Month: December 2021

Nur Wenige wissen, dass die KZ Oranienburg und Buchenwald nach dem Sieg über die Nazi-Diktatur von den Sowjets als Lager genutzt wurden. Offiziell hieß es, dass dort nur Nazis einsäßen. Tatsache ist, dass es sich überwiegend um Gegner der kommunistischen Diktatur handelte. Einige von ihnen hatten vorher jahrelang in Gefängnissen und Lagern der Nazis gesessen. Eine Insassin im Speziallager der Sowjets war Gisela Gneist, die als 15-jährige Jugendliche im Dezember 1945 verhaftet wurde. Sie hatte sich geweigert, sich aktiv in einer antifaschistischen Jugendgruppe zu betätigen, denn als sie erstmals das Büro der sogenannten Antifa betrat, wurde dieses von einem ehemaligen HJ-Führer geleitet. Außerdem hatte sie sich in eine Liste eingetragen, in welcher der Wille bekundet wurde, eine demokratische Partei zu gründen. Unter dem beliebten, aber auch in ihrem Fall falschen Vorwurf, einer so genannten Wehrwolf-Gruppe anzugehören, wurde sie nach dem berüchtigten Artikel 58 des Strafgesetzbuches der Sowjetunion zu zehn Jahren Arbeitslager verurteilt.

In ihrem zweiten Leben war sie Mitglied und jahrelange Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Lager Sachsenhausen 1945–1950 e.V. Sie setzte sich aktiv dafür ein, dass das Speziallager der Sowjets und seine Verbrechen in der Gedenkstätte sichtbar sind. Das reicht aus, um die Frau, die 2006 vom Bundespräsidenten für ihre Verdienste mit dem Verdienstkreuz am Bande geehrt wurde, immer wieder zu verunglimpfen. Kürzlich erschien im “Tagesspiegel” vom 30.11.2021 der Schmähartikel „Oranienburg und die Last der Geschichte“ von Alexander Fröhlich. Stefan Krikowski hat dazu einen Leserbrief verfasst, der nicht abgedruckt wurde. Deshalb dokumentiere ich ihn hier:

“Fotografen können mit der Wahl des Ausschnitts, ihre Version der Wirklichkeit formen und dem Betrachter suggerieren, das Foto bilde das Geschehen objektiv ab. Aber auch die schreibende Zunft kann den Leser manipulieren. Alexander Fröhlich benutzt hierfür als erstes ganz klassisch die Überschrift: “ins Rechtsextreme abgedriftet”. Hat Gisela Gneist nach dieser Wertung überhaupt noch eine Chance, als die integre Person wahrgenommen zu werden, die wir kennen und schätzen gelernt haben? Weiteres Framing: der Vater tritt bereits vor 1933 in die NSDAP ein; ein ehemaliger SS-Offiziersanwärter war Mitglied in der Gruppe, der auch Gisela Gneist sich angeschlossen hatte; Kubitscheck, etc. Spätestens hier werden die meisten Leser ihr Urteil gefällt haben. Fällt es da noch auf, dass Gisela Gneist wenig Konkretes vorgeworfen, sondern vielmehr Wertungen über sie abgegeben wird? „Sie radikalisierte sich“, „Sie habe ‚keine Berührungsängste‘ zum Rechtsextremismus gezeigt.“ Wer ist da noch bereit die Wahl des Ausschnitts zu vergrößern? Wer war diese Frau? Gisela Gneist wurde am 30. Dezember 1945 kurz vor ihrem 16. Lebensjahr wegen des sog. Werwolf-Verdachts in der DDR von Polizisten festgenommen und dem sowjetischen Geheimdienst übergeben. Nach nächtelangen Verhören mit Folter und Misshandlungen, ohne Rechtsbeistand und Kontakt zu ihrer Familie wurde sie am 5. Februar 1946 zusammen mit weiteren 28 meist Jugendlichen aus Wittenberge durch ein sowjetisches Militärtribunal verurteilt. Neun Angeklagte wurden zum Tode, einer zu 7 Jahren, Gisela Gneist und weitere 18 Mitangeklagten zu 10 Jahren Arbeitslager verurteilt. Im September 1946 wurden sie in das Speziallager Nr. 7 verlegt. Am 21. Januar 1950 wurde sie entlassen. Als eine der wenigen ihrer Gruppe hatte Gisela Gneist die jahrelange Haft in Sachsenhausen überlebt. Sachsenhausen, ein Ort, der doppelt belastet ist. Als streitbare und unbequeme Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Lager Sachenhausen 1945-1950 setzte sie sich nach der Wiedervereinigung dafür ein, an die vielen zu erinnern, die als Unschuldige in diesem sowjetischen Speziallager gestorben waren. 1995 wurden alle Mitglieder der Wittenberger Gruppe von der Generalstaatsanwaltschaft der russischen Föderation rehabilitiert. Über ihren jahrelangen Streit mit dem damaligen Gedenkstättenchef Günter Morsch berichtete der Tagesspiegel mehrfach, u.a. im August 2006. Bewusst oder unbewusst übernimmt Alexander Fröhlich die einstige SED Agitation, nachdem es sich bei diesen Opfern um ehemalige oder verkappte Faschisten und Nazis handelte. Rerum cognoscere causas lautet das Motto des Tagesspiegel. Trotzdem erscheint dort dieser Schmähartikel. Wie es noch rücksichtsloser geht, zeigt das einstige Zentralorgan der SED, ND, das abermals über Gneist urteilt: „Straße nach Nazi-Jungmädel benannt“. Gisela Gneist starb am 22. März 2007 im Alter von 77 Jahren. 14 Jahre nach ihrem Tod kann Gisela Gneist sich gegen diesen Rufmord nicht wehren. Wer sie erlebt und begleitet hat, weiß um die Unhaltbarkeit der Vorwürfe”.

Stefan Krikowski, Sprecher der Lagergemeinschaft Workuta / GULag Sowjetunion

Sprecher der Lagergemeinschaft Workuta / GULag Sowjetunion,

https://vera-lengsfeld.de/2021/12/07/die-verunglimpfung-von-gegnern-der-kommunistischen-diktatur-aktuell-im-tagesspiegel-und-im-nd/

Eines der wohl schönsten deutschen Weihnachtslieder beginnt mit der Strophe: „O du fröhliche, o du selige, gnadenbringende Weihnachtszeit!“ Viel ist davon diesmal im Advent nicht mehr übrig. Weder geben die Ereignisse Anlass zur Fröhlichkeit noch spüren wir das Glück der Vollendung. Und auf die Gnade der Handelnden dürfen wir nicht mal zu Weihnachten hoffen. Sie ziehen es eiskalt durch. Das traurigste Weihnachtsfest aller Zeiten steht uns bevor, jedenfalls all jenen, die merken, dass unsere Demokratie ans Kreuz geschlagen wird. Nachdem das Grundgesetz zwanzig Monate lang sturmreif geschossen worden ist, wird die dauerhafte Einschränkung der Grundrechte nun endgültig besiegelt. Nur wenig mehr als zwei Stunden sind für das Theaterstück in zwei Akten veranschlagt, an dessen Ende der Bundestag für den gesetzlichen Zwang zur Corona-Impfung stimmen wird. Seit jeher ist die Weihnachtszeit für die vielen Menschen schwierig, die an den Feiertagen die Einsamkeit besonders spüren, und erst recht für jene, die jetzt mit höherer Wahrscheinlichkeit als zu anderen Zeiten einen geliebten Menschen verlieren, weil Krankheiten im Winter härter zuschlagen. Die besinnliche Zeit ist immer auch eine Zeit der Tränen, in diesem Jahr mehr denn je. Zur staatlich verordneten Einsamkeit, die zum zweiten Mal in Folge Familien davon abhält, so zusammenzukommen, wie sie möchten, und zur staatlich verordneten Erschwernis bei der Begleitung Schwerkranker oder Sterbender kommt im Advent 2021 die bedrückende Erkenntnis, dass die ersten zwanzig Artikel des Grundgesetzes nach sieben Jahrzehnten nicht mehr mit der gleichen unumstößlichen Selbstverständlichkeit gelten, wie dies für Generationen der Fall war. Die Väter des Grundgesetzes dürften heftig im Grab rotieren.

Unbewiesene Behauptungen genügen inzwischen, wo ehemals nur mit erdrückender Faktenlage gesetzliche Grundrechtsbeschränkungen eine Chance gehabt hätten

So verzweifelt die Verteidiger der Bürgerrechte auch protestieren – es ist beschlossene Sache: Der Impfzwang in Deutschland kommt. Spätestens ab März 2022 soll die Weigerung, sich eine Corona-Spritze setzen zu lassen, unter Strafe gestellt werden. Damit gilt der Schutz des Artikels 2 Abs. 2 GG nicht mehr, der die Bürger vor staatlichen Eingriffen in ihre körperliche Unversehrtheit bewahren soll. Behauptungen genügen, wo ehemals nur mit erdrückender Faktenlage gesetzliche Beschränkungen eine Chance gehabt hätten. Nicht einmal mehr die nationale Notlage muss offiziell noch festgestellt werden. Das Ganze geschieht mit derselben Chuzpe, mit der kritische Nachfragen zur Legitimation und Legalität ins Reich rechter Hetze verbannt werden. Da mögen die Kritiker noch so renommiert sein, über jeden Zweifel erhaben bisher, ihr Wort hat keinerlei Gewicht mehr, wenn es sich gegen staatlich verordneten Zwang richtet. Aus der Klimapolitik kennen wir das. Kein Wissenschaftler, der das Narrativ des menschengemachten Klimawandels mit Fakten einer Debatte zu öffnen versucht, darf je wieder darauf hoffen, Forschungsgelder zu erhalten oder in den durch und durch politisierten Fachgremien gleichberechtigt mitreden zu können. Im 21. Jahrhundert haben Sekten das Regiment übernommen. Sie stützen ihre Macht auf eine gewaltige Zahl an Mitgliedern, die sie mithilfe immer dramatischer formulierter Apokalypseerzählungen rekrutieren und die in der Zugehörigkeit zur Sekte die Erlösung suchen. In ihrer Hysterie betrachten die Sektenanhänger jeden als Feind, der sich ihnen nicht anschließt. Sie erledigen die Arbeit ihrer Herren, indem sie unablässig nach schärferen Regeln, neuen Verboten, mehr Zwang und härteren Strafen verlangen.

Die Verantwortlichen vertrauen darauf, dass das höchste deutsche Gericht nicht mehr die Verfassung vor der Politik schützt, sondern die Politik vor der Verfassung

Zu panisch, zu verblendet, zu berauscht von dem erlangten Zipfel Macht sind die Helfer des Bösen, um die Konsequenzen ihres schädlichen Treibens zu erkennen. Die Architekten der „Schönen Neuen Welt“ verweisen derweil feixend darauf, es könne sich ja an das Bundesverfassungsgericht wenden, wer die Rechtmäßigkeit der Gesetze bezweifle. Sie wissen, dass das Unterfangen aussichtslos ist, nicht etwa, weil sie sich der Verfassungsmäßigkeit sicher sind, sondern weil sie darauf vertrauen können, dass das höchste deutsche Gericht inzwischen nicht mehr die Verfassung vor der Politik schützt, sondern die Politik vor der Verfassung. Man muss schon einige Jahre zurückgehen, um eine Entscheidung zu finden, in der die Verfassungsrichter gegen die Regierenden geurteilt haben, um die Freiheit der Bürger zu verteidigen. Die Entscheidung zum „Klimaschutzgesetz“ vom April 2021 bildet da keine Ausnahme, als das Bundesverfassungsgericht sich zwar tatsächlich einmal auf die Seite der klagenden Bürger schlug, diese allerdings nicht etwa mehr Freiheitsrechte eingefordert hatten, sondern weitreichendere Grundrechtseinschränkungen. Für so etwas scheint Karlsruhe in diesen Zeiten leicht zu haben. Und die Politik freut es. Der übergriffige Staat breitet sich aus wie eine Krake – unter dem millionenfachen Jubel der Vollkaskojunkies, die gar nicht begreifen, was sie anrichten. Künftig sind selbst gravierende Freiheitseinbußen zum angeblichen Schutz der Gesundheit oder des Klimas höchstrichterlich legitimiert. „Wir haben doch von nichts gewusst“, werden die Anhänger des Errettungskults jammern, wenn sie am eigenen Leib spüren, dass der Totalitarismus auch für seine Gehilfen keine Gnade kennt. Niemand wird verschont bleiben. Nicht einmal zur Weihnachtszeit.

peymani.de

Bei dieser Nachricht bleibt jedem Menschen der Atem stecken. Eine fünfköpfige Familie ist nicht mehr. In Senzig im brandenburgischen König Wusterhausen tötete ein Mann zuerst seine Ehefrau, dann seine drei Kinder, und am Ende sich selbst. Der Abschiedsbrief des Berufsschullehrers (40) ist schockierend. Wegen gefälschtem Schein: Er hatte Angst, seine Kinder zu verlieren oder ins Gefängnis zu müssen. Ausschlaggebend war der Umstand, dass er seiner Ehefrau einen gefälschten „Impf“-Nachweis besorgte – und die Causa aufflog.

Es ist eine schreckliche Tat, die durch nichts zu rechtfertigen ist. Und trotzdem ist sie ein schockierendes Zeugnis, wohin es führen kann, wenn das System ohne Rücksicht auf Verluste an der Eskalationsschraube dreht. Die Zahl der psychischen Leiden explodieren, immer mehr Menschen werden in ihrer Angst vor dem irren CORONA-REGIME gar wahnsinnig. Seit Monaten wird der Druck auf jene erhöht, die nicht am Gen-Experiment teilnehmen wollen. Der Weltärztepräsident forderte die „Peitsche“ für diese Gruppe, für eine ZDF-Satirikerin sind diese über 15 Mio. Deutschen der „Blinddarm“ der Gesellschaft, der für das Überleben des Gesamtkomplexes „nicht essentiell“ sei – also aus ihr herausgeschnitten gehöre.

Vor solchen Wortmeldungen eskaliert auch die Politik immer weiter.Kostenpflichtige Tests, 3G am Arbeitsplatz und in den Öffis, bundesweite 2G-Regel, 2G+-Regeln fürs Kaffeehaus, Verkürzung der Zertifikats-Gültigkeit, zuletzt die Ankündigung eines strafbewehrten „Impf“-Zwangs in nur wenigen Monaten. Und viele Arbeitgeber lassen sich aufhussen und verlangen von ihren Mitarbeitern den Nachweis einer Genspritze. Wohl auch jener der Gattin des verzweifelten Vaters. Damit sie ihren Job behalten durfte, fälschte ihr Mann offenbar den Nachweis.Doch der Versuch flog auf, der Arbeitgeber der Diplom-Betriebswirtin bekam Wind davon.

Aus Angst, ins Gefängnis zu müssen und seine Töchter (10, 8, 4) nie wieder zu sehen, brannten dem mutmaßlichen Täter die Sicherungen durch. Er erschoss seine Familie und zuletzt sich selbst. Drei Wochen vor Weihnachten. Fünf Leben sind auf einen Schlag ausgelöscht, drei kleine Engel werden niemals erwachsen. Die ganze Nachbarschaft trauert, legte Kerzen und Plüschtiere vor dem Haus der beliebten Familie nieder.

Der Schock sitzt tief – und die Schuldzuweisungen beginnen. Erste Twitter-Nutzer sehen in der tragischen Bluttat ein Indiz für die angebliche Gefährlichkeit von Maßnahmenkritikern. Im kritischen Lager sind sich die ersten hingegen sicher: Diese Bluttat wäre ohne die Corona-Diktatur nicht passiert. So befindet etwa der EU-Parlamentarier Bernhard Zimniok (AfD), dass die Spike-Zwang-Eskalation solche Taten befeuere. Auch die „Junge Freiheit“ kritisiert den wachsenden Druck. 

Wer gegen jede medizinische Evidenz eine #Impfpflicht fordert, fördert nicht nur die Spaltung der Gesellschaft, er treibt Menschen aktiv in den Tod. Das Blut dieser Menschen klebt an den Händen von #Lauterbach, #Scholz und Co.https://t.co/DLmgIX4bVN

— Bernhard Zimniok (@BernhardZimniok) December 7, 2021

https://www.wochenblick.at/corona-diktatur-verzweifelter-vater-loescht-eigene-familie-aus/

Die Grundregel für einen Schauspieler, Journalisten oder Moderator im Fernsehen (oder Radio) ist es, zu überprüfen, ob sein Mikrofon eingeschaltet (oder ausgeschaltet) ist. Aber offensichtlich hat Jean-Paul Rouve dies am Montag, den 6. Dezember, in der Sendung Quotidien auf TMC versäumt. Der Schauspieler war gekommen, um den vierten Teil seines Erfolgsfilms Les Tuche vorzustellen und schaute sich eine bekannte Folge des Programms namens “Morning glory” an, in der die Reden vor allem von Politikern analysiert werden.

Chez #Quotidien, pensant son micro fermé, l'acteur Jean-Paul Rouve traite Antoine Diers, porte-parole de #Zemmour, de "fin de race" : tous ces "antiracistes" ont un drôle de rapport avec la race…

src : Quotidien pic.twitter.com/W58eFN67xL

— Gilbert Collard (@GilbertCollard) December 7, 2021

In diesem Ausschnitt, der vom französischen Abgeordneten der ID-Fraktion im Europäischen Parlament, Gilbert Collard, verbreitet wurde, wird der Sprecher der Vereinigung “Les Amis d’Eric Zemmour”, Antoine Diers, auf der Bühne von BFMTV vor dem Treffen am Sonntag in Villepinte befragt. Und während dieser “alle, die zum Treffen kommen werden”, “beruhigen” will, “weil es Sicherheitsvorkehrungen geben wird” und die Teams “nicht auf Provokationen reagieren werden”, hört man einen Kommentar von Jean-Paul Rouve, der ihn als “fin de race” (Degeneriert) beschimpft.

Seitdem wurde der Clip nur sehr wenig geteilt, was Stanislas Rigault, den Vorsitzenden von Génération Zemmlour, zu der Aussage veranlasst, dass Antoine Diers “beleidigt” sei. Er fragt sich, warum “kein Medium darüber berichtet” und fügt hinzu: “Stellen Sie sich das Gegenteil vor”. Die Bitte um eine Erklärung an Quotidien wurde offensichtlich nicht beantwortet. Antoine Diers nahm das Video zum Anlass, Jean-Paul Rouve auf Twitter anzusprechen und ihn daran zu erinnern, dass “sein Mikrofon eingeschaltet war”. Er fügte hinzu: “Man hört, dass du mich bei 30 Sekunden beleidigst. Unter Dünkirchnern ist das nicht üblich. Jeff Tuche jedenfalls hätte das nicht gesagt, weil er nicht deine schauspielerische Überheblichkeit hat”.

Zur Erinnerung: Bei Eric Zemmours Treffen in Villepinte wurde das Team von Quotidien zu Beginn des Treffens aus dem Saal entfernt. Gilbert Collard tadelte seinerseits “all diese ‘Antirassisten'”, die “eine seltsame Beziehung zur Rasse haben”. Zuvor hatte Jean-Paul Rouve, ohne Eric Zemmour zu nennen, in der Sendung Quotidien gesagt, dass Zemmour einen “Dachschaden” habe und dass er “als Kind vom Fahrrad gefallen sein muss, du weißt schon, er ging einkaufen und dann pam! Seiner Meinung nach ist dieser “Dachschaden nicht wirklich schlimm, außer dass 5.000 Leute kommen, um ihn zu besichtigen”.

https://www.valeursactuelles.com/societe/video-fin-de-race-un-proche-deric-zemmour-insulte-par-jean-paul-rouve-qui-croyait-son-micro-eteint-sur-quotidien/

Entgegen der Behauptung des Justizministers von letzter Woche bewegt sich eine Frau, die aus Syrien nach Belgien zurückgeführt wurde, frei im Land.
Die sechs Frauen, die aus Syrien nach Belgien zurückgeführt wurden, befinden sich weiterhin im Freiheitsentzug, wie Justizminister Vincent Van Quickenborne letzte Woche vor der Kammer bestätigte. Eine von ihnen ist seit Oktober auf freiem Fuß, wie De Morgen am Dienstag berichtete.

Die 34-jährige S.A. war 2015 nach Syrien gereist, ein Jahr nachdem die Terrorgruppe Islamistischer Staat dort ein Kalifat ausgerufen hatte. Nachdem sie nach Belgien zurückgekehrt war, wurde sie inhaftiert, da sie in Abwesenheit zu fünf Jahren Haft verurteilt worden war. Sie legte Einspruch gegen diese Entscheidung ein und Mitte Oktober reduzierte das Gericht ihre Strafe auf drei Jahre auf Bewährung, woraufhin sie unter Auflagen freigelassen wurde.

Als Minister Van Quickenborne letzte Woche im Plenum von einem Abgeordneten befragt wurde, schien er daher von der Staatsanwaltschaft unzureichend informiert worden zu sein, argumentiert die Bundesstaatsanwaltschaft. “Unsere Dokumente waren nicht auf dem neuesten Stand, es war also ein Fehler”, kommentierte der Sprecher der Staatsanwaltschaft. Der Minister wollte nicht darauf antworten. www.lesoir.be

https://www.fdesouche.com/2021/12/07/belges-en-syrie-une-des-six-femmes-rapatriees-circule-librement/

Das südliche Afrika gilt als einer der gefährlichsten Seuchenherde, was die Krankheit Aids (Acquired Immunodeficiency Syndrome)anlangt. Nach wie vor sterben südlich der Sahara jährlich mehrere hunderttausend Aidskranke an ihren Leiden.

Die neue Corona-Variante Omikron hat ihren Ursprung in Südafrika. Naheliegend, dass sofort über einen Konnex zwischen Omikron und Aids gesprochen wird. Auf der Netzseite des deutschen Fernsehkanals „mdr“ ist zu lesen: So gibt es Hinweise, dass sich die neue Corona-Virus-Variante Omikron bei einem HIV-Infizierten entwickelt haben könnte.

In ihrer Ausgabe vom Samstag, dem 4. Dezember, beschäftigt sich die „Neue Zürcher Zeitung“ (NZZ) mit der vorliegenden Frage und titelt den ausführlichen Beitrag (eine Druckseite) wie folgt:

Hängt Omikron mit Adis zusammen?

Der Untertitel lautet: Eine ungenügende HIV-Behandlung ist nicht nur für die betroffene Person problematisch. Sie beschleunigt auch die Evolution von Sars-CoV-2 – mit unbekannten Folgen für die Pandemie.

Hier ist ua. zu lesen:

„Im Süden Afrikas ist Aids der wichtigste Grund für eine schwere Immunschwäche“ (Infektiologe Nikolaus Labhardt vom Schweizerischen Tropen- und Public-Health-Institut). Denn während es gesunden Menschen – also jenen mit einem robusten Immunsystem – gelingt, das Coronavirus innerhalb von zwei Wochen aus dem Körper zu eliminieren, brauchen Personen mit deutlicher Immunschwäche dafür mehrere Monate; falls sie überhaupt mit dem Leben davonkommen.

Ein geschwächtes Immunsystem, wie es bei nicht oder falsch behandelten Aidspatienten gegeben ist, erweist sich als Inkubator(umgangssprachloch: Brutkasten) für eine Veränderung (Mutation) des Virus. Dadurch entstehen immer wieder neue Varianten des Sars-CoV-2-Virus, die sich dann durch den weltweiten Reiseverkehr rasch verbreiten.

Ein Anwachsen der Zahl unbehandelter Aidskranker entsteht möglichweise dadurch, dass zum Beispiel in der Republik Südafrika tausende Mitarbeiter des Gesundheitsdienstes, die bisher für HIV-Projekte eingesetzt worden sind, abgezogen werden, um die Corona-Pandemie zu bekämpfen. 

https://zurzeit.at/index.php/suedafrika-omikron-und-aids/

Der erste Entwurf zur österreichweit ab Anfang Februar geltenden Impfpflicht liegt nun vor. Dieser sieht, nach Wunsch der Regierung, Ausnahmen für unter 14jährige, Genesene (sechs Monate ab dem Tag der Probenentnahme) und seltsamer Weise nun auch für Schwangere vor. Menschen, für die es aus medizinischen Gründen unmöglich ist sich impfen zu lassen sind ebenfalls ausgenommen.
 

Eine Strafhöhe von 600 Euro alle drei Monate ist darin ebenso vorgesehen. Ab Mitte März 2022 soll mit dem Strafen von Ungeimpften begonnen werden.

Mindestens drei Impftermine verpflichtend

Die gesetzliche Impfpflicht soll eine Erstimpfung, eine Zweitimpfung (14 bis 42 Tage nach der Erstimpfung) sowie eine Drittimpfung (120 bis 270 Tage nach der Drittimpfung) beinhalten.

Ab 15. Februar soll es Strafen hageln

Als Krönung dieser Zwangsmaßnahme sollen alle ungeimpften Personen ab dem 14. Lebensjahr per 15. Februar eine Aufforderung zur Wahrnehmung eines Impftermines erhalten. Ab dann werde rigoros gestraft.

Als ausstellende Behörden der Strafen werden die Bezirkswahlbehörden fungieren. Mit den daraus lukrierten Geldern sollen die lokalen Krankenanstalten „subventioniert“ werden, so will es der Entwurf der Bundesregierung.

Explizit ist im Entwurf auch nachstehender Passus enthalten. „Die Schutzimpfung darf nicht durch Ausübung unmittelbaren Zwanges durchgesetzt werden“. Das soll offenbar heißen, dass man (noch) nicht durch Einsatz körperlicher Gewalt (von Seiten der staatsdienenden Exekutive) zur Impfung „gezerrt“ werden darf?

Endgültiger Gesetzesentwurf ohne FPÖ Beteiligung

Als einzige Oppositionspartei wird die FPÖ nicht in die Ausarbeitung des Gesetzesentwurfes mit einbezogen.

„In den kommenden Tagen werden das Gesundheitsministerium und das Verfassungsministerium unter Einbindung der Oppositionsparteien SPÖ und NEOS intensiv arbeiten und Vorschläge im Rahmen eines Gesetzesvorschlags berücksichtigen“, heißt es aus dem Gesundheitsministerium.

Der entsprechende Entwurf werde dann in der nächsten Woche in Begutachtung geschickt werden, laut der Sprecherin des Gesundheitsministeriums.

Angepriesene Unbedenklichkeit des Impfstoffes doch fragwürdig?

Eigentümlich mutet es nun an, dass gerade Schwangere und unter 14-jährige plötzlich von der staatlich verordneten Impfpflicht ausgenommen werden. Seit Monaten wird in den Medien, sogar in eigenen Radio-Werbespotts dafür geworben, Schwangere, ob der angeblichen Sicherheit für Mutter und Kind, im Hinblick auf eine mögliche Corona-Infektion, unbedingt impfen zu lassen.

Dabei zeichnen sich besonders die „Kampagnen“ von „wienimpft“, sowie diverse Ärzte aus Krankenhäusern der Stadt Wien mit „Alltagsgeschichten rund um Horrorszenarien“ ungeimpfter Schwangerer, aus.

So auch unter anderem Dr. Barbara Meier, Vorstand der gynäkologischen Abteilung des Wiener Krankenhauses Ottakring. Einer unserer Beiträge hatte sich bereits mit ihren Aussagen zu dem Thema befasst.

Nachdem per 25.11., nach Freigabe durch die EMA, auch in Österreich die Impfung für Kinder ab fünf Jahren propagiert wurde, stellt sich daher zwangsläufig auch die Frage warum nun unter 14-jährige davon ausgenommen werden.

Für alle „Hausverständigen“, Mitdenkenden und Wachsamen mag es beinahe den Anschein erwecken, man würde sich hierbei vor einer möglichen Flut von Klagen und Haftungsansprüchen „Geschädigter“ und mit Langzeitfolgen Behafteter ängstigen.

Gänzlich zu schweigen von einer generell demokratisch und menschenrechtlich in höchstem Maße fragwürdigen Entscheidung der Einführung einer Impfpflicht per se.

https://unser-mitteleuropa.com/oesterreich-ploetzlicher-schwenk-schwangere-von-impfpflicht-ausgenommen/

Was fehlt in der öffentlichen Berichterstattung? Richtig. Die CDU. Die Haltungsmedien laufen jetzt mit fliegenden Fahnen hinter den Ampelparteien her. Die CDU interessiert nicht mehr. Am Tag des Großen Zapfenstreichs wurde über Merkel berichtet, als wäre sie eine überparteiliche Konsensfigur. Die düstere bis gruselige Atmosphäre im Bendler-Blog war, obwohl unbeabsichtigt, charakteristisch für die endlosen Merkel-Jahre. In den sozialen Medien hagelte es an diesem Tag peinliche Lobhudeleien von CDU-Mitgliedern, die „ihrer“ Kanzlerin dankten. Wofür, wussten sie selbst nicht zu sagen. Auch die Journalisten, die sich redlich mühten, etwas zu finden, das man positiv mit dem Namen Merkel verbinden könnte, wurden nicht wirklich fündig. Die historische Aufarbeitung wird dennoch beginnen.

Wetten, dass Merkel während der Zeremonie keinen Gedanken an die Partei verschwendete, die sie wie ein gerupftes Huhn zurückgelassen hat? Sie hat die CDU nie gemocht, wenn nicht gar gehasst, das kann man bei Edwald König, dem Chronisten ihrer 90er Jahre, nachlesen. Sie hat die Partei aber außerordentlich erfolgreich als Karriereleiter benutzt. Jetzt ist sie weg und die Partei hat immer noch nicht begriffen, was mit ihr geschehen ist. In den einunddreißig Jahren nach der Vereinigung hat die Union 24 Jahre regiert. Eben war sie noch wichtig. Nun kräht kein Pressehahn mehr nach ihr.

Inzwischen ist die Wahl zum neuen Parteivorsitzenden weitgehend unbeachtet angelaufen. Die Mitglieder dürfen abstimmen. Aber die Funktionärskaste sorgte dafür, dass keine Kandidaten aufgestellt wurden, die wirklich frischen Wind in die Partei bringen würden. Man konnte sich nicht unabhängig bewerben, sondern brauchte die Befürwortung eines Kreisverbandes. Als sich eine Frau, Sabine Buder, in Brandenburg bewarb, scheiterte sie an dieser Festlegung, obwohl sie vorher von ihrem Kreisverband als Bundestagkandidatin nominiert worden war und das beste Erstwahlergebnis aller Brandenburger Wahlkreise erzielte.

Die drei männlichen Kandidaten repräsentieren auf unterschiedliche Art das Elend der CDU. Alle drei gehören zum Altkader der Partei, sind verstrickt im Funktionärsnetzwerk und sind von daher nicht in der Lage, die Last der Merkel-Jahre mit ihren folgenschweren Fehlentscheidungen abzuschütteln und für einen Neustart zu sorgen.

Beginnen wir mit Norbert Röttgen, der sich einst „Muttis Klügster“ nennen ließ, dem dafür die Gunst entzogen wurde und der dennoch ein standhafter Merkelianer geblieben ist. Außer der Beteuerung, dass er die “erfolgreiche Politik“ der Kanzlerin fortsetzen wolle, ist von ihm nichts Inhaltliches zu hören.

Das Gegner der Corona-Impfungen nach seiner Ansicht „eine größere Herausforderung für den Zusammenhalt der Gesellschaft als staatliche Maßnahmen wie die Impfpflicht“ seien, ist nicht mehr als eine Anbiederung an die Ampelkoalition. Auch Helge Braun möchte die Merkel-Linie fortsetzen. Als Kanzleramtsminister war er ja der wichtigste Gehilfe seiner Chefin.

Bleibt Friedrich Merz, den die verzweifelte bürgerliche Restvernunft der Partei fälschlicherweise für den Retter aus dem merkelschen Sumpf hält. Schließlich ist er ein anerkannter Gegner ihrer Person. Dass sich das nicht auf ihre Politik bezieht, haben die allermeisten Merzfans noch nicht mitbekommen.

Merz will mindestens 200.000 Migranten pro Jahr nach Deutschland holen, er befürwortet die „Klimarettung“, liegt in der Corona-Politik auf Merkel-Linie. Seinen Generalsekretär in spe Mario Czaja ließ als eines der ersten Statements verlauten, die AfD sei der „Feind“. Damit ist für die Selbstfesselung in der Opposition im Bundestag gesorgt. Mit einem „Feind“ darf man auch dann nicht stimmen, wenn er etwas Vernünftiges vorschlägt.

Will Merz wirklich nichts gegen den Vorstoß der Ampelkoalition unternehmen, das Wahlalter auf 16 Jahre abzusenken, die muslimische Vielehe zu legalisieren und rechtliche Regelungen zugunsten von „Beseitigung von Hindernissen“ für die Installierung von Windrädern, auch in dafür ungeeigneten (weniger windhöffigen) Lagen auszuhebeln, nur weil die AfD das vermutlich tun wird? Die Ampelkoalitionäre kommen dank solcher Bekenntnisse vor Lachen nicht in den Schlaf, denn Czaja hat ihnen bereits einen Freibrief ausgestellt. Czajas Einlassung kam übrigens nachdem die Linke sich in Pankow einen Bürgermeister mit AfD-Stimmen wählen ließ. Die Linke denkt im Gegensatz zu CDU-Parteivorsitzenden-Kandidaten machttaktisch, ohne hinderliche Tabus zu beachten.

Merz hat es tatsächlich auch noch fertiggebracht, mit einem Tweet Karl Lauterbach zum Gesundheitsminister zu befördern. Er glaubte, twittern zu müssen:

„Bei der #Ampel spielt Kompetenz offenbar fast keine Rolle mehr, nur noch Geschlecht. Man kann von Karl #Lauterbach halten, was man will. Aber dass er als Gesicht der #SPD-Gesundheitspolitik nicht Minister wird, nur weil er nicht Karoline heißt, ist absurd.“

Olaf Scholz reagierte prompt. Er beförderte Lauterbach zum Gesundheitsminister und man kann sicher sein, dass der CDU im Bundestag dieser Tweet um die Ohren gehauen wird, sollte sie Lauterbach kritisieren. Kevin Kühnert spottete bereits: Nikolaus ist, wenn Wünsche erfüllt werden. Ihr wolltet ihn – ihr kriegt ihn. Gesundheitsminister @Karl_Lauterbach!

Wer den Schaden hat, braucht für den Spott nicht zu sorgen. Wenn ich noch einen Grund gebraucht hätte, auch Merz nicht zu wählen, hätte dieser Tweet ihn geliefert.

https://vera-lengsfeld.de/2021/12/06/warum-ich-keinen-cdu-vorsitzenden-waehle/#more-6270

Ein 31-jähriger Mann wurde in der Nacht von Donnerstag auf Freitag in seinem Haus in Somain, in der Nähe von Douai (Nordfrankreich), festgenommen. Ihm wird vorgeworfen, die Polizeistation der Stadt mehrmals angerufen zu haben, wobei er sich auf die Gruppe Islamischer Staat (IS) bezog und behauptete, er werde “alles in die Luft sprengen”.

Die Polizei in Somain erhielt am vergangenen Wochenende mehrere anonyme Drohanrufe. Am anderen Ende der Leitung erwähnte ein Mann unter anderem Daech und Allah. “Er behauptete, dass er alles in die Luft sprengen würde und dass er mit Waffen auf die Polizisten wartete”, beschreibt eine den Ermittlungen nahestehende Quelle.

Die Polizei identifizierte einen Verdächtigen und begab sich in der Nacht von Donnerstag auf Freitag gegen Mitternacht unter größtmöglichen Vorsichtsmaßnahmen zu seinem Haus. Der 31-jährige Mann flüchtete durch ein Fenster, als er die Beamten sah, konnte jedoch schnell festgenommen werden. Er war der Polizei bereits bekannt und wurde in Polizeigewahrsam genommen. Actu 17

https://www.fdesouche.com/2021/12/06/somain-59-il-appelle-le-commissariat-evoque-letat-islamique-et-allah-puis-affirme-quil-va-tout-faire-sauter/