Am 15. Oktober 2022 postete sie ein Selfie und schrieb dazu: “Um zu wissen, wohin man geht, muss man wissen, woher man kommt. Meine Herkunft sind meine Wurzeln und die meiner Kinder. Und ich bin stolz darauf! Ich bin meinen Eltern dankbar, dass sie mir diesen Reichtum vermittelt haben. Mein Papa ist Kabyle und hat mir seine blauen Augen vererbt. Meine französisch-italienische Mutter hat mir ihren explosiven Charakter vererbt”. Ein Posting, das für Polemik sorgte.
Am Sonntag, den 12. Februar 2023, teilte Amandine Pellissard die zahlreichen privaten Nachrichten mit Beleidigungen, die sie wegen ihrer algerischen Herkunft erhalten hatte. “Es wird immer besser, es gibt wirklich kranke Menschen. Ich bin, wer ich bin, aber eine Frau zu bedrohen… Ihr seid scheisse. Ich werde gar nichts löschen! Wir sind hier in Frankreich, wir sind frei”. Amandine Pellissard wird nach solchen Drohungen nicht schweigen oder sich zensieren lassen. Die Influencerin, die mit Jeremstar befreundet ist, ist entschlossener denn je, eine freie Frau zu sein, und pocht auf ihre Meinungsfreiheit. Voici
Die Ausgaben der europäischen Länder zur Abfederung der steigenden Energiekosten (zum Schutz von Haushalten und Unternehmen) sind mittlerweile auf fast 800 Milliarden Euro gestiegen – wie Reuters berichtete.
Allein die EU-Länder hätten seither 681 Milliarden Euro für die Bewältigung der Energiekrise bereitgestellt. Großbritannien seit September 103,8 Milliarden, Norwegen 1,2 Milliarden Euro – so eine Analyse des „Think Tanks Bruegel“.
Die Gesamtsumme von insgesamt 792 Milliarden Euro sei deutlich höher als die 706 Milliarden Euro in „Brueghels“ jüngster November-Bewertung, da man auch weiterhin davon ausgehen müsse, dass Russland den größten Teil seiner Gaslieferungen nach Europa auch über den Winter hinaus einstellt.
Deutschland am meisten betroffen: 270 Milliarden
Deutschland führte die Ausgabenliste mit fast 270 Milliarden Euro an – ein Betrag, der alle anderen Länder in den Schatten stellte. Großbritannien, Italien und Frankreich folgten an zweiter Stelle, obwohl jeder von ihnen weniger als 150 Milliarden Euro ausgab. Die meisten EU-Staaten gaben einen Bruchteil davon aus.
Warum wählen gehen, man kann ja doch nichts verändern. Nach der Wahl machen die Wahlverlierer doch weiter. Das haben sich offenbar viel zu viele Berliner gesagt. Die Nicht-Wähler bedenken nicht, dass sie es den Parteien leicht machen, nach ihrem Gusto zu verfahren. Hätte nur eine der kleinen Parteien, die auch zur Wahl angetreten waren, die 5%-Hürde überschritten, hätte sie ordentlich Sand ins politische Getriebe streuen können.
Aber so steht bereits vor dem Endergebnis fest, dass der Pleite-Senat weiter machen kann. Es geht nur noch darum, ob SPD oder Grüne mit 0,1 Prozent die Nase vorn haben. Bei Gleichstand könnte es zu einem Kampf der Spitzenkandidatinnen wie zwischen Kriemhild und Brunhild kommen, in dem die eine die andere nicht über die Schwelle lassen will und daraus eine tödliche Feindschaft erwächst. Dann käme noch etwas Dramatik in die Schussfahrt der Stadt.
Die siegreiche CDU erklärte tapfer, sie hätte den Regierungsauftrag bekommen. Kai Wegner will sogar mit den Grünen verhandeln, was er vor wenigen Tagen noch ausgeschlossen hat. Er wird nicht mehr als formale Gespräche absolvieren dürfen. Wenn die SPD als Dritte endet, könnte Wegner nicht mal Giffey anbieten, als Regierende weiterzumachen, um sich die Regierungsbeteiligung damit zu erkaufen. Nie war die Sackgasse, in die sich die CDU unter Merkel und Merz manövriert hat, so deutlich, wie heute. Ein Wahlsieg ohne Machtoption ist bitter, aber nicht unverdient.
Zwar ist der Tenor der heutigen Kommentare, in Berlin müsse sich etwas ändern. Wird es aber nicht.
Wenn Bettina Jarasch statt Franziska Giffey Regierende Bürgermeisterin werden sollte, wird es noch schlimmer. Die Koalition der Wahlverlierer wird ohne Rücksicht auf Verluste an der Macht festhalten – zum Schaden Berlins.
Diese Wahlwiederholung war die Mühe nicht wert, die es gekostet hat, sie zu erzwingen.
Die Bundesrepublik Deutschland ist der viertgrößte Industriestandort der Welt und erntet seinen Wohlstand mehr als die meisten Länder der EU aus der Herstellung von Waren.
Deutlich hinter 2019
Doch die Produktion schrumpft. Im Dezember 2022 sank die Herstellung von Waren gegenüber November saison- und kalenderbereinigt um 3,1 Prozent. Im gesamten Jahr 2022 lag die Produktion kalenderbereinigt um 0,6 Prozent niedriger als im Jahr 2021 und um 5,0 Prozent niedriger als im Vor-Corona-Jahr 2019.
Folge von politischen Entscheidungen
Das bedeutet langfristig einen Wohlstandsverlust in Deutschland. Die Ausgaben für die Millionen Orientalen und Afrikaner im Land, die Energiewende, die Absage an günstige Energie aus Russland sowie der politische Fokus auf Gendern und Corona beginnen durchzuschlagen: Die Inflation kletterte auf knapp zehn Prozent und die Reallöhne sanken im Jahr 2022 um 4,1 Prozent gegenüber 2021.
„Wir wissen, dass ein Großteil derer, die unter dem Titel Asyl zu uns kommen, in Wahrheit vor der Polizei des Heimatlandes flieht“, sagte der frühere Leiter des Flüchtlingslagers Traiskirchen der Krone. Foto: Bild: FPÖ-TV
Der ehemalige Leiter des Flüchtlingslagers Traiskirchen bestätigt in der Kronen Zeitung all das, was die FPÖ bei ihren Veranstaltungen erzählt und wovor sie seit Jahren warnt.
Großteil flieht vor der Polizei in der Heimat
Leider brechen die Menschen, die im Dienst des Staates stehen, ihr Schweigen immer erst dann, wenn sie schon in Pension sind und sie ihren Job nicht mehr verlieren können. Irgendwie verständlich. So auch Franz Schabhüttl (69), der 13 Jahre lang Leiter des Erstaufnahmezentrums in Traiskirchen war. Gegenüber der Krone sprach er jetzt Klartext:
Wir wissen, dass ein Großteil derer, die unter dem Titel Asyl zu uns kommen, in Wahrheit vor der Polizei des Heimatlandes flieht. Solche Menschen sind somit weder für die Gesellschaft noch für die Wirtschaft ein Gewinn, wenn sie zurückgenommen werden.
Zu uns kommen Analphabeten
90 Prozent derer, die kommen, wären „junge, alleinreisende Männer von der sozial untersten Schicht. Analphabeten, von denen nur in den seltensten Fällen welche dabei sind, die bei uns den Grundschulabschluss schaffen würden“, behauptet Schabhüttl in der Kronen Zeitung.
Überbordende Sozialleistungen
Zudem würden Asylwerber auch durch unsere überbordenden Sozialleistungen nach Österreich regelrecht hineingetrieben, denn die wären ein reines Lockmittel. Asylwerber würden alle „Tricks“ kennen: Diese Tricks würden jedem Einzelnen im Vorfeld gelehrt, sie würden sie von den Schleppern erfahren, aber auch von den NGOs selbst.
85 Prozent ohne Dokumente
Diese „Tricks“ seien eigentlich ganz einfach: eine neue Identität erfinden und keine Dokumente vorlegen. Falscher Name, falsches Herkunftsland, falsches Alter. Und schon würde das vermeintliche Herkunftsland abblocken und eine Rückreise verweigern. An die 85 Prozent der Asylwerber seien undokumentiert unterwegs, sagte Schabhüttl. Es sei aber vor allem „unser eigenes Idiotentum“, das dem 69-Jährigen sauer aufstößt:
Wir unterwerfen uns jenen, die zu uns kommen und für uns eh kein Verständnis haben. Wir gehen her und sagen den Österreichern, was man sagen darf – und was nicht mehr.
Kickl: „Von Schwarz-Rot-Grün belogen“
Für FPÖ-Chef Herbert Kickl bedeutet diese „Erkenntnis“, „dass uns Schwarz-Rot-Grün all die Jahre ganz bewusst belogen und betrogen haben“, wie er auf seiner Facebook-Seite schreibt.
Jeweils zwei Drittel der Österreicherinnen und Österreicher bewerten laut Integrationsbarometer das Zusammenleben mit Zuwanderern (67 Prozent) bzw. Flüchtlingen (68 Prozent) als eher oder sehr schlecht. Das ist ein deutlicher Zuwachs gegenüber einer ähnlichen Befragung vom April 2022 , als lediglich 47 bzw. 45 Prozent eine negative Einschätzung abgaben. Ebenfalls 67 Prozent schätzten das Zusammenleben mit Muslimen als schlecht ein – im April 2022 waren es noch 60 Prozent.
Das Integrationsbarometer wird regelmäßig vom Österreichischen Integrationsfonds (ÖIF) in Zusammenarbeit mit Peter Hajek Public Opinion Strategies durchgeführt. Befragt werden 1.000 österreichische Staatsbürger ab 16 Jahren. Die starke Verschlechterung der Stimmung gegenüber Zuwanderern und Flüchtlingen erklären die Studienautoren mit einem““positiven Ausreißer“ im Vorjahr, der auf die anfängliche Solidarität mit Kriegsvertriebenen aus der Ukraine zurückzuführen gewesen sei.
Dementsprechend sind auch die Sorgen vor einer erneuten Flüchtlingskrise wie 2015 aufgrund des Kriegs in der Ukraine gestiegen: Im April 2022 sorgten sich erst 20 Prozent der Befragten deshalb „sehr oft“, mittlerweile sind es 32 Prozent. Ähnlich sieht es auch bei den Ängsten vor der Verbreitung des politischen Islam aus (Anstieg von 24 auf 31 Prozent) sowie vor Konflikten zwischen Migrantengruppen (Anstieg von 19 auf 27 Prozent).
Für Integrationsministerin Susanne Raab (ÖVP) zeigt das Integrationsbarometer „deutlich, dass die Corona-Pandemie viele Sorgen überdeckt hat, die nun wieder sichtbar werden, wie die Sorge vor einer erneuten Flüchtlingswelle wie 2015“. Gelungene Integration hänge immer auch von der Anzahl der Menschen ab, die nach Österreich kommen. „Deshalb muss Europa gemeinsam illegale Migration stoppen. Nur so können wir sicherstellen, dass Integration langfristig funktioniert, unser gesellschaftlicher Zusammenhalt nicht ins Wanken gerät und jene Flüchtlinge, die tatsächlich Schutz brauchen, diesen auch bekommen“, hieß es in einer Aussendung.
Die Projektmanagerin Tina E. ist nur ein Beispiel von Impfgeschädigten, die ihre Geschichte im Kanal „Unerwünscht“ erzählen:
„Es gab für mich eine indirekte Impfpflicht dadurch, dass es eine Zertifikatspflicht gab und ohne das Zertifikat wäre ich nicht mehr ins Training gekommen. […] nach der ersten Impfung ging es mir schon wirklich richtig schlecht. Alles tat weh, die Knochen taten weh, ich habe mich richtig vergiftet gefühlt…„
Zehn Jahre ist die Alternative für Deutschland (AfD) erst alt. Gegen alle Widerstände des polit-medialen Mainstream kämpft sie nicht mehr um ihre Existenz, sondern um den Stockerlplatz.
Am Überholen der Grünen
So kommt die AfD nach den jüngsten Umfragen auf 17 Prozent (Befragungsinstitut YouGov) bzw. 16 Prozent (Befragungsinstitut Ipsos). Damit ist sie gleichauf mit den Grünen, die ebenfalls auf 16 bzw. 17 Prozent kommen. Mit einem Unterschied: Der Trend zeigt für die AfD nach oben, für die Grünen nach unten.
Aber auch die SPD ist nicht mehr in allzu weiter Entfernung. Sie kommt laut den zwei neuesten Umfragen auf 19 (YouGov) bzw. 20 Prozent (Ipsos) und ist damit in Reichweite der AfD.
Union führt, FDP und Linke bleiben klein
Die Union kann ihre Werte halten und verliert leicht auf 27 bzw. 26 Prozent Wählerzustimmung. Die FDP käme, wären am Sonntag Bundestagswahlen, auf sechs bzw. acht Prozent der Stimmen. Die Linke bleibt stabil bei sechs bzw. fünf Prozent.
