Die Feuerwehr musste in der Nacht auf Montag zu einem Großbrand auf einem Firmengelände in Hohenweiden ausrücken. Brandstiftung wahrscheinlich. (Symbolbild) Foto: Slashme / wikimedia commons / (CC BY SA 4.0)
In der Nacht auf vergangenen Montag ging in Hohenweiden (Sachsen-Anhalt) der Firmen-Fuhrpark eines in der Region bekannten Umzugsunternehmens in Flammen auf. Ein Brandanschlag, der mutmaßlich der linksextremen Antifa zuzuordnen ist. Die Kriminalpolizei ermittelt in alle Richtungen.
Großbrand vernichtet Fuhrpark
Fünf Lastkraftwagen des Umzugsunternehmens wurden am vergangenen Montag ein Raub der Flammen, ein weiterer wurde stark beschäftigt. Die Flammen und Rauchsäulen waren weithin sichtbar. Firmeninhaber ist der Kreistagsabgeordnete und Schkopauer Gemeinderat Sven Ebert. Ein an das Firmengelände angrenzendes Wohnhaus blieb unbeschädigt. Der laufende Betrieb wird laut einer Firmensprecherin mit Leihfahrzeugen weitergeführt. Das ist die Bilanz eines (mutmaßlichen) Brandanschlages, der einen Schaden von mehreren hunderttausend Euro verursachte.
Kampf gegen “rechts”
Medienberichten zufolge war das Eigentum des Politikers in der Vergangenheit schon mehrmals zum Ziel von Farbanschlägen mutmaßlicher Antifa-Gruppen geworden. Diesmal dürfte man zu einem drastischeren Mittel gegriffen haben, um die wirtschaftliche Existenz des Opfers zu vernichten.
Umso mehr, als Ebert zuletzt in eine körperliche Auseinandersetzung mit zwei jungen Frauen geraten war, die zuvor AfD-Wahlplakate besprüht hatten und er sie bis zum Eintreffen der Polizei festhalten wollte. Als er von ihnen attackiert wurde, verteidigte er sich mit Pfefferspray. Das Amtsgericht Merseburg verurteilte ihn, der sich nur zur Wehr gesetzt hatte, im Jänner wegen gefährlicher Körperverletzung zu sechs Monaten Freiheitsstrafe auf Bewährung. Zeugen Eberts sollen vom Gericht nicht gehört worden sein. Das Urteil ist nicht rechtskräftig. Ebert hat gegen das Urteil Revision eingelegt.
Besucht jemand den Wiener Zentralfriedhof mit einer organisierten Gruppe, muss er der Friedhofsverwaltung drei Euro abliefern. Foto: Uoaei1 / Wikimedia CC BY-SA 4.0 Deed
Die Stadt Wien kassiert überall ab – auch bei den Friedhofsbesuchern. Das kam jetzt zutage, nachdem eine Gruppe eine Führung auf dem Wiener Zentralfriedhof machte.
Die Teilnehmer der Führung, die von einem akkreditierten Fremdenführer durchgeführt wurde, wunderten sich über eine Gebühr von drei Euro pro Person, die von der Friedhofsverwaltung eingezogen wurde. Zusätzlich zum Betrag, der dem Fremdenführer zu zahlen war.
Unkostenbeitrag für Abnützung der Straße
Unzensuriert fragte bei der Verwaltung des Wiener Zentralfriedhofs nach, wofür diese Gebühr verlangt wird. Ein Mitarbeiter sagte am Telefon, dass dies ein „Unkostenbeitrag für die Abnützung der Straße und eventuelle Beschädigungen“ sei. Auf Nachfrage, ob dieser Unkostenbeitrag auch von jedem anderen Friedhofsbesucher verlangt werde, sagte der Mann:
Nein, das ist nur bei gewerblichen Führungen so.
Friedhofsverwaltung führt Kontrollen durch
Und auf die Frage, wie die Friedhofsverwaltung zwischen einer Gruppe mit einem gewerblichen Fremdenführer und einer Gruppe mit einem privaten Organisator unterscheiden könne, meinte der Bedienstete des Wiener Zentralfriedhofs:
Wir kontrollieren das und können über das Finanzamt feststellen, ob es gewerblich ist oder nicht.
Dass man bei gewerblichen Führungen durch den Zentralfriedhof Geld verlange, habe auch den Hintergrund, die Qualität solcher Veranstaltungen zu heben, argumentierte der Mann. So könne man einwirken, dass nicht irgend jemand falsche Informationen verbreitet.
Wiens Straßen, aber auch öffentliche Verkehrsmittel werden durch kriminelle Migranten immer unsicherer, wie ein Blick in die aktuellen Polizei-Presseaussendungen zeigt. Foto: BMI / Gerd Pachauer
Es wäre müßig, an dieser Stelle die täglichen Gewaltverbrechen vorwiegend von Migranten in Wien alle aufzuzählen. Wie der Alltag für die Wiener Polizei und die betroffenen Bürger aussieht, zeigt ein Blick in die Aussendungen der LPD Wien zwischen 13. und 16. April bzw. in die Tageszeitungen.
Streit im Turnunterricht als Auslöser für irre Bluttat
Noch gar nicht ausgesendet wurde von der Landespolizeidirektion Wien ein blutiger Vorfall an bzw. vor einer Schule in Wien-Brigittenau: Nach einem Streit im Turnunterricht soll ein 13-jähriger Pakistani einem zwölfjährigen Mitschüler, ebenfalls mit „Migrationshintergrund“, vor dem Schuleingang mit einer Schere in den Kopf gestochen haben. Wie die Gratis-Zeitung oe24 berichtet, laufen die Vernehmungen in dieser Sache noch, der verletzte Bub konnte nach der Erstversorgung bereits wieder aus dem Spital entlassen werden. Gegen den Pakistani laufen Ermittlungen wegen schwerer Körperverletzung, er wurde vorübergehend vom Unterricht suspendiert. Ihn selbst werden diese Ermittlungen nicht ernsthaft tangieren, denn strafmündig ist der Tatverdächtige ja noch nicht. Vor der Schule zeugt noch eine ganze Serie von Blutflecken von der brutalen Auseinandersetzung.
Iraker und Staatenloser bei Messer-Attacke verletzt
Mit Messern sollen gestern, Montag, gegen 20.30 Uhr vier bisher unbekannte Männer zwei 19-Jährige, einen Iraker und einen Staatenlosen, im Bereich einer Bushaltestelle an der Wienerbergstraße in Wien Meidling attackiert und ihnen Stichverletzungen zugefügt haben. Zuvor soll es zu einer verbalen Auseinandersetzung gekommen sein. Die beiden Verletzten wurden von der Berufsrettung notfallmedizinisch versorgt und in ein Spital gebracht. Einer der beiden konnte bereits befragt werden. Er gab an, von den vier ihm Unbekannten grundlos angepöbelt, beschimpft und anschließend mit Messern attackiert worden zu sein. In der Nähe befinden sich der Schedifkaplatz sowie der Bahnhof Meidling, beide als Drogenumschlagplätze bekannt. Das Landeskriminalamt Wien, Außenstelle Süd, hat die Ermittlungen übernommen. Sachdienliche Hinweise (auch anonym) werden an das Landeskriminalamt Wien, Außenstelle Süd, unter der Telefonnummer 01-31310 DW 57800 er-beten. Quelle:LPD Wien
EGS erwischte georgische Profi-Einbrecher samt Beute
Beamten der Einsatzgruppe zur Bekämpfung der Straßenkriminalität Wien (EGS) ist es gestern, Montag, gegen 10.30 Uhr im Zuge einer Observation gelungen, zwei georgische Staatsangehörige im Alter von 42 und 44 Jahren festzunehmen. Sie stehen im Verdacht, in eine Wohnung im Bezirk Wieden eingebrochen und Bargeld, Schmuck und einen Schlüsselbund gestohlen zu haben. Die Gegenstände wurden sichergestellt. Das Landeskriminalamt Wien übernahm die weiteren Ermittlungen. Das Vorgehen gegen Profi-Einbrecher-Banden gestalten sich in der Regel als äußerst schwierig, da kaum bekannt ist, wann und wo diese zuschlagen. Oft liegen die Fahnder tage- oder wochenlang vergeblich auf der Lauer. Umso bemerkenswerter ist ein solcher Fang. Quelle: LPD Wien
Aggressiver serbischer Bettler attackierte Polizisten vor Stephansdom
Beamte des Stadtpolizeikommandos Innere Stadt führten am Sonntag gegen 13.50 Uhr im Bereich Stephansplatz eine Schwerpunktaktion gegen illegale Bettelei durch. Die zivilen Beamten nahmen einen Mann, der aufdringlich bettelte, wahr. Nachdem sich die Polizisten legitimiert hatten, um eine Identitätsfeststellung mit dem Mann durchzuführen, versuchte die Person, sich schnell zu entfernen. Plötzlich drehte sich der Mann um und versuchte, einem Beamten mit der Faust ins Gesicht zu schlagen. Daraufhin nahmen die Beamten den 51-jährigen serbischen Staatsangehörigen vorläufig fest. Der Mann verweigerte die Aussage. Ein Beamter wurde im Zuge der Festnahme verletzt und wurde zur Abklärung in ein Krankenhaus gebracht. Nach Rücksprache mit der Staatsanwaltschaft Wien wurde der Mann auf freiem Fuß angezeigt. Quelle: LPD Wien
Zwei schwere Raubüberfälle auf Trafiken an nur einem Vormittag
Wie bereits berichtet, kam es am 10. April 2024 um 9.00 Uhr in Wien Floridsdorf, Bereich Jedlesee, und nur wenige Stunden später in Wien-Währing, Nähe Wilma-Degischer-Park, zu jeweils schweren Raubüberfällen durch zwei bisher unbekannte Täter. Aufgrund der derzeitigen Ermittlungen ist davon auszugehen, dass es sich hinsichtlich beider Taten um dieselben Tatverdächtigen handelt. Bei der Flucht verlor einer der Tatverdächtigen eine Kappe, weshalb Lichtbilder des Tatverdächtigen ermittelt werden konnten. Sofortfahndungsmaßnahmen unmittelbar nach den Taten blieben ohne Erfolg. Das Landeskriminalamt Wien, Außenstelle Nord, wurde mit den Ermittlungen betraut. Zeugen, denen der Tatverdächtige vor, während oder nach der Flucht aufgefallen ist, werden gebeten, sich mit der Polizei in Verbindung zu setzen. Täterbeschreibung: ca. 20 Jahre alt, 170 bis 175 Zentimeter groß, dunkel gekleidet, Sprache: deutsch mit Akzent. Hinweise (auch anonym) werden an das Landeskriminalamt Wien, Außenstelle Nord, unter der Telefonnummer 01-31310-67800 erbeten. Quelle:LPD Wien
Syrer (12, 14) bedrohten und beraubten Jugendliche mit Butterfly-Messer
Ein zwölf- und ein 14-Jähriger (StA: Syrien) sollen am Freitag Abend gegen 21.15 Uhr fünf Buben im Alter zwischen 10 und 15 Jahren im Bereich einer Bushaltestelle in Wien-Alsergrund mit einem “Butterfly”-Messer bedroht haben. Einem der Opfer raubten sie in weiterer Folge sein Mobiltelefon, Bluetooth-Kopfhörer und Kleidung. Ein anderes wurde durch Schläge verletzt. Es musste in einem Spital behandelt werden. Polizisten der Polizeiinspektion Bolzmanngasse hielten die mutmaßlichen Täter in der Nähe der Tatörtlichkeit an. Der 14-Jährige wurde festgenommen, der Zwölfjährige auf freiem Fuß angezeigt. Das “Butterfly”-Messer hatten die Tatverdächtigen weggeworfen. Es wurde im Zuge eines Stöber-Einsatzes durch die Polizeidiensthundeeinheit aufgefunden. Quelle: LPD Wien
Die obenstehende Chronologie erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit.
Früher am Tag, am Dienstag, hatte Emir Kir seine kategorische Ablehnung jeglicher Veranstaltungen mit faschistischen Tendenzen in seiner Gemeinde bekräftigt. Diese große jährliche Versammlung war in den letzten Tagen bereits zweimal von anderen Brüsseler Bürgermeistern abgesagt worden. Der Mitorganisator der Veranstaltung, das Mathias Corvinus Collegium (MCC) Brussels, hatte es schließlich geschafft, einen x-ten Ort – das Claridge – zu finden, an dem die Konferenz stattfinden sollte. Die Konferenz begann daher am Dienstagmorgen, wie der Betreiber des Veranstaltungsortes mitteilte.
Die Kontrollkommission der PS hat den Ausschluss des Abgeordneten und Bürgermeisters von Saint-Josse Emir Kir beschlossen, wie die Föderation der Sozialistischen Partei am Samstag gegen ein Uhr nachts mitteilte. Laut dieser Quelle bereitet die Föderation die Herausgabe eines Kommuniqués zu diesem Thema vor.
Die Kontrollkommission, die mehrere Stunden lang tagte, musste auf eine Beschwerde von Jeremie Tojerow, einem Parteimitglied aus St. Gallen, hin Stellung beziehen. Es ging um das Treffen des stellvertretenden Bürgermeisters von St. Josse-Ten Noode mit zwei rechtsextremen türkischen Bürgermeistern neben vier anderen türkischen Bürgermeistern am Rande eines Treffens, an dem diese im Dezember auf europäischer Ebene teilgenommen hatten (Foto). Bisher hat Kir zwar nicht bestritten, sich mit ihnen getroffen zu haben, aber immer bestritten, diese rechtsextremen Bürgermeister eingeladen zu haben. Am vergangenen Dienstag, nachdem er von den Berichterstattern der Kontrollkommission der Brüsseler Föderation der PS angehört worden war, bekräftigte er seine “Verbundenheit mit den Werten der PS und erinnerte mit Nachdruck” an seine “Verurteilung der extremen Rechten”. Er hatte “unmissverständlich” bekräftigt, dass es sich um eine “Fehleinschätzung” seinerseits handelte und dass er in Zukunft “wachsamer” sein werde.
Die Polizei ließ die Teilnehmer heraus, aber niemanden hinein.
Die Polizei betrat am Dienstagnachmittag eine konservative Veranstaltung in Brüssel und forderte alle Anwesenden auf, diese innerhalb von 15 Minuten zu verlassen.
Es kam zu einer Auseinandersetzung, da sich die Organisatoren der nationalkonservativen Konferenz weigerten, die Anordnung zu befolgen, mit der Begründung, sie würden Rechtsmittel einlegen.
Die Aufforderung wurde zugestellt, als Hauptredner Nigel Farage vor mehreren hundert Zuhörern im Claridge, einem Nachtclub im Viertel Saint-Josse-ten-Noode in der Hauptstadt der Europäischen Union, sprach. Weitere geplante Redner waren der ungarische Premierminister Viktor Orban und der französische Rechtsextremist Eric Zemmour.
Die Polizei versuchte nicht sofort, die Evakuierungsanordnung durchzusetzen, sondern positionierte sich vor dem Club und informierte die Anwesenden darüber, dass sie nicht wieder hineingelassen werden würden.
Das Claridge war der dritte Veranstaltungsort der Nationalkonservativen; die beiden vorangegangenen wurden aufgegeben, nachdem linke Demonstranten die Eigentümer des Concert Nobel und des Brüsseler Sofitel, die beide im EU-Viertel liegen, zur Aufgabe ihrer Pläne gedrängt hatten.
Der Bürgermeister von Saint-Josse-ten-Noode, Emir Kir, erklärte gegenüber der Lokalzeitung La Capitale, er werde “alle möglichen Maßnahmen” ergreifen, um die Veranstaltung zu beenden. Berichten zufolge hatten die Behörden gedroht, den Strom abzustellen. Das Auto des Eigentümers des Gebäudes wurde Berichten zufolge abgeschleppt.
“Das Rathaus hat absolut nicht zugestimmt, dass diese Veranstaltung stattfinden kann”, sagte Kir. “Ich war sehr überrascht und habe erst gestern Abend davon erfahren.”
Der Organisator der Konferenz, Tony Gilland von der Denkfabrik MCC, erklärte: “Das klingt nach “cancel culture”! Die Anordnung des Bürgermeisters, das Gebäude zu räumen, beruft sich auf die öffentliche Sicherheit und deutet darauf hin, dass sich in dem Gebäude “Rassisten” aufhalten könnten, sagte er.
In einer Rede vor dem Gebäude sagte Farage: “Ich habe die Cancel-Kultur persönlich erlebt. Restaurants wollten mich in Brüssel nicht bedienen … Kaffeebars, sogar die Kneipe, in der ich gewohnt habe … aber was hier passiert ist, findet auf der Bühne statt, auf der es globale Medien gibt.
“Legale Meinungen von Leuten, die nationale Wahlen gewinnen werden, sind hier in Brüssel, der Heimat des Globalismus, nicht mehr akzeptabel”, fügte er hinzu.
Am vergangenen Sonntagabend, den 14. April, ist die Notrufnummer von einem Bürger gewählt worden. Er berichtete, dass ein Mann die Schaufensterscheibe eines Lidl-Supermarktes in Bozen beschädigt hat und anschließend flüchtete.
Als die Polizei am Einsatzort eintraf, konnten sie den Täter recht schnell in einer nahegelegenen Straße festnehmen. Wie die Quästur berichtet, handelte es sich um einen 25-jährigen algerischen Staatsbürger. Bei der Festnahme stellte sich heraus, dass der Mann bereits wegen zahlreicher Delikte bekannt war. Darunter Eigentumsdelikte oder illegaler Waffenbesitz. Auch bei seinem Aufenthalt im Lidl stahl er mehrere Sachen, die von den Beamten sichergestellt wurden.
Nach seiner Festnahme wurde der Algerier von der Justizbehörde wegen schwerer Sachbeschädigung und Diebstahls angezeigt. Aufgrund seiner vorherigen Straftaten und seines illegalen Aufenthalts wurde er schließlich ausgewiesen.
Bildmontage: Heimatkurier / Höcke: Filmkunstkollektiv / Voigt: Superbass, CC BY-SA 4.0, via Wikimedia Commons
Es war schon jetzt die Fernseh-Sensation des Jahres: im TV-Duell mit Thüringens Spitzenmann Björn Höcke musste Mario Voigt eine klare Niederlage einstecken. Bestätigt wird das von Umfrageergebnissen nach der Sendung. 41 Prozent sind nun noch entschlossener, die AfD zu wählen.
Die entscheidende Frage drehte sich nicht um gehackte Brötchen oder Mettbrötchen. Eine Zuseher-Umfrage des Civey-Instituts für Welt konstatiert klar: die absolute Mehrheit von 57 Prozent der befragten Zuseher ist der Meinung, dass CDU-Mann Voigt seinen Kontrahenten inhaltlich nicht herausfordern konnte. Lediglich 27 Prozent widersprechen und 16 Prozent sind unentschieden. Die Aufmerksamkeit, welche das Medienereignis auf sich zog, ließ kaum jemanden im deutschsprachigen Raum kalt. Entsprechend sind die emotionalen Reaktionen darauf.
Befürworter und Gegner noch entschlossener
Die Nachrichtenseite Focuszieht ebenfalls ein negatives Fazit für Mario Voigt. Eine Umfrage mit der Fragestellung „Ist die AfD nach dem TV-Duell zwischen Björn Höcke (AfD) und Mario Voigt (CDU) für Sie eher mehr oder eher weniger wählbar?“ wurde wie folgt beantwortet: 40 Prozent der Befragten sagen, dass die Wahrscheinlichkeit, dass sie die AfD wählen abgenommen habe – doch 41 Prozent sagen, dass die Wahrscheinlichkeit sogar zugenommen habe. Der Rest von 19 Prozent blieb unentschieden. Das Ziel Mario Voigts einer „Entzauberung“ Höckes und der AfD bleibt also unerreicht. Die Alternative für Thüringen kann sich auf ihre treue Wählerschaft verlassen.
