Im Zusammenhang mit Anschlagsplänen für Veranstaltungen im Großraum Wien ist am Mittwoch ein 19-Jähriger in Ternitz (Bezirk Neunkirchen) in Gewahrsam genommen worden. Eine weitere Festnahme gab es in der Bundeshauptstadt, sagte der Generaldirektor für die öffentliche Sicherheit, Franz Ruf, bei einer Pressekonferenz. Der 19-Jährige habe den Treueschwur auf den IS abgelegt. Erhöhte Sicherheitsmaßnahmen wird es für die Wien-Konzerte von Taylor Swift geben.
Nach derzeitigem Ermittlungsstand habe sich der 19-Jährige – er ist österreichischer Staatsbürger – im Internet radikalisiert, hieß es. Chemische Substanzen seien sichergestellt worden und würden derzeit ausgewertet, sagte Ruf.
Die Ermittlungen seien weiter im Gange, Details sollen in absehbarer Zeit bekanntgegeben werden.
Die österreichische Klimaaktivisten-Organisation Last Generation hat angekündigt, dass sie sich aufgrund mangelnder Erfolge auflösen wird.
Die Organisation war für zahlreiche störende Proteste verantwortlich – darunter Straßenblockaden und Farbanschläge auf Sehenswürdigkeiten -, und ihre Aktivitäten führten dazu, dass die österreichische Justiz gegen sie ermittelte.
Am 6. August gab Last Generation eine Erklärung heraus, in der die Mitglieder ankündigten, ihre Proteste zu beenden und sich als Organisation aufzulösen, da sie “keine Aussicht mehr auf Erfolg” sehen, da sich die österreichische Bevölkerung für “fossile Ignoranz” entschieden habe.
Die verbleibenden finanziellen Mittel würden zur Finanzierung der Kosten für “Kriminalisierung und Ermittlungen” verwendet, was wahrscheinlich eine Anspielung auf die zunehmenden rechtlichen Probleme der Gruppe ist.
Seit 2021 hat Last Generation mehrere Proteste gegen den Klimawandel organisiert. Dabei geht es in der Regel darum, den Berufsverkehr in Wien und anderen österreichischen Städten zu blockieren und Kunstwerke mit Farbe zu bewerfen.
Im April 2024 störte die Gruppe den Wien-Marathon, indem sie Farbe auf die Strecke warf. Im Mai marschierte die Gruppe um 4:30 Uhr morgens durch ein Wohngebiet in Wien und weckte die Anwohner mit Glocken und Martinshörnern.
Die Aktionen der letzten Generation stoßen bei den Österreichern generell auf wenig Gegenliebe. In einer Umfrage von 2023 gaben 75 Prozent der Befragten an, dass sie kein Verständnis für die Proteste der Klimaaktivisten haben.
Im Juni wurden drei Aktivisten für etwa zwei Wochen inhaftiert, weil sie ein Gemälde von Gustav Klimt mit Farbe beworfen hatten. Im Juli erklärte Last Generation, das Justizministerium (unter der Leitung der Grünen-Politikerin Alma Zadic) habe den Generalstaatsanwalt von Wien angewiesen, die Organisation als kriminelle Vereinigung zu verfolgen.
Das Ministerium wies diese Anschuldigungen zurück, bestätigte aber, dass die Ermittlungen wegen möglicher Verstöße gegen das Gesetz noch nicht abgeschlossen sind.
Last Generation wird von der US-amerikanischen Non-Profit-Organisation Climate Emergency Fund unterstützt, die von mehreren US-Millionären finanziert wird, darunter Aileen Getty, Erbin des Vermögens der Familie Getty.
Die Ankündigung der Auflösung von Last Generation wurde von vielen begrüßt. Christian Hafenecker, Generalsekretär der rechtskonservativen Freiheitlichen Partei, sagte, Hunderttausende von Pendlern könnten nun aufatmen.
Ob der Auflösungsbeschluss der Gruppe ein Ende der Proteste in Österreich bedeutet, ist noch unklar. Ein Sprecher der Gruppe sagte, es werde “neue Projekte für den Widerstand” geben.
Die gleichnamige deutsche Schwesterorganisation von Last Generation erklärte, dass sie ihre Aktionen fortsetzen werde, zu denen auch die Schließung des Frankfurter Flughafens Ende Juli gehörte.
Christoph2007, Public domain, via Wikimedia Commons
Diese Strafakte ist eine „Anklage an die deutsche Migrationspolitik“ (Bild-Zeitung). Ein klares Zeichen, das nur eine Frage aufzuwerfen vermag: „Warum ist so einer noch in Deutschland“ (Bild).
Der 17-jährige Syrer Khalil H. lebt vom Staat, er wird bei 34 Straftaten erwischt – und kommt doch erst jetzt in Untersuchungshaft. Der Araber „darf aber in Deutschland bleiben“ (Junge Freiheit). Der Syrer konnte lange Zeit Stuttgart immer wieder terrorisieren, der Staat zeigte sich als zahnloser Tiger.
Sehr viele Straftaten
In 31 Monaten sind 33 Straftaten von dem Araber begangen worden. Dann kam die 34. Straftat hinzu: drei Männer wurden verletzt, einer der Gruppe lebensgefährlich. Der arabische Straftäter ist seit Jahren stadtbekannt und gilt als aggressiv.
Dass der Syrer „als anerkannter Flüchtling lebt, hinderte ihn offenbar nicht daran, in seinem Gastland immer wieder Straftaten zu verüben“ (Bild). Im Schnitt beging der „Flüchtling“ mehr als ein Delikt pro Monat:
– 15 Ladendiebstähle (davon 7 besonders schwere) – Ein Kreditbetrug – Zwei Sachbeschädigungen (eine davon betrifft ein Auto) – Mindestens ein Verstoß gegen Betäubungsmittelgesetz – Erschleichen von verschiedenen Leistungen – Eine Nötigung, eine Bedrohung sowie ein räuberischer Diebstahl – Zumindest zwei Körperverletzungen (hiervon eine schwer).
„Bisher ließ ihn die Polizei jedoch immer wieder laufen“ (Junge Freiheit). Die Mehrzahl der Taten beging der Syrer allein, einen Teil zusammen mit Bekannten oder Familienangehörigen. Bei der 34. Straftat kommt ein versuchtes Tötungsdelikt hinzu.
Bei dieser Tat ging eine fünfköpfige syrisch-türkische Familie durch die Fußgängerzone – und ist von dem Syrer Khalil H. und zwei seiner Kumpanen (22 und 26 Jahre alt) provoziert worden. Als die Familie einfach weiter ging, zogen sich der spätere Täter und seine Kumpanen erst zurück – „um dann mit Messern zurückzukommen“ (Bild). Als der brutale Messerstecher ist Khalil H. überführt worden.
Der Gewalttäter bleibt voraussichtlich in Deutschland
Laut der Bild-Zeitung verfügt der Straftäter über eine vorläufige Aufenthaltsgenehmigung, die allerdings nur bis November 2023 gültig war. Dem Vernehmen nach soll der syrische Gewalttäter jedoch eine Verlängerung beantragt haben.
„Solange darüber nicht entschieden ist, hält sich der Serientäter offiziell legal in Deutschland auf“ (Junge Freiheit). Experten rechnen aber damit, dass der schwere Straftäter künftig hierzulande „geduldet“ wird – bei vollen Sozialleistengen im Rahmen des Bürgergeldes.
Der Angriff ereignete sich an der Haltestelle Nouveau Saint-Roch, Avenue de Maurin.
→ “”Woher wusstest du, dass ich Jude bin, du Arschloch?””, wirft das Opfer am Ende des Videos ein.
"T'es Juif toi ? Moi je suis Marocain… Je vais te niquer ta mère… Sale Juif de merde" : un homme agressé dans le tram à Montpellier (34)pic.twitter.com/Y5XJ7VLg5d
— Fdesouche.com est une revue de presse (@F_Desouche) August 7, 2024
Geht es nach SPÖ-Chef Andreas Babler, würde die Mindestsicherung auch noch mit einem “Universalbetrag für armutsgefährdete Familien” aufgefettet. Foto: fotoblend / pixabay.com / unzensuriert
Die Debatte um die hohen Mindestsicherungs-Zahlungen an ausländische Familien reißt nicht ab. Die Wogen gehen weiter hoch, weil jetzt bekannt wurde, dass SPÖ-Chef Andreas Babler Asylanten-Familien noch mehr zahlen möchte.
“Babler-Modell” sieht 2.200 Euro mehr vor
Wie berichtet, wurde aufgedeckt, dass eine syrische Großfamilie durch Mindestsicherung, Wohn- und Familienbeihilfe rund 6.000 Euro Unterstützung in Wien bekommt. Die Kronen Zeitung hat sich nun ausgerechnet, dass diese Familie 2.200 Euro mehr kassieren würde, hätte SPÖ-Chef Andreas Babler das Sagen. Dieses „Babler-Modell“, das der Genosse am 27. Mai gemeinsam mit Volkshilfe-Geschäftsführer Erich Fenninger vorgestellt hatte, sieht nämlich auch noch einen sogenannten Universalbetrag für armutsgefährdete Familien vor.
60 Prozent der Bezieher Ausländer
Dass die meisten Empfänger dieser Sozialleistungen Ausländer sind, machte vor knapp einem Monat eine Anfrage des FPÖ-Landtagsabgeordneten Wolfgang Seidl im Wiener Landtag öffentlich. Demnach haben 60 Prozent der Bezieher keine österreichische Staatsbürgerschaft.
“Jedes Kind braucht etwas zum Essen”
Während es heftige Kritik der Wiener FPÖ hagelt („Bürgermeister Michael Ludwig hat sich als europäischer Asylanten-Lockvogel etabliert“, so Wiens FPÖ-Chef Dominik Nepp), rückt SPÖ-Sozialstadtrat Peter Hacker weiter zur Verteidigung dieses umstrittenen Systems aus. Sein Satz, „jedes Kind braucht etwas zum Essen“, hatte viele österreichische Familien verärgert, die täglich einer Arbeit nachgehen und denen am Ende des Monats trotzdem nichts übrig bleibt. Unterstützung? Fehlanzeige! Sie können weder mit Wohnbeihilfe, noch sonstigen Leistungen rechnen. Dass sich diese Menschen verhöhnt fühlen, wenn sie von den hohen Mindestsicherungs-Zahlungen an syrische Familien hören, kann jeder nachvollziehen. Unzensuriert berichtete.
Hacker: “Geld lockt Flüchtlinge nicht nach Wien”
Hacker kümmert das wenig. Eine Milliarde Euro Sozialhilfe schrecke ihn nicht, sagte er gegenüber der Kronen Zeitung. Er glaube nicht, dass die hohe Mindestsicherung Flüchtlinge nach Wien locken würde. Und er übt Kritik an den Kritikern: In diesem medialen Wettbewerb werde aktuell versucht, die Armutsbekämpfung noch weiter nach unten zu schrauben. „So, als ginge es uns allen besser, wenn’s den Armen noch schlechter geht“, sagte der SPÖ-Sozialstadtrat wörtlich.
Ein Taxifahrer (44) aus Velbert hat am Montagabend (5. August) auf der Straße “Kleine Budengasse” sowie wenige Meter weiter auf der Mühlengasse insgesamt vier Fußgängerinnen (22, 23 und 25, 27) angefahren. Zwei von ihnen (22, 27) kamen mit schweren Verletzungen in Krankenhäuser, die beiden anderen wurden leicht verletzt. Auch ein Kellner (34), der den Beschuldigten beim Verlassen seines Fahrzeugs bis zum Eintreffen der Polizei festhielt, zog sich leichte Verletzungen zu. Er war vom Außenspiegel des auf ihn zufahrenden Taxis gestreift worden.
Nach Zeugenaussagen soll der Mann gezielt auf die Personen zugefahren sein. Die Einsatzkräfte nahmen den Mann fest, beschlagnahmten das Taxi, abgebrochene Fahrzeugteile sowie den Führerschein und den Fahrgast-Beförderungsschein des Beschuldigten. Da er mutmaßlich unter Kokain- und Cannabiseinfluss stand und zudem Kokain in dem Fahrzeug gefunden wurde, ordneten die Polizisten eine Blutprobe an. Nach ärztlicher Untersuchung wies der Notarzt den festgenommenen Beschuldigten in eine psychiatrische Klinik ein.
Mutmaßlicher Unfallhergang:
Laut Zeugenaussagen und nach bisherigen Ermittlungen soll der Taxifahrer mit seinem VW Passat um kurz nach 22 Uhr mit überhöhter Geschwindigkeit die Kleine Budengasse in Fahrtrichtung Alter Markt gefahren sein. Auf Höhe der Bechergasse erfasste er frontal zwei Frauen (22, 23), die – aus Richtung Dom kommend – auf den Alter Markt gehen wollten.
Danach sei das Taxi mit unverminderter Geschwindigkeit auf der Mühlengasse in Richtung Rhein auf drei weitere Frauen zugefahren. In Höhe des Peters-Brauhauses (Foto) erfasste das Taxi zwei von ihnen, während die dritte Frau beiseite springen konnte.
Ein Kellner des Brauhauses, der den Vorfall mitbekommen hatte, nahm zu Fuß die Verfolgung auf. Auf der Große Neugasse sei ihm das Taxi entgegengekommen – der Fahrer sei ohne zu bremsen auf ihn zugefahren. Trotz eines Sprungs zur Seite habe ein Außenspiegel ihn am Oberkörper touchiert. Letztlich gelang es dem Kellner, den Fahrer, der am Alter Markt aus dem Fahrzeug ausgestiegen war, bis zum Eintreffen der Polizei festzuhalten.
Bereits gegen 21 Uhr hatte das gleiche Taxi in Essen eine 50 Jahre alte Frau beim Rechtsabbiegen erfasst. Die Fußgängerin erlitt lebensgefährliche Verletzungen. Auch dieser Sachverhalt wird jetzt von der Polizei Köln übernommen. Ob es sich um denselben Fahrer handelt, ist noch Gegenstand der polizeilichen Untersuchung.
Zeugen, die Hinweise zum Tatgeschehen geben können, werden gebeten, sich telefonisch unter 0221 229-0 oder per E-Mail an poststelle.koeln@polizei.nrw.de bei den Ermittlern des Kriminalkommissariats 15 zu melden.
Jugendlichen in Deutschland wird beigebracht, dass die Schulen in den Vereinigten Staaten “immer noch nach Hautfarbe getrennt sind”.
Das Schulbuch Access 10 Bayern, das für die Sekundarstufe in Bayern konzipiert wurde, zeigt, dass die Schüler im Freistaat mit teilweise kontroversen Informationen zu Themen wie Ethnie, Gender-Ideologie und nationaler Identität unterrichtet werden.
Ein Abschnitt des Buches befasst sich mit den Erfahrungen von Afroamerikanern in den USA.
An einer Stelle wird behauptet, dass schwarze Kinder und Jugendliche in der Schule de facto immer noch von ihren weißen Altersgenossen getrennt werden.
Auszug aus Access 10 Bayern (Copyright: Cornelsen 2022).
“Schon in meinem Schulflur sah ich, wie die Menschen geteilt waren: nach Hautfarbe”, heißt es in einem Bericht über eine amerikanische Schule, der nur vage einem deutschen Austauschschüler zugeschrieben wird.
“Im Unterricht war alles gemischt, aber in den Arbeitsgruppen setzte sich die Trennung fort. Abgesehen von ein paar Sportarten gab es meist nur Weiße.”
Die Autorin beschreibt weiter, dass sie ihre amerikanische Pflegemutter auf diese Segregation angesprochen hat und entsetzt über deren Reaktion war.
“Interessieren sich Schwarze nicht für Musik? Als ich meiner Gastfamilie diese absurde Frage stellte, sagte meine Gastmutter, dass es schade um die afroamerikanischen Kinder sei, ich hingegen könne glücklich sein”, heißt es in dem Text.
“Ohne die gäbe es wenigstens keinen Ärger in der Gruppe. Solche Aussagen hörte ich während meines Jahres in South Carolina immer wieder von Leuten, die völlig überzeugt waren, keine Rassisten zu sein.”
Die Schülerinnen und Schüler, die das Buch lesen, werden gebeten, folgende Fragen zu beantworten: “Sehen Sie die USA als eine rassistische Gesellschaft? Denken Sie, dass afroamerikanische Schüler und andere gleich behandelt werden?”
Germany’s Antifa-linked interior minister Nancy Faeser has announced plans to have one of her political rivals fired from his position as a teacher. https://t.co/b5NMYF79SO
In anderen Abschnitten des Buches wird die Black-Lives-Matter-Bewegung (BLM) gelobt, die dazu beigetragen haben soll, den ehemaligen Präsidenten Donald Trump aus dem Weißen Haus zu vertreiben.
Laut Access 10 Bayern hat die BLM-Bewegung “die Macht der Wähler genutzt, um die Richtung der Präsidentschaftswahlen von 2020 zu ändern”.
Außerdem seien die Proteste der Gruppe einer der Gründe, warum die US-Justiz einen Polizisten für den Mord an George Floyd verurteilt habe. Der afroamerikanische Mann starb, als er 2020 von Derek Chauvin, einem weißen Polizisten in Minneapolis, Minnesota, verhaftet wurde.
“Auch aufgrund der Massenproteste im ganzen Land und auf der ganzen Welt, die auf den Mord an George Floyd folgten, wurde der Polizist des Mordes für schuldig befunden”, heißt es in dem Buch.
Der Teil des Buches, der dem schwarzen Amerika gewidmet ist, enthält Passagen, in denen die afroamerikanische Kultur beschrieben wird, und lehrt die deutschen Schüler die Unterschiede zwischen angloamerikanischem Englisch und African American Vernacular English (AAVE).
Die Publikation löste im Juli im Internet eine Kontroverse aus, weil sie offensichtlich eine “Gender-Ideologie” fördert.
Liebe x Gemeinschaft, ich brauche euer Schwarmwissen. Dies soll ein Schulbuch aus Bayern sein. Hat jemand näher Infos für mich?#Bayern#Schulepic.twitter.com/7fMkVOJ4C5
Ein Abschnitt mit dem Titel “Wie wirst du du?” enthält Inhalte, die Transgenderismus fördern.
“Geschlechtsidentität bezieht sich auf das tief empfundene, innere und individuelle Erleben des Geschlechts einer Person, das mit dem bei der Geburt zugewiesenen Geschlecht übereinstimmen kann oder auch nicht”, heißt es auf einer Seite, bevor betont wird: “Es gibt viele Geschlechtsidentitäten außer männlich und weiblich”.
Das Buch beschreibt die Geschichte der transsexuellen US-amerikanischen YouTuberin Jazz Jennings, bei der im Alter von vier Jahren eine “Geschlechtsdysphorie” diagnostiziert wurde, sowie die Geschichte der Schauspielerin Elliot – ehemals Ellen – Page.
Es wird auf die Erfahrungen eines polynesischen Sportlers eingegangen, der sich als “fa’afafine” identifiziert, eine Geschlechtsidentität, die in der samoanischen Kultur existiert. Ein weiterer Abschnitt befasst sich kurz mit der Verbreitung von “nicht-binären Charakteren im Film”.
Einer der drei Abschnitte des Textes befasst sich mit der Geschichte und Kultur Schottlands, wobei der Schwerpunkt auf den verschiedenen Bemühungen um die Unabhängigkeit vom Vereinigten Königreich liegt.
Ein Text in diesem Abschnitt mit dem Titel: “Schottland: The Road to Independence” (Der Weg zur Unabhängigkeit) beschreibt die verschiedenen Unabhängigkeitsbestrebungen des Landes bis hin zum Referendum von 2014.
Ein weiterer Text enthielt einen Auszug aus einem Roman, der die fiktive Geschichte einer mittelalterlichen schottischen Prinzessin und ihrer gewaltsamen Misshandlung durch die Engländer schildert.
Zwar wurde auch den Argumenten einiger Schotten für einen Verbleib im Vereinigten Königreich Platz eingeräumt, doch waren diese Passagen kürzer als die Pro-Unabhängigkeits-Passagen.
Im Abschnitt über die Ergebnisse des gescheiterten Referendums von 2014 wurde auch betont, dass eine Mehrheit der jungen Menschen im Land für den Austritt aus dem Vereinigten Königreich gestimmt hatte.
Es folgte ein Abschnitt, in dem erörtert wurde, wie wichtig es sei, die Ansichten junger Menschen ernst zu nehmen, wobei in einer Erklärung betont wurde, dass “eine große Zahl junger Schotten für die Unabhängigkeit gestimmt” habe.
“71% von uns haben mit JA gestimmt. 71% ist eine ernstzunehmende Mehrheit”, hieß es in einem anderen Beitrag, und im nächsten: “Ist es nicht an der Zeit zu hören, was wir über unsere eigene Zukunft zu sagen haben?”
Im weiteren Verlauf des Abschnitts werden die Schülerinnen und Schüler aufgefordert, Vergleiche zwischen Schottland und Bayern anzustellen und die “politische, kulturelle oder historische Einzigartigkeit Bayerns und seine Beziehung zum Rest des Deutschen Bundes” zu beschreiben.
Von allen deutschen Bundesländern hat Bayern die stärkste separatistische Bewegung. Obwohl die Abspaltung nach dem deutschen Grundgesetz als illegal gilt, ergab eine Umfrage im Jahr 2017, dass fast ein Drittel der Einwohner des Bundeslandes die Unabhängigkeit befürwortet.
In einem weiteren Abschnitt werden die internationale Klimaprotestbewegung Fridays for Future sowie einige der Schäden erwähnt, die der Austritt aus der Europäischen Union dem Vereinigten Königreich angeblich zugefügt hat.
In einer Antwort auf eine Anfrage von Brussels Signal erklärte der Access 10 Bayern Verlag Cornelsen, das Schulbuch entspreche den Vorgaben des bayerischen Bildungsministeriums.
“Cornelsen hält sich bei der Erstellung seiner Schulbücher an die Lehrplanvorgaben und die Kriterien des Akkreditierungsverfahrens”, heißt es.
“Die vom Land vorgegebenen Themen werden an aktuellen, gesellschaftsrelevanten Beispielen vermittelt.
“Auch das unmittelbare Lebensumfeld der Schülerinnen und Schüler (in diesem Fall die Schülerinnen und Schüler des Bundeslandes Bayern) wird berücksichtigt”, heißt es weiter.
