Month: April 2024

»Das Totalversagen der Ampelregierung in der Wirtschafts-, Sozial- und Migrationspolitik ist eine wesentliche Ursache dafür, dass immer mehr deutsche Fachkräfte ins Ausland abwandern. Um den Mangel an Fachkräften auf unserem Arbeitsmarkt nicht weiter zu verschärfen, muss die Regierung alles daransetzen, die Abwanderung deutscher Fachkräfte zu stoppen.«

Die Zahl deutscher Fachkräfte, die mitsamt ihrer Familien Deutschland verlassen, nimmt massiv zu. Im Süden Dänemarks ist der Zuzug durch Deutsche allein in den vergangenen vier Jahren um 80 Prozent gestiegen, wie der NDR berichtet. Als Grund für ihre Entscheidung geben die Auswanderer die schlechten Lebensbedingungen in ihrer Heimat an: In Deutschland finden sie keinen günstigen Wohnraum und sind unzufrieden mit der Migrationspolitik sowie der hohen Steuer- und Abgabenlast. 

Der arbeits- und sozialpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, René Springer, teilt dazu mit:

»Das Totalversagen der Ampelregierung in der Wirtschafts-, Sozial- und Migrationspolitik ist eine wesentliche Ursache dafür, dass immer mehr deutsche Fachkräfte ins Ausland abwandern. Um den Mangel an Fachkräften auf unserem Arbeitsmarkt nicht weiter zu verschärfen, muss die Regierung alles daransetzen, die Abwanderung deutscher Fachkräfte zu stoppen. Als AfD-Fraktion fordern wir daher eine Kehrtwende in der Wirtschafts-, Sozial- und Energiepolitik, um unsere Bürger zu entlasten und in Deutschland zu halten. Außerdem fordern wir ein Ende der ungesteuerten Armutsmigration, damit Deutschland wieder zu einem lebenswerten Ort wird.«

AfD-Kritik: Ampel-Politik treibt immer mehr deutsche Fachkräfte ins Ausland (haolam.de)

Ein konservativer Abgeordneter in Deutschland wurde aus dem Vorstand seines örtlichen katholischen Kirchenkomitees geworfen, nachdem er sich geweigert hatte, sich von seiner politischen Partei zu distanzieren.

Christoph Schaufert, ein Abgeordneter der rechtsgerichteten Alternative für Deutschland (AfD) im saarländischen Landtag, ist ein gläubiger Katholik und saß als gewähltes Ehrenmitglied im Verwaltungsrat der Pfarrei St. Marien in Neunkirchen.

Er wurde in der Pfarrei getauft und engagiert sich seither in der Kirche. Nachdem er zwei Jahrzehnte lang Mitglied der Mitte-Rechts-CDU war, trat er 2016 der AfD bei und wurde in der Folge zunächst als Gemeinderat und 2022 als Landtagsabgeordneter gewählt.

Eine Minderheit der Gemeinde und einige Mitglieder des Kirchenvorstands sprachen sich jedoch gegen sein weiteres Engagement in der Kirche aufgrund seiner AfD-Mitgliedschaft aus und reichten Beschwerde ein.

Die Beschwerdeführer beriefen sich auf eine von der Deutschen Bischofskonferenz bei ihrer Vollversammlung im Februar verabschiedete Erklärung, in der es heißt, dass “ethnischer Nationalismus und Christentum unvereinbar sind”. Sie bezeichnete die AfD ausdrücklich als “rechtsextremistische” Partei und entschied, dass Mitglieder von Organisationen, die eine solche politische Ideologie vertreten, in der katholischen Kirche keine Heimat haben können.

Am Mittwoch teilte Generalvikar Ulrich von Plettenberg mit, dass er mit Schaufert über die Beschwerde gesprochen habe und, da der Abgeordnete sich weigerte, seine politische Zugehörigkeit zur AfD zu widerrufen, beschlossen habe, die Abberufung des Politikers aus dem Vorstand des Ausschusses zu genehmigen.

“Ich habe die Entscheidung getroffen, dem Antrag der Gemeinde stattzugeben”, sagte von Plettenberg. “Aus meiner Sicht brauchen wir eine gemeinsame Anstrengung, um den Zusammenhalt in unserem Land zu erhalten und es vor populistischen Spaltungen zu schützen.

“Dazu gehört eine gute Politik für alle Menschen in unserem Land, dazu gehört die Verteidigung des Rechtsstaates, und dazu gehört auch, dass wir als Kirche unseren Teil dazu beitragen und klar Stellung beziehen für Demokratie, Freiheit und den Erhalt der Menschenwürde”, fügte er hinzu.

Gegenüber der Jungen Freiheit äußerte Schaufert seine Enttäuschung über die Entscheidung. Er sei Opfer einer politischen Hexenjagd geworden, man könne ihm nichts vorwerfen und auf die Frage nach Widersprüchen zur katholischen Lehre in seinen parlamentarischen Reden habe der Generalvikar keine Beispiele geliefert.

Schaufert behält sich das Recht vor, gegen seinen Ausschluss aus dem Gremium eine förmliche Beschwerde beim Ortsbischof und möglicherweise eine Beschwerde beim Dikasterium für den Klerus in Rom einzulegen.

Er hat sich noch nicht dazu geäußert, ob er beabsichtigt, die Angelegenheit weiter zu verfolgen oder nicht.

AfD lawmaker expelled from Catholic Church committee board after refusing to recant on his party membership (rmx.news)

Fast drei Jahre nach der verheerenden Flutkatastrophe im Ahrtal im deutschen Bundesland Rheinland-Pfalz mit 135 Toten hat die Staatsanwaltschaft Koblenz ihre Ermittlungen eingestellt. Damit wird weder der frühere Landrat des Landkreises Ahrweiler, Jürgen Pföhler (CDU), noch ein weiteres Mitglied des damaligen Krisenstabs angeklagt, wie ein Sprecher der Behörde am Donnerstag sagte. Weitere Details will die Staatsanwaltschaft noch bekanntgeben.

Im August 2021 hatte die Staatsanwaltschaft in Koblenz Ermittlungen gegen Pföhler und das frühere Mitglied des Krisenstabs wegen des Anfangsverdachts der fahrlässigen Tötung und fahrlässigen Körperverletzung durch Unterlassen eingeleitet. Bei den Ermittlungen ging es um die Frage, ob durch anderes Handeln die Folgen zumindest teilweise hätten vermieden werden können.

Der Abschluss der Ermittlungen verschob sich immer wieder. Grund dafür war ein umfangreiches Gutachten, mit dem sich auch ein Untersuchungsausschuss des Landtags in Mainz beschäftigte.

Starke Regenfälle hatten Mitte Juli 2021 katastrophale Überschwemmungen an Flüssen in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen ausgelöst. Viele Gemeinden, insbesondere im Ahrtal, wurden verwüstet. Mehr als 180 Menschen starben insgesamt, hunderte wurden verletzt.

Ermittlungen nach Flut im deutschen Ahrtal eingestellt – UnserTirol24

Eine Befragung im Auftrag der Landesregierung sorgt für linkes Entsetzen: Thüringer werden patriotischer, volksverbundener und lehnen Massenmigration & Islamisierung zunehmend ab. Die Geduld der Bürger mit Establishmentparteien und -medien schwand im letzten Jahr rapide. Der Wind im Bundesland dreht sich.

„Jeder fünfte Thüringer äußert sich rechtsextrem“ – so oder so ähnlich titelten sämtliche Systemmedien in den vergangenen zwei Tagen. Der Grund: im sogenannten Thüringen-Monitor, einer jährlichen Erhebung im Auftrag der Thüringer Staatskanzlei, wurden 1.063 Bürger nach ihren Meinungen zur aktuellen Lage und politischen Vorstellungen befragt. Pikant: die Untersuchung wird von der äußerst linken Universität Jena im Verbund mit KomRex, einem Zentrum für Rechtsextremismusforschung durchgeführt, wo die Ergebnisse letztlich auch publiziert werden. Schlagseite und Framing der Studie sind offensichtlich am linken Establishment orientiert.

Rechtsextreme Meinungen?

Gefragt wurde unter anderem nach Maßnahmen um dem Mangel an qualifizierten Arbeitern zu begegnen. Die Thüringer fallen dabei nicht auf das Märchen der „Fachkräfte“ aus dem Ausland herein und halten deren Anwerbung zu weniger als einem Viertel für „sehr geeignet“. Im zweiten Teil der Studie wurden die Ansichten der Befragten zu Demokratie und Zufriedenheit mit der Regierung erhoben. Dabei sind die Thüringer mit dem Modell der Volksherrschaft, also Demokratie, zu 88 Prozent zufrieden, was der dritthöchste Wert der letzten zehn Jahre ist. Die Zufriedenheit mit der konkreten Umsetzung ist angesichts der eklatanten Missbräuche der Regierungen in den letzten Jahren verständlicherweise auf ein Zehn-Jahres-Tief gefallen (45 Prozent).

Multikulti ist unbeliebt

Es handelt sich offenbar nicht um extreme Meinungen, sondern um simple Unzufriedenheit mit der herrschenden Kaste. Insbesondere die Migrationspolitik ist den Thüringern ein Dorn im Auge. 59 Prozent halten die Bundesrepublik durch die Masse der Ausländer für überfremdet und 53 Prozent (ein Plus von 14 Prozent zum Vorjahr) bezweifeln, dass hier lebende Muslime einheimische Werte, wie die des Grundgesetzes, teilen. Der Sachsen-Monitor aus dem Nachbarbundesland kommt zu ähnlichen Ergebnissen. Nach den Meinungen zu den Herrschenden und Mächtigen befragt, glauben fast zwei Drittel, dass diese gegen die Interessen der einfachen Bevölkerung handeln. Eine Skepsis, die berechtigt scheint.

Alternativen sind gefragt

Im September werden die Thüringer ein neues Parlament wählen und die Zeichen stehen auf Veränderung. Björn Höcke, Spitzenmann der in Umfragen führenden Partei AfD, äußerte sich zu den Ergebnissen des Thüringen-Monitors in einer Pressemitteilung wie folgt: „Die Thüringer sind wie je demokratieverliebt, doch verzweifeln sie immer mehr daran, wie die Demokratie von den Herrschenden im Freistaat gelebt wird. Die Landesregierung ruiniert die Demokratiezufriedenheit der Thüringer in atemberaubendem Tempo und verspielt damit das Vertrauen der Menschen in die Parteien und die Politik im Allgemeinen. Die AfD wird diesen Trend umkehren, indem sie den Bürgerwillen wieder in den Mittelpunkt ihres Handelns rückt, unter anderem durch mehr direkte Beteiligung in Form von Volksabstimmungen.“

Thüringen-Monitor: Bürger werden unbequem – Medien bezeichnen sie als „rechtsextrem“ (heimatkurier.at)

Bis Oktober 2022 durften dutzende Rentner das Parkwohnstift in Bad Herrenalb (Baden-Württemberg) ihr Zuhause nennen. Dann mussten sie ihre Wohnungen räumen. Seither standen die Gebäude leer. Doch was schon damals die Spatzen von den Dächern pfiffen, wird jetzt umgesetzt: Sie mussten letztlich Platz machen, um dort Asylforderer einzuquartieren.

Massenvertreibung von Rentnern

Nach einem arbeitsreichen Leben dachten die Senioren, ihren Lebensabend im idyllischen Kurort Bad Herrenalb verbringen zu können. Doch sie hatten nicht mit den Folgen der weiterhin ungezügelten Masseneinwanderungspolitik der „Ampel“-Regierung gerechnet. „Wir haben Platz“ verkündet unverdrossen die gewichtige grüne Parteivorsitzende Ricarda Lang, stellvertretend für alle anderen ihrer Gesinnungsgenossen. Ehrlicher wäre allerdings, zu sagen: „Wir machen Platz“. Platz für illegale Einwanderer aus Afrika, dem Nahen Osten und dem Rest der Welt.

Wie auch anderenorts, mussten in Bad Herrenalb deutsche Rentner für angebliche „Schutzsuchende“ Platz machen. Wohin die „Altmieter“ hingehen sollten, hat weder die Vermieter, noch die Stadtregierung interessiert. Ein Schicksal, das die Bad Herrenalber Rentner mit bereits vielen anderen Altersgenossen im Land teilen, die ebenfalls aus ihren Wohnobjekten vertrieben wurden, um sie durch „Geflüchtete“ zu ersetzen.

Alles für Asylanten, nichts für eigene Bevölkerung

Wo die Prioritäten der derzeit herrschenden Kaste liegen, äußert sich gegenüber der eigenen Bevölkerung immer brutaler. Vorgeschoben werden „humanitäre“ Gründe, die aber nur für Einwanderer zu gelten scheinen. So zitierten die Badischen Neuesten Nachrichten den Bad Herrenalber CDU-Bürgermeister Klaus Hoffmann vor einem Jahr:

Auch wenn wir selbst in einer prekären Lage sind, so ist es unsere Pflicht, Menschen in Not, die ihre Heimat verlassen mussten, Hilfe anzubieten.

Die Stadt sei in der Pflicht, mindestens 84 Menschen in diesem Jahr (2023) aufzunehmen. Es werde aber sicher nicht dabei bleiben. Die Aufnahme Geflüchteter werde zur Daueraufgabe für Kommunen und Landkreise, so der Bürgermeister. 186 Ukrainer hatte man 2022 in der überwiegenden Mehrzahl privat untergebracht.

Es werden immer mehr

Der Politiker sollte recht behalten. Wie die Zeitung aktuell berichtet, hat sich die Zahl der einzuquartierenden „Schutzsuchenden“ auf mittlerweile 120 erhöht. In einem „Kombimodell“ sollen 80 Plätze vom Landkreis und 40 Plätze von der Gemeinde genutzt werden. Der technische Ausschuss in Bad Herrenalb stimmte dem Antrag zur Nutzungsänderung des ehemaligen Seniorenheims am Mittwoch letzter Woche zu. Man hat ja vorsorglich Platz gemacht im schönen Bad Herrenalb.

Rentner verloren ihr Zuhause, weil sie Asylanten Platz machen mussten – Unzensuriert

Ein junger Mann namens Philippe wurde in der Nacht von Montag auf Dienstag von mutmaßlich drei Migranten brutal misshandelt. Die Tat, an deren Folgen er später verstarb, geschah im äußersten Norden Frankreichs, nahe der belgischen Grenze. Der genaue Hergang ist noch unklar, doch dürfte es sich um einen Raubüberfall nordafrikanischer Einwanderer handeln.

Wie es auf der Gedenk- und Spendenseite seiner Familie heißt, war Philippe Montagnacht in Grande-Synthe auf dem Nachhauseweg, als ihn mehrere Personen feige angriffen und mit einer Axt und einem Baseball-Schläger schwer verletzten. Laut französischen Medien lag der Tatort in der Nähe der Nordoover-Schule, von dem aus sich das Opfer auf den Parkplatz eines Supermarktes schleppte, wo Rettungskräfte um etwa 1:45 Uhr eintrafen. Bilder auf X legen nahe, dass sein Kopf und Gesicht durch Schläge und Hiebe bestialisch verstümmelt wurden. Anschließend fiel er in ein Koma, aus dem er nicht mehr erwachte. Aufgrund der Schwere der Verletzungen verstarb der junge Mann am Dienstagabend.

Grande-Synthe der Migranten-Hotspot

Momentan läuft noch die Untersuchung der Behörden, doch laut Medienberichten soll es sich um drei Täter handeln – ein Minderjähriger wurde festgenommen und ist in U-Haft. Allem Anschein nach habe es sich um einen gezielt geplanten Überfall gehandelt. Ebenfalls auf X wurden Bilder der mutmaßlichen Täter gepostet. Die augenscheinlichen Migranten sollen den jungen Franzosen wegen seines Mobiltelefons überfallen und angegriffen haben. Eine offizielle Bestätigung gibt es noch nicht, doch Grande-Synthe ist seit dem Willkommensputsch 2015/2016 ein Anlaufpunkt für Migranten geworden. 2017 galt das dortige Lager als das größte Frankreichs für Asylforderer, die nach England wollen.

Junger Franzose (23) von drei Migranten mit Axt und Knüppel totgeschlagen (heimatkurier.at)

Eine 28-jährige autistische Frau soll im Mai in den Niederlanden durch Beihilfe zum Selbstmord sterben, nachdem sie mit Depressionen und psychischen Erkrankungen zu kämpfen hatte und ihr Psychiater ihr mitteilte, dass ihr Zustand nicht behandelbar sei und sich nie verbessern werde.

Zoraya ter Beek, die an keiner körperlichen Krankheit leidet, hat sich entschlossen, ihr Leben durch Sterbehilfe zu beenden, nachdem Psychiater erklärt hatten, sie hätten alle Möglichkeiten ausgeschöpft, um ihr bei der Bewältigung ihrer psychischen Krankheiten, zu denen auch eine Borderline-Persönlichkeitsstörung gehört, zu helfen, so The Free Press.

Ihr Kampf mit der psychischen Krankheit hat sie daran gehindert, die Schule abzuschließen oder eine Karriere zu beginnen.

Um die negative Einstellung zu verdeutlichen, mit der sie ihr eigenes Leben aufgrund ihres Leidens beendet hat, hat Ter Beek beschlossen, dass ihr Körper nach ihrem Tod ohne Beerdigung eingeäschert und ihre Asche im Wald verstreut wird.

Ter Beek hat sich entschieden, sich das Leben zu nehmen, obwohl sie zugibt, dass sie Angst vor dem Tod hat, weil sie nicht weiß, was nach dem Tod geschieht.

“Ich habe ein wenig Angst vor dem Sterben, weil es das ultimative Unbekannte ist”, sagte sie. “Wir wissen nicht wirklich, was danach kommt – oder gibt es gar nichts? Das ist der beängstigende Teil.”

Die Diagnose von Autismus und psychischen Erkrankungen als “unbehandelbar” und “unerträglich” ist in den Niederlanden ein zunehmender Trend. Eine im Juni 2023 veröffentlichte Studie zeigt 40 Fälle in einem Zehnjahreszeitraum von 2012 bis 2021 auf. In einem Drittel dieser Fälle wurde den Menschen mit Autismus oder geistiger Behinderung gesagt, dass es keine Hoffnung auf eine Verbesserung ihres Lebens gäbe und ihr Zustand daher als “unbehandelbar” eingestuft.

Irene Tuffrey-Wijne, eine Palliativmedizinerin an der britischen Kingston University, die die Studie leitete, in der 900 Fälle untersucht wurden, sagte: “Für mich besteht kein Zweifel, dass diese Menschen leiden. Aber ist es für die Gesellschaft wirklich in Ordnung, die Botschaft auszusenden, dass es keine andere Möglichkeit gibt, ihnen zu helfen, und es einfach besser ist, tot zu sein?”

Tim Stainton, Direktor des Canadian Institute for Inclusion and Citizenship an der University of British Columbia, fügte hinzu: “Menschen mit Autismus und geistigen Behinderungen zum Sterben zu verhelfen, ist im Grunde genommen Eugenik.”

Die geplante Tötung der 28-jährigen autistischen Frau erfolgt zu einem Zeitpunkt, zu dem die Niederlande die rechtlichen Voraussetzungen für Euthanasie weiter ausweiten. Ein neues Gesetz, das am 1. Februar in Kraft tritt, erlaubt die Tötung unheilbar kranker Kinder im Alter von 1 bis 12 Jahren, die als “hoffnungslos und unerträglich leidend” gelten.

Das Gesetz erlaubt es Eltern, die Tötung ihres Kindes zu beschließen, selbst wenn das Kind nicht willens oder in der Lage ist, seine Zustimmung zu geben.

28-year-old Dutch woman to be killed by assisted suicide after doctors deem her autism ‘untreatable’ – LifeSite (lifesitenews.com)

Kurz nach 21 Uhr am Samstagabend attackierte ein 31-jähriger Marokkaner im Hauptbahnhof unvermittelt einen 88-jährigen Schweizer, meldet die Kantonspolizei Zürich am Dienstagabend. Dabei erlitt das Opfer Kopfverletzungen und musste mit einem Rettungswagen in ein Spital gebracht werden, wo sich die Verletzungen als schwer herausstellten.

Der mutmassliche Täter wurde von Passanten bis zum Eintreffen der Polizei festgehalten. Er wurde festgenommen und der Staatsanwaltschaft zugeführt.

Die genauen Umstände der Tat sind noch unklar und Gegenstand der laufenden Ermittlungen der Staatsanwaltschaft I für schwere Gewaltkriminalität und der Kantonspolizei Zürich. Die Staatsanwaltschaft hat gegen den Festgenommenen ein Strafverfahren eröffnet. Das Zwangsmassnahmengericht hat inzwischen Untersuchungshaft angeordnet.

Der Social-Media-Account «Szene isch Züri» vermeldete die Attacke bereits am Montag, allerdings mit der Anmerkung, dass «jemand getötet» wurde. Viele Kommentarschreiber betitelten die Meldung als «Fake News».

Weshalb die Kantonspolizei die Meldung zu der Attacke vom Samstagabend jedoch erst am Dienstag versendete, sagt Polizeisprecher Kenneth Jones: «Die Verletzungen des Opfers stellten sich erst im Spital als schwer heraus, weshalb man sich doch noch entschied, die Attacke überhaupt zu kommunizieren.»

Attacke am Zürich HB: Marokkaner verletzt alten Mann schwer – 20 Minuten

Islamlehrer des islamischen Zentrums Ar-Rahmah in Veenendaal macht während eines Podcasts eine hasserfüllte Aussage.

VEENENDAAL Niederländische Muslime sind verpflichtet, Nicht-Muslime zu hassen, und Feindseligkeit gegenüber anderen Gläubigen ist notwendig. Das sagt der islamische Dozent Musa Ibn Yusuf vom islamischen Zentrum Ar-Rahmah in Veenendaal, berichtet De Telegraaf.

Das Glaubenszentrum ist bereits in Verruf geraten.
Musa Ibn Yusuf spricht seine Empfehlungen in einem Podcast auf YouTube aus. Er antwortet auf eine scheinbar rührende Nachricht: Eine Kirche stellte einer benachbarten Moschee während des Ramadanmonats Parkplätze zur Verfügung.

In den sozialen Medien wurde diese Geste als Beispiel für Zusammengehörigkeit gelobt. Doch Musa Ibn Yusuf entbrannte in Wut, als er dies las. “Es gibt kein Miteinander mit Christen”, sagte er in einem Podcast auf YouTube. “Zusammengehörigkeit ist einfach falsch. Es gibt nur Hass auf diejenigen, die nicht an die Erleuchtung des Islam glauben.”

Islam Center Veenendaal: ‘Dutch Muslims are obliged to hate non-Muslims’ : r/exmuslim (reddit.com)