Month: August 2024

In den frühen Morgenstunden des 10.08.2024 kam es im Zug RE9 (14055) von Bremer Hauptbahnhof nach Kirchweyhe zwischen einem Paar und 3 Männern zu einer Streitigkeit. In dessen Verlauf erlitt die Frau durch einen Schlag Gesichtsverletzungen und musste in einem Krankenhaus versorgt werden. Die Reisenden haben aufgrund des Streits den letzten Reisezugwagen verlassen. Die Männer werden beschrieben als jünger als 25 Jahre und mit dunklem Hauttyp.

BPOL-HB: Körperverletzung im Regionalexpress nach Kirchweyhe / Zeugenaufruf | Presseportal

„Rechtspopulisten nutzen Fall für Stimmungsmache“, lautete gestern, Freitag, eine Schlagzeile der ARD-Tagesschau. Der sogenannte „Fall“: Eine islamistische Terrorgruppe wollte in Wien unter Taylor-Swift-Fans ein Massaker anrichten und löste in der Bevölkerung Angst und Entsetzen aus

Blutbad knapp verhindert

Diese Woche ist Wien nur um Haaresbreite einem Blutbad unter tausenden Konzertbesuchern entkommen. Der 19-jährige Beran A. plante gemeinsam mit islamisch radikalisierten Kumpanen vor dem Ernst-Happel-Stadion unter Taylor-Swift-Fans ein Massaker anzurichten. Aus Geheimdienstkreisen der USA waren die österreichischen Sicherheitsbehörden im Vorfeld von den Aktivitäten des IS-Anhängers unterrichtet worden. Was die ARD-Tagesschau aus dem vereitelten islamistischen Terroranschlag macht, lässt tief blicken.

„Bub aus der Nachbarschaft“

Beran A. sei ein Österreicher, betont man in dem Artikel, der in Österreich aufgewachsen und zur Schule gegangen sei. Ein Österreicher mit mazedonisch-albanischem Hintergrund, “ein Bub aus der Nachbarschaft im beschaulichen Ternitz in Niederösterreich”. Der junge Mann sei nicht unfreundlich gewesen, hätte sich aber verändert, zitiert man einen Dorfbewohner. Doch die „Rechtspopulisten“ würden mit dem vereitelten Terroranschlag sofort Stimmung machen, denn in Österreich werde Ende September gewählt, beeilt man sich bei der ARD zu ergänzen.

Botschaften aus Moscheen und Internet

Die Tatsache, dass islamistische Hassprediger ihre Botschaft in Moscheen und über das Internet ungehindert verbreiten können und sich praktisch ausschließlich Jugendliche mit Migrationshintergrund im Sinne des IS-Terrornetzwerkes radikalisieren, scheint in der ARD-Tagesschau-Redaktion weniger Besorgnis zu erregen, als dass „Rechtspopulisten“ von einer Entwicklung profitieren könnten, vor der sie immer gewarnt haben und die eingetroffen ist.

ARD-Tagesschau verniedlicht Ternitzer Terror-Islamisten als „Bub aus der Nachbarschaft“ – Unzensuriert

Die Polizei hat am Donnerstagnachmittag an der Westernmauer einen Randalierer unter heftigem Widerstand festgenommen. Vier Polizistinnen und Polizisten zogen sich leichte Verletzungen zu. Der 46-jährige Mann aus Eritrea kam in eine Psychiatrie.

Laut Zeugenaussagen hielt sich der Tatverdächtige nachmittags im Bereich des Busbahnhofs auf und pöbelte Fahrgäste und Passanten an. Einige Personen soll er angespuckt und angefasst haben. Gegen 15.45 Uhr ging er eine 16-Jährige an und versuchte mehrfach sie anzufassen. Das Mädchen flüchtete in einen Kiosk. Als sie diesen in Begleitung einer 21-jährigen Frau verließ, schlug der unbekannte Mann der Frau auf den Kopf. Sie verständigten die Polizei, die wenige Minuten später am Busbahnhof eintraf. Als die Polizisten den beschriebenen Mann sahen, hielt dieser erneut eine Frau am Arm fest. Die Frau riss sich los und entfernte sich.

Eine Polizistin und ein Polizist stellten den aggressiv reagierenden Tatverdächtigen. Da sich dieser nicht ausweisen wollte begannen die Beamten den Mann zu durchsuchen. Plötzlich schlug der 46-Jährige auf die Polizeibeamtin ein und beleidigte sie auf Übelste. Die Polizistin konnte Faustschläge abwehren. Der Tatverdächtige spuckte und schlug um sich. Erst nach dem Einsatz von Pfefferspray konnte er schließlich mit Unterstützung weiterer Polizisten überwältigt und festgenommen werden. Zwei Beamtinnen und zwei Beamte zogen sich leichte Verletzungen zu, blieben aber dienstfähig.

Der Tatverdächtige kam ins Polizeigewahrsam. Bei weiteren Ermittlungen stellte sich heraus, dass sich der 46-jährige Eritreer mehrfach vorbestraft und in Hessen polizeilich als Intensivtäter bekannt ist. Die Polizei schaltete die Staatsanwaltschaft sowie das Ordnungsamt und einen Arzt ein. Am Freitagnachmittag verfügte das Ordnungsamt eine Zwangseinweisung in eine Psychiatrische Klinik.

POL-PB: Randalierer leistete heftigen Widerstand – Zwangseinweisung | Presseportal

Der Terroranschlag in Wien aus dem Jahr 2020, die nun verhinderten Taylor-Swift-Konzerte, ebenfalls in Wien, und eine rasant wachsende Islamistenszene im Land: All das führt zu keinerlei fundamentalen Umdenken bei den politischen Verantwortlichen der Systemparteien. Dem politischen Islam wird weiter die Mauer gemacht.

Nur FPÖ für Verbot von politischem Islam

Bundesregierung und Scheinopposition ergehen sich nach dem nur knapp verhinderten Massaker einiger Islamisten in Warnungen und hohlen Phrasen. Zu einem echten Umdenken dürfte es aber nicht kommen, was auch FPÖ-Chef Herbert Kickl dieses Wochenende scharf kritisierte. Es reiche nicht, immer nur vor Islamisten zu warnen, es brauche auch effektive Maßnahmen gegen diese.

Daher rief Kickl den Verantwortlichen erneut die langjährige Forderung der FPÖ nach einem Verbot des politischen Islam in Österreich in Erinnerung. Es brauche ein “zielgerichtetes Verbotsgesetz gegen den politischen Islam, inklusive eines Verbots aller verschiedenen Vereinigungen, Organisationen, Einrichtungen und Vereine wie etwa Muslimbrüder, Milli Görüs oder ATIB, die jeweils unterschiedliche Komponenten des Islamismus propagieren und verbreiten”, so Kickl, der das Blocken der Systemparteien als “beschämend” bezeichnete.

FPÖ-Anträge abgeschmettert

Mehrere Anträge der Freiheitlichen in diese Richtung wurden jedoch von der Bundesregierung sowie der SPÖ immer wieder abgelehnt oder abgeschmettert – und das sogar nach dem Terroranschlag in Wien im Jahr 2020. Bisherige Maßnahmen, wie das Islamgesetz, seien nichts als Nebelgranaten gewesen, wie man jetzt sehe.

Zur Erinnerung: Im Programm der vergangenen schwarz-blauen Regierung war geplant, strafgesetzliche Bestimmungen gegen den politischen Islam einzuführen. Aufgrund des vorzeitigen Aufkündigens der Regierung durch die ÖVP kam es dazu aber nicht mehr.

Falsch verstandene Toleranz

“ÖVP, SPÖ und Grüne haben mit ihrer falsch verstandenen toleranzromantischen Willkommenspolitik Österreich zu einem Zielland für diese radikalislamistischen Strömungen gemacht. Hier gesetzliche und rechtsstaatliche Stoppschilder aufzustellen, ist existentiell für unsere Art zu leben und unsere Kultur”, so die Kritik Kickls, der noch im Sommer alles unternehmen möchte, damit das Verbotsgesetz kommt.

“Beschämend”: Systemparteien machen politischem Islam weiter die Mauer – Unzensuriert

Wie die Quästur Bozen mitteilt, ist es kürzlich zu einem Übergriff eines Tunesiers (31) gegen einen Zahnarzt und Sicherheitsbeamten im Bozner Krankenhaus gekommen. Quästor Paolo Sartori fackelt nicht lange und veranlasst die Ausweisung des Ausländers.

M.H., ein 31-jähriger Staatsbürger aus Tunesien und mehrfach verurteilter Straftäter ohne festen Wohnsitz, kam neulich ins Krankenhaus von Bozen. Da er allerdings nicht warten wollte, bis er an der Reihe war, bedrohte er zunächst einen Zahnarzt und dann einen Sicherheitsbeamten. Dann wurde ihm ein Schmerzmittel verabreicht und er wurde aufgefordert, im Wartezimmer zu warten.

Doch der Ausländer beruhigte sich nicht, sondern beleidigte und attackierte den Sicherheitsbeamten. Erst als Polizeibeamte eintrafen, beruhigte sich der Tunesier und verließ das Krankenhaus.

Nach Abschluss der polizeilichen Ermittlungen wurde der Ausländer von der Polizei bei der Staatsanwaltschaft wegen Beleidigung und Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte und Beamte angezeigt. Quästor Sartori hat in Anbetracht der Schwere der vorgefundenen Situation und der Vorstrafen des Betreffenden die zuständige territoriale Flüchtlingskommission aufgefordert, den internationalen Schutzstatus des Betreffenden unverzüglich aufzuheben, um seine Ausweisung aus dem nationalen Hoheitsgebiet zu veranlassen.

Bozen: Gewalttätiger Ausländer im Krankenhaus – UnserTirol24

Mali hat die diplomatischen Beziehungen zur Ukraine abgebrochen. Grund ist die Einmischung Kiews in die inneren Angelegenheiten dieses westafrikanischen Staates. Separatistische Tuareg-Rebellen hatten malische Regierungstruppen und Soldaten des Militärunternehmens Gruppe Wagner, das im Auftrag der malischen Regierung tätig ist, angegriffen. Bei dem Angriff hatte vor allem die Gruppe Wagner zahlreiche Verluste zu beklagen.

Und hier kommt die Ukraine ins Spiel, wie der malische Regierungssprecher Abdoulaye Maiga erklärte: „Die Entscheidung, die Beziehungen sofort abzubrechen, wurde durch Äußerungen eines ukrainischen Beamten ausgelöst, der auf die Beteiligung seines Landes am Aufstand in Mali hindeutete.“ Maiga bezog sich auf den Sprecher der ukrainischen Militärbehörde, Andrij Jusow, der dem ukrainischen Sender Suspilne mitteilte, dass Kiew „alle notwendigen Informationen“ gegeben habe, damit der Angriff auf die malischen Regierungstruppen und die Wagner-Kämpfer durchgeführt werden konnte.

Das Kiewer Regime wollte offenkundig Mali für seine guten Beziehungen zu Russland bestrafen. Und schreckte dabei auch nicht vor der Unterstützung von Dschihadisten zurück. Denn Berichten zufolge waren an dem Angriff gegen die malischen Regierungstruppen und Wagner-Kämpfer auch dschihadistische Terroristen der mit Al Kaida verbundenen Jama‘at Nasr al-Islam wal-Muslimin (JNIM) beteiligt. Der malische Regierungssprecher Maiga sprach deshalb auch davon, dass das Verhalten der Ukraine „einer Unterstützung des internationalen Terrorismus gleichkommt“.

Die Taktik, Islamisten als Stellvertreter einzusetzen, stammt vom wichtigsten Unterstützer Kiews im Ukrainekrieg, den USA. In den 1980er Jahren finanzierte Washington großzügig die afghanischen Mudschaheddin, die die sowjetische Besatzungsmacht in einen zermürbenden und nicht zu gewinnenden Bürgerkrieg verwickelten. Aus den von den USA unterstützten afghanischen Islamisten gingen die Taliban hervor.

Die Ukraine unterstützte malische Dschihadisten – Zur Zeit

Donald Trump, der Vertreter der rechten Partei in den USA, der Republikaner, war 2016 zum Präsidenten der USA gewählt worden. Bei den Umfragen zur Wahl 2020 hatte er haushoch vor seinem Herausforderer Joe Biden geführt, aber dennoch wurde dieser zu seinem Nachfolger.

Zweifel an Auszählung durch Wahlmaschinen

Bald wurden Stimmen laut, dass bei der Auszählung nicht alles mit rechten Dingen zugegangen sei. Immer wieder erhob Trump den Vorwurf, wonach ihm der Wahlsieg „gestohlen“ worden sei. Gestohlen mithilfe der Wahlmaschinen, die in den USA gerne verwendet werden.

Streitbarer Konzern

Einer der größten Anbieter solcher Wahlmaschinen ist Smartmatic. Der Konzern war bereits in mehrere Gerichtsstreitigkeiten gegen den Sender Fox News und gegen andere verwickelt, die behauptet hatten, dass die Ergebnisse der US-Präsidentschaftswahlen von 2020 manipuliert worden seien.

Weltweite Geschäfte

Aber auch auf den Philippinen steht Smartmatic seit 2023 unter Verdacht. Dort allerdings im Zuge einer Bestechungsaffäre rund um die Wahl 2016. Acht Jahre später wurde nun der Gründer und Chef von Smartmatic wegen Bestechung vom US-Justizministerium angeklagt. Roger Alejandro Pinate Martinez, einem Venezolaner, der in den USA lebt, wird vorgeworfen, mehr als eine Million US-Dollar Bestechungsgeld an den ehemaligen Chef der philippinischen Wahlkommission organisiert zu haben. Damit sollte die Auftragsvergabe für die Bereitstellung von Wahlmaschinen und Wahldiensten „unterstützt“ werden.

Bestechung und Geldwäsche

Die Anklage betrifft auch den Vorwurf der Geldwäsche. Denn die Bestechungsgelder sollen mithilfe einer „schwarzen Kasse, die durch überhöhte Rechnungen für die Kosten pro Wahlmaschine entstanden ist“, bezahlt worden sein. Dabei gingen die Manager insgesamt sehr verschwörerisch vor: Sie sollen verschlüsselte Ausdrücke für die schwarze Kasse verwendet und betrügerische Verträge und Scheinkredite erstellt haben, um die Überweisungen zu rechtfertigen.

Auch andere Wahlmaschinen-Firmen unter Verdacht

Der zweitgrößte Anbieter von Wahlmaschinen, Dominion Voting Systems Corp, musste sich ebenfalls bereits vor Gericht verantworten. Nach der Wahl 2020 hatte Trump Dominion vorgeworfen, 2,7 Millionen für ihn abgegebene Wählerstimmen „gelöscht“ und 435.000 Stimmen von ihm auf seinen Rivalen Biden „umgetauscht“ zu haben.

Vorführung im Gerichtssaal

Anfang 2024 kam es in Atlanta zu einem Verfahren vor einem Bundesgericht, in dem es um die Sicherheit der Wahlmaschinen ging. Zum Auftakt des Prozesses wurde der Informatik- und Technikprofessor J. Alex Halderman eingeladen und aufgefordert, über die Sicherheit der Wahlsoftware zu referieren. Wie sicher sie ist, zeigte er live im Gerichtssaal:

Obwohl uns keine Beweise dafür bekannt sind, dass die Schwachstellen ausgenutzt wurden, um die Stimmen in vergangenen Wahlen zu ändern: Ohne weitere Vorsichtsmaßnahmen und Abschwächungen besteht die ernste Gefahr, dass sie in Zukunft ausgenutzt werden.

Schub für Zweifel an Wahlmaschinen: Firmenchef wegen Bestechung angeklagt – Unzensuriert

Ein 17-jähriger somalischer Asylwerber soll am 5. August 2024, gegen 23.30 Uhr, am Bahnhof Langenzersdorf ein 14-jähriges Mädchen vergewaltigt haben.
Der Beschuldigte soll das Opfer, dem er zufällig am Bahnhof begegnete, festgehalten und zu Boden gedrückt haben. Anschließend soll er sie zwischen parkenden Autos zu sexuellen Handlungen gezwungen haben.
Die 14-Jährige verständigte unmittelbar nach der Tat ihre Mutter und erstattete Anzeige bei der Polizei. Durch die Kriminaldienstgruppe der Polizeiinspektion Langenzersdorf konnten Videoaufnahmen gesichert werden, auf denen der vorerst unbekannte Tatverdächtige identifiziert werden konnte.
Am 7. August 2024 wurde der 17-Jährige im Zuge einer Amtshandlung wegen des Verdachts eines Handydiebstahls in Korneuburg kontrolliert. Eine Kriminalbeamtin der Polizeiinspektion Langenzersdorf erkannte den gesuchten Beschuldigten, woraufhin dieser vorläufig festgenommen wurde.
Die weitere Amtshandlung wurde von den Kriminalisten des Landeskriminalamtes Niederösterreich, Ermittlungsbereich Sittlichkeitsdelikte, übernommen. Bei den durchgeführten Einvernahmen verweigerte der Beschuldigte die Aussage.
Er wurde über Anordnung der Staatsanwaltschaft Korneuburg in die dortige Justizanstalt eingeliefert.

Presseaussendungen LPD Niederösterreich (polizei.gv.at)

Das Interesse an neuen Elektroautos ist bei potentiellen Käufern in Deutschland, aber auch in Österreich, gering. Neue Zahlen beweisen das.

Rückgang um 36,8 Prozent

Laut dem deutschen Kraftfahrt-Bundesamt wurden im abgelaufenen Monat in ganz Deutschland 30.762 reine Elektroautos neu zugelassen. Das sind immerhin 36,8 Prozent weniger als im Juli 2023. Der Anteil der Stromer an allen Auto-Neuzulassungen im Juli lag in Deutschland bei 12,9 Prozent.

Trend bestätigt

Damit wurde der Trend bestätigt, dass der Absatz von Elektroautos stockt. Sie werden zunehmend zu Ladenhütern – aus mehreren Gründen: hohe Preise, rascher Preisverfall bei den gebrauchten Elektrofahrzeugen, Reichweiten-Problematik, lange Ladezeiten und eine lückenhafte Lade-Infrastruktur.

Förderungen ausgelaufen

Auch dass die – ohnehin wettbewerbsverzerrenden – Förderung von E-Autos aus Steuergeld Ende vergangenen Jahres ausgelaufen ist, dürfte für viele Verbraucher eine Rolle spielen. Bis dahin galt, dass Elektroauto-Käufer in Deutschland mit einer Gesamtförderung von bis zu 6.750 Euro rechnen konnten, davon kamen 4.500 Euro vom Staat. Als Ergebnis der Haushaltsverhandlungen der Bundesregierung wurde diese Prämie zum 18. Dezember 2023 eingestellt.

Absatz von Dieselfahrzeugen steigt wieder

In Österreich ist die Situation vergleichbar. Während heuer von Jänner bis April der Elektroauto-Anteil bei Verkäufen bei 16,6 Prozent lag, war dieser im Vorjahr noch bei 17,9 Prozent gelegen. Im Gegensatz dazu stieg der Absatz bei Diesel- und Hybridfahrzeugen an.

Verkaufszahlen sinken weiter: Elektroautos werden zu Ladenhütern! – Unzensuriert

Die Bundesminister der Ampel-Regierung haben allein seit April 2023 mindestens 138 Strafanzeigen mit dienstlichem Bezug gegen Bürger gestellt.  ANZEIGENHAUPMEISTERIN ist Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) mit 83 Strafanzeigen gegen Bürger und Regierungskritike