Nach einem Raubversuch am Dienstagabend, 3. September, im Bochumer Stadtzentrum fahndet die Polizei nach mehreren Tatverdächtigen.
Ein 35-Jähriger aus Hattingen stieg gegen 21.30 Uhr im Bereich des Südrings, Ecke Viktoriastraße (Foto) aus dem Bus, als er von fünf Männern nach Geld gefragt wurde. Unvermittelt griff einer der Männer nach den Kopfhörern des Hattingers, nach aktuellem Stand zog ein anderer aus der Gruppe ein Messer.
Der 35-Jährige entfernte sich. Er blieb unversehrt.
Bei den Tätern habe es sich laut Zeugenaussage um “dunkelhäutige” Männer gehandelt. Einer habe Rastalocken gehabt, ein anderer habe eine Basecap getragen, ein weiterer ein “giftgrünes” T-Shirt.
Das Regionalkommissariat (KK 31) bittet unter der Telefonnummer 0234 909-8105 (-4441 außerhalb der Bürodienstzeiten) um Hinweise auf die Täter.
Bei dem erschossenen Attentäter von München handelt es sich um einen 18-jährigen österreichischen Staatsbürger mit bosnischen Wurzeln. Das bestätigte die deutsche Polizei in einer Pressekonferenz in München. Der Mann hatte am Donnerstag beim NS-Dokumentationszentrum in München das Feuer eröffnet (UT24 berichtete). Daraufhin wurde er von der Polizei erschossen. Informationen der APA zufolge war er im Vorjahr bei der Staatsanwaltschaft Salzburg wegen terroristischer Vereinigung angezeigt worden.
Der junge Mann mit bosnischen Wurzeln war demnach den österreichischen Behörden als mutmaßlicher Islamist bekannt. Es soll sich bei ihm zwar um keinen so genannten Hochrisiko-Gefährder gehandelt haben. Auf seinem Handy wurden aber Daten und ein Computerspiel sichergestellt, die eine Nähe zu islamistisch-terroristischem Gedankengut bezeugten, wurde der APA bestätigt. Er wurde daraufhin bei der Salzburger Anklagebehörde wegen Verdachts in Richtung terroristischer Vereinigung (§278b StGB) zur Anzeige gebracht. Das Verfahren wegen Mitgliedschaft bei der radikalislamischen Terror-Miliz „Islamischer Staat“ (IS) sei aber eingestellt worden, hieß es. Eine offizielle Bestätigung der Salzburger Anklagebehörde lag dafür vorerst nicht vor.
IS-Propagandamaterial auf Handy
Am Handy soll der 18-Jährige nach Informationen der APA in erheblichen Mengen IS-Propagandamaterial abgespeichert gehabt haben. Auf dem Computerspiel, das sich über soziale Kanäle unter IS-Sympathisanten verbreitet hatte, sollen Tötungsszenarien der Terror-Miliz nachgestellt worden sein. Auf die Handy-Inhalte waren die Strafverfolgungsbehörden aufmerksam geworden, nachdem der Jugendliche an seiner Schule gewalttätig gegen Mitschüler vorgegangen war. Im Zuge dieser Ermittlungen soll sein Handy sichergestellt und ausgewertet worden sein, hieß es gegenüber der APA.
Der 18-Jährige soll erst vor Kurzem nach Deutschland eingereist sein, berichtete der Sender WDR am Donnerstag. Nach Informationen der Bild-Zeitung soll der Bewaffnete vor dem NS-Dokuzentrum vorgefahren sein und mit einer Langwaffe auf Polizeiposten vor dem Gebäude geschossen haben. Bei der Waffe soll es sich nach Aufnahmen aus dem Internet um ein altertümliches Gewehr mit Bajonett gehandelt haben. „Er hat gezielt auf die Polizisten geschossen, die haben das Feuer erwidert“, sagte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann. Der Schütze wurde schwer verwundet und starb später. Nach Angaben der Behörden gab es keine weiteren Verletzten.
Die Familie von Tim Walz in Nebraska hat sich für Präsident Trump ausgesprochen.
Die Familie von Kamala Harris’ Vizepräsidenten stellt sich hinter Trump!
Präsident Trump dankte dem Bruder von Tim Walz, Jeff Walz.
Letzte Woche wurde berichtet, dass Tim Walz’ eigener Bruder, Jeff Walz, Berichten zufolge in Erwägung gezogen hat, sich mit Trump zusammenzutun, und seinen Bruder öffentlich als „nicht die Art von Person, von der man möchte, dass sie Entscheidungen über die eigene Zukunft trifft“ kritisierte.
In einem Beitrag vom Mai 2023 – demselben Tag, an dem die Biden-Harris-Regierung Donald Trump in New York City vor Gericht stellte – heißt es: „Wir sind gerade zu einer Bananenrepublik der dritten Welt geworden.
Als er von einem Follower aufgefordert wurde, diese Bedenken mit seinem Bruder zu besprechen, erklärte Jeff, dass er seit acht Jahren nicht mehr mit Tim gesprochen habe und „zu 100 % gegen seine Ideologie“ sei.
NEW:
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Tim Walz @GovTimWalz and @KamalaHarris are such a bad Presidential ticket that Walz’s own BROTHER is supporting Donald Trump instead.
According to these FEC records, Jeff Walz, the brother of VP candidate Tim Walz, donated to President Trump’s presidential… pic.twitter.com/6wEwGo6bCu
„Das muss rückgängig gemacht werden“, posaunte die damalige CDU-Bundeskanzlerin Angela Merkel, als der FDP-Abgeordnete Thomas Kemmerich 2019 mit den Stimmen der AfD zum Ministerpräsidenten von Thüringen gewählt worden war. Ein ähnlicher Fall ereignete sich nun am 3. September im Kreistag von Altenkirchen (Rheinland-Pfalz). Diesmal toben die Grünen.
Demokratische Wahl sorgt bei Grünen für Aufruhr
Eine simple Abstimmung zum dritten Beigeordneten im Kreistag Altenkirchen führte am Dienstag zu heftigen Turbulenzen in der grünen Partei, die in einer Selbstzerfleischung zu enden scheint. Zur Wahl standen ein Kandidat, der von CDU, FDP und einem Wählerbündnis nominiert war und ein gemeinsamer Kandidat von SPD und Grünen, der parteilose bisherige Amtsinhaber Fred Jüngerich.
Die Abstimmung ging denkbar knapp mit einer Stimme Mehrheit für Jüngerich aus. Doch statt das Ergebnis zufrieden zur Kenntnis zu nehmen, brach in der grünen Führungsetage heftiges Gezeter aus.
Grüne eskalieren komplett
Eine gestern, Mittwoch, veröffentlichte gemeinsame Stellungnahme des grünen Landesvorsitzenden Paul Bunjes und der Altenburger Kreisvorsitzenden Claudia Leibrock zeigt einmal mehr, wie „Spezialdemokraten“ Demokratie definieren. In ihrer Stellungnahme stellten die Herrschaften fest, dass die Mehrheit nur mit den Stimmen der AfD zustande gekommen sein könne – ein absolutes „No Go“. Die Wahl des bisherigen Amtsinhabers hätte nicht mit den Stimmen der „Rechtsextremen“ durchgesetzt werden dürfen, rügte der Landesvorsitzende.
Ganz im Stil von Angela Merkel 2019 forderte Leibrock Fred Jüngerich gar auf, von seinem Amt zurückzutreten. Sie behauptet, dass es für die Zusammenarbeit mit ihm keine demokratische Mehrheit und somit keine Grundlage gebe. Die grünen Kreistagsmitglieder forderte sie ebenfalls zum Rücktritt auf. Jede Form der Zusammenarbeit mit den „Rechtsextremen“ sei keine Option.
(Bildmontage: Heimatkurier, Kramer: CC BY-SA 4.0 , via Wikimedia Commons Hintergrund: Freepik)
Der Thüringer Verfassungsschutz unter Stephan Kramer kann künftig schalten und walten, wie er will. Das Wahldebakel der Altparteien hat dafür gesorgt, dass alle Mitglieder des Kontrollgremiums ihr Mandat verloren haben. Der Verfassungsschutz arbeitet jetzt verfassungswidrig.
In Thüringen hat das Parlamentarische Kontrollgremium für den Verfassungsschutz keine Mitglieder mehr, da alle bisherigen Mitglieder den Wiedereinzug in den Landtag verpasst haben. Eine Neuwahl ist aufgrund der fehlenden Zwei-Drittel-Mehrheit nicht möglich, da eine Zusammenarbeit mit der AfD erforderlich wäre, die jedoch von den anderen Parteien abgelehnt wird. Laut Thüringer Verfassung muss der Verfassungsschutz allerdings vom Parlament kontrolliert werden, um illegale Machenschaften zu verhindern. Bisher waren nur vier Abgeordnete im Kontrollgremium, da die AfD von der Kontrolle ausgeschlossen wurde. Es besteht bundesweiter Druck, die AfD nicht an der Kontrolle des Verfassungsschutzes zu beteiligen. Das Bundesamt für Verfassungsschutz drohte gar, die Thüringer aus dem Verfassungsschutzverbund zu werfen, sollten sie einem AfD-Abgeordneten erlauben, Teil der Kontrollkommission zu werden.
Verfassungsschutz? Verfassungswidrig.
Thüringen könnte somit das erste Bundesland sein, in dem der Verfassungsschutz unkontrolliert arbeitet. Das wäre nebenbei nicht die einzige Besonderheit: Der Vorsitzende Stephan Kramer besitzt als einziger Verfassungsschutz-Chef nicht die Befähigung zum Richteramt. Diese Voraussetzung ist ebenfalls rechtlich vorgeschoben. Sein vorbildlicher Kampf gegen Rechts scheint ihn im Amt zu halten. Die aktuelle Situation ist ein Resultat der Brandmauer-Politik gegen die AfD Thüringen. Auf Initiative der rot-rot-grünen Regierungsfraktionen beschloss der Landtag im Dezember ein Gesetz, das festlegt, dass die Mitglieder der Parlamentarischen Kontrollkommission künftig nicht mehr mit einfacher, sondern mit Zwei-Drittel-Mehrheit gewählt werden müssen. Im Gegenzug entfällt der Anspruch der Fraktionen auf eine sitzgerechte Vertretung entsprechend ihrer Abgeordnetenzahl, wodurch die Kommission auch ohne Vertreter der AfD arbeitsfähig ist.
AfD wehrt sich.
Bereits in der vergangenen Legislaturperiode hatte die AfD bewiesen, dass sie geschickt darin war, rechtliche Schritte gegen ihre Ausgrenzung einzuleiten und für sich zu nutzen. So gelang es der Partei 2020, die Konstituierung einer nicht vollständig besetzten Parlamentarischen Kontrollkommission in Thüringen durch den Verfassungsgerichtshof zu stoppen. Torben Braga, Parlamentarischer Geschäftsführer der AfD in Thüringen, kündigt an, gegen die in einer „Nacht-und-Nebel-Aktion“ konstituierte Kontrollkommission vorzugehen. Dabei verweist er auf § 25 (2): „Scheidet ein Mitglied aus dem Landtag oder seiner Fraktion aus oder wird ein Mitglied zum Mitglied der Landesregierung ernannt, so verliert es seine Mitgliedschaft in der Parlamentarischen Kontrollkommission. Für dieses Mitglied ist unverzüglich ein neues Mitglied zu wählen.“
Nahe dem NS-Dokumentationszentrum in der Münchner Innenstadt sind am Donnerstagvormittag mehrere Schüsse gefallen. „Im Bereich Karolinenplatz kam es zu Schussabgaben durch polizeiliche Einsatzkräfte auf eine verdächtige Person, die Person wurde hierbei getroffen“, schrieb die Münchner Polizei am Donnerstag auf dem Kurznachrichtendienst X. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann teilte mit, dass der Mann tot ist. Die Identität des Mannes müsse noch geklärt werden. Auch das israelische Generalkonsulat befindet sich in der Nähe. Hinweise auf weitere Verletzte gab es nicht.
Der Bild-Zeitung zufolge soll der Verdächtige mit einer Langwaffe vor dem NS-Dokuzentrum vorgefahren sein. Dort soll er auf Standposten der Polizei vor dem Gebäude geschossen haben. Die Beamten erwiderten demnach das Feuer.
Wie das israelische Außenministerium auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mitteilte, wurden keine Mitarbeiter des Generalkonsulats verletzt. In der diplomatischen Vertretung habe es gerade eine Gedenkfeier zum Olympia-Attentat in München 1972 gegeben, deshalb hatte es den Angaben zufolge geschlossen.
Am 5. September vor 52 Jahren erschossen palästinensische Terroristen der Gruppe „Schwarzer September“ während der Olympischen Sommerspiele in München im Olympischen Dorf zwei Männer und nahmen neun Geiseln aus dem israelischen Olympia-Team. Rund 18 Stunden später endete ein Befreiungsversuch mit dem Tod der neun israelischen Geiseln, eines Polizisten und von fünf der Attentäter. Die Terroristen wollten mehr als 200 Gefangene in Israel und zwei Anführer der deutschen linksextremen Terrorgruppe „Rote Armee-Fraktion“ (RAF), Andreas Baader und Ulrike Meinhof, freipressen.
Die Motive des Bewaffneten waren am Donnerstagvormittag noch unklar. „Wir erhalten Kommentare mit Spekulationen und Falschinformationen“, schrieb die Polizei und appellierte zugleich: „Ihr könnt uns am meisten helfen, wenn ihr dies unterlasst und Gerüchte nicht teilt.“ Die Kollegen würden auf Hochtouren arbeiten. Sobald gesicherte Informationen vorlägen, würden diese mitgeteilt.
„Wir möchten darauf hinweisen, keine Bilder oder Videos von dem Einsatz zu posten oder im Netz zu teilen“, hieß es auf X weiter. Es sei ein Upload-Portal eingerichtet worden (), so könnten die Ermittler am besten unterstützt werden.
Im Zusammenhang mit einer mutmaßlich angekündigten Messertat auf dem in dieser Woche stattfindenden Blasheimer Markt konnten Einsatzkräfte eines Spezialansatzkommandos am heutigen Dienstag in Warburg einen 41-jährigen Mann festnehmen. Vorausgegangen waren zweitägige intensive Ermittlungen der Polizei Minden-Lübbecke.
Im Rahmen weiterer Recherchen gegen einen 40-Jährigen geriet ein polizeibekannter Mann aus Stemwede (41) in den Fokus der Beamten. Dieser steht im Verdacht, in den vergangenen Tagen gegenüber dem Jüngeren eine Messertat auf dem Blasheimer Markt angekündigt zu haben.
Nach intensiven und tiefgreifenden Ermittlungen konnte eine Adresse im Zentrum von Warburg als Anlaufpunkt des Stemweders lokalisiert werden. Aufgrund von Hinweisen bezüglich der Gefährlichkeit des Mannes zogen die Ermittler für die geplante Festnahme neben eigenen Zivilkräften auch ein Spezialeinsatzkommando hinzu. Im Zuge der in den Mittagsstunden vollzogenen Festnahme wurde die hiesige Behörde zudem in enger Zusammenarbeit von Beamtinnen und Beamten der Polizei Höxter unterstützt.
In Folge der Vorführung bei einer Richterin des Amtsgerichtes Höxter wurde ein längerfristiges Gewahrsam bis zum kommenden Montag verkündet. Hierauf folgte eine Verbringung in das Polizeigewahrsam nach Minden.
Aktuell wird gegen den 41-Jährigen wegen illegalem Aufenthalt sowie dem Verdacht des Verstoßes gegen das Waffengesetz und der Störung des öffentlichen Friedens durch Androhung von Straftaten ermittelt.
Am 02.09.2024 gegen 18:00 Uhr kam es am Heidelberger Neckarmünzplatz zu Körperverletzungshandlungen zum Nachteil eines Ehepaares. Auslöser war ein T-Shirt, das die Ehefrau trug und das einen Davidstern sowie die Aufschrift: “BRING THEM HOME NOW” zeigte. Dies nahm ein bisher unbekannter junger Mann zum Anlass, auf die Geschädigte zuzutreten und diese am T-Shirt zu packen. Zudem forderte er sie auf, das T-Shirt auszuziehen. Hierbei erlitt die Frau leichte Verletzungen am Oberkörper. Daraufhin eilte der Ehemann seiner Frau zu Hilfe und wurde durch den Täter durch einen Faustschlag ins Gesicht verletzt.
Als sich die alarmierte Polizei dem Tatort näherte, ergriff der Täter die Flucht und konnte trotz sofort eingeleiteter Fahndungsmaßnahmen entkommen.
Die Kriminalpolizeidirektion Heidelberg hat die weiteren Ermittlungen übernommen. Zeugen, die sachdienliche Hinweise zum Täter oder Tatgeschehen geben können, werden gebeten, sich unter der Telefonnummer 0621/174-4444 zu melden.
Die Tat wurde durch eine Zeugin teilweise gefilmt. Das Amtsgericht Heidelberg hat auf Antrag der Staatsanwaltschaft Heidelberg die Veröffentlichung der so gefertigten Lichtbilder des Täters angeordnet. Diese sind auf dem Fahndungsportal der Polizei Baden-Württemberg veröffentlicht. Den Link finden Sie hier:
Der Täter soll zwischen 175 und 180 cm groß sein, schlanke Statur, arabischer Phänotyp, er trug ein weißes T-Shirt, eine schwarze lange Hose und schwarze Schuhe. Er trägt eine auffällige Tätowierung am gesamten rechten Arm.
