenn eine selbsternannte „moralisch hochstehende Institution“ wie etwa der NDR mit Falschnachrichten und Diffamierungen die öffentliche Meinung manipuliert, sollten sich Gerichte tunlichst nicht in deren Geschäfte einmischen.

Bock verkleidet sich als Gärtner

Dabei spielt sich der Sender selbst als Hüter der reinen Wahrheit auf und versucht, von sich abzulenken. So verbreitete ausgerechnet der NDR unter dem Titel „Fake News erkennen lernen, Unterrichtsmaterial für die Schule“ einen Leitfaden für Lehrer, um ihre Schüler mit dem Thema “Fake News” im Internet vertraut zu machen. Dort steht geschrieben:

Gerüchte, Lügen und Halbwahrheiten werden aus ganz unterschiedlichen Gründen im Internet verbreitet. Es steckt aber immer eine Absicht dahinter. Es kann darum gehen, Geld zu verdienen oder Aufmerksamkeit zu bekommen. Ziel kann auch sein, anderen zu schaden und Meinungen zu manipulieren.

Warnt hier der NDR gar vor sich selbst?

ARD-Sender bezeichnet Gerichtsverfahren als „Einmischung in öffentliche Debatte“ – Unzensuriert

Am Dienstagnachmittag kam es im Viersener Löhcenter zu einer Bedrohungssituation. Ein zunächst unbekannter Mann hatte mit einem Messer einen Besucher des Löhcenters bedroht. Anschließend verließ der Mann die Einkaufspassage. Die Polizei fahndete mit starken Kräften nach dem Mann. Zeugenhinweise führten die Ermittler zu einem 33-jährigen Viersener, der in der Nähe des Löhcenters wohnt. Hinzugerufene Spezialeinsatzkräfte nahmen den Tatverdächtigen und einen weiteren Mann vorläufig in der Wohnung fest. Bei der Durchsuchung stellten Einsatzkräfte in der Wohnung ein Messer sicher. Verletzt wurde niemand. Nach derzeitigem Ermittlungsstand schließt die Polizei sowohl einen terroristischen als auch einen möglichen fremdenfeindlichen Hintergrund aus. Die Ermittlungen dauern an.

POL-VIE: Viersen: Festnahme nach Bedrohung mit einem Messer | Presseportal

Zwei Mädchen sind am Sonntagnachmittag in einem Lautlinger Erlebnisbad sexuell belästigt worden. Vier Männer im Alter von 22, 27 und 36 Jahren sollen gegen 17.30 Uhr im Auffangbecken der Wildwasserrutsche eine 14-Jährige und eine 16-Jährige unsittlich berührt und angefasst haben. Die Mädchen hatten den Vorfall der Badeaufsicht gemeldet, welche die Polizei alarmierte. Die Beamten konnten alle vier Tatverdächtigen im Bad antreffen. Nach Abschluss der polizeilichen Maßnahmen wurden die Männer auf freien Fuß entlassen. Sie erwartet nun ein Strafverfahren. 

POL-RT: Unzulässiger Transport; Weitere Einbrüche und Verkehrsunfälle; … | Presseportal

Am Sonntag haben vier Afghanen in einem Schwimmbad in Albstadt, Baden-Württemberg zwei Mädchen (14,16) sexuell belästigt. Die Polizei ermittelt, berichtet die “Bild”.

https://exxpress.at/sexuelle-belaestigung-vier-afghanen-bedraengen-mutmasslich-zwei-maedchen-1416

Im immer brutaler geführten Kampf um den Machterhalt scheuen die Altparteien CDU, SPD und Grüne auch nicht vor der Demontage des Rechtsstaates zurück.

Willkürliche Änderung der Geschäftsordnung

So stünde laut Geschäftsordnung des sächsischen Landtags der AfD kraft ihrer Wählerstimmen ein Sitz im MDR-Rundfunkrat zu. Aber weil die vereinigten Einheitsparteien nichts vom Kuchen abgeben wollten, vor allem nicht an die AfD, haben sie 2021 kurzerhand die Gepflogenheiten geändert. Die Regierungskoalition beschloss, dass alle Fraktionen im Landtag Kandidaten für die Wahl aufstellen dürfen – und wählten einen anderen.

Und flux: kein Sitz für die AfD im Aufsichtsgremium des Mitteldeutschen Rundfunks. Die AfD-Fraktion sah darin eine Beschneidung ihrer parlamentarischen Rechte.

Klage beim Landesverfassungsgerichtshof

Daher wandte sie sich an den Landesverfassungsgerichtshof. Dort argumentierten sie, dass die Abweichung von der Geschäftsordnung nicht nur ungewöhnlich, sondern auch unrechtmäßig gewesen sei und darauf abzielte, die zweitstärkste Fraktion im Landtag von der Mitwirkung in einem öffentlich-rechtlichen Gremium auszuschließen.

Doch auch der sächsische Landesverfassungsgerichtshof macht mit bei der Demontage des Rechtsstaates und wies die Klage der AfD nun ab. Er sah in der Abkehr von den bisherigen Gepflogenheiten keine rechtlichen Mängel, zumal sie ja von der Regierungskoalition, also von einer Mehrheit der Abgeordneten beschlossen worden war. Auch die statt des AfD-Vertreters entsandten Mitglieder in den Rundfunkrat hätten doch eine Mehrheit der Stimmen erhalten, so das Verfassungsgericht. Damit sei alles gut.

Was nicht passt, wird passend gemacht

Das Verfassungsgericht sieht also keine Probleme mit der Rechtssicherheit und auch keine mit der Parteilichkeit gegen die AfD, die immerhin ein Drittel der Bevölkerung vertritt. Und auch damit nicht, dass offensichtlich wird, was der öffentlich-rechtliche Rundfunk zu sein hat: ein Sprachrohr der Regierungspropaganda gegen die Opposition.

Die Verfassungsrichter genossen bis vor zehn Jahren ein hohes Ansehen. Dies hing auch daran, dass sie nach der Ernennung wenigstens versuchten, einigermaßen neutral zu sein. Heute lassen sie sich von den Regierungsparteien, die ihnen auf ihren Posten halfen, zum Essen einladen – und vor den parteipolitischen Karren spannen. Zum Schaden der Rechtsstaatlichkeit.

Postenschacher im MDR-Rundfunkrat: Wie der Rechtsstaat täglich demontiert wird – Unzensuriert

Innerhalb von nur einer Woche wurden sechs christliche Kirchen in Europa Opfer von Brandanschlägen, wie aus einem am Montag veröffentlichten Bericht einer prominenten Gruppe zur Überwachung der Christenverfolgung hervorgeht.

Die Beobachtungsstelle für Intoleranz und Diskriminierung von Christen in Europa (OIDAC Europe) stellte fest, dass es in den letzten Wochen in Europa eine „schockierende“ Anzahl von Brandanschlägen auf historische Kirchen gegeben hat.

Im letzten Monat gab es mindestens neun solcher gegen Christen gerichteter Brandanschläge, von denen sechs in der Woche bis zum 2. September verübt wurden.

Am 25. August setzten Brandstifter eine Kirche in der deutschen Stadt Bad Wörishofen in Brand und versuchten auch, das Altartuch zu verbrennen, wodurch ein Schaden von mehreren tausend Euro entstand. „Der Altar ist kein gewöhnlicher Tisch, sondern ein geweihter Ort“, stellte der Pfarrer der Kirche fest und fügte hinzu, dass es sich nicht um ‚einen harmlosen Streich, sondern um grobe Zerstörung‘ handelte.

Drei Tage später wurde in St. Johnston, Irland, ein 27-jähriger Mann verhaftet, dem vorgeworfen wurde, versucht zu haben, drei verschiedene religiöse Gebäude, darunter zwei christliche Kirchen, in Brand zu setzen.

Am 1. September wurde bei einem Brandanschlag in Saint Omer, Frankreich, die historische Kirche der Unbefleckten Empfängnis weitgehend zerstört. Rund 120 Feuerwehrleute kämpften mehrere Stunden lang gegen das Feuer an, bevor es unter Kontrolle gebracht werden konnte.

Die Polizei hat den Täter als einen linksgerichteten Antifa-Radikalen identifiziert (Foto, Mitte), der zuvor antichristliche und pro-islamische Inhalte in den sozialen Medien verbreitet hatte. Der Mann hat bereits versucht, 15 christliche Kirchen in Brand zu setzen.

Am selben Tag setzten Brandstifter die Pfarrkirche Holy Name in Greenisland, Nordirland, in Brand. Das Großfeuer zerstörte einen Großteil der Kirche, in der am Abend zuvor das 70-jährige Bestehen der Gemeinde gefeiert worden war.

Auch Italien blieb von Brandanschlägen auf seine Kirchen nicht verschont. Am 2. September wurde die Tür der Kirche „La Miracoli“ in der sizilianischen Stadt Mazara in Brand gesetzt. Am 14. September setzten mutmaßliche Brandstifter das Oratorium der Migliarina-Kirche in der toskanischen Küstenstadt Viareggio in Brand, zerstörten das Innere des Gebäudes vollständig und machten die Evakuierung mehrerer Kinder erforderlich.

In den Niederlanden hingegen gab es in den letzten Wochen drei solcher antichristlichen Anschläge.

Eine örtliche Marienkapelle in der südöstlichen Stadt Gennep wurde am 7. September Opfer eines Brandanschlags, des dritten Vandalismusakts auf dieselbe Kirche in letzter Zeit.

Am 13. September zündeten Brandstifter den Leuchter in der Kirche Saint Willibrord in Mill an und verrußten das Gotteshaus.

Am nächsten Tag wurde die Kirche St. Antonius Abt in Wijchen schwer verwüstet, wobei zwei Marienstatuen schwer beschädigt und verschiedene Devotionalien in Brand gesetzt wurden. Eine hölzerne Marienstatue wurde zusammen mit den in der Marienkapelle befindlichen Kerzen und Rosenkränzen in Brand gesetzt. Nur der Kopf und der Rumpf der Statue sind verkohlt, aber relativ unversehrt. In der Lourdes-Grotte im Kirchengarten wurde die steinerne Marienstatue vollständig zerstört.

Die Polizei hat eine 38-jährige Frau aus Nimwegen wegen des Verdachts auf Vandalismus und Brandstiftung in der St. Antonius-Kirche festgenommen.

Report: Six Arson Attacks on European Churches in One Week (breitbart.com)

Ryan Wesley Routh, der beschuldigt wird, versucht zu haben, Präsident Donald Trump zu ermorden, nachdem er auf dem Golfplatz von Trumps Country Club eine Waffe auf ihn gerichtet hatte, schrieb Monate vor dem Vorfall einen Brief, in dem er sich für einen „fehlgeschlagenen“ Attentatsversuch auf Trump entschuldigte und demjenigen 150.000 Dollar anbot, „der den Job erledigen kann“.

„Liebe Welt, dies war ein Attentatsversuch auf Donald Trump, aber es tut mir so leid, dass ich versagt habe. Ich habe mein Bestes versucht und alles gegeben, was ich aufbringen konnte. Es liegt nun an Ihnen, den Job zu beenden; und ich werde demjenigen 150.000 Dollar anbieten, der den Job zu Ende bringen kann“, schrieb Routh in einem Brief, den er an einen ungenannten Zeugen der Anklage gegen den 58-Jährigen schickte.

Am 18. September, einige Tage nach dem Anschlag auf Trump am 15. September, wurden die Strafverfolgungsbehörden von dem Zeugen kontaktiert, der sagte, Routh habe „einige Monate zuvor eine Kiste bei ihm abgegeben“. Nachdem der Zeuge von dem „Anschlag“ auf Trump erfahren hatte, öffnete er die Kiste und entdeckte „Munition, ein Metallrohr, diverses Baumaterial, Werkzeug, vier Telefone und verschiedene Briefe“.

In dem Brief, in dem er sich für das gescheiterte Attentat auf Trump entschuldigte, schrieb Routh weiter: „Jeder auf der Welt, vom Jüngsten bis zum Ältesten, weiß, dass Trump für nichts geeignet ist, schon gar nicht für das Amt des US-Präsidenten. US-Präsidenten müssen zumindest das moralische Gefüge Amerikas verkörpern und freundlich, fürsorglich und selbstlos sein und immer für die Menschlichkeit eintreten.“

Der Brief wurde von Rouths Staatsanwaltschaft benutzt, um dafür zu plädieren, dass er während des Gerichtsverfahrens weiterhin in Haft bleibt.

Der ehemalige Bauarbeiter soll sein AK-47-Gewehr durch einen Zaun an Trumps Country Club geschoben, auf den Präsidenten gerichtet und dann geflohen sein, als der Secret Service das Feuer auf ihn eröffnete.

Routh hat ein umfangreiches Vorstrafenregister, das eine Verurteilung im Jahr 2002 wegen des Besitzes einer „Massenvernichtungswaffe“ (eines „vollautomatischen Maschinengewehrs“, so die Greensboro News & Record) sowie Vergehen und Straftaten umfasst, darunter Fahrerflucht, das Tragen einer illegalen Waffe und der Besitz von Diebesgut, so NPR.

Im Jahr 2022 reiste er in die Ukraine, um gegen Russland zu kämpfen, und versuchte, Amerikaner und ehemalige afghanische Soldaten zu rekrutieren, um dasselbe zu tun. Die New York Times interviewte Routh für einen Artikel über schlecht ausgebildete Amerikaner, die sich dem Kampf gegen Russland anschließen wollten, mit dem Titel „Stolen Valor: The U.S. Volunteers in Ukraine Who Lie, Waste and Bicker“.

„Ryan Routh, ein ehemaliger Bauarbeiter aus Greensboro, N.C., sucht nach Rekruten unter afghanischen Soldaten, die vor den Taliban geflohen sind“, berichtete die Times im Jahr 2023. „Routh, der im vergangenen Jahr mehrere Monate in der Ukraine verbracht hat, sagte, er wolle sie, in einigen Fällen illegal, aus Pakistan und dem Iran in die Ukraine bringen. Er sagte, Dutzende hätten ihr Interesse bekundet.“

Oberst Douglas Macgregor ist der Ansicht, dass diese Rekrutierungsbemühungen auf eine „CIA-Verbindung“ hindeuten.

Man muss zu dem Schluss kommen, dass es nur wenige Zufälle dieser Art gibt“, stellte Macgregor fest und verwies auf den zweiten Anschlag auf Trumps Leben innerhalb von zehn Wochen.

Es gibt viele unbeantwortete Fragen zum ersten Anschlag“, fuhr Macgregor fort und fügte hinzu, dass die Wahrnehmung des Ukraine-Krieges dem zweiten Schützen – Ryan Routh – von einer Medienoperation geliefert wurde, die effektiv ‚von der CIA‘ betrieben wurde. “Rouths Verbindungen zum Tiefen Staat sind nicht nur mutmaßlich. Mike Benz, geschäftsführender Direktor der Foundation for Freedom Online und Experte für geheime Kontrolltaktiken der Regierung, hat behauptet, dass „Ryan Routh als Rückkanal des Außenministeriums für die CIA-Operation ‚Visa für Terroristen‘ diente – um das Pentagon zu unterstützen – indem er ehemaligen ISIS-Kämpfern half, in die Ukraine zu reisen, um in ihrem Krieg zu kämpfen.“

Would-be Trump assassin Ryan Routh allegedly offered $150k to ‘whomever can finish’ failed attempt – LifeSite (lifesitenews.com)

Am Montag (23.09.2024) gegen 17.45 Uhr konnten Einsatzkräfte der Polizei in der Innenstadt Straubing einen 19-jährigen Tatverdächtigen festnehmen.

Aufgrund vorangegangener Ermittlungen der Polizei in Hessen wurde der Aufenthaltsort des 19-jährigen Syrers in Straubing ermittelt, der im Verdacht steht bei einem versuchten Tötungsdelikt in Hessen beteiligt gewesen zu sein. Mit Unterstützung der Kriminalpolizeiinspektion und der Polizeiinspektion Straubing sowie der Zentralen Einsatzdienste Straubing konnte der 19-Jährige am Montag gegen 17.45 Uhr in der Chamer Straße in Straubing festgenommen werden. Die weiteren Ermittlungen übernimmt die hessische Polizei.  

Die Bayerische Polizei – Niederbayern: Festnahme eines 19-jährigen Tatverdächtigen in Straubing