Month: April 2024

Abgesehen von den undurchsichtigen Geschäften mit der Pharmaindustrie während der Corona-Zeit hat die EU-Kommission unter Ursula von der Leyen insbesondere in der Autoindustrie immensen Schaden angerichtet.

Gefährliches Signal geht von EU-Kommission aus

Ganz deutlich sagte es der bekannte Experte und Motorenentwickler Professor Franz Indra in einem FOCUS online-Interview am 24. März, wo Indra über die Weiterentwicklung des Verbrennermotors in China, der nochmals 10 bis15 Prozent sparsamer sein soll, referierte und gefragt wurde, ob europäische Marken vor diesem Hintergrund überhaupt noch eine Zukunft hätten? Der „Motorenpapst“ antwortete:

Das gefährlichste Signal geht immer noch von dem Verbrennerverbot ab 2035 aus, das die EU-Kommission unter Frau von der Leyen und Herrn Timmermans beschlossen hat und das unter einer neuen EU-Kommission unbedingt neu diskutiert werden muss. Mit jedem Tag, an dem dieses Verbot nicht gekippt wird, vergrößert sich unser Nachteil gegenüber den asiatischen Herstellern.

EU ruderte halbherzig zurück

Wenige Tage vor dieser Aussage Indras ist ein brisantes Datenpapier aufgetaucht, das die EU-Beschlüsse kippen könnte. Wie berichtet, soll die für 2026 vorgesehene Überprüfung der Elektroauto-Pläne der EU in die Richtung gehen, Alternativen zur Elektromobilität zuzulassen.

Mogelpackung mit dreckigem Strom

Professor Indra hatte bereits im Juni 2020 in der ServusTV-Sendung „Talk Spezial“ gesagt, dass sich das Elektroauto immer mehr zur politischen Mogelpackung entwickle und der Strom für E-Autos dreckig sei. Gegenüber dem Standard wurde Indra noch deutlicher:

Hätte man die E-Mobilität nicht gefördert, gäbe es sie gar nicht. Erst nachdem die Förderungen eine unglaubliche Höhe erreicht haben, kam Bewegung in die Szene. Die Deutsche Bank hat ausgerechnet, dass den Staat jedes Elektroauto 20.000 Euro kostet. In Österreich ein Plug-in-Hybrid 30.000, weil da noch die NoVA wegfällt.

Ampel-Koalition strich Elektro-Zuschuss

Die Nachteile von Elektroautos haben sich anscheinend herumgesprochen, denn die Ampel-Koalition in Deutschland hat zuletzt den Elektro-Zuschuss überraschend gestrichen. Das sei ein ganz starkes Zeichen – und zwar dafür, dass die E-Mobilität zu scheitern beginnt, sagte Indra im FOCUS-Gespräch. Wörtlich meinte er:

Wir haben gesehen, dass sich trotz der bisher sehr hohen Förderungen die monatlichen Zulassungsraten der E-Fahrzeuge bei 15 bis 17 Prozent bewegen und wir damit unser hehres Ziel, bis 2030 15 Millionen Elektroautos auf der Straße zu haben, mit Bravour verfehlen. Es werden eher fünf Millionen sein.

Verkäufe in Deutschland um 28,9 Prozent eingebrochen

Tatsächlich sind die Verkäufe von Elektroautos im vergangenen Monat in ganz Europa eingebrochen, da die Nachfrage trotz der Absichten der EU, Benzin- und Dieselfahrzeuge bis zur Mitte des nächsten Jahrzehnts zu verbieten, zurückgegangen ist. Die Verkäufe von batteriebetriebenen Autos gingen um 11,3 Prozent zurück, während die Nachfrage in Deutschland, der größten europäischen Volkswirtschaft, um 28,9 Prozent einbrach. Darüber hatte der Blog für Science & Politik mit Quellenhinweis auf The Telegraph berichtet.

Schlechter CO2-Fußabdruck

Professor Indra machte im FOCUS-Interview auch noch auf die jüngste, im Report des Vereins Deutscher Ingenieure (VDI) erschienene Studie aufmerksam. Dort hätte man das E-Auto nicht nur mit „grünem“ oder Durchschnittsstrom gerechnet, sondern auch mit dem Strom, den es wirklich braucht, nämlich mit dem sogenannten Marginal-Strom. Das sei der benötigte Zusatzstrom, der nur aus kalorischen Kraftwerken kommen kann. Er habe einen sehr schlechten CO2-Fußabdruck, und wenn man diesen Strom ansetze, dann hole das Elektroauto, das von vornherein mit einem riesigen Emissions-„Rucksack“ aus der Batterie-Erzeugung in den Wettbewerb geht, den Verbrenner über die gesamte Lebensdauer nicht mehr ein.

Hier hat sich die EU-Kommission unter von der Leyen geirrt und blamiert! – Unzensuriert

Ein Polizeibeamter in Deutschland wurde wegen Rassendiskriminierung verurteilt, weil er einen afghanischen Migranten gefragt hatte, wo er “wirklich” herkomme, nachdem er ihn angehalten hatte, weil er beim Motorradfahren mit seinem Handy telefoniert hatte.

Das Bezirksgericht Mitte in Berlin entschied am 15. April, dass die Frage des Beamten diskriminierend war, nachdem er den Mann bei einem Vorfall im Juli 2020 angehalten hatte.

In einem Polizeibericht aus dieser Zeit heißt es, dass Said N. und seine Freundin angehalten wurden, weil sie während der Fahrt mit dem Motorrad ihr Mobiltelefon benutzt hatten.

Der Beamte händigte dem Motorradfahrer ein Bußgeld in Höhe von 50 Euro aus, das dieser sich weigerte zu zahlen und “aufbrausend” wurde.

Bei der Identitätskontrolle legte der Mann eine Krankenversicherungskarte vor. Auf die Frage, woher er komme, antwortete er: “Bochum”. Der Polizeibeamte fragte daraufhin, woher er “wirklich” komme und versuchte, das Herkunftsland des Mannes zu ermitteln, das Afghanistan war.

Nach dem Vorfall reichte der afghanische Staatsangehörige eine Diskriminierungsbeschwerde bei der örtlichen Polizei ein, in der er behauptete, ungerecht behandelt worden zu sein und sich über die Art der Befragung beschwerte.

Die daraufhin eingeleitete Untersuchung der Ombudsstelle ergab, dass die Befragung durch den Beamten eine “diskriminierende und schikanöse Wirkung” hatte, und im September 2021 entschuldigte sich die Berliner Polizei offiziell bei dem Migranten und zog das Bußgeld in Höhe von 50 Euro zurück.

Da Syed N. mit diesem Ergebnis jedoch nicht zufrieden war, verklagte er den betreffenden Polizeibeamten wegen Diskriminierung, was auch gelang.

Das Berliner Gericht entschied zugunsten des Mannes, indem es die Frage als Diskriminierung wertete und die Polizei zur Zahlung einer Entschädigung in Höhe von 750 Euro verurteilte.

Gegenüber der Taz sagte der Beschwerdeführer nach dem Urteil: “Es hat sich gezeigt, dass die Polizei trotz einer Beschwerde der Aufsichtsbehörde die Diskriminierung nicht als solche wahrnimmt – bis heute. Hier sollte es mehr Bewusstsein geben.”

Eine Polizeisprecherin erklärte, dass im Rahmen des Beschwerde- und Klageverfahrens “mehrfach Entschädigungsangebote gemacht wurden”, fügte aber hinzu, dass dieser Vergleichsvorschlag im Laufe des Gerichtsverfahrens zurückgezogen wurde, nachdem der Sachverhalt, wie ihn die Polizeibehörde verstanden hat, “anders war als der, den der Kläger dort dargestellt hat.”

German police officer convicted of discrimination for asking Afghan migrant where he ‘really’ came from (rmx.news)

Der Bevölkerungsaustausch hat die französische Hauptstadt zu einer Multikulti-Hölle gemacht. Die neue Kriminalstatistik zeigt: 77 Prozent der aufgeklärten Vergewaltigungen in Paris wurden von Ausländern begangen. Entlarvend: die Behörden sorgen sich vor allem über den drohenden Imageverlust im Vorfeld der Olympischen Spiele.

Die bevorstehenden Olympischen Sommerspiele bereiten den Pariser Behörden Kopfzerbrechen. Denn angesichts der hohen Vergewaltigungsrate in den Touristenvierteln gilt die Sicherheit der Gäste als nicht gewährleistet. Statistisch findet alle drei Tage eine Vergewaltigung statt, die Täter haben zu 77 Prozent keinen französischen Pass. Ähnlich wie in der Bundesrepublik hat Multikulti aus einer sicheren Stadt einen Kriminalitäts-Hotspot gemacht.

Olympische Spiele im Sommer

Der Grund für die plötzliche Panik bei den Behörden ist aber nicht die Sorge um das Schicksal der einheimischen Frauen. Nein, es sind die bevorstehenden Olympischen Sommerspiele, die der Vertretung der Pariser Polizei Sorgen bereiten. Weil die Vergewaltigungsrate in den Touristenvierteln besonders hoch ist, fürchtet man nun, durch zahlreiche „Einzelfälle“ während der Spiele das Gesicht zu verlieren.

Paris: 77 Prozent der Vergewaltigungen von Ausländern begangen (heimatkurier.at)

Aus Angst vor dem zu erwartenden Erfolg der AfD bei der nächsten Landtagswahl fallen den Altparteien in Thüringen immer neue Tricks ein, um “die Demokratie” zu retten: So wollte etwa Innenminister Georg Maier die Verfassung des Landes ändern, um die Wahl eines AfD-Ministerpräsidenten zu erschweren (unzensuriert berichtete). Ein “Politikwissenschaftler” schlug vor, die geheime Wahl von Kanzler und Ministerpräsident abzuschaffen. Auch wird immer wieder gefordert, dem AfD-Landesvorsitzenden in Thüringen, Björn Höcke, die Grundrechte zu entziehen.

Angst vor Windrad-Blockaden durch neue Kommunalpolitiker

Ein anderer, nicht minder bizarrerer Vorstoß kam nun vom grünen Umweltminister Thüringens, Bernhard Stengele: Dieser plant, den Kommunen die Zuständigkeit für die Genehmigung von Windkraftanlagen zu entziehen. Dabei liegt es nahe, dass die geplante Entmachtung von Landräten und Bürgermeistern einzig den Zweck hat, sich gegen die wahrscheinlich nicht wenigen neuen Landräte und Bürgermeister aus der AfD nach den anstehenden Kommunalwahlen im Mai zu rüsten.

Kompetenzverlagerung auch ohne demokratischen Entscheid möglich

Medienberichten zufolge soll die Landesregierung in Erfurt befürchten, dass die von der AfD regierten Kommunen und deren Behörden Genehmigungs- und Bauanträge für neue Windräder absichtlich verzögern könnte. Das könnte dann wohl auch ganz schnell passieren: Die Entmachtung der Kommunen und die Übertragung der Kompetenzen an das Umweltlandesamt kann offensichtlich schon durch eine einfache Ministerverordnung unter Ausschluss des Landtags geschehen.

Entmachtungspläne mit den Kommunen nicht abgesprochen

Der Chef des Gemeinde- und Städtebundes des Landes, Michael Brychcy, zeigte sich über die Pläne der rot-rot-grünen Minderheitsregierung “sprachlos”: Dass man den Gemeinden und Städten die Zuständigkeit wegnehmen will, sei für ihn völlig neu.

Aus Angst vor neuen AfD-Bürgermeistern und Landräten: Thüringer Regierung will Kommunen entmachten – Unzensuriert

Am Sonntag, den 3. März 2024, gegen 21 Uhr wurde eine 69-jährige Frau in ihrem Haus in Sint-Niklaas brutal überfallen und vergewaltigt.

Ein Unbekannter klingelte am Abend bei der Frau an der Tür. Sobald sie die Tür öffnete, wurde sie gepackt und in die Mitte des Wohnzimmers gezerrt. Der Täter streichelte das Opfer am ganzen Körper und versetzte ihm mehrere Schläge ins Gesicht. Er behauptete, dies auf Befehl von Stimmen getan zu haben, die er in seinem Kopf hörte.

Nach einer Weile verließ der Täter das Haus und ließ das verletzte Opfer zurück. Er stahl noch Geld und das Mobiltelefon des Opfers und flüchtete dann in Richtung Bahnhof.

Die Ermittlungen ergaben, dass der Verdächtige nach der Tat am Sint-Niklaas-Bahnhof den Zug in Richtung Antwerpen bestieg. Er wurde an mehreren Orten von Überwachungskameras gefilmt.

Die Bilder aus den Bahnhöfen Sint-Niklaas und Antwerpen zeigen den Verdächtigen, wie er mit mehreren Personen spricht. Diese Personen hatten nichts mit der Tat zu tun, die Polizei würde sie jedoch gerne ausfindig machen, da sie weitere Informationen über den Verdächtigen liefern könnten.

Am Bahnhof Sint-Niklaas fragte der Täter einen Passanten nach Informationen und am Bahnhof Antwerpen sprach er mit einem jungen Mann in einem dunkelblau/roten Trainingsanzug.

Der Täter ist zwischen 20 und 30 Jahre alt und etwa 1,80 m groß. Er hat einen dunklen Teint und kurze, schwarze, lockige Haare. Er hat eine normale Statur und spricht Niederländisch.

An diesem Tag trug er ein helles Hemd, eine dunkle Kapuzenjacke, eine schwarze Hose und dunkle Markenschuhe von Nike mit weißen und roten Akzenten. www.police.be

La police belge lance un avis de recherche après le vol et le viol à son domicile d’une femme de 69 ans à Sint-Niklaas – Fdesouche

Von Mittwoch bi Freitag hielten Weltbank und Internationaler Währungsfonds (IF) ihre Frühjahrestagung in Washington in den USA ab. Dabei wurde ein „Tabubruch“ bekannt.

100 Milliarden US-Dollar

Schon im Dezember wurde die „Taskforce für internationale Besteuerung“ gegründet. Sie soll einen Plan für eine weltweite Klimasteuer ausarbeiten, der der UN-Weltklimakonferenz (COP) vorgelegt werden soll. Der Focus titelt dazu:

Jetzt tüftelt eine Taskforce unbemerkt an der großen Welt-Klimasteuer

Diese soll 2025 auf der COP30 beschlossen werden. Kosten: mehr als 100 Milliarden US-Dollar pro Jahr.

Zusätzlich zu schon zugesagten 100 Milliarden US-Dollar

Treiber dahinter sind Frankreich, Barbados, Kenia, Antigua und Barbuda sowie Spanien. Und die UNO. Letztere schätzt den Bedarf an Geld für die CO₂-Einsparung und Anpassungsmaßnahmen in den Dritte-Welt-Staaten auf jährlich eine Billion US-Dollar bis 2025 und bis 2030 sogar 2,4 Billionen US-Dollar pro Jahr.

Die kolportierten 100 Milliarden US-Dollar kommen noch zusätzlich zur gleichen Summe, die die Industrieländer bereits bis 2025 zugesagt haben.

Konkrete Steuerideen

Eine globale Steuer war bisher, wie die Leiterin der Klimalobbygruppe European Climate Foundation Laurence Tubiana, richtig feststellt, „ein totales Tabu“. Der Klimawandel verursache ihrer Meinung nach aber „einen enormen Verlust von Reichtum und es gibt kein Geld, das zu bezahlen.“ Dafür solle nun eine solche Klimasteuer herhalten. Den Treibern schweben Einnahmen vor aus Finanztransaktionen, Flügen, Schiffstransporten und allem, was mit fossilen Energieträgern betrieben wird.

„Tabubruch“: Arbeitsgruppe bereitet Welt-Klimasteuer für 2025 vor – Unzensuriert

Im mittelfränkischen Königshofen bei Ansbach wurde eine Immobilie als Unterkunft für „Asylbewerber und Flüchtlinge“ angemietet. Das extra für diesen Zweck vom Eigentümer umgebaute Gebäude soll laut verantwortlichem Landratsamt bis zu 95 Ersetzungsmigranten Platz bieten. Die fränkischen Bürger wurden davor weder gefragt noch einbezogen und wenden sich nun mit einer Petition gegen das Heim an den Landrat.

Ein weiterer Fall dreister Ignoranz bei der Umsiedelung von Ersetzungsmigranten zieht den Bürgerzorn auf sich. Das Pfarrdorf Königshofen an der Heide mit gerade einmal 866 Einwohnern soll nach dem Willen des staatlichen Landrats Jürgen Ludwig eine Unterkunft für 95 Asylforderer bekommen. Eine ehemalige Pinselfabrik wurde vom Eigentümer eigens dafür hergerichtet und soll mindestens acht Jahre genutzt werden.

Zorn und Angst

Eine Petition wendet sich nun entschieden dagegen, u.a. mit dem Vorwurf, dass die Entscheidung fiel, „ohne die Marktgemeinde Bechhofen oder ihre Bürger vorab anzuhören oder in die Entscheidung mit einzubeziehen“. Es ist diese Art von Arroganz und Ignoranz, die den Bürgern das Vertrauen in Establishment-Politiker und ihre willfährigen Gehilfen vollends nimmt. Zurecht weist der Petitionstext auf die sehr hohen Kriminalitätsraten unter afroarabischen Einwanderern hin, worüber der Heimatkurier mehrmals berichtete. Anita O. kommentierte unter der Petition „Möchte ohne Angst in meinem Dorf leben“.

Der Widerstand läuft

Die Petition kann noch gut zwei Monate unterschrieben werden. Schon jetzt haben 253 Personen ihre Stimme für das Begehren abgegeben, doch es werden weitere benötigt. Proteste gegen Asylunterkünfte und die Verantwortlichen konnten immer wieder dazu führen, dass die Vorhaben der Bevölkerungsaustauscher gescheitert sind. Auch im Falle des Asylheims in Königshofen ist das letzte Wort noch nicht gesprochen. Denn das lautet „Remigration“.

Geplantes Asylheim bei Ansbach – Bevölkerung wehrt sich (heimatkurier.at)