Die Beschaffung der Corona-Impfstoffe lief auf eine Weise ab, die für die EU komplett unüblich ist. Aber es gibt kein Interesse an der Aufklärung. Foto: SyhinStas / depositphotos.com
Es wurde und wird heftig kritisiert, dass EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen eigenmächtig und unter dem Verdacht schwerer Korruption seinerzeit die Corona-Impfstoffe bestellt hat, viel zu viele und zu überteuertem Preis.
Eigenmächtige Beschaffung
Von der Leyen hatte mit Pfizer-Chef Albert Bourla direkt und alleine verhandelt. Sie kaufte mit dem Geld der Europäer im Frühjahr 2021 per SMS und Anrufen 900 Millionen Dosen des Pfizer/Biontech-Impfstoffs mit der Option auf weitere 900 Millionen, insgesamt also 1,8 Milliarden Dosen – für 450 Millionen europäische Bürger.
Diese Vorgangsweise war und ist für die EU völlig unüblich. Gegen von der Leyen wurde daher Anzeige eingebracht mit dem Ziel, die Immunität der Kommissionspräsidentin aufzuheben, um diese Vereinbarungen untersuchen zu können.
Im Boot mit der Pharmalobby
Doch jetzt bekam von der Leyen Unterstützung durch das EU-Parlament. Die Abgeordneten der Sozialdemokraten (darunter fünf aus Österreich), der konservativen Fraktion EVP (darunter zwei von der ÖVP) und der Liberalen (darunter die Neos-Abgeordnete Claudia Gamon) haben vor zehn Tagen gegen die Veröffentlichung der Verträge mit Pfizer und anderen Covid-Impfstoffherstellern gestimmt. Für die Offenlegung sprachen sich je drei Abgeordnete der FPÖ und der Grünen aus.
Damit kann die dubiose Impfstoffbeschaffung, die die Europäer Milliarden Euro gekostet und nichts gebracht hat, weiter nicht öffentlich untersucht werden. Von Transparenz keine Spur.
Haben Sie schon einmal eine Vorhersage gemacht und sich gewünscht, Sie hätten sie schriftlich festgehalten?
Letzte Woche erwähnte ein Familienmitglied in einem Telefongespräch zufällig, dass es sein eigenes Gemüse anbaut, und ich antwortete ihm: “Genieße es, solange du noch kannst, denn bald werden sie anfangen zu behaupten, dass es den Klimawandel verursacht.
Buchstäblich vier Tage später…
Übersetzung: Carbon footprint für selbst angebaute Lebensmittel 5 mal grösser als bei konventionell angebauten
Angeblich hat eine neue Studie der Universität von Michigan ergeben, dass ” Stadtgärten” 5 (oder vielleicht 6, man ist sich nicht sicher) Mal schlechter für die Umwelt sind als “konventionelle Kulturen”.
Ich weiß nicht, wie sie das berechnet haben, und es ist auch nicht wirklich wichtig. Wenn man die Artikel liest, heißt es sogar, dass dies nur für einige Gemüsesorten an einigen Orten gilt und alles davon abhängt, wie die “Infrastruktur” aufgebaut ist.
Die Details sind nicht der Punkt. Es geht um eine weitere Waffe im Krieg gegen Lebensmittel. Mehr Regulierung, mehr Kommerzialisierung, weniger Freiheit, alles im Namen des “Kampfes gegen den Klimawandel”.
Und wenn Sie daran zweifeln, dass dies das Ziel ist, dann sehen Sie sich die Zahl der staatlichen Forschungseinrichtungen an, die das Forschungsprojekt “unterstützt” haben:
Unterstützt wurde das Projekt vom britischen Economic and Social Research Council, dem deutschen Bundesministerium für Bildung und Forschung, der französischen Nationalen Forschungsagentur, der U.S. National Science Foundation, dem polnischen National Science Centre und dem Forschungs- und Innovationsprogramm Horizon 202 der Europäischen Union.
Es ist ein ziemlich offensichtlicher Fall, in dem man eine Studie braucht, um eine Position zu untermauern, und dann eine kauft.
Dies ist eine dieser Geschichten, die nur dazu da sind, um Schlagzeilen zu machen, damit irgendein Experte sie in einer politischen Diskussionsrunde zur besten Sendezeit zitieren und ein Gespräch über “Regulierung” beginnen kann.
Da wir mit einer Vorhersage begonnen haben, sollten wir mit einer weiteren enden: Dies ist nur der erste Schritt, und man muss nicht besonders aufmerksam sein, um zu sehen, wie es weitergeht.
Der Anbau von eigenem Gemüse wird niemals illegal sein, er wird nur immer schwieriger werden.
Es wird mit Lizenzen beginnen, aus Gründen der Lebensmittelsicherheit oder so. Vielleicht wird ein Ausbruch einer Krankheit damit in Verbindung gebracht, dass Menschen Lebensmittel aus ihren Kleingärten miteinander teilen.
Die Lizenzen werden immer teurer werden und mit Einschränkungen verbunden sein. Man wird nur Saatgut von bestimmten zugelassenen Anbietern verwenden dürfen, Saatgut von GVO-Pflanzen, die “die Auswirkungen des Klimawandels abmildern”. Bei diesem Saatgut wird es sich wahrscheinlich um “Terminator-Saatgut” handeln, das heißt, es ist in der zweiten Generation steril.
Und auf diese Weise wird der Anbau von eigenem Gemüse nicht mehr eine individuelle und unabhängige Erfahrung sein, sondern nur noch ein weiterer Abonnementdienst eines Unternehmens.
Die belgischen Behörden haben bei einer Durchsuchung des Büros der sozialistischen Bildungsministerin Caroline Désir im vergangenen Monat 50 Beutel Kokain beschlagnahmt, berichteten lokale Medien am Mittwochabend.
Laut der Zeitung La Dernière Heure wurde einer von Désirs Mitarbeitern, der Sohn der ehemaligen Ministerin und derzeitigen belgischen sozialistischen Abgeordneten Fadila Laanan, vor der Durchsuchung wegen des Verdachts auf Drogenhandel verhaftet. Bei einer weiteren Durchsuchung seiner Wohnung wurden insgesamt 10.000 Euro Bargeld beschlagnahmt.
Es wird davon ausgegangen, dass er als Schatzmeister für das Büro der Ministerin tätig war.
Bild recht: Fadila Laanan und ihr verhafteter Sohn
Der Verdächtige wurde im Gefängnis von Haren in Untersuchungshaft genommen, während die Polizei ihre ersten Ermittlungen durchführte.
Als Reaktion auf die soeben bekannt gewordene Nachricht bestätigte das Büro der Ministerin, dass der Mann, der nur als Herr MV bezeichnet wird, nicht mehr bei Désir beschäftigt ist.
“Am Mittwoch, den 15. Dezember abends, wurden wir darüber informiert, dass Herr MV, der im Ministerium das Amt des Schatzmeisters bekleidete, im Rahmen von Ermittlungen wegen Drogenhandels verhaftet wurde. Am Donnerstag, dem 16. Dezember, wurde ein Entlassungsverfahren wegen Untreue in Übereinstimmung mit den für Ministerämter geltenden Vorschriften durchgeführt.
“Am selben Tag wurde sein Büro durchsucht, um zu prüfen, ob sich dort kriminelle Gegenstände befanden. Dabei wurden etwa fünfzig Tütchen mit weißem Pulver gefunden. Nach dieser Entdeckung nahm das Büro Kontakt mit einem Strafrechtler auf, um die Zusammenarbeit mit dem mit den Ermittlungen beauftragten Richter aufzunehmen”, so das Amt.
Es fügte hinzu, dass das Büro die Ermittlungen in vollem Umfang unterstützt und Zugang zu allen Bereichen gewährt habe, zu denen der Mitarbeiter Zugang hatte.
Bei den Ermittlungen wurde kein weiteres verbotenes Gut gefunden, und die Behörden ” verlangen seither von keinem anderen Mitglied des Kabinetts mehr eine Stellungnahme “, heißt es weiter.
Das jährlich erhobene Stimmungsbild in Sachsen ist geprägt von Vertrauensverlusten, sinkendem Optimismus und widerständiger Haltung. Die Bürger des Freistaats erkennen den Bevölkerungsaustausch in ihrer Heimat und schenken den leeren Versprechen der Kartellpolitiker sowie der Systempresse keinen Glauben mehr. Zwei Drittel kritisieren, dass Deutschland durch Ausländer gefährlich überfremdet ist.
Die im Auftrag der sächsischen Staatskanzlei erstellte Studie „Sachsen-Monitor“ wird seit 2016 angefertigt und liefert Einblicke in die Stimmungslage der Bevölkerung. Dabei fällt auf, dass sich insbesondere seit der letzten Erhebung die Stimmung insgesamt drastisch verschlechtert hat. Konvergierende Krisen wie die Corona-Hysterie, der wirtschaftliche Niedergang und selbstverständlich die langanhaltende Migrationskrise hinterlassen Spuren: in kaum einer Kategorie ist die Zahl der Zufriedenen gewachsen. Stattdessen blicken die Sachsen mit entsprechendem Misstrauen auf Parteien, Politiker und Systemmedien.
Massiver Vertrauensverlust in Institutionen
59 Prozent (+20) sind mit dem Funktionieren der Demokratie in Deutschland unzufrieden, ganze 76 Prozent (+23) haben wenig oder kein Vertrauen in den Bundestag. Etwas besser sieht es für die Landespolitik aus: 49 Prozent sind zufrieden mit dem Funktionieren der Demokratie in Sachsen, doch auch dieser Wert sank vom letzten Jahr um zwölf Prozentpunkte. Mittlerweile ist ein Drittel der sächsischen Bürger der Ansicht, dass Deutschland eher einer Diktatur als einer Demokratie gleicht und mehr als die Hälfte, 53 Prozent, finden dass es Zeit ist, mehr Widerstand gegen die aktuelle Politik zu zeigen! Diese Zahlen sollten bei den verantwortlichen Politikern für Aufmerksamkeit sorgen, denn die Ursachen dafür sind selbstgemacht.
Herausstechend ist in der Umfrage, dass die Wahrnehmung der stark gestiegenen Ausländerzahl und der damit einhergehenden Islamisierung geschärft wurde. 54 Prozent (+16) fühlen sich durch die Masse an Muslimen in Deutschland fremd im eigenen Land, 46 Prozent (+11) möchten keine Zigeuner („Sinti und Roma“) in ihrer Nachbarschaft. Ihre persönliche Wohnumgebung finden 30 Prozent (+21) der Sachsen durch Ausländer „in gefährlichem Maß überfremdet“ – ein Rekordwert, wie die Autoren des Sachsen-Monitors selbst hervorheben. Dabei soll auch erwähnt werden, dass das Framing mancher Fragestellungen eine eindeutig promigrantische Einstellung der Studienmacher zeigt. Davon lassen sich die Befragten offenbar wenig beeindrucken: wie auch die WELT berichtet, ist Asylpolitik und Überfremdung für sie DAS Thema Nummer 1.
Der Osten weist den Weg in der Migrationsfrage
Nicht nur in Sachsen, sondern auch in Brandenburg ist den Bürgern klar, welchen Stellenwert die Verhinderung des Großen Austauschs und der Beginn der Remigration in der Politik haben. Eine kürzlich von mehreren Zeitungen in Auftrag gegebene Umfrage zeigt, dass im Osten der Republik die Antennen für die kommende Zeitenwende sehr empfindlich eingestellt sind: drei Viertel der Märker wünschen eine härtere Asylpolitik und vier Fünftel befürworten Grenzkontrollen zu Tschechien und Polen. Bei den anstehenden Landtagswahlen in drei der neuen Bundesländern dürfte davon auch die AfD profitieren, die zu dem Themenkomplex der Remigration klar Stellung bezieht.
Remigration ist das Gebot der Stunde
Die Fraktionsvorsitzenden Ost veröffentlichten in einer gemeinsamen Erklärung ihre Vision für die kommenden Jahre: „Remigration ist nicht verboten oder anstößig, sondern im nationalen Interesse Deutschlands. Remigration meint die Umkehr der Migrationsströme, die gegenwärtig ungehemmt in Richtung Deutschland fließen.“ In Sachsen und Brandenburg ist ihnen der Zuspruch dafür gewiss.
Halle an der Saale: Ein Schwarzer wartete vor einer Schule in einem Auto, um ein kleines Mädchen hereinzulocken (Symbolbild Marktkirche Halle). Foto: Dguendel / wikimedia.org (CC-BY-3.0)
In Halle an der Saale (Sachsen-Anhalt) ist durch Zivilcourage möglicherweise ein grausames Migranten-Verbrechen verhindert worden. Ein Mann schwarzer Hautfarbe versuchte, ein neunjähriges kleines Mädchen in sein Auto zu drängen. Allein das beherzte Eingreifen eines Jugendlichen schlug den Täter in die Flucht.
Schwarzer lauerte vor der Schule des Mädchens
Wie Du bist Halle berichtet, ereignete sich der widerliche Vorfall nicht etwa mitten in der Nacht in einer zwielichtigen Gegend, sondern am helllichten Tag unmittelbar vor der Schule des Mädchens. Der Schwarze soll dabei halb vermummt aus seinem Auto gestiegen sein und das Mädchen aufgefordert haben, sofort einzusteigen. Das Opfer schrie daraufhin um Hilfe.
Jugendlicher eilte zur Hilfe
Während die meisten Medien und Parteien über solche “Einzelfälle” schweigen, berichtet auch die patriotische AfD auf ihrer Internetseite über den Vorfall. Dort ist zu lesen, dass nur das Eingreifen eines Jugendlichen Schlimmeres verhindern konnte. Als der Jugendliche einschritt und den Schwarzen lautstark zur Rede stellte, ließ dieser vom Kind ab und floh. Man mag sich nicht ausmalen, was geschehen wäre, wenn das Mädchen ins Auto gestiegen wäre.
Die Diskussion um ein Einreiseverbot für Martin Sellner offenbart ein bedenkliches Vorgehen der deutschen Politik. Die Unterstützung von CDU und Linken für diese Maßnahme wirft Fragen bezüglich des Umgangs mit Meinungsfreiheit und politischer Opposition auf.
Die Nachricht, dass sowohl die CDU als auch die Linke ein Einreiseverbot für den ehemaligen Chef der Identitären Bewegung Österreichs, Martin Sellner, unterstützen, ist mehr als nur eine politische Entscheidung – sie ist ein alarmierendes Signal. In einer Zeit, in der die politische Debatte immer polarisierter wird, scheint es, als ob einige politische Kräfte in Deutschland bereit sind, die Prinzipien der Meinungsfreiheit und der offenen Gesellschaft zu opfern, um ihre ideologischen Gegner zum Schweigen zu bringen.
Das Bundesinnenministerium, angeführt von der SPD, erwägt ein Einreiseverbot gegen Sellner, was von Philipp Amthor (CDU) als „richtig und notwendig“ bezeichnet wird. Hier muss man sich fragen: Wo ziehen wir die Grenze? Heute ist es Sellner, doch wer könnte morgen im Fadenkreuz stehen? Diese Entwicklung ist besorgniserregend, insbesondere in Anbetracht der Tatsache, dass Sellner aus einem EU-Nachbarland kommt und somit eigentlich die Freiheit haben sollte, sich innerhalb der EU frei zu bewegen.
Die Tatsache, dass diese Maßnahme im Kontext des Kampfes gegen die AfD erwogen wird, wirft weitere Fragen auf. Es wird immer deutlicher, dass die politische Führung in Deutschland bereit ist, drastische Maßnahmen zu ergreifen, um eine unliebsame politischeStimme zu unterdrücken. Dies könnte einen gefährlichen Präzedenzfall schaffen, der die Grundlagen der demokratischen Gesellschaft untergräbt und nachhaltig unterminiert.
Kurioser Vorfall an einer Volksschule in Wien-Penzing! Die Mutter eines Schülers überreichte einer Lehrerin am Elternsprechtag eine Burka.
Erst vor wenigen Tagen – es war Montag, der 22. Jänner 2024 um genau zu sein – hatte “Heute”-Kolumnist Niki Glattauer einen skurrilen Vorfall in einer Wiener Deutschförderklasse enthüllt. Ein erst 9-jähriger Bub hatte sich vor seiner Lehrerin nackt ausgezogen. Der Schüler war “ohne Anlass aufgestanden”, hatte sich seine Hose heruntergezogen “mir sein … Gemächt wäre übertrieben… offenbart.”
“Ist ja lustig, wenn’s nicht so traurig wär’. Er hat es auch gar nicht aus Bösartigkeit getan, sondern weil ihm zuhause niemand beigebracht hat, dass das nicht geht, und weil er sowieso kein Wort von dem versteht, was ich spreche”, schilderte die Volksschullehrerin gegenüber Glattauer.
Die “Heute”-Kolumne über den nackten Buben in der Schule wurde im Netz daraufhin heftig diskutiert – und “beschäftigte auch die Politik”. So reagierte unter anderem Wiens FPÖ-Chef Dominik Nepp auf den Nackt-Skandal und warnte auf seinem X-Profil (Anm. vormals Twitter) vor einer Massenmigration.
“Wenn ein 9-Jähriger nicht weiß, dass man sich in der Schule nicht ausziehen soll und ein Teenager aus Syrien mit 13 Jahren nicht einmal in seiner Heimatsprache schreiben kann, dann weiß man, dass sowohl die Eltern als auch die Kinder unintegrierbar sind und ihr Leben lang im Sozialhilfesystem verharren werden”, so Nepp.
Nun gibt es den nächsten Fall, der wohl ebenfalls wieder für reichlich Diskussionen sorgen dürfte. Denn wie die “Kronen Zeitung” am Mittwoch berichtet, kam es an der Volksschule Felbigergasse in Penzing zu einem kuriosen Vorfall! Während eines Elternsprechtags überreichte die Mutter eines Schülers einer jungen Volksschullehrerin plötzlich eine Burka.
Die Pädagogin wollte laut “Krone” daraufhin keine Diskussion anfangen und nahm das “Geschenk” an – widerwillig! Anziehen und verhüllen werde sich die Lehrerin damit aber nicht, heißt es in dem Bericht weiter. Und die Lehrerin packt in der Tageszeitung noch über einen weiteren Vorfall aus.
Einer ihrer Schüler, der bereits älter als der Rest der Klasse sei, habe in einer Pause einen Sitzkreis gemacht und seinen Mitschülern aus einem Buch vorgelesen. “Zuerst habe ich mich darüber gefreut, dass die Kinder freiwillig lesen. Dann hörte ich arabische Worte”, erzählt die Klassenlehrerin gegenüber der “Krone”.
Bei dem Buch soll es sich laut “Tageszeitung” um den Koran gehandelt haben. Die Lehrerin konfiszierte daraufhin sofort das Buch, schreibt die “Krone”. Die Vorfälle an der Schule in Wien würden laut “Kronen Zeitung” zeigen, dass der islamische Glaube in den Schulen immer mehr zum Problem werde.
Über die Beschmierung des Hauses der Österreichischen Landsmannschaft durch die “Antifa” zeigte sich FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker fassungslos und betroffen. Foto: Screenshot / YouTube / FPÖ-TV
In der Nacht auf heute, Donnerstag, wurde das Haus der „Österreichischen Landmannschaft“ mit einem eindeutigen Mordaufruf beschmiert. Wenn das Linksextremisten machen, ist es dem offiziellen Österreich anscheinend egal.
Beschmierung mit der Aufschrift “Nazis töten”
Heute, Donnerstag, lädt die Österreichische Landsmannschaft (ÖLM) zu einem Vortrag mit EU-Abgeordnetem Maximilian Krah (AfD) und dem Verleger Götz Kubitschek (Verlag Antaios) zum Thema „Partei im Vorfeld“. Das könnte der Grund dafür sein, dass “Antifa”-Aktivisten die Fassade des Veranstaltungsortes großflächig mit der Aufschrift „Nazis töten“ beschmiert haben. Wen die Beschmierer mit „Nazis“ meinen, ist nicht schwer zu erraten – und zwar alle, die nicht ihr Weltbild teilen.
Hafenecker: “Ich bin fassungslos und betroffen”
FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker zeigte sich fassungslos über diese Aktion. In einer Aussendung sagte er zum Mord-Aufruf:
Dass so etwas in unserer Demokratie möglich ist und es bis jetzt weder eine Stellungnahme des ÖVP-Innenministers Gerhard Karner, noch vom Direktor des Staatsschutzes, Omar Haijawi-Pirchner, gibt, macht mich betroffen.
Karner soll beide Augen öffnen
Hier werde eindeutig eine Grenze überschritten, und der Aufruf zum Töten sei fernab von jeglichem politischen Diskurs und freier Meinungsäußerung. Hafenecker forderte ÖVP-Innenminister Karner auf, endlich beide Augen zu öffnen und mit aller Kraft einzuschreiten, immerhin habe er ja verkündet, dass der Staatsschutz gegen jede Form von Extremismus konsequent vorgehen würde. „Jetzt kann er es zeigen“, betonte Hafenecker.
Linksextremist verletzte Kundgebungs-Teilnehmer mit Flasche
Unzensuriert hat erst gestern, Mittwoch, darüber berichtet, dass ÖVP-Innenminister Karner in einer parlamentarischen Anfragebeantwortung zugeben musste, dass ein Störenfried einer Kundgebung vor der Wiener Universität einem Teilnehmer eine Flasche auf den Kopf geschlagen hatte. Dass es sich dabei um einen Linksextremisten gehandelt hat, ist sehr wahrscheinlich. Schließlich war auf der Rampe der Universität der bei der “Antifa” verhasste Verleger und Autor Kubitschek aufgetreten.
