Month: September 2023

Die neuesten Umfragen zur Hessen-Wahl zeigen eine dynamische Verschiebung: Die AfD gewinnt deutlich an Zustimmung, während SPD-Spitzenkandidatin Nancy Faeser und die Ampel-Parteien an Boden verlieren. Wie verändert dies die politische Landschaft Hessens?

In den jüngsten Umfragen zur anstehenden Hessen-Wahl verzeichnet die AfD einen starken Zuwachs und liegt nur noch knapp hinter der SPD. Dies stellt die politische Landschaft des Bundeslandes vor neue Herausforderungen und hat direkte Auswirkungen auf die Möglichkeiten von Koalitionsbildungen. Währenddessen steht SPD-Spitzenkandidatin Nancy Faeser zunehmend unter Druck. Ihre Träume einer Hessen-Ampel scheinen aufgrund der aktuellen Zahlen in weite Ferne gerückt zu sein.

Die neueste Umfrage zur Hessen-Wahl bringt für die SPD und Spitzenkandidatin Nancy Faeser schlechte Nachrichten: Die AfD legt um sechs Prozentpunkte zu und erreicht 17%, während die SPD zwei Punkte verliert und bei 18% landet. Die Grünen verlieren fünf Punkte und stehen ebenfalls bei 17%. Die CDU bleibt klar vorn mit 31%, trotz eines Verlusts von einem Punkt. Die FDP stagniert bei 5%.

Die SPD erlebt derzeit einen Zustimmungsrückgang. Dieser Trend scheint mit Faesers problematischer Handhabung sowohl der Affäre um Cyber-Chef Arne Schönbohm als auch der steigenden Migrantenzahlen zusammenzuhängen. Während Faeser als Bundesinnenministerin bereits unter Druck steht, könnten diese Entwicklungen ihren politischen Abstieg in Hessen beschleunigen.

Die politische Situation wird weiter durch die aktuellen Umfrageergebnisse kompliziert. Die FDP steht unverändert bei 5%, was weitere Fragen zur Stabilität und möglichen Zusammensetzung einer künftigen Landesregierung aufwirft.

Der rasante Aufstieg der AfD und die wachsenden Probleme der SPD signalisieren eine sich verändernde politische Landschaft in Hessen, die weitreichende Auswirkungen haben könnte. Die Frage ist nun, welche Konstellationen bei der kommenden Wahl realistisch sind und wie die Parteien darauf reagieren werden.

https://haolam.de/artikel/Deutschland/57035/HessenWahl-AfD-im-Aufwind-und-Nancy-Faeser-unter-Druck.html

Während im besten Deutschland aller Zeiten immer mehr Rentner nicht mehr wissen, wie sie über die Runden kommen sollen, gilt die Sorge fortschrittlicher Kreise dem Wohlbefinden von eingewanderten Leuten, die es vorziehen, ausgerechnet im Land der Rassisten und Rechtsextremisten, im bunten und woken Germoney, künftig leben zu wollen.
Asylanten-Unterbringung grundsätzlich „solide“

Damit nichts dem Zufall überlassen wird, wurde vom Ausländerbeauftragte von Sachsen,  Geert Mackenroth (73, CDU) ein Team von Sozialwissenschaftlern eines privaten Instituts und der TU Dresden beauftragt nach dem Rechten zu sehen. Das Ergebnis der Prüfungen des sogenannten „Heim-TÜV“ wurde am Dienstag in Dresden vorgestellt und lässt uns alle aufatmen: Die Unterbringung von Migranten in Sachsen sei im Großen und Ganzen „solide“, wie bild.de berichtet.

Defizite festgestellt

Es tut zwar gut zu wissen, dass die Schutzsuchenden „solide“ untergebracht sind, aber heißt es nicht in einer alten Redensart „wo viel Licht, ist auch viel Schatten“? Und das wollen wir uns ansehen:

• So folgern die Sozialwissenschaftler, dass Migranten die „dezentrale Unterbringung besser fänden als Sammelunterkünfte.“ Verständlich, denn auch der Schutzsuchende zieht es offenbar vor, nicht von einer Fülle von Asylanten umgeben zu sein – ist er etwa deshalb auch „nazi“ oder trifft das nur auf uns zu? Zwar gebe es bei den Unterkünften eine „hohe Zufriedenheit“ bei den Flüchtlingen, diese kritisieren allerdings, dass sie bei der Auswahl der Wohnungen kein Mitspracherecht hätten. Ebenfalls verständlich, denn würden Sie, liebe Leser, einfach wo einziehen müssen, ohne gefragt zu werden, ob das Ihnen auch passt? Eben.
• Und da wären wir schon beim nächsten Punkt. „Kinderreiche Flüchtlingsfamilien haben zudem Probleme mit fehlenden Zimmern in den meist zugewiesenen Dreiraum-Wohnungen“, sagte Anja Obermüller (40), Co-Geschäftsführerin der mit der Untersuchung betrauten Dresdner Forschungswerk GmbH., berichtet die genannte Zeitung weiter. Vor dem Hintergrund, dass die solcherart Zusammengepferchten, ja nichts lieber machen werden, als künftig unsere Renten zu finanzieren, handelt es sich dabei um einen echten unzumutbaren Missstand, der umgehen repariert gehört.
• Und noch etwas haben die beauftragten Sozialwissenschaftler festgestellt: Die „Asylheim-Tester“ beklagen fehlende Fahrstühle! Man stelle sich vor, da flüchtet einer über tausende Kilometer bis er endlich in der Wunschdestination Deutschland ankommt und muss dann, kaum untergebracht, ein paar Stufen hinauf und wieder hinabgehen. Das geht doch gar nicht.

Bleibt zu hoffen, dass sich die genannten Missstände nicht bis in die Herkunftsländer der Neuankömmlinge herumsprechen und dann am Ende viele Fachkräfte dort abschrecken, zu uns zu kommen!

https://unser-mitteleuropa.com/sachsens-asylheim-tester-des-auslaender-beauftragten-wurden-fuendig-fehlende-fahrstuehle-beklagt/

Tucatnyi hajó érkezik nap közben Olaszország déli részén afrikai katonakorú férfiakkal, akik Európába tartanak.

Ez az invázió Észak-Afrika partjairól indul, pontosan arról az útvonalról, amelyet Kadhafi megakadályozott. pic.twitter.com/ryA61osqOu

— Bede Zsolt (@Bede_Zsolti) September 14, 2023

Der Flüchtlings-Tsunami geht unvermindert weiter: Innerhalb weniger als 24 Stunden kamen mehr Migranten auf der winzigen Insel an als diese an Gesamt-Bevölkerung hat. Insgesamt schafften es also 6800 illegale afrikanische Migranten auf europäisches Territorium – wie „Euronews“ berichte.

🇮🇹 Sajnos be kell vallani: Giorgia Meloni megbukott.

Lampedusán elszabadult a pokol… pic.twitter.com/24UA4nXvwK

— Bede Zsolt (@Bede_Zsolti) September 14, 2023

Eine Flotte klappriger, aus Tunesien kommender Boote, überschwemmte am Mittwoch die winzige süditalienische Insel. Die italienische Küstenwache war völlig überfordert, und stellte das Versprechen von Premierministerin Giorgia Meloni auf die Probe, die illegale Migration zu stoppen.

Postfeministisches weibliches Sex-Prekariat

Unfassbar nach wie vor: Die afrikanischen Männerhorden werden von sexy gekleideten post-feministischen NGO-Welcome-Helferinnen offenherzig empfangen. Ein Griff auf den Hintern gehört demnach willig zum Empfangs-Ritual:

🇮🇹 Lampedusa: amint leszáll ez az illegális bevándorló ráteszi a kezét egy önkéntes fenekére…

Már egyből elkezd "integrálódni"… 👏👏👏 pic.twitter.com/0ItWLzLUMV

— Bede Zsolt (@Bede_Zsolti) September 14, 2023

Die Migranten machten sich unterdessen auf den Weg in die nördlichen EU-Willkommensländer, um sich dort mit ihren Verwandten und wohl auch anderweitig zu vereinen.

Flüchtlingskrise eskaliert +UPDATE 14.09.+Lampedusa: Ausnahmezustand ausgerufen+ Sexy NGO-Helferinnen empfangen 7000 Afrikaner (Videos) | UNSER MITTELEUROPA (unser-mitteleuropa.com)

Ein Jahr vor der Landtagswahl am 22. September 2024 liegt die AfD in Brandenburg mit ihrem Fraktionschef Hans-Christoph Berndt weit vor allen anderen Parteien. Fast jeder Dritte würde derzeit AfD wählen. Eine absolute Mehrheit ist mit der Regierungsarbeit unzufrieden.

Brandenburg Trend: AfD legt stark zu

32 Prozent der Befragten würde der AfD ihre Stimme geben, würde am nächsten Sonntag gewählt. Das geht aus der aktuellen repräsentativen Umfrage von infratest dimap im Auftrag von rbb24 Brandenburg aktuell und Antenne Brandenburg hervor. Neun Prozentpunkte mehr als beim letzten Brandenburg-Trend im April. Sogar 40 Prozent könnten sich mittlerweile eine Regierungsbeteiligung der Partei vorstellen.

Unzufriedenheit wächst

Es ist kein gutes Zeugnis, das die Wähler den Regierungsparteien SPD, CDU und Grünen ausstellen. Bereits 57 Prozent sind mit der Leistung der Landesregierung nicht zufrieden. Zufrieden zeigten sich hingegen nur 38 Prozent.

Kartellparteien verlieren

Die breite Unzufriedenheit findet ihren Niederschlag in den Zustimmungsraten der Regierungsparteien. Die Partei von Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) verliert im Vergleich zur letzten Umfrage zwei Prozentpunkte und käme auf 20 Prozent, sechs Prozentpunkte unter dem Ergebnis der letzten Landtagswahl. Unter die Räder gekommen ist die CDU, die um fünf Prozentpunkte auf nunmehr 18 Prozent Wählerzuspruch absackte. Die Grünen verlieren einen Prozentpunkt auf acht Prozent. Die FDP würde mit vier Prozent nicht in den Landtag einziehen. Im nächsten Landtag vertreten wären die Linke und die Freien Wähler.

https://unzensuriert.de/202264-sonntagsfrage-afd-waere-stimmenstaerkste-partei-regierungskoalition-verliert-an-boden/

Am 26. Juni, während der Nacht, wird ein junger Mann von Passanten in der Mitte des Kreisverkehrs am Theater im Stadtzentrum von Saumur dabei erwischt, wie er betet und dabei “Allah Akbar” ruft. (…)

Als sie versuchen, ihn zu vertreiben, werden die Polizisten angegriffen und einer von ihnen wird ins Gesicht geschlagen. Seine Nase wird gebrochen und seine Zähne werden ausgeschlagen (2 Tage Arbeitsunfähigkeit). Der Mann wurde in Polizeigewahrsam genommen und musste aufgrund seines sehr aggressiven Verhaltens in der Zelle schnell zwangsweise ins Krankenhaus eingewiesen werden. Es wurde ein psychiatrisches Gutachten in Auftrag gegeben, das zunächst keine Beeinträchtigung seiner Urteilsfähigkeit feststellte. (…)

(…) Der Mann senegalesischer Herkunft und mit italienischem Pass (er war in Saumur, um als Saisonarbeiter zu arbeiten) wurde vor Gericht vorgeladen, um sich für seine Taten zu verantworten. Er wurde wegen dieser Gewalttaten am Dienstag, den 12. September, vor dem Gericht in Saumur angeklagt, das seine psychotischen Störungen als real ansah.

Die Staatsanwältin (…) forderte eine Haftstrafe von 10 Monaten ohne Bewährung und ein Verbot, sich im Departement Maine-et-Loire aufzuhalten. Das Gericht verurteilte ihn schließlich zu 6 Monaten Haft, von denen 3 auf Bewährung ausgesetzt wurden. Er wurde in Haft behalten. Ouest France

Saumur (49) : prière sur un rond point en criant “Allah Akbar”, casse les dents et fracture le nez d’un policier… un migrant sénégalais atteint de “troubles psychotiques” écope de 6 mois de prison dont la moitié en sursis – Fdesouche

Es war zu erwarten. Nachdem der große Autokonzern VW vor zwei Monaten bekanntgab, die Herstellung von Elektroautos zu drosseln, ist es jetzt so weit: Die Belegschaft wird gekündigt.

30 Prozent hinter Planung

Die Nachfrage nach Elektroautos liegt fast 30 Prozent unter den geplanten Produktionszahlen, wie unzensuriert berichtete. Deshalb kündigte Volkswagen an, Stellen im Werk in Zwickau in Sachsen abzubauen. Ende Oktober werden einige hundert der insgesamt etwa 10.700 Beschäftigten entlassen werden.

Wenn sich die Nachfrage nicht erhöht, werden weitere Stellen abgebaut werden. Doch eine Trendwende ist nicht in Sicht.

Verbrenner-Aus ohne Wirkung

Immer wieder wurde die Nachfrage nach Elektroautos herbeigeredet. Nicht einmal das EU-Verbot der Verbrenner ab 2030 steigert das Interesse an der elektrischen Mobilität.

15 Millionen Elektroautos sieht der Siebenjahresplan der Ampel-Regierung bis 2030 vor. Als Musterschüler würde die Bundesrepublik die EU damit um fünf Jahre überholen, was den Anteil an Elektroautos betrifft.

Rosarote Brille

Doch einmal mehr agierte die Bundesregierung nach dem Pippi-Langstrumpf-Prinzip „Ich mach’ mir die Welt, wie sie mir gefällt“, denn die Realität sieht ganz anders aus. Dass Elektroautos überhaupt vom Markt angenommen wurden, lag vor allem an den dicken und wettbewerbsverzerrenden Kaufprämien und Steuerbegünstigungen, was vor allem Unternehmen dazu veranlasste, ihre Flotte auf Elektroantrieb umzustellen.

Doch ein Teil der Anreize fiel mit September weg: Jetzt gibt es keine Förderprämien mehr beim Kauf eines Elektroautos für gewerbliche Kunden.

Weiterer Abwärtstrend erwartet

Schon bei den Plug-In-Hybriden hatte der Wegfall der Förderung zu einem Einbruch bei den Verkäufen geführt.

Die Fachzeitschrift Automobilwoche geht davon aus, dass das Wachstum am Elektroautomarkt von 63 Prozent im ersten Halbjahr auf nur noch zwei Prozent im zweiten Halbjahr schrumpfen wird.

https://unzensuriert.de/202239-illusion-zerplatzt-ampel-ziel-bei-elektromobilitaet-vollkommen-unrealistisch/

Derzeit wird in Genf der WHO-Pandemievertrag ausverhandelt. Ein Vertrag, der der Weltgesundheitsorganisation weitgehende Vollmachten verleihen soll, weltweit über Gesundheitsmaßnahmen zu entscheiden und bindende Vorschriften zu verhängen. Das Sagen haben dort Milliarden-Stiftungen und die Pharma-Industrie. Schon im Mai 2024 soll über den Vertrag abgestimmt werden.

FPÖ und AfD warnen, den Vertrag zu unterzeichnen

Die Annahme und Ratifizierung des Pandemievertrags durch Österreich würde die völlige Aufgabe der Souveränität in Fragen der Gesundheitspolitik bedeuten, warnte FPÖ-Gesundheitssprecher Gerhard Kaniak im Juli. Zusammen mit der ebenfalls angestrebten Änderung der internationalen Gesundheitsvorschriften würde der Vertrag die Ermächtigung der WHO, eine Pandemie auszurufen, auf vorläufige und regionale Pandemien ausdehnen. Ihre Durchsetzung durch Österreich könne dann zudem überwacht und mittels Sanktionen erzwungen werden, so der Nationalratsabgeordnete.

AfD-Storch nahm WHO unter die Lupe

Wem uns die schwarz-grüne Regierung ausliefern will, hat aktuell die AfD-Bundestagsabgeordnete Beatrix von Storch ausgearbeitet. Demnach besteht die WHO im Wesentlichen aus einem Netzwerk von drei großen Stiftungen und der Pharmaindustrie. Das sind die Bill und Belinda Gates-Foundation, die Rockefeller Foundation und Bloomberg Philantropies. Die Gates Foundation ist mit 600 bis 800 Millionen Euro laut der Politikerin jährlich der zweitgrößte Geldgeber der WHO. Die Stiftung ist auch der größte Geldgeber der Johns Hopkins Universität in den USA. Das ist die Universität, die in der Corona-Krise die Horror-Zahlen geliefert hatte, so Storch.

Stiftung und Universität sind wiederum eng mit dem Pharmagiganten Pfizer verbunden. Pfizer, Johnson&Johnson und AstraZeneca gehören zu den mitunter weltweit größten Finanzdienstleistern Blackrock, Vanguard und der State Street Corporation. Pfizer konnte dank der weltweit konzertierten Corona-Hysterie seinen Gewinn von neun auf 32 Milliarden Dollar steigern.

Linksextremist an der Führungsspitze

Generaldirektor der WHO ist der äthiopische Biologe und Politiker Tedros Adhanom Ghebreyesus. Er gehört einer marxistisch-leninistischen Partei, der Volksbefreiungsfront von Tigray, an, die sich per Staatsstreich in Äthiopien an die Macht geputscht hatte. Schon als Gesundheitsminister hat er engen Kontakt zur Bill und Belinda Gates Stiftung gehalten, berichtet Storch. In seiner damaligen Funktion soll er in seinem Land gezielt eine Cholera Epidemie vertuscht haben, was vielen seiner Landsleute das Leben gekostet hat. Als er WHO-Generalsekretär wurde, protestierten die Äthiopier. Sie sagten „Tedros lied, people died“.

Wollen wir von diesen Finanzmächten regiert werden und wollen wir so einem Mann die Macht geben, Pandemien auszurufen und die Kontrolle über unser Gesundheitssystem auszuüben? Fragt Storch und gibt die Antwort:

Nein, wir wollen das nicht. Deswegen müssen wir über den Pandemievertrag und die internationalen Gesundheitsvorschriften dringend reden.

https://unzensuriert.at/202222-who-pandemievertrag-liefert-uns-diktat-von-investoren-und-pharmaindustrie-aus/

Leistungsbescheid des Jobcenters Harz sorgt für Diskussionen. Von Nov. 2022 – Apr. 2023 sollen ein Ehepaar aus der Ukraine und sein Kind (3) jeden Monat 5553 Euro bekommen haben
Der dort häufig weitergeleitete Bescheid ist echt,wie Landrat Thomas Balcerowski (51, CDU) bestätigt. pic.twitter.com/1OjUsZKjdp

— BELASTETER GERMAN Steuerbüttel #Künstler #Held DE (@EucarNextgen) September 12, 2023

Einmal mehr produzierte der zwangsfinanzierte öffentlich-rechtliche Rundfunk eine “Dokumentation” über die aktuelle Bundesregierung, die mehr beweihräuchernden Festspielen statt einer neutralen Auseinandersetzung gleicht. Die Serie namens “Ernstfall – Regieren am Limit”, die unter anderem die Regierung während des Ukraine-Kriegs beleuchtet, wird dabei selbst von den etablierten Medien kritisch bewertet.

Schon Beschreibung klingt wie fernab der Realität

Schon die Beschreibung der ARD, welche die Serie ausstrahlt, klingt wie eine heroischer Heldenepos:

Seit dem Krieg Russlands gegen die Ukraine steht die Bundesregierung unter gewaltigem Druck. Olaf Scholz, Robert Habeck, Annalena Baerbock und Christian Lindner müssen Entscheidungen von enormer Tragweite treffen. Die Doku-Serie begleitet sie durch die dramatischen Monate historischer Ereignisse.

Dass Deutschland in Bezug auf den Ukraine-Krieg so passiv und zögerlich wie wenige andere Staaten in der Europäischen Union agierte, wird in der Beschreibung nicht erwähnt.

Presse und Publikum mit schlechter Kritik

Selbst die linksliberale deutsche Medienlandschaft bewertet die Serie als kritisch. Alle Spitzenpolitiker kommen selbst zu Wort und können somit Verfehlungen rechtfertigen. Dabei hebt zum Beispiel der Focus hervor, dass Finanzminister Christian Lindner (FDP) dabei der einzige ist, der zugibt, dass man Fehler gemacht habe. Alle anderen Spitzenpolitiker bewerten ihr Handeln positiv. Auch Die Zeit fasst die Dokumentation als schlicht und ergreifend “nicht gut” zusammen. Schließlich wird die Produktion auch vom Publikum selbst als durchwachsen bewertet. In den Google-Rezessionen (Stand: 12. September) erreicht die Serie lediglich drei von fünf Sternen.

https://unzensuriert.de/202159-ard-mit-absurder-doku-ueber-angeblich-starke-bundesregierung-am-limit/