Month: May 2024

Nach Informationen von Europe 1 wurde am Dienstagmorgen im Regionalzug RER D ein mit einem Messer bewaffneter Mann wegen Verherrlichung des Terrorismus festgenommen. Er wurde in Polizeigewahrsam genommen.

Ein mit einem Messer bewaffneter Mann wurde am frühen Dienstagmorgen in der RER D auf der Höhe von Maisons-Alfort im Département Val-de-Marne festgenommen. Laut Informationen von Europe 1 bedrohte der 35-jährige, polizeibekannte Täter die Fahrgäste mit Aussagen über „Allah“. Er wurde schließlich festgenommen und in Polizeigewahrsam genommen.

www.europe1.fr /Maisons-Alfort (94) : un homme armé d’un couteau interpellé dans le RER D pour apologie du terrorisme. Il a menacé les passagers en faisant référence à “Allah” – Fdesouche

Die Zahl der illegalen Einreisen nach Deutschland bleibt weiterhin ein drängendes Problem. Laut den neuesten Zahlen der Bundespolizei stiegen die Fälle unerlaubter Grenzübertritte im April auf 7.531 – ein Anstieg von 6,39 Prozent im Vergleich zum März, als noch 7.079 Fälle verzeichnet wurden. Der Trend zu einem kontinuierlichen Anstieg solcher Vorfälle setzt sich damit fort, wobei der April dieses Jahres bisher den Höchststand markiert.

Zusätzlich zu den steigenden Einreisezahlen zeigt sich auch bei den Abweisungen an den deutschen Grenzen ein Aufwärtstrend. Im aktuellen Jahr wurden bereits 35.392 Personen an den Grenzen zurückgewiesen, verglichen mit 25.338 im Jahr 2022 und nur 12.950 im Jahr 2021. Manuel Ostermann, der erste stellvertretende Bundesvorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft, sieht darin einen Erfolg der Grenzkontrollen.

Er fordert jedoch ein Umdenken in der Innenpolitik: „Die Bundesregierung sollte die Einsparungen bei der Bundespolizei überdenken, wenn wir weiterhin eine steigende Zahl von Zurückweisungen erreichen wollen“, betont Ostermann.

Die aktuellen Entwicklungen an den deutschen Grenzen werfen ein Schlaglicht auf die fortwährenden Herausforderungen in der Migrationspolitik. Während die Bundespolizei bemüht ist, den Sicherheitsanforderungen gerecht zu werden, macht der anhaltende Anstieg der illegalen Einreisen deutlich, dass die Politik offensichtlich bewusst versagt. Die Ampel-Regierung möchte Migration um jeden Preis, das deutsche Volk muss neu gedacht werden.

Immer mehr Illegale: Deutschland versinkt im Migrationschaos – Zur Zeit

Die Einbürgerung von Ausländern erreicht in Deutschland ein neues Rekordhoch. Alleine im vergangenen Jahr haben mehr als 200.000 Menschen aus dem Ausland die deutsche Staatsbürgerschaft verliehen bekommen. Der größte Teil der Neubürger stammt aus Syrien.

Mehr als 38 Prozent der Eingebürgerten, also rund 75.500 Personen, stammen aus Syrien – die meisten von ihnen sind junge Männer. Das ist im Vergleich zum Vorjahr ein Plus von 27.100 Menschen, die einen deutschen Pass erhalten – und damit ein Anstieg von mehr als der Hälfte innerhalb von nur einem Jahr.

Viele der eingebürgerten Syrer dürften 2015 mit der Flüchtlingswelle nach Deutschland gekommen sein. Viele aus dieser Gruppe haben dem deutschen Staat jedoch auch Schwierigkeiten bereitet – so tauchen Syrer und andere Nordafrikaner überproportional häufig in den Kriminalitätsstatistiken auf.

Im Vergleich: Die Zahl der eingebürgerten Ukrainer, mit denen es verhältnismäßig weniger Probleme bei der Kriminalität gibt, lag bei lediglich drei Prozent.

75.500 Syrer werden eingebürgert – UnserTirol24

Warnung: Verstörende Aufnahmen

🔴 ⚠️ (Exclusif) Vidéo de l’attaque au couteau commise par un clandestin marocain sous OQTF hier dans le métro de #Lyon.
(⚠️ Images violentes). pic.twitter.com/AcOpCPb2BR

— Damien Rieu (@DamienRieu) May 27, 2024

Attaque au couteau dans le métro de Lyon (69) : la GAV de Mustapha El Jemli, Marocain en situation irrégulière qui avait reçu une OQTF en 2022, est levée pour cause d’incompatibilité médicale (MàJ : la vidéo du drame termine sur les réseaux, la préfecture s’en indigne) – Fdesouche

Unisono titeln sowohl in der Bundesrepublik Deutschland, als auch in Österreich die Mainstream-Medien: „AfD bei Kommunalwahlen in Thüringen unter den Erwartungen“.

Einzige Partei mit nennenswertem Stimmenzuwachs

Die AfD ist also ein Verlierer der gestrigen Kommunalwahlen von 1,7 Millionen Wahlberechtigten in Thüringen. Doch wie sieht das in Zahlen aus?

Laut vorläufigem amtlichem Endergebnis konnte die AfD um 8,5 Prozentpunkte zu den vergangenen Kommunalwahlen 2019 zulegen. Hinter ihr folgt lange nichts. Dann kommt die CDU mit einem Zugewinn von 0,2 Prozentpunkten. Alle anderen wahlwerbenden Parteien, außer die „sonstigen“, haben verloren.

Linke Parteien verlieren massiv

Alle linken Parteien haben massiv an Stimmen eingebüßt: Die Linke verlor 5,3 Prozentpunkte, die SPD 2,3 und die Grünen 3,6 Prozentpunkte. Die FDP hat 2,2 Prozentpunkte weniger als 2019.

Umgerechnet in Stimmen bedeutet dies: Die CDU, die auf kommunaler Ebene ihre höchste Bedeutung hat, kann ihren Platz eins knapp verteidigen. Sie vereinte 27,5 Prozent der Stimmen auf sich. Die AfD kommt auf 26,3 Prozent, die Ampel-Parteien zusammen auf magere 17,5 Prozent – wohlbemerkt SPD, Grüne und FDP zusammen.

Starke AfD-Zugewinne in den Kreistagen

Die AfD gewinnt 77 neue Sitze in den Kreistagen, auch die parteilosen Kandidaten legten zu, voraussichtlich mit 36 neuen Posten. Gravierend sind die Verluste auf linker Seite: Die Linke minus 54 Sitze, Grüne minus 37, CDU minus 15, SPD minus 24 und FDP minus 25 Sitze zum aktuellen Auszählungsstand um 15 Uhr.

Schlechte Verlierer

Es ist daher schlechter politischer Stil und unangebrachtes Beleidigtsein, wenn die Mainstream-Medien suggerieren, die AfD wäre doch eigentlich Verlierer des Wahltages, weil sie hinter den höchsten Umfrageergebnissen geblieben ist. Die Frankfurter Rundschau versteigt sich sogar zur Titelmeldung: „Höcke-AfD kassiert Dämpfer – „Hat es vermasselt““.

Sauertöpfisch schreibt der österreichische Standard: „Die Kandidaten der rechtspopulistischen Alternative für Deutschland dürften nur in wenigen Fällen in Stichwahlen kommen.“ Leider ist das falsch. Laut amtlicher Stimmenauszählung ist nämlich richtig, dass die AfD in den meisten Kreisen in der Stichwahl antreten kann.

Blaue Welle durch Thüringen

Die Zahlen sprechen also eine andere Sprache, als die Mainstream-Medien suggerieren. Nach Auszählung von über 80 Prozent der Stimmen ist klar: Es lief am Sonntag eine blaue Welle durch Thüringen. So gesehen ein guter Auftakt für die Landtagswahl im September – aber nur für die AfD.

Schlechter Stil: AfD gewinnt deutlich dazu – und soll Wahlverlierer sein – Unzensuriert

Es ist die vollständige Rehabilitierung Hans-Georg Maaßens, der von Merkel wegen einer Lüge gefeuert wurde, obwohl er mit allen Recht hatte:

Das Chemnitzer Landgericht hat die Eröffnung eines Hauptverfahrens gegen neun Beschuldigte im Zusammenhang mit den angeblichen “ausländerfeindlichen Hetzjagden” vom 1. September 2018 abgelehnt – weil es keinen hinreichenden Tatverdacht sah. Den Angeklagten war vorgeworfen worden, nach einem sogenannten Trauermarsch von AfD, Pegida und der Vereinigung “Pro Chemnitz” Teilnehmer einer Gegendemonstration angegriffen und elf Menschen verletzt zu haben. Das Gericht konnte nicht erkennen, dass die Beschuldigten an den Taten selbst als Täter oder Teilnehmer beteiligt waren. Den Ermittlungen zufolge erschöpfe sich ihre Beteiligung vielmehr „in der bloßen Anwesenheit und dem Mitlaufen in einer Menschenmenge am Ort der Gewalttätigkeiten“. Da die Generalstaatsanwaltschaft bereits Beschwerde eingelegt hat, muss nun zwar das Oberlandesgericht Dresden noch über die Rechtskraft entscheiden, doch dabei dürfte es sich um eine Formalität handeln, da die Beweislage für anderweitige Unterstellungen, wie sie die politisch gesteuerte Staatsanwaltschaft vortrug, schlicht nicht ausreicht. Bereits im Januar hatte das Landgericht das Verfahren gegen drei von ursprünglich neun Angeklagten eingestellt. Diese mussten jeweils 1.000 Euro an gemeinnützige Einrichtungen zahlen.

Es waren nichts als Lügen

Die vermeintlichen „Hetzjagden“ in Chemnitz können als Auftakt zur radikalen Phase der Anti-AfD-Hetze gesehen werden, die seither immer ungenierter und geschichtsvergessener gezielt in einen rechtsextremen, rassistischen und “braunen” Kontext gerückt wurde. Die dann seit Beginn dieses Jahres laufende  Kampagne gegen die AfD baut methodisch-inhaltlich darauf auf markiert den vorläufigen Höhepunkt dieser in der bundesdeutschen Geschichte beispiellosen Diffamierung einer legitimen demokratischen Opposition. Schon damals zeigte sich, dass das Schreckensbild einer angeblichen rechtsradikalen Dauerbedrohung nur durch Falschbehauptungen, groteske Umdichtungen und Erfindungen hochgehalten werden konnte. Von Chemnitz bis Potsdam: Es waren nichts als Lügen, und sind es bis heute.

Im Falle von Chemnitz kostete die Konstruktion angeblicher rechter “Pogrome” gegen Ausländer mit Hans-Georg Maaßen als Verfassungsschutzpräsident einen der verdienstvollsten und fähigsten Spitzenbeamten der Bundesrepublik den Kopf, weil die damalige Bundeskanzlerin ebenfalls auf dieser Lügengeschichte beharrte – auch dies mit dem einzigen Zweck, um Stimmung gegen die AfD anzuheizen, wobei die Medien natürlich gerne mithalfen. Ironie der Zeitgeschichte: Grundlage des Ammenmärchens war ausgerechnet ein Video militanter Linksradikaler  (Stichwort “Antifa Zeckenbiss“) gewesen. Als Maaßen seiner Amtspflicht nachkam und den auf dieser absurden Basis verbreiteten regierungsamtlichen Lügen widersprach, indem er wahrheitsgemäß vortrug, dass es keinerlei Anhaltspunkte für diese Behauptungen gebe, trug ihm dies seine Entlassung ein – und den Leumund eines angeblich reaktionären Rechtsextremen im öffentlichen Dienst, der zu Recht entfernt worden sei.

Merkels Werk

Mit Maaßens Ersetzung durch den gefügigen Apparatschik Thomas Haldenwang, der seither bereitwillig als Kettenhund des Linksstaates fungiert, begann die Gleichschaltung des Verfassungsschutzes zu einem willfährigen Instrument der Regierungsparteien in der Bekämpfung des politischen Gegners. Was sich indes in Jemen Spätsommer 2018 in Chemnitz tatsächlich ereignet hatte, waren keine Hetzjagden gegen Ausländer gewesen – sondern, dass ein Deutscher von zwei Irakern ermordet wurde. In der südwestsächsischen Stadt war die Stimmung damals aufgrund zahlloser Migrantendelikte im öffentlichen Raum ohnehin auf dem Siedepunkt; fast eintausend Asylbewerber waren in einer Unterkunft mitten im Stadtzentrum untergebacht worden – mit dem Ergebnis, dass dort bald Zustände einkehrten, die Eltern veranlassten, ihre Kinder nicht mehr ins Freie zu lassen oder Geschäftsleute, ihre Läden zu schließen. Bereits damals, vor sechs Jahren, war derselbe tagtägliche Wahnsinn, der Deutschland heute (und noch viel stärker!) umtreibt, auch in Chemnitz Dauerthema.

Und auch damals schon herrschten Realitätsverweigerung und Kaltschnäuzigkeit der Politik gegenüber Bürgerängsten vor: Nachdem im Juni 2018 ein 15-jähriges Mädchen von einem Syrer vergewaltigt worden war, hatte man besorgten Eltern auf ihre Frage, wie sie ihre Kinder vor diesen Übergriffen schützen könnten, lapidar mitgeteilt, eine Möglichkeit solchen Angriffen vorzubeugen, gäbe es nicht. Mitten in dieser aufgeheizten Stimmung hatte die Chemnitzer Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig dann – trotz weit verbreiteter Sicherheitsbedenken – ein Volksfest stattfinden lassen, um die Migrationsprobleme nicht eingestehen zu müssen. Dies war der Hintergrund der Mär von den angeblichen „Hetzjagden“, die damals (orchestriert oder zumindest befeuert von Angela Merkel) in die Welt gesetzt wurden, ohne dass es den allergeringsten Hinweis dafür gab, um billiges politisches Kapital schlagen zu können. Ebenfalls war dies die Geburtsstunde der seither mehrfach bewährten Masche, die Schädigung oder gar Ermordung von Einheimischen durch Ausländer jeweils in eine prompte Anti-Rechts-Kampagne umzulügen. Diese völlige Verdrehung der Tatsachen ist seither geradezu zum Staatsprinzip in Deutschland geworden.

Späte Rehabilitierung für Maaßen: Märchen von den Chemnitzer “Hetzjagden” gerichtfest widerlegt (haolam.de)

Im vergangenen Jahr wurden über 365 Millionen Euro Familienbeihilfe an im Ausland lebende Kinder ausgezahlt. Das zeigt eine parlamentarische Anfrage der FPÖ. Dazu kommen Leistungen für insgesamt 400.000 ausländische Kinder in Österreich – ein Millionengrab auf Kosten der einheimischen Bevölkerung.

Im Jahr 2023 wurden insgesamt mehr als 365 Millionen Euro an im Ausland lebende Kinder ausgezahlt. Davon waren rund 252 Millionen Familienbeihilfeauszahlungen. Knapp 113 Millionen Euro der Gesamtsumme fielen unter den Kinderabsetzbetrag.

Wohnsitz nicht ermittelbar

33.602 Kinder mit nicht ermittelbarem Wohnsitz bezogen vergangenes Jahr am häufigsten von allen im Ausland lebenden Kindern die österreichische Familienbeihilfe. Die Auszahlungssumme inklusive Familienabsetzbetrag beläuft sich auf mehr als 24 Millionen Euro. An zweiter Stelle erhielten 10.516 Kinder mit Wohnsitz in Ungarn die österreichische Familienbeihilfe. Deren Finanzierung kostete den österreichischen Steuerzahler aber noch mehr: satte 29,5 (!) Millionen Euro. Mit 4.010 Begünstigten und einer Gesamtauszahlungssumme von rund 12,6 Millionen Euro stehen Kinder mit Wohnsitz in der Slowakei an dritter Stelle.

„Fahrendes Volk“ voraus

Für insgesamt 66.817 im Ausland lebende ausländische Kinder war Österreich im Jahr 2023 vorrangig zuständig. Die Auszahlungssumme inklusive Kinderabsetzbetrag beläuft sich auf nahezu 119 Millionen Euro. Aufgrund der vielen nicht ermittelbaren und häufig osteuropäischen Hauptwohnsitzländer ist davon auszugehen, dass es sich bei vielen dieser Kinder, die im Ausland leben und österreichische Familienbeihilfe beziehen, um Angehörige des berüchtigten „fahrenden Volkes“ handeln könnten.

Fast 150 Mio. Euro nach Ungarn, Slowakei und Polen

Für 98.986 ausländische Kinder war Österreich im vergangenen Jahr nachrangig zuständig. Die meisten dieser Kinder (29.326) waren in Ungarn wohnhaft. Sie bezogen 50,9 Millionen Euro Differenzzahlung und 24,2 Millionen Euro Kinderabsetzbetrag. 16.408 Kinder hatten ihren Wohnsitz in der Slowakei und erhielten rund 32,7 Millionen Euro Differenzzahlung und 13,1 Millionen Euro Kinderabsetzbetrag. An dritter Stelle stehen Kinder mit Wohnort in Polen: 15.055 an der Zahl. Sie bezogen rund 14,4 Millionen Euro Differenzzahlungen und 14,2 Millionen Euro Kinderabsetzbetrag.

Ausländische Kinder mit Wohnsitz in Österreich

Im vergangenen Jahr bezogen insgesamt 1,57 Millionen Kinder mit österreichischer Staatsbürgerschaft und 400.000 ausländischer Kinder Familienbeihilfe in Österreich. Mit 37.607 Kindern erhielten unter den Ausländern am häufigsten „Rumänen“ Familienbeihilfe in Österreich. An zweiter Stelle stehen mit 32.233 Kindern syrische Staatsbürger, gefolgt von türkischen (22.699) und „ungarischen“ (21.169) Kindern. 60.000 Kinder, die in Österreich wohnhaft sind und die österreichische Familienbeihilfe beziehen, sind Asylanten. Etwa die Hälfte sind Syrer (30.114), gefolgt von Afghanen (12.755), Kindern aus der russischen Föderation (5.222) und Somaliern (2.972).

Bei heimischen Familien, die den Geldsegen für alle anderen erwirtschaften müssen, wird währenddessen weiter fleißig gespart. Remigration könnte effektiv auch durch eine Kürzung von Sozialleistungen für Ausländer und Asylanten angestoßen werden.

Österreich: Jeden Tag eine Million Euro für ausländische Kinder (heimatkurier.at)

Die Kommunalwahl in Thüringen war jenseits von Umfragen ein erster Test. Am Sonntagabend bin ich – neugierig wie ich war -, zuerst mal ins Wahllokal in Mechelroda gegangen. Die AfD hat sich von 16,7 auf 30,3 Prozent berappelt. Der verbündete Kreisverband der Bürgerinitiativen hat sich von 6,7 auf 12,8 Prozent verbessert. Die Nationale Front 2.0 hat 17,9 Prozent verloren und erhielt noch 52,8 Prozent der Stimmen.

Ähnlich verhielt es sich im noch nicht ganz ausgezahlten Kreis Weimarer Land: die AfD hat um 8,7 Prozent auf 26,3 Prozent zugelegt.

Im Freistaat hat sich die AfD um 8,7 Prozent auf 26,4 Prozent verbessert, dieses Zwischenergebnis muss man allerdings mit spitzen Fingern anfassen, da Erfurt noch nicht ausgezählt worden ist. Die Nationale Front hat sich um 13,5 Prozent verschlechtert, besonders hat es bei den Linken, den Grünen, der SPD und der FDP eingeschlagen, die CDU konnte sich behaupten.

Besonders böse hat es die Ampelparteien erwischt: Sie kommen landesweit auf 17,6 Prozent, vor der Wahl waren es noch satte 25,7 Prozent. Auch die Ramelow-Regierungskoalition aus Linken, Grünen und SPD macht keine gute Figur: Sie kommt auf 23,3 Prozent. Vor der Wahl waren es 34,9 Prozent.

Was hat nun das Gelaber von „Geheimkonferenz“, „gesichert faschistisch“ und „Alles für XXX“ gebracht? Nichts! Die Wahrheit lässt sich von den umstrittenen Lügenmedien nicht aufhalten. Das Heizungsgesetz, das Verbrennerverbot, die Windmühlen, die Inflation, die Luftsteuer und andere fiese Gemeinheiten haben einen Tornado der Verwüstung hinterlassen. Die gute Nachricht: Die Grünen liegen fast überall unter der Fünf Prozent-Klausel.

Nach jetzigem vorläufigem Stand gibt es folgende landesweite Aufteilung der Sitze:

AfD	251	+ 74
CDU	250	– 34
Sonstige	190	+ 32
SPD	98	– 33
Linke	83	– 62
Grüne	33	– 43
FDP	25	– 26

Ich schätze, dass die AfD in fünf Jahren die Mehrheit erringt. Aber dann wird ein Scherbenhaufen aufzukehren sein.

Grüße an den Inlandsgeheimdienst: „Das Gleiche lässt uns in Ruhe, aber der Widerspruch ist es, der uns produktiv macht.“ (Geh. Rath v. Goethe)

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*Zuerst veröffentlicht auf prabelsblog.de

Kommunalwahlen in Thüringen: Großoffensive gegen die AfD ist gescheitert (haolam.de)