Month: February 2020

Findet ihr es wichtig, dass in Pressemitteilungen der @polizeiberlin die Herkunft der Tatverdächtigen benannt wird? #DPolG-WE-#Umfrage

— DPolG Berlin (@DPolGBerlin) February 8, 2020

Im deutschen Bundesland Nordrhein-Westfalen durften Sexualstraftäter in Einzelfällen aus dem sogenannten Maßregelvollzug (also aus einer Klinik für Forensische Psychiatrie) Bordelle im Ruhrgebiet besuchen, um Erfahrungen mit Frauen zu sammeln. In drei Fällen habe die Klinik solche Besuche in den vergangenen beiden Jahren aus „therapeutischen Gründen“ genehmigt, berichtete der „Spiegel“ am Freitag.Der Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) als Klinikträger bestätigte am Freitag einen entsprechenden Bericht des Magazins. Es habe sich um Patienten aus dem Maßregelvollzug im nordrhein-westfälischen Lippstadt-Eickelborn gehandelt, die bereits weitgehende Lockerungsstufen erreicht und kurz vor dem Übergang in die Freiheit gestanden seien, hieß es.Die Praxis sei daher verantwortbar gewesen, erklärte der LWL dem „Spiegel“ zufolge. Weitere Bordellbesuche seien geplant. Allerdings räumte der Verband ein, dass die Prostituierten in den Bordellen nicht von der Klinik informiert worden seien, mit wem sie verkehrten.Eine ähnliche Praxis beschäftigt auch die niedersächsische Landespolitik, wie das Magazin weiter berichtete. Im Maßregelvollzug Osnabrück kam demnach ab 2001 im Rahmen eines Therapieexperiments eine Prostituierte in die Klinik, um mit intelligenzgeminderten Sexualstraftätern einen gewaltfreien sexuellen Umgang mit Frauen praktisch einzuüben. CDU und Grüne kündigten dazu Anfragen an die niedersächsische Landesregierung an. Der frühere langjährige Leiter des Maßregelvollzugs im hessischen Haina, Rüdiger Müller-Isberner, kritisierte solche Praktiken auf „Spiegel“-Anfrage als „abwegig“ und „ethisch bedenklich“.Im Maßregelvollzug, also einer Klinik, die sich mit der Begutachtung und der Behandlung von psychisch kranken Tätern befasst, werden nach § 63 und § 64 des deutschen Strafgesetzbuches unter bestimmten Umständen psychisch kranke oder suchtkranke Straftäter entsprechend den Maßregeln der Besserung und Sicherung untergebracht. Das vergleichbare Instrument im österreichischen Strafrecht ist der Maßnahmenvollzug.

krone.at/2093693

In der Nacht zu Samstag (8. Februar) sind ein Sicherheitsmitarbeiter (46) und ein Helfer (43) in der Kölner Innenstadt durch einen Messerangriff lebensgefährlich verletzt worden. Polizisten nahmen noch am Tatort einen aus Afghanistan stammenden Mann (22) unter dringendem Tatverdacht vorläufig fest. Eine Mordkommission hat bereits in der Nacht die Ermittlungen wegen versuchten Totschlags und gefährlicher Körperverletzung aufgenommen. Nach ersten Erkenntnissen kam es gegen 2 Uhr in der Severinstraße an der Pforte eines Hotels zu einem Streit zwischen dem Wachmann und einem Bewohner (22). Im Verlauf der Auseinandersetzung soll der 22-Jährige den Pförtner mit einem Messer attackiert und lebensgefährlich verletzt haben. Ein weiterer Bewohner des Hotels (43) eilte zur Hilfe. Auch ihn griff der Täter an und fügte ihm mit der Klinge schwere Verletzungen zu. Rettungskräfte brachten die beiden Schwerverletzten in eine Klinik. Die behandelnden Ärzte beschreiben den Gesundheitszustand des 43-Jährigen derzeit als stabil. Die Hintergründe der Tat sind noch unklar. Weitere Informationen zu den Ermittlungen sind nicht vor Montagmittag zu erwarten. 

presseportal.de/blaulicht/pm/12415/4514780

Am Mittwoch (5. Februar) kehrte ein 83-jähriger Mann, gegen 18.15 Uhr, mit seinem Pkw zu seiner Wohnanschrift an der Heckstraße zurück. Als er die Garage verließ, bemerkte er eine unbekannte männliche Person, die an den Briefkästen des Nachbarhauses rüttelte. Der Mann kam auf den Senior zu und fragte mehrfach “Is wat?” bevor er dem alten Mann unvermittelt mit der Faust ins Gesicht schlug. Der Rentner stürzte zu Boden, woraufhin er durch den Unbekannten mehrfach ins Gesicht getreten wurde. Der Täter entfernte sich nach der Tat in unbekannte Richtung. Er war zirka 30 bis 35 Jahre alt, etwa 178 Zentimeter groß und schlank. Er hatte eine dunklere Hautfarbe und war mit einer dunklen Kapuzenjacke bekleidet, deren Kapuze er über den Kopf gezogen hatte. Zur Klärung der Tat sucht die Polizei Zeugen. Wer hat die Tat beobachtet oder kann Angaben zur Identität des Täters machen? Hinweise nimmt das Kriminalkommissariat der Polizei in Geilenkirchen entgegen, Telefon 02452 920 0.

politikstube.com/dunkelhaeutiger-mann-schlaegt-senior-83-zu-boden-tritt-ihm-mehrfach-ins-gesicht/

Am Freitag (07.02.2020) kam es gegen 23.30 Uhr im Bereich Untere Königstraße – Zugang zum Arnulf-Klett-Platz aus bislang unbekannten Gründen zu Streitigkeiten zwischen einer rund 15-köpfigen Gruppe sowie einer rund 10-köpfigen Gruppe junger Männer. Bei der Auseinandersetzung wurden ein 17-Jähriger und ein 19-Jähriger aus der erstgenannten Gruppe durch mehrere Stichverletzungen schwer verletzt. Beide Personen wurden zur ärztlichen Versorgung stationär in verschiedenen Kliniken aufgenommen. Der 17-Jährige befindet sich weiterhin in einem kritischen Gesundheitszustand. Im Rahmen der Fahndung konnte ein tatverdächtiger 17-jähriger Iraker vorläufig festgenommen werden. Er wird mit Antrag der StA Stuttgart heute dem Haftrichter beim AG Stuttgart vorgeführt. Die Ermittlungen zu den Hintergründen für die Auseinandersetzung und zu den flüchtigen Mittätern dauern an. Die Kriminalpolizei hat die Ermittlungen aufgenommen und bittet Zeugen sich unter der Telefonnummer: +4971189905778 zu melden.

presseportal.de/blaulicht/pm/110977/4514832

Man wird in der Geschichte wohl kein Beispiel finden, welches veranschaulicht, wie in einer Demokratie von Politik und Medien so offen ein urdemokratischer Prozess dämonisiert und ein gewählter Ministerpräsident einer solchen Hasskampagne von Politikern und Medien ausgesetzt wurde, dass er und seine Familie sofort unter Polizeischutz gestellt werden mussten. Der Vernichtungswille, den Politik und Medien nach der Ministerpräsidentenwahl in Thüringen an den Tag gelegt haben, lässt nicht nur mich schaudern.

An die Spitze der Kampagne hat sich Bundeskanzlerin Merkel gesetzt, die verlangte, das Ergebnis der Wahl müsse „rückgängig“ gemacht werden. Außerdem sei es „unverzeihlich“. Merkel hat damit klar gemacht, was sie vom im Grundgesetz geforderten freien Abgeordneten, der nur seinem Gewissen verpflichtet ist, hält: Nichts. Die Kanzlerin einer Demokratie hat sich damit von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit unmissverständlich verabschiedet. Die Medien, die eigentlich die Aufgabe hätten, die Regierung zu kontrollieren, sekundierten Merkel begeistert.

Um die Sache noch unheimlicher zu machen, ist der Takt- und Stichwortgeber der Hasstirade, die in alle Mainstream-Medien schwappte, die umbenannte SED, die nie aufgelöst wurde und heute Linke heißt. Ausgerechnet am Jahrestag der Hinrichtung des 17-jährigen Chris Gueffroi, der sich in den Augen der Machthaber schuldig gemacht hat, weil er den SED-Staat verlassen wollte, setzte die ehemalige Staatspartei mit Hilfe psychologischer Kriegsführung zum Generalangriff auf die Demokratie an.

Benjamin Hoff, der Stratege Bodo Ramelows, verstieg sich zu der Behauptung, Thomas Kemmerich wäre von Gnaden derer, die Millionen Menschen in Buchenwald ermordet hätten, in die Thüringer Staatskanzlei gekommen. Damit hat er zum perfidesten Mittel gegriffen, das möglich ist: Die Instrumentalisierung von Naziverbrechen als Kampfmittel gegen politische Mitbewerber. Ex-Ministerpräsident Ramelow folgte seinem Vordenker und twitterte ein Hitlerzitat, das nahe legen sollte, er sei von einer Nazipartei als Ministerpräsident verhindert worden. Binnen Stunden wurde die Naziparole, von Politikern und Medien aufgegriffen. Der Kommentar des ZDF-Chefs Peter Frey zur Thüringenwahl hörte sich an, als sei er von Benjamin Hoff geschrieben worden. Jedenfalls faselte auch Frey davon, mit der Wahl wäre der Weg nach Buchenwald geöffnet worden.

Weder Hoff noch Frey scheint in ihrem ideologischen Furor bewusst gewesen zu sein, dass die einzige Partei, der man vorwerfen könnte, am Morden in Buchenwald beteiligt gewesen zu sein, die SED war, denn nach dem Sieg über die Nazidiktatur wurde aus dem ehemaligen KZ ein Speziallager der Sowjets, in dem Tausende ohne Prozess einsaßen und umkamen. Aber auch Lambsdorf von der FDP und Ziemiak von der CDU, oder Söder von der CSU sprachen von Nazis und übernahmen damit das Stichwort der SED-Linken.

Besonders absurd ist der Nazi-Vorwurf aus dem Munde von CDU-Politikern, denn der größte Teil des AfD-Programms ist aus dem Wahlprogramm der CDU von 2005 übernommen, das Angela Merkel als Parteivorsitzende und Spitzenkandidatin zu verantworten hat. Dagegen ist das Programm der Linken nach wie vor auf Überwindung der Demokratie ausgerichtet. Sie strebt ausweislich ihres Europawahlprogramms vom letzten Jahr den Sozialismus in Europa an.

Was sich in den letzten drei Tagen in Deutschland abspielte, war tatsächlich ein Dammbruch. Der schleichende Abbau von Demokratie und Rechtsstaat, der spätestens seit 2015 für alle sichtbar geworden sein könnte, ist in einen Putsch gegen die Demokratie gemündet.

Gestern war noch in allen Altparteien die Forderung nach Neuwahlen laut. Kaum 24 Stunden später wird von dieser einzig demokratischen Option wieder abgerückt, zugunsten einer Inthronisierung von Ramelow ohne Neuwahlen. Das geht nur, indem die demokratischen Regeln außer Kraft gesetzt werden. Denn selbst, wenn Kemmerich sofort zurücktreten würde, müsste er geschäftsführend im Amt bleiben, bis der Landtag über den von der FDP beabsichtigten Antrag über seine Auflösung beschlossen hat. Der Antrag könnte frühestens am Montag eingebracht werden. Das dauert der Linken zu lange, die sich schon wieder in der Rolle des Bestimmers, um nicht zu sagen Diktators, sieht. Die notorische Fraktionschefin der Linken Hennig-Wellsow, übrigens Erstunterzeichnerin eines antikapitalistischen Aufrufs einer vom Verfassungsschutz beobachteten linken Gruppierung, drohte bereits, wenn Kemmerich nicht bis Sonntag Abend zurückträte, nehme man “das Heft des Handelns” in die Hand. Neuwahlen seien dabei nicht der erste Weg, sondern in diesem Fall würde man mit der CDU über ein konstruktives Misstrauensvotum verhandeln.

Sie machte auch deutlich, dass die CDU nichts als zu parieren hätte. Sie glaube, dass jetzt auch die CDU verstanden habe, dass das “Geschachere” endlich ein Ende haben müsse. Es müsse Schluss sein “mit aller Spinnerei und Zockerei”. Ziel sei eine stabile Regierung mit einem Ministerpräsidenten Bodo Ramelow.

So wird der CDU in aller Öffentlichkeit mit deutlich zu spürender Verachtung die Rolle des Erfüllungsgehilfen zugewiesen. Der Generalsekretär der CDU Thüringen hat bereits den hingeworfenen Befehl apportiert und öffentlich versichert, man werde sich der Stimme enthalten und Ramelow durchlassen.

Man wünscht sich in diesem Augenblick, dass die AfD geschlossen Ramelow wählen würde, um zu sehen, ob sich der „Ministerpräsident der Herzen“, wie er sich von seiner Partei bezeichnen lässt, seinen eigenen Maßstäben beugt und die Wahl ablehnt.

Es geht inzwischen aber nicht mehr nur um die Ministerpräsidentenwahl. Der psychologische Terror, der von Politik und Medien seit den letzten drei Tagen verübt wird, hat die Außerkraftsetzung des Parlaments zur Folge. Die Nazi-Atombombe, die gezündet wurde, um Kemmerich aus dem Amt zu vertreiben, ist nicht mehr zurückzuholen. In Zukunft darf die bürgerliche Mehrheit nicht mehr geschlossen gegen ein Vorhaben der Minderheitsregierung stimmen, ohne dass CDU und FDP sofort der Kollaboration mit „Nazis“ beschuldigt werden. Damit ist der Thüringer Landtag auf das Niveau der DDR-Volkskammer herabgestuft, wo nur erlaubt war, Regierungsvorlagen abzunicken.

Deutschland ist über Nacht zu einer offenen Gesinnungsdiktatur geworden. Wenn sich die wirklichen Demokraten jetzt nicht wehren, Demokratie und Rechtsstaat entschlossen verteidigen, wird es wieder einmal kalt und dunkel in unserem Land.

vera-lengsfeld.de/2020/02/07/die-hetzjagd-auf-die-demokratie/#more-5103

Die junge Frau lächelt, doch ihre wässrigen Augen sprechen eine andere Sprache. Ihr Vater versucht sie zu beruhigen. «Es ist schrecklich, was wir erlebt haben. Es sollen alle wissen, was passiert ist», sagt er zu BLICK. Vor vier Tagen wurde seine Tochter von zwei Albanern und einem Algerier belästigt und bedrängt. Als er seiner Tochter helfen wollte, wurde er von den drei abgewiesenen Asylbewerbern verprügelt und bedroht! Die Attacke passiert letzten Freitag, kurz vor acht Uhr. Sandra M.* (15) geht nach der Schule mit zwei 16-jährigen Freundinnen ins Einkaufszentrum Lago im nahen Konstanz (D). Danach warten sie in Kreuzlingen TG am Bärenplatz auf den Bus. Es dauert nicht lange, da werden die Mädchen von drei Männern angesprochen. Sie sind athletisch, haben kurze schwarze Haare, tragen Vollbart, sprechen gebrochen Englisch und Italienisch.«Ich dachte zuerst, dass sie etwas suchen und Hilfe brauchen», sagt die 15-Jährige. «Aber das änderte sich schnell. Die Männer wurden aufdringlich und liessen uns nicht gehen.» Passanten hat es fast keine. Niemand ist da, um den Mädchen beizustehen. «Sie versuchten uns zu trennen, damit wir uns nicht gegenseitig helfen können», berichtet die Schülerin. «Bei der Migros drängten sie uns in die Ecke. Einer griff mir an den Po. Als sich eine Freundin entfernte, verfolgte sie der eine Mann. Ich schrie laut: ‹Stopp! Hört auf!› Es war ihnen egal.»Als der Bus schliesslich vorbeifährt, sitzt eine Kollegin der Mädchen drin und sieht sie. Sie bittet den Fahrer, sie aussteigen zu lassen. Sie schreit laut: «Ich habe den heute schon mal gesehen. Er hat eine Waffe. Haut ab!» Zu viert rennen sie weg und flüchten in eine Bar. Sandra ruft ihren Vater an, der sie abholt. «Auf dem Heimweg kamen wir am Bahnhof vorbei. Dort erkannte meine Tochter die Typen, und wir hielten an», erzählt Peter M.* (59). Er steigt aus dem Wagen, spricht die Männer an. «Sie wurden sofort aggressiv und gingen auf mich los», sagt der Kreuzlinger. Der eine drängt Peter M. in Richtung Auto. Ein zweiter kickt ihn in den Magen, gefolgt von einem harten Schlag gegen den Kopf. «Dann drückte mir einer eine Pistole ans Kinn», erzählt er. Die Tochter musste alles mitansehen. «Ich hatte Angst um meinen Vater. Ich rief die Polizei an. Dann sah ich die Waffe. Ich schrie ins Telefon. Er hat eine Waffe, er hat eine Waffe! Danach war die Leitung tot.»Vater und Tochter stehen nach der Attacke unter Schock. «Ich gehe nur noch aus dem Haus, wenn ich muss», sagt Sandra M. Auch der Vater leidet unter der Attacke. «Das Bild von der Waffe, die auf mich gerichtet ist, geht mir nicht mehr aus dem Kopf.» Wahnsinn: Selbst als die Polizei anrückt und das Trio verhaften will, zieht einer der drei Männer wieder die Waffe. Die Polizei muss einen Warnschuss abgeben! Marco Breu, Medienverantwortlicher der Staatsanwaltschaft Thurgau: «Der 25-jährige Albaner bedrohte den Polizisten aus unmittelbarer Nähe mit einer Pistole. In dieser akuten Bedrohungssituation schoss der Polizist in Richtung des Mannes. Der Mann sitzt in Untersuchungshaft. Der 29-jährige Albaner hat einen Strafbefehl erhalten und sitzt jetzt in Ausschaffungshaft. Der 19-jährige Algerier wurde wegen Verletzung des Ausländergesetzes angezeigt und ist wieder im Asylzentrum.»
 * Namen geändert

blick.ch

Am 05.02.2020, gegen 18:30 Uhr, wurden zwei Männer aus Berlin körperlich angegriffen.
Die beiden Männer, im Alter von 31 und 42 Jahren, befanden sich im Bereich Breiter Weg/Alter Markt als sich ihnen eine Personengruppe näherte und sich lautstark verhielt. Der 31-Jährige sprach die Gruppe an, woraufhin es zu einer verbalen Auseinandersetzung kam. In der weiteren Folge wurden beide Männer durch Personen aus der Gruppe geschlagen. Als der 31-Jährige am Boden lag, wurde er zusätzlich noch getreten. Danach entfernte sich die Personengruppe in Richtung Universitätsplatz. Die beiden Männer erlitten Verletzungen und wurden ambulant im Krankenhaus behandelt.
Die Personengruppe wurde wie folgt beschrieben:

ca. fünf bis neun Personen
arabischer Phänotypus
ca. 15 – 20 Jahre alt
dunkle Haare
eine Person mit Jogginghose mit weißen Streifen,
eine Person mit dunkler Jacke mit auffälligem Fellkragen

Zeugen, welche sachdienliche Hinweise zur Tat geben können, werden gebeten sich unter 0391/546-3292 im Polizeirevier Magdeburg zu melden.

presse.sachsen-anhalt.de/index.php?cmd=get&id=908439&identifier=96ba279a3e0a1f2fef51a2ab6d6b6cab

Mit Fotos aus einer Überwachungskamera fahndet die Polizei Köln nach zwei Räubern, die am Montagmorgen (3. Februar) eine Juwelierwerkstatt im Stadtteil Mülheim überfallen haben sollen. Bei dem Überfall auf das Geschäft in der Keupstraße überwältigten, fesselten und verletzten die maskierten Männer gegen 10.30 Uhr die beiden Angestellten (38, 54). Hinweise zu den flüchtigen Personen nimmt das Kriminalkommissariat 14 unter der Telefonnummer 0221 229-0 oder per E-Mail an poststelle.koeln@polizei.nrw.de entgegen.

presseportal.de/blaulicht/pm/12415/4514144

Mit einer Axt und einer Brechstange hat ein Mann in Bozen spätabends in seinem geparkten Auto gewartet. Die Ordnungskräfte machten dem 31-Jährigen einen Strich durch die Rechnung und beschlagnahmten das Einbruchswerkzeug.Die Ordnungskräfte haben einen 31 Jahre alten Albaner angezeigt. Der aufgrund von Drogen- und Gewaltdelikten polizeibekannte Mann, führte in seinem Auto eine Axt und eine Brechstange mit sich, teilen die Ordnungshüter am Freitag mit.Als die Beamten ihn entdeckten, versuchter er sich in seinem Wagen zu ducken. Eine Erklärung, warum er sich zu später Stunde noch in der Roenstraße aufhielt, konnte er nicht liefern. Die Ordnungskräfte stellten das Einbruchswerkzeug sicher. Wie UT24 exklusiv in Erfahrung bringen konnte, sind erst vor wenigen Wochen zahlreiche Kellerabteile eines Mehrfamilienhauses in der Roenstraße aufgebrochen worden.

unsertirol24.com/2020/02/07/bozen-albaner-mit-axt-geschnappt/