Month: February 2020

Der Druck, der auf Thomas Kemmerich lastete, war wohl unerträglich. Er wurde gezwungen, nur einen Tag nach seiner Wahl, aufzugeben. Damit haben sein Parteichef Christian Lindner und Kanzlerin Merkel dafür gesorgt, dass ein bürgerlicher Ministerpräsident auf Wunsch der SED-Linken abgesetzt wurde. Das ist im dreißigsten Jahr der Vereinigung der beiden deutschen Teilstaaten, von der die Ostdeutschen geglaubt hatten, für alle Zeiten der Diktatur entkommen zu sein, ein Zeichen, dass sie sich getäuscht hatten. Wer immer noch nicht begriffen hat, dass wir uns in einer Gesinnungsdiktatur befinden, der ist blind und taub.
Die schmähliche Verdrängung von Kemmerich wird sich aber als Pyrrhus-Sieg für das Altparteien-Kartell erwiesen. Den Bürgern wurde deutlich vor Augen geführt, dass die Parteien inzwischen die Demokratie gekapert und den Staat unter sich aufgeteilt haben.
Aber es gibt sie noch, die Wähler. Die werden dieses unwürdige Schauspiel so schnell nicht vergessen.

vera-lengsfeld.de/2020/02/06/ministerpraesident-fuer-einen-tag/#more-5099

Er war dem Zugriff des Systems nicht gewachsen. Der gesamte Apparat schoß sich auf ihn ein, der Staatsfunk griff die…

Posted by Manfred Lehmann on Thursday, February 6, 2020

Am Donnerstag um 14 Uhr war es so weit: Der mit den Stimmen von FDP, CDU und AfD ins Amt gehievte thüringische Ministerpräsident wirft bereits nach einem Tag das Handtuch. Dem Rückzug vorausgegangen war eine beispiellose Kampagne, dessen Ernennung zu skandalisieren.

wochenblick.at/nach-medialem-druck-kemmerich-tritt-als-ministerpraesident-zurueck/

Die Linke lässt die Maske fallen und zeigt ihr wahres Gesicht. In Erfurt hat eine urdemokratische Wahl stattgefunden, bei der frei gewählte, nur ihrem Gewissen verpflichtete Abgeordnete einen Kandidaten der bürgerlichen Mitte gewählt haben. Daraus eine Machtergreifung des Nationalsozialismus zu machen, ist eine derart ungeheuerliche Verharmlosung der Nazidiktatur, dass sich alle, die diesen Vergleich ziehen, selbst mit Schande bedecken.
Der Tonangeber war gestern der Vordenker von Bodo Ramelow, sein ehemaliger Staatskanzleichef Benjamin Hoff, der bei der Übergabe der Staatskanzlei an Thomas Kemmerich sagte:

„Sehr geehrter Herr Ministerpräsident, es war der Ordnungsbund, der sich von den Nationalsozialisten tolerieren und ins Amt hieven gelassen hat. Daraus entstand der Mustergau Thüringen“…„ Sie müssen damit leben ein Ministerpräsident von Gnaden derjenigen zu sein, die Liberale, Bürgerliche, Linke und Millionen weitere in Buchenwald und anderswo ermordet haben. Ich gehe guten Gewissens.“

Ein Ministerpräsident von Gnaden der Mörder von Buchenwald? Hoff stellt sich hier in die Tradition des verlogenen Antifaschismus der DDR, die in der demokratischen BRD einen von Nazis regierten Staat sah und selbst jede Verantwortung für die Geschichte ablehnte, obwohl die SED die Partei war, die sich als erste ehemaligen Nazifunktionären öffnete. Als Linke hat sie bis heute einen ehemaligen Ortsgruppenleiter der NSDAP in ihrem Ältestenrat. Statt sich zu fragen, wie es um den Geisteszustand eines Parteistrategen bestellt ist, der sich so verhebt, werden seine Äußerungen nicht nur vom Tagesspiegel ohne einen kritischen Kommentar kolportiert.

Um Mitternacht folgte der Ex-Ministerpräsident Ramelow, von dem ich gestern noch der Meinung war, er wäre von den Scharfmachern seiner Partei in die Abstimmung getrieben worden. Nun outete sich Ramelow selbst als Scharfmacher. Er entblödete sich nicht, die Wahl erst als „widerliche Scharade“ zu bezeichnen. Dann setzte er noch eins drauf und twitterte ein Hitlerzitat:
“Den größten Erfolg erzielten wir in Thüringen. Dort sind wir heute wirklich die ausschlaggebende Partei. […] Die Parteien in Thüringen, die bisher die Regierung bildeten, vermögen ohne unsere Mitwirkung keine Majorität aufzubringen.”
Unter diesen Tweet platzierte Ramelow zwei Fotos. Eins zeigt einen Händedruck zwischen Hitler und dem ehemaligen Reichspräsidenten Paul von Hindenburg. Auf dem zweiten Bild ist Ministerpräsident Thomas Kemmerich beim Händedruck mit Björn Höcke, zu sehen.

An dieser Stelle sei daran erinnert, dass diese beiden Verlierer, die jegliche Contenance verloren haben, keinerlei Probleme hatten, in der letzten Legislaturperiode sich von einem AfD-Überläufer ihre Einstimmen-Mehrheit absichern zu lassen. Das entlarvt sie als Heuchler. Wir dürfen gespannt sein, wie weit diese Musterdemokraten noch gehen werden. Wird jetzt die Antifa aktiv, gibt es einen neuen Farbanschlag oder Schlimmeres auf das Haus von Thomas Kemmerich? Er hat ja bereits jede Menge Drohungen erhalten und die Demonstranten auf den Straßen waren zumindest verbal gewalttätig.

Es bleibt zu hoffen, dass Thomas Kemmerich dem Druck standhält und dabei bleibt, dass die Politik im Parlament gemacht wird. Zu wünschen ist auch, dass die CDU Thüringen die neue Chance, die sich ihr eröffnet hat, ergreift und eine Minderheitskoalition mit der FDP bildet, die eine überparteiliche Expertenregierung stützt. Die Linken, Grünen und Sozialdemokraten werden sich dann daran messen lassen müssen, ob sie das tun, was sie selbst von den anderen Parteien gefordert haben: Konstruktiv mitzuarbeiten, um Thüringen voran zu bringen.

vera-lengsfeld.de/2020/02/06/nicht-die-wahl-in-thueringen-die-reaktionen-darauf-sind-eine-schande/#more-5089

Als hätte der Nachlauf der Wahl des FDP-Kandidaten Thomas Kemmerich zum Thüringer Ministerpräsidenten mithilfe von AfD-Stimmen nicht schon genug Stilblüten hervorgebracht, schaltet sich nun auch Langzeitkanzlerin Merkel in die Debatte ein. Angela Merkel, die für die CDU seit 2005 die Regierungsgeschicke in Deutschland führt, weilt zwar gerade anlässlich eines Amtsbesuches in Südafrika in wärmeren Gefilden. Aber zur heißen Debatte nach der Überraschung in Erfurt äußerte sie sich dennoch. Denn was nicht sein darf, kann nicht sein – deshalb will sie die Wahl nun einfach annullieren!Denn, so Merkel, bei der Kür des liberalen Regionalpolitikers Kemmerich mit Stimmen ihrer eigenen Partei sowie der patriotischen AfD handle es sich um einen „unverzeihlichen Vorgang“. Dessen Ergebnis müsse jedenfalls rückgängig gemacht werden, weil die Wahl mit der „Grundüberzeugung“ innerhalb ihrer Partei aufgeräumt habe, dass es keine Mehrheiten mithilfe der AfD geben dürfe. Weil dies am Mittwoch im Plenum dennoch passierte, sei es zu einem „schlechten Tag für die Demokratie“ gekommen. Der Spiegel deutet ‚Muttis‘ Ankündigungen dahingehend, dass diese sich damit indirekt hinter Neuwahl-Wünsche stellt. Bereits am Mittwoch hatten CSU-Chef Markus Söder und dessen Pendant bei den Grünen, Robert Habeck entsprechende Forderungen erhoben.Kemmerich selbst dachte am Tag seines größten politischen Erfolgs hingegen nicht an einen Rückzug, sondern streckte die Hand aus, um ein Vier-Parteien-Bündnis mit SPD, CDU und Grünen zu zimmern. Eine solche Konstellation trifft aber nicht auf Gegenliebe bei den Angesprochenen – ja nicht einmal in der eigenen Partei. Denn FDP-Chef Christian Lindner reist am heutigen Donnerstag nach Erfurt, um seinen Parteifreund umzustimmen.

wochenblick.at/unfassbar-merkel-will-ministerpraesidenten-wahl-rueckgaengig-machen/

Die freiheitliche Landtagsabgeordnete Ulli Mair gratuliert dem neuen Ministerpräsidenten von Thüringen, Thomas Kemmerich. Erstmals verfüge Deutschland über einen FDP-Ministerpräsidenten, was in einem zunehmend nach links driftendem Deutschland erfrischend sei. Dass Kemmerich durch Stimmen der AfD gewählt wurde, sei von den selbst ernannten „Demokraten“ in Redaktionsstuben und Politbetrieb als Ausdruck von Demokratie zur Kenntnis zu nehmen, so Mair.„Die Abwahl von Bodo Ramelow, seines Zeichens Exponent einer linksextremen Partei, die sich in die Tradition der DDR-Schreckensherrschaft stellt, ist ein wichtiger Schritt zur Aufarbeitung dieses dunklen Teils deutscher Vergangenheit, auch wenn sich die Salon-Kommunisten in Politik und Medien wieder einmal mokieren und mit allen möglichen Tricks aus der Mottenkiste der Geschichte arbeiten“, erklärt Mair. Es sei unglaublich, wie „unerwünschte“ Wähler aus demokratischen Prozessen wie in einer Diktatur ausgeschlossen werden sollen.„Unerträglich sind vor allem die verharmlosenden Nazi-Vorwürfe gegenüber der AfD, die von Überheblichkeit, übler Demagogie und neurotischen Kurzschlussreaktionen zeugen. Wäre die AfD eine Nazi-Partei, dann wird sich wohl ein einziger Zivilcouragierter finden, der Anklage erhebt und Haltung zeigt. Und dann liegt es an ordentlichen Gerichten zu entscheiden und nicht an einer mittelalterlichen Lynch-Justiz in den sozialen Medien mit ihren Hasskommentaren. Es ist unerträglich, wie linke Journaille und Politiker, die die SED-Nachfolgepartei legitimieren wollen, populistisch den deutschen Rechtsstaat in Frage stellen. Fakt ist bei aller Verblendung, dass die AfD eine demokratisch berechtigte Partei ist, die durch den Linkskurs der Merkel-Politik notwendig wurde und jene Bürger vertritt, die im Salon-Marxismus der Eliten ausgeblendet werden!“, kritisiert Ulli Mair.

unsertirol24.com/2020/02/06/thueringen-ist-endlich-liberal-statt-linksradikal/

Heute, in Thüringen !

Posted by Fred Alan Medforth on Wednesday, February 5, 2020

Eigentlich sind wir inzwischen daran gewöhnt, dass in der Politik alles ausgekungelt wird, bevor die eigentlichen Entscheidungen getroffen werden. Nun hat die Ministerpräsidentenwahl in Thüringen bewiesen, dass es auch anders geht. Die Wahl von Thomas Kemmerich ist eine Folge, der unendlichen Arroganz der rot-rot-grünen Koalition.

Die Fraktionschefin der Linken, Henning-Wellsow, hat in den Tagen vor der Wahl Nichts ausgelassen, um klar zu machen, dass man von CDU und FDP nichts als Unterwerfung erwartet, ohne die geringsten Zugeständnisse zu machen. Sie war sich zu sicher, dass die Wahl zugunsten von Bodo Ramelow ausgehen würde. Schließlich hatten die meinungsmachenden Medien für Ramelow getrommelt. Ramelow war ein echter Landesvater, ein Linker Bernhard Vogel. Er kannte im kleinsten Dorf, welches er besuchte, nicht nur den Namen des Bürgermeisters, sondern war so gut vorbereitet, dass er über die speziellen Probleme informiert war. Dies hat mir jedenfalls ein Freund aus dem Gemeinde- und Städtebund erzählt, der Ramelow oft begleiten musste. Der Zugewinn bei der Landtagswahl ist ein Gewinn von Bodo Ramelow.

Aber es ging ja nicht um Ramelow allein, sondern um die Koalition und ihre Vorhaben. Es geht um die Windräder im Thüringer Wald, den geplanten Mietendeckel, und die linksextreme Antifa, die gerade dabei ist, den frisch gewählten Nachfolger unter Beschuss zu nehmen. Es geht um die Agrarpolitik, die für Thüringer Bauern existenzbedrohend ist, die Entscheidungen der Ex-Umweltministerin, die über die Köpfe der Betroffenen hinweg getroffen wurde.

Der Ex-Ministerpräsident Dieter Althaus hatte Bodo Ramelow unbeabsichtigt Brücken gebaut, über die er aber nicht gegangen ist. Er hätte den Projektregierungs-Vorschlag von Althaus aufgreifen und eine überparteiliche Expertenregierung bilden können. Das wäre innovativ und neu gewesen – und niemand hätte sich dem verweigert. Stattdessen ließ er sich von den Scharfmachern in seiner Partei in eine hochriskante Wahl treiben und hat nun verloren. Die Fraktionschefin der Linken Henning-Wellsow zeigte sich noch als grottenschlechte Verliererin, als sie, statt dem Wahlsieger zu gratulieren, ihm die Blumen vor die Füße warf.

Schlechte Verlierer sind auch die Grünen. Kurz vor der Wahl hatte Robert Habeck noch innerparteiliche Konsequenzen in der CDU gefordert, falls die nicht anstimmt, wie die Linken wollen. Seine Co-Vorsitzende Annalena Baerbock stieß heute auf twitter ins selbe Horn.

„2/2 Ich erwarte von Thomas Kemmerich, dass er das Amt niederlegt. Tut er das nicht, müssen CDU und FDP auf Bundesebene die Thüringer Landesverbände ausschließen. Sonst sind Unvereinbarkeitsbeschlüsse nichts mehr wert“.

Wobei die Dame, die Kobolde in Batterien vermutet und das Netz für unseren Speicher hält, vergessen hat, dass es in der CDU einen Unvereinbarkeitsbeschluss gibt, der CDU und Linke betrifft. Ein Teil dieses Beschlusses sollte offenbar sehr wohl gebrochen werden. Tief blicken lässt die Haltung, anderen Parteien diktieren zu wollen, was sie zu tun haben. Das ist leider typisch für die neue deutsche Arroganz unserer Eliten, die schon wieder glauben, sie seien die einzig wahren Taktgeber, nicht nur für unser Land, sondern für die ganze Welt.

Das Wahlergebnis zeigt auch, dass die Arroganz der Macht die AfD als politische Kraft unterschätzt hat. Man hat geglaubt, dass die Nazikeule ausreicht, um die Partei zu neutralisieren. Es wurde dabei völlig ausgeblendet, dass die Partei so stark werden konnte, weil sich besonders die CDU unter Merkel nicht mehr um ihr Stammklientel und ihre Kernkompetenz geschert hat. Lange Zeit konnte man sich darauf verlassen, dass die Union eine verlässliche Korrektur linker politischer Experimente war – dies ist nicht mehr der Fall. Heute marschiert Kanzlerin Merkel an der Spitze des breiten Bündnisses aller Linken. Früher konnte man sich sicher sein, dass die Union mit Geld umgehen kann. Auch diese Kompetenz ist ihr in den Merkeljahren vollständig abhandengekommen. Keine Regierung hat sich so exzessiv der Steuergeldverschwendung schuldig gemacht, wie die Regierungen Merkels. Die CDU war die Partei der Wirtschaft und der Landwirte, heute ist sie die Speerspitze der Deindustrialisierung Deutschlands und eine Existenzbedrohung für die Bauern. Solange diese Politik nicht korrigiert wird, werden der AfD trotz aller Gegenpropaganda weiter die Wähler zugetrieben.

Die wirkliche Überraschung der Ministerpräsidentenwahl ist, dass Thomas Kemmerich die für ihn unvorhergesehene Wahl angenommen hat. Es bleibt abzuwarten, ob er dem Druck, der sich gegen ihn aufbauen wird, standhält und ob es ihm gelingt, eine Politik zu machen, die alle bürgerlichen Wähler von seiner Regierung erwarten. Sein Parteichef Lindner hat vorsorglich bereits Neuwahlen angekündigt, sollten CDU, SPD und Grüne nicht mit der neuen Regierung kooperieren. Wie stellt er sich die Kooperation mit den Grünen vor, deren Chefin den Ausschluss der Thüringer Landesverbände von FDP und CDU aus der Bundespartei gefordert haben? So viel Kopflosigkeit bei einem Parteichef sollte nicht vorkommen.

In Thüringen hat die Demokratie über die Arroganz der Macht und der Medien gesiegt, darüber sollten wir uns freuen. Aber das Politikchaos zeigt, dass die Bürger der Politik wieder zeigen, wo es langzugehen hat.

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Die immer weitere Ausbreitung des Islams in Österreich fand am heutigen Mittwoch eine sinnbildliche Auseinandersetzung. Denn Muslime fordern nun einen geräumigeren Gebetsraum am Flughafen Wien-Schwechat. Prinzipiell steht der Andachtsraum in Terminal 3 allen Konfessionen offen, am Sonntagmorgen gibt es auch eine christliche Messe. Ein besonders großer Zulauf findet sich aber stets zum muslimischen Freitagsgebet. Wie der Kurier berichtet, war der Andrang so immens, dass einige Gläubige außerhalb des Raumes Platz nehmen mussten. Beliebt ist auch der Service der eigentlich zur Erzdiözese Wien gehörigen Flughafen-Seelsorge, bei dem sich Muslime einen Gebetsteppich ausleihen können.Die Überfüllung blieb nicht ohne Folgen – denn einige Besucher wandten sich an Ümit Vural, den Präsidenten der Islamischen Glaubensgemeinschaft (IGGÖ). Dieser wiederum spielte den Wunsch nach einem größeren Gebetsraum ans Flughafenmanagement weiter. Dort zeigt man sich demgegenüber aufgeschlossen. Ein Flughafen-Sprecher weist zwar darauf hin, dass das Platzangebot derzeit nicht reicht – will die Sache bei kommenden Um- und Ausbauten aber in die Planungen einfließen lassen.Keine Freude mit der Forderung hat unterdessen der FPÖ-Verkehrssprecher Christian Hafenecker. In einer Aussendung bekennt er sich zwar zur Wichtigkeit der Religionsfreiheit, spricht sich aber gegen eine „Extrawurst für einzelne Glaubensrichtungen“ aus. Der Vorstoß Vurals betreffend eine Vergrößerung schieße „über das Ziel klar hinaus“. Ein Flughafen sei eine infrastrukturelle Großeinrichtung, keine Gebetshalle. „Ich kann mich nicht erinnern, irgendwo in einem muslimischen Land einen Gebetsraum für Christen entdeckt zu haben und schon gar nicht in jenem Ausmaß wie in Wien“, kommentierte Hafenecker die Causa. Immerhin sei ein „Flughafen nicht die ‚Hagia Sophia’“. Er sieht den „Bogen überspannt“ und mahnt, das Beispiel könne Schule machen: Als nächstes wolle man wohl muslimische Gebetsräume in Bahnhöfen, Busterminals und Bimhalten. Seine Partei stehe für eine Religionspolitik „mit Maß und Ziel“.Dass Muslime auch Gebetsräume, die eigentlich für alle Glaubensrichtungen offen stehen, in Beschlag nehmen und diese quasi als ihre Spielwiese ansehen, ist kein Einzelfall in Europa. Ein besonders skurriler Fall spielte sich in den Nullerjahren in Großbritannien ab. Dort verlor ein Post-Mitarbeiter, der an nordische Götter glaubte, seine Anstellung, weil man ihm im Zuge seiner Mitbenutzung des ökumenischen Gebetsraums vorwarf, sich diskriminierend gegenüber Muslimen zu verhalten. Der Mann klagte damals gegen die Entlassung, bekam vollinhaltlich recht und erreichte damit über die Hintertür sogar, dass sämtliche heidnischen Religionen seitdem auf der Insel als anerkannte Glaubensrichtungen gelten. Ein klassisches Eigentor also, auch für die teils radikalen Muslime, welche den Raum für sich alleine beanspruchen wollten – und diesen dann mit richterlichem Beschluss teilen mussten.

wochenblick.at/flughafen-wien-muslime-fordern-groesseren-gebetsraum/