Month: October 2019

Am Samstag gegen 15.35 Uhr mussten Polizistinnen und Polizisten nach Repelen ausrücken. Dort war es bedingt durch einen türkischen Hochzeitskonvoi zu Verkehrsbehinderungen gekommen. Daraufhin ermahnten die Polizeibeamten die einzelnen Fahrer, die Regeln des Straßenverkehrs einzuhalten und begleiteten den Corso nach Neukirchen-Vluyn. Einer der Fahrer tanzte doch aus der Reihe: Der 26-Jährige bremste während der gesamten Wegstrecke seinen Mercedes CL 500 immer wieder stark ab, um anschließend das Fahrzeug mit quitschen Reifen wieder stark zu beschleunigen. Unter anderem gab er im Stand so viel Gas, dass durch das Durchdrehen der Reifen eine starke Rauchentwicklung entstand. Hinter diesem Fahrzeug befindliche Fahrzeugführer mussten deshalb immer wieder ihre Fahrzeuge stark abbremsen, es kam jedoch nicht zu Gefährdungstatbeständen. Den 26-Jährigen erwartet jetzt ein Strafverfahren.

presseportal.de/blaulicht/pm/65858/4416109

Polizeibeamte haben gestern Nachmittag einen 21-jährigen Afghanen vorläufig festgenommen. Der Mann steht im Verdacht, in der Nacht zum Sonntag einem 25-Jährigen eine lebensgefährliche Messerstichverletzung zugefügt zu haben (siehe dazu PM 191027-4.). Umfangreiche Ermittlungen der Mordkommission (LKA 41) hatten zur Identifizierung des Mannes geführt, der bei der Polizei bereits als Intensivtäter geführt wird. Beamte der Personenfahndung des Landeskriminalamts (LKA 23) sowie Zivilfahnder des Polizeikommissariats 11 (PK 11) nahmen den Verdächtigen daraufhin in Hamburg-St. Georg vorläufig fest. Er soll am heutigen Tag einem Haftrichter zugeführt werden. Weiterhin durchsuchten die Beamten die Wohnanschrift des 21-Jährigen in Hamburg-Eidelstedt. Dort stellten sie mutmaßliche Beweismittel sicher. Die Ermittlungen, insbesondere zu den Hintergründen der Tat, dauern an. 

presseportal.de/blaulicht/pm/6337/4416105

Am Donnerstag vor den Wahlen sah ein Umfrageinstitut die CDU noch im Aufwind. Angeblich stand sie da bei 26%, nur zwei Prozentpunkte hinter der Linken, weit vor der AfD, die bei 21% gesehen wurde.Dann kam alles ganz anders.

Die CDU ging mit dem schlechtesten Ergebnis seit Beginn der Thüringen-Wahlen durchs Ziel, als Dritte hinter der Linken und der AfD. Übrigens ist dies der 13. Verlust, den die CDU seit 2016 bei Wahlen erlitten hat. Ein deutliches Zeichen gegen die Politik Merkels. Spitzenkandidat Mohring war in der ersten Reaktion sichtlich geschockt. Das hätte er nicht erwartet.

Die Linke konnte sich über einen Stimmenzuwachs freuen, der sie erstmals zur stärksten Fraktion im künftigen Landtag machen wird. Aber wegen der herben Verluste ihrer Regierungspartner SPD und Grüne ist die alte Regierungskoalition abgewählt. Das befürchtete Desaster ist eingetreten: SPD, CDU, Grüne und FDP zusammen haben keine Mehrheit.
Das Parteiensystem der alten Bundesrepublik, das mit der Vereinigung auf die Neuen Länder übertragen wurde, ist am Ende. Es gibt, vorausgesetzt die FDP kommt in den Landtag, nur drei Koalitionsoptionen: Linke, SPD, Grüne und FDP hätten eine knappe Mehrheit von einer Stimme, Linke und CDU eine deutlichere Mehrheit, aber auch Linke und AfD könnte, zumindest theoretisch, regieren.

FDP-Parteichef Christian Lindner, der als Einziger bisher Klartext zum Wahlausgang redete, schloss bereits aus, der abgewählten Regierungskoalition zu einer neuen Mehrheit zu verhelfen. Mit der FDP seien Windräder im Thüringer Wald und eine Fortsetzung der unkontrollierten Masseneinwanderung nicht zu machen.

Mike Mohring von der CDU hielt sich da wesentlich bedeckter. Schon eine Stunde nach der ersten Hochrechnung sprach der Mann, der als Spitzenkandidat seiner Partei historische Verluste eingebracht hat, von seiner Verantwortung für eine stabile Regierung in Thüringen.
Ähnlich wie Ingo Senftleben, Spitzenkandidat in Brandenburg, denkt Mohring offenbar nicht daran, Verantwortung für sein katastrophales Ergebnis zu übernehmen. Senftleben musste auf Druck seiner Basis doch noch seinen Hut nehmen. Man muss abwarten, wie die Parteibasis in Thüringen auf die herbe Niederlage und die Aussicht, Mehrheitsbeschafferin für die SED-Linke zu werden, reagiert.

Für ZDF und ARD ist die Sache hingegen ziemlich klar. Man hatte schon Umfragen vorbereitet, aus denen hervorgeht, dass angeblich auch eine Mehrheit der CDU-Wähler wolle, dass man die Ablehnung ihrer Partei, mit der Linken zu koalieren, noch einmal überdenkt. In jedem Interview wurden die CDU-Vertreter bedrängt, sich zu einer Koalition mit der Linken zu äußern. Immer wieder wurde bei jeder Gelegenheit betont, die Demokraten müssten jetzt zusammenstehen.

Bodo Ramelow steht einer Regierungsbeteiligung der CDU sicher nicht ablehnend gegenüber. Es wäre der endgültige demokratische Ritterschlag für die SED-Linke. Dass die CDU, die zeitweise mit absoluter Mehrheit in Thüringen regiert hat, zum Mehrheitsbeschaffer degradiert wäre, macht den Linken ganz bestimmt besondere Freude.

Eine solche Koalition wäre das sichere Ende der CDU, die einmal das Erfolgsmodell der alten Bundesrepublik war und für eine stabile bürgerliche Mitte gesorgt hat. Sie wird dann das Schicksal der SPD teilen.

vera-lengsfeld.de/2019/10/27/ard-und-zdf-trommeln-fuer-eine-linke-cdu-koalition-in-thueringen/#more-4841

Drei Männer haben am Samstagnachmittag in einer Straßenbahn in Karlsruhe mit einer vermeintlichen Maschinenpistole hantiert. Da die Polizei derzeit nicht gänzlich ausschließen kann, dass es sich um eine echte Schusswaffe handelt, werden Zeugen gesucht, die Hinweise auf die Tatverdächtigen geben können. Ein Zeuge meldete sich nachträglich per E-Mail bei der Polizei und gab an, zuvor in der Straßenbahnlinie 1 aus der Einkaufstasche eines Fahrgasts das Schulterstück einer Schusswaffe erkannt zu haben. Außerdem sei dem Mann ein Waffenmagazin auf den Boden gefallen. Er hätte sich auch in wohl arabischer Sprache mit einem zweiten Mitreisenden unterhalten. Bei den weiteren Ermittlungen der Kriminalpolizei, insbesondere durch Sichtung des Videomaterials der Überwachungskamera wurde festgestellt, dass es sich bei den Tatverdächtigen um eine Personengruppe von drei Männern handelte. Diese waren an der Haltestelle Europaplatz in die Bahn eingestiegen und hantierten um 14.21 Uhr im Wagen ganz offen mit einer schwarzen Maschinenpistole und einem dazu gehörigen Magazin. An der Haltestelle Kronenplatz stiegen die Männer schließlich aus der Bahn. Die übrigen Fahrgäste in der Bahn reagierten nicht auf die Situation. Da auch nach Sichtung der Videoaufnahmen durch einen Waffensachverständigen des Landeskriminalamts Baden-Württemberg nicht gänzlich ausgeschlossen werden konnte, dass es sich bei der Maschinenpistole um eine echte Schusswaffe handelte, suchen Staatsanwaltschaft und Kriminalpolizei Karlsruhe nun nach den drei Tatverdächtigen. Diese können wie folgt beschrieben werden: Zwei der Männer waren zirka 25 bis 30 Jahre alt, hatten ein arabisches Aussehen mit schlanker Figur und dunklen, schwarzen Haaren. Einer davon trug eine schwarze Camouflage-Hose, eine dunkelgrüne Jacke und führte einen schwarz-silber-roten Rucksack mit sich. Der zweite hatte eine graue Cargohose, einen hellen Pullover und eine grüne Jacke an. Er hatte eine große rot-gelbe Plastiktüte dabei. Der dritte Mann wird auf 30 bis 35 Jahre und einer Größe von 190 cm geschätzt. Er war etwas korpulenter und hatte dunkle, schwarze Haare. Er trug Jeans und einen schwarzen Kapuzenpullover mit der weißen Aufschrift “Uncle Sam” sowie schwarze Sportschuhe. Einer der Männer führte ein blaues Mountainbike in der Bahn mit. Zeugen, die zu den Handlungen in der Straßenbahn oder zu den Männern sachdienliche Hinweise geben können, werden gebeten, sich beim Kriminaldauerdienst der Kriminalpolizei Karlsruhe unter der Telefonnummer 0721 666-5555 zu melden.

presseportal.de/blaulicht/pm/110972/4415570

Am Sonntag, kurz vor 9 Uhr Morgens, wählte der mutmaßliche Täter selbst den Notruf. Er habe seine Familie ermordet. Ein Großaufgebot an Beamten raste zur angegebenen Adresse. Dort bot sich ein erschütterndes Bild. Ein 31-jähriger Mann, der nach Informationen der Zeitung „heute“ einen türkischen Migrationshintergrund haben soll, hatte Frau und Kind erstochen. Sein zweites Kind überlebte, dürfte aber ebenso schwer verletzt sein. Die Tat ereignete sich in einem Reihenhaus in der Kalman-Gasse in Kottingbrunn, Niederösterreich. Dort hatte der mutmaßliche Täter seine 23-jährige Frau und ein Kleinkind im Alter von 2 Jahren mit zahlreichen Messerstichen ermordet. Die Stich- und Schnittverletzungen waren so schwer, dass keine medizinische Hilfe mehr möglich war. Den kleinen Sohn, der erst 11 Monate alt ist, wollte der Familienvater scheinbar ersticken. Dieser überlebte die Tat, soll aber große Probleme mit der Atmung gehabt haben. Er wurde mit dem Notarzthubschrauber ins Krankenhaus gebracht.Der 31-jährige „Austro-Türke“ ließ sich vor Ort von den Einsatzkräften widerstandslos festnehmen. Die Vorgeschichte der schrecklichen Beziehungstat soll in den nächsten Stunden und Tagen geklärt werden. Der mutmaßliche Täter soll sich geständig verhalten.

wochenblick.at/doppelmord-in-kottingbrunn-austro-tuerke-gestaendig/

Der tägliche Mord- und Gewalthorror in Mitteleuropa ist um eine Facette reicher. Der Tatort eines sinnlosen Doppelmordes, mutmaßlich verübt durch einen „südländischen“ Immigranten, war diesmal ein Kino im niederländischen Groningen. Nach aktuellen Angaben der Polizei ermordete der wegen Gewalt und Drogendelikten vorbestrafte Ergün Senarabaci ohne ersichtlichen Grund ein Ehepaar, das im Kino der Pathé-Kette als Putzpersonal beschäftigt war. Die Toten wurden am Samstag Morgen gefunden. Vor sinnloser Gewalt angeblich psychisch beeinträchtigter Immigranten ist man jetzt auch im Kino nicht mehr sicher. Dabei kommt einem die Vorgeschichte sehr bekannt vor, wenn man sie mit Mordgeschehen aus anderen Westeuropäischen Ländern vergleicht. Der mutmaßliche Täter ist vielfach vorbestraft und psychisch extrem auffällig. Gegen ihn besteht ein Besuchsverbot bei seiner Ex-Freundin und der gemeinsamen Tochter, weil es „einen Vorfall“ gegeben hatte. Nachbarn berichten, dass er schon öfter von der Polizei entfernt werden musste, wenn er sich nackt auf eine stark befahrene Straße legte. Zudem radelte er im Winter nur in der Unterhose bekleidet durch die Stadt.Zur Vorgeschichte des 33-jährigen Ergün Senarabaci zählen tätliche Angriffe auf Polizeibeamte sowie eine Marihuana-Plantage in seiner Wohnung. Den letzten Gerichtstermin musste er erst vor Kurzem wahrnehmen, er war unter Drogeneinfluss am Steuer eines Fahrzeuges erwischt worden. Viele Nachbarn mieden ihn, weil er unberechenbar und verwirrt wirkte. Und doch gab es keine ernsthaften behördlichen Maßnahmen, um ihn selbst oder zumindest die Bevölkerung vor ihm zu schützen. Nach der Tat, für welche die Polizei Senarabaci für dringend tatverdächtig hält, ergriff dieser die Flucht. Die Behörden fahnden mit Hochdruck nach dem Flüchtigen. Es wird empfohlen, sich dem Verdächtigen nicht zu nähern, da er wahrscheinlich bewaffnet und extrem gefährlich ist. Die letzte registrierte Wohnadresse Senarabacis liegt in Rotterdam. Nicht zuletzt deshalb rätselt man, weshalb der Mann sich überhaupt in Groningen aufhielt. Groningen ist ein weithin bekannter Tourismusort mit uralter Geschichte. Die Universitätsstadt hat etwas mehr Einwohner als Linz und gilt als „Radfahrerstadt“. Über 60 Prozent des Verkehrs besteht aus Fahrradverkehr. Nach einer aktuellen Studie sind die Bewohner die „zufriedensten“ Menschen in den Niederlanden. Im Gemeinderat regiert eine Koalition aus stimmenstarken grünlinken Parteien, der Bürgermeister stammt hingegen aus einer konservativen Kleinpartei.

wochenblick.at/niederlande-im-schock-immigrant-ermordet-zwei-menschen-im-kino/

Am Sonnabend (26.10.2019) wurde der Polizei bekannt, dass es in einer Großfamilie zu erheblichen Streitigkeiten zwischen zwei rivalisierenden Gruppen innerhalb der Familie gekommen sei. Zur Klärung der Angelegenheit habe man ein Treffen am späten Abend auf dem Parkplatz eines Verbrauchermarktes in der Straße An der Mühle vereinbart. Dabei solle auch eine scharfe Schusswaffe zum Einsatz kommen. Gegen 23.00 Uhr konnten die Einsatzkräfte der Polizei mit Unterstützung von Sondereinsatzkräften der Polizei Bremen eine vierköpfige Männergruppe auf dem Parkplatz antreffen. Die Gruppe war von der polizeilichen Maßnahme völlig überrascht und ließ sich widerstandslos festnehmen. Eine mitgeführte Schusswaffe sowie andere Schlagwerkzeuge wurden beschlagnahmt. Die Männer wurden in das Polizeigewahrsam eingeliefert. Die Polizei hat die weiteren Ermittlungen aufgenommen.

presseportal.de/blaulicht/pm/134196/4415388

“Gehen mir auf den Sack!” – Kurz vor der Thüringen-Wahl outet sich Mike Mohring als seriöser bürgerlicher Kandidat – beschimpft die AfD, also die einzige parlamentarische Opposition in Thüringen mit Björn Höcke, mit Hass und Polemik – mit den anderen Parteien über Linke, Grüne , FDP kann ja die CDU problemlos koalieren. Die Morddrohung die Mohring vor kurzem bekam, stammt von einem linksradikalem Politaktivist namens Kolja Weber – also hat nichts mit AfD zutun, obwohl Mohring HIER versucht das politisch zu instrumentalisieren!