Month: September 2021

Philippe Latombe (MoDem), Abgeordneter des ersten Wahlkreises der Vendée, machte die Medien auf ein muslimisches Straßengebet aufmerksam, das in den frühen Morgenstunden des Samstags, 11. September, in Challans stattfand. “Im Zentrum von Challans (…) entrollten am Samstagmorgen zwischen 7 Uhr und 7.30 Uhr drei mit einer starken Lautsprecheranlage ausgestattete Personen ihre Gebetsteppiche und begannen das muslimische Shuruk-Gebet”, so der Abgeordnete gegenüber Actu.fr. Es war ihm ein Anliegen, seine Mitbürger zu beruhigen, indem er erklärte, dass “die Sicherheit der Menschen in Challand zu keinem Zeitpunkt gefährdet war”.

Doch trotz dieser beruhigenden Aussage räumte der Abgeordnete selbst ein, dass mindestens eine der drei von den Gendarmen befragten Personen der Polizei bereits bekannt ist. Was den gewählten Vertreter der Parlamentarischen Mehrheit aber sicherlich am meisten empört, ist das nicht zufällig gewählte Datum: “Auf den Tag genau zwanzig Jahre nach den vier islamistischen Selbstmordattentaten, bei denen in den Vereinigten Staaten fast 3.000 Menschen getötet und 6.000 verletzt wurden, findet der Prozess um die Anschläge vom 13. November 2015 statt, die unser Land in Trauer gestürzt haben. “Diese Demonstration militanter Frömmigkeit (…) hat (…) zu Recht für Empörung unter den Menschen gesorgt, die sie mit ansehen mussten.”

https://www.valeursactuelles.com/regions/pays-de-la-loire/vendee/no_agglomeration/societe/pays-de-la-loire-un-depute-denonce-une-priere-de-rue-musulmane/

In der italienischen Stadt Rimini hat die Polizei einen Somalier festgenommen, der fünf Menschen, darunter ein Kind, bei einer Busfahrt mit einem Messer verletzt hat. Dies teilte die Nachrichtenagentur „Ansa“ am Sonntag mit.Der Vorfall ereignete sich am späten Samstagnachmittag. Der Mann war angeblich über die Fahrkartenkontrolle empört und attackierte zwei Frauen mit einem Messer. Dann stieg er aus, flüchtete und verletzte bei seiner Flucht drei weitere Menschen. Kurz darauf konnte ihn die Polizei fassen.Die verletzten Frauen wurden in ein Krankenhaus gebracht, ihr Leben ist außer Gefahr. Die Polizei ermittelt in dem Fall.Terroristische Zusammenhänge seien momentan ausgeschlossen, der Verdächtige gehöre nicht zu terroristischen oder extremistischen Organisationen. Es werde vermutet, dass er unter Drogen gestanden habe, so die Polizei.Angaben zufolge hatte der Tatverdächtige schon seit einigen Jahren in Europa gelebt und einen Flüchtlingsstatus beantragt. Er sei in einer Einrichtung des Roten Kreuzes untergebracht gewesen, wo er mehrmals als gewalttätig und aggressiv aufgefallen sei.

https://snanews.de/20210912/italien-somalier-fuenf-menschen-messer–kind-3548449.html

„Lebensgefährte“ kommt bekanntlich von Lebensgefahr – und in manchen archaischen Kulturen werden Beziehungsprobleme oftmals sehr direkt gelöst.

Nach dem aufsehenerregenden Mordversuch eines Kurden in Hameln, der Frau und Beziehungsprobleme gleichermaßen mittels orientalischem „Carschleifing“ beseitigen wollte (PI-NEWS berichtete), erfolgte am Montag der nächste Trennungsversuch mittels Fahrzeug in Laschets buntem Kalifat Mordrhein-Vandalen:

Im sauerländischen Brilon ist eine Frau schwer verletzt worden, nachdem sie vom Wagen ihres 38-jährigen Lebensgefährten mitten in der Innenstadt 40 bis 50 Meter über die Straße geschliffen wurde. Zeugen hatten den schrecklichen Vorfall mitbekommen und die Polizei alarmiert, bestätigte Polizeisprecherin Laura Burmann. Am Montag gegen 22:30 Uhr wurden Beamte der Polizei in Brilon zu einem „Verkehrsunfall mit Personenschaden“ gerufen.

Vorangegangen war nach Angaben der Polizei eine Auseinandersetzung zwischen einer 42-jährigen Frau und ihrem 38-jährigen Lebensgefährten. In der gemeinsamen Wohnung entwendete der Mann den Autoschlüssel seiner Angetrauten. Als diese das Fehlen des Schlüssels bemerkte, machte sie sich auf die Suche nach ihrem Auto und dem „Briloner“, so der Sauerlandkurier politisch korrekt.

Ausgerechnet in der Straße „Eselskamp“ traf sie auf den Gesuchten mit ihrem gesuchten CO2-Verbrenner. Der 38-Jährige öffnete das Fenster auf der Fahrerseite – die Frau lehnte sich in ihr Auto, um den Schlüssel aus dem Zündschloss zu ziehen. Dabei fuhr der „Briloner“ los und die Frau wurde mitgeschliffen, bis sie schließlich auf die Fahrbahn fiel. Ohne Anzuhalten, entfernte sich der osteuropäische Herrenfahrer vom Unfallort. Die „Brilonerin“ wurde bei dem Unfall schwer verletzt und in die Intensivstation eingeliefert.

Der Mann bulgarischer Herkunft, konnte festgenommen werden, ein Atemalkoholtest vor Ort ergab einen Wert von circa 0,6 Promille. Jetzt prüft die Polizei, welche Straftaten in Betracht kommen: Denn der Alkoholwert von 0,6 Promille lasse „noch nicht zwangsläufig auf eine fehlende oder verminderte Zurechnungsfähigkeit“ – zumindest bei dem bulgarischen Neubürger – schließen, so die Ermittler. Ein psychologisches Gutachten „seines Anwalts“ wird dann jedoch vermutlich die verminderte Schuldfähigkeit vor Gericht testieren.

https://haolam.de/artikel/Deutschland/46793/NRW-Bulgare-schleift-Frau-50-Meter-mit-Auto-durch-Brilon.html

🔴 [Info @Valeurs] L'homme qui a égorgé sa femme à Aubervilliers en Seine Saint Denis s'appelle Amar B., 53 ans, né en Algérie. https://t.co/7HzpKz39Ds

— Amaury Brelet (@AmauryBrelet) September 11, 2021

Eine Frau wurde am Samstagmorgen in ihrem Haus in Aubervilliers (Seine-Saint-Denis) mit einem Messer getötet und ihr algerischer Ehemann verhaftet, wie Justiz- und Polizeiquellen der AFP mitteilten. “Der Mann hat seine Frau mit einem Messer getötet. Vier Kinder wurden in Obhut genommen”, so die Staatsanwaltschaft von Bobigny. Die Kinder, von denen das älteste 14 Jahre alt ist, waren zum Zeitpunkt der Tragödie, die sich kurz nach 7 Uhr morgens ereignete, in der Wohnung anwesend.

Einem Polizeisprecher zufolge schnitt der Mann seiner Frau vor den Augen der Kinder die Kehle durch, bevor er selbst die Polizei rief, die ihn festnahm. “Die ersten Erkenntnisse, die wir gewonnen haben, zeigen, dass dieses Paar nicht besonders auffällig war”, fügte eine weitere Polizeiquelle hinzu. Die Ermittlungen wurden an die Kriminalpolizei Seine-Saint-Denis übergeben.

Der Ehemann soll versucht haben, die Leiche der Verstorbenen zu zerstückeln, so eine dieser Quellen. Sie hatte eine tiefe Wunde an einem Arm, zusätzlich zu der Wunde an ihrem Hals. Der mutmaßliche Mörder wurde verhaftet und in Gewahrsam genommen. Es wird eine Autopsie durchgeführt werden.

Die vier Kinder wurden von den Rettungskräften versorgt und ins Krankenhaus gebracht. Es wurde eine Untersuchung eingeleitet und die Kriminalpolizei des Departements Seine-Saint-Denis (SDPJ 93) damit betraut. Der Täter sei angeblich bisher polizeilich nicht in Erscheinung getreten.

https://resistancerepublicaine.com/2021/09/11/aubervilliers-93-amar-b-un-algerien-egorge-sa-femme-devant-des-enfants-et-tente-de-decouper-le-corps/

…wählen ihren Schlächter selber. Genau danach sieht es aus bei der diesjährigen Bundestagswahl. Die SPD scheint das Rennen zu machen und wird mit den Grünen eine Regierung bilden. Die FDP, die mit ins Boot geholt werden muss, wird alle Vorhaben von Rot-Grün durchwinken. Es sage hinterher Niemand, man hätte ja nicht ahnen können, was eine grün dominierte, denn darum wird es sich handeln, Regierung bedeutet. Sie sagen ganz offen, was sie wollen und halten es nur für nötig, den Leuten Sand in die Augen zu streuen, damit sie sich über die Folgen der großen Transformation, die vor unser aller Augen geplant und kräftig beworben wird, keine Gedanken machen.

Vor dreißig Jahren hörte ich in London den Vortrag einer britischen Grünen, dessen Hauptgedanke war, dass die grüne Idee die sich am schnellsten über die Welt verbreitende Ideologie ist, die bald alles durchdrungen haben wird. Ich hielt das damals für eine mehr als gewagte These, zumal die britischen Grünen äußerst schwach waren. Aber es ist so gekommen, wie die Dame es 1989 vorausgesagt hat. Die grüne Ideologie hat sich weltweit verbreitet und die Deutschen marschieren wieder an der Spitze der Bewegung, so wie sie es taten, als die Eugenik den Zeitgeiste beherrschte.

Als das Pariser Klimaabkommen unterzeichnet wurde und Zweifler, die genauer hinsahen, fragten, welche Auswirkungen das auf unsere Lebensweise haben würde, wurde die Öffentlichkeit beruhigt mit dem Hinweis, es handele sich ja bloß um eine unverbindliche Absichtserklärung.

Für die meisten Länder ist es das auch so geblieben. Nur in Deutschland wurde das 1,5°- Ziel in Gesetzesform gegossen und sogar vom Verfassungsgericht als unverhandelbares Staatsziel betoniert.

Bei der Festlegung dieser „Klimaziele“ wurde völlig außer Acht gelassen, dass Deutschland nur 2 Prozent am weltweiten CO2-Ausstoß beiträgt und dass Ländern wie Indien und China als nach den USA stärksten Emittenten sogar eine Erhöhung gewährt wurde, nur damit sie dem Abkommen beitreten.

Danach kündigte die EU ihren „Green Deal“ an, Europa soll bis 2050 „klimaneutral“ werden. Für Deutschland wurde dieses Ziel schon auf 2045 vorverlegt. Die Weichen dafür sind längst gestellt und die ersten Auswirkungen sind bereits spürbar. In 2019 wurde der CO2-Einstiegspreis für die Bereiche Verkehr und Gebäude für 2021 bei 25 statt der zuvor von der Regierung geplanten zehn Euro pro Tonne festgelegt. Autofahrer wunderten sich Anfang dieses Jahres, warum über Nacht Benzin und Diesel einen Preissprung nach oben gemacht hatten. Das waren die Auswirkungen des beschlossenen CO2-Preises. Um vom Eigentlichen abzulenken, hatten die Haltungsmedien in den Focus ihrer Berichterstattung gestellt, dass es billigere Bahntickets geben und die energetischen Gebäudesanierung steuerlich gefördert werden würde.

Angekündigt wurde auch die Erhöhung der Pendlerpauschale ab 2021, ebenso die entsprechende Mobilitätsprämie für Geringverdiener. Die Pendlerpauschale soll für die Jahre 2021 bis 2023 von 30 auf 35 Cent pro Kilometer steigen, zusätzlich für die Jahre 2024 bis 2026 auf 38 Cent. Ob diese Erhöhung mit einer Rot-Grün dominierten Bundesregierung wirklich kommt, ist eher unwahrscheinlich. Fest steht nur, dass der Spritpreis die 2-Euro – Marke demnächst knacken wird und alle Berufspendler tief in die Tasche greifen müssen, um noch zur Arbeit zu kommen. Für die Industrie stellen die weltweit höchsten Energiepreise bereits jetzt einen Wettbewerbsnachteil dar, der zur Abwanderung führt.

Der beunruhigten Öffentlichkeit wird geraten, auf Lastenfahrräder umzusteigen, wofür von den Grünen eine staatliche Förderung in Aussicht gestellt wird. „Entlastung“ für die hohen Energiepreise soll ein „Bürgergeld“ bringen, die geforderte „energetische Sanierung“ soll subventioniert werden. Solche Taschenspielertricks werden vom Großteil der Bevölkerung offenbar immer noch nicht durchschaut, denn der Aufschrei bleibt aus. Man hofft immer noch, dass es nicht ganz schlimm kommen wird. Diese Hoffnung ist vergeblich. Was bereits angekündigt ist, wie die Abschaffung der Dieseltechnik, wird exekutiert werden, obwohl die Folgen der Flutkatastrophe im Ahrtal hinreichend gezeigt haben, dass Elektroautos dort bei den Aufräumarbeiten nicht eingesetzt werden könnten und auch Lastenfahrräder nutzlos gewesen sind.

Die Umverteilungspläne, was das Vermögen betrifft, sind bereits in der Schublade. Es wird eine Vermögens- und Hypothekensteuer kommen für alle, die Ein Haus oder eine Wohnung besitzen.

Es wird eine Erbschaftssteuer erhoben werden, weil die rot-grünen Umverteiler der Meinung sind, dass erarbeitetes Vermögen nicht den Kindern der Familie, sondern dem Staat gehören soll. Wo das hinführt, ist auch klar angesagt: Klaus Schwab und sein Weltwirtschaftsforum haben bereits beschlossen, dass wir spätestens 2035 alle eigentumslos und glücklich sein sollen. Bereits jetzt hängen Werbungen von glücklichen Laptop-Mietern herum und die Hetze gegen Hausbesitzer ist im vollen Gange.

Sitzen wir nicht alle in einem Boot, so dass Niemand daran Interesse haben kann, es zum Kentern zu bringen?

Leider nein, denn die Dienstwagenfahrer, die nicht wissen, was Butter, Heizung oder Sprit kosten, haben längst ihre Zweitwohnsitze in Lateinamerika, auf den Kanaren oder den Balearen. Dorthin werden sie sich zurückziehen, wenn das Experiment der Großen Transformation schief geht und diejenigen, die das ausbaden müssen, ihrem Schicksal überlassen.

Wer am 29.09. Rot oder Grün wählt, oder der Wahlurne fernbleibt, wählt den Untergang unserer Lebensweise. Bevor man sein Kreuz macht, sollte man sich über die Folgen seiner Entscheidung im Klaren sein.

https://vera-lengsfeld.de/2021/09/11/nur-die-allerduemmsten-kaelber/#more-6168

Es gibt eigentlich keine Erklärung dafür, dass der Westen auf einem Tiefpunkt angelangt ist. Sogar sehr niedrig. Nach dem Spektakel des Debakels auf dem Flughafen von Kabul im Angesicht des Islams ist er wieder dabei und zeigt dem Rest der Welt ihre Feigheit mit dem Gerichtsprozess der Pariser Anschläge vom 13. November 2015, bei denen hundertdreißig Menschen getötet und Hunderte verletzt wurden und für die der Islamische Staat (Daesh) die Verantwortung übernommen hat.
Ein Prozess, der neun Monate dauern wird, aber mit welchem Ergebnis? Wird es eine Verurteilung des Islam sein? Sicherlich nicht.

Dieser Prozess wird eine Parodie sein, aber mehr auch nicht, denn das Wesentliche, was gesagt werden muss, wird nie gesagt werden. Das ist die Unterwerfung. Der Islam ist beängstigend, und das ist die Wurzel des Problems.
Es wird ein Scheinprozess sein und jede andere Erklärung ist nur Fiktion. Ohne jedes Interesse!
Angesichts des lebenden Hauptangeklagten Salah Abdeslam, der sich als Soldat Allahs präsentiert, der nichts als Verachtung für den Westen empfindet, den er für dekadent, unwürdig und den ewigen Feind des Islams hält, sind die Pariser Oligarchie und die Bobokracie fassungslos. Angesichts ihrer Unfähigkeit, die Beweggründe der Angeklagten zu verstehen, geben sie ein jämmerliches Bild des Westens ab.

Während Salah Abdeslam über den Dschihad und den Tod im Auftrag Allahs spricht, diskutiert das Gericht über die juristischen Formen des Prozesses.
Die Menschenrechte, die Religion des entchristlichten Westens, zerstören ihn von innen heraus.
Die Beschränkung der französischen Eliten auf die Menschenrechte lässt uns das Schlimmste für die Zukunft Frankreichs befürchten, denn wir können den islamischen Dschihad nicht mit Gerede und überholten Regeln bekämpfen.
Salah Abdeslam erklärt laut und deutlich, dass er kein Interesse am Leben hier unten hat und nur darauf wartet, in seiner Zelle zu sterben, bevor er in Allahs Paradies und zu den zweiundsiebzig Houris, seinen zukünftigen ewigen Ehefrauen, kommt.
Abgesehen davon wird dieser Prozess nichts Neues bringen, um die Franzosen über die Gefahren aufzuklären, mit denen sie noch jahrzehntelang durch den Islam konfrontiert sein werden, sofern sie sich dessen bewusst werden. Im Moment ist das nicht der Fall. Der Weg, den sie eingeschlagen haben, wird sie direkt in den Selbstmord führen.
Und es wird ihnen nicht gelingen, die islamische Eroberung, deren Opfer sie tagtäglich sind, mit überholten Menschenrechten und abgedroschenen Reden von Wohlwollen zu überwinden.
Du sollst meinen Hass nicht haben” war noch nie eine solide Antwort auf den Dschihad; im Gegenteil, dieser hohle Slogan ist unwirksam gegen die Soldaten Allahs.

Salah Abdeslam hat ihnen wieder einmal bewiesen, dass sie nicht informiert sind und dass sie nichts vom Dschihad, dem sechsten Dogma des Islam, verstanden haben.
Ob sie es wollen oder nicht.
In Wahrheit stört sie die Realität, und sie wollen vor ihr weglaufen, indem sie sie unter Tonnen von Akten verstecken.
Was Salah Abdeslam vor dem Gerichtspräsidenten gesagt hat, steht für die Ewigkeit im Koran geschrieben, denn er sieht sich als Krieger Allahs und will als Märtyrer sterben. Er folgt den Empfehlungen Allahs bis zum Komma. Und das kann die französische Justiz nicht verstehen, denn es geht um den Zusammenprall zweier Zivilisationen, die sich seit Jahrhunderten tödlich gegenüberstehen. Und es ist kein Prozess, der dieser Konfrontation ein Ende setzen wird.
“Und sagt nicht von denen, die auf dem Weg Allahs getötet werden, dass sie tot sind. Im Gegenteil, sie sind lebendig, aber ihr wisst es nicht” (Sure 2, Vers 154).
“So sollen sie für Allahs Sache kämpfen, diejenigen, die das gegenwärtige Leben gegen das zukünftige Leben eintauschen. Und wer auch immer auf Allahs Weg kämpft, ob getötet oder siegreich, dem werden Wir bald einen großen Lohn geben” (Sure 4:74).

Zumindest ist Salah Abdeslam in seinen Worten und Taten konsequent, aber die französische Politik- und Medienoligarchie ist unverantwortlich, weil sie hofft, dass dieser Prozess ein Beispiel für die Zukunft sein wird.
Ist er aber nicht! Im Gegenteil, dieser Prozess ist eine kostenlose Plattform, die Salah Abdeslam angeboten wird, um zum Dschihad aufzurufen und so neue Kämpfer zu rekrutieren, die bereit und motiviert sind, das höchste Opfer (Märtyrertod) zu bringen.
Der Dschihad gegen die Ungläubigen hat bei solcher Verblendung eine glänzende Zukunft vor sich.
Es sei gesagt und morgens und abends wiederholt: Der Islam weicht nur vor der Gewalt zurück, aber im Moment ist der Westen nicht in der Lage, sich ihr zu stellen. Er ist allein für seine eigene Niederlage verantwortlich. Er hat sich selbst entwaffnet, indem er Gesetze erlassen hat, die ihn zum Scheitern gebracht haben, als er dem Islam zum Opfer fiel.

Die Verwundbarkeit des Westens ergibt sich aus seiner Inkohärenz und Feigheit.
Der Islam hat die Zeit auf seiner Seite, denn er hat seit dem 7. Jahrhundert immer versucht, das alte Europa zu erobern, aber diese historische Tatsache hat der feige Westen, der der islamischen Invasion seine Tore geöffnet hat, bereits vergessen.
Es gibt Millionen von Muslimen wie Salah Abdeslam, die nur auf den richtigen Moment warten, um die Länder von Dar-Al-Harb zu erobern. Aber die westlichen Eliten scheinen dies zu ignorieren.
Der Westen ist aufgrund der von ihm erlassenen Gesetze, die seine Eroberung begünstigen, zum Ziel Nummer eins für den Islam geworden. Es ist die Unterwerfung unter Allah!
Aus Unwissenheit oder Unbewusstheit hat sie ihren historischen Feind bewaffnet.

Solange das französische Volk wie ein Kastrat lebt und schläft, weil seine Bäuche prall gefüllt sind, und solange die Politiker ihre Geschäfte unter Missachtung der Interessen der Nation führen, indem sie auf die Marokkaner schielen, anstatt in die Zukunft zu blicken, wird der Islam mittelfristig Frankreich zu erobern beginnen.

Hamdane Ammar

https://ripostelaique.com/avec-le-proces-dabdeslam-loccident-montre-quil-na-rien-compris-a-lislam.html

Dass die Mainstream-Medien den vom Volk geliebten brasilianischen Präsidenten zum Teufel höchstpersönlich stempeln, ist nicht neu. Schon seit seiner Wahl im Jahr 2018 ist der patriotische Politiker, der mit der Korruption des verkrusteten Politbetriebs aufräumt, der Einheitspresse ein Dorn im Auge. Dass er sich gegen Kommunisten und Globalisten einsetzt, ist bei den Mächtigen ebenso wenig gerne gesehen. Dass er folgerichtig auch auf eine andere Corona-Politik setzte und sein Volk nicht mit Diktatur-Maßnahmen gängeln wollte, brachte das Fass zum überlaufen. Plötzlich wurde ein schikanöses Verfahren wegen angeblicher „Verbreitung von Falschnachrichten“ eingeleitet. Das Volk hält ihm die Treue – und die Systemmedien hetzen wie nie zuvor. 

„Bolsonaro probt den Putsch“, titelte der „Standard“ am Mittwoch. Dass er sich diese Woche am Unabhängigkeitstag vor hunderttausenden Brasilianern bürgernah gab, legt man ihm als Inszenierung aus. Dass seine Anhänger angesichts politischer und juristischen Finten gegen den beliebten Staatschef zu Hunderttausenden auf die Straße gehen, wird als Weltuntergangsszenario dargestellt. Er will den Brasilianern ein gutes Staatsoberhaupt sein und ruft ihnen zu: „Ich bitte Gott um mehr Weisheit, Kraft und Mut, um gut entscheiden zu können.“ Den Anordnungen eines Höchstgerichts, das seine verfassungsmäßigen Kompetenzen überschreitet, will er nicht Folge leisten. Der Oberste Gerichtshof konterkariert etwa seit Monaten seine Freiheits-Politik ohne viele Corona-Einschränkungen und hat es nun auf ihn abgesehen.

Im Wissen, dass der nach Ansicht vieler Brasilianer korrupte Politbetrieb alles tun wird, um ihn loszuwerden, warnt er vor möglichen Wahlfälschungen bei der Wahl im nächsten Jahr – in Brasilien ist die Briefwahl Pflicht. Die gleichgeschalteten Medien machen daraus einen Griff nach der Allmacht. Die einseitige Berichterstattung macht den Eindruck, als wolle sich ein Despot über alles hinwegsetzen. Sie sehnen die Eskalation herbei, schreiben von Panzern vor dem Parlament – und verlieren nur wenige Worte über die friedliche Menschenmenge, die ihren Präsidenten unterstützt. Bestenfalls rechnen sie deren Zahlen absurd klein – obwohl Videomaterial hunderttausende, möglicherweise Millionen Bürger in Brasilia, Sao Paolo & Co. zeigt, die auf die Straße gehen, um ihren Präsidenten zu unterstützen.

Um die farbenfrohen Proteste hautnah zu erleben und vor Ort ein differenziertes Bild zu bekommen, reisten der deutsche Anwalt Dr. Markus Haintz und die Journalistin Vicky Richter auf eigene Faust nach Brasilien. Dabei entstanden bezeichnende Bilder, die so gar nichts mit dem zu tun haben, was die westliche Mainstream-Presse schreibt.

Doch die vom Mainstream erhoffte Eskalation bleibt aus. Bolsonaro beweist in der Folge sein Verhandlungsgeschick. Noch am Donnerstag telefonierten Bolsonaro und der Alexandre de Moraes, ehemaliger Justizminister unter dessen Amtsvorgänger Michel Temer und nunmehriger Richter am Obersten Gerichtshof. Schon zuvor hatten sich Bolsonaro und Temer zu einem Gespräch in Sao Paulo getroffen und sich darauf geeinigt, dass der Präsident eine „Erklärung an die Nation“ veröffentlicht. Das Gespräch war positiv – und das Resultat war ein Kompromiss, mit dem alle Seiten leben konnten.

Darin erklärte er, dass ihm die Harmonie zwischen den Institutionen wichtig ist, und dass die medial herbeidiskutierte Krisenlage eine Folge der Meinungsverschiedenheiten über die schikanöse Untersuchung ist. Wenn er selbst heftige Worte ans Volk richte, geschehe dies nicht aus Spaltungsabsicht, sondern aus der Hitze des Gefechts. Das Gemeinwohl der Brasilianer stehe an oberster Stelle. Nichtsdestotrotz gebe es Unstimmigkeiten in der Rechtsauffassung mit Ex-Minister de Moraes – die eben gerichtlich geklärt werden. Er erinnerte an die Wichtigkeit des Dialogs mit anderen Akteuren sowie der Grundrechte. Sein Dank gelte dem brasilianischen Volk: Er teile seine Grundsätze und Werte und lenke anhand dessen das Schicksal des Landes.

Der Streit mit der Gerichtsbarkeit auf der einen Seite und Regional-Regierungen auf der anderen Seite ist für Bolsonaro nicht neu – aber er wurde während der Corona-Zeit umso intensiver. Weltweit attackierten ihn Medien für seinen unorthodoxen Zugang, der  vor allem auf Empfehlungen basiert. Seine Regierung setzte zudem früh – und mit einigem Erfolg – auf alternative Covid-Behandlungsmethoden wie Ivermectin. Man kümmerte sich einerseits darum, dass genügend Impfstoff für alle Impfwilligen vorhanden sei – stellte dies der Bevölkerung aber völlig frei. Bolsonaro selbst, der Genesenenstatus hat, ist laut eigenen Aussagen, der einzige G20-Staatschef, der sich weiterhin nicht impfen lassen möchte.

Aber selbst diese Freiheit wurde vom Obersten Gerichtshof torpediert. So erlaubte das Gericht etwa den Provinzen, eigenmächtig regionale Impfpflichten zu erlassen – obwohl dies von der Bolsonaro-Regierung nicht gewünscht ist. Seine Meinung ist: „Niemand kann jemanden zur Impfung zwingen. Wir sprechen von menschlichen Leben, wo ist unsere Freiheit?“ Eine Freiheit, die er vorgeben wollte – etwa Reisefreiheit und das öffentliche Leben offen zu halten. Als Argentinien und Kolumbien aus Corona-Angst die Fußball-Kontinentalmeisterschaft „Copa America“ absagte, sprang Brasilien nicht zuletzt auf Wunsch von Bolsonaro als Ausrichter kurzfristig ein. Masken hält er für ineffektiv und stellt sie den Menschen im Land daher frei. Er drohte mit dem WHO-Austritt, kritisierte die Pfizer-Impfung scharf und verzichtete letztendlich nach dreisten Forderung des Konzerns gänzlich auf dessen umstrittenes Vakzin.

Aber was auch immer er anordnete: Entweder machthungrige regionale Politiker oder das Höchstgericht versuchten es zu torpedieren. Erst unlängst ließen die Behörden in Sao Paolo sogar argentinische Nationalspieler auf dem Fußballfeld in Gewahrsam nehmen, weil diese zuvor bei ihren Vereinen in Großbritannien, das also Risikoland zählt, gewesen waren. Der Bundesstaat Sao Paulo gilt als Verfechter einer rigorosen Corona-Politik und agiert als Quertreiber gegen den näher auf die Freiheit ausgerichteten Weg von Bolsonaro und seinem Team.

Im April begannen sich die Ereignisse zu überschlagen. Plötzlich wurde etwa gerichtlich ermittelt, ob die Bolsonaro-Regierung nicht zu lasch gegen das Virus vorgegangen sei. Wenige Tage später versuchten hochrangige Staatsanwälte zu argumentieren, dass man ihn für jeden einzelnen an oder mit Corona verstorbenen Brasilianer zur Verantwortung ziehen müsse und ein Amtsenthebungs-Verfahren sinnvoll wäre. Der Oberste Gerichtshof gab das Untersuchungsverfahren frei. Und die Staatsmedien westlicher Länder schoben ihm dieselben Unterstellungen in die Schuhe. Medien versuchten sogar zu behaupten, die Brasilianer wären für eine Impfpflicht – und verwendeten dafür gezielt urbane Umfragesamples, um gegen Bolsonaro Stimmung zu machen.

Doch Bolsanaro blieb stabil gegen den Gegenwind – er ließ sich nicht ins Bockshorn jagen und hielt jeder Anfeindung aus der Provinz und aus den Gerichten stand.Das verzieh man ihm nicht – und so ermittelte man nun wegen der „Verbreitung von Falschnachrichten“. Es passt der verhaberten Justiz nicht in den Kram, dass ausgerechnet der Staatschef auf die üblichen Narrative pfeift. Da sogar soziale Medien seine Kommentare löschten, konterte er erst diese Woche mit einem Präsidenten-Dekret, das derartige Zensur gegen ihn und andere kritische Stimmen einschränken soll. Ein Mann im Kampf gegen die Eliten – und die Eliten im Kampf gegen ihn. Das Volk liebt den Mann, der für das Volk kämpft – und es kämpft für ihn. Auf der Straße, aber friedlich stehen sie für die Freiheit und gegen Bevormundung und Korruption ein.

Aber im Westen bleibt nur das Bild übrig vom Despoten, das die oppositionellen Linken zeichnen wollen. Niemand räumte ihm, der die Rohstoffe seines Landes vor Übergriffen aus dem Ausland schützen und mit dem korrupten Staatsapparat aufräumen wollte, vor seiner Wahl irgendwelche Chancen ein. Doch das Volk lechzte nach Veränderung – und entgegen der Darstellung als „Rassist“ und „Rechtsextremen“ wählten ihn die Brasilianer zum Präsidenten. Schwarze, Weiße, Indianer; Arme und Reiche; Junge und Alte; einfache Bürger und Prominente wie Formel-1-Weltmeister Nelso Piquet halten zu ihm. Und so gingen sie in Scharen auf die Straße, um gegen die Angriffe auf Bolsonaro zu protestieren. Sie demonstrieren auch gegen einen verpflichtenden Impfpass – den ihnen, anders als in anderen Ländern, aber nicht der Präsident, sondern seine Gegner im Staatsapparat aufzwingen wollen.

https://www.wochenblick.at/brasilien-steht-hinter-bolsonaro-millionen-protestieren-gegen-justiz-korruption/

Die Polizei hat in der Nacht zu Sonnabend zwei Männer aus der islamistischen Szene festgenommen. Spezialkräfte rückten dafür in Hausbruch an.

Wie die Polizei zu NDR 90,3 sagte, soll es Hinweise auf eine mögliche Gefahrenlage durch die zwei Männer gegeben haben. Deshalb entschieden sich die Beamtinnen und Beamten, sie sicherheitshalber in Gewahrsam zu nehmen. Der Staatsschutz hatte sie offenbar schon länger im Fokus. Einer der Männer ist ein 17 Jahre alter Deutsch-Afghane. Er wurde in einem Islamisch-Afghanischen Verein in Hausbruch festgenommen. Schwer bewaffnete Spezialeinheiten schlugen dort gegen 0:40 Uhr zu.

Der zweite Mann, ein 21-jähriger Deutsch-Algerier war zu Besuch in Mecklenburg-Vorpommern. Beamtinnen und Beamte der Landespolizei nahmen ihn dort fest und brachten ihn nach Hamburg.

https://www.ndr.de/nachrichten/hamburg/Polizei-nimmt-mutmassliche-Gefaehrder-fest,gefaehrder238.html