Month: September 2024

49 Milliarden sind bei Waffenkäufen sprichwörtlich in Schall und Rauch aufgegangen, als Feuerwerksraketen eines politisch wie moralisch zutiefst verrotteten Kontinents explodiert. Weitere 50 Milliarden Euro will die EU überwiesen. Dieses Konglomerat geistig abnormer Rechtsbrecher, Räuber, Korruptionisten, Lügner und Betrüger. Viktor Orban reiste in die Ukraine, als erster Politiker seit 2 ½ Jahren, der erstmals über Frieden sprach. Das ist Frau Von der Leiden, im Ursprungsberuf als Flinten-Uschi bekannte deutsche Waffenschieberin, ein Dorn im Auge. Nun hat er, Orban, Putin getroffen, um über Frieden zu reden. Das darf nicht sein. Denn der Friede bringt kein Geld, der Friede ist nutzlos, weil man nicht kassieren kann. Der Friede ist sinnlos, weil sich die Korruptionisten nur am Blut von Unschuldigen bereichern können. Tausende Menschen müssen in der Ukraine sterben, damit die US-Waffenlobby und ihre Kaufmarionetten in Brüssel fette Geschäfte machen. Tausende Unschuldige müssen sterben, damit weiterhin am Krieg und dem Elend einfacher Bürger verdient wird. Herr Michel, Herr Nehammer, Frau Von der Leiden. Alles sind entsetzt über Orbans Reisen. Nein, über Frieden darf nicht gesprochen werden. Das lohnt sich nämlich nicht.

Im ersten Halbjahr 2024 sind die Asylantragszahlen in Europa leicht zurückgegangen. Dennoch kamen mehr als eine halbe Million Menschen, deren Ziel zumeist Deutschland war. Das entspricht der gesamten Einwohnerzahl einer Stadt wie Nürnberg. Jeder vierte Asylbewerber der nach Europa kommt, stellt seinen Antrag in der Bundesrepublik.

Die meisten Antragssteller kommen aus Syrien und Afghanistan

Trotz der steigenden politischen Stabilität in Syrien und Afghanistan kamen im ersten Halbjahr noch immer knapp 71.000 Syrer und 45.000 Afghanen nach Europa. Immer wieder sind es vor allem Migranten aus diesen Gruppen, die die migrationspolitischen Debatten in Europa polarisieren, da diese insbesondere in den Kriminalitätsstatistiken bei Gewaltdelikten deutliche überrepräsentiert sind. Die deutsche Bundesregierung prüft daher auch die Möglichkeiten von mehr Abschiebungen in deren Herkunftsländer.

Abschiebemaßnahmen und Zurückweisungen bleiben nur symbolpolitische Gesten

Bisher blieb es jedoch nur bei reinen symbolpolitischen Maßnahmen, wie der Abschiebung von 28 afghanischen Straftätern vor wenigen Wochen. Insgesamt halten sich noch immer knapp 24.000 ausreisepflichtige Afghanen in Deutschland auf. 14.500 Afghanen werden als Tatverdächtige in den Kriminalitätsstatistiken geführt. Allein an einem Tag migrieren 4x so viele Afghanen nach Europa, wie durch ein großes PR-Wahlkampfmanöver in Deutschland abgeschoben wurden.

Remigration – Der migrationspolitische Paradigmenwechsel

Statt Symbolpolitik, Volksberuhigungspillen und PR-Manöver braucht es endlich ein völlig neues migrationspolitisches Leitbild, welches auf Abwehr, Rückführung und Abschreckung statt auf Willkommenskultur und Vielfaltsoptimismus setzt.

Wo ein politischer Wille da ist, dort eröffnen sich auf juristische Wege. Daher braucht es jetzt großflächige Abschiebungen nach Afghanistan und Syrien. Dazu sind auch Verhandlungen mit der syrischen Regierung und den Taliban aufzunehmen. Eine echte souveräne Politik im deutschen Interesse, darf sich in dieser Frage nicht als moralischer Weltpolizist aufspielen. Am Ende geht es um unser Land und die Zukunft unseres Volkes.

513.000 Asylbewerber: Eine Großstadt ist im ersten Halbjahr bereits nach Europa gekommen. (heimatkurier.at)

Aufregung im US-Bundesstaat Florida! In der Nähe von Präsidentschaftskandidat Donald Trump wurden Schüsse abgefeuert. Der 78-Jährige ist unverletzt.

BREAKING: The Trump Campaign issues a statement that President Trump is safe after “gunshots in his vicinity.” pic.twitter.com/aM4yZAVQ3I

— Charlie Kirk (@charliekirk11) September 15, 2024

Weiterlesen:

https://exxpress.at/erneut-schuesse-donald-trump-in-sicherheit

Ja, dass ist er höchstpersönlich !

This is Tim Walz
He says JD Vance is Weird.
Is this what you want America???! pic.twitter.com/6XKgZINGjB

— Vicki WarriortoTruth 📖🛡⚔️🇺🇸♥️ (@Warriortotruth) September 11, 2024

Wie viele Warnungen braucht es eigentlich noch, bis der breiten Öffentlichkeit dämmert, dass das ehemalige Erfolgsmodell Deutschland zersetzt wird? Das hat in den Merkel-Jahren begonnen und nimmt unter der Ampel Fahrt auf. Wir werden von einer Polit-Mafia beherrscht, die sich hemmungslos ihren ideologischen Spielchen hingibt und immer korrupter wird.

Zum Glück ist die Brücke in Dresden in der Nacht eingestürzt, als anscheinend niemand darauf war. Es hätte Dutzende Tote und Verletzte gegeben, wenn es tagsüber passiert wäre, während eine Straßenbahn auf ihr fuhr.

Gab es keinerlei Vorwarnungen? Doch, die wurden aber mit der Arroganz der Macht in den Wind geschlagen.

Die Stadtratsfraktion der Freien Wähler hatte bereits im September 2023 einen Antrag ins Stadtparlament eingebracht, den Zustand der Dresdner Brücken zu überprüfen. Bis zum Juni 2024 sollte der Oberbürgermeister einen Bericht über die Ergebnisse der Untersuchungen abgeben. Wenn dieser Antrag nicht verschleppt worden wäre, hätte man die Schäden an der Carola-Brücke erkennen und den Einsturz verhindern können. Die Freien Wähler verlangen nun, dass ihr Antrag unverzüglich wieder aufgenommen und die geforderten Untersuchungen durchgeführt werden. Gleichzeitig wiesen sie in ihrer Presseerklärung vom 12. September darauf hin, dass der Baubürgermeister Stefan Kühn (Grüne) Steuergeld für grüne Verkehrsexperimente verschleudert, sich um die Verkehrssicherheit aber nicht kümmert. Wie einst in der DDR wird in Dresden wieder von der Substanz gelebt. Nun hat die Stadt eine ihrer wichtigsten Verkehrsadern verloren. Wann die Carola-Brücke wieder aufgebaut und wie lange das dauern wird, steht in den Sternen. Es heißt, die Mittel wären knapp.

Das ist eine Lüge. Die Steuereinnahmen sind immer noch auf einem historischen Hoch. Die Verschwendung von Steuergeldern aber ebenso. Zeitgleich zum Einsturz der Carola-Brücke kam die Meldung, dass sich Deutschland mit 22 Milliarden an Klimaschutzprojekten in Südafrika beteiligen will. In China, so stellten Ermittler fest, sind 45 vom Umweltministerium unter Steffi Lemke (Grüne) geförderte „Klimaschutzprojekte“ in Wirklichkeit Geldbeschaffung für kriminelle Banden gewesen. Die Ministerin, die verantwortet, dass es keinerlei Kontrollen gab, die den Betrug hätten aufdecken können, tritt nicht zurück.

Das Familienministerium fördert die Kampagnen-Gruppe Campact, die in der Thüringer Landtagswahl eine Kampagne zugunsten der Grünen betrieben hat. Die grüne Ministerin gibt also Geld, um ihre Parteifreunde vor dem Rausschmiss aus dem Landtag zu bewahren. Das ist korrupte Veruntreuung von Steuergeldern. Wirtschaftsminister Habeck förderte Edeka mit Millionensummen für Heizungsumbau und Elektroautos. Die Konzernleitung bedankt sich, indem sie vor den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen Anzeigen gegen politische Mitbewerber der Grünen schaltet.

Deutschland, das einst als sicherer Rechtsstaat galt, versinkt im Korruptions-Sumpf.

Der Einsturz der Carola-Brücke ist ein Menetekel – Vera Lengsfeld (vera-lengsfeld.de)

Dass in Österreich einmal die Scharia (das islamische Recht, das sich aus dem Koran ableitet) und nicht die österreichische Rechtsordnung gilt, wurde bislang in das Reich der Verschwörungstheoretiker verbannt. Ein Beispiel aus Niederösterreich zeigt jetzt aber, wie manche Menschen sich den muslimischen Traditionen andienen.

Konkret geht es um eine Lehrerin in der Mittelschule in Felixdorf im Bezirk Wiener Neustadt in Niederösterreich. Sie verfasste ein Schreiben an die Eltern, dass die Schüler für den Kochunterricht „ausschließlich Halal-Fleisch“ einkaufen sollen. Grund: In der Klasse gibt es viele muslimische Schüler.

Wirbel bei den Eltern

Dass dieses Schreiben der Pädagogin für Unverständnis und Wirbel bei den Eltern sorgte, war nicht verwunderlich. Die Aufforderung, Fleischprodukte in türkischen Supermärkten zu kaufen, wurde von der Lehrerin so argumentiert:

Dies gewährleistet, dass alle kulinarischen Zubereitungen den religiösen Anforderungen entsprechen und von allen Schülerinnen und Schülern bedenkenlos genossen werden können.

Die Koch-Lehrerin fügte hinzu, dass das Fleisch ein „HALAL-Zertifikat“ benötigt. Das ging den Eltern zu weit, und im Internet ließen sie ihrem Ärger Luft. Eine Frau fragte auf X:

Warum sind es immer die Einheimischen, die sich an etwas gewöhnen müssen?

Bildungsdirektion zog Reißleine

Laut Kronen Zeitung, die als erste darüber berichtete, zog die Bildungsdirektion Niederösterreich daraufhin die Reißleine. Die Schulleitung habe den Inhalt des Schreibens sofort zurückgenommen und einen neuen Brief an die Eltern versandt. Eine derartige eigenmächtige Eltern-Info seitens der Pädagogin sei absolut nicht die Linie der niederösterreichischen Bildungsdirektion und werde auf das Schärfste zurückgewiesen, hieß es.

Für Kochunterricht: Schüler wurden gezwungen, „Halal-Fleisch“ zu kaufen – Unzensuriert

Freitagnacht kam es in einer Wohnung eines Mehrfamilienhauses in der Wettinerstraße zu einem Polizeieinsatz. In der Wohnung trafen die Polizisten auf einen Mieter (24) sowie in einem der Zimmer auf einen leblosen Mann.

Ein hinzugerufener Notarzt konnte wenig später nur noch den Tod des aufgefundenen Mannes (27) feststellen. Da die Auffindesituation des Leichnams den Verdacht zuließ, dass der 27-Jährige (afghanische Staatsangehörigkeit) gewaltsam zu Tode gekommen war, wurde der 24-jährige Landsmann vorläufig festgenommen.

Derweil dauern die Ermittlungen wegen des Verdachts eines Tötungsdeliktes gegen den 24-Jährigen sowie zu den konkreten Tatumständen an.

Polizei Sachsen – Polizeidirektion Chemnitz – Kriminalpolizei und Staatsanwaltschaft ermitteln zu Tötungsdelikt – Tatverdächtiger vorläufig festgenommen

In einem Prozess um den Umgang mit Migranten auf dem Mittelmeer hat die Staatsanwaltschaft sechs Jahre Haft gegen Italiens Vize-Ministerpräsidenten Matteo Salvini verlangt. Dem Vorsitzenden der rechten Regierungspartei Lega wird zur Last gelegt, in seiner Zeit als Innenminister 2019 das Schiff einer spanischen Hilfsorganisation wochenlang am Einlaufen in einen Hafen gehindert zu haben.

Die Anklagebehörde wertete dies vor Gericht in Palermo als Freiheitsberaubung und Amtsmissbrauch. Das Urteil gegen den heutigen Verkehrsminister wird voraussichtlich im nächsten Monat verkündet.

Mit ihrer Forderung blieb die Staatsanwaltschaft deutlich unter dem möglichen Höchstmaß von 15 Jahren. Salvini war nach bereits seit drei Jahren laufendem Prozess am Samstag nicht im Gerichtssaal. Auf seinem Instagram-Konto schrieb er: „lch würde alles wieder so machen.“

„Noch nie in der Geschichte wurden ein Minister angeklagt und verurteilt, weil er die Grenzen seines Landes verteidigt hat. Artikel 52 der italienischen Verfassung besagt, dass die Verteidigung des Vaterlandes eine heilige Pflicht des Bürgers ist. Ich bekenne mich schuldig, Italien und die Italiener verteidigt zu haben, ich bekenne mich schuldig, mein Wort gehalten zu haben“, kommentierte der 51-jährige Salvini.

Der rechte Politiker war von 2018/19 Innenminister. Damals machte er sich international durch ein hartes Vorgehen gegen die Schiffe von privaten Hilfsorganisationen einen Namen, die Flüchtlinge aus Booten im Mittelmeer an Bord nehmen. Heute ist er eine der zentralen Figuren der rechten Dreier-Koalition von Ministerpräsidentin Giorgia Meloni.

Das Schiff namens „Open Arms“ hatte im August 2019 nach Angaben der gleichnamigen Hilfsorganisation mehr als 160 Menschen aus Seenot gerettet. Anschließend lag es vor der italienischen Mittelmeerinsel Lampedusa, durfte aber nicht im dortigen Hafen anlegen. Die Lage an Bord spitzte sich zu. Mehrfach sprangen Menschen ins Wasser und versuchten, an Land zu schwimmen. Die Staatsanwaltschaft ließ die „Open Arms“ schließlich nach drei Wochen beschlagnahmen, sodass das Schiff anlegen konnte.

Meloni nahm ihren Koalitionspartner in Schutz. „Es ist unglaublich, dass ein Minister der Republik Italien sechs Jahre Gefängnis riskiert, weil er seine Aufgabe wahrnimmt, die Grenzen der Nation zu verteidigen, wie es das Mandat der Bürger verlangt“, schrieb die Vorsitzende der Rechtspartei Fratelli d’Italia (Brüder Italiens). Zugleich versicherte sie Salvini ihre „völlige Solidarität“. Auch der andere Koalitionspartner Forza Italia stellte sich hinter den Minister.

Ähnlich sieht die Lage Außenminister Antonio Tajani, Chef der Regierungspartei Forza Italia. „Salvini hat seine Pflicht als Innenminister getan, die Legalität zu verteidigen. Aus diesem Grund sechs Jahre Gefängnis zu fordern, scheint eine unvernünftige Entscheidung zu sein und entbehrt zudem jeder rechtlichen Grundlage“, so Tajani auf X.

Sechs Jahre Haft für Salvini gefordert – UnserTirol24

Modern konzipierte Stadtteile bestechen oft durch geometrische Formen, strahlend weiße oder gläserne Wände und stylische Architektur. Aber schon nach wenigen Jahren sind die Wände nicht mehr so strahlend, die lieblosen Fassaden wirken weniger lebensfroh, und die weitläufigen, betonierten Plätze haben oft etwas von abendlichen Angsträumen. Dort lebt man nicht gern.

Althergebrachte Architekturelemente

Doch es geht auch anders. In den Niederlanden sollte die Stadt Helmond erweitert werden, der neue Stadtteil heißt Brandenvoort. Doch statt auf Beton und Glas, hohe Türme und kühle Fassaden setzten die Architekten bei den meisten Gebäuden auf althergebrachte Brabantische Architektur: Symmetrie, dauerhafte Materialien wie Naturstein, unterschiedliche Fassadenfarben und hohe, nicht breite Fenster und ähnliches.

Fast 20.000 Einwohner

1998 begann der Städtebau und ist mittlerweile weitgehend abgeschlossen, ca. 18.000 Bewohner fanden auf ca. 30 Hektar eine neue Heimat. Ein prozentualer Anteil an Sozialwohnungen von 22,5 Prozent rundete die Mischung innerhalb der Stadt ab.

Kritiker irrten sich

Kritiker schmähten das Projekt anfänglich als „Kopie alter Städte“ oder „retro“, doch die Architekten orientierten sich einfach pragmatisch an den Elementen, die sich seit Jahrhunderten bewährt hatten: Bögen, gemauerte Fassaden, pittoreske Plätze, abwechslungsreiche, aber dennoch einheitliche Häuserfronten.

Die zeitgeistigen Architekten und Meinungsmacher meinten auch, dass in solch einer Stadt wohl kaum einer leben wolle, dass es daher zu Preisverfall und Leerständen kommen würde. Doch das Gegenteil war der Fall. Innerhalb kürzester Zeit waren die 6.000 Häuser und Wohnungen verkauft und bewohnt.

Klassischer, nicht moderner Städtebau

Was macht nun Brandenvoort aus? Brandenvoort ähnelt vom Grundriss her einer brabantischen Festung, der Durchzugsverkehr wird außen an der neuen Kleinstadt vorbeigeführt, Zufahrt haben nur Einwohner und Besucher. Die Anbindung an den öffentlichen Verkehr ist gegeben. Die Gebäude selbst sind zumeist nicht höher als zwei bis drei Stöcke und stehen direkt an den Straßen. Private Gärten und großzügige Parkmöglichkeiten befinden sich in den Innenhöfen, die durch die Häuserfronten gebildet werden. Dadurch wirken die Straßen mit den wenigen parkenden Autos großzügig und ruhig, was zu erhöhter Fahrradnutzung und viel Ruhe führte.

Beliebt bei den Menschen

Obwohl auf wenig Raum verhältnismäßig viele Menschen leben, wird Brandenvoort als ausgesprochen liebenswert und „kitschig“ wahrgenommen. Und auch wenn nicht jedes Gebäude „gelungen“ ist, stellt diese Kleinstadt doch eine interessante Form moderner Architektur dar – und wird begeistert aufgenommen.

Jeder will dort wohnen: Neuer Stadtteil auf alt gemacht – Unzensuriert