Month: August 2024

Zu dramatischen Szenen ist es am Sonntagabend in der spanischen Exklave Ceuta gekommen. Eine große Menge an Asylanten stürmte plötzlich den Strand Tarajal und sorgte für großes Chaos. Ein spanischer Polizist wurde bei dem Vorfall von Steinen getroffen und so schwer verletzt, dass er sofort in die Notaufnahme gebracht werden musste, wie mehrere spanische Medien berichteten.

Schockierende Video-Aufnahmen, die von der spanischen Tageszeitung El Debate in sozialen Netzwerken geteilt wurden, zeigen die erschreckenden Momente.

Hunderte Asylanten, die aus dem Meer kommend an den Strand rennen und sich anschließend in Richtung der Stadt bewegen:

🔴🔴 #URGENTE |Una avalancha de inmigrantes en Ceuta obliga a desalojar la playa del Tarajal

Policía y Guardia Civil han tratado de contener este asalto a la frontera

Más información aquí: https://t.co/RokIOHGMdF pic.twitter.com/Iy4HU3YvsF

— El Debate (@eldebate_com) August 25, 2024

Der Ansturm war so gewaltig, dass die Polizei und die Guardia Civil (Bürgergarde) den Strand sperren und räumen mussten. Inmitten des Chaos schafften es einige Einwanderer, sich unter die ahnungslosen Badegäste zu mischen.

Der dichte Nebel, der an diesem Tag über dem Strand hing, bot weiteren Schutz für die Asylanten, die allesamt versuchten, in die Stadt zu entkommen.

In einem verzweifelten Versuch, die Lage unter Kontrolle zu bringen, versuchte die Polizei die Identität aller Anwesenden festzustellen. Dies führte zu großem Unmut unter den Badegästen, die sich über das harte Vorgehen der Beamten beschwerten.

In diesem Tumult kam es schließlich zu dem Angriff auf den Polizeibeamten. Der Täter ist bislang flüchtig, so die Zeitung La Gaceta unter Berufung auf das spanische Polizeipräsidium.

Die Lage in dem Asylzentren in Ceuta ist mehr als angespannt. Seit vergangener Woche wurden 19 ausländische Minderjährige in die Aufnahmeeinrichtungen gebracht.

Die Zentren, die eigentlich nur für etwa 130 Personen ausgelegt sind, sind völlig überfüllt – derzeit befinden sich dort Medienberichten zufolge mehr als 470 Personen. Wie es weitergeht, bleibt abzuwarten.

Massen-Ansturm von Asylanten auf Strand – VIDEO – UnserTirol24

Die Bluttat von Solingen hat deutlich gemacht, dass die Politiker, die sich selbst mit gepanzerten Fahrzeugen und jeder Menge Bodyguards schützen, den öffentlichen Raum aufgegeben und die Bürger schutzlos den Folgen ihrer ideologiegesteuerten Massen-Einwanderungspolitik ausgeliefert haben. Das Messerattentat in Stuttgart und die Schlächterei in Solingen haben unter den Augen der Polizei stattgefunden. In beiden Fällen ist mit Tötungsabsicht professionell vorgegangen worden. Wer auf die Halsschlagader zielt und sie auch trifft, ist kein spontan radikalisierter Irrer, der hat das vorher trainiert. Im Falle Solingen hat sich der IS zu der Tat bekannt. Das Bekennerschreiben soll schon vorgelegen haben, als noch von offizieller Seite verkündet wurde, man gehe zwar von einem Anschlag aus, wisse aber nichts Genaueres. Im ZDF sagt der Reporter vor Ort, dass Zeugen von einem „arabisch aussehenden Mann“ gesprochen hätten, und fügt zynisch hinzu: „Was immer das heißen mag“, um dann vor Spekulationen zu warnen. Im Fahndungsprofil der Polizei taucht dann die Beschreibung „südländisch“ auf, die politisch korrekte Metapher für Neu-Hinzugekommene aus dem arabischen Raum.

Dann stellte sich der IS-Kämpfer selbst der Polizei. Das öffentlich-rechtliche Fernsehen präsentiert einen Mann, der das gesehen haben will, dessen Schwager beim morgendlichen Spaziergang mit dem Hund die blutige Jacke und ein paar Schritte weiter die Brieftasche mit den nötigen Dokumenten gefunden hat und der anschließend gegen rechts demonstriert. Wer das glaubt, hätte meine Großmutter gesagt, zieht seine Unterhose auch mit der Beißzange an. Was wollen uns die öffentlich-rechtlichen Regierungspropagandisten mit diesem Zeugen sagen?
Gleichzeitig wird von der Politik wieder eine Diskussion über eine Verschärfung des Waffenrechts und eine Ausweitung der Waffenverbotszonen angezettelt, um vom eigentlichen Problem abzulenken.

Die messerschwingenden Schutzsuchenden schreckt weder ein Waffenverbot noch eine Waffenschutzzone ab. Angeblich soll der Täter von Solingen sich eines Messers aus der Küche des Asylbewerberheims besorgt haben, in dem er derzeit wohnte. Mit der lautstarken Erörterung über Waffenverbote soll der Bevölkerung vorgespielt werden, dass die Politik etwas tue. Dass die Politiker nicht daran denken, die unkontrollierte Masseneinwanderung zu stoppen, hat SPD-Chefin Saskia Esken kurz nach den Morden in Solingen in einer Talkshow klargemacht: Man werde auch weiter Flüchtlinge aus Syrien und Afghanistan aufnehmen. Angeblich gäben unsere Gesetze nichts anderes her. Wir Bürger sollen mit den Folgen leben. Der Wuppertaler Polizeipräsident Markus Röhl:

„Jeder muss mit sich selbst ausmachen, ob er zu Festivitäten geht, ob er zu Fußballspielen geht, ob er im öffentlichen Personenverkehr unterwegs ist.“
Abgesehen davon, dass der Polizeipräsident uns offensichtlich nahelegen will, mit dem Auto zu fahren, was wir aus Klimaschutzgründen doch stehen lassen sollen, ist so ein Ausspruch an Zynismus kaum zu überbieten. Außer von den Demonstranten gegen rechts in Solingen, Erfurt, Leipzig und Dresden, die am gestrigen Sonntag es fertiggebracht haben, auf die Straße zu gehen und kein Wort über die Gefahren des Islamismus und seiner sehr aktiven Messerstecher zu verlieren.

Wir dürfen uns nicht an das gewöhnen, was uns die Politik als „Vielfalt“ schönreden will. Der Solinger Bürgermeister ist ein solch großer Liebhaber von „Vielfalt“, dass er nicht nur die 650-Jahr-Feier seiner Stadt in „Festival der Vielfalt“ umbenannt hat, sondern in eine Schleuseraffäre verwickelt ist, in der jetzt von der Staatsanwaltschaft ermittelt wird.

Nein, die etablierte Politik wird uns nicht helfen. Wir müssen unser Schicksal wieder selbst in die Hand nehmen. Ein erster Schritt wäre für die Thüringer und Sachsen, den Parteien, die uns dieses Schlamassel beschert haben: CDU, SPD, Grüne, FDP keine Stimme zu geben, sondern die Alternativen zu wählen. Im zweiten Schritt sollten alle Anstrengungen unternommen werden, das von Hans-Georg Maaßen entworfene Sofortprogramm durchzusetzen.

Maaßen 5-Punkte-#Sofortplan zur Bewältigung der #Migrationskrise und zur Beendigung der #Migrantengewalt:

1. Stopp des Massenzuzugs von Migranten nach Deutschland (und Europa)
   Dazu Erlass an die #Bundespolizei zur sofortigen Zurückweisung aller Migranten, die über unsere Landgrenzen nach Deutschland kommen wollen. Verschärfung und massive Reduktion der Visumerteilung aus humanitären Gründen und Aussetzung der Visumerteilung zum Familiennachzug bis auf Ausnahmefälle.
2. #Abschiebung von 200.000 vollziehbar ausreisepflichtigen innerhalb eines Jahres durch die Bundespolizei.
3. Deutliche Verschärfung des Strafrahmens bei Gewaltstraftaten, die von #Asylbewerbern, humanitär Geduldeten und ausreisepflichtigen Ausländern begangen werden. Straf- und insbesondere Gewalttaten führen zum sofortigen Verfahrensstopp und zur Ausreisepflicht.
4. Kein #Bürgergeld für Asylsuchende und ausreisepflichtige Ausländer, sondern Unterbringung in Gemeinschaftsunterkünften mit Sachleistungsbezug.
5. Stellung der deutschen Staatsbürgerschaft sofort verändern: Kein Verschenken. Entzug der deutschen Staatsbürgerschaft bei Doppelstaatlern möglich. Wiedereinführung der Optionspflicht bei Doppelpass-Jugendlichen.

Die grenzenlose Vielfalt wird tödlich – Vera Lengsfeld (vera-lengsfeld.de)

Solingen zeigt den Kausalzusammenhang zwischen falscher Politik und dem Leid unschuldiger Bürger!

Nach dem islamistischen Messerangriff in Solingen, bei dem drei Menschen getötet und neun verletzt wurden (UT24 berichtete), warnt Südtirols Sicherheitslandesrätin Ulli Mair vor den Folgen unkontrollierter Masseneinwanderung. Mair betont, dass die zunehmende Gewalt, insbesondere durch den Einsatz von Messern, auch in Südtirol spürbar sei. Sie sieht einen Zusammenhang zwischen dieser Entwicklung und der Einwanderung aus Afrika und dem arabischen Raum.

Landesrätin Mair kritisiert die derzeitige Migrations- und Integrationspolitik als gescheitert und fordert eine konsequente Abschiebung von Straftätern und illegalen Migranten.

Sie bezeichnet Verschärfungen des Waffenrechts und Überwachungsmethoden wie Messerverbotszonen als „Scheindebatten“ und warnt vor einem Überwachungsstaat, in dem Grundrechte geopfert werden könnten.

Die Landesrätin fordert einen grundlegenden Kurswechsel in der Zuwanderungspolitik auf EU- und Staatsebene sowie in Südtirol, um die Sicherheit der Bevölkerung zu gewährleisten und die Einwanderungskriminalität zu bekämpfen.

Ulli Mair betont, dass derartige Maßnahmen auch im Interesse gut integrierter Zuwanderer seien.

„Unkontrollierte Masseneinwanderung bedeutet auch Messereinwanderung“ – UnserTirol24

Solingen oder das zum Tod führende Multiorganversagen des deutschen Staates, indem alles mittlerweile egal erscheint.

Der Terror-Anschlag eines tatverdächtigen 26-jährigen Syrers mit drei Toten und etlichen teils Schwerverletzten zeigt jetzt schonungslos drastische Mängel in der Asylpolitik auf und lässt Parteien, die sich als „Willkommens-Klatscher“ feiern ließen, vor Wahlen zittern.

Frist für Abschiebung abgelaufen

Jetzt wurde bekannt, dass der mutmaßliche Mörder im Dezember 2022 nach Deutschland gekommen war, wo er einen Asylantrag gestellt hatte. Er war über Bulgarien, also ein sicheres EU-Land, eingereist. Gemäß der Dublin-III-Verordnung der EU wäre damit der Balkan-Staat für das Asylverfahren zuständig gewesen.

Wäre! Denn als es im Juni 2023 zur Abschiebung nach Bulgarien, das sich bereiterklärt hatte, den Syrer aufzunehmen, kommen sollte, war der Mann in seiner damaligen Flüchtlingsunterkunft nicht auffindbar. Das wiederum wirft die Frage auf, wie intensiv nach dem späteren Mörder gesucht worden ist. Jetzt kann der Attentäter nicht einmal mehr abgeschoben werden, weil die nach der Dublin-Verordnung sechsmonatige Frist dafür abgelaufen ist. Nun ist Deutschland für das Asylverfahren zuständig.

“Wir schaffen das”-Partei CDU plötzlich für Aufnahmestopp

Wie schon nach dem Mord an einem Polizisten in Mannheim oder nach ähnlichen 373 Vorfällen dieser Art in Deutschland allein in den ersten sechs Monaten des Jahres, etwa in Bahnhöfen, fordern jene, die 2015 und auch danach noch als „Willkommens-Klatscher“ der „Flüchtlinge“ in der ersten Reihe gestanden waren, schärfere Regeln in der Migrations-Politik. Friedrich Merz etwa, Chef der „Wir schaffen das“-Partei CDU, fordert einen Aufnahmestopp aus Syrien und Afghanistan. Markus Söder von der Schwestern-Partei CSU eine Flüchtlings-Obergrenze. Sogar die linke Innenministerin Nancy Faeser (SPD) kündigte einen verstärkten Kampf gegen den islamistischen Extremismus an.

Massive Grenzkontrollen unerlässlich

Ankündigungen, die man nach den zahlreichen Mord-Anschlägen schon des Öfteren gehört hat. Aber was wird tatsächlich gemacht? August Henning, früherer Chef des Auslandsnachrichtendienstes BND, nannte in der Bild Sofortmaßnahmen als unumgänglich: Video-Überwachungen bei jeder größeren Veranstaltung und Grenzkontrollen. Solange die Kontrollen an den EU-Außengrenzen nicht funktionieren, „muss das an unseren Grenzen und Flug- und Seehäfen geschehen“, so Henning.

Mieses Spiel des ORF

In Deutschland wie auch in Österreich läuft die Regierung aber weiterhin dem Problem hinterher, statt das Problem zu lösen, wie es FPÖ-Chef Herbert Kickl ausdrückte. Und während die Regierungsparteien in Deutschland – vor allem aus Angst vor dem Abschneiden bei den kommenden Landtagswahlen im Osten – plötzlich eine Polit-Debatte darüber auslösen, wer die besten Konzepte gegen islamistischen Terror hat, verwenden Parteien und der ORF in Österreich das schreckliche Attentat in Solingen für ein mieses Spiel gegen die FPÖ.

SPÖ-Kaiser greift in unterste Schublade

Wie berichtet, schob ein ORF-Korrespondent im Ö1-Mittagsjournal das Solingen-Attentat „rechten Parteien“ in die Schuhe, die an der Radikalisierung der Gesellschaft, an der Gehässigkeit der politischen Debatte selbst einen beträchtlichen Anteil hätten. Noch absurder drückte sich der Kärntner SPÖ-Landeshauptmann Peter Kaiser im Zusammenhang mit dem 30. Jahrestag des Briefbomben-Terroristen Franz Fuchs aus. Kaiser sagte, dass FPÖ-Chef Kickl zu Bomben-Terror führe (unzensuriert berichtete). Man merkt geradezu, wie Politiker und Medien das eigene Versagen in der Migrations-Politik auf andere abschieben wollen, um von Skandalen wie bei der versäumten Abschiebung des Syrers in Deutschland abzulenken.

Mörder von Solingen sollte abgeschoben werden, war aber nicht auffindbar – Unzensuriert

Zwei Brüder wurden vor einem Stuttgarter Gericht wegen Dokumentenfälschung verurteilt. Sie hatten die für Einbürgerungen in Deutschland notwendigen Sprachtests in industriellem Ausmaß gefälscht.

Im Stuttgarter Prozess gegen zwei Brüder aus dem Kosovo, die gewerblich Sprachtests und andere zur Einbürgerung notwendige Dokumente gefälscht haben, ist nun das Urteil gesprochen: viereinhalb Jahre für einen der beiden, vier Jahre und acht Monate für den anderen. Ein weiterer Bruder befindet sich noch in Untersuchungshaft. Ebenso laufen Ermittlungen gegen eine Verantwortliche einer Sprachschule aus Ellwangen, über welche die gefälschten Zertifikate übergeben worden sein sollen.

355 Fälschungen nachgewiesen

Vor dem Prozess gingen die Ermittlungen von über 500 gefälschten Zertifikaten aus, mit denen ein Gesamterlös von 880.000 Euro erzielt worden sein soll. Davon konnten vor Gericht 355 Fälle nachgewiesen werden, mit einem Erlös von 313.940 Euro. 884 Euro hätte damit das einzelne Dokument im Schnitt gekostet. Für einen lebenslangen Versorgungsanspruch aus der deutschen Sozialkasse eine erstklassige Investition.

Sprachtests verbindlich für die Einbürgerung

Eine der wenigen Verschärfungen des Einbürgerungsrechts, die in den vergangenen Jahrzehnten verabschiedet wurde, war die Einführung eines verbindlichen Sprachtests im Jahr 2008. Fälle wie die des deutschen Staatsbürgers Islam El-M., der 2023 in Berlin eine 14-Jährige vergewaltigte und bei seinem Prozess einen Dolmetscher aus dem Arabischen brauchte, sollte es damit eigentlich nicht geben. Doch immer wieder kommt es zu Betrugsfällen.

Können Staatsbürgerschaften wenigstens bei Betrug wieder aberkannt werden?

Die Ampelregierung nutzt die Einbürgerung in Deutschland inzwischen ganz offensiv dazu, sich neue Wählerschichten heranzuziehen, um ihre einbrechende Popularität unter deutschen Staatsbürgern auszugleichen. Einmal eingebürgert, ist es rechtlich nahezu unmöglich, einen Migranten wieder loszuwerden. Ausbürgerungen sieht das deutsche Recht nur in Extremfällen vor, und die Behauptung, eine Partei oder Organisation wolle die Gleichheit aller Staatsbürger unabhängig von Herkunft, Integration oder Vorstrafenregister angreifen, ist das schärfste Schwert des Verfassungsschutzes. Durch Betrug erlangte deutsche Pässe könnten prinzipiell eine Ausnahme darstellen. „Rechtlich wäre beides unter bestimmten Voraussetzungen möglich“, erklärte ein Sprecher des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge auf die Anfrage, ob Staatsbürgerschaften und Aufenthaltstitel, die durch gefälschte Dokumente erlangt wurden, wieder kassiert werden können. Die Zuständigkeit liege jedoch bei den Ausländerbehörden der einzelnen Bundesländer.

Gefälschte Sprachtests: Urteilsspruch in Stuttgart (heimatkurier.at)

In der Nacht zu Sonntag (25. August) drohte ein Mann einer Streife der Bundespolizei mit Gewalt, nachdem dieser einen der Beamten angerempelt hatte. In den Wachräumen versuchte der Aggressor zudem einem Polizisten mit der Faust in das Gesicht zu schlagen.

Gegen 00:30 Uhr bestreiften Einsatzkräfte der Bundespolizei den Essener Hauptbahnhof, als ein 34-Jähriger einen der Beamten anrempelte und diesen daraufhin verbal aggressiv aufforderte, zur Seite zu treten. Zudem drohte der syrische Staatsbürger den Uniformierten mit Schlägen. Der Aufforderung, sich gegenüber den Bundespolizisten auszuweisen, kam der aggressive Mann nicht nach. Als er zur Feststellung seiner Identität der Dienststelle im Hauptbahnhof zugeführt werden sollte, weigerte er sich den Beamten Folge zu Leiste, sodass diese den Bochumer schließlich an den Armen in die Wachräume führten.

Vor Ort stellten die Polizisten die Identität des Beschuldigten zweifelsfrei fest. Im Rahmen der strafprozessualen Maßnahmen beleidigte der Syrer die Einsatzkräfte immer wieder. Als die Polizeibeamten ihn schließlich aus dem Revier entlassen wollten, weigerte der 34-Jährige sich diese zu verlassen. Daraufhin sollte er aus der Dienststelle geführt werden, als er plötzlich versuchte, einem Uniformierten mittels Faustschlags in das Gesicht zu schlagen. Daraufhin brachten die Bundespolizisten den Aggressor zu Boden, fixiert ihn und führten ihn in den Gewahrsamsbereich.

Nach dem ein Polizeiarzt den Beschuldigten untersucht hatte, führten die Beamten ihn zur Verhinderung weiterer Straftaten dem Polizeigewahrsam in Essen zu. Er wird sich nun wegen tätlichen Angriffs und Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte, Beleidigung, Bedrohung und Verweigerung der Angaben zur Person verantworten müssen.

BPOL NRW: Mittels Faustschlags angegriffen – Bundespolizei nimmt 34-Jährigen in Gewahrsam | Presseportal

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