Month: April 2024

Nach einer Anzeige vom Samstag ermittelt die Kriminalpolizeiinspektion Rostock wegen eines möglichen Sexualdelikts.

Eine jugendliche Geschädigte erstattete am vergangenen Samstag Strafanzeige in einem Rostocker Polizeirevier und gab dabei an, sich am frühen Donnerstagabend mit zwei weiteren weiblichen Jugendlichen in den Rostocker Wallanlagen aufgehalten zu haben. Dabei trafen sie dort gegen 18:30 Uhr auf mehrere unbekannte jugendliche bzw. jungerwachsene Tatverdächtige. In der Folge kam es durch ein bzw. mehrere Tatverdächtige zu sex. Handlungen gegenüber den Jugendlichen.
Weiteren Angaben zufolge konnten sich die Geschädigten selbstständig aus der Situation befreien und fliehen.

Laut Beschreibungen des Opfers sollen die Tatverdächtigen im Alter zwischen 19 und 25 Jahre alt gewesen sein. Sie sollen unter anderem mit einem weißen, schwarzen und blauen Pullover bekleidet gewesen sein.

Die Kriminalpolizeiinspektion Rostock hat die Ermittlungen bereits übernommen und sucht nun dringend Zeugen des Vorfalls. Personen, welche am frühen Donnerstagabend (11.04.2024) im Bereich der Rostocker Wallanlagen Beobachtungen gemacht haben, die zur Aufklärung der Straftat beitragen könnten, werden gebeten sich zu melden. Hinweise nehmen der Kriminaldauerdienst Rostock unter der Telefonnummer 0381/4916-1616, jede andere Polizeidienststelle oder die Onlinewache unter www.polizei.mvnet.de entgegen.

Die Ermittlungen und Vernehmungen zum genauen Tathergang dauern derzeit an.

Pressemitteilungen (mvnet.de)

Die 14-Jährige soll bei den Beamten ausgesagt haben, dass es sich bei den Männern um Ausländern handele. Sie sollen zwischen 19 und 25 Jahre alt sein und zur Tatzeit u. a. einen weißen, schwarzen und blauen Pullover getragen haben.

Rostock: Gruppe soll drei Mädchen (14) vergewaltigt haben | Regional | BILD.de

Gegen 17.45 Uhr stürmten fünf junge Männer in das Kirchengebäude, wo einer von ihnen einmal “Allah Akbar” rief, bevor er flüchtete.

15 Minuten später wurden die fünf Personen, von denen vier minderjährig waren, festgenommen und wegen Verherrlichung des Terrorismus in Polizeigewahrsam genommen, wie eine Polizeiquelle berichtet. In ihren Profilen handelte es sich um fünf Jugendliche türkischer Herkunft, die meisten von ihnen minderjährig und der Polizei unbekannt. “Die festgenommenen Jugendlichen weinten im Auto, offenbar waren sie sich ihrer Torheit bewusst”, so eine Polizeiquelle.

Die Polizisten stellten fest, dass sich auf dem Telefon desjenigen, der “Allah hakbar” gerufen hatte, eine App befand, die zum (islamischen) Gebet aufrief.

Der Domherr der Kathedrale von Metz, der zum Zeitpunkt des Vorfalls nicht anwesend war, erstattete keine Anzeige. Auf Anfrage von Valeurs bestätigte er, dass keine Anzeige erstattet wurde und relativierte: “Es handelt sich um orientierungslose Jugendliche, was sie getan haben, ist wirklich nicht schlimm oder problematisch. Es war eher ein Spaß. Es gab weder Gewalt noch Sachbeschädigung, sonst hätten wir natürlich Anzeige erstattet.

Der Domherr erklärt auch, dass er nicht zu sehr auf diese Geschichte “insistieren” wolle, um “angesichts des aktuellen Kontexts kein Öl ins Feuer zu gießen”.

Die Staatsanwaltschaft Metz, die von Valeurs kontaktiert wurde, antwortete bislang nicht. Amaury Bucco – Valeurs actuelles

Cathédrale de Metz (57) : cinq jeunes d’origine turque interpellés après que l’un d’eux ait hurlé “Allah Akbar” en plein concert de musique classique. Le chanoine relativise et ne veut pas porter plainte au vu du “contexte actuel” – Fdesouche

Im Rahmen eines Symposiums in einem Wiener Hotel gab der weltbekannte deutsche Mediziner Sucharit Bhakdi eine Wahlempfehlung für die Freiheitlichen ab und bezeichnete die FPÖ als “die einzige anständige Partei in Österreich”.

Klare Worte für die FPÖ

Wenig überraschend war, dass Bhakdi und die Blauen – beide hatten voneinander unabhängig gegen die übertriebenen Corona-Maßnahmen und gegen die Impfpflicht gekämpft – einander sympathisch sind. Doch mit diesen klaren Worten, die der Universitätsprofessor und Mikrobiologe bei der Veranstaltung in Wien für die FPÖ fand, war nicht zu rechnen.

Österreich ist in einer “glücklichen Lage”

Bhakdi beneidete Österreich für seine „glückliche Lage“, denn jene Partei, die einzig anständige Partei in diesem Land, sei bereits jetzt die stärkste Partei. Die anderen würden zurückfallen. Diese Partei benötige nur noch wenige Prozente, dann wäre ein wichtiges Ziel erreicht: die Sperrminorität. Damit werde Österreich kein Gesetz mehr ohne die FPÖ machen können. Bhakdi meinte außerdem wörtlich:

Ich finde die Einheitspartei in Österreich nicht ganz so schrecklich, aber fast so schrecklich wie die deutsche Einheitspartei.

Wenn die Freiheitlichen die absolute Mehrheit bekommen würden, so Bhakdi weiter, dann werde er versuchen, seine Frau zu überzeugen, „dass wir zu euch kommen“.

Kickl bezeichnete Bhakdi als “Lichtgestalt”

FPÖ-Chef Herbert Kickl, der mit Bhakdi zum ersten Mal gemeinsam an einem Symposium teilgenommen hat, fand dort lobende Worte für den renommierten Mediziner. In einer Aussendung sagte Kickl:

Sie sind eine Lichtgestalt der Freiheit und Gesundheit für Milliarden Menschen. Sie sind eine lebende Legende und ein Held. Sie stehen für die richtige Coronapolitik – und zwar von Anfang an. Sie haben viele Menschen aufgeweckt und wachgerüttelt. Mit Ihren Aussagen und Publikationen haben Sie viele Menschen aus den Ketten der Manipulation und Bevormundung herausgerissen. Sie waren und sind einer der wenigen Sehenden unter den Blinden. Sie sehen Wissenschaft als Erkenntnis statt als Bekenntnis. Sie stehen für Empathie und Wärme. Es geht eine Liebe von Ihnen aus, und das merken die Menschen. Und was ich persönlich an ihnen bewundere, ist ihre Ruhe und Gelassenheit, Ihr friedvolles Wesen, an dem der Hass, die Gemeinheiten, das Unwissen und die Dummheit Ihrer Gegner zerschellt. Es lebe die Freiheit, die Wahrheit und die Gerechtigkeit!

Kickl sah die Veranstaltung mit dem Titel “Zurück zur Normalität” auch als “starke Botschaft an dunkle und finstere Mächte” in diesem Land und darüber hinaus, die nun die Spuren verwischen wollten.

„FPÖ ist einzige anständige Partei in Österreich“: Arzt Bhakdi gibt überraschende Wahlempfehlung – Unzensuriert

Die Terrormiliz „Islamischer Staat Khorasan Provinz“ (ISPK) hat in ihrer jüngsten Ausgabe des Propaganda-Magazins „Voice of Khorasan“ zu Gewaltakten gegen Europäer aufgerufen. In einem erschreckenden Aufruf fordert die Gruppe ihre Anhänger auf, „Ungläubige“ auf vielfältige Weise zu attackieren: mit Fahrzeugen, Messern, Gift, Schusswaffen und Brandstiftung. Diese Drohungen folgen auf ein verheerendes Attentat in Moskau im März, zu dem sich der ISPK bekannt hat.

Zusätzlich hat die Terrormiliz ein manipuliertes Bild veröffentlicht, das eine Drohne über einem Fußballstadion zeigt, begleitet von der Botschaft, Angriffe aus der Luft zu starten, wenn am Boden Hindernisse bestehen. Ein deutscher Staatsschützer interpretierte dies als eindeutigen Hinweis darauf, dass der ISPK spektakuläre Anschläge während der Fußball-EM plant und potenzielle Attentäter, einschließlich selbstradikalisierter Einzeltäter, mobilisiert.

Ein weiteres besorgniserregendes Bild in der Zeitschrift zeigt einen bewaffneten islamistischen Kämpfer in einem Bahnabteil, neben ihm eine Sprengstoffkiste und das Schild „Welcome to Europe“. Dieses Bild, so die Einschätzung von Sicherheitsexperten, ist ein direkter Aufruf zu Anschlägen auf den öffentlichen Nahverkehr während des Turniers, was die Sicherheitsmaßnahmen erheblich beeinflusst.

Diese Entwicklung erfordert eine sofortige und umfassende Reaktion der europäischen Sicherheitsbehörden vor allem im Umgang mit dem Thema (Re-)Migration.

Terrorwarnung für die Fußball-EM: ISPK droht mit Anschlägen in Europa – Zur Zeit

Erst kürzlich geriet der SPD-Bundestagsabgeordnete Nils Schmid wegen der Teilnahme an einem Fastenbrechen der Grauen Wölfe in Baden-Württemberg in Kritik. Doch das war nur die Spitze des Eisbergs: Eine Recherche der WELT zeigt nun zahlreiche Verbindungen von lokalen SPD-Kandidaten zu den türkischen Islam-Nationalisten auf.

Erst vor wenigen Tagen hat der SPD-Bundestagsabgeordnete Nils Schmid zum Ende des Ramadans an einem Fastenbrechen eines Moscheevereins teilgenommen, der den Grauen Wölfen zugeordnet wird. Während er den Besuch zunächst damit rechtfertigte, dass der „Austausch mit Moscheevereinen“ zu seiner normalen Tätigkeit als Abgeordneter gehöre, ruderte er später allerdings zurück: „Die Teilnahme am Fastenbrechen war ein Fehler.„

Spitze des Eisbergs

Doch eine Recherche der WELT zeigt, dass der Auftritt von Schmid nur die Spitze des Eisberges darstellt – und die Verbindungen der lokalen SPD zu den Grauen Wölfen äußerst eng sind. So sollen bei den anstehenden Kommunalwahlen in Filderstadt insgesamt drei Personen kandidieren, die dem Umfeld des entsprechenden Moscheevereins entstammen. Dieser Verein gehört zur Föderation der Türkisch-Demokratischen Idealistenvereine, der gemeinhin als Dachverband der Grauen Wölfe in Deutschland angesehen wird.

Graue Wölfe als SPD-Kandidaten?

Der WELT liegen zahlreiche Fotos aus den Jahren 2018 bis 2023 vor, auf denen die drei besagten Kandidaten entweder selbst den „Wolfsgruß“ zeigen oder vor einschlägigen Symbolen der Grauen Wölfe posieren, etwa eine rote Flagge mit drei Halbmonden. Diese Halbmonde sollen den türkisch-islamischen Herrschaftsanspruch über die ehemaligen Gebiete des Osmanischen Reiches in Europa, Asien und Afrika symbolisieren. Eine Reaktion auf die Vorwürfe vonseiten der betroffenen SPD-Orts- und Kreisverbände sowie der einschlägigen Kandidaten erfolgte noch nicht.

Buhlen um Wählerstimmen

Die mannigfaltigen Verbindungen der SPD zu fremdländischen Islamisten und Nationalisten ist nicht neu. So sorgten im August des vergangenen Jahres Fotos, die den SPD-Oberbürgermeister der Stadt Hamm im Beisein eines Funktionärs der Grauen Wölfe zeigten, für Aufregung. In Frankfurt soll ein Leiter eines SPD-Ortsverbandes Kontakte zur Muslimbruderschaft pflegen. Während die Systempresse über Hintergründe rätselt, ist das Kalkül offenkundig: Buhlen um migrantische Wählerstimmen. 

Das Phänomen der ethnischen Wahl

Doch wie können konträre Ansprüche von Radikalislamisten und Regenbogenlinken in (partei-)politischen Zusammenhängen so gut zueinanderpassen? Das Phänomen der ethnischen Wahl zeigt klar auf, dass homogene Migrantenblöcke ihr Gastland als Beute begreifen, derer sie mit Hilfe linker und progressiver Parteien habhaft werden können. Der Heimatkurier erklärte die Zusammenhänge am Beispiel der Austrotürken und der Wahl des türkischen Präsidenten.

Fotos entlarven Verbindungen zwischen der SPD und den Grauen Wölfen (heimatkurier.at)

Landauf, landab sorgt das Majestätsbeleidigungs-Delikt „gegen Personen des politischen Lebens gerichtete Beleidigung“ für Beschäftigung der deutschen Justiz. Diesmal sollte ein X-Nutzer vor Gericht gezerrt werden, weil er nach Ansicht der Staatsanwaltschaft die umstrittene FDP-Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann beleidigt haben sollte.

Staatsanwalt wurde tätig

Wie die Rechtsanwalts GmbH „Haintz legal“ berichtet, hat es das Amtsgericht Waiblingen (Baden-Württemberg) abgelehnt, einen von der Staatsanwaltschaft beantragten Strafbefehl zu erlassen. Die Staatsanwaltschaft wollte mit dem Strafbefehl gegen einen X-Nutzer vorgehen, der die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses durch einen Kommentar auf dieser Plattform beleidigt haben soll. Der Nutzer hatte geschrieben:

Haut ab, ihr elenden Kriegstreiber. Unsäglich… Da werdet ihr feucht, wenn deutsche Panzer gen Osten rollen.

Von Meinungsfreiheit gedeckt

Das Gericht begründete die Ablehnung damit, dass die Bezeichnung Strack-Zimmermanns als „elende Kriegstreiberin“ zwar eine abwertende Meinungsäußerung darstelle, jedoch bestünden im Rahmen der öffentlichen politischen Meinungsbildung hohe Duldungspflichten der Betroffenen. Die Äußerungen seien im Kontext zu einem Ausgangs-Tweet getätigt worden. Es bestehe vorliegend „ein sachlicher Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine und der in der Öffentlichkeit bestehenden Meinungsverschiedenheiten über die militärische Unterstützung der Ukraine“. Daher sei „die Grenze zur Schmähkritik hier nicht überschritten, sondern diese Äußerung noch von der Meinungsfreiheit gedeckt.

Den Vorwurf, dass in der Äußerung Frau Strack-Zimmermann “eine sexuell motivierte Handlungsweise bei ihrer Unterstützung der Ukraine in deren Abwehrkampf unterstellt werde und diese hierdurch verächtlich gemacht” wurde, schmetterte das Gericht ebenfalls ab. „Für einen vernünftigen Bürger ist es ohne weiteres erkennbar, dass es sich hier um eine verbale Entgleisung handelt und dies in keinem Fall deren wirkliche Motivationslage wiedergibt“, beschied der Amtsrichter. Aufgrund dessen sei es fernliegend, dass die Äußerung des Angeklagten die politische Arbeit und das Wirken der Politikerin negativ beeinflussen könnte. 

Richter legen Meinungsfreiheit unterschiedlich aus

Dass Richter den Politiker-Beleidigungs-Paragraphen durchaus unterschiedlich auslegen, zeigen zwei vor Kurzem gefällte Urteilssprüche in Bayern. Während eine Verhandlung gegen einen bayerischen Unternehmer vor dem Amtsgericht Miesbach mit einem Freispruch endete, nachdem er sich per Plakat über die Inkompetenz grüner Politiker lustig gemacht hatte, wurde der Polit-Blogger Gerald Grosz kürzlich in erster Instanz am Amtsgericht Deggendorf zu einer Geldstrafe verurteilt, weil er den bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU) in einer Aschermittwochs-Rede wegen seiner überschießenden Corona-Politik als „Södolf“ bezeichnet hatte.

Amtsgericht: Strack-Zimmermann darf „elende Kriegstreiberin“ genannt werden – Unzensuriert

Am Samstag hat sich auf einem Tankstellenareal in Telfs ein tragischer Vorfall ereignet. Ein 31-jähriger türkischer Staatsbürger steht im Verdacht, kurz nach Mitternacht eine 24-jährige Österreicherin mit seinem Auto angefahren und dabei schwer verletzt zu haben.

Vor dem Vorfall gab es ein geplantes Treffen zwischen dem Verdächtigen und dem neuen Freund der 24-Jährigen an der Tankstelle. Ursprünglich sollte es eine Aussprache sein, aber es endete in einem Streit mit mehreren Personen. Die junge Frau, die auch an der Tankstelle arbeitet, versuchte zu schlichten. Doch in diesem Moment soll der Beschuldigte mit seinem Pkw absichtlich auf sie zugefahren sein, was zu schweren Kopfverletzungen führte. Anschließend verließ er die Tankstelle.

Wie das Landeskriminalamt Tirol berichtet, wurde ein Notruf abgesetzt und die Schwerverletzte in die Klinik Innsbruck gebracht. Die Polizei konnte den Beschuldigten kurz nach der Tat an seiner Wohnadresse antreffen und vorläufig festnehmen. Auf Anordnung der Staatsanwaltschaft wurde sein Fahrzeug sichergestellt. Die Ermittlungen, insbesondere die Befragungen von Zeugen und des Beschuldigten, sind derzeit im Gange.

Türke fährt Ex-Freundin an: Schwer verletzt – UnserTirol24

In der Nacht von Freitag auf Samstag meldete die Hafenaufsicht von Dünkirchen im Norden des Landes rund 60 Migranten, die ein Schlauchboot trugen. Die Polizisten vor Ort forderten sie auf, das Boot zu verlassen, doch die Migranten bewarfen sie mit Steinen, wie eine Polizeiquelle gegenüber Valeurs berichtete. Trotz der angeforderten lokalen und CRS-Verstärkung nahmen die Migranten das Boot wieder auf und gingen in den Wald, wobei sie immer noch Steine warfen. Die Polizei konnte das Boot schließlich neutralisieren, doch die Migranten griffen erneut an und riefen “Allah Akbar” und “Fuck Police”. Anderthalb Stunden lang wurden rund 60 Tränengasgranaten und 20 LBD-Schüsse abgefeuert, bevor sich die Lage wieder beruhigte.

🔴 Dans la nuit de vendredi à samedi, la surveillance du port de Dunkerque dans le Nord a signalé une soixantaine de migrants portant un bateau pneumatique. Les policiers sur place les ont sommés de partir mais les migrants leur ont lancé des pierres, indique une source policière…

— Amaury Brelet (@AmauryBrelet) April 14, 2024

Dunkerque (59) : des policiers caillassés au cri de “Allah Akbar” par des dizaines de migrants cherchant à utiliser un bateau pneumatique – Fdesouche

In Großbritannien hat sich die Pharmaindustrie ein Gremium zur Selbstregulierung und Eigenkontrolle geschaffen. Und dieses urteilte jetzt, dass der Pharmakonzern Pfizer die Branche mit „irreführender“ Impfstoff-Werbung „in Misskredit gebracht“ habe. Die „Medicines Code of Practice Authority“ (PMCPA) beklagte einen „Missbrauch der sozialen Medien“ durch den Konzern.

Twitter-Post mit Jubelmeldung

Die Vorgeschichte: 2020 hatte Pfizer seinen Corona-Impfstoff in einem Twitter-Post seines medizinischen Direktors der britischen Niederlassung bewerben lassen. Darin wurde eine Wirksamkeit von 95 Prozent bei der Vorbeugung von Corona und von 94 Prozent bei Menschen über 65 Jahre präsentiert. Heute weiß man: Nicht annähernd wurde diese Wirksamkeit je erreicht.

Entschuldigung dreieinhalb Jahre später

Schon im November 2020 war das der PMCPA zu viel. Sie legte Beschwerde wegen nur „begrenzter“ Informationen und fehlenden Sicherheitsinformationen und Hinweisen auf Nebenwirkungen ein. Dadurch wurde nämlich „ein nicht lizenziertes Medikament proaktiv auf Twitter an Gesundheitsberufe und die Öffentlichkeit im Vereinigten Königreich verbreitet“, so der Vorwurf.

2024 nun die Stellungnahme von Pfizer: Man erkenne „die in diesem PMCPA-Urteil hervorgehobenen Probleme voll und ganz an und akzeptiere sie“. Pfizer bedauert den Post „zutiefst“.

Corona-Impfung: Pfizer hat „irreführend und illegal“ geworben – Unzensuriert