Month: May 2021

Bei Friede, Freiheit und Recht kommt die Polizei

In Berlin ist eigentlich immer Demo. Im vergangenen Jahr gab es 5000 Kundgebungen in Berlin. Das sind rund14 am Tag. In den Pfingsttagen wird diese Zahl übertroffen. Für Sonnabend und Montag waren mehr als 30 Demonstrationen angemeldet, für Donnerstag und Sonntag 20. Darunter waren große Aktionen gegen die Corona-Regeln, aber auch zum Nahost-Konflikt und gegen die steigenden Mietpreise. Zu Pfingsten hat sich wiederholt, was wir zuvor in der Stadt erlebt haben: Die Corona-Demos sind verboten worden. Bei früheren Demonstrationen seien die Abstandsregeln und die Maskenpflicht nicht eingehalten worden. Wer trotzdem anreiste, bekam es mit der Polizei zu tun. Demonstranten, die „Friede, Freiheit, Recht“, das Motto einer Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen, reifen, wurden von der Polizei verfolgt, eingekesselt, auseinandergetrieben. Das Brandenburger Tor wurde weiträumig abgesperrt. Wer im Tiergarten spazierte, machte sich verdächtig. Auch an anderen Stellen wurden „verdächtige“ Ansammlungen friedlicher Bürger mit Kontrollen schikaniert. Es sollen auch Wasserwerfer in Bereitschaft gewesen sein, die aber nicht eingesetzt wurden, denn die Polizei ging massiv gegen alle vor, von denen man Regierungskritik auch nur vermutete.

Es müssen tausende Regierungskritiker unterwegs gewesen sein, denn die Polizei meldete am Abend 300 Festnahmen, vor allem wegen Nicht-Einhaltung der Hygieneregeln. Es scheint schon in Zügen nach Berlin Kontrollen gegeben zu haben, denn einige verhinderte Demoteilnehmer stiegen schon in Potsdam aus, meldeten dort eine Spontandemo an und zogen zum Landtag. Hier blieb im Gegensatz zu Berlin die Polizei neutral.

Die antisemitischen Pro-Palästina Demos konnten ungestört stattfinden, obwohl auch auf diesen Kundgebungen weder immer Abstand gehalten noch von allen die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske befolgt wurde. Auch die jüngsten antisemitischen Ausschreitungen in Neukölln, bei denen über 90 Polizisten verletzt wurden, waren kein Verbotsgrund, obwohl diese Ausschreitungen wegen Nicht-Einhaltung der Hygiene-Regeln beendet worden waren.

In Berlin gelten zweierlei Maßstäbe: Nachsicht für Antisemiten und die „ganze Härte des Rechtsstaates“ gegen Demokraten, die Friede, Freiheit und Recht einfordern.

So konnten die Antisemiten erneut ungehindert laut die Auslöschung Israels fordern:

„Palestine will be free from the river to the sea“

Wo waren in der Vergangenheit die Wasserwerfer platziert worden? Nicht dort, wo Flaschen, Böller und andere Angriffe auf die Polizei stattfanden, sondern wo friedliche Kritiker der zerstörerischen Corona-Politik versucht haben, trotz Verbots ihre Meinung frei und öffentlich zu äußern.

Polizeipräsidentin Barbara Slowik hatte hartes Durchgreifen bei Verstößen angekündigt.

Das wurde exekutiert, aber nicht gegen die Antisemiten.

Übrigens waren, da der geplante Sternmarsch der Corona-Kritiker nicht stattfinden sollte, am Freitag vier Autokorsos durchgeführt. Sie haben ab 18 Uhr vom Stadtrand in die Innenstadt geführt. Um die 3000 Teilnehmer waren angemeldet, unter dem Motto: „Freie Fahrt für ein freies Leben. Für mehr Menschlichkeit in dieser Zeit“. Zusätzlich gab es einen Autokorso unter dem Motto “Kritik an den Maßnahmen im Zusammenhang mit dem Infektionsschutzgesetz. Wir stehen auf, gegen die Arroganz und Ignoranz der Regierung der BRD.” Lässt sich die Arroganz der Macht brechen?

https://vera-lengsfeld.de/2021/05/23/bei-friede-freiheit-und-recht-kommt-die-polizei/

Facebook löscht alle Fotos von Kruzifixen oder Darstellungen von Christus am Kreuz

Die Veröffentlichungen des französischen Bürgermeisteramtes von Crac’h (Morbihan), die das religiöse Erbe der Stadt – Kalvarienberge und Kruzifixe – hervorheben, wurden alle von Facebook gelöscht. Eine Entscheidung, die der Bürgermeister nicht erklären kann.
Würde Facebook einen Kreuzzug … gegen Kreuze führen? Das könnte das Schicksal der Facebook-Publikationen des Rathauses von Crac’h, im Morbihan, vermuten lassen. Wie die Lokalzeitung Le Télégramme berichtet, hatte das städtische Team im vergangenen Dezember eine Serie von Veröffentlichungen über die Kreuze und Kruzifixe der Stadt gestartet.

Eine Serie mit dem Titel „Im Herzen der Steine“… die am vergangenen Dienstag, 18. Mai, abrupt unterbrochen wurde. „Die Veröffentlichungen über die Kreuze und Kalvarienberge von Crac’h sind aus dem Nachrichten-Feed verschwunden“, sagt Catherine Chantelot, stellvertretende Bürgermeisterin von Crac’h. „Es ist unverständlich“, fährt sie fort und fügt hinzu, dass alle Publikationen der Reihe auf einmal entfernt wurden, ebenso wie die drei geplanten, aber noch nicht erschienenen Publikationen. „Das ist etwas, das den Leuten gefallen hat“, klagt die Assistentin, die dem gigantischen sozialen Netzwerk hilflos gegenübersteht.

Unglücklicherweise für Catherine Chantelot und das Rathaus von Crac’h, sollte keine zufriedenstellende Erklärung diese Geschichte klären … wenn nicht der Zufall des Algorithmus von Facebook. Wie Le Télégramme anmerkt, ist diese Art der vorzeitigen Löschung nicht ungewöhnlich. In der Tat zensiert die automatische Moderation von Facebook häufig Fotos von Kruzifixen oder Darstellungen von Christus am Kreuz. Die Beinahe-Nacktheit des Letzteren oder die Gewalttätigkeit bestimmter Darstellungen der Kreuzigung können in der Tat gegen die Veröffentlichungsregeln des sozialen Netzwerks verstoßen, das sehr streng mit dem Inhalt der Beiträge seiner Nutzer umgeht. Umso schlimmer für die kulturellen Publikationen des kleinen Bürgermeisters von Morbihan. „Vater, vergib ihnen, denn sie wissen nicht, was sie tun“.

https://www.valeursactuelles.com/regions/bretagne/morbihan/no_agglomeration/societe/morbihan-facebook-censure-la-mise-en-ligne-de-croix-et-calvaires/

Unterensingen: Iraner sticht auf zwei Männer ein – Lebensgefährlich verletzt

Wegen des Verdachts eines versuchten Tötungsdeliktes ermitteln die Staatsanwaltschaft Stuttgart und die Kriminalpolizei Esslingen gegen einen 31 -jährigen iranischen Staatsangehörigen.

Nach dem bisherigen Stand der Ermittlungen kam es am Freitag gegen 18.20 Uhr in einem Haus in der Nürtinger Straße zu einer tätlichen Auseinandersetzung zwischen dem 31 -jährigen und dem 73 -jährigen Vater seiner Lebensgefährtin. Hierbei soll der Beschuldigte den 73 -Jährigen lebensgefährlich verletzt haben. Anschließend soll er aus dem Haus geflüchtet sein und wenige Meter entfernt auf einen nach bisherigem Kenntnisstand unbeteiligten 48 -Jährigen getroffen sein, welchen er ebenfalls lebensgefährlich verletzt haben soll. Anschließend flüchtete der Beschuldigte zu Fuß in Richtung Schulstraße. Trotz großangelegter Fahndung, zu der auch ein Polizeihubschrauber und ein Mantrailerhund hinzugezogen wurden, konnte er bislang nicht angetroffen werden. Beide Opfer wurden nach notärztlicher Erstversorgung in eine Klinik eingeliefert. Die kriminalpolizeilichen Ermittlungen, insbesondere zum Aufenthalt des Beschuldigten sowie zum Ablauf der Tat dauern an. Insbesondere zu dem Vorfall auf dem Gehweg der Nürtinger Straße, bei welchem der 48 -Jährige lebensgefährlich verletzt wurde, sucht die Polizei dringend noch Zeugen. Diese sollen sich mit dem Polizeirevier Nürtingen, Telefon 07022/92240 in Verbindung setzen.

https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/110976/4922175