Month: May 2024
Migrantischer Machetentanz in Leipzigs Waffenverbotszone
Nach einer Massenschlägerei und einem Macheten-Angriff wertet die Leipziger Polizei aktuell ein im Netz kursierendes Video aus. Wie ein Polizeisprecher sagte, kann das Video zur Identifizierung der Täter beitragen.
In dem Video in dem Kurznachrichtendienst X (vorher Twitter) sehe man, wie am Sonntagnachmittag in der Eisenbahnstraße im Stadtteil Volkmarsdorf mehrere türkischstämmige Männer aufeinander einprügeln und ein Mann mit einer Machete auf einen Kontrahenten einschlägt.
Bei der Auseinandersetzung auf einer Grünfläche wurden der Polizei zufolge zwei Männer im Alter von 26 Jahren verletzt. Einer sei ambulant behandelt worden. Die Polizei ermittelt nun wegen des Verdachts der gefährlichen Körperverletzung.
Entlang der Eisenbahnstraße war 2018 Sachsens einzige Waffenverbotszone eingerichtet worden. Dort dürfen gefährliche Waffen wie Pistolen, Messer und Baseballschläger nicht getragen werden und die Polizei darf verdachtsunabhängig kontrollieren.
Es gibt Pläne, die Waffenverbotszone aufzuheben. Dafür soll in der Eisenbahnstraße ein Polizeiposten eingerichtet werden. Laut sächsischem Innenministerium ist bisher keine passende Immobilie dafür gefunden worden.
Polizei ermittelt nach Massenschlägerei in Waffenverbotszone in Leipzig | MDR.DE /JWD
Eine Stimme aus der Hofburg … Sukkurs für die grüne Führung
„Politik ist das eine und Privatleben ist das andere.“ Mit dieser Wortfolge – unter uns: Ausdruck höchster Intellektualität, die sich im durchgeistigten Antlitz widerspiegelt – meldet sich der Mann aus der Hoffnung zu Wort. Ungefragt. Vielleicht lastet ihn seine vom Steuerzahler exzellent dotierte Stelle nicht aus …
Herr Van der Bellen übernimmt sohin in der Causa Schilling exakt die Argumentationslinie der grünen Parteispitze. Na, das ist ja wirklich überraschend. Die Exkulpierung des Verhaltens der grünen EU-Kandidatin erfolgt übrigens als eine Art Ferndiagnose, denn der Mann kennt Lena Schilling gar nicht. Aber er kann deren Verhalten nachvollziehen, schließlich habe er in seiner Jugend auch Fehler gemacht.
Nun kann Lena Schilling ruhig schlafen. Denn falls sie gerichtlich verurteilt werden sollte, besteht die Möglichkeit einer Begnadigung durch den Mann in der Hoffnung. Natürlich nur dann, wenn ein solcher landesherrlicher Gnadenakt durch die Justizministerin vorgeschlagen wird. Man wird sehen.
Erstaunlich allerdings, dass Van der Bellen zu einer anderen Sache keine Worte findet. Die Rede ist von der Absicht, Gewalt gegen Menschen anzuwenden. Da hat doch ein Herr Muzicant einen Satz von sich gegeben, der es in sich hat: „Wäre ich 30 Jahre jünger, würde ich am Dienstag hingehen – und Eier werfen.“ Als Ziel der angedachten Attacke war offenbar ein Vortragender gemeint, dessen Ausführungen dem erwähnten Herrn minder konvenieren. Aber statt in einem kultivierten Diskurs Argumente auszutauschen, denkt Muzicant gleich an Gewalt gegen Menschen, an Wurfgeschosse, die wrtwörtlich ins Augen gehen können und damit schwere Verletzungen und bleibende Schäden anrichten.
Hier schweigt der Mann aus der Hofburg. Gilt da ein Satz, den wir aus uralter Zeit kennen und der da lautet: „qui tacet consentire videtur“ (auf gut Deutsch: „Wer schweigt, scheint zuzustimmen“)?
Gewalt auf der Süd-Thüringen-Bahn
In den letzten Tagen wird auf allen Kanälen über Gewalt gegen Politiker diskutiert. Die Sächsische Landesregierung hat als sofortige Reaktion auf den Angriff von Jugendlichen auf den Spitzenkandidaten der sächsischen SPD für die Europawahl eine Bundesratsinitiative eingebracht, die bewirken soll, dass Angriffe auf Politiker künftig stärker bestraft werden sollen. Damit hebelt die Regierung Kretschmer nicht nur das demokratische Gleichheitsgebot vor dem Gesetz aus, sie ignoriert auch, dass es Gewalt gegen Politiker seit Jahren gibt, zu der sie bisher immer geschwiegen hat.
Der demokratisch gewählte Ministerpräsident von Thüringen Kemmerich gab sein Amt nach kurzer Zeit auf, nachdem nicht nur ihm, sondern auch seiner Familie Gewalt angetan wurde. Sein Haus wurde beschmiert, seine Frau auf der Straße bespuckt, seine Kinder mussten zeitweise unter Polizeischutz zur Schule gebracht werden.
Auch AfD-Politiker sind seit Jahren Ziel von Angriffen. Ihre Büros und Autos gehen in Flammen auf, sie werden verprügelt und bespuckt, ihre Häuser beschmiert, Fensterscheiben eigeschlagen. Erst jetzt gibt es Versicherungen, dass man selbstverständlich auch Gewalt gegen AfD-Politiker verurteile, im gleichen Atemzug wird aber die AfD als angebliche Verursacherin des Gewaltklimas gebrandmarkt.
Worüber nach wie vor nicht gesprochen wird, ist die alltäglich Gewalt, der die Bürger unseres Landes inzwischen ausgesetzt sind. Das Schweigegebot besteht, weil die Verbindung zwischen unkontrollierter Masseneinwanderung und vermehrt auftretender Gewalttaten nicht thematisiert werden darf.
Unter dem Deckmantel des Schweigens hat diese Gewalt inzwischen unvorstellbare Ausmaße erreicht.
Ein Beispiel dafür ist ein Brief des Betriebsrats der Süd-Thüringen-Bahn an Ministerpräsident Ramelow, der dort von den täglichen Gewalt-Erfahrungen der Bahnangestellten, speziell in den Zügen von Erfurt nach Suhl, berichtet, wo sich die Erstaufnahmeeinrichtung für Asylbewerber befindet.
In diesem Brief heißt es, der Anlass dieses Schreibens liege
„in der Tatsache, dass in den letzten Wochen und Monaten die „Sicherheitslage* in den Nahverkehrszügen der STB eine dramatische und teilweise mehr als bedrohliche Wendung und Entwicklung annahm. Es geht hier vor allem um Bedrohungslagen welchen sich in erster Linie unsere Kollegen im Fahrdienst (Servicepersonale, Triebfahrzeugführer) tagtäglich in immer stärkeren Maßen ausgesetzt sehen. Allerdings werden auch die Sicherheitsinteressen, und im Grunde auch die primitivsten Grundrechte auf körperliche und seelische Unversehrtheit unserer Fahrgäste in Frage gestellt!!
Es dreht sich hier in erster Linie um Nahverkehrszüge der STB auf der Strecke Erfurt Hbf. – Suhl – Meiningen, welche in den späteren Nachmittags- und/oder in den Abend – und Nachtstunden zwischen den genannten Bahnhöfen verkehren. In diesen zeitlichen Lagen nutzen, neben anderen Fahrgästen, auch vermehrt Fahrgäste unsere Züge, welche im Allgemeinen als Personen mit Migrationshintergrund” beschrieben werden. Nicht alle, aber die meisten dieser Fahrgäste, sind wohl als Bewohner der _Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge* in der Stadt Suhl (Friedberg) anzusprechen…Ein leider immer größer werdender Anteil der genannten Personen reagiert in den Zügen auf alltägliche und nun einmal zum Personennahverkehr gehörende Kontrollen der Fahrausweise, welche absolut korrekt, höflich und bisweilen auch durchaus – wenn nötig – mit dem entsprechenden „Fingerspitzengefühl’ durch unsere Kollegen durchgeführt werden, mit verbalen aber auch durchaus handgreiflichen Attacken auf unsere – in erster Linie weiblichen – Servicepersonale. Aber auch – vorwiegend männliche – Triebfahrzeugführer sind Ziel derartiger Attacken! Um es klar zum Ausdruck zu bringen: Es geht NICHT darum, eine bestimmte Personengruppe zu stigmatisieren oder vorzuverurteilen! Es geht darum, Ihnen schonungslos ein realistisches und der Wahrheit entsprechendes Bild mit auf den Weg Ihrer weiteren politischen Entscheidungsfindung zu geben.
Wir reden weder von Ausnahmen oder den berühmt – berüchtigten „Einzelfallen”, es geht vielmehr um nahezu alltägliche Vorfälle in den Nahverkehrszügen der Süd – Thüringen – Bahn. Die betreffenden Personen sind in den meisten Fällen weder im Besitz gültiger Fahrausweise, noch – zumindest wird dies so angegeben – verfügen sie über entsprechende Zahlungsmittel zum Erwerb eines gültigen Fahrausweises. Servicepersonale, welche entsprechende Kontrollen durchführen (müssen), werden bei oder im Anschluss derartiger Kontrollen nicht selten verbal und in immer stärkeren Maßen auch handgreiflich attackiert.
Unsere Kollegen stehen diesen Situationen relativ hilflos gegenüber, da diese „Fahrgäste” weder bereit sind einen Fahrschein zu erwerben oder den Zug an geeigneter Stelle zu verlassen. Selbst wenn unsere Kollegen sich dazu entschließen, im Grunde genommen keine weiteren Maßnahmen zu ergreifen um die Situation nicht eskalieren zu lassen, kommt es leider immer häufiger vor, dass die genannten Personen bis zu ihrem Fahrtziel (meist Bahnhof Suhl) unsere Kollegen belästigen und nicht selten ernsthaft bedrohen! „Fahrgäste” aus diesem Personenkreis, welche dennoch der Züge verwiesen werden (können), stellen allerdings für das Personal des nachfolgenden Zuges nicht selten eine noch größere Gefahr dar, da diese dann besonders „motiviert” – sprich noch aggressiver auf diese Kollegen losgehen!
Die Attacken schließen neben verbalen Exzessen (welche wir Ihnen an dieser Stelle lieber ersparen) auch Schläge und Tritte ein. Nicht selten werden Kolleginnen sexistisch bedroht und beleidigt und auf ekelhafter Weise angespuckt. Auch kam es mehr als einmal vor, dass Vertreter dieser Reisegruppe(n)* sich in den Zügen ihrer Beinkleider entledigten und unseren Kollegen – und damit auch den Reisenden – tiefste Einblicke in ihre Intimbereiche gewährten – worauf alle Anwesenden mit Sicherheit gerne verzichtet hätten.
Allerdings kam es auch zu Gewaltexzessen unter den Mitgliedern dieser Personengruppe selbst, was dann darin mündete, dass auf freier Strecke Notbremsen und/oder Türnotentriegelungen durch diese betätigt wurden und unser Triebfahrzeugführer (in diesem Falle eine junge zierliche Dame) genötigt wurde, das „Schlachtfeld Fahrgastraum* zu betreten um technische Maßnahmen durchführen zu können um die Fahrt wenigstens bis zum nächsten Bahnhof fortzusetzen. An das Herbeirufen der Polizei war auf Grund der Streckengeografie nicht zu denken. Unsere Kollegin musste unter Todesangst und mit einem stark durch menschliches Blut verunreinigten Triebwagen die Fahrt bis zum Bahnhof Suhl fortsetzen. Über die seelischen Folgen bei unserer noch recht jungen Kollegin und den Fahrgästen brauchen wir angesichts der Szenen, welche aus einem Bürgerkriegsgebiet hätten stammen können, an dieser Stelle nicht reden!“
Es werden in dem dreiseitigen Schreiben noch weitere Beispiele aufgezählt, mit dem Hinweis, dass es noch mehr hinzuzufügen gäbe. Die Täter haben keinerlei Respekt vor der deutschen Polizei. Woher auch? Selbst wenn sie auf frischer Tat ertappt und abgeführt wurden, sind sie kurz darauf wieder aktiv unterwegs.
„Wie, so fragen wir Sie ernsthaft, können Sie erwarten, dass Bürger dieses Landes der praktizierten Flüchtlingspolitik offen gegenüberstehen, wenn diese – praktisch täglich, und nicht nur im OPNVI – Zeugen derartiger Gewalt, Verrohung und absoluter Verachtung und Verhöhnung unserer Gesetze und Gesellschaft, inclusive ihrer sogenannten „Werte”, werden müssen?
Können Sie sich vorstellen, wie es einer Kollegin der STB innerlich geht, wenn sie im Bahnhof Suhl Personen vollkommen entspannt, einsteigen sieht, welche erst Tage vorher von der Polizei nach einem Exzess im Zug abgeführt worden sind, nur um auch diesmal ohne Fahrausweis, arrogant, beleidigend und schlimmsten Falls gewaltsam ihre Beförderung nach Erfurt durchzusetzen?“
Weiter heißt es:
„Wir müssen Sie dringend auffordern, alles zu tun, um diese skandalösen Zustände zeitnah zu entschärfen bzw. abzustellen. Wir sehen Sie hier durchaus als in der Pflicht stehend, denn – verzeihen sie uns unsere Offenheit! – wer wenn nicht Sie, hat diese Zustände ursächlich geschaffen? Lassen Sie uns, und die gesamte Bevölkerung mit diesen Problemen, welche wir nicht zu verantworten haben, bitte nicht alleine! Im Anschluss an Wahlen dann gewisse Ergebnisse anzuprangern und sich erschüttert zu zeigen, wenn an der Wahlurne das Kind gewissermaßen in den Brunnen gefallen ist, löst keine Probleme und erhöht gewiss nicht die Akzeptanz für die aktuelle Migrationspolitik innerhalb der Bevölkerung!“
Liebe Leser, vermissen Sie etwas? Ich schon. Kein Aufschrei in den Medien, keine Sondersendung in ARD und ZDF, kein Talkshowthema, in keiner der viel zu vielen öffentlich-rechtlichen und privaten Plapperrunden, keine Politiker-Stellungnahme. Der Focus hat berichtet, dass es ein Gespräch in der Thüringer Staatskanzlei gegeben haben soll, in dem mehr Sicherheitspersonal für die betreffenden Strecken zugesagt worden sein soll. An die Ursachen des Problems scheint nicht gerührt worden zu sein.
Heute (14.05.2024) kam in den Nachrichten von MDR-Kultur, dass der Innenminister Sachsens, Armin Schuster, sich dafür ausgesprochen haben soll, stärkere Grenzkontrollen einzuführen, weil die Zahl der Asylsuchenden nach wie vor zu hoch sei. Auch die Drittstaatenregelung sollte häufiger angewandt werden, nach der kein Asylsuchender in Deutschland antragsberechtigt ist, der sich zuvor in einem sicheren Drittstaat, zum Beispiel Tschechien oder Polen aufgehalten hat, ohne dort einen Antrag zu stellen. Schuster erwähnte nicht, dass auch die Pull-Faktoren, die Deutschland zum begehrtesten Einwanderungsland machen, überprüft werden müssten. Man hat bei seinen Einlassungen das Gefühl, dass die Bevölkerung beruhigt werden soll, indem man vor den gefürchteten Wahlen verbalen Aktionismus zeigt, ohne dass wirklich etwas getan wird, um die fatale und unsere Gesellschaft zersetzende Masseneinwanderung zu stoppen.
Die Frage ist, ob sich die Wähler davon wieder hinter die Fichte führen lassen.
Gewalt auf der Süd-Thüringen-Bahn – Vera Lengsfeld (vera-lengsfeld.de)
Rostock: Eritreer lauert mit Messer Frau mit Kind auf und sticht zu
In Rostock hat sich am Montag ein neuer ‘Einzelfall’ zugetragen: Ein stark alkoholisierter Eritreer lauerte in einem Treppenhaus einer Frau auf. Als diese in den entsprechenden Flur kam, hatte sie gerade ihre kleinen Kinder dabei. Der Eritreer stach daraufhin zu und verletzte die Frau. Sie musste im Krankenhaus behandelt werden.
Mann verletzte sich bei Tat auch selbst
Wie die Bild berichtet, wehrte sich das Opfer dabei. Im Handgemenge verletzte sich der Mann auch selbst. Der 32-jährige schaffte es nicht, sein Opfer zu überwältigen, er floh. Die Tatwaffe schmiss er auf der Flucht weg. Der Mann wurde inzwischen in den Gewahrsam der Polizei genommen. In seinem Blut wurde ein Alkohol-Promillegehalt von über zwei Prozent festgestellt. Die Hintergründe der Tat sind noch unklar.
Auswirkungen der Migration überall spürbar
Solche Fälle von Tätern mit Migrationshintergrund lösen in Deutschland schon lange keine Welle der Empörung mehr aus. Einzig die patriotische AfD griff die skandalöse Tat in einer Pressemeldung auf. Dass solche ‘Einzelfälle’ inzwischen auch im beschaulichen Rostock in Mecklenburg-Vorpommern an der Tagesordnung sind, zeigt, dass die Auswirkungen der unkontrollierten Massenmigration schon lange nicht mehr nur in westdeutschen Großstädten zu spüren sind. Die größten Leidtragenden sind einmal mehr die gesichtslosen Opfer – man kann sich nur ausmalen, was die Tat psychisch bei den anwesenden Kindern der Mutter ausgelöst hat.
Rostock: Eritreer lauert mit Messer Frau mit Kind auf und sticht zu – Unzensuriert
Frankreich: In der Kirche Sainte-Thérèse in Poitiers wurde eine Marienstatue enthauptet und ein Feuer gelegt. Das Gebäude war bereits vor zwei Jahren Ziel eines Anschlags gewesen
Wer hat es auf die Kirche Sainte-Thérèse in Poitiers abgesehen? Das religiöse Gebäude ist nun zum zweiten Mal Opfer von Sachbeschädigungen geworden, wobei ein weiterer Tiefpunkt erreicht wurde.
Am Dienstagmorgen, den 14. Mai 2024, wurden die zu einem Stapel zusammengetragenen Bänke vor dem Chorraum angezündet.
Pater Albert hatte die Kirche am Dienstagmorgen gegen 8.30 Uhr geöffnet, ohne etwas Ungewöhnliches festzustellen. Ich hatte um 11 Uhr einen Termin mit einer Person, die für den Brandschutz zuständig war”, berichtete der Sachwalter. „Wir öffneten die Sakristei und als ich in den Chorraum gehen wollte, sagte er mir, ich solle nicht kommen. Die Kirche war voller Rauch. Da er ein ehemaliger Feuerwehrmann aus Paris ist, hat er die notwendigen Maßnahmen ergriffen.“
Die Feuerwehr rückte mit erheblichen Einsatzkräften an, der Ausbruch des Feuers wurde schnell unter Kontrolle gebracht und die ausgebrannten und teilweise verkohlten Bänke und Stühle aus der Kirche gebracht.
Eine Marienstatue, die sich an der Seite des Chors befindet, wurde Opfer von Vandalismus. Sie wurde mit abgeschlagenem Kopf aufgefunden. So wie vor zwei Jahren. Sie war seitdem repariert worden. Im Jahr 2022 waren neben dieser Marienstatue auch die Krippenfiguren zerschlagen worden.
Am Mittwoch, den 15. Mai, soll eine Firma kommen, um einen Kostenvoranschlag für die Reinigung der Wände, des Bodens und der Kunstwerke von Ruß zu erstellen. Die Diözese, die private Eigentümerin dieser Kirche ist, die nach dem Gesetz von 1905 zur Umwidmung religiöser Gebäude in das Vermögen der Gemeinden oder des Staates als Eigentum der Kirche erworben wurde, wird eine Anzeige erstatten. Die Kirche wurde für die Öffentlichkeit geschlossen und die religiöse Beerdigungszeremonie, die für diesen Mittwoch geplant war, wurde nach Migné-Auxances verlegt. La Nouvelle République
Frankreich: Diese Kirche in La Rivière-Saint-Sauveur war sechs Monate lang besetzt und wurde nun geschändet und beschädigt
Zerbrochenes Kirchenfenster, Feuerspuren, Exkremente auf einem Trauertuch… Die Vorfälle in der Pfarrkirche von La Rivière-Saint-Sauveur (Calvados) am Wochenende des 4. und 5. Mai 2024 haben viele Einwohner schockiert. Auch auf Seiten der Freiwilligen, die sich um das Öffnen und Schließen der Kirche kümmern, herrscht Furcht angesichts dieser Taten, die mit der nächtlichen Besetzung des Gebäudes seit mehreren Monaten zusammenfallen. www.ouest-france.fr
Umfrage: 7 von 10 Europäern wollen Remigration
Kurz vor den Europawahlen zeigt sich: Es gibt eine klare Mehrheit für einen Rechtsruck in der Migrationsfrage. Während viele Politiker, auch aus rechten Parteien, das Thema nicht oder nur vorsichtig anpacken wollen, ist die Meinung der europäischen Völker zur Migration so eindeutig wie zu kaum einem anderen Thema
Eine von BVA Xsight im Auftrag von ARTE Europe Weekly durchgeführte Umfrage bestätigt all jene, die sich politisch für Remigration einsetzen. Sieben von zehn Europäern sind mit der Migrationspolitik ihres Landes unzufrieden. Vor allem im deutschsprachigen Raum ist diese Zahl noch höher.
Europa will die Wende
Betrachtet man die Anteile derer, die in den einzelnen EU-Staaten eine Kehrtwende in der Migrationsfrage fordern, wird schnell klar: Die Europäer sind sich der Tragweite des Bevölkerungsaustauschs bewusst. In den meisten Staaten geht es nicht darum, ob eine Mehrheit für eine Wende hin zu weniger Migration oder gar Remigration ist, sondern nur darum, wie deutlich diese ausfällt. So fordern 90 Prozent der Griechen, 84 Prozent der Zyprioten, jeweils 78 Prozent der Iren und Österreicher sowie 77 Prozent der Bundesdeutschen ihre Politiker zu einer Umkehr in der Migrationsfrage auf. Auch in Bulgarien, Polen, Italien, Portugal, Spanien, Frankreich, Schweden und vielen anderen EU-Staaten liegt die Unzufriedenheit mit der Migrationspolitik bei über 70 Prozent. Es gibt keinen einzigen EU-Staat, in dem dieser Wert unter 50 Prozent fällt.
Erkennen Rechtspolitiker ihre Chance?
Die Zahlen sind also eindeutig. Die Europäer kennen die Lage bezüglich des Bevölkerungsaustauschs und, was noch wichtiger ist, sie wollen eine Wende. Das ist eine riesige Chance für rechte Politiker. Die Zeiten, in denen belanglosen Randthemen die Debatte beherrschten, sind vorbei. Die eigenen Völker verlangen mutige Positionen in den entscheidenden Fragen zur Zukunft des Kontinents. Jeder, der mit der aktuellen Migrationspolitik unzufrieden ist, ist ein potenzieller Unterstützer eines Remigrationskonzeptes von FPÖ, AfD und Co.
Umfrage: 7 von 10 Europäern wollen Remigration (heimatkurier.at)
Unbekannte wollen Haus von AfD-Politiker anzünden
Zu einem schockierenden Vorfall ist es in der Nacht auf Montag im deutschen Halle (Saale) gekommen. Dabei haben Unbekannte einen Brandanschlag auf das Haus eines AfD-Politikers verübt.
Laut Polizeiangaben warfen die Täter zunächst Steine gegen die Fenster des Einfamilienhauses – ehe sie versuchten, es anzuzünden. Bei dem Anschlag wurden zwei Scheiben zerstört und eine Fußmatte hatte Feuer gefangen.
Der entstandene Sachschaden liegt bei 320 Euro. Verletzte wurde glücklicherweise niemand. Bislang konnten keine Tatverdächtigen festgenommen werden. Der Staatsschutz, der für politisch motivierte Straftaten zuständig ist, ermittelt.
AfD-Politiker werden am häufigsten angegriffen
Es ist nicht der erste Vorfall dieser Art: Immer wieder werden Politiker der oppositionellen AfD in Deutschland Opfer unterschiedlichster Anschläge.In Statistiken, die unlängst veröffentlicht wurden, liegt die AfD sogar an der Spitze. Vertreter der Partei zählen damit offiziell zu den gefährdetsten Politikern in Deutschland.
Unbekannte wollen Haus von AfD-Politiker anzünden – UnserTirol24
70 Prozent der Wiener Pflichtschüler sprechen im Alltag kein Deutsch
Foto: Ikhlas_Sabilly
Wie weit uns die Masseneinwanderung bereits zu Fremden im eigenen Land gemacht hat, zeigen aktuelle Zahlen zum Sprachgebrauch der Wiener Pflichtschüler. Schüler, die im Alltag Deutsch sprechen, wurden in der Bundeshauptstadt bereits zur exotischen Minderheit. Der Wiener FPÖ-Landesparteiobmann Dominik Nepp fordert als Sofortmaßnahme eine Deutschpflicht in Schulgebäuden.
Fremdsprache Deutsch
Die aktuell vom Thinktank „Agenda Austria“ veröffentlichten Zahlen sprechen für sich. Erhebungen an Österreichs Pflichtschulen für das Schuljahr 2022/23 ergaben, dass in Wien 69,8 Prozent der Schüler im Alltag kein Deutsch sprechen. In den Bundesländern liegt deren Anteil zwischen 20 Prozent (Kärnten) und 35 Prozent (Vorarlberg). Doch auch die öffentlichen, höheren Schulen sind vor allem in Wien keine Insel der Seligen. In diesen Schultypen verwenden in der Bundeshauptstadt satte 39,4 Prozent der Schüler im Alltag kein Deutsch.
Integration gescheitert
„Das Wiener Schulsystem ist am Ende“, stellt Dominik Nepp in einer Reaktion auf die veröffentlichten Zahlen fest und bezeichnet die Situation an Wiens Schulen als „Riesenkatastrophe“. Wenn im Durchschnitt drei Kinder Deutsch sprechen, aber sieben eine andere Sprache, dann sei eine positive Integration nicht mehr möglich, beurteilt er die sich weiterhin rasant verschärfende Lage. Denn der Anteil an außerordentlichen Schülern, die dem Unterricht nicht folgen könne, schnalze aufgrund der fatalen Familienzusammenführung zusätzlich in die Höhe, so Nepp.
Wiener Bildungssystem vor Zusammenbruch
„Leidtragende dieser fatalen linken Bildungs- und Integrationspolitik sind die einheimischen Schülerinnen und Schüler, das völlig überlastete Lehrpersonal, aber auch die Eltern, die immer mehr verzweifeln“, erinnert der freiheitliche Stadtpolitiker an die Opfer der von SPÖ-Bürgermeister Michael Ludwig praktizierten Willkommenskultur. Für Nepp sei es unfassbar, dass die rot-pinke Stadtregierung dem Kollaps des Wiener Schulsystems zusehe, anstatt sofort das Ruder herumzureißen, bevor es endgültig zu spät sei.
70 Prozent der Wiener Pflichtschüler sprechen im Alltag kein Deutsch – Unzensuriert