Month: March 2023
Wegen Lockdowns: “Sperrt Matt Hancock ein!”: Britische MS-Medien fordern strafrechtliche Konsequenzen für ehemaligen Gesundheitsminister
„Klimaterroristen“ sind wie andere Rechtsverletzer auch zu verurteilen!
Mit scharfen Worten attackiert FPÖ-Verkehrssprecher und Generalsekretär Christian Hafenecker die sogenannten “Klimaterroristen”, die durch ihre Straßenblockaden und Klebeaktionen nicht nur den Verkehr stören, sondern auch die Grundprinzipien der Demokratie und des Rechtsstaats verletzen.
Hafenecker betont, dass es an der Zeit sei, den “Kuschelkurs” der schwarz-grünen Bundesregierung zu beenden und stattdessen die volle Gesetzeshärte gegen diese Gruppierungen anzuwenden.
Konkret fordert Hafenecker eine Beobachtung der Klimaaktivisten durch den Verfassungsschutz sowie die Schaffung eines neuen Delikts im Strafgesetzbuch, das die Behinderung der Hilfeleistung unter Strafe stellen soll. Seiner Meinung nach haben diese “Klimaterroristen” den Boden der Demokratie verlassen und setzen bewusst Gesetze außer Kraft, um ihre politischen Ziele zu erreichen. Auch wenn die dem Zeitgeist Angepassten das Wort „Klimaterrorismus“ zum Unwort des Jahres 2022 erklärt haben, auch wenn die Grünen zu den Unterstützern der Maßnahmen zu Klimafragen gehören, handelt es sich bei den geschilderten Ereignissen um eindeutige Gesetzesverletzungen, deren Beseitigungen unnötig Steuergelder verschlingen und mit allen Mitteln des Rechtsstaates verfolgt werden müssen.
Hafenecker sieht die kommende Gerichtsverhandlung gegen Klimaextremisten als ersten Schritt in die richtige Richtung, er aber betont zugleich, dass einfache Verwaltungsstrafen nicht ausreichen werden, um dieses Problem zu lösen. Er ruft alle politischen Verantwortungsträger auf, sich gegen dieses “irre Treiben” zu stellen und sich klar für die Werte der Demokratie und des Rechtsstaats einzusetzen.
https://zurzeit.at/index.php/klimaterroristen-sind-wie-andere-rechtsverletzer-auch-zu-verurteilen/
Frankreich: Polizisten von einem bewaffneten Mann angegriffen der “Allah Akbar” schrie und sagte, dass er als Märtyrer sterben wolle
Er sagte, er wolle als Märtyrer sterben. Ein 30-jähriger schizophrener Mann, der mit zwei Messern bewaffnet war, griff Polizisten in der Region Var an. Die Ereignisse, über die BFM TV am Dienstag, den 7. März, berichtete, ereigneten sich am Abend des Vortages. Wie der Nachrichtensender unter Berufung auf eine polizeiliche Quelle berichtet, wurde der polizeibekannte Tunesier festgenommen, nachdem er sich mit seinem zehnjährigen Sohn in seinem Haus in der Gemeinde Hyères verschanzt hatte. Die Stadtpolizisten wandten sich an ihre Kollegen von der nationalen Polizei, nachdem sie den Mann entdeckt hatten, der von seinem Fenster aus “Allah Akbar” rief.
Die vor Ort mobilisierten Polizisten der Brigade Anti-Criminalité (BAC) versuchten, von draußen mit der Person zu sprechen, berichtet der Sender weiter. Da die Polizisten befürchteten, dass der Sohn des Mannes in Gefahr sei, entschieden sie sich, die Wohnung zu betreten. Sofort stürzte sich der Mann – der mit zwei Messern bewaffnet war – auf sie. Laut BFMTV soll der 30-Jährige geschrien haben: “Wir werden als Märtyrer sterben”. Danach versuchte er, auf zwei Beamte einzustechen, die an den Fingern verletzt wurden. Nachdem er überwältigt worden war, wurde er in eine psychiatrische Klinik gebracht. Der kleine Junge blieb unverletzt und wurde in die Obhut seiner Familie gegeben.
Ende Dezember berichteten wir über einen Bericht in der Zeitung L’Indépendant, in dem über ähnliche Vorfälle in der Gemeinde Perpignan (Pyrénées-Orientales) berichtet wurde. Demnach hatte ein 30-Jähriger seine Nachbarn von seinem Balkon aus bedroht und “Allah Akbar” gerufen. Er wurde daraufhin von Beamten der BAC festgenommen.
Aufgeflogene Chats beweisen: So schürten Politiker für Lockdowns bewusst die Angst
Tausende obdachlose Migranten auf den Straßen von Brüssel (VIDEO)
Seit Monaten schlafen Asylsuchende auf den Straßen von Brüssel, während sich die Migrationskrise in der Stadt weiterhin zuspitzt – wie Euronews am Dienstag berichtete. Seit Monaten leben die Menschen in provisorischen Zelten auf der Straße, während sie darauf warten, im überlasteten belgischen Einwanderungssystem registriert zu werden. Die meisten von ihnen kommen aus Afghanistan, Syrien und der Subsahara. Viele von ihnen hätten nicht einmal Zugang zu Essen und einer sauberen Dusche.
Und das alles mitten im Herzen der EU. Wobei sich die EU-Institutionen sich nur wenige Kilometer entfernt befinden. Auch „Ärzte ohne Grenzen“ erwartet in absehbarer Zeit keine Lösung.
Denn mit der wärmeren Jahreszeit soll es zu einem weiteren Flüchtlingszustrom kommen.
Zudem wird eine Verschärfung des Asylproblems erwartet: Denn die meisten EU-Staats- und Regierungschefs, einschließlich des belgischen Premierministers Alexander De Croo, denken darüber nach, „wie man Menschen davon abhalten kann, nach Europa zu kommen, anstatt denen zu helfen, die bereits hier sind“
.https://unser-mitteleuropa.com/sieben-jahre-nach-2015-fluechtlingskrise-eskaliert-erneut/
Frankreich: Muslim terrorisiert eine Passantin mit einem Hammer und schreit “Allah Akbar”, bedroht 3 Gendarmen mit dem Tod und verspricht dann, “mit Al-Qaida zurückzukehren”; Abdlekader El Mechbouh, der 25 Mal verurteilt wurde, erhält 2 Jahre Gefängnis
Ein 41-jähriger Mann, der am Donnerstag, den 2. März 2023, vor einer Passantin in Le Tréport einen Hammer geschwungen und anschließend drei Gendarmen mit dem Tod bedroht hatte, indem er den Terrorismus verherrlichte, wurde am Montag, den 6. März 2023, in Dieppe zu zwei Jahren Gefängnis verurteilt. Er wurde in Haft genommen.
Gewalt, Beleidigung, Rebellion, Drohungen, rassistische Beleidigungen, Verherrlichung des Terrorismus… Die Akte eines 41-jährigen Mannes, der am Montag, den 6. März in unmittelbarer Vorführung vor dem Strafgericht in Dieppe verurteilt wurde, ist umfangreich.
Abdelkader, der in Feuquières-en-Vimeu geboren wurde und in Abbeville (Somme) wohnt, terrorisierte am Donnerstag, den 2. März gegen 18 Uhr eine Passantin am Fuße der Standseilbahn von Le Tréport. “Sie schwingen einen Hammer über ihrem Kopf. Sie rufen mehrmals “Allah Akbar” aus”, erinnert die Richterin. “Er ist entweder verrückt oder hat getrunken”, schlussfolgert die Fußgängerin und alarmiert die Gendarmerie.
(…) Um zu überprüfen, ob der Zustand des Mannes mit Polizeigewahrsam vereinbar ist, bringen ihn die Gendarmen in ein Krankenhaus. “Im Krankenhauszentrum von Eu werden Sie auf die Anschläge im Stade de France, im Bataclan und in Nizza anspielen”, fährt die Richterin fort. Der Mann in den Vierzigern rief ihnen zu: “Ihr habt viel abbekommen. Wir werden euch hochgehen lassen!” und versprach, mit Al-Qaida zurückzukehren. Er bedrohte auch die Familien der Gendarmen. Sein Blutalkoholspiegel betrug zu diesem Zeitpunkt 0,65 mg/l Atemluft (1,30 g pro Liter Blut).
(…) Er versucht zu beschwichtigen: “Selbst im Gefängnis habe ich mich nie radikalisiert. Es gehört nicht zu meinem Lebensinhalt, jemanden mit einem Messer zu töten. Mit 41 Jahren habe ich noch niemanden getötet.” In seinem Strafregister sind 25 Verurteilungen verzeichnet.
(…) Doch die Richter verdoppeln die geforderten Strafen: Abdlekader El Mechbouh wird zu zwei Jahren Gefängnis ohne Bewährung verurteilt. Paris-Normandie
Großbritannien macht es vor
Der oberösterreichische FPÖ-Chef und stellvertretende Bundesparteiobmann, Landeshauptmann-Stv. Dr. Manfred Haimbuchner, fordert, dass Österreich sich ein Beispiel an Großbritannien nehmen solle und eine ähnliche “No Way!”-Politik gegen illegale Migration und Asylanträge verfolgen solle. Haimbuchner begrüßte die restriktive Abschiebe- und Grenzschutzpolitik von Premierminister Rishi Sunak und betonte, dass die schwarz-grüne Bundesregierung sich an diesen Maßnahmen orientieren solle, anstatt ihr “notorisches Migrationsversagen” schönzureden.
Haimbuchner verurteilte dementsprechend weiter die “dampfgefüllten Sprechblasen” der europäischen Gremien zum Kampf gegen illegale Migration und betonte, dass es an der Zeit sei, auf nationaler Ebene Tatsachen zu schaffen und Abweisungen an den europäischen Binnengrenzen durchzuführen. Darüber hinaus forderte er, dass Asylanträge künftig nur noch in österreichischen Vertretungen außerhalb der Europäischen Union gestellt werden sollten. Der Antragssteller müsse dementsprechend bis zum Vorliegen des Ergebnisses seiner Asylprüfung im jeweiligen Land verbleiben. Diese Forderung ist zwar nicht neu, aber leider nach wie vor höchst aktuell. Vor den Einwanderungswellen 2014 stellte die FPÖ schon eine ähnliche Forderung.
Haimbuchner wäre auch bereit, sich auf einen Rechtsstreit mit der Europäischen Union einzulassen, da Österreich ein Unions-Nettozahler sei und sich deswegen nicht vor finanzieller Erpressung durch Brüsseler Kreise fürchten müsse. Er frage sich daher, warum die Bundesregierung noch zögere, diese dringenden Maßnahmen umzusetzen.
Wie man die schwarz-grüne Koalition kennt, scheint es jedoch aussichtslos, dass sich die Globalisten gegen die Brüssler Dogmaten auflehnen werden. Nichtsdestotrotz werden die Themen Migration und Asyl nicht aus der politischen Debatte verschwinden und wahrscheinlich mit der Zeit noch brisanter werden.
Als souveräner Rechtsstaat stellt es keinen Unterschied dar, ob es sich um Schleppern und Einwanderen oder die Brüsseler-Globalisten handelt. Illegale Migration muss konsequent bekämpft werden!
Es ist jedoch fraglich, inwieweit sich Haimbuchners Vorschläge mit der präsenten Ideologie der Europäischen Union vereinbaren lassen. Wie man am Beispiel Ungarn sieht, könnte eine „zu starke Restriktionspolitik“ möglicherweise zu einem Rechtsstreit führen, in dem die EU-Kommission die Maßnahme als Verstoß gegen das EU-Recht betrachtet und entsprechende Sanktionen setzt.
Doch selbst das muss in Kauf genommen werden. Haimbuchners Forderung nach einem besseren Grenzschutz und einer restriktiven Abschiebe- und Grenzschutzpolitik bleibt wahrscheinlich das Hauptanliegen des Nationalstaats Österreich. Die grassierende Anzahl von Asylanträgen und illegaler Migration stellt eine noch zu verhindernde Herausforderung dar, die aber unweigerlich langfristig zu einem unbekämpfbaren Bevölkerungsaustausch mit Rassen- und Sozialkonflikten führen wird. Es ist jetzt Zeit zu Handeln!
Ex-Pentagon-Berater: Die Ukraine als National-Staat ist tot
Die Ukraine als Nationalstaat sei bereits gescheitert, sagte der pensionierte Oberst Douglas Macgregor, ehemaliger leitender Berater des Pentagons, auf seinem persönlichen YouTube-Blog.
„Die Ukraine als Nationalstaat ist meiner Meinung nach bereits tot. Vierzig Prozent seiner Städte und Infrastruktur wurden zerstört. Seine gesamte industrielle Basis, alles, was in der Ukraine einen echten Wert hatte, wurde nach Russland verlegt. Dies sind traditionell Regionen, in denen Russen leben.“
– meinte der pensionierte Militäroffizier.
Außerdem bemerkte McGregor: In einem einzigen Jahr hätten Millionen Menschen den Staat verlassen und dessen Bevölkerung sein von 38 Millionen auf etwa 18–22 Millionen zurückgegangen.
Krieg ist bis Herbst verloren
Bereits im Februar hatte Scott Ritter, Ex-Geheimdienstoffizier des „US Marine Corps“, die Kapitulation der ukrainischen Streitkräfte bis Oktober dieses Jahres vorausgesagt. Laut ihm werde die Ukraine mitten im Sommer keine westliche Munition mehr erhalten, und Kiew wird bis zum Herbst besiegt sein.
https://unser-mitteleuropa.com/ex-pentagon-berater-die-ukraine-als-national-staat-ist-tot/
