Spaniens Notfallgesetz: Beschlagnahmung und Zwangsarbeit kommen

Weltweit werden seit Beginn der Corona-Krise Freiheiten eingeschränkt. Was als unausweichliche und vor allem vorübergehende Maßnahmen eingeführt wurde, wird in immer mehr Ländern gesetzlich verankert und ausgebaut. Nicht zum ersten Mal in der Geschichte wird so die Diktatur mit demokratischen Mitteln etabliert.

Was schon nach der Einführung des neuen Gesundheitsgesetzes in Galizien zu befürchten war („Wochenblick“ berichtete), wird zur handfesten Bedrohung für die Freiheit in ganz Spanien.
Ein von der sozialistischen Regierung Spaniens vor Kurzem eingebrachter Gesetzesvorschlag sieht vor, dass im Falle eines neuerlichen Notstandes Güter von Firmen und Privatpersonen beschlagnahmt werden können. Außerdem sollen alle in Spanien ansässigen Personen über 18 Jahren zu Zwangsdiensten verpflichtet werden können. Bereits am 22. Juni wurde der Text im Parlament durch die erste Lesung gepeitscht und wird seither medial und öffentlich überraschend wenig diskutiert.

Sollte das sogenannte nationale Sicherheitsgesetz alle Hürden passieren, wird im Falle eines nur unklar definierten Gesundheits-, Umwelt- oder Wirtschaftsnotstandes auch die gesamte Presse zwangsweise zur Zusammenarbeit mit der Regierung verpflichtet. Unerwünschte Regierungskritik dürfte damit der Vergangenheit angehören. In Deutschland wurden mit dem sogenannten Notbremsengesetz die im Grundgesetz verankerten Garantien auf Unversehrtheit des Körpers und Unverletzlichkeit der Wohnung ausgehebelt. In Italien ist die Impfpflicht für Pflegekräfte bereits in Kraft, in Frankreich wird sie gerade eingeführt. Derweil sieht das neue Polizeigesetz in Großbritannien horrende Freiheitsstrafen von bis zu 10 Jahren für Demonstranten vor, denen man vage eine Störung der öffentlichen Ruhe vorwerfen kann. Dazu gehört unter anderem „Lärm“, d.h. man kann sich auch als Ein-Person-Demo im höchsten Maße strafbar machen. Gleichzeitig werden in den USA, der vormals westlichen Fackel der Freiheit, Haus-zu-Haus-Impfaktionen vorbereitet.

Ausdrücklich werden dabei die sogenannten Gesundheitsbotschafter angewiesen, Privatgrund zu betreten und sich von Warnschildern nicht aufhalten zu lassen. Bis zur Zwangsbeglückung mit Gewaltandrohung ist es nur noch ein ganz kleiner Schritt. Diese rasante Erodierung von Rechten und Freiheiten kann man getrost puren Faschismus nennen: die nahtlose Verquickung von Politik und Konzernen zum Nachteil der Bürger. Wie kann es sein, dass westliche Demokratien so schnell ihre Grundwerte über Bord werfen und sich zu handfesten Diktaturen (zurück-)entwickeln? Ein Blick in die Geschichte gibt Aufschluss: Bevor die Nationalsozialisten die Macht übernahmen, war Deutschland als Weimarer Republik ein demokratisch geführter Staat. Eine Parlamentsmehrheit war für die Machtübernahme nicht notwendig. Es reichte aus, die größte Fraktion im Reichstag zu sein und mit der Ernennung Hitlers zum Kanzler durch den Präsidenten Paul von Hindenburg war das Ende der Weimarer Republik faktisch besiegelt.

Einen erfolgreichen Angriff von links führten wenige Jahre später die Kommunisten in der Tschechoslowakei durch. Als Koalitionspartner in der jungen Nachkriegsdemokratie hatte die kommunistische Partei das Innenministerium ab 1945 unter ihrer Kontrolle. Im Geheimen wurde die Polizei zu einer rein kommunistischen Behörde umgewandelt und die Machtübernahme vorbereitet. 1948 gelang der gewaltsame Umsturz mithilfe des komplett unterwanderten staatlichen Sicherheitsapparates.
Auch die berüchtigten Autokraten Robert Mugabe (Zimbabwe) und Ferdinand Marcos (Philippinen) wurden demokratisch in ihre Ämter gehoben und hielten sich dann jahrzehntelang diktatorisch an der Macht.
In all diesen historischen Beispielen wurde die Staatsmacht auf demokratischem Wege von neuen Personen bzw. Gruppierungen übernommen und nicht mehr abgegeben. Bei der aktuellen, fast weltweiten Umgestaltung fällt auf, dass die vorhandene Machtstruktur von innen heraus ausgebaut wird und nicht, wie in der Geschichte bisher, neue Ideologien oder Personen an die Macht drängen.

Im Gegenteil: Staatsoberhäupter, die sich dem globalen Gleichschritt widersetzten und z.B. Impfungen ablehnten, starben zeitnah und ihre Nachfolger sind jetzt auf internationaler Covid-Linie. Seit Beginn des „großen Neustarts“ waren das die Präsidenten John Magafuli (62 J./Tansania) und Pierre Nkurunziza (55 J./Burundi) sowie die Premierminister Hamed Bakayoko (56 J./Elfenbeinküste) und Ambrose Dlamini (52 J./Swasiland).
Bereits am 6. Juni 2020 schrieb die Kolumbianerin Lucia Hernandes in der deutschen Wochenzeitung „Demokratischer Widerstand“, dass es sich bei Corona und den entsprechenden Maßnahmen um einen Putsch in Gesundheitsverkleidung auf globaler Ebene handelt. Dem ist in der Essenz bis heute wenig hinzuzufügen. Gerade in den Demokratien sieht man, dass die Kontrollsysteme nicht ausreichend funktionieren. Weder die Parlamente, noch die Justiz und schon gar nicht die vierte Kraft, die Presse, konnten bisher den Rückbau der Grundrechte verhindern.

Wie wir unsere Geschichte weiterschreiben, wird sich zeigen. Historisch gesehen gibt es auch Hoffnung: Nach fast 50 Jahren Diktatur in Portugal machte das Militär 1974 nicht mehr mit: Die Soldaten steckten sich Nelken in die Gewehrläufe, statt auf ihre eigene Bevölkerung zu schießen.

https://www.wochenblick.at/spaniens-notfallgesetz-beschlagnahmung-und-zwangsarbeit-kommen/

Sind Geimpfte die Infektionstreiber? Kickl vermutet Vertuschung wichtiger Zahlen

Dass die Österreichische Agentur für Ernährungssicherheit (AGES) keine getrennten Daten der Infektionszahlen von Geimpften und Ungeimpften sammelt, hält FPÖ-Bundesparteiobmann Herbert Kickl für einen „unhaltbaren Zustand“. Kickl fragt sich, ob die Regierung Angst vor den Infektionszahlen der Geimpften habe?

Zahlen werden nicht erhoben

Kickl nahm damit Bezug auf einen aktuellen Artikel von unzensuriert, wonach die Zahlen für zwei Inzidenzen laut Pressestelle der AGES gar nicht erhoben werden, man also nicht feststellen kann, welche Infektionen von Geimpften und welche von Ungeimpften ausgehen würden.

Angst vor Spaltung der Gesellschaft

Offenbar, so Kickl weiter, sei die Regierung nach wie vor auf Kriegsfuß mit jeder Form von Evidenz. Sie würde wesentliche Daten nicht nur vor der Öffentlichkeit, sondern sogar vor den eigenen Experten, die für das Sammeln der verschiedenen Inzidenzen wären, verstecken.

Das Gesundheitsministerium von Minister Wolfgang Mückstein (Grüne) habe den Vorschlag der Experten sogar mit einem grotesken Argument abgelehnt, nämlich, „damit es zu keiner Spaltung innerhalb der Bevölkerung kommt“.

“Statistischen Blindflug endlich beenden”

Jedenfalls hätte die 7-Tage-Inzidenz als Richtschnur für die Beurteilung der Corona-Lage längst ausgedient. Darüber wären sich so ziemlich alle Experten einig. Kickl forderte die Regierung auf, ihren statistischen Blindflug durch die Corona-Krise nach eineinhalb Jahren endlich zu beenden. Wörtlich sagte er:

Die Verheimlichung dieser wichtigen Information lässt aber auch erwarten, dass unter den getesteten Personen nicht wenige sind, die bereits teil- oder vollimmunisiert sind. Das ist vermutlich der wahre Grund, warum sich Kurz, Mückstein und Co. trotz Expertenempfehlung weigern, diese Daten zu sammeln und auszuwerten. Denn daran würden viele Menschen erkennen, dass die Impfung weder vor der Infektion noch vor der Übertragung auf andere Personen zuverlässig schützt, sondern höchstens vor einem schweren Verlauf, den aber gerade junge Menschen, die derzeit Hauptziel der staatlichen Impfpropaganda sind, ohnehin nicht zu erwarten haben.

https://www.unzensuriert.at/content/132069-sind-geimpfte-die-infektionstreiber-kickl-vermutet-vertuschung-wichtiger-zahlen/

Bremen: 17-Jährige von drei Dunkelhäutigen sexuell genötigt

Am frühen Samstagmorgen belästigten drei unbekannte Männer ein 17-jähriges Mädchen in Bremen-Mahndorf. Die Polizei sucht Zeugen.

Die 17-Jährige stieg gegen 04:15 Uhr aus einem Zug am Mahndorfer Bahnhof aus, um dort anschließend in einen Bus umzusteigen. Das Trio, das sie bereits im Zug das erste Mal ansprach, stieg ebenfalls in Mahndorf aus. Dort angekommen sprachen sie die Jugendliche erneut an und ließen auch nach ihrer Aufforderung, sie in Ruhe zu lassen, nicht von ihr ab. Einer von ihnen griff ihr schließlich an Po und Brüste. Nachdem die 17-Jährige ankündigte, mit ihrem Handy die Polizei zu rufen, schlug es ihr einer aus der Hand. Erst nachdem sie dann mehrfach laut um Hilfe schrie, gingen die Männer weg.

Die drei waren etwa 25 bis 30 Jahre alt und hatten eine dunkle Hautfarbe. Einer trug ein graues oder braunes Oberteil, eine blaue Jeanshose, helle Schuhe und ein weißes Cappy. Ein zweiter soll komplett dunkle Kleidung getragen haben. Zu dem dritten Täter ist keine weitere Beschreibung bekannt.

Die Polizei Bremen bittet mögliche Zeugen, sich beim Kriminaldauerdienst unter 0421 362-3888 zu melden.

https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/35235/4977138

Katastrophenhilfe nur nach Gesinnungs-Tüv?

An dieser Stelle habe ich schon einmal beschrieben, dass die Situation in Deutschland einem Albtraum gleicht, aus dem man vergeblich zu erwachen versucht. Es wird mit jedem Tag schlimmer.

Da stellt sich bei der Flutkatastrophe heraus, dass Deutschlands Katastrophenhilfe auf dem Stand eines Entwicklungslandes ist, dass Politik, Medien und Behörden versagt und die Menschen nicht rechtzeitig gewarnt und evakuiert haben. Das Ausmaß der Katastrophe wäre vermeidbar gewesen, aber die Regierungen von Bund und Ländern und die Verantwortlichen vor Ort, haben Warnungen ignoriert, die schon NEUN Tage vor der Katastrophe ausgesprochen wurden.

Es bedurfte eines Artikels der Sunday Times, damit das in Deutschland bekannt wurde. Unsere Presse fokussierte sich lieber auf die Behauptung, es wäre alles dem Klimawandel geschuldet, um vom Staats- und Behördenversagen abzulenken. Europäische Wissenschaftler sagen, dass ein „monumentales Systemversagen“ direkt verantwortlich für Tod und Zerstörung gewesen sei. Science Files hat den Artikel übersetzt und er kann auf diesem Blog nachgelesen werden.

https://sciencefiles.org/2021/07/18/monumentales-staatsversagen-die-flutkatastrophe-hatte-verhindert-werden-konnen/?fbclid=IwAR2_0esmZ8iyjXEkm7Y2HdIew8HW1Qu_vDG6di5Nbw2D69s1rr8BkrNvLPA

Nach tagelangem Dauerregen waren die Talsperren bis an den Rand gefüllt, wurden aber nicht vorsorglich abgelassen.

Der Rheinisch-Bergische Kreis warnte seine Bürger absichtlich nicht mit Sirenen, weil die Berichterstattung über die Flut „noch nicht breit lief“. Die Leute hätten dann massenhaft 120 angerufen, das wollte man verhindern. Man fasst es nicht. Ohne Berichterstattung „sorge ein Alarm für Panik“, sagte eine Sprecherin  des Kreises t-online. Können die Verantwortlichen dieses Desasters noch in den Spiegel sehen? Man muss befürchten, dass sie reinsten Gewissens sind, denn in Merkeldeutschland herrscht die organisierte Verantwortungslosigkeit.

Politik und Medien leben in einer Blase, in der die Realität anscheinend nur noch als beliebig manipulierbar wahrgenommen wird.

Da eilt ein SPD-Politiker mit weißen Turnschuhen und adrettem Polohemd an einen Unglücksort, greift sich einen Sandsack, lässt sich ablichten und behauptet, er hätte tatkräftig mit angepackt. Er ist dann beleidigt, wenn er durchschaut wird. Da schmiert sich eine RTL- Moderatorin mit Schlamm ein, um als berichtende Heroine zu posieren. Da läuft eine Millionärstochter zu Twitter-Hochform auf, um die Politik wegen angeblicher Untätigkeit im Klimaschutz anzuklagen. Sie ruft zu Hilfe auf, sagt aber gleichzeitig, dass ihre Fußtruppen in möglichst vielen Orten zu „Klimastreiks“ ausrücken sollen. Tatsächlich anzupacken ist den verwöhnten Wohlstandsblagen nicht in den Sinn gekommen. So sieht moralische Verwahrlosung aus.

Ein Beispiel für die Staatsverwahrlosung?

Der Wasserstand der Steinbachtalsperre wurde von einem privaten Unternehmer (Hubert Schilles, 70 Jahre alt) auf eigene Gefahr durch einen freigebaggerten Abfluss an der Staumauer auf ein Drittel gesenkt. Nach gebannter Gefahr kamen Ministerpräsident Armin Laschet und Innenminister Seehofer vorbei. Laschet entschuldigte sich, einen solchen Auftrag hätte man nicht vergeben können, weil die Gefahr des Nichtgelingens zu groß gewesen sei. Das ist die Verantwortungsscheu, die zwar in den 16 bleiernen Merkel-Jahren zur Staatsräson geworden ist, die wir aber bei Strafe des Untergangs überwinden müssen.

Für mich die Spitze des Irrsinns ist aber, dass die Katastrophe jetzt für den „Kampf gegen rechts“ instrumentalisiert wird. Wer die Lage vor Ort verfolgt hat, weiß, dass viele Orte tagelang ohne Hilfe staatlicher Institutionen blieben. Bauern und Bauunternehmer räumten mit ihrem schweren Gerät Schlamm und Schutt beiseite, freiwillige Helfer packten beim Ausräumen von Wohnungen und Kellern mit an. Über Facebook und Twitter benachrichtigte man sich, wo Hilfe gebraucht wurde.

Aber Politik und Behörden signalisierten von Anfang an, dass ihnen diese Helfer nicht genehm waren. THW twitterte, man solle nicht einfach ins Katastrophengebiet kommen, sondern sich statt dessen bei einem THW-Lehrgang anmelden. Zum Glück sind viele nicht diesem vergifteten Ratschlag gefolgt. Wenn die Hilfe aus der Gesellschaft fern geblieben wäre, sähe es heute noch zum Verzweifeln aus.

Weil sich viele Helfer nicht abhalten ließen, wurde die schärfste Waffe der Staatspropaganda ausgepackt.

Erst twitterte die Polizei, dass in rheinlad-pfälzischen Katastrophengebieten angeblich Rechtsextreme sich als „Kümmerer“ anbieten würden. Man hätte ein Auge darauf, könne aber nicht eingreifen. Die Polizei bedauerte, so lange nicht gegen geltendes Recht verstoßen werde, habe sie keine Handhabe. Jedoch werde man „mit aller Entschiedenheit gegen Menschen einschreiten, die unter dem Anschein von Hilfe die Lage für politische Zwecke missbrauchen“.

Brauchen Helfer einen Gesinnungstüv?

Auch gäbe es an der „Qualität der Hilfe“ Zweifel. Das rheinland-pfälzische Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung hat in Bad Neuenahr-Ahrweiler ein Familienzentrum des Vereins „Initiative Eltern stehen auf“ geschlossen, berichtet der „Merkur“.

In einer Schule wurden Kinder von Flutopfern zu betreut. Begründet wurde die Schließung wegen der „schlechten Bedingungen“. Es habe weder Strom noch Wasser gegeben, die Flure seien voll von öligem Schlamm gewesen. Aha, weil es keinen Strom und kein Wasser gibt, wofür die Behörden verantwortlich sind, dürfen keine Kinder betreut werden. Außerdem sei die Betreuung durch unqualifiziertes Personal erfolgt. „Bei aller Not, die vor Ort herrscht, müssen Kinder von qualifiziertem Personal betreut werden“, sagte Detlef Placzek, Präsident des Landesamts, dem SWR. Und wenn kein qualifiziertes Personal vor Ort ist, soll sich lieber niemand um die Kinder kümmern, deren Eltern mutmaßlich damit beschäftigt sind, die Flutfolgen zu beseitigen? Was für eine menschenverachtende Logik!

Querdenker würden „das Vertrauen in die staatlichen Maßnahmen und Strukturen zu beschädigen“, warnte das Bundesinnenministerium. Das ging gestern über die Medien! Humor ist, wenn man trotzdem lacht, denn niemand beschädigt dieses Vertrauen mehr, als Politik, Behörden und Medien, die versagt haben und weiter versagen!

Wer nicht versagt hat, sind die „toxischen Weißen“, Männer und Frauen wie Hubert Schilles, die dort hingehen, wohin sich die Politik wegen der Gefahr nicht wagt und unter Einsatz ihres Lebens noch größeres Unheil abwenden. Wenn wir uns auf Politik, Medien und Behörden vertrauen würden, wären wir verloren, aber wir können uns immer noch aufeinander verlassen. Das ist die gute Nachricht zum Schluss!

Quellen:

https://www.merkur.de/politik/hochwasser-katastrophe-querdenker-corona-kinder-familienzentrum-jugendamt-ahrweiler-rheinland-pfalz-90876848.html

https://www.volksfreund.de/region/polizei-warnt-rechtsextreme-kuemmerer-in-hochwasser-gebieten-unterwegs_aid-61673839

https://vera-lengsfeld.de/2021/07/24/katastrophenhilfe-nur-nach-gesinnungs-tuev/#more-6086

Wie lange können Regierungen Nebenwirkungen von COVID-19 Impfstoffen noch verschweigen? Betroffene organisieren sich

Wie lange können Regierungen Nebenwirkungen von COVID-19 Impfstoffen noch verschweigen? Betroffene organisieren sich. – ScienceFiles

Wir alle leben in einer öffentlichen Aufführung, in der versucht wird, nur das als real und vorhanden durchgehen zu lassen, was in den MS-Medien, die längst zum Sykophantenfunk von Regierungen verlottert sind, obwohl man vor COVID-19 gedacht hätte, MS-Medien können nicht noch tiefer fallen, berichtet wird. Realität soll nur haben, was in der Zeitung steht, was in Nachrichten behauptet wird.

Die US-Präsidentschaftswahlen sind so etwas wie der Blueprint für die Art und Weise gewesen, in der MS-Medien, Hintermänner und Konsorten versuchen, eine Realität zu inszenieren, die es nicht gibt, im Falle des Dementen, der aus dem Weißen Haus eine psychiatrische Anstalt gemacht hat, ist dies die Behauptung, dass 81 Millionen US-Amerikaner für Joe Biden gestimmt hätten, der erste US-Präsident, für den mehr Stimmen ausgezählt als abgegeben wurden. Um die Betrugs-Geschichte aufrecht zu halten, müssen alle Beleg, wie sie aktuell gerade in Arizona wieder gesammelt werden (dort hat man mehr als 70.000 Briefwahlstimmen gefunden, die zwar gezählt wurden, aber von denen, die sie abgegeben haben sollen, wurden nie Briefwahlunterlagen angefordert und es wurden auch keine verschickt – wir berichten in den nächsten Tagen), verschwiegen und diskreditiert werden. Ersteres ist im Hinblick auf den US-Wahlbetrug durch eine globale Konspiration von BicTech und MS-Medienunternehmen gelungen. Für Letzteres, die Diskreditierung von Informationen, die in einer normalen Welt, einer nicht inszenierten Welt, dazu führen würden, dass man ihnen nachgeht, sind die gedungenen Faktenmörder zuständig, von denen immer häufiger bekannt wird, dass sie auf den Gehaltslisten von nationalen Regierungen oder der EU sitzen.

Alles zusammen schafft ein Zerrbild, eine Mirage der Realität, die als Wahrheit verkauft werden soll.

Dasselbe Spiel kann derzeit mit Bezug auf die COVID-19-Impfungen beobachtet werden.

Dieselben MS-Medien und Polit-Schauspieler, die sich von morgens bis abends über Inzidenzen im Miniaturbereich unter 10 echauffieren, die Long COVID zu einem Problem aufbauschen wollen, das Leukämie, Krebs und Herz-Kreislauferkrankungen in den Schatten stellen soll, sie bringen kein Wort dazu über die Lippen, dass eine wachsende Anzahl von Geimpften erhebliche Nebenwirkungen nach der Impfung erleiden muss, in vielen Fällen Nebenwirkungen, die ihr Leben nach Impfung zu einem ganz anderen, einem kranken Leben machen. Impfopfer werden totgeschwiegen, aber nicht nur das: Die üblichen Isomorphien, die in totalitären Gesellschaften dafür sorgen, dass Akteure, die gegen die offizielle Marschrichtung verstoßen, sofern sie Ämter bekleiden, aus denselben entfernt werden, sie ist auch bei Nebenwirkungen auf Impfungen am Werk. Für Ärzte ist es leichter, erhebliche Leiden einer willkürlichen Ursache zuzuschreiben und Patienten im Regen stehen zu lassen als sich gegen die normative Vorgabe: “Impfungen sind gut, Impfungen helfen, Impfungen haben nur ganz selten und ganz harmlose Nebenwirkungen und noch viel viel seltener erhebliche Nebenwirkungen”, zu stellen. Totalitäre Systeme leben davon, ein normatives Bett des Prokrustes aufzubauen und jedem, der sich über die Abgrenzung bewegt, die Gliedmaßen zu kürzen. Und sie leben natürlich davon, dass Feigheit endemisch ist, selbst dann endemisch ist, wenn es wichtig wäre, dem Märchen von der so tollen und so ungefährlichen Impfung ein Ende zu setzen und denjenigen, die sich impfen lassen wollen, reinen Wein über die damit verbundenen Risiken einzuschenken.

Schafe in Freistett vor Flüchtlingsunterkunft angeleint – Zusammenhang mit muslimischen Opferfest ?

Diese zwei Schafe sind vor einer Gemeinschaftsunterkunft an Fahrradständern festgebunden vorgefunden worden. ©Polizeipräsidium Offenburg

Zwei an Fahrradständern festgebundene Schafe sind am Dienstagmorgen in Freistett entdeckt worden. Erste Ermittlungen haben ergeben, dass die Schafe möglicherweise anlässlich eines Opferfestes geschächtet werden sollten.

Mitarbeiter des Gemeindevollzugsdienstes Freistett haben am Dienstagmorgen in der Straße “Im Viehgrund” zwei augenscheinlich herrenlose Schafe entdeckt, berichtet die Polizei. Die beiden Tiere waren gegen 10.40 Uhr an dem Fahrradständer einer dortigen Gemeinschaftsunterkunft festgebunden.

Erste Ermittlungen bei den Anwohnern ergaben, dass die zwei Schafe möglicherweise anlässlich eines Opferfestes geschächtet werden sollten, heißt es von Seiten der Polizei. Woher die Schafe kamen und wer sie zu dem dortigen Anwesen geführt hat, ist noch unklar und Gegenstand polizeilicher Ermittlungen. Laut Polizei wurden die Tiere in Obhut genommen und vorerst sicher untergebracht.

Polizei bittet um Hinweise

Die Beamten des örtlichen Polizeipostens ermitteln nun wegen des Verdachts des Diebstahls und Verstoßes gegen das Tierschutzgesetz. Personen, die Hinweise über die Herkunft der Schafe geben können, werden gebeten, unter 07844 911490 Kontakt mit den Ermittlern aufzunehmen.

https://www.bo.de/lokales/ortenau/verdacht-der-schaechtung-schafe-fahrradstaender-festgebunden#

München: IS-Terrorist wegen 26 Mordversuchen verurteilt

Nur wenige Mainstream-Medien berichten über das am Freitag erfolgte Urteil des Oberlandesgerichts München gegen den IS-Terroristen Muharrem D., der im Jahr 2020 eine Anschlagsserie im oberbayerischen Waldkraiburg verübte und dabei den Tod von mindestens 26 Menschen billigend in Kauf nahm.

Allerdings die Neue Zürcher Zeitung und einige türkische Medien.

Die Anklageliste gegen den kurdisch-türkischstämmigen Muharrem D. war außergewöhnlich lang – aber nach bekanntem Muster: Versuchter vielfacher Mord, schwere Brandstiftung, Verstöße gegen das Sprengstoffgesetz und die Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Tat. Die Staatsanwaltschaft München erkannte bei D. „vorsorglich“ eine „erheblich verminderte Schuldfähigkeit“ und hatte gefordert, der mutmaßliche Täter solle wegen seiner Schizophrenie in einem psychiatrischen Krankenhaus auf Kosten des deutschen Steuerzahlers untergebracht werden.

Türkischstämmiger Täter handelte aus „Türkenhass“

Der heute 27-jährige kurdisch-türkische Muharrem D. hatte zugegeben, für die in vielen bundesweiten Medien Aufsehen erregende Anschlagsserie in Waldkraiburg im letzten Jahr verantwortlich zu sein. Dort wurde zunächst ein „rechter“ Tathintergrund aus Fremdenhass allgemein impliziert, so wie die linksextremistische „taz“. Der selbsternannte IS-Terrorist hatte unter anderem einen türkischen Gemüseladen angezündet und 26 Menschen in den Wohnungen des Hauses in konkrete Lebensgefahr gebracht. Sie konnten sich nur durch Warnungen von Nachbarn mitten in der Nacht retten.

Muharrem D. beging außerdem Anschläge auf einen Friseursalon, einen Kebab-Imbiss, eine Pizzeria und die „Sultan-Ahmed-Moschee“ in Waldkraiburg. Weil dort die Tür nicht aufging, warf er seinen Brandsatz in eine Papiermülltonne direkt am Wohnhaus des Imams, wo der Mann mit seiner Familie schlief. Nur weil die Flammen erloschen, passierte nichts Schlimmeres. Die Staatsanwaltschaft wertete dies als versuchten Mord an der Familie.

Muharrem plante noch viele weitere Taten und Morde

Die rasche Festnahme von D. am 8. Mai 2020 könnte weitere Taten verhindert haben. Als die Polizei zugriff, hatte er Rohrbomben und kiloweise Sprengstoff dabei, die er vorher lange in seinem Auto in einer Tiefgarage in Garching an der Alz gelagert hatte. Vor Gericht räumte der Angeklagte ein, noch ganz andere Taten geplant zu haben: Anschläge auf mehrere Moscheen des Islamverbandes Ditib, auf das türkische Generalkonsulat in München und die Ditib-Zentralmoschee in Köln.

Laut der Anklage hatte sich D. seit 2017 – Überraschung! – „scheinbar aus dem Nichts“ radikalisiert. Er hörte sich salafistische Predigten im Internet an und wurde schnell zum Anhänger der Terrororganisation Islamischer Staat, wie soviel „Schutzsuchende“, die das Merkel-Regime seit 2015 in die deutschen Sozialsysteme aus allen archaischen Kulturen der Welt importiert hat. Muharrem entwickelte einen nicht nachvollziehbaren Hass gegen Türken, obschon er selbst türkischer Abstammung ist.

„Das Fundament, auf dem die Schizophrenie aufgesattelt hat“

Der Angeklagte ist nach Gerichtsangaben schizophren. „Ohne die Schizophrenie sind die vom Angeklagten verübten Anschläge in Waldkraiburg nicht denkbar“, sagte der Vorsitzende Richter. Sie seien aber „ebenso wenig denkbar ohne die islamistisch-dschihadistische Ideologie“. Diese sei „das Fundament, auf dem die Schizophrenie aufgesattelt hat“. Seit 2019 besteht bei Muharrem D. eine schizophrene Erkrankung.

In der Urteilsbegründung ging der Richter ausführlich auf die „Kindheit und den Werdegang“ des prospektiven Massenmörders ein: Muharrem D. wuchs in Garching auf. Von seinem idyllischen Umfeld in Oberbayern wurde er immer höflich behandelt und als zurückhaltend empfunden. Er sei in einer gut integrierten, kaum religiösen Familie aufgewachsen. Spätestens 2013 habe er sich dann aber dem Salafismus zugewendet. Erst habe er nur mit den IS-Ideologien sympathisiert, seit dem Merkel-Jahr 2015/16 habe er sich dann aber auch damit identifiziert. Er habe sich seitdem als strammer IS-Kämpfer gesehen. Bis 2018 hatte er sich ausschließlich über das Internet radikalisiert. Ab Herbst 2018 zog er für einige Monate nach München, um in der „Al-Salam Moschee“, einer laut Richter salafistisch geprägten Moschee, zu wohnen. Im Laufe der Jahre, so der Richter, habe Muharrem D. dann „eine bizarr anmutende Privatideologie“ entwickelt – mit einem Hass auf alle türkischstämmigen Menschen. Er habe „kriegsähnliche Zustände“ herbeiführen wollen.

Radikal-Islamischer Instagram-Account: Videos von Hinrichtungen

Das Oberlandesgericht München bewertete insbesondere den Instagram-Account des Attentäters. Der Sachverständige bestätigte, dass dieser „eindeutig islamistisch“ geprägt gewesen sei. So habe Muharrem D. Videos von Hinrichtungen gepostet. Regelmäßig habe er zudem Geld an die Familie eines IS-Kämpfers in der Türkei überwiesen. Seit 2018 habe er immer wieder mit einschlägig bekannten Münchner Salafisten Kontakt gehabt.

Viele der Waldkraiburger Mieter, die nachts vom Brand überrascht wurden, leiden bis heute unter psychischen Problemen. Ein Betroffener erzählt, er habe monatelang im Bett liegend gedacht, er rieche Rauch, es würde brennen. Neben den psychischen Problemen aber gab es für die Opfer auch organisatorische: 27 Menschen mussten nach dem Brand ihr Zuhause verlassen – für Monate. Manche kamen in einer städtischen Notunterkunft unter. Die betroffene Helga Rittersporn erzählte, sie habe zehn Monate lang teils bei ihren Töchtern, teils im Hotel gelebt. Erst dann habe die Hausverwaltung die Wohnung wieder freigegeben. Rittersporn erzählt von einem fünfjährigen Nachbarskind: „Wenn die mich sieht, sagt sie jedes Mal: Helga, warum war dieser Mann so böse, warum hat dieser Mann das getan?“

„Er hat immer ein Lächeln im Gesicht gehabt“

Der mit einer Milliarden Euro gebührenfinanzierte BR lässt in einem Interview die Eltern und den Fußballtrainer des Terroristen „versöhnlich“ zu Wort kommen:

„An einem großen Tisch mit Gebäck und Kaffee schlägt der Vater von Muharrem D. die Hände vor das Gesicht. ‚Ich bin total fertig‘, sagt er. Für ihn und seine Frau sind die Drogen der Grund dafür, dass ihr Sohn Muharrem mutmaßlich die Taten begangen hat […] Gegenüber den Reportern des BR-Politikmagazins Kontrovers zeigen sie offen ihre Gefühle. ‚Das ist ganz schwer‘, sagt der Vater, der immer wieder weint. Die Mutter versucht, sachlich zu bleiben. Mit am Tisch sitzt auch der ehemalige Fußballtrainer von Muharrem. Er sagt, Muharrem sei ein sehr netter Junge gewesen: ‚Er hat immer ein Lächeln im Gesicht gehabt und jeden Blödsinn mitgemacht. Aber er ist nie wirklich ausfällig geworden.‘

Der Vater kann sich noch gut an den Moment erinnern, als er seinen Sohn in einer Münchner Moschee in Sendling entdeckte. ‚Ich sagte zu ihm: Muharrem, so geht das nicht. Schwester und Mama sind draußen. Komm, lass uns miteinander sprechen.‘ Aber sein Sohn Muharrem habe nicht mitgewollt.“

Der Imam der Moschee wollte nicht über Muharrem D. sprechen. Er bestätigt allerdings, dass er im Prozess als Zeuge vorgeladen ist. Muharrem D. sagte vor Gericht aus, zum Zeitpunkt der Anschläge sei er nicht mehr Herr seiner selbst gewesen. Sein steuerfinanzierter Anwalt Dr. Christian Gerber ging von einer stark verminderten Schuldfähigkeit aus:

„Kurz nach seiner Verhaftung gab es schon deutliche Züge einer Psychose. Das hat sich gebessert, aber an seinen Aussagen und Widersprüchen sieht man, dass er krank ist und behandelt werden muss.“

Daher sicher auch das milde Urteil gegen den „sehr netten Jungen“ Muharrem: Neuneinhalb Jahre bei psychologisch-forensischer Behandlung und oberbayerischer Tanztherapie.

Von Johannes Daniels – ://haolam.de/artikel/Deutschland/46111/Mnchen-ISTerrorist-wegen-26-Mordversuchen-verurteilt.html

Paris: Afrikaner attackieren zwei Polizisten in Zivil, weil sie diese für Homosexuelle hielten

Am Samstag, den 24. Juli, wurden gegen 5 Uhr morgens zwei Polizeibeamte in den Straßen des Stadtteils Oberkampf im 11. Arrondissement von Paris angegriffen. Nach unseren Informationen wurden die beiden Beamten, die nicht im Dienst waren, von zwei Männern angegriffen. Von einer Polizeiquelle als “afrikanisch” beschrieben, sollen die beiden Angreifer die Polizisten für Homosexuelle gehalten haben, ohne zu wissen, wen sie wirklich angriffen.

Nach unseren Informationen sind die Verletzungen der beiden Polizisten nicht lebensgefährlich, aber einer von ihnen leidet an “einem Kopftrauma”, während der andere über Schmerzen in der Brust berichtet. Und das hat seinen Grund: Einer der Angreifer soll dem Polizisten auf die Brust gesprungen sein. Die beiden Angreifer flohen in einem Auto, das ein Zeuge identifizieren konnte.

https://www.valeursactuelles.com/faits-divers/info-va-deux-policiers-agresses-a-paris-par-deux-individus-de-type-africain-qui-les-pensaient-gays/