Month: January 2020

In vielen Städten Europas kam es zu Silvester zu massiven Krawallen. Sehr oft im Zuge von Auseinandersetzungen jugendlicher Migranten, mit schwerer Sachbeschädigung und Übergriffen auf Polizei und Feuerwehr. So auch im französischen Straßburg. Deutsche Diplomaten warnten nun in einem Bericht an das deutsche Bundesinnenministerium, dass sich die organisierten Migrantengangs auch auf deutscher Seite etablieren könnten. Ansätze dafür gebe es bereits.

Der Bericht spricht von den „gewalttätigsten und folgenschwersten Ausschreitungen“ in Straßburg seit den 1990er Jahren. Mindestens 220 Fahrzeuge wurden abgefackelt, viele Feuerwehrleute und Polizisten angegriffen und etliche verletzt. Der Straßburger Weihnachtsmarkt sei zwar von Polizei und Armee! auf höchstem Niveau gesichert worden. In den Problemvierteln Hautepierre, Elsau, Neuhof und Cronenbourg sei aber zu wenig Polizei im Einsatz gewesen. Die mutmaßlichen Täter waren zwischen 15 und 20 Jahren, mit Migrationshintergrund, vor allem aus dem Maghreb. Sie stammen schon aus der zweiten und dritten in Frankreich geborenen Generation.

Die zumeist aus den Problemvierteln stammenden Jugendlichen sollen sich zu Silvester über soziale Medien zu den Taten verabredet haben und seien in Gruppen aufgetreten. Dann sei es zu einem „Überbietungswettbewerb“ mit anderen Jugendgangs gekommen: wer kann die meisten Autos und Stadtmobiliar, wie Bänke, Abfalleimer und -container abfackeln. Ihre „Aktivitäten“ filmten sie und stellten sie auf YouTube und Facebook. Zum Teil alarmierten die Gruppen selbst Polizei und Feuerwehr, um sie dann angreifen zu können.

Als mögliche Gründe für diese Gewalteskalation nennt der Bericht: die mangelhafte Integration von nordafrikanischen Migranten, mangelnde Sprachkenntnisse und Misserfolge in der Schule. Verschärfend hinzu komme der Konsum von Medien aus den Herkunftsländern und Hasspredigern. Daraus entstehe eine gefährliche Mischung aus Fake-News und Ressentiments gegen die einheimische – als „ungläubig“ eingestufte Bevölkerung – der es dennoch, ungerechterweise, besser zu gehen scheint. Zudem bilden sich „Intensiv- und Wiederholungstäter“ heraus, denen Polizei und Justiz oft machtlos gegenüberstehen. Die Erfahrung, dass Straftaten oft nicht verfolgt werden können, führe seitens der Jugendlichen zu „Verachtung bis hin zum Hass auf den Staat“.

Ein Überschwappen dieser Tätergruppen nach Deutschland habe man bereits im Sommer erlebt: sie seien für Übergriffe in Freibädern in Kehl verantwortlich. Darauf müsse mit allen Mitteln, die dem Rechtsstaat zur Verfügung stehen, kompromisslos reagiert werden, hieß es weiter im Bericht. Auf Anfragen der Stuttgarter Zeitung dazu, beim Sprecher von Bundesinnenminister Horst Seehofer wurde nicht reagiert.

wochenblick.at/migranten-jugend-verachtet-staat-und-einheimische/

Am Freitag, gegen 20:28 Uhr kam es in Jena im Eingangsbereich der Goethe Galerie zunächst zu einer verbalen Streitigkeit zwischen einer Gruppe aus 6 – 7 südländisch aussehenden Personen und einem 18 Jährigen (Geschädigter). Nach einem kurzen Wortwechsel wurde dem 18 Jährigen die mitgeführte Wodkaflasche durch eine unbekannte männliche ausländische Person aus der Hand gerissen. Anschließend wurde der Geschädigte mit dem Gegenstand mehrfach auf dem Kopf geschlagen, wodurch die Flasche zu Bruch ging. Mit der zerbrochenen Flasche versuchte nun der Täter in Richtung Hals des Geschädigten zu stechen, was misslang. Unterdessen beteiligten sich noch zwei weitere ausländische Personen an der körperlichen Auseinandersetzung, welche mit den Fäusten auf den 18 Jährigen einschlugen. Am Boden liegend ließen die drei Täter von dem Geschädigten ab und begaben sich mit der restlichen Gruppe in unbekannte Richtung. Der 18 Jährige erlitt durch den Übergriff schwere Kopfverletzungen, welche eine medizinische Versorgung nach sich zog. Hinweise nimmt die Polizei Jena unter der Telefonnummer 03641-810 entgegen.

presseportal.de/blaulicht/pm/126722/4496098

Das Handelsblatt galt bislang als eine der wenigen verbliebenen Zeitungen, von der man noch objektive Beiträge erwartete. Umso überraschter waren viele Leser von einem Text des Journalisten Jakob Blume über den neuen Degussa-Chef Markus Krall. „Provokateur mit Kalkül“ liest sich, als hätte die Richtlinie 1-76 der Staatssicherheit Pate gestanden. In diesem Dokument sind die Methoden festgeschrieben, wie Stasimitarbeiter mit „feindlich-negativen Elementen“ umzugehen haben, insbesondere, wie man sie unschädlich macht.

Eines der wirkungsvollsten Mittel dafür war die „Zersetzung“ der Zielperson. Unter Punkt 2.6. wird das näher beschrieben:
„Bewährte Formen der Zersetzung sind systematische Diskreditierung des öffentlichen Rufs, des Ansehens der Person und des Prestiges auf Grundlage miteinander verbundener wahrer, überprüfbarer und diskreditierender sowie unwahrer, glaubhafter, nicht widerlegbarer und damit ebenfalls diskreditierender Angaben.“

Nehmen wir uns daraufhin Blumes Text vor.
Nach einem Abschnitt über Autoren von sogenannten „Crash-Büchern“ und allgemeinen Zitaten von Akteuren der Edelmetallbranche, die eher von Extremszenarien sprechen wollen und Angstmacherei ablehnen, erweckt Blume mit dem nächsten Satz den Eindruck, das Zitierte hätte sich auf Markus Krall bezogen:
„Der Degussa-Chef muss jedoch nicht nur mit Gegenwind aus der Branche umgehen. Er muss nach Handelsblattinformationen auch hochkarätige interne Abgänge verkraften.“
Das zwei Topmanager nach Kralls Amtsantritt ausgeschieden sind, ist wahr und nachprüfbar. Nicht nachprüfbar ist der erweckte Eindruck, diese Abgänge wären zu Kralls Schaden erfolgt, denn weder Krall, mit dem Blume wohl gesprochen haben muss, noch die beiden Abgänger haben sich offensichtlich zu der Personalie geäußert.

Krall wollte laut Blume keine Zitate freigegeben, denn er ahnte wohl, worum es Blume ging und hatte verständlicherweise keine Lust, an seiner geplanten Demontage mitzuwirken.

Dann kommt es knüppeldick. Mit dem aus jeglichem Zusammenhang gerissenen Zitat, dass Krall die Niedrigzinspolitik der EZB als „aus dem Maschinenraum des Völkerselbstmordes“ bezeichnet haben soll, greift Blume tief in die Zersetzungskiste. Die Formulierung wäre besonders für einen Degussa-Chef heikel. Rechtlich habe das 2010 gegründete Unternehmen zwar nichts mit der 1873 gegründeten „Deutschen Gold- und Silberscheideanstalt“ zu tun, die längst in anderen Unternehmen aufgegangen ist, aber sie trage diesen Namen. Und der Name sei belastend. Schließlich hätte die nicht mehr existierende alte Degussa mit der Lieferung von Zyklon B am Völkermord gegen die Juden beteiligt und das Zahngold der Opfer eingeschmolzen.
Das sind nachprüfbare Tatsachen, die aber nichts mit der heutigen Degussa und noch weniger mit Krall zu tun haben.

Perfider kann man den Holocaust kaum instrumentalisieren – und das, um einen Mann zur Strecke zu bringen, die Stasi hätte gesagt, zu zersetzen.
Dann erzeugt Blume den Eindruck, seine abenteuerliche Konstruktion wäre Mehrheitsmeinung, auf der Edelmetallmesse hätten die Äußerungen von Krall in der Branche „vor diesem historischen Hintergrund“ für Kopfschütteln gesorgt. Der Manager einer Scheideanstalt hätte gefunden: „Das war alles andere als hilfreich“ Blume nennt keinen Namen und wenn es Kopfschütteln gegeben haben sollte, dann eher über Blume, als über Krall. Jedenfalls zeigen die Twitterkommentare dieses Meinungsbild.

Um das Maß der Zersetzung vollzumachen, versucht Blume auch noch, Kralls Chef von Finck junior anzuprangern. Laut „Welt“ wäre der in der Vergangenheit als Förderer von rechtskonservativen und libertären Initiativen und Thinktanks aufgetreten. Das Blume so etwas offensichtlich für verwerflich hält, zeigt sein mangelndes Demokratieverständnis, denn in einer Demokratie gibt es eine demokratische Rechte, wie es eine demokratische Linke gibt.

Das Handelsblatt stieß auf wenig Zustimmung für diese Art von Denunziationsjournalismus. Es scheint auch etliche Abonnenten verloren zu haben. Das ist die wohlverdiente Quittung. Blume hat mit seinem Stück nicht Krall, sondern sich selbst und vor allem dem Handelsblatt geschadet. Es bleibt abzuwarten, ob beide aus dieser Pleite lernen.

vera-lengsfeld.de/2020/01/19/zersetzung-a-la-stasi-im-handelsblatt/

Endlich!!!!

Posted by Markus Roder on Sunday, January 19, 2020

In Uganda ist ein islamischer Imam scheinbar in eine ihm unliebsame Falle getappt. Wie die Welt berichtet, dachte er, er hätte eine Frau geheiratet. Doch die Braut war ein Mann. Die Trauuung zwischen dem islamischen Geistlichen und einem Mann sorgt in Uganda derzeit für eine kontroverse gesellschaftliche Debatte. Weil Homosexualität in dem afrikanischen Land unter Strafe steht, wurde der Imam inzwischen von all seinen religiösen Verpflichtungen entbunden. Seinem mutmaßlichen Ehepartner wurde hingegen ein „unnatürliches“ Vergehen vorgeworfen. Der Imam wusste eigenen Angaben zufolge wohl nicht, dass er bei der Zeremonie, die vor Wochen in dem Bezirk Kayunga stattfand, einen Mann geheiratet hatte.In Uganda wird seit Jahren versucht, härter gegen Homosexualität vorzugehen. So wurde etwa die Einführung einer Todesstrafe durch Erhängen überlegt. Viele Ugander glauben außerdem, gleichgeschlechtliche Liebe sei ein Importprodukt des Westens. Berichten zufolge habe der Imam zwei Wochen nach der Ehe immer noch keinen Geschlechtsverkehr mit seiner „Braut“ gehabt. So soll ihm diese vorgegaukelt haben, ihre Periode zu haben. Für die mutmaßliche „Frau“ bezahlte der Imam übrigens mit zwei Ziegen, zwei Beuteln Zucker sowie einem Koran.

unsertirol24.com/2020/01/17/islamischer-imam-heiratet-aus-versehen-einen-mann/

Darum ging der Prozess: Zwei Minuten und 50 Sekunden dauert die Gewalt-Orgie. Etwa zehn junge Männer jagen einen Gleichaltrigen über den Schulhof. Sie beschimpfen ihn, packen den 18-Jährigen, schlagen ihn mit Fäusten, ziehen ihn über den Boden, zerren sein T-Shirt vom Körper. Immer wieder treten sie zu. Gegen den Kopf, in den Rücken, es ist unglaublich.

youtube.com/watch?v=IODDkEDpHaw&feature=emb_title

Sachsens Polizei schlägt Alarm: In Leipzig steht die linksautonome Szene an der Schwelle zum Terrorismus!Diese Einschätzung ergibt sich aus einem internen Lagebild des sächsischen Landeskriminalamtes, das dem Spiegel vorliegt. Die Warnung gelte aber nur für Angriffe auf Sachen, nicht auf Menschen, so das Hamburger Nachrichtenmagazin. Deutlich mehr als die Hälfte der sächsischen Autonomen, etwa 250 von insgesamt 425 Personen, sind in Leipzig beheimatet. Deshalb ist das Potential militanter Linker dort besonders groß, was sich auch in der hohen Zahl sogenannte »klandestiner Aktionen« (Verfassungsschutzjargon) manifestiert, also die Anwendung von Gewalt aus der Anonymität heraus, um so der Strafverfolgung zu entgehen.
haolam.de

Der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius (SPD) wollte den 29-jährigen IS-Gefährder Ahmet K. so schnell wie möglich außer Landes bringen. Doch weil die Richter in Leipzig den Fall anders sehen, darf der 29-Jährige laut einem Bericht des Tagesspiegels nun doch im Land bleiben. 
Innenminister Pistorius bezog sich in seinem Handeln auf den Paragraf 58a des Aufenthaltsgesetzes. Mit diesem konnten islamistische Gefährder bislang rasch aus Deutschland abgeschoben werden.
Das Gesetz sieht bei Terrorgefahr die „Abschiebeanordnung“ durch die „oberste Landesbehörde“ vor, ohne den oft langen Instanzenweg einer vorher eingeleiteten Ausweisung. Obwohl Pistorius mit dem Paragrafen bereits zwei islamistische Gefährder aus Deutschland entfernt hat, gibt es für ihn nun einen Rückschlag.
So stoppten die Richter jetzt die Außerlandesbringung eines von der Polizei als Gefährder eingestuften Türken. So hob der Senat am Dienstag die Abschiebeanordnung gegen den 29-jährigen Ahmet K. auf. Den Richtern genügten die von Niedersachsens Innenminister vorgelegten Erkenntnisse zur Radikalisierung von K. nämlich nicht.
Paradox: Die festgestellten Tatsachen trügen jedoch weiter nicht die Bewertung des Mannes, wonach nach Paragraf 58a eine „erforderliche besondere Gefahr für die Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland oder terroristische Gefahr“ von ihm ausgeht.
Mit dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts werde es künftig nun schwerer, über den 58a ausländische islamistische Gefährder loszuwerden, sagten Sicherheitskreise am Mittwoch. So sei der Richtersspruch nun der Maßstab für vergleichbare Fälle.

unsertirol24.com/2020/01/17/richter-stoppen-abschiebung-von-is-gefaehrder-in-deutschland/

Eine Frau befuhr an dem Abend die Wadenhardstraße aus Richtung Marienfeld kommend. Zunächst wurde die 22-jährige Frau in Höhe eines Waldstücks von einem Mann von ihrem Fahrrad gestoßen. Als ein weiterer bislang unbekannter Mann hinzukam, wurde sie unter Vorhalt eines Messers in das Waldstück geführt. Nach einiger Zeit gelang es der Frau sich loszureißen, an die Straße zu rennen und um Hilfe zu bitten. Die beiden Männer hatten zuvor unter anderem ihre Kleidung zerrissen und sie aufgefordert sich auf den Boden zu legen. Zeugen nahmen an dem Abend vor dem Waldstück ein geparktes schwarzes Auto wahr. Dieses parkte sowohl am Donnerstagabend, als auch am Freitag dort. Weitere Angaben zu dem Fahrzeug sind derzeit nicht möglich. Zeugen, welche den Pkw ebenfalls dort beobachtet haben, werden gebeten, sich bei der Polizei unter der Telefonnummer 05241 869-0 zu melden. Zu den beiden handelnden Männern können ebenfalls ergänzende Angaben gemacht werden: Der Mann, welcher als zweites hinzukam war ca. 180 bis 190 cm groß, er war schlank und hatte ein auffallend gepflegtes Erscheinungsbild. Er trug seine dunklen, höchstwahrscheinlich schwarzen Haare an der Seite kurz und das Deckhaar war etwas länger und an der Seite gescheitelt. Zudem hatte er einen gepflegten Dreitagebart. Er war dunkel gekleidet und äußerte einzelne, vermutlich türkische Worte. Dieser Mann hatte eine Fototasche mit einem Fotoapparat dabei. Der Mann, welcher die Frau von dem Fahrrad geschubst hat, war deutlich kleiner. Schätzungsweise 160 bis 170 cm groß. Weitere Angaben zu dem Mann können nicht gemacht werden. Die Polizei Gütersloh bittet um weitere Hinweise. Wer kann Angaben zu den beschriebenen Männern machen? Hinweise nimmt die Polizei Gütersloh unter der Telefonnummer 05241 869-0 entgegen. Zeugenhinweise können ebenfalls rund um die Uhr unter dem Polizeiruf 110 entgegengenommen werden.

presseportal.de/blaulicht/pm/23127/4495100